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LL. Seite 1 »n. die Rlmi» ileidoskopartig r Kontinent-, wie Berlin, :bt die ganze 'icht. Wagen Verstopfung » Fortgangr akete «nnrh- «orgrn mög. »r» «rrkehrs 8. Arthur hinann. — t. m. b. H. 704 näen! : erteilt: inkoliien- ;e8pSnen. ereil H4a- krikett- ttrocknlcto peek, tlem Qe- ü VMloi! 708 luktlons- gedenk lRd.l!. s. Nr.»» 21. Jahrg. Fernsprecher r ehr haltbar, o» 2 Mt an. ie Gelegenh. 8, H.p- l.,,57 «edakti.n 32723 - Geschäftastelle 32722 PoMibechd»«»«: Drea»en Kl» >4787 SilckMe Sonnabend. 28. Januar 1822 Redaktion und Geschäftaftelle: ««. H-It'rintirasie «6 volfsmmna »t«kt«l,adrl>ch »4 »«»imoniNIt«, »« ^ mon-IItch « 4» s«t Hau«. r«n,ein„mmek 5N Dt« CaUUl'chf ernvem. sechsmal ivScheiitltch. — Evrr<titt»»d» der Redaktion a dts n Udl illlldm. Nicht a»<- drktknch zurückverianale ii»d mn RNckvorto nicht verioheiic Etn,end»»gen an die NedaMon werden nicht ausbewahr! Die Stenerrrbe des Reichskanzlers Aus dem Reichstage Berlin, 26. Jan. Präsident Löbe eröffnet« die Sitzung abeiüds <! Ilhr 26 Min. Mit der vorgeschriebencn Zweidrittel- met.rbeit werden nachträglich die Tlnsgaben zur Förderung des Nachrichtenwesens i,n Jnlande, sowie für Uebergnngsmaßnahiuen zur Umwandlung geeigneter ehemaliger militärischer Bildnngö- austaltcn in bürgerliche NeichsbildnngSanstalten genehmigt. Auf der Tagesordnung steht dann die Entgegennahme einer Erklärung der ReichSregierung. ilioiri ^knnF'er Dr. SJ!r h hob zum Beginn seiner Rede noch einmal die Grundlagen hervor, die auch nach der ungünstigen Entscheidung des Obersten Rate- über Obcrschlcsien für die Politik der Neichsregierung mass gebend blieben: Erhaltung und Wiederaufbau de- ReickicS, lleberwindung der. wirtschaftlichen, sozialen »nd moralischen RriegSschüden, innere Konsotidiernng der Nation. In der auswärtige» Politik: Mitarbeit Deutschland- an der Herstellung de- wahren Frieden- in der Welt und al- Mittel hierzu von unserer Seite: unsere feste Bereitwilligkeit, die Leistungen Deutschland- a»S dem Frieden-Verträge und seinen Annexen bi- zur Grenze de- Lcistnngsmvgllchen zu erfüllen, in der Neberlcgung n»d Nrbcrzrugung, dass nur durch praktische Leistungen die Leistungsgrenze wirklich festgctegt werden kann, dah nur die weltwirtschaftlichen Folgen der deutschen Lcistnngen die Welt über die wirkliche Natur und Grösse der deutschen Repa rationsleistungen aufklärcn können. Darauf fuhr er fort: Im Mittelpunkte aller Probleme steht die N e p a r a t i o n s f rag e. die eine Frage sowohl der inneren svie der äußeren Politik ist. wie es überhaupt das charakteristi- sthst« Merkmal der dentfchen Gegenumrispolitik ist. daß innere und äußere Gesichtspunkte aufeinander übergretfen, ein Umstand, der die höchste Konzentration aller deutschen Arbeit erfordert, und --ine Sachlage, wie ich anerkennend und daukbar herborhcbcn will, die in zunehmeirdeni Maße, beim gesamten deutschen Volke und bei allen Parteien Verständnis zu finden beginnt. Gerade dieser Frage der Reparation hat in den letzten Wochen die Haupt, sächlichste Arbeit und Sorgfalt der Regierung gegolten. Das deutsche Stnndungsgcsuch für die Januar- und Februarrate ist bo» der NeparationSkommission in Cannes dahin beantwortet worden, daß die Zahlungen unter einer gewissen provisorischen Regelung gestundet werden und daß die endgültige Beschluß fassung über eine Aenderung des Zahlungsplans für das Jahr 1822 auf Gound eines von der deutschen Regierung innerhalb 14 Tagen vorzulegenden Reformprogramms erfolgen solle. Die se- Programm wird morgen in Gestalt einer kurzen Denkschrift mit erläuternden Anlagen der NeparationSkommission übergeben werden. Das