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Dresdner O Journal. Ttoniglieh Sächstschev Staatsaitzetger. Verordnungsblatt der Ministerien nnd der Ober- nnd Mittelbehörden. i Nr.302. e> Beaufttagt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doengesin Dresden. <r Mittwoch, 29. Dezember 1909. Be-ugrpreiS: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 8 Mart vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. - Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4571. A nk ü n d i g u n g e n: Die Zelle kl. Schrift der 6mal gespalt. Ankündigungsseite 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum aus 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktivnsstrich (Eingesandt) 75 Pf. Preisermäßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben dem in den Ruhe stand tretenden Kanzleidiener bei der Generaldirektion der Königl. musikalischen Kapelle und der Hoftheater Friedrich Deicke das Albrechtskreuz Allergnädigst zu ver leihen geruht. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Ober-Briesträger Helm in Leipzig das Ehrenkreuz zu verleihen. Die Kanzlei der Königlichen Ober-Eichungskommission befindet sich vom 1. Januar 1910 ab im eichamtlichen Dienstgebäude, Wettinerstraße 67, I. Obergeschoß. Dresden, am 28. Dezember 1909. 9420 Königliche Ober-Eichungskommisfton. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche des Ministeriums der Justiz. Der Rechtsanwalt vr. Paul Amandus Schwertner in Hartha ist zum Notar für Hartha auf so lange Zeit, als er dort seinen Amtssitz haben wird, ernannt worden. Im Geschäftsbereiche des Ministeriums der Kinanzeu. Bei der Postverwaltung ist ernannt worden: Poch, seither Postsekretar, al- Postmeister m Einsiedel (Bz. Shnz). Berichtig»-. In der Ausschreibung der ersten Lehrerstelle an der oberen Schule zu Oberoderwitz muß es statt 472,50 M. SIL,5» M. für 5^z stündigen Fortblldungsfchulunterricht heißen. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Inseratenteil.) Nichtamtlicher Teil. Vom Königlichen Hofe. Dresden, 29. Dezember. Se. Majestät der König empfing vormittags die Herren Staatsminister und den Kavinettssekretär zu Borträgen. An der Königlichen Mittags tafel nahmen Ihre Königl. Hoheiten Prinz und Frau Prinzessin Johann Georg und Prinzessin Mathilde nebst Gefolgen teil. Abends ^8 Uhr wird Se. Majestät das Diner bei Sr. Exzellenz dem Minister des Königlichen Hauses, Staatsminister v. Metzsch-Reichenbach einnehmen. Ihre Königl. Hoheiten der Kronprinz und Prinz Friedrich Christian werden abends der Aufführung der Oper „Das goldene Kreuz" im Königl. Opernhause beiwohnen. Dresden, 29. Dezember. Ihre Königl. Hoheit die Prinzessin Mathilde veranstaltete gestern abend 7 Uhr eine Weihnachtsbescherung für Ihr Hofpersonal. Ihre Königl. Hoheit, Die mit den Damen und Herren Ihres Hofstaates zu der Feier erschienen war, nahm in huldvollster Weise an der Freude der Beschenkten teil. Nach dem Ihre Königl. Hoheit den Dank des Personals ent gegengenommen hatte, zog Sich die Prinzessin in Ihre Gemächer zurück. Mitteilungen an- Vee öffentlichen Berlvnttung. vberverM«tt»-S-ericht. Die Frage, ob in den Städten mit der Städteordnung für mittlere und kleine Städte, sowie in den Landgemeinden den Hinterbliebenen der jenigen Gemeindebeamten, die beim Inkrafttreten des Gefe-eS vom SO. April 1906 sich bereits in Ruhestand befanden, Anspruch auf Pension nach Artikel I diese» Gesetzes zusteht, ist vom Oberverwaltungsgerichte ver neint worden. Auf Grund de» Gesetze- vom 30. April 1906, das für mitllere und kleine Städte sowie die Landgemeinden die Pensionsberechtigung der berufsmäßigen Gemeindebeamten auf ihre Hinterbliebene ausgedehnt hat, verlangte die Witwe eine» im Jahre 1908 verstorbenen Gemeindevorstands von der Gemeinde, in der ihr Ehemann bi» zum Jahre 1898 angestellt gewesen war, Witwenpension. Sie ging davon aus, daß da- Gesetz eine Beschränkung auf die bei seinem Inkrafttreten im Dienste befindlichen Gemeindebeamten nicht enthalte, und er blickte eine Bestätigung ihrer Auffassung in dem Wortlaute von Artikel II Absatz l de« Gesetze-, der vorschreibt, daß die Pension nach Maßgabe der für die Zivilstaatsdiener und deren Hinter lassene jeweilig geltenden Bestimmungen zu gewähren ist. Mit ihrem Verlangen ist sie sowohl von der Gemeinde, al- auch von der Kreishauptmannschaft als Berwaltung-gericht abgewiese« worden. Das Oberverwaltungsgericht hat sich in demselben Sinne ausgesprochen und zur Begründung seiner Entscheidung folgendes au-geführt: DaS Gefetz würde nur dann zugunsten der Klägerin ausgelegt werden können, wenn es sich unzwei deutig in diesem Sinne ausspräche. Nun wolle eS zwar die Ausdehnung des Pensionsanspruches auf die Hinterbliebenen nicht nur für die nach seinem Inkrafttreten Angestellten Beamten einführen, sondern auch für diejenigen, die damals bereits im Amte gewesen seien; da- ergebe einerseits der Anlaß des Gesetzes, da- durch Petitionen der Bereinigung von Bürger meistern und berufsmäßigen Gemeindevorständen Sachsens und des Vereins sächsischer Gemeindebeamten, die vor allem ihre eigene Lage hätten bessern wollen, hervorgerufen worden sei, und ander seits der mit allen Verbesserungen der Beamtenstellungen er strebte Zweck, der Beamtenschaft, in erster Linie der augenblick lich tätigen, zu helfen und dadurch gleichzeitig ihren Pflichteifer und ihre Leistungsfähigkeit zu steigern. Diese beiden Er wägungen versagten aber da, wo es sich um Personen, die nicht mehr als Beamte tätig, sondern im Pensionsstande seien, sowie um Hinterbliebene solcher Personen handle. Dazu komme, daß noch gegenwärtig die herrschende Ausfassung bei der Einführung neuer Vergünstigungen für die Beamten zwischen der derzeitigen Beamtenschaft und der früheren einen grundsätzlichen Unterschied mache, wie aus der Begründung zum Entwürfe des Gesetzes vom 24. Dezember 1908, die Bezüge früherer Staatsdiener und ihrer Hinterlassenen betreffend, deutlich hervorgehe. Hiernach müsse die Novelle vom 30. April 1906, weil sie ihre Erstreckung auf die früheren Gemeindebeamten nicht zweifelsfrei verfüge, auf die noch im Dienste befindlichen, sowie die künftig anzustellen den Gemeindebeamten beschränkt werden. Die Brüsseler Wellausstellung 1V10. Aus Berlin wird uns geschrieben: Schon heute, da wir uns dem Beginn der neuen Jahre- nähern, mit welchem die grundlegenden Vorbereitungen zu der Weltausstellung Brüssel 1910 beendet sein sollen und werden, läßt sich feststellen, daß diese Ausstellung sich ihren Vorgängerinnen würdig zur Seite reihen, sie vielleicht in manchen Beziehungen, und nicht in den unwichtigsten, noch übertreffen wird. Die Be teiligung der deutschen Industrie hat sich fast von Tag zu Tag derart gesteigert, daß fortwährend mehr Raum, mehr Unterkunft geschaffen werden mußte, und daß, weil diese Möglichkeiten natürlicherweise begrenzte waren, schließlich der Augenblick ein- trat, wo, mit dem besten Willen, keine Aussteller mehr an genommen werden konnten. Freilich — dem Gedanken, Brüssel zum Schauplatze einer Weltausstellung zu wählen, leuchtete von vornherein ein besonders freundlicher Stern. Es gibt nicht viele Länder in Europa, die einen so starken Strom von Fremden aus so verschie denen Ursachen jahraus, jahrein an sich ziehen, wie das ver hältnismäßig kleine Königreich der Belgier. Es ist die Durch- gangsstation für einen großen Teil des Menschen- und Waren verkehrs zwischen England und dem europäischen Kontinente. Die Seebäder an seinen Küsten zählen zu den besuchtesten von Europa und die Kirchen, Rathäuser und Galerien von Brüssel, Brügge und Antwerpen sind das Ziel der Künstler und Kunstfreunde des ganzen Universums. Das Wichtigste aber ist, daß die betriebsame und fleißige Bevölkerung dem belgischen Handel und der belgischen Industrie eine Bedeutung geschaffen hat, die im Vergleiche zu den engen geographischen Grenzen des Landes erstaunlich ist. Dieser Gesichtspunkt verdient besonders für Deutschland Beachtung — und hier muß der Leser, dem wir heute nur in großen Zügen eine Vorstellung von der Wichtigkeit und den Zwecken der Weltausstellung des kommenden Jahres geben wollen, ein paar kurze statistische Angaben geduldig über sich ergehen lassen. Der internationale Seeverkehr Belgiens übertrifft selbst den des seegewaltigen Deutschland. Verließen doch 1907 Schiffe mit 12,1 Mill. Registertons, darunter Dampfer mit 11,8 Mill., die belgischen Häfen, während aus allen deutschen nur Schiffe mit einem Gesamtraumgehalt von 11,7 Mill. Register- ton-, darunter Dampfer mit 10,9 Mill. Registertons, ausliefen. Die Einfuhr fremder Erzeugnisse nach Belgien betrug im See- verkehr im Jahre 1897: 1498,4 Mill. M., im Jahre 1907: 3 018,900 Mill. M., stieg also in zehn Jahren um 101 Proz., und unter den nach Belgien ausführenden Staaten steht Deutschland an zweiter Stelle. Die Ausfuhr Deutschlands wuchs von 189,2 Mill. Mark im Jahre 1897 aus 355,8 im Jahre 1906, also um nahezu 100 Proz., und machte 1906 13 Ptoz. der ganzen belgischen Einfuhr aus. Diese Zahlen sind so beredt, daß man ihnen kein Wort hinzuzufügen braucht. Schon das freundnachbarliche Verhältnis Deutschlands zu Belgien läßt es al» eine Selbstverständlichkeit erscheinen, daß Deutschland sich ohne Zögern zur Teilnahme an der Brüsseler Weltausstellung bereit erklärt hat und daß es sich nun bemüht, auf der Ausstellung so glänzend wie möglich abzuschneiden. Unter den günstigsten Auspizien trat der Plan der Weltausstellung in» Leben. König Leopold II., der Belgier, übernahm da» Protektorat, sein Neffe, der jetzige König Albert, da» Ehrenpräsidium, und in da» Exe- kutivkonutee traten die hervorragendsten Männer de» öffentlichen Lebens Belgiens ein. Auch der Platz für die Ausstellung ist auf das glücklichste gewählt. Er liegt dicht vor den Toren der eigentlichen Stadt, an dem Boi» de Tambre, da» für die Brüsseler dasselbe bedeutet wie für die Pariser da» Boi» de Boulogne, einen beliebten AufenhÄt zu jeder Jahreszeit, bequem zu erreichen auf breit angelegten Lillenstraßen, von denen die weltberühmte Avenue Louise vie stattlichste ist. Hier fließen die Reize der Großstadt und ländlicher Umgebung ineinander und der Blick de» Besucher» der Aufstellung wird von den Türmen und Kuppeln der Stadt zu dem malerisch belaubten, wellen förmig verflachenden Brabanter Gefilde hinüberschweisen. ES ist nicht ganz leicht, in kurzen Worten anzugeben, was die Aus- st'ellung bieten wird. Sie wird sich so ziemlich über alle Gebiete des menschlichen Wissens und Könnens erstrecken, sie wird den Zustand unserer Kultur veranschaulichen und ein großes, allgemeines Bild davon geben, was der Menschen geist im 20. Jahrhundert geschaffen hat, um das Leben der Gesamtheit und des einzelnen zu fördern, nützlich und auch angenehm zu gestalten. Diese Gebiete sind in 22 Gruppen eingeteilt und innerhalb der Gruppen gibt es im ganzen 128Klassen. Unterricht und Erziehung, Kunstund Wissen schaft, Mechanik und Technik, Landwirtschaft und Forst wirtschaft, Sozialökonomie und Hygiene, Kolonien und Sport, dazu alle Industrien, die den Bedarf des täglichen Lebens decken, sind hier vertreten, und es entspricht dem Geiste unseres Zeitalters der Erfindungen, daß, aller Voraussicht nach, die technischen Gruppen den „Clou" dieser Weltausstellung bilden werden, — und gerade auf diesem Felde ist ja Deutsch land jedem Wettbewerbe gewachsen. Von den übrigen fremden Rationen, die sich zu der Welt ausstellung Brüssel 1910 rüsten, sind in erster Linie Frankreich, England und Italien zu nennen. Frankreich schickt sich an, vor allem den alten Ruf, den es im Reiche des Geschmacks und der Mode, der Kleidung und des Kunstgewerbes be sitzt, zu verteidigen. Die Stadt Paris hat allein für einen Pavillon 143000 Frcs. bewilligt und in eimem anderen Pavillon wird man die Erzeugnisse der französischen Kolonien zu sehen bekommen. Für England bedeutet die Brüsseler Weltaus stellung eine Art von Wendepunkt. Denn das britische Reich brachte den letzten internationalen Ausstellungen nur ein geringes Interesse entgegen. Damit war man indessen in den Kreisen der englischen Industrie selbst am wenigsten zufrieden, und so hat England sich entschlossen, diesmal seiner heimischen Jndustie eine wirkungsvolle Beteiligung zu sichern. Wenn auch nicht in offi zieller Form werden die Bereinigten Staaten von Nord amerika doch aus der Ausstellung vertreten sein. Daneben sind noch d(r Schweiz, Spanien, Dänemark, die Türkei, Portugal, Uruguay, Haiti rc. zu nennen, es wird eine Welt ausstellung im vollen Umfange des Worte- werden, ein fried licher Wettkampf aller Nationen um die Siegespalme des Kultur fortschritts. Aber auch wer von einer Ausstellung weniger Belehrung als Unterhaltung fordert, wird in Brüssel ganz gewiß aus seine Kosten kommen. Die Belgier sind ein genußfreudiges Volk und aus dauernd nicht nur bei der Arbeit, sondern auch beim Vergnügen. Vielversprechend erhebt sich gleich neben dem inmitten geschmack voller Parkanlagen stehenden Hauptgebäude mit seiner impo nierenden, einen halben Kilometer langen Terrasse die „Sails 6ss rötss", und das Exekutivkomitee hat versprochen, daß es für Volksfeste und sonstige Belustigungen in bunter Abwechselung die eifrigste Sorge tragen wird! Deutsches Reich. Die Reichseinnahmen von April bis November. In der Zeit vom 1. April bis zum Schlüsse des Monats November 1909 sind nach dem „Zentralblatt für das Deutsche Reich" folgende Einnahmen des Deutschen Reichs an Zöllen, Steuern und Gebühren, abzüglich der Ausfuhrvergütungen rc., sowie Einnahmen der Reichs post- und Telegraphenverwaltung und der Reichseisen bahnverwaltung zur Anschreibung gelangt: Zölle 493915941 M. (gegen das Vorjahr -s- 98 579801 M.), Tabaksteuer 7515035 M. (-)- 886 228 M.), Zigarettensteuer 14637340 M. (-s- 3090855 M.), Zuckersteuer 110600863 M. (-1- 2 408407 M.), Salzsteuer 38598227 M. (-s- 239089 M.), Branntweinsteuer: a) Verbrauchsabgabe 24598089 M. (-s- 24598089 Mark), b) Betriebsauflage 2548962 M. (-s- 2 548962 M.)/ °) Maischbottichsteuer — 8 556 912 M. (—5 706 422 M), ä) «er- brauchsabgabe und Zuschlag aus der Zeit vor dem 1. Oktober 1909 97173114 M. (-s- 2457758 M ), v) Brennsteuer — 981046 M. l-j- 755874M.), Essigsäureverbrauchsabgabe 196545M. (-s- 196545 Mark), Schaumweinsteuer 9 209 762 M. (-si 5112 032 M.), Leuchtmittelsteuer 4 512 856 M. (-s- 4 512 856 M ), Zündwaren steuer 4 133 141 M. (-)- 41R141 M), Brausteuer und Nbergangsabgabe von Bier 41898 594 M. (-(- 9 482 095 M.), von Spielkartenstempel 1176 335 M. (4- 43 552 M), Wechselstempel, steuer 12 615 358 M. (-)- 1539 316 M ), Reichsstempelabgaben: von Wertpapieren 24 969 103 M. (-j- 7 668 583 M ), L. von Gewinnanteilschein- und Zinsbogen 1 0W974 M. (-s- 1038 974 M.), 6. von Kauf- und sonstigen Anschaffungsgeschäften 14181919 M. (-s- 6 646759 M.), v. von Lotterielosen: ») für Staatslotterien 20 925448M. (-s- 1770775M ), b) für Privatlotterien 10414642M. (4- 1507 993 M.). L. von Frachturkunden 10 514 115 M. (4- 544 367 M), h. von Personenfahrkarten 13 572 530 M. (4- 791711 M.), 8. von Erlaubniskarten für Kraftfahrzeuge 1918 431 M. (4- 298 505 M ), H von Vergütungen an Mit glieder von «ufsichtsräten (2 976 648 M. (4- 1409 769 M.), 4. von Schecks 1718 696 M. (4- 1718 696 M.), X. von Grund- stücksübertragungen 9 878 458 M. (4- 9 878 458 M ). Erbschafts steuer 24129 748 M. (4- 7 434 784 M.), Statistische Gebühr 1094 412 M. (-s- 76 780 M ), Reich-post- und Telegraphenverwal- »ung 430 552 270 M. (-s- 25 845 537 M.), Rcichscisenbahnverwal- tung 84 270 000 M. (-s- 3 948 000 M.). Grundbesitzentschuldung und Lebensversicherung. Dem am 4. Februar 1910 zusammentretenden ost- preußischen Generallandtage hat das Plenarkollegium der ostpreußischen Landschaft eine Vorlage über Errichtung einer Lebensversicherungsanstalt der ostpreußischen Land schaft unterbreitet, über' deren Inhalt die „Deutsche Tagesztg." folgendes schreibt:
