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Donnerstag, 19. Februar 1931 Für christliche Politik und Kultur ms» so- Zünlich, icr den nid der innstt -> en«, rigcnt imigs- r Nei- cgebo- ustisch Saal- nhielt itglie- - und hiviir- szeich- c Prä- n Ke- ehren- zlicken unter redter n » n, er Ge< ni und — Es Kalt delnde e Wie- lochen s'nnde misika- ei dür fe tllicl, irigkeit in den isili zu lenihrlen Eluaten insührcn. >c. Mnte, rika in« noch Vie winnmig ihroconi. öomerikn ial giohe , 1« R'e- Auk die n Neuner Stalistik die vn-?< ! M.i'en, id Mote; eier. Jod E»os->nd, K M Graf Romanones erklärte dem Havasverlreler in Madrid, die Teilnehmer an der monarchistischen Versammlung im Kriegsiiilnisterinm hätten sich ehrenwörllich verpflichtet, die Niittcilung Garem Prietos nicht durch eigene Mitteilungen zu ergänzen. Uebrigens würden nicht alle Versammlungsleilneh- nicr der neuen Regierung angehöre». Ain Mittwoch werde Spa nien eine neue Regierung haben, und es wilrden auch die ver fassungsgebenden Cortes «inberusen werden. Für heute vormit tag sei eine Zusammenkunft der monarchistischen Führer im Kriegsministerium vorgesehen. Die Frage, ob La Cierva die Ministerpräsidentschasr oder das Innenministerium übernehmen würde, beantwortete Graf Romanones verneinend. Er, Gras Romanones, würde der Regierung angehören, und es sei nahe zu sicher, das, General BerenguerMInisterpräsident werden würde. Alan habe allerdings anfänglich an La Cierva als Ministerpräsidenten oder Innenminister gedacht, aber dar aus verzichtet, denn in diesem Falle wäre nach glaubwürdigen Nachrichten sofort der Generalstreik durch die Arbeiterschaft ausgerusen worden. Anordnungen zum Generalstreih seien be reits gegeben worden. me 6 nnv Wien unck oklkahit-i' Oer Kastenhirtenbrtef Bischof Conrads der am Sonntag Quinquogeslma In allen Kirchen der Diözese verlesen worden ist, liegt der heutigen Nummer im Wortlaut bei. Wir empsehlen diesen ersten Hirtenbries des neuen Bischofs von Meißen der besonderen Beachtung unserer Leser. Weiter enthält die heulige Nummer die Beilage Unter- Haltung undWillen. Das neue Aglarprogramm, das gestern vom Neichsliabinett erst in den Grundzügen erörtert worden ist, umsagt vor allen Fragen der V eredeIun g s w irlschast. In einer Denk- schrist über diese Fragen, die der Ernahrungsminister gleich zeitig vorgelegt hat, wird n. a. sestgestellt, das, in Deutschland zurzeit ein lleberschus; an Roggen, Zucker und anderen Pro dukten besteht und das; in unserer Agrarwirtschaft noch viele Produkte erzeugt werden können, die gegenwärtig noch vom Auslände eiugesühri werden. Bei der Produklionssörderung auf dem Gebiet der sogenannten Veredelungspro-ukle wird ins Auge gesaht. durch die Aussührungsbestimmuugen zum Milch- gcses; eine Ergänzung der Bestimmungen im Handelsklasseu- gesetz in der Milcherzeugung herbeizusühren. Auch sür Obst und Gemüse wird eine Klasseneinteilung vorbereitet. Ferner ijl der gesetzliche Schutz sür ein sogenanntes deutsches Quali- tätsci in Aussicht genommen. Eine Förderung der Milchwirt- jä>aft wird auch durch den geplanten Wegfall der Umsatzsteuer bei der Pasteurisierung der Milch eiulreten. Ein Hauptkapitel der gesamten Vorlage wird der Einführung gleitender Zölle auf verschiedenen Gebieten der Veredelungswirtschast gewidmet sein. Eine Entlastung des Marktes soll durch zeit weilige Ausfuhr mit Hilfe von Einsuhrscheinen erzielt werden. Im Rahme» der Getreiwwirlschast soll auch eine neue Slülzungsaklion sür Getreide im allgemeinen in Aussicht ge nommen werden. Gegen einige Teile des Programms, das der Reichsernäh rungsminister Schiele bekanntlich bereits in mehreren großen Reden angedcutet hat, bestehen innerhalb des Kabinetts Mei nungsvcrschiedenheiten. Insbesondere werden vom Wirtschasts- Ministerium Bedenken gegen die Einführung gleitender Zölle für Produkte der Veredelungswirtschast geltend gemacht. RevaMon vn Sii»tt«id«o Molk»,«i,uns DieSdewrulsladl 1. PoNerlnatzc 17. gemru, Mil mid «1012. * Auf dem Bremer Dampfer „Leander" ereignete sich gestern abend gegenüber der nordländischen Küste eine Ben zinexplosio n. Die 18köpsige Besakung vermochte in zwei Booten die Küste zu erreichen. Zwei Schleppdampfer wollen versuche», das ausgebrannte Schiss in den Hafen zu bringen. ufdlühen istr ist öl 'ührte md zwar nd und verabschiedete u. a. de» Entwurf eines zweiten Gesches über die Müudclsicherheit von Wertpapieren und Forderungen. Das Reichskabinett nahm dann den Vortrag des Reichsministers sür Ernährung und Landwirtschaft über d a s k ü n f 1 i g e Agrar programm entgegen, wie es in ausführlichen Besprechungen mit den berufenen Vertretern der Landwirtschaft ausgestellt worden ist. An den Vortrag schlos; sich eine eingehende Genc- raldiskussion an. Die Beratungen werden in den nächsten Tagen fortgesetzt. > einer ilschein ttivoch. monisch stehens, eressan- 'erselbe -chmalz en Die ihender «besitz« Ztellver- Seifert i Ruhe- l unter- Die Er- chönste» he Vcr- uarstlir- lor dem tzieleboh —e— icnr. die n Sonn« nistallet. >eten. in Schleife Kamenz cht wer- en beim ft in der Innen- r'adtbild sscn. als sücht zu der uii- Einmei- er S'adt zeigt. Wieder unter Derenguer? Madrid, 18. Januar. Nachdem Sanchez Guerra den» König den Auftrag zur Ka binettsbildung zurückgegcben hatte, häuften sich die Gerüchte, die eine Militärdiktatur voranssagten. Die Erregung steigerte sich ungeheuer, und es hies; auch, das; morgen der Gene ralstreik ausgerufen werden solle. In dieser Situation hat sich der König brieflich an sämtliche überzeugten und aufrichtigen monarchischen Führer gewandt und ihnen ihre Mit arbeit zur Pflicht gemacht. Es soll nun ein Kabinett gebildet werden, zusammengeseszl aus dcu konservativen Führern Eierva, Goicoechea und dem Herzog von Maura, mit den monarchistischen Liberalen Romanones und Al hu« cema sowie mit den Generalen Cavalcanti, Sara und Barrera als Vertreter der bewaffneten Macht. Es wäre dies eine Zivil diktatur mit militärischem Einschlag. Der bisherige Innen minister Hal die Garantien sür die Versammlungs- und Presse freiheit wieder ausgehoben, ohne allerdings den Kriegszustand zu erklären. Die Telephonverbtndung mit dem Ausland bleibt ausrechterhalten. lieber die Versa n> m l u n g d e r monarchlst > s ch e n Führer, die im Kriegsministerium von 8 Uhr abends bis 141 Uhr nachts verhandelten, erklärte G a r c i a P r i e t o, dass die Hauptpunkte der gegenwärtigen Politik erörtert wurden. Nach Entgegennahme der Ansichten aller anwesenden Politiker habe inan beschlossen, sich dem König zur Versügung zu stellen, falls dieser die Monarchisten für die Regierungsbildung benöti gen sollte. Gegenwärtig, so erklärte Prieto, gebe es weder eine Regierung noch Ministerien. Da General Berenguer, der der Veranstaltung beiwohnte, gesundheitlich Immer noch nicht voll kommen wiederhergestellt worden ist, überbrachte der älteste der anwesenden ehemaligen Minister, Wais, dem König die Mittei lung über den Verlauf der Versammlung. Wals erklärte, es sei wahrscheinlich, daß die neue Regierung heute gebildet werden würde und noch heute den Eid leisten würde. Man glaubt, dah Admiral Azuar di« Ministerpräsidentschaft Ubernehmen wird. Auch Graf Romanones bestätigte, bah die Regierung mabrscheinlick beute zustande kommen wird. Schnellere Elal-Beralung Der Velchshaushatt sür El s»n schon MM« Mär, verabschiede, s«in Reichstagspause beendet Berlin, 18. Februar. Der Reichstag tritt Donnerstag nachmittags S Uhr nach halbwöchiger Pause wieder zusammen. Aus der Tagesordnung steht der Etat des Reichsverkehrs- m t n i st e r i u m o. Die Rechtsopposition wird an den Verhand lungen des Parlaments auch weiterhin nicht telinehme«, es