Volltext Seite (XML)
Nr. 66 7. März 1847 Sonntag - -- Aus München vom 3. März schreibt man dem Nürnberger Cor- respondcntcn: „Die Ruhe ist vollkommen wicderhergestellt; einzelne Hau fen, die sich gestern gegen Abend sammelten, trennten sich bald nach dem Erscheinen der starken Kürassicrpatrouillen. Daß Pätrouilliren der Infan terie wird biß.auf weiteres fortgesetzt; auch sind bereits Beurlaubte der Infgnterie cinberufcn, um die Compagnien auf 6V M. zu bringen." — Aus dem bairischen Schwaben vom I. März heißt es in der Ulmer Scknellpost: „Nachdem die Blätter die Ministerkrisis in Mün chen nach allen Seiten hin besprochen haben, möchte cs wol an der Zeit sein, über das Endresultat leidenschaftslos zu urthcilcn. Möge die Ver anlassung sein welche sic wolle, so sicht nunmehr fest, daß der König mit erleuchtetem Sinn und festem Willen die öffentlichen Angelegenheiten in die Hände von Männern zu legen für gut gcfftnden hat, deren vor- ürtheilsfreie Gesinnung und unabhängiger Charakter im In - und Aus lande rühmlichst bekannt und von deren Wirken Baiern wie Deutschland zu den schönsten Hoffnungen berechtigt ist. Ferner, daß mit dem ent lassenen Ministerium nicht etwa eine.Person, sondern vielmehr eine Par tei vom Schauplatz abgetreten ist, deren Einfluß, namentlich in religiöser Beziehung, so manche Störung in und über der Grenze verursacht hat, und der nunmehr durch die Entlassung der Professoren Döllinger und Görres ihre äußersten Stützpunkte für immer entzöge». sind." -— In einem Artikel der Münchener politischen Zcitrmg zur Begrüßung deS ncuenMinisteriums heißt cs am Schlüsse: „Nichts könnte einen u-r-rvli». Deutschland. —München. Die Ruhestörungen. — DieExccsse in Mün- ' chen. — Urtheile über den Ministerwechsel,— Hr. v. Hörmann. Ss Dres den. Landtag. ^Hannover. Gustav-Adolf-Stiftung. »Lüneburg. Die Landstände. — Der Lheaterbrand in Karlsruhe. »Kassel- Reue Zei tung. »Mainp Deutsch-katholische Gemeinde. »Weimar. Der Land tag. — Die Deutsch-Katholiken in Weimar. — Der Fürst von Lippe. PdenKen. »Van der Oder. Die Allianzen. »Aus der Provinz Preus sen. Hr.v. Riesen. Der Gesellenverein zu Elbing. »Köln. Unterstützungs- - maßregeln. — Die stettiner LandtagSwünscht. Deftevveich. Entwaffnung. — Der Geleitszoll der Juden. — Die Histo risch-politischen Blätter. »Auß Siebenbürgen. Der Landtag. Dpanien. Congreßsitzung. Die Carlisten. WvaGdtitaNnien. Der Spectator über daß Budget. Die Balearischen . .Inseln, Uebungsgeschwad^r. Repealpctition um die Aufhebung der Union. Hr. Dunn. Kamecle. Eine große Glocke. Krankreich. Normanby und Guizot. Der Prinz von Joinville. Contre- admiral Lrehouart. Der Orden der christlichen Schulbrüder. Primair schulen in Algerien. Die Hängebrücken. Hr. Dclessert stirbt. Lod der Mad. Breffon. ** Paris Lod deß Hrn. Weyland. Der deutsche HülfSverein. Mi«be*1ünbe. Die Generalstaaten. Erweiterung des Hafens von Rot- tcrda«. statte«, »kam. Dom Miguel. Marchese Molza. Marchese Azeglio. '.Der, Papst. Kälte.. Schiffbrüche. WübIÄ» Di« Differenzen mit Griechenland. IWKrtGBäft und Kunst. »Kerlin. Humboldt's Portrait. Aandetüüb Industrie. »Kremen- Schiffsbau. Die Rhederei. »Frank furt a. M. Die württembergische Eisenbähnanleihc. »Leipzig. Börsen bericht. —-Mässerstand der Elbe. — Berlin. Ankündigungen. § NN»»" " -»> treucrn, einen gewissenhafter»! Rcflcx der Gegenwart bilden als die Presse, wenn ihr der Schuh, die Theilnahme, die großmüthige Förderung von den StaatSlenkern zu Theil würde, die sie verdient. Wir hoffen, ja wir glauben, daß das neue Ministerium, das wir heute am Ruder des bai rischen StaatS begrüßen, der Presse ein wahrhaft väterliches sein werde. Wwn ist, wie man vernimmt, auch in andern Staaten von oben herab deWlufmerksamkeit der Ordnung der Preßanaelegenheiten zugewendet. Baierns großer König, BaiernS edle, ^>cise Staatsmänner werden sich den Ruhm nicht rauben lassen, in einer großen, in einer echt vaterländi schen Angelegenheit, in der einer gesetzmäßig zu ordnenden freien Presse, !m Botdergrunde zu wirken," — Die augsburger Allgemeine Zeitung hatte in einem Artikel , auö München berichte«, daß der Staatsrath und Regierungspräsident v.,Hör mann auf sein Begehren quieScirt morden sei. Diese Nachricht wird da hin berichtigt,' dgß derselbe vom KönigEseine QuieSccnz erhalten habe. 4sDresden, 4- März. (Schluß auö Nr. 65.) Zum Schluffe war noch das Gutachten der Deputation über die von vr. Rüder und 781 stimmberechtigten Bürgern Leipzig» unterzeichnete Protestatio» gegen die Verfassungsmäßigkeit der von der Kammer gefaßten Beschlüsse zu berathen. Vieepräsident v. Thiel au bat sich von der Deputation eine Erklä rung aus, was diestlbe unser „unbegründet" verstanden habe. Sollte es heißen, .daH fehl «rund der Statthaftigkeit, kein Grund, eine solche Ver wahrung einzulcaen, vorhanden sei,' dann sei er einverstanden. Sollte cs aber blos heißen, daß die von den Petenten angeführten Gründe nicht stichhaltig seien, dann müsse er sich dagegen erklären. Die Kammer könne Niemandem im ganzen Lande daS Recht zugestehen, gegen die Verfas sungsmäßigkeit ihrer Beschlüsse zu protestiren; es gebe außer der Regie rung und der Kammer selbst Niemand, der ein solches Recht hab«. Die Bürger außer der Kammer könnten bittweise ihre Gründe Vorbringen, könnten auch Beschwerde bei der Regierung führen, aber nicht gegen die Beschlüsse der Kammer protestiren. Das würde zur Anarchie führen; denn was sollte dir Folge einer solchen Protestatio» seins? Er halte da für, daß man unttr „unbegründet" nur vergehen könne: „vollständig D-ntschla«». ---ff MIunchrn, 3. März. Wir ihaben dem kurze» Bericht über die trtMtiaen Eilrsß^nexcesse (Rr.6SHffiü«n ausführlicher» noch nicht fot» gen lassen, weil es gestern den ganzen Tag: im UmversitätSgebäudt und in der MH« der Theresienstraße au-sah, als sollte sich der Skandal wo möglich ik verdoppeltem MaßArneuen. Heute aber kann ich mich der Lösung dieser Aufgabe um svDrhr enthalten, als mir die Zusicherung einer möglichst sorg fältigen Zusammenstellung aller Einzelheiten nach glaubwürdigen Angaben crthcilt worden ist, wodurch ich im Stande zu sein hoffe, über das Wesen und die eigentliche Richtung sowol des ersten Studentenauflaufs wie dcö Pödelexcesscs während der Abendstunden eben so ausführlich als genau Bericht zu erstatten. Denn wie bedeutend auch die Zahl der bei dem Abendscandal etwa betheilchten Studenten gewesen sein möge, so fchlt doch sehr vicl, daß eben dieser Scandal noch eine