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ZyckMqe W ZiWm AmtzeitW. «LV Beauftragt mit der hmmusgabe: «e-serungkrat Doenges in Dresden. 19^1 »> _ , > --- >» , . . , , > » XI. -rdeutltche Lr«desstz«ode. 16- Sitz«,- Dieu-tag, de» IS Javuar 19S1. Präsident Bürgermeister vr. Geetze« er öffnet die Sitzung 1V Uhr 19 Minuten vor» mittag-. Am Tische de- -tirchenregiments der Prä» sident der Evangelisch «lutherischen Landes- .'onststorium- vvr. Böhme mit de« Vize- präfidenten und Röte» de- Lousistorium». Bizeprüsideut vr. Klemm (Strehla) spricht da- Gebet, i» welche« er de- Gründung-- tage- de- Deutschen Reiche- vor bO Jahren gedeukt. Rach de« Registrandenvorttaa wird Punkt 2 derTa-e-ordvuog erledigt: Schluß - »dstimmung in erster Beratung über oeu Antrag de- Bersaffung-au-schusse- zur Vorlage Nr. 6, den Entwurf einer Kirch- aemetudeordnung der evangelisch- lutherischen Laude-kirche bäreffend. (Drtlcksache Rr. 1L) VrSsideutr In der Sitzung der Landeösynode am 4. De zember 1920 ist nach Erledigung der Cinzel- beratung die Schlußabstimmung durch das Direk torium ausgesetzt worden bis zur Fertigstellung einer Zusammenstellung der gefaßten Beschlüsse. Mit der Zusammenstellung ist durch die Synode rerSiedaktionsausschuß es Verfassungsausschusses vetraut worden. Er hat sich unter Zuziehung de^ Hrn. Berichterstatters Synodalen I>. Cordes dieser Arbeit unterzogen. Als Ergebnis ist der demgemäß gestaltete Neