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nummer 15 Pfg,) Nx. 13V 87. Jahrgang Tagesschau. * Me polittsche Notverordnung wurde Mittwoch nachmittag vom Relchäpräfidenlen unterzeichne«. Ab Freitag, 17. Juni, «erden da« SA -Verbot und da» Anisormverbot im ganzen iLelchageblet außer Kraft gefetzt werden. Außerdem werden di« j bisherigen poNttschen Notverordnungen eine völlige Neugestal tung erfahren. I * Der Reichspräsident Hal zum Erlaß der politischen Nolver- l orduung an den Reichaianenminifler ein Schreiben gerichtet, in l welchem er die Erwartung ltu»spricht, daß sich der politische Mei- nungmnwlaufch künftig «n ruhigeren Formen abspielt. Andern- fall» «erd« er mit allen verfosfüngamSßtgen Mitteln gegen Au», schreitungen vorgehen. * Die Reichrregierang hat beschlossen, sür die Reich»tag»wahl den Parteien, mit Ausnahme der Kommunisten, den Rundfunk unter gewissen Richtlinien zur Verfügung zu stellen. * Donnerstag vormittag fand die Sfsenlliche Eröffnungssitzung der Konferenz in Lausanne statt. Reichskanzler von Popen wird in der ersten geschäftsmäßigen Sitzung am Freitag da» Wort er greifen. * In einer Pressebefprechung in Lausanne am Mittwochabend machten der Reichskanzler, der Reichsautzenminister und der Relchsfinanzminlfier bemerkenswerte Ausführnngen über den ! deutschen Standpunkt. * Dl« Lausanner Sonderberichterstatter der französischen presse melden übereinstimmend, England und Frankreich hätten sich geelnigt, Deutschland ein sechsmonatige» Moratorium für die Reparationszahlung zu gewähren und die Konferenz dann zu einer europäischen Wirtschaftskonferenz muzugefialten. Zur Arbeitsbeschaffung hat die Relchsregierqng in Aussicht genommen SS Millionen für Straßenbauarbeiken, SS Millionen für wasserstraßenbau und 25 Millionen für landwirtschaftliche Me liorationen aufzuwenden. * 2n Verletzung der Danziger hoheilsrechte ist da» polnische Kriegsschiff „wicher" am Mittwoch früh in den Danziger Hafen eingelaufen. Der polnische Generalkommissar in Danzig ha» die vom Danziger Senat gestellte Forderung, daß das Torpedoboot bi» 14 Ahr den Hafen zu verlassen habe, nicht zur Kenntnis ge- nommea. * Der Geheime Kommerzienrat Max von Guilleaume, Mit inhaber der Kabelwerke Falten L Guilleaume, nmrde auf seinem Sommersih bei Remogen erschossen aufgefunden. * In der belgischen Kammer nmrde Mittwoch nachmittag von einem Tribünenbesucher, einem arbeitslosen Laternenanzünder, ein Revoloerschuß gegen die sozialdemokratischen Abgeordneten ab- Igegeben. Verletzt ward« nlrmand. ») Ausführliche» an anderer Stelle. dling Universa! 6,10). e. n tn Mark Lrschelkmqpweq«: «glich mit Ausnahme der Sonn-yeler- tag«. DeMpA «ar ds« Zett «in» halben Monats: Frttln» dm Falle höherer Sewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Millimeterzeile 10 Pfg., örtliche Anzeigen 8 Pfg. Im Tertte» A H«s hawmonatlich Mark 1.10, beim Abholen in der Geschäfts- Störung d» Betrieb» der Zeitung oder der Besörderungseinrich- 90 mm breite Millimeterzeile 30 Pfg. Flir das Erscheinen von stell« wöchentlich 45 Pfg. Einzelnummer 10 Pfg. (Sonnabend- tungen — hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Anzeigen in bestimmten Nummern und an bestimmten Plätisn nummer 15 Pfg.) Nachlieferung der Zeitung oder auf Nachzahlung d» Bezugspreises. keine Gewähr. — Erfüllungsort Bischofmoerda. Brief des Reichspräsidenten an -en Reichsinnenminister. Berlin, 16. Juni. (Drahtb.) Der Reichspräsident hat an den Reichsminister des Innern, Freiherrn von Gayl, im Zusammenhang mit dem Erlaß der politischen Notverord nung folgendes Schreiben gerichtet: » Sehr geehrter Here Reich-Minister! Anbei übersende ich Ihnen die von mir vollzogene Verordnung gegen polt- tische Ausschreitungen zur Veröffentlichung. Ich habe di« mir von der Reichsregierung vorgeschlagenen weitgehenden Milderungen der bisherigen Vorschriften in dem Vertraue« darauf vorgenommeu, daß der politische Meinungskampf in Deutschland fick künftig in ruhigeren Formen abspie len wird und daß Gewalttätigkeiten unterblei- den. Sollte sich diese Erwartung nicht erfüllen, so bin ich entschlossen, mit allen mir verfassungsmäßig zustehenden Mitteln gegen Ausschrei tungen jeder Art »or- zugehen. Ich ermächtige Sie, diese meine Willensmei nung bekanntzugeben. Mit freundlichen Grützen bin ich Ihr ergebener gez. v. Hindenburg." Ateukinh und Almgegend Unabhängige Zeitung für alle Stände in Stadt und Land. Dicht verbreitet in allen Volksschichten. Beilagen: Illustrierte« Sonntagsblatt / Heimatkundliche Beilage , Frau und Heim / Landwirtschaftliche Beilage. — Druck und Ärlng von Friedrich May, G. m. b. H. in Bischofswerda. — Postscheckkonto Amt Dresden Nr. 1521. Gemeindeverbandsgirokafse Bischofswerda Konto Nr. 64 Mark ab, whh, » Am Roggen» L«, da in Lnb,. >en Erntebeglnn »re zur promp. lanntr eine ent. rbstslchten gaben >t ausgesprochen eferung war et- hl bekunden die « Umsätze gehen hinaus. Mehle denso wie Brot, r 2 Mark abge. e Notierun. > 251—253 und )ez«mbrr 234 n > «sto 187—M, n HU --GH.-B-, 5—184,25, Sep. «her 185,50 bi, , matter: Hafer rief, September nmehl 31,00 bis , matt, Weizen- OHO, behauptet; 4; FUttererbsen Wilken 16—18: ,00: Leinkuchen Erdnußkuchen- lrahiertrr Soja- — Rauhfut. nstroh 0,95 bi, ), geb. Roggen. ,15—IM, Wei. alte» Handels. Heu 2,00—2,40, über Notiz, still. ,erstehen sich in Rauhsutter für auch die Länder fügen mästen, und Drohungen aus ganz gewissen Bezirken, mittels Art. 48,4 Widerstände gegen da» neue Reichsgesetz vor allem in der Frage des Unisormver- bots zu organisieren, werden von vornherein als unmög - lich und verfassungsrechtlich unhaltbar zurückgewiesen. Mn Standpunkt, den im übrigen das Reichsgericht ohne weite res zu dem seinigen machen würde, wenn es damit befaßt werden srlllte. . Neu« Bestimmungen bringt die Neuregelung über di politische Propagandatätigkeit. Auch hier wird die Reichs exekutive entscheidend gestärkt: so soll der Reichsinnen minister ein sehr gewichtiges Wort bei der Zulassung von Versammlungen, Aufmärschen, Berbandetätigkrit mitspre- chen können. Hinsichtlich der Behandlung der Presse dürfte es im wesentlichen bei den bisherigen Bestimmungen bleiben. Neu ist auch hier die Verstärkung der Position des Reichsinnen ministers. Der Beschwerdeweg bei Verboten zu dem allein zuständigen Reichsgericht wird verkürzt, die Gründe für etwaige Zeitungsverbote werden genauer beschrieben und arbeiten den Begriff der Staatsautorität schärfer heraus. Auch auf diesem sehr wichtigen Gebiet müssen nn übrigen die näheren Einzelheiten im Wortlaut abgewartet werden, ehe eine Stellungnahme möglich ist. Man wird gerade an dieser zweiten Notverordnung des neuen Kabinetts, das hier frei Vorgehen konnte, erken nen können, welche Richtung in der Innenpolitik eingeschla gen werden soll. Sie poliWe Aowerokdmmg. Berlin, 16. Juni. (Eigner Dienst.) Reichspräsident von Hindenburg Hal am Mittwochmillag die neue Notverord- nung vnlerzeichnet, durch dle da, Verbot der nationalsozia listischen SA. vnd SS. und da» Anisormverbot aufgehoben werden. AmANttwochnachmitlagfand im Reichsinnenministe rium eine Besprechung mlt den Vertretern der Länder statt, in denen diesen der Inhalt der neuen Notverordnung be kanntgegeben wird. Durch die Verordnung wird bestimmt, daß vom Freitag, den 17. 3u«i, ab da, SA-Verbol and das llniformverbot im ganzen Reichsgebiet außer Kraft treten. Entgegen der von der Linken verbreiteten Auf- sassuag haben nach ««seren Informationen die Länder keine Mdgtichkeik, durch eigene Verbote dle Reich,» Notverordnung zu durchkreuzen. Auch di« von Bayern be absichtigte Anwendung de» Notoerordnoagrvaragraphen Per bayrischen Verfassung dürfte dem Reich»rechl gegenüber Illusorisch sein. Neben der SA. und SS. werden sämtliche Pbrlgen durch da, Groener-Verbol betroffenen vrgaalsatio- pen der NSDAP, wieder erlaubt. Auch die geschlosse nen SA.-H«ime und Feldzeugmeisterelen werden wie der freigegeven. Zweifellos wird durch diese Regelung das Verhältnis »wischen dem Reich und den Ländem noch gespannter, als ohnehin schon seit dem Amtieren des Kabinetts von fliapen gewesen ist. Die süddeutschen Länderreglerungen Md Preußen wollten bei der Reichsregierung durchsetzen, Paß ihnen dle Vollmacht für die Durchführung von Verboten dieser Art in ihrem Bereich vorbehalten bliebe. Diesen Wunsch hat die Reichsregierung nicht erfüllt. Denn dle Auf- pebimg de» SA.-Berbotes und des Uniformverbote, wär« in k/r Tat zu einer lächerlichen Farce geworden, wenn dle mei- Isen LSnderregierungen unmittelbar darauf von sich au, ein peu«, Verbot verhängt hätten. Es besteht also die Tatsache, daß die Länderregierungen sich in diesem Fall den Wünschen des Reichspräsidenten und der Reichsregierung anzubeque men haben, und wir wollen abwarten, ob die süddeutschen Zentrumsregierungen und die preußische Rumpfregie rung unter Führung des Zentrumsministers Hirth- siefer es fertig bringen werden, in offene Re- bellion gegen eine Notverordnung des Reichspräsi denten von Hindenburg zu treten. Gerade die Herren, di« jetzt die Fronde gegen das Kabinett von Papen aus Partei- politischen Gründen anführen, mögen daran erinnert sein, daß sie vor der Reichspräsidenten««-! die begeistertsten Lob hymnen auf die staatspolitische Einsicht und Ueberlegenheit des Generalfeldmarschoüs von Hindenburg gesungen haben. Jetzt, wenige Wochen nach der Wahl, sind sie geneigt, in of- fene Opposition gegen den Reichspräsidenten zu treten, nur weil Hindenburg zu Maßnahmen gegriffen hat, die den süd deutschen Ministerpräsidenten nicht etwa aus staatspoliti schen, sondern aus rein parteipolitischen Gründen gegen den Strich gehen. Diesen politischen Tatbestand gilt es festzuhalten. Für die kommenden Wahlen wird es nicht rchne Bedeutung sein, namentlich dem Zentrum und seinen Wählern immer wie der klarzumachen, daß diese Partei jetzt lediglich eine Politik der törichten persönlichen Verärgerung betreibt und sich da bei nicht scheut, staatliche Interessen einem schrankenlosen parteipolitischen Egoismus zu opfern. Im übrigen möchten wir darauf hinwerfen, daß die Sache der Rechtsopposition, insbesondere des Nationalsozialismus, keinesfalls darunter leiden soll, wenn ^einige Landerregierungen so töricht sein sollten, ihre Nabelfiichpolitik gegen die nationale Bewegung fortzusetzen. Die Notverordnung wird nicht allein das SA.-Verbot und das Uniformverbot aufheben, sondern sich auf das ge samte Gebiet der poNttschen Verordnungen des Brüning- Systems ordnend und zusammenfastend erstrecken. Der gesamie varsiegende, kaum noch übersehbare Wust von Diktaten der letzten zwei Jahre wird im großen und ganzen durch ein neues, klar gegliedertes Gesetzgebungs werk erseht. Die früheren Notverordnungen gelten damit als aufgehoben — unter ihnen auch SA.- und Uniform- Verbot —, und dle Neuregelung eröffnet die Möglichkeit, in einem bestimmten Rahmen z« den ursprünglichen Verhält nissen zurückzukehren. Wie dieser Rahmen im einzelnen abgesteckt worben ist, wird erst aus dem Wortlaut der neuen Verordnung zu er sehen sein. Es bleiben natürlich ganz feste Grenzen, und es bleibt bei einer Kontrolle durch den Staat. In diesem Punkt wird jedoch die Reichsgewalt, werden die Aufsichts rechte des Reichsmnenministers ganz entschieden gestärkt werden. Da jetzt eine Reichsregierung erfolgt, werden sich MMMLrMkr Tageblatt MMsthoftwerda Einzige Tageszeitung im Amtsgerichtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Der Sächsische Erzähler ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekannt machungen der AmtshauptmannschaK des Arbeitsgerichts und des Haupt- zollmnts zu Bautzen, de» Amtsgerichts, des Finanzamts, der Schulinspektton ustd de« Stadtrat« zu Bischofswerda behördlicherseits bestimmte Blatt samtfragenkomplex, der Eurova und dle Welt be trifft und durch dle Schwere der Weltwirtschaftskrise klar gelegt wird. Die Welt erwartet Taten und nicht Konferenzen mit neuen Vertagungen und Verspre chungen. Die Lage verträgt eine solche Behandlung nicht mehr. Die deutsche Haltung wird den nationalen In teressen entsprechen unbeelnfluht durch den auffallend op timistischen Ton, der in den letzten Tagen besonder, von Paris aus der Behandlung der bevorstehenden Kon ferenz zuteil geworden ist. Es ist sicherlich die Erkenntnis allgemein durchgedrungen, datz wir nicht mehr lei stungsfähig sind; aber bis zur Anerkennung der Konsequenzen ist ein weiter Weg. Die jüngste Notverord nung, die ja keineswegs in irgendeinem inneren oder Siche ren Zusammenhang mit der Lausanner Konferenz steht, gibt eine drastische Illustration zur Lage in Deutschland. Vie lleberwindung der Weltwirtschafts krise ist ohne Vereinigung der Reparattonssraae nicht mög lich; aber sie Ist auch damit allein noch nicht gelöst. Vielleicht wäre es möglich gewesen, wenn anschließend an den Schrill de, Präsidenten Hoover im Vorjahre eine großzügig« Reparalionslösuna erfolgt wäre, die Krise anzu ballen. ob dazu dl« Reparanonorcgelung jetzt noch genügt, scheint mehr al, fraglich. ZlMklkllSS WM. Vertagung der Reparationrfrage, dasür europäisch« wirtschaftskonferenz. Frankreich wehrt sich mit allen Mitteln gegen ein« end gültige Lösung der Reparationefrage. Gewiß muß auch das Gesamtproblem ins Auge gefaßt werben. Aber da, Repa- tungen — hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreises. Donnerstag, den 16. Juni 1S32« Beginn der Arbeit in Lausanne Lausanne, 15. Juni. Im Hotel du Chateau fand heute nachmittag «ine informelle Besprechung der 6 einladenden Mächte statt, an der deutscherseits der Reichskanzler und der Reichsaußenminister teilgenommen haben. Die Bespre chung galt im wesentlichen den technischen Fragen der Kon ferenzvorbereitung. Im Laufe de, Donnerstag findet dann eine Fühlung nahme der einzelnen Staatsmänner untereinander statt, während für Freitag vormittag die erste Sitzung mit mate riellem Gegenstand anberaumt ist. Bei dieser Gelegenheit wird der Reichskanzler das Wort ergreifen. Die GrSffnrrugssttzrrrra. Lausanne, 16. Juni. Die füerllche Eröffnungssitzung der Lausanner Konferenz begann heute vormittag 10 Ahr in dem Reaaissancesaal des Sokel» Deaurivaae. Vor der Ve- grüßungsaalprache he« schweizerischen Vundeapräsidenlen wurde durch Handcmfheben auf Vorschlag Serriok», den Gravdi unterstützle, Macdonald zum Präsidenten der Kon ferenz gewährt. Su Wilk» Uk cusintt Msereij Kemerkensmerte Ausführunsen der deutschen Delegnttonsführer. Lausanne, IS. Juni. (Drahtb.) In einer Preffebespre- chung am Mittwochabend gaben der Reichskanzler, der Reichsaußenminister und der Reichsfinanzmtnister über den deutschen Standpunkt Ausführungen, aus denen wir folgen des entnehmen: Da» Problem Per Lausanner Konferenz betrifft nicht nur die Frame der endgültigen Veseitigung der Reparation»!,, sonder» e» geht HI« >m den «a» 14.6. 13.S. Brief Geld V,S52 OM 3,631 3M 1,821 1,31» 15,01 IS,8? 2,022 2,018 15,465 15,50 4,217 4,209 0,827 0,325 1,782 1,778 170,97 170,63 2,803 2,797 58,72 2,SA » — - 82,63 82,52 7,157 7.143 21,63 21,60 7,007 ' 7M 42,09 4.'M 84,58 84,47 14,11 14D 76.98 76,97 16,62 16,S85 12,485 12,465 69,57 69,43 79,88 79,72 82,3 l 82,27 3,063 3,057 34,73 34,67 79,28 79,17 109,61 1O9.3S 5205 51.95 28. 4 1 932 14- «. 13. 6. 67,5 68,5 67,5 68,5 67,5 68,5 67.5 68,5 67,5 68,5 «7,5 68.5 67 67 67 67 67 67 67 67 — —— —- 48 50 — 70 70 70 69,25 70 69,25 68,25 67,5 67,125 68 67,125 68 68 — —. - 87,1 87 54 §4 53 >«rt« 53 6,75 6,75 6,75 6,75 2,1 2,10 2 2 1 8 1.8 0,38 0.38 8,1 8,1 8,1 8,1 14,25 14,25 14,25 14,25 »- Hyp- -Brief« — — 7,5 7,5