Volltext Seite (XML)
und and. üer- >8vd, KI» Tag Br- tt«l. r»«It >.Fa. Inen >nig Iber- den rchen reid. en. nar, umg ekor- iltek» »oft- viel« V. 88t. n W r. Uhr t. ttag an». WMMS.MK«tzW« Montag den S». Zanuar M8 nachmittags 87. Jahrgang der gestrigen Dialektik des Herrn Dr. Frick sofortige Rückkehr in die Heimat zu ermöglichen. iWW» -ÄHS -i«r MsrMimMsn Kennrnis davon bekomnien, daß in London mtcr- ' Persönlichkeiten trug zwei gefälschte Pässe mit des- und Finanzamt noch ganz zeitigen wird: Die Aussichten all ler heiratsfähigen Zs VMMM si!r die LmLWirtWW HaMschsrSssde in Pari» Paris, 30. 1. (Funkspr.) In Paris kam man ' einer großen internationalen Paßfälscherbando auf ich» MMWW rsMsti M das M MUMWU der «MW!. .. snd der Stadirat» M zrmleiderg and der GemUs haben. l Abg. Torgier (Komm.) erklärt, die Gehöre störungen des Herrn Graef träten immer nur dann sporadisch ein, wenn die Darlegungen von rechts stammen. Der Redner verlangt Rückgän gigmachung der Ausschlüsse. Der parteiliche Bizo- präsident müsse von seinem Posten verschwinden. Auf Vorschlag des Präsidenten wird die An gelegenheit dem Aeltestenrat zur weiteren Be handlung überwiesen. Das Haus seht dann di« zweite Beratung der Haushalts des Justizmini steriums fort. Abg. Scholem (linker Komm.) nennt den Vizepräsidenten eine» der dümmsten und brutalstein Präsidenten, die der Reichs tag je gehabt habe. (Ordnungsruf.) Der Red ner seht seine Beschimpfungen gegen den Vizs- präsidcntcn Graef fort und erhält im Verlaufe seiner Ausführungen weitere drei Ordnungsrufs, Als ihm Präsident Löbe schlieszlich das Wort entziehen will, verlässt er die Rednertribüne. Abg. Brodaus (Dem.) äußert Befremden und Mißfallen darüber, daß dis Gemeinheiten des Abg. Dr. Frick nicht sofort entschieden zu- riickgcwiescn worden seien. Der Redner richtet an den Reichsjustizmünster die Frage, was er zu tun gedenke, damit der durch den Staatsgerichts hof festgestellte Anspruch Preußens auf dec« Rcichs- bahnoermaltungsralssih alsbald verwirklicht werde. Der Redner erklärt, daß besonders bei Beschimp- fungcn der republikanischen Staatsform gegen links schärfer vorgsgangen werde als gegen recht». regierung aus allgemeinpolitischen Gründen ver schiedener Art nicht entsprechen können. Sie ist M BoNspartel NsM fest (Eigener Informationsdienst.) Berlin, 30. Januar. Von gut unterrichteter Seite erfahren wir, daß die Volkspartei beim Paragraphen 20 des Neichs- schulgesehes unbedingt auf ihrem Standpunkt be harren soll. Wie wir weiter hören, wird sie m den interfraktionellen Verhandlungen, die jetzt be ginnen, von vornherein keinen Zweifel daran las sen, um überflüssige Erörterungen zu vermeiden. In parlamentarische» Kreise« überwiegt dar aufhin KD Ansicht, daß die jetzige Neglenmgs- k-m'llivn kein Rüchsscku'gesch Zustande bringen wird. Die einzige Möglichkeit «rb'ickt man darin, daß das Zentrum in der Simultan- schulftaae nachAbt. Diese Hoffnung stützt sich auf die Auffassung, daß in dem kommenden Reichstag ein Neichsschulgesetz noch weniger eine dem Zentrum genehme Fassung erhalten würde als in den, jetzigen. Die Volkspartei wird möglicherweise andere Kompensationen anbieten, um dem Zentrum ent gegenzukommen. Es ist nämlich nicht zu verkenne», daß man auch bei der Volkspartec nicht wünscht, Ssnensl SvOSMSr», etso naus IlSi-Ai5cv6lmmivlst6r'. s »»sch-tut an j.Ixm Wctttag: Nloi>at»-S»v«s*pr»t» N« In den «»«-Ld-ft-U.n der Stadt 1.8V Mt., in dt» AUigade- «ndlaprk» 1,90 Mk., de!gutragungim Stadtgebiet 1.S2 Mk., «ei Lutragun, I,n raub,-biet 2.00 Mk. UtNöOpfg , «Inzel»nmm«r1VP!g.. SonnabeitdnitMMerSVPsg. Leipzig SiStu. VemiinU-nirokonts! Jrankenberg. -ch«r ÜI. : Tageblatt gra»ktnbkrgsachl«n. das Volksschulgesetz zur Wahlparole zu inachen und dadurch Deutschland den unübersehbaren Ge