Studentensache gewesen sei. Auch gestern ha ben sich die Studirenden von jeder auch nur scheinbaren Bctheiligung an irgend einer Demonstration ferngchaltcn, und heute ist um so weniger etwas zu fürchten, als der neue Minister Baron v. Au-Rhein rasch durch sein mildes / freundliches und zuvorkommendes Wesen unter der Stuben tenwelt allgemein populair geworden ist. . Rcfer«lt Todt bemerkte, er verstehe den Ausdruck nur dahin, daß die Gründe, welche der fraglichen Protestatio» unteraelegt sind, nicht von der Art wären, daß sie beachtet werden könnten. Daß die Protestatio», gänzlich unstatthaft sein sollte, sei wenigstens in der Deputation nicht zur Sprache gekommen. Indem hierauf die übrigen Mitglieder der De-, putation ihre Ansicht aussprach«n, erklärte sichAbg.Haase ganz in dcm- elbe» Sinne wie der Vicepräsident. Abg. v. Römer: Er habe den Aus druck gänz im Allgemeinen verstanden, daß also die Protestatio» dem In halte wie her ganzen Form nach unbegründet sei. Abg. Metzler stimmte mit dem Referenten überein. Abg. Eisenstuck: Die Eingabe fei zum Theil. Petition, zum Theil Protestation; insoweit sie Petition sei, habe die Kammex nicht umhin gekonnt, sich darüber auszusprechen, als Ptotc- station halte er sie aber für unzulässig und unstatthaft; denn es wäreson-. derbar, wenn die Kammer über ein Gesctz'-Beschluß fasse Und nachher zehn oder mehr Bürger dagegen protestiren und die Gerichte nicht darauf, eingehen wollttn. Die Sache selbst möge er nicht weiter besprechen; sie ei vorgestern und gestern sutis, ja plus guam sstis verhandelt worden. Abg. Hensel l. stimmte für die von dem Referenten gegebene Erklä-. rung. Vicepräs. v. Thiclau beantragte hierauf: die Protestatio» „als unstatthaft zurückzuweiscn". Der Antrag wurde zahlreich unterstützt. Abg. Hensel II. legte dar, daß die Protestation sich nur auf de»' gegenwärtigen Landtag beziehe, also nicht so gefährlich sei, wie man sie habe darstellen wollen. Man möge sich nur, wie der Hr. Staatsminister v. Könnerih gesagt habe, nicht an die Worte, sondern an daö Wesen der Sache halten, und man werde finden, daß nur das Streben nachAuf- rechthaltung der Verfassungsurrunde zu der Eingabe Veranlassung gege ben habe. Dieses Streben aber werde Niemand in der Kammer tadeln. Die Petenten hätten keine andere Absicht gehabt als den Gegenstand an- zuregey, und er müsse sich deshalb sowol gegen den Antrag des Viceprä- sidentcn als gegen den der Deputation erklären. Abg. Schaffrath sprach: Wenn er in der Protestation eine Ver letzung des Rechts der Kammer fände, würde er dem Anträge des Vice- präsidentcn beistimmen, ja auch dann, wenn nur das Ansehen der Kammer verletzt worden wäre. Pies sei jedoch nicht geschehen. Auch die höchste Behörde müsse sich eine Protestation gefallen lassen. Den UnteMked zwischen beiden Anträgen sehe er nicht ein: was unbegründet, scDMch unstatthaft. Uebrigenß könne Niemandem das Protesiircn verwehrt wer den; cs sei sogar physisch unmöglich, Jemandem zu verwehren, daß er das Unstatthafteste hierher bringe. „So gut ich gegen Pontius und Pilatus protestiren kann, so gut kann das auch jeder Andere." Nach tz. 60 der WM Deutsche Allgemeine Zeitung. UM «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!»