ist jedoch »icht da- Wesentliche der Gesamtbe- wegnug. in die, wie wir glauben, die Nelmrationsfrage und die mit ihr im Zusammenhänge stehenden Probleme der Weltwirt schaft geraten sind. Sie wissen, daß dieser offizielle Schritt der deutschen Regierung begleitet war von ausklärenden Besprecht», gen von privater deuilcber Seite mit Wissen der Regierung in London und dann i» Paris. Dr. Raihenau ha' sich in danke ns werter Weile nnd mit Einsehen seines ganzen Wissens und Kön ncnS der Aufoabc nnteruogen, die deutsche Regierung ibrcm großen Ziel näher z» führe», endlich mit den ehemaligen Geg nern in eine nähere Berührung zu kommen »nd dies Mißver ständnisse und Unzulänglichkeiten der Auffassungen üher nufere Lgge zu beseitigen, die immer wieder eine vernünftige Regelung unserer Beziehungen zum Anslande erschwerten. Ich möchte diese Gelegenheit bcnnben, um Dr. Rgthengu im Namen des deutschen Volkes dafür -n danken. (Lebhafter Beifall.) Tu Cannes ist eS uns zu», ersten Make gelungen, in freier Weise und anders als in einem Verhör die wahre Laue D-nCchlands auf einer Konferenz auSeinauderzulehen, auf die die Auge» der ganze» Welt gerichtet waren. Diese Konferenz hat auch Veranlassung genommen, Deutschland zur Knnlerrnz kn (Henna emznkaden, von der wir hoffen, daß durch eine Verkiesung der wellwirtschastlichen Probleme und Zusammenhänge auch die Frage der Reparationen immer mehr in ihrer vollen Bedeutung erkannt wird und dadurch die von »ns erstrebten vernünfligen nnd mögliche» Lösungen der Rcvaraiionsfrage gefördert werden, nicht etwa allein nur znm Richen Deuischlands. sondern auch der Länder, die ans den Reparationen Ruhen ziehen wolle». Wir werden nach Genua komme», nicht etwa mit dem Dolch in, Gr- wande (Heiterkeit), sou-dern mit offenem Visier nnd der Devise, die die Aufgabe des KonferenzprogrammS ist: Verständigung aller Rationen, der Sieger und der Besiegten, mit dem gemein- snmen Ziel der Wiederherstellung internationaler wirtschaftlicher Beziehungen. (Beifall.) Nur in diesem Sinne babe ich gespro chen, als ich kürzlich auf der Tagung der ZentrninSpartei davon sprach, daß wir auf der Konferenz zu Cannes einen Erfolg er zielt haben. Worte, die der französische Ministerpräsident in der Kammer so ansgelegt bat, als ob ich die Konferenz als ei» Mil te lanfgefaßt habe, nin dort in erster Linie das Reparations- Programm aufzurollen. D^r franzSNläke KabkneikSw-ästsel der Herrn P-Inrarö an die Spitze der französischen Politik führte, ist In Deutschland, aber nicht nur in Deutschland, sondern fast in der ganzen Welt als ein Symptom dafür ansiesrhen worden, baß in der Wiederherstellung eine- dauernden politischen und wirtschaftlichen Einvernehmens Rückschläge kommen können. Es stcht der deutschen Regierung n'cht zu. drrartigr Prognose» a»f- »»ftelken, frndern ich bin der Meinung, daß die eeutsckie Regle, rung jeder französische» Politik gegenüber, ob sie von Herrn «r and oder von Herrn Poincarü grflihrt wird, dieselbe Haltung rinzunehmrn hak, nämlich die de» ehrlichen Friedenswillen- »nd der an» nüchterner Erkenntnis der realpolitischrn Machtverhält. niste anderseits sich ergebenden Bereitwilligkeit zur »»srrcr Beipflichtungen, wie es nur irgendwie in unserer Mann steht. Herr Pv-incarö lsat im Eingang seiner ersten Rede >» -Se nat und Kammer gesagt. Deutschland müsse endlich anfangen, seine Verpflichtung zu ersülien und die Schäden wieder gutzu machen, die es angcrichtet habe, bis Frankreich d'e vielen Milliar den. die eS aufgewcndei habe, zurück.