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u 475/96. Ilt, «lno It, '5 chei nD srkt. MU »Halle «» ke »V t De« «SnigU Vt«at*nu>»«lt. Nr L»t« Politisch« Umschau. Freiberg den IS. Dezemden. Dir «taVtpoliz^bchSrve. S" Seichs °äL-?- Lr-.^' ^EMissionSarbeiten fiir'di^ mühseligen und schwierigen sich als absolut unnniE^ me Justiznovelle „hinüberzurrtten", hat Luch di« 8»eittae war demzufolge U als nur Reichstes" die Niemandem »velche von der ük»v Abgeordneten Bortheil gebracht hat, ^>er von der N-rix Fenen hinaus geltenden Immunität itz Vie, ^,chri»,n- »atbunaen beka><-r!"!^ ^^ser Ausgang der langwierigen Be- 2 werken ^^'°^e^ Er muß aber nun doch einmal gc- ' d"K die Parteien, welche von vorhcrein die Absicht u^eMen^ ^""ber l^n Erkläningcn der Regierung „steifnackig" rs?dwNert der Freisinn und das Centrum — doch nicht d R-gi°r^Sv7Ä^ ^^"V'^bnste d.eieuigen Punkte bezeichnet, an denen n "d-Srath sestzuhalten entschlossen sei, durch deren Einbe- z,ehung m den Entwurf das ganze Gesetz also scheitern müsse. Die Vertagung war demgemäß nur insofern als gerecht- serttgt zu erachten, als angenommen werden mußte, die „Fünf- Männer -Parteien seien zu einem Kompromiß bereit. Da, wie sich jetzt herausgestellt hat, das Centruin als „ausschlaggebende" Partei ein solches einigermaßen acceptablcs Kompromiß nicht be absichtigt hat, muß bedauert werden, daß unter diesen Umständen überhaupt erst die Vertagung angeregt worden ist. Hat aus dem letzten Katholikentage das Centrum als „aus schlaggebende" Partei an Selbstruhn» Ungewöhnliches geleistet, hat es Gelegenheit genommen, sich als zuverlässige Stutze der Reichsregierung zu empfehlen, so hat der soeben beendete Ab schnitt der Reichstagssession gezeigt, daß auf die Centrumspartei alS einigermaßen berechenbare „Stütze" nicht gerechnet werden kann. Alle die Bemühungen von jener Seite, durch „hoch politische" Leitartikel und Enthüllungen L la Leckert sich als eine Art Wacht am Rhein gegen etwaige Ministerstürzer und sonstige Frondeure anzupreisen, nehmen sich angesichts der „steifnackigen" Centrumspraxis recht fade aus. I» den, Besitz« ,in.s b ^MNNtMaMUNg. A?^^ufige»,^i^ genommeneuMüllerburschen befindet sich p-mA Schrotpatronen, ein« Dü Kugellauf versehenes Doppelgewehr, eme neue Jagdtasche m»t diese Gegenstände von ech-m -'ne Düte Hasenschrot SS besteht der Verdacht, daß hleruber unverzüglich an^n^ herrühren, und wollen daher sachdienliche Wahrnehmungen UN- Tageblatt «mrbllltt lür die MM« Md Mischen BeMm M Frclbag mü> Bl-lld. , Verantwortlich« Leit««-: Georg »«,rhar»t. > > Man hat in der Presse auch in den letzten Monaten wieder daS alte Lied von der Beschlußunfähigkeit des Reichstages ange stimmt. Ist es denn aber zu verlangen, daß die Parlamentarier Arbeitsfreudigkeit empfinden, wenn sie wissen, daß ihre Arbeit pro uldilo ist? Ein Genuß ist es ohnedies schon lange nicht mehr, die von der Sozialdemokratie beherrschten Reichstags debatten anzuhören. Die in Anbetracht dessen, daß „ganz Deutschland" das Recht hat, den Verhandlungen beizuwohnen, unverhältnißmäßig kleinen Tribünen für daS Publikum sind meist nur theilweisc besetzt, und das ist doch gewiß kein günstiges Zeichen für den Inhalt der Reichstagsdebatten. Und wenn die parteilosen Zeitungen blühen, wenn der Klatsch üppig gedeiht, so ist das nicht zuletzt auch eine Folge derdurch d.e aus schlaggebende" Centrumsparte» beherr,chten Reichstagsverhand lungen, an denen im Laude fast nur die