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Mörser m Grenzbote Lk» Bla« «nyM die «nMchen Bekanntmachungen der Amt-Haupt» f .. t D« ALms« «renzvott gelangt jeden wschent. t Mannschaft Oelsnitz i. «ogü., de« Amtsgericht», t Im Falle höher« Gewalt (Krieg oder sonstig« ! ! nachm. zm Ausgabe, für den nächsten Tag vordo t d« Amtsamvaltschast und de« Stadtrates zu Adors im Vogtland r Störung des Betriebes) hat der Bezieher keinen r > tiert.—Anzeigen nach Tarif.—Postscheck-Konto r MM s Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung der r z 87869 Leipzig. — Fernruf 14. Gegr. 18LS r IS i Zeitung od« auf Rückgabe des Bezugspreise», r W Mrs Gogtl.), Nat Lister, Na- LnmLach, Arnsgrün, NrrttenW, Bergkn, Fnibrrg, Ob«' u. Anstmettengrün, Kemsgriin, Maelsburg, Luibtlha, SMlbauten MbersreM, tiemtmgrün, Slttnbrrg, Stebenbnmn, Schl, Woklba» u. das übr. obere Satt. Gpnntag« rtar ttluftrtart» vntrrhattunv-hettastz Druck «d Verla,: Otto Meyer. Adorf (VogL), Bergstraße 14. — Verantwortlicher Schriftleiter: Otto Meyer, Adorf (Vogtl.) DLsn^W, -KL« IS. FÄkrtttw 1930 96 Was gibt es Aeues? ,. — Am preußischen Wahlrechtsprozeß wird Montag- mittag dar Urteil verkündet der Reichsbank genehmigt« den Geschäftsabschluß für 1929. ,. Sonnabend fand im Reichsfinanzministerium «ine Konferenz der Finanzmintster der Länder statt. . - Pressedezernent im Völkerbundssekre- taftat, Dr. Beer, ist zurückgetreten. — Da» spanische Innenministerium dementiert di« Meldungen von Unruhen in Sagunt. - — Tolefunken hat mit der L. Lorenz A.°G. den Vertrag wegen wichtigen Grundes fristlos aufgekündiat: gleiche gilt für all« Abmachungen, aus denen Lorenz «Iwa Recht herleiten sollte, Philips mit Rundfunkempfän gern zu beliefern, die Telefunken-Schutzrecht« benutzen. — In Saarbrücken starb im Alter von 7KV, Jahren Professor Dr. Ruppersberg, der Geschichtsschreiber des Gaargebietes. --Die ungarische Bäuerin Cserh in Szolnok wurd« «Wen Giftmordes an ihren Eltern zum Tode durch den Strang verurteilt. Unmöglicher und möglicher Krieg. Die Londoner Flottenkonferenz tritt am Dienstag in die fünfte Verhandlungswoche ein. Das Ergebnis der ersten vier Wochen sind vier Denkschriften. Nur JWlien, das sich bisher überhaupt im Hintergrund gehalten hat, hat darauf verzichtet, seine Wünsche in einer Denkschrift niederzulegen. Aber was nicht ist. kann ja noch kommen. Man hat es in London nicht eilig und kann geduldig warten. Vorläufig hat man noch Nicht einmal die französische Denkschrift verdaut. I« dieser Denkschrift hat Frankreich aufs neue jedes Rachgeben in der Frage der Flottenstärke von „poli- schen Garantien" abhängig gemacht. Damit ist wieder um die politische Frage in den Vordergrund geschoben worden. Frankreich befindet sich bei seiner Forderung in einer sehr starken Stellung. England hat als ein ladende Macht ein besonderes Interesse daran, daß die Konferenz zu einem positiven Ergebnis gelangt. Die englische Arbeiterpartei hat überdies noch ein be- Interesse daran, mit der Flottenfrage zugleich -lftand—iilmerika zu lösen, dem die Negierung nicht beizukommen vermochte. Amerika so stark an der Bvrberei- beteiligt, daß auch der amerika- «rg-bnFz^^ »>» r» -in-m Abschaltung von Japan und Italien haben England und Amerika neue Verhandlungen mit Frankreich aAüEnommen, in denen festgestellt wcr- den soll, unter welchen Politischen Bedingungen Frank- reich zu Abstrichen bereit ist. Es hat bereits eine grundlegende Besprechung stattgefnndcn, bei der sich Macdonald durch Hinzuziehung Hendersons und des Marineministers Alexander, Stimson durch Hinzu ziehung des Senators Robinson und des Botschafters Morrow verstärkten, während für Frankreich Tardieu und Briand teilnahmen. Tas Wochenende hat diese Verhandlungen unterbrochen, doch dürften sie im Laufe dieser Woche fortgesetzt werden. - , hat ein besonderes Interesse daran, mit Aufmerksamkeit zu verfolgen, berührt werden kann. ^erwiler^ Ver^ ,hat England die durch den üL dL7 A?U reich einen Krieg zwischen Fran^Z und England oder Amerika als undenkbar bezeichnet. In diesem Sinne soll offenbar auch der politische Pakt gehalten sein, von dem Frankreich Abstrich« an seinem Flotten- Vrogramm abhängig machen will. Der Pakt kann ,voch nur einen Sinn haben, wenn sich Amerika und insbesondere England darin verpflichten, fick jedes Angriffs gegen Frankreich zu enthalten. Damit würd« sich England aber in Widerspruchmit dem Locarno- Pakt setzen, der unter gewissen UmMnden kviegeriAe Maßnahmen Englands gegen Frankreich Vorsicht. Bei der Jnsellage Englands ist dabei eine Ntitwtrkung der englischen Flotte selbstverständlich. Die französische Denkschrift hat übrigens in Ita lien peinlichstes Aufsehen erregt. Man Epfindet e» als taktlos, daß Frankreich einen Krieg mit England und Amerika für unmöglich erklärt, Japan und Ira lien dabei aber nicht erwähnt. Japan kann in Anoe- tracht seiner geographischen Lage bei dieser Erörterung außer Betracht bleiben. Die Nichterwähnung Italiens Der MiMlm lm Ausschuß. Fortsetzung der allgemeinen Aussprache. Der vereinigte Auswärtige und Haushaltsaus schuß des Reichstages setzte am Sonnabend die allge meine Aussprache fort. Nach den Ausführungen eines kommunistischen Redners sprach für die Deutschnatio nalen Dr. Qua atz. Der Kernpunkt der Meinungs- - Verschiedenheiten, so erklärte er, bestehe darin, daß auch der Uoungplan von den Regierungsparteien nur als Provisorium bezeichnet werde, während er nach seiner ganzen Entstehung und nach seinem Wortlaut eine endgültige Lösung herbeiführen wolle. Tie Ableh nung der Hinzuziehung des Reichsbankpräsidenten sei der beste Beweis für das schlechte Gewissen der Regie rungsparteien. Reichsaußenminister Dr. Curtius bat, die Frage der Endgültigkeit in Zusammenhang mit den Schutzmaßnahmen zu besprechen. Entscheidend sei der Vergleich zwischen den Jahresleistungen des Dawes- Planes und des Bounaplanes. Der Unterschied betrage im Durchschnitt SOO Millionen Mark, bei Berücksich tigung der Wohlstandsrichtzahl 700 Millionen Mark. Der Reichsminister für di« besetzten Gebiete, Dr. Wirth, der dann das Wort nahm, kam zu dem Er gebnis, daß insgesamt 40 Millionen Reichsmark als Mehrbelastung gegenüber dem DaweSPlan für die Be« setzungs- und Räumungskosten zu berechnen seien. In folge der rascheren Räumung der zweiten Zone werd« die Mehrbelastung sich sogar auf etwa 30 Millionen Reichsmark vermindern. Dann sprach Reichswirtschaftsminister Schmidt. Die letzten zehn Jahre hätten den Beweis einer starken Schaffenskraft des deutschen Volkes geliefert. In den großen Industriezweigen sei eine Zunahme der Erzeu- nng aufzuweisen, die über die Zunahme in England ünausgehe, obwohl dieses keine Reparationen aufzu- ringen habe. kann aber doch nur bedeuten, daß Frankreich einen Krieg mit Italien durchaus für denkbar hält, und daß sich letzten Endes der von England und Amerika gefor derte Stcherheitspakt gegen Italien richten soll. Tie Wirkung der französischen Denkschrift dürfte daher sein, daß Italien nunmehr aus seiner bisherigen Zu rückhaltung heraustcitt und stärker als bisher seine Forderungen geltend macht. SaupiversammlAng der Reichsbanl. Ein Mißtrauensantrag des Betriebsanwalts Winter abgelehnt. Die ordentliche Hauptversammlung der Reichs- Hank, die außerordentlich stark besucht war, wurde vom Reichsbankpräsidenten Dr. Schacht mit einer längeren Rede eröffnet, in der er U. a. auf die Geldbewegung bei der Reichsbank im vergangenen Jahre, auf die Schulden des Reiches, auf Umlauf und Tilgung der Rentenbankscheine und auf den Grundbesitz sowie die Verwaltungskosten der Reichsbank einging. Nach Er öffnung der Aussprache wurde von dem bekannten Auswertungsverfechter Betriebsanwalt Winter bezwei felt, daß die Hauptversammlung überhaupt berechtigt sei, über eine Aenderung des Bankgesetzes abzustim men. Hierüber entspann sich eine lebhafte Aussprache, an der Rechtsanwalt Friedmann und Wimpfheimer und Betriebsanwalt Winter teilnahmen. Dr. Däumer von der Reichsbank gab eine ausführliche Begründung der allgemeinen Aenderungen des Bankgesetzes, und Dr. Schacht ging auf die Aenderung der Gewinnverteilung «in. Tie Aussprache wurde schließlich so heftig, daß vetriebsanwalt Winter unter teilweiser Heiterkeit und geringem Beifall einen Mißtra»»ensantrag gegen den Reichsbankpräsidenten einbrachte, der als geschäftsord- „ungswidrig zurückgewiesen wurde. Ein Antrag ans Vertagung um vier Wochen verfiel der Ablehnung. Sodann wurde über den Abschluß für daS Geschäfts jahr 1020 abgestimmt, der mit 14 75« Stimmen gegen ZV8 angenommen wurde. Vas neue Kausgehilfengesetz. Eine amtliche Erläuterung. Amtlich wird mitgeteilt: Während der 1922 dem Vorläufigen Reichswirtschaftsrat und dem Reichsrat unterbreitete Entwurf eines Hausgehilfengesehes sich auf diejenigen „Hausgehilfen" beschränkte, die nicht als „Angestellte" im Sinne der Versicherungsgesetze anzusehen und die in die häusliche Gemeinschaft auf genommen sind, geht die neue Fassung des Entwurfes von 1929 weit darüber hinaus. Sie will alle Ar beitnehmer erfassen, die in privaten Haushaltungen hauswirtschaftliche Arbeit oder persönliche Dienste lei sten und eine Ergänzung zu dem im Reichstag vor liegenden Arbeitsschutzgesetz werden. Alle diejenigen Personen, die wegen der Tätig keit im Haushalt nicht den für Betriebe berechneten Vorschriften des allgemeinen Schutzgesetzes unterstellt werden können und daher von der Geltung des Arbeits schutzgesetzes ausgenommen werden, sollen durch das vorgeschlagene Gesetz über die Beschäftigung in der Hauswirtschaft ein entsprechendes Maß von öffentlich- rechtlichem Arbeitsschutz und zugleich ein über das Dienstvertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches hin- ausgehendes Maß von unabdingbaren Vertragsansprü chen erhalten. Der Entwurf will also nicht nur einen Ersatz für die aufgehobenen Gesindeordnungen, son dern eine angemessene Rechtsgrundlage für alle in Haushaltungen Beschäftigten schaffen. Länder und Annzreform. Besprechung im Reichsfinanzministermm. Wie amtlich mitgeteilt wird, hatte der Reichs- finanzminister für Sonnabend die Finanz- und Innen minister der Länder zu einer Besprechung der schwe benden allgemeinen Finanzfragen im Reich und in den Ländern gebeten. Im einzelnen wurden die Auf stellung der Haushalte in Reich, Ländern und Gemein den und die Wege zur Deckung der Haushalte erörtert. Weiter wurden die Möglichkeiten geregelter Anlcihe- gebarung im Zusammenhang mit der Fortführung und vem Umbau der Beratungsstelle für Anslandskredite beraten. Dabei wurde Ueücreinstimmung über die Auf rechterhaltung der Beratungsstelle bis ur Verabschie dung des Haushalts 19.-W erzielt, um cic gründliche Prüfung der im übrigen vorliegenden Verschlüge zu sichern. Sie kleine Zustizreform. Tie Beschlüsse des Reichskabinetts. In der Presse sind unrichtige Angaben über dis Beschlüsse des Reichskabinetts hinsichtlich einer Justiz reform gemacht worden. Wie das Reichsjustizmini sterium mitteilt, hat das Kabinett folgendes beschlossen: 1. Erhöhung der amtsgerichtlichen Zuständigkeits- grenze von 500 auf 1000 Mark, 2. Erhöhung der Berufungssumme bei den Amts gerichten von 50 auf 200 Mark, 3. es soll möglich sein, Amtsrichter gleichzeitig bei mehreren Gerichten anzustellen, 4. die Ermächtigung an die Landesjustizverwal- tungen, gewisse Geschäfte bei einem von mehreren benachbarten Amtsgerichten zusammenzufassen. Nicht beabsichtigt ist: 1. eine Aenderung der Kollegial-Verfassung der Landgerichte zugunsten der Einzelrichter, 2. die Herabsetzung der Rechtsanwaltsgebühren in Armensachen. Kommunisten-Tumutte m Berlin. Sturm auf die „Varwärts"-Trnck rri. Zu schweren Ausschreitungen kam es am Sonnabend abend vor dem Gebäude der „Vor>värts"-Druckerei in Berlin. Ein Trupp von über 100 Jugendlichen hatte sich in der Umgebung des Gebäudes angesammelt, stürmte auf ein Signal Plötzlich zu dem Gebäude hin und schlug die beiden Schaufensterscheiben ein. Ehe die Polizei herbeigerufen werden konnte, verschwanden die Täter wieder. Sie zogen hierauf in der Richtung der Leipziger Straße zu, wo ihnen Ecke Friedrich- und Behrenstraße der Polizeioberwachtmeister Runge ent gegentrat. Sie schlugen auf den Beamten ein, der mit schweren Kopfverletzungen in das Polizeikrankenhaus gebracht werden mußte. Weiter wurden mehrere Kraft droschken angehalten und beschädigt. Außerdem wurden dann noch die Fensterscheiben des Theaters in der Behrenstraße zertrümmert. Dem alarmierten Ueber- fallkommando gelang es, 14 Personen zwangszustel-