-rsiaitet worvcn sind. Wenn durch diese Worte in Frankreich und in der Welt der Elnvruck erweckt werden soll, da!) Deutschland noch gar nicht begönne» habe, seine Reparation-Verpflichtungen zu erfüllen, so must ich dem lnnt »nd energisch widersprechen. Tentschlnnd hat seit An nahme de- Londoner Ultimatum- eine Summe von RI» Millio nen Godlmart bezahlt »»d nnsierdem anä« Sachleistungen im Bctraae von 42» Millionen Goldmnrk nbgeführt. Hierzu treten weitere Mit Millionen Goldinark. Aber in der Fei» vom Absckilnst des Waffenstillstandes bis zum Londoner Nttimatum Hatte Dentschland bereits Le-stiinnen getätigt, die man nicht unberück sichtigt lassen darf. Wenn also Herr Po» carä erklärt, Deutsch land habe nichts geleistet, so ist da- einfach unrichtig. (Lebhafte Zustimmung.) Poiucare ist aber weiter gegangen, indem er sagte, Deutsch land habe auch nichts leisten wollen, sondern absichtlich eine Politik verfolgt, die zu seiner eigenen B-reicheruug und zur Schädigung der französischen Jutereisen geführt habe. Wir be gegne» in der Rede Poiucare- allen den Vorwürfen, die aus einer völlig unzutreffenden Ausfassung der ökonomische» Grundlage der deutichen Entwicklung in der lebten Zeit beruhen und die wir ieit Wochen und Monaten überall iir der Welt zu zerstreuen bemüht sind, um Verständnis für nnstre wahre Lage und die wirklichen Aussichten zu erwecken, die Europa deoorstehen. Die Vorwürfe erwecken daher die Meinung, als ob man in Frankreich tauben Ohren gepredigt hätte, als ob mau Deutschland dort nicht höre» wolle. Pvineare hat u a. behauptet, Deutschland erhebe weniger Steuern als Frankreich und suche künstlich einen Staat-bankrott berbeizufuhren. Kurz, alle jene« Beschuldigungen, die »nS seit Monaten in der gegnerischen Presst begegnen, die aber der uicht teilen kann, der die deutichen Verhältnisse an Ort und Stelle uuporetuaeuommeu studiert hat. Wir werden »usere finanziellen und wirtschaftlichen Verhältnisse, wie man uns au'getrage» hat, genau darlcgeu, obwohl wir hätten auuehmen dürfen, daß scbou durch unsere bisherigen Darlegungen wenigstens einige Jrrtümer hätten ansgeklärt sein könne». Der Cr'olg wirb davon abhänge», wie unsere Aufklärungen wirken werden. Mehr aber noch wird es darauf ankommen, ob Frankreich sich überhaupt ausllären lassen will Schwer wird eS freilich sein, für eine in Vieser Beziehung optimistische Auffassung werbend einzntreten. wen» man die Stellung ansteht, die der französische Ministerpräsident i» der Fra»se der sogenannten Krieqsschnldgen eittnimmt. Soweit damit dem Spruch des Oberste» deutschen Gerichtes der Vorwurf der Parteilichkeit gemacht wird, muß er mit aller Schürfe znrückge wiesen werden. Die Hanpt- verhand.'ung in Leipzig ist in voller Unparteilichkeit gesührt worden, das ist sogar von Mitglieder» der englische» Delegation» die perföniich den Verhandln >ge» beigrwo mt hat. als über jedem Zwei et stehend betont worden. (Sehr wahr.) Ich kann »icht »»nehme», daß der Oberste Rat das Verlange» als berechtigt ancrlciint» wird, die deutschen ..Kriegsschuldige» ' den Al.iirrtrie au-zutiefrrn. Eö wird jedenfalls keine deutsche Negierung gebe», die den Versuch machen wollte» die Auslieferung zwangsweise durch- zusühecn. Die französische Regierung will noch andere Fragen benutzen, um von neuem das Snstem der C-arantie» nnd Sanktionen an- zuwcnden. die in so verhängnisvoller Weise die endgültige Lösung der zwischen Frankreich und Deutschland zu bereinigenden Fra gen verhindert hat. Wir wcrden diesem gänzlich negativen und llttfruchtbarcn Pro,,ramm ei» po itives Programm entgegenstpe». von dem ich hoffe, daß sich die öffeittliche Meinung i» Frankreich eines Besseren belehre» und befriedigen wird. La- Wichtigste darin ist ein baldiger Aufbau der zerstörte» Gebiete Nordsrank- reichs. Wir werden am Wiederaufbau mit allen verfügbare» Kräften und Mittel» mithelfe» »nd jeden Wunsch der beleiligien Machle nach Möglichkeit zu berücksichtige» suchen. DaS von Loucheur und Rathenau ziistandegebrachte Wiesbadener Abkom men ist vor allem für diesen Zweck bestimmt geweien. Im Lause des Jahres 1822 kann ich mir eine befriedigende Lösung der Ne- parationsfrage ohne die Lösung des Wiederaufbaues in Nord frankreich nicht denken. Auf der i>»ncrpolttischen Seite des ZenkralprvblrmS der Reparationen sind die Forderungen der Alliierte» »nd das Interesse Deutsch- lands absolut identisch. Die Regierung ist bemüht, einerseits durch neue Stenern die Einkünfte des Meiches zu vermehre», anderseits die Ausgaben zu verringern und die han»tsächlick,ste» nnd schwer sten Defizite des Etats zu beseitigen. Es war ein schwerer Kampf, bis c» gelang, die Mitarbeit der Parteien bei dem Aus gleich zwischen direkten und indirekten Steuertakten herbciznfüh- ren und das wichtige und große W-rk der neuen Steuergesetz- gebnng in Sicherheit zu bringen. Das gesamte Aufkommen >»n. si-rer Steuern tiberhaiint wird auf rund lilll Milliarden Mark ae- schänt gegenüber dem Etat von 1821 mit l»5 Milliarden. Es war uni dieses Ziel zu erreichen, ein ' S euerkomprom'tz notwendig, das heute zustande gekommen ist. (Lachen bei den D.-N.) D'esrm Kompromiß lwbrn sich tue Par eien der MehrheltSsoziatdrmokratie bis zur Deutschen BolkS«artei äuge- schlosse,,. Das Kompromiß ist wie folgt zustande gekommen: 1. Dir Verm » ge „ sz „ wachsstrurr soll 20« Prozent betragen. Dafür soll durch Gesetz eine Z w a n g s a „ l r t I, r in Höhe deS Gegenwerte» von 1 Milliarde Goldinark aufgelegt werden Diese ist t» de» ersten drei Jnhrr« unverzinslich. Da- durä. sollen die Mittet kür die Kredite flüssig gemacht werden, die das Reichst,anst,attgesetz für da- RrchnungSiahr bereit gestellt hat und die nicht für dir Berkel,r-anstaltrn bestimm, sind. -» Die NachkriegSstruer soll falle» gelassen werden. Bet der Umsatz sie »er soll ausnahmslos rin Sah von 2X Prozent zur Anwendung kommen. ^ , 4 Dir Kohle nsteucr soll griiiiLsähtich IN Prozent be tragen, mit der Möglichkeit der Anpassung an die Wirtschaft» 7>. Dir Z u ck e r st e » e r soll mit Rücksicht aus d'e starlr Vorvrlastiinn des Verbrauches und die Umsatz- nnd Kohlenstcuer und mit Rücksicht »ns die Bed-ntniig de- Zucker- stir die Säug- ling-ernnkrn.ig ans R, M. für den Dovi-rlzenlner frstgesctz! 6. Die Zölle aus Kaffee , Tee, K aka » solle« nach den Vorschläge» d?s m--4'-"'-ei^-.sis-'--- b-mess'.'n werdene 7 Bei d-r Bt ersten er sollm, be--l!>t'ck, der Steuersätze d'e Beschlüsse der erste» Leinng .».kreck,! erhol»-,, werden. Dir Regelung d-r Gemetiidebikistrner soll dem Landrssteuergesetz überlasse» bleiben. - ^ ^ 8. Die Ewheit der gesamten S enrevorlagen »oll durch ein Mnntelgesrb gewährleistet werd n. I» db-keS solle» die Bvrsck'kiste» über dle Zwang-anlelhe Ansnahmr finden. Im A-ckchlust an diese große G-ü-1me>'»»gsarbcit lUnrnhe und Lachen bei den D R , »nd mit Berücksichtig»»«, der r-esige» Geldentwertung, »ins: im Jntereiie einer möglichst einheitliche» Dnrchsnhrnng bei der Grsthgeänna an? die Bedürfnisse der Steuer- Verwaltung unter möglichster Vereinfachung der Gesetzgebung Rück sicht genommen werden. Wenn ich die Ziele unserer Politik kurz znsammenfasse. kann ich an das Wort Llo»d Georges anknüpsen, daß die Wett nicht gesunde» könne, wenn nicht das Verteanen von Volk zu Bott, von Regierung zu Regierung, von Vottswirtschnst zu Volkswirt schaft wicderkehre. Ich uehme dieses Wort vom in t-rttatkonaken Vertrauen ans, nicht als ein bloßes Wort, sondern als ein große- politisches Bekenntnis. Der K'riegsgeist soll mit dem Kr egsbeil begraben werden. Das ist die Hoffnung der Böller! Die Politik der Macht, der Gewalt nnd der Drohungen hat durch sieben lange likriegs iabre geherr'cht. Die europäische Staatenwelt ist dadurch größte» teils »nd insbesondere wirlich»silick, in Trümmer gegangen. Un ermeßliche Kulturgüter sind zerschlagen worden. (Zuruf links: Merkt Euch das!) Die wirtschasiliche Verminst muß wieder- kehren, sonst trägt der Organismus der Weltwirt'chast die größte» Schäden davon. Alle Staatsmänner müsst-» anerkennen und werde» aneekennen. daß die Weltwirtschaft unter den »umögiichen Zahliingsperpslickckmigktt Deutschlands übe-h-uvl »icht bestehe» kann. Die Po'itit der Gewalt >an» keim- Politik aer Daurr sein. Sie wird zu einer Politik der Katastrophe für die Weltwirtschaft. Ter Weg der Rettung ans der harten Not der Z-it kann mir führen durch Vas Hoh-itswassec eines vanerhasten Friedens a»l dem Wege der Verständigung, aus dem Wege der wirtschgsllichen Vernunft. Nn» tonnen nnd müsst» die Männer der Wirtchaft , ziisammeutreten, nachdem sich die Almo'phäre geklart und gereinigt hat. mit dem einen Ziel des wieischaftlichen Wiederaufbaues. In höchstem Ernste rüsten wir deshalb z» einer Wt'iiwi'stschafisiünscrl't'z Wie sie lausen, wird, wisse» wir nicht. Weitestgehende produk tive Bestick,i»»g ves Enverbselcndes wird ein Hauptziel von Genna sein müsst». Bei viestr Grundsteinlegung einer produk tive» Völkergemeinschaft wird Dentschland nicht mit leeren .Händen, nicht nur als Bedürstiger und Bittender, sondern als Miiträger der ans Er'ahrung vernln-nden Mittel erscheinen lönuen. (Beifall ! Wir glauben uns in, übrigen mit de» andeeen Mächten darin überein-, daß der Wiederainban Ruß lands nur lm Einvernehmen mit Rußland durchzesührt werden kann. Vorschläge von dritter Seite, mil uns nnd im Einvernehmen mit Rußland in dieser Beziehung z, arbeite», werden wir be grüßen. Wir würde» jedoch die größten Bedenken baden gegen eine Politik, die Rußland wie eine Kolonie betrachtet nnd behandelt wissen will. Keine Kolvninlpocklil, sonder» ge meinsame Arbeit auch im Verein mit den besiegten Böllern, die neben uns bluteten und darbten. In diese» Tagen hat ein Mann seine Angen zur letzte» Rübe geschlossen, dem die Herstellung des Friedens in der Welt nicht nur eine Aufgabe sei.ies Amtes, sondern höchstes Herzens bedürfnis und Ausdruck seines ganzen Wesens war. In diesem Hause ist bereits des Llblebens Se. Heiligkeit des Papstes Be,..diki XV. gedacht worden. Ich betlage namens der Reichsregierung nnd des deutschen Volkes, daß der vornehmste Förderer des F-rieden- cie Welt verlassen bat. der noch während des blutigen Völker ringens eine» Appell an die Kämpfenden gerichtet bat. als sie sich ansckickten, in das vierte KriegSjabr einznlretc». Dieser Appell ist damals in der Welt nicht gehört worden. Die milde stimme ist nngebört verhallt. Dieser Appell ist aber beute noch ebenso dringlich wie damals, nnd ich richte ihn eveuso dringend an alle diejenigen. Po» denen der Friede» der Welt abhängt: Gebt der Welt den wahren Frieden, macht das Wort wahr: Frie- den auf Erde». iNnrnhe nnd Zurufe links.) Aber diese große Zerbeißung der tshristenbeil ist a„ die Bedingung geknüpft, daß der Frieden nur dem bc-schieden ist, der guten Willen- ist. (Sehr richtigI bei der Mehrheit, Unruhe links.) Diesen festen Wille« wollen wir fördern durch eine ,'Mrke Parlanuntsmchrheit. hinter die die „heripaltwende Mehrheit des Volkes sieben soll. Diesen gnlcn Willen haben nur gezeigt. Wir »-erde» ,nn dauernd al» vorha.rden erwe, en so da,-, uns eine gerechte Würdigung in der Mchrb-tt»* "" (lebhafter Beifall bei d«