Anhänger der Sozial demokratie Befriedigung haben dürsten. Wenn jetzt darüber gejammert wird, daß einer der lebhaftesten Wünsche des Volkes, die Wiedereinführung der Bergung, nicht erfüllt worden sei, so wird die Bevölkerung sich darüber, wer diesen Ausgang herbeigeführt hat, nicht täuschen lasten. Dem Publikum ist es wahrlich einerlei, ob m den beiden richterlichen Instanzen drei oder fünf Männer Mitwirken, oder gar, ob die Berufung an das OberlandcSgcricht oder an das Landgericht geht. Das Publikum verlangt die Einrichtung eE ^l'^ alles Uebrige sind ihm technische Frage", "der welch- w,e uns druckt die Justizverwaltung doch wohl w der Lage ist, kom- vetenter^ als die Centn.,nsfrakt.on oder der Frei sinn Es w^ de» „Fünfmänner"-Parte,en nicht gelmaen, die Schuld für das Scheitern der Justiznovelle einzig der Re- oie WM.o su« i " wird man dieses bedauerliche mal in vollem Maße gerechtfertigt hat. Em Verbot von Sammlungen zuEhrengabenanVor- gesetzte hat die Eiseilbahndirektion Berlin erlassen. Es heißt °arun „Die Annahme von Ehrengaben und sonstigen Geschenken, welche Vorgesetzten von untergebenen Beamten oder Arbeitern bei besonderen Anlässen, wie Dienstjubiläen, Ausscheiden aus einer längeren Zeit bekleideten Stellung u. s. w., dargebracht kann nicht für anaeinessen erachtet werden, und deshalb werden Sammlungen zu solchen Zwecken hierdurch ver- D^D'-nststellenvorsteher haben sofort bei dem zuständigen JnspektionSvorstande Anzeige zu erstatten, wenn sie von Zu widerhandlungen Kenntniß erhalten." Avi Schlüsse einer Betrachtung über das Scheitern der ^ustiznovelle sagt die „N. A. Z.": „Der ganzen Behand lung der Vorlage »m Reichstage kann überhaupt der Vorwurf Zur V^meidüng^N TlÄrläve« betreffend. bringe« vo« getretener Unzuträglichsten wird hiermit da» «it- Übertretungen dieses «ntersagt. ZuwiderhandlungSsall bestrast^^°^ werden mit einer Geldstrafe von 8 Mark für reden Treiber-, °m 15. Dezember 189«. D«t dem Reichskanzler Fürste» Hohenlohe fand am Donner»- tag Abend 7 Uhr große Festtafel statt, an welcher auch der veutfche Kaiser theilnahm. Der Kaiser sprach »n der Unter haltung mit einem hervorragenden Politiker, in Anknüpfung an den Hamburger Ausstand, seine Freude darüber aus, daß die dortigen Arbeitgeber so kräftigen Widerstand gegen die unberech tigten Forderungen der Arbeiter geleistet haben. Der Kaiser sprach den Gedanken einer Koalition der Arbeitgeber eingehend auS. Durch die Bildung einer solchen Koalition würde allen Verführungen und Verhetzungen mit Erfolg entgegengetreten werden kännen. Eine derartige Bereinigung könne auch der Arbeiterwelt selbst nur -um Segen gereichen. Der Kaiser er läuterte ferner die Ideen, die er mit dem Bildhauer Herter in Betreff der Errichtung eines Kaiser-Wilhelm-DerkmalS auf der Langen Brücke zu Potsdam entwickelt hat. Sehr bemerkt wurde die eingehende Unterredung mit "" "" «— Der Kaiser hat als junger k Parlamentariers in Quartier gelegen und I für dessen Sohn, der als Offizier bei einem steht. DaS Gespräch drehte sich auch noch um die Enthüllung des Kaiser-Wilhelm-Denkmals an der Porta Westphalica. Der Kaiser scheint das vom Kriegsgericht gefällte Urtheil gegen den Premierlieutenant von Brüsewitz nicht bestätigt, vielmehr eine neue Untersuchung angeordnet zu haben, da sämmt- l.che Zeugen in dieser Angelegenheit auf morgen abermals zum Auditeur geladen sind. Die „B. P. N." stellen die Aufgaben zusammen, die nach den Weiynachtsferien noch der Erledigung durch den Reichstag harren: Bon größeren Entwürfen liegt dem Reichstage zunächst die Novelle zu den Unfallversicherungsgesetzen vor. Sie ist so reich an neuen Einzelheiten, daß tüchtige Arbeit dazu gehören wird, sie rechtzeitig zu Stande zu bringen. Daß neben ihr in der laufenden Tagung noch ein anderer auf die staatliche Ar beiterversickerung bezüglicher Entwurf, die Novelle für Jnvalidi- täts- und Altersversicherung, die gegenwätig einer eingehenden Berathung in den Bundesrathsausschüssen unterzogen wird, dem Reichstage unterbreitet werden wird, ist nicht wahrscheinlich, immerhin aber möglich. Hauptsächlich wird nach den Weiynachts ferien die neue Militärstrafprozeßordnung die Aufmerksamkeit in Anspruch nehmen. Sie dürfte noch recht umfangreiche Erörter ungen herbeiführen. Daneben wird auch ein Entwurf über die Handwerksorganisation zur Berathung gelangen. Da der Reichs tag den Entwurf über die Errichtung von Handwerkskammern, wie er ihm im ersten Abschnitt der laufenden Tagung unter breitet war, einer Weiterberathung nicht unterzogen hat, wird der Bundesrath sich in irgend einer positiven Form über den von preußischer Seiten gestellte Antrag auf Annahme eines Organi sationsentwurfes schlüssig machen müssen. Es ist zwar noch nicht völlig festgestellt, auf welcher Grundlage dies erfolgen wird, daß es aber erfolgen wird, darf als sicher angenommen werden. Von den umfangreichen Vorlagen, die mit dem Bürgerlichen Gesetz buche zugleich in Kraft treten sollen, ist das Subhastationsgesetz dem Reichstage bereits zugegangen und von diesem einer Kom mission zur Berathung überwiesen. Als ziemlich sicher ist ange sehen, daß das neue Handelsgesetzbuch noch der Volksvertretung unterbreitet werden soll. Auch die zweite und dritte Etatslesnng allen noch in die ersten Monate des neuen Jahres, so daß den Reichstag nach den Weihnachtsserien eine Fülle von BerathunaS- stoff erwartet. ' " nicht erspart werden, daß fie von «E gewissen ^^skeü der Betrachtungen auSgegangen ist. Der Standpunkt ,st nicht nur in den Vordergrund gedrängt, schlagend gewesen. Bei jeder Telegenhesi wurde wieder von dem Mangel der Einsicht und der Charakterschwäche» Richters ge sprachen, der Staatsanwaltschaft wurde Streberthum und Ver- folgungSsucht vorgeworfen. Daß auch die Rechtsanwaltschaft, die zu vertheidigen berufen ist, ihre Schwächen davon ha Niemand gesprochen. Und waS die Angeklagten betrifft, so ging mau immer davon au», al» handle eS sich nur um iu Unrechch au» Uebereiser oder Mangel °n Ge chMichkeit versolgte Leute. Daß «» auch bös« Äenschen S«bt,die d°S Straf gesetz verletzen und der Strafverfolgung groß« Schwiengketteu berrlten, davon war nirgend» die Rede. Wenn em Fremde«, der mit den einschlägigen Verhältnissen nicht bekannt gewesen »ft, den Verhandlungen beigewohnt hätte, so würde er den Eindruck ge wonnen haben, wie ausgezeichnet müssen in diesem Lande die An wälte, wir schwächlich d,e Richter, wie charakterl^ die StaatS- t dem Abg. Meyer in Selhausen, anwalte sein. ES ist bedauerlich, daß in dieser Beziehung nicht Offizier auf der Besitzung dieses mit gleichem Maße gemessen worden 'st- Der Anspruch des " hegt großes Interesse Publikums auf Schutz gegen daS Verbrecherthum wurde viel zu Ui Artillerie-Regiment wenig betont. Schwerlich werden auch Richterthum und StaatS- ' anwaltschaft anerkennen, daß an» der Mitte de» Reichstages de» übertriebenen Anfeindungen ihres Standes eine genügende Ab weisung zu Theil geworden wäre. Das Gefühl zu großer Ein seitigkeit m den Verhandlungen beherrscht weite Kreise und wird sicherlich nicht dazu beitragen, dem Volke die Ueberzeugung zu verschaffen, daß der Reichstag in dem ganzen Verlauf der Sache eine so schuldlose Rolle gespielt hat, wie am letzten Tage der Debatte zu behaupten versucht wurde." Die „Hamburger Nachrichten" geben de« schon erwähnten Artikel der Wiener „Neuen Freien Presse" aus zugsweise wieder und bemerken dazu: „Nach diesem telegraphischen Auszuge zu urtheilen, scheinen die Ausführungen in dem Wiener Blatte zutreffend und dazu geeignet zu sein, die Ansicht vollends zu entkräften, daß der deutsch-russische Vertrag ein „Verrath" an Oesterreich-Ungam gewesen sei." Der rasche Abbruch der dritten Lesung der Justiznovelle hat die Absicht der Sozialdemokraten durchkreuzt, den Fall v. Lützow- Tau sch unter dem frischen Eindrücke deS Strafprozesses im Reichstage zur Sprache zu bringen; man wird in der Annahme nicht iehlgehen, daß sie nunmehr die Berathung deS zunächst auf der Tagesordnung stehenden Etats des Reichsamtes deS Jnnem zur Ausführung ihrer Absicht gebrauchen werden. Herr Bebel soll damit renommiren, daß er die Hintermänner des Herm von Tausch nennen werde. Nach dem, waS da» sozial demokratische Parteiorgan in dieser Sach« bisher, und waS er selbst in Sachen Peters und von Strombeck geleistet hat, wird man aus einen neuen, unwürdigen Mißbrauch der Tribüne deS Reichstages gefaßt sein müssen. .. d°r Annahme des tunesischen Handelsvertrages durch die Kammer »st eine wichtige Vorbedingung für die wirthschastliche Annäherung Italiens an Frankreich, die einen Hauptprogrammpunkt D» RudiniS bildet, geschaffen. Der Minister des Aeußeren Blsconti-Benosta hat diese Bedeutung des Ab- ^"mens m ferner Kammerrede stark unterstrichen. Vor die Wahl gestellt, die von Frankreich angebotenen, im ganzen billigen und vorthellhaften Bedingungen anzunehmen oder alle Verhand lungen abzulehnen, habe die italienische Regierung sich für die Annahme entscheiden müssen. Auf den alten Kapitulationen mit Tunis zu bestehen, wäre zwecklos gewesen, nachdem die Auf richtung der französischen Schutzherrschaft die thatsächlichen Ver hältnisse in Tunis von Grund aus geändert habe. Frankreich würde die Kapitulationen nicht weiter anerkannt haben. Die Schwierigkeiten für die italienische Regierung seien durch das Verhalten der andern Mächte gesteigert worden: Oesterreich-Un garn habe in seinem Abkommen mit Frankreich auf die Kapitu lationen verzichtet, Deutschland habe mitgetheilt, daß es sich mit der Meistbegünstigungsklausel begnüge, England, das mit Tunis einen Handelsvertrag ohne Verfallszeit habe, habe dessen Durch sicht im Siamvertragc zugestimmt und lege kein Gewicht auf die Kapitulationen. Durch Beharren auf den Kapitulationen hätte die italienische Regierung einen diplomatischen Bruch »nit Frank reich heranfbeschworeu, der bis zum Kriege hätte führen lönnen Dazu habe sie sich nicht entschließen können, vielmehr es vor- g-zogen, e.ne ehren- und vortheilhaste Verständigung herbes Auctio«. ... n., -»d M°tH 1 Bettstelle, 1 Matratze, Deuten, größer« -pa .Wiß» Gratulation»- und Shawls, Stoffhandschuhe, Band, Sammet vrnam-«te«- Lrauerkarten, div. Kmhengeräthschasten l Lm , ^ö^l, 1 goldene Uhr- täfel, 1 Schaukasten und 8 Balle« ChrMot d,.». i»»°. — gewährt Darlehen auf Grundstücke z« mäßiger Verzinsung. G-«teiffvera1h. FPMLLmt»«» G.-Vorstand. l —