fahren eines Kulturkampfes auszusetzen. Die Verhandlungen im interfraktionellen Aus schuß werden sich um so schwieriger gestalten, als noch eine andere Frage zur Erörterung steht. Be kanntlich ist in, Rechtsausschuß des Reichstages kürzlich eine Erleichterung der Ehescheidung A»,<tg«»rpr»t»> i Millimeter Höhe einspaltig (---- s« nun breit) V), Mennig, Im RedakUonötell s" 72 nu» brelt) TV Pfennig. Meine Anzeigen sind bei Aufgabe zu bezahlen, gür Nachwelt und Bermlttluug NN Mennig Sondergebühr. — Yiir schwierige Satzarten, bei Ankün digungen mehrerer Angraggebec ln einer Anzeige und bei Platzborschriste« Ausschlag. Bet größeren Aufträge» und Im WIcderholnngbabdnilt Er mäßigung nach feststehender Staffel- UMSVM Md WWMWst- «WSlMl« (Eigener Jnformalicmsdicmst.) Berlin, 30. Januar. Ein nationaler Frauenverband hat den Reichs- wchlmimster aufgefordert, das Heer gegen die Propaganda der Kriegsdienstverweigerung zu schützen. Hierzu erfahren wir von zuständiger Stelle, daß der Besuch von Veranstaltungen der artiger Organisationen selbstverständlich für sämt liche Angehörigen der Reichswehr und Marins Noch immer ZuM-Aat (Von unserem parlamentarischen Mitarbeiters Berlin, 28. Januar. Die LärmsHonen von gestern haben noch ein kleines Nachspiel gehabt. Löbe erteilt heute noch einem Kommunisten post sestum einen Ordnungs ruf und kommt auch mit ein paar Worten auf die Anführung des Vizepräsidenten Gräf zu sprechen. Da das, was Löbe sagt, der Linken noch nicht ausreichend genug erscheint, wird man sich in, Aeltesten-Ausschuß weiter darüber unter halten. Es ist eigentlich komisch, das; sich ausgerechnet die Kommunisten gestern als Hüter der parla mentarischen Sitten ausgespielt haben. Was ihr Freund Scholem sich heute geleistet hat, ist ES WM AÄMMMW Berlin, 28. 1. Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 12 Uhr und kommt sofort auf die Vorgänge zurück, die sich am Schluß der » gestrigen Sitzung ereignetem Der Präsident stellt fest, daß die Rede des Abg. Dr. Frick grobe Verstöße gegen dir parlamentarische Ordnung enthalten habe, die den Vizepräsidenten Graef zu weiteren Maßnahmen veranlaßt hätten, wem, ihr genauer Wortlaut zu verstehen gewesen wäre. (Lachen links.) Graef habe sofort mitgeteilt, daß er nach Einsichtnahme in das Stenogramm das Weitere veranlassen werde. In, Einvernehmen mit de», Vizepräsidenten Graef, so fährt Präsi dent Löbe fort, wird hiermit der Abg. Dr. Frick wegen der Beschimpfungen, die er gegen die ge töteten Minister Erzberger und Rathenau nach dem ersten Ordnungsruf noch fortgesetzt hat, und für die Ausführungen am Schlüsse seiner Rede, die den heutigen Staat und die Republik Deutschland in gröblichst beschimpfenden Aus drücken herabsetzte», zur Ordnung gerufen. Präsident Löbe ruft weiter den Abg. Ja- MiesGMGWßMsKtz MS «MMparole? Ende April oder Anfang Mai Reichstagswahlen? Abg. Wienbeck (Dntl.) wendet sich gegen die Schädigungen, die dem Handwerk und Gewerbe durch die GeMgmsarbeit zugefügt würden. Als England während de gemeine Wehrpflicht einführ. , , heirateten davon aus. Worauf sich die Standes- ZMMsMmWl« (Von unserem Berliner Vertreter.) Berlin, 30. Januar. Aks vor ein paar Tagen gerüchtweise ver lautete, der preußische Wohlfahrtsminister plane dir Einbringung einer Junggcsellensteuer, wurde der amtliche Dementierapparal sofort mit ge- »»ohnter Promptheit in Bewegung gesetzt. „Es .schwebei, Erwägungen, die sich noch nicht zu einem Meferentenentwurf verdichtet haben." Man kennt die Melodie ja zur Genüge. Eines Tages ist das Gesetz da, denn die „Erwägungen" sind unseres Wissen schon ziemlich weit fortgeschritten. Wir müßten nicht, was gegen eine solche Steuer emzuwendcn wäre. Natürlich dürfte sie nicht nur Mr Preußen, sondern müßte für das ganze Reich Äeite», da sonst