ist also mit einer raschen und durch Reibungen nur wenig beein trächtigten Weiterarbeit am Etat zu rechnen. Die R e i ch s re g i e r u n g hat ihrerseits alles getan, um die Erledigung des Etats zu fordern und zu bc. schleunige n. Sie ist dabei der Unterstützung der hinter dem Kabinett Brüning stehende» Parteien ebenso sicher, wie der Zustimmung der Sozialdemokratie in allen wichtigen Punkten. Die Deutsche Volksparlei ist mit der schnellen Erledigung des Etats einverstanden, nachdem ihr die bekannte Zusage einer Sparermächtigung gegeben worden Ist, die der Regie rung erteilt werden soll. Die Sozialdemokratie dürfte davon unterrichtet sein, dah der Volkspartei keine Zusagen gegeben worden sind, das; die etwa notwendigen -Abstriche etwa am Sozialetat gemacht werden sollen. Die Regierung wird vielmehr selbständig prüfen, ivo die Ersparnisse am zweckmäszig- ften gemacht werden: sie dürste dabei auch nicht am Wehr etat voriibemchen, während sie auf der anderen Seite kaum zu befürchten haben wird, das; die Sozialdemokraten von sich aus durch selbständige Sparanträge den Wehrelat In einer Weise beeinträchtigen würden, die den Interesse» des Reiches nicht dienlich wäre. Mil anderen Worten: Etwaige Ersparnisse am Wehretal werden au den Stellen durchgesührt iverden, wo gespart iverden kann, ohne das; die Landesverteidigung darun ter leidet. Aus Grund dieser Sachlage Hofs« die Regierung, de» Etat schon M i t t e, nicht erst Ende März verabschieden zu können. Das neue Agrarprogramm Berlin, 18. Februar. Das R e i ch s ka b l n e t k erledigt« am Dienstag unter dem Vorsitz des Reichskanzlers laufende Angelegenheiten und tS«Ichiitt»ftelk«, Drnitu.Bertaoi «iermama. tür Berla« im» Druckerei, gwale Dresden, Dresden.»!.«, NoUerKmkeN. gernrwLNNL Vak,«eckiomo Dresden »7oL B-mNonto Seadtbaut Dresden ,ir M7W Durch! (Von unserer Berliner Schrift! ei tunq.) v. Die Negierung Brüning steht vor ihrem dritten! Durchbruch. Ihre ganze jetzt fast einjährige Regierung^ zeit war ein einziger groher und schwerer Kamps unn Vernunft und Sachlichkeit. Sie hat bisher durch ihre Ent^ schiedenheit auf der ganzen Linie gesiegt. Zwei um«! fassende Massnahmen zur Rettung der verfahrenen wir» schaftlichen Lage und zur Sanierung der staatlichen Fi«! nanzen hat sic gegenüber einem verantwortungsnnwilligew Parlament trotz heftiger Widerstände erfolgreich durch»! gesetzt. Die Negierung steht nunmehr vor der dritten Auf«! gäbe, die als unentbehrlicher Bestandteil in den ganzen! Kreis ihres finanziellen Aufbauwerkes hinein gehört: dass ist die Verabschiedung des Etats sür das Jahr 1031. Die? Regierung will die Verabschiedung durch das Par« la in en t, und sie wird alles einsetzen. um diese Absicht zu- verwirklichen, weil mit einer solchen Erledigung des Etats die Stärkung des staatlichen Ansehens im Innern und zu! einem guten Teil die notwendige Wiederherstellung unseres Vertrauens im Ausland verbunden ist. Beides aber sind Momente, die unter den obwaltenden Verhält» nissen einen unschätzbaren Wert bedeuten. Von dieser Er« kenntnis aus sollte es eigentlich in Deutschland keine politische Gruppe geben, die nicht wenigstens etwas von, Willen zur posmven Einstellung und zur positiven Arbeit mitbrächte. Aber wenn sich jemand einer solchen Hoffnung hin« gegeben hätte, dann mühte er in demselben Augenblick so fort bekennen, dah er sich getäuscht hat. Eben gerade haben die N a t i o n a l s oz i a l i st e n, und in treuer Ab hängigkeit von ihnen die De u t s ch n a t i o n a l e n, noch von Stolz angefüllt über ihre „grohe Tat", gezeigt, das; sie weder den Ernst der Stunde begriffen haben, noch ihn zu würdigen wissen, und dah sie nicht imstande sind, ge« mäh ihrer in den Wahlen erhaltenen Stärke praktische Arbeit im Parlament einulsetzen. Beide Parteien haben neulich das Plenum des Reichstages verlassen: sie haben sich selbst ausgeschaltet und den anderen die Verantwortung wahrscheinlich freudig überlassen. Für den äuheren Ver lauf der parlamentarischen Verhandlungen ist das zweifel los ein Vorteil und Gewinn. Denn bislang haben dis Nationalsozialisten mit ihrem Wahlsieg nichts anderes anzufangen gewuht, als dah sie. wie der Führer des Zentrums, Prälat Kaas, neulich mit Recht gesagt hat, das Haus des Reichstages zur Kaschemme machten. Das ist natürlich, als Gegner des Parlaments, auch ihre Absicht. Man kann aber im Ernst nicht annehmen, dah die durch die wirtschaftliche Depression verzweifelten und ver- ängsteten Wähler, die am kl. September den Rational« ozialisten ihre Stimme gaben, damit ihren Auscrwühlten >as Mandat erteilen wollten, sich im Reichstage als be« önders schlimme Rüpel zu benehmen und sich mehr durch >ie Kraft der Lungen, als durch die des Verstandes aus» zuzeichnen. Man kann noch weniger annehmen, dah die* selben Wähler bei der Abgabe ihrer Stimme der Meinung gewesen sind, ibre 107 Abgeordnete seien dazu da, um dem Reichstag fernzubleiben. Aber — das mögen die Herren Nationalsozialisten mit ihren Freunden im Lande selbst abmachen, die sie, wie sie laut und prahlerisch angekündigt haben, in Nkassen-Auftlärungsversanimlungen davon überzeugen »vollen, dah der Abgeordnete dazu da ist, zwar, seine Diäten abzuheben, aber sein Mandat nicht auszu» üben Dah der Reichstag nunmehr endlich einmal in Würde und in Anstand und in ausgezeichneter Sachlich, keit arbeiten kann, dessen wollen wir uns freuen. Es war allerhöchste Zeit, dah für die Würde des Parlaments etwas Durchgreifendes geschah und dah seine Arbeitsfähigkeit- wieder aufgcrichtet wurde. Jedenfalls wird sich in Deutsch* land so leicht kein zweiter Menenius Agrippa finden, der feine Beredsamkeit auswendete und schöne Fabeln erfände, um die 107 Auswanderer vom heiligen Berg in die Stadt zurückzufiihren. Gegen eins aber muh mit aller Entschiedenheit unk» Deutlichkeit Protest erhoben werden, dah die Herren Ra- tionalsozialisten ihren Auszug ans dem Parlament diese zweifelhaste Heldentat — mit Gründen belegen, die, milde gesagt, eine vollkommene Irreführung der össent« lichen Meinung sind. Die Rechisopposilion sagt, man hab» durch die neuen Bestimmungen der Geschäftsordnung di» nationale Opposition „muudtot" machen wollen. Menn „mundtotmachen" bedeutet, dah es fortan nicht meh» gestattet sein soll, Anträge zu stellen, die grohe Aus« gaben voni Staat verlangen und die deshalb die Ordnung! der Finanzen immer wieder von neuem in Unordnung; bringe,, und in Frag« stellen, und dah jetzt endlich dies Antragsteller selbst sagen müssen, woher die Deckung kom* men soll, und was für Einnahmequellen für die geforder ten Ausgaben zu erschlichen sind, dann wcih man jetzt, warum die nationale Opposition zum Angriff bläst: weit man nicht mehr nach Lust und Neigung fordern kann — nm dann dem Biiraer drauken cinzureden. man iellxic »Zivildiktatur" in Spanien Nach Guerras Verzicht Bil-ung eines „Kabinetts -er Monarchisten" Nummer 42 — 3V. Jahrgang «rscheln, «mal mich«, mit illulir.GraUSkeKanen.Heimat >m» "'i.B"nm.Biaii^ WiNcnV°'Di'^WeU der »l»,«isenPreN«: Die Igclpaliene PeiN-eile SU Z. gamitteM grau". .AerzMcher Raiaeber". DnS auie Buck" -rumru^v MW WM WM IM^ DM MW anzNgen u.>-iellenaeluche 2« z. Die peiUreNamejkile. Mrnir» schau". MonaNicher MezuaSp'reiS 3 -c «Miri» MI MD iW DM MD breii. I .-c. Zar Nii,e1qeuaicherha1b dk«Peibrei>una5gel>>eIeS «I.elnimmier 1v z s°, nabe" u ^ W DÄ 8» DD W W WDS 4« Z. die pe.llre.IamejeUe, .SVArielged.SU Z. Jmgalle . DW « W« M MD 81 » M WW^ h0herer»e>val,e»»il)l ledere,p,»ch,img au, Vie,erima ,öwi» V- p chrichemr Dr. w. Te»cM, Dresden. WM DM MI WW WD Lrlüllimg «luzelgeu - Nu„rc>geu Veikuug v. Schadeuerlatz, W W W W »-lchüIMcher Leit! grau» BupgU». rreiden. ooNssettuna