eine Massenauswanderung über die Mainlinie einsstzen würde (??). Das hätte Natürlich gar keinen Zweck. Sonst aber ist diese (Steuer nicht mir vom beoölkerungs-tzolitischen Standpunkt aus höchst zweckmäßig, sondern auch ln sozialer Beziehung völlig gerecht. Es soll nicht etwa eine Strafe für hartgesottene Hagestolze fein. Bewahre, nur ein Akt der so- zialen Gerechtigkeit. Es ist das Bestreben jeder Vernünftigen Steuerpolitik, den einzelnen) nach Maßgabe feiner Leistungsfähigkeit zu de» öffent lichen Slbgaben heraiizuziehen. Daß ein Jung- geseste mehr Steuer zahlen kam, als ein Ehemann mit demselben Einkommen, wird wohl nicht be stritten werden. Also ist es nur gerechtfertigt, wenn er in Zukunft auch wirklich mehr zahlen - englischen Paß mit reguläre!» Visum. Die Pässe dos Aus- s'"d auf echtem Panier hergestellt und mit den „ des Reichs- nötigen Visen versehe», so daß die Uebeltäter in tages. mit Ausnahme der Kommunisten und Konsulaten Komplize» gehabt haben müssen. « der RNWMMimM Ms, des Amts-tlM ... Ms MdSMM WUUWtW WiKMk MM KWimKW« M» MW: «.».Md«, «.SWMd«g Wh in KEMq. MMMMMMkUOMsii: MI MM lK UMMM MM MesWegei Dor deutsch-litauische Schiedsver- » ertrag ist gestern nachmittag unterzeichnet wol len. Gleichzeitig ist auch in einige» anderen Fra tzen bis aus die Frage des Handelsvertrages eine Einigung erzielt worden. Ministerpräsident Woldemaras hat Berlin gestern nachmittag wieder verlassen. AbgeordneterMunkel erklärte auf einer volksparteilichsn Versammlung in Haste, daß die Deutsche Volkspartek hinsichtlich des Schulgesetzes leine weiteren Zugeständnisse machen werde. Rei chs a uß en minist er D r. Strese- ,m a n n ist von der Universität Heidelberg zum Dr. h. c. ernannt worden. In Berlin fand eine Reichsbeamtentagung -der Deutschen Volkspartei statt, aus der der Fraktionsvorsitzende Dr. Scholz sprach. Zwischen der Diskont«-Gesellschaft «nddem bulgarischen Finanzminister ffanden Anleihebesprechungen statt. Poincarv und der russische Botschafter Dow- galewski hatten eine Aussprache über die Wieder aufnahme der französisch-russischen Schuldsiwer- bandlungen. Der argentinische Außenminister sprach sich für den Wiedereintritt Argentiniens in den Völkerbund aus. In Agram kam es zu neuen blutigen Zu sammenstößen mit Studenten. ober zunächst hat jedenfalls die Alternative „Stan- vesamt oder Kaserne" Wunder bewirkt. Wir prophezei«», daß dis Wahl zwischen dem Stan- Berlin, 29. 1. Zum Haushalt »es- und Finanzamt noch ganz andere Wunder wärligen Amtes haben alle Parteien Jungfrauen werden emporschnellen, wie ein - Gunnnibalk. Natürlich muß eine vernünftige Altersgrenze gezogen werden. Unseres Wissens ist geplant, sie mit Rücksicht auf die akademischen Schichten der Bevölkerung mit 35 Jahren anzusehen. Bis dahin kann jeder normale Mensch so weit sein, daß er ein Heim gründen kann. Und wer das nicht will, wird sich in Zukunft seine Freiheit etwas kosten lassen müssen. da sch (Komm.) zur Ordnung wegen der Drohun gen, die er gegen den Vizepräsidenten Graef aus- gestoßen habe. Es sei im Reichstage immer mög lich gewesen, gegen eventuelle Fehlgriffe Ein- . sprach zu erheben. Der Präsident teilt noch miß verboten'ist. Im übrigen muß es dem gesunde» Grundier Presse- daß ^i- ko-nm-Mischm Abgeordneten Bertz und Sinn der weitaus überwiegenden Volksmehrhsit im Kriege als vermißt erklärte gegen ihren .luschluß Einspruch erhoben überlassen bleiben, eine derart erbärmliche Geim- j Z2jährige Stapelt aus Gelrow bei Potsdam nach nuna abmlebnen ! elf Jahren ä'us der russischen Gefangenschaft in " vz yn ' seine Heimat zurückgelehrt sei und die Mitteilung gemacht haben soll, daß sich in Kans! (Sibirien) noch etwa 150 Deutsche, darunter zahlreiche Offi ziers, befinden, denen es unmöglich wäre, in die Heimat zurückzukehron, da ihnen kein Pfennig . ... , > Geld zur Verfügung stände, umgehend eingehende Keine Uebernahme der Nentenbankgrimdschuld- , Nachforschungen zu veranlassen und, wenn die An- Zinsen — Nur eine einmalige Beihilfe gaben des Stapelt sich bestätigen, den noch in Berlin, 29. 1. Von zuständiger Stelle wird Sibirien weilenden deutschen Kriegsgefangenen die mitgeteilt: Dem aus landwirtschaftlichen Kreisen l sofortige Rückkehr in die Heimat zu ermöglichen, vielfach geäußerten Wunsch, die Rentenbankgrvnd-' — —— beschlossen worden. Aus Zcntrumskreisen hören wir nun, daß die Partei sich dieser Majorisierung, ... ... „ nicht fügen könne und diese Angelegenheit zu einer! zumindestens ebenbürtig. Drei Ordnungsrufe, Koalitionsfrage machen werde. Man wolle sogar davon einer noch im Abgehcm, sind He Quittung so weit gehen, die jpertreter des Zentrums in; für seine Ausführungen. Zur sachliche» Beratung Rechtsausschuß nötigenfalls zurückzuziehen. Da die führt erst wieder ein Referat des Demokraten Deutsche Volkspartei unter Führung des Professor Bro kauf zurück, dem Justizminister Hergt Kahl auch in dieser Frage einen Standpunkt sofort antwortet. Dann marschieren wieder Äe einnimmt, der der Auffassung des Zentrums ent- Redner der äußersten Rechten imd Linken auf, gegengesetzt ist, wird auch --'-e Einigung über diese Putz, Hell ein und Nam im — das ist mehr, Angelegenheit nur schwer de zu bringen sein, j als dem Hause an einem Sonnabendnachmittag Zusammenfassend kann t werden, daß kein zugemutet werden kann. Außer dem jeweiligen Mensch daran glaubt, dnz der Reichstag noch Redner, dem Reichstagspräsidenten und dem In- länger als 2 Monate beisammen bleibt. Ende, stizminister, ist kein Mensch mehr im Saal. April oder Anfang Mai werden wir Neuwahlen haben. tnutz. Um den Betrag, den die Junggesestensteuer irinbringt, könnte die Einkommensteuer herabgesetzt und so wirklich den hart ringenden Festbefol- delen eine wesentliche Erleichterung gewährt werd-n. Nun wird man kommen und sagen, daß ein Junggeselle »leistens mehr Geld verbraucht, als ein Ehemann. Das ist richtig, interessiert uns laber gar nicht. Es steht ja in seiner Hand, das jeden Augenblick abzuändern. Seine Aus gaben und Verpflichtungen sind doch nur frei willige, die er cinschränken kann, sobald sie sein Budget übersteigen. Der Verheiratete jedoch, der l: c , - ., - „ eine Familie gegründet hat, trägt die Berank- I^doch bereu, zur Behebung der stegenwartig l Wartung für seins Frau und seine Kinder, also außerordentlichen Notstände in der Landwirtschaf der er lim als anitändiaer zwecks Sicherung der rationellen Fortführung der, . . keine» Aast entziehen kann Hier Betriebs eine» einmaligen Betrag von l!0 Mil- die Spur. Drei zu der Bande gehörende Jttdim- W der grund^ und deshalb s"E Mark zur Verfügung zu stellen. Dualen konnte» i» einem Pariser Kaffee f-stgenom- kuiekt Kas Araument Kes arößeren Geldverbrauches ! Reichstag wird dazu in der allernächsten Zeit men werden. Die Londoner Polizei hatte bereits tt-sem ÄmEnh^ M-nn die Maßna^ davon bekomme», daß i» London inter- Als EMand während d«. Weltkrieges die all- „gieruM i» ^6«^ Paßfälscher ihr Unwesen trieben, die gemeine Wehrpflicht einführte, nahm es die Ver- ^traq sofort zu verMgen ' c nur die falschen Papiere hecstellten, son- ßelrateten davon aus. Worauf sich die Standes- E'"" l» verfugen. sie auch vertrieben. Eine der festgenommenen hinter nicht mehr retten konnten. Mancher wird ' Persönlichkeiten trug zwei gefälschte Pässe mit . HE" haben, daß er vielleicht doch MM MMl. dLUMS GöfWgßM sich die von der brasilianischen bzw. der englischen Hreber hätte den Schützengraben wählen sollen, stammten. Ein anderer hatte einen pb«r zunächst hat ,edeiffalk die Alternative „Stan- kesom» oder Kaserne" o-.n!,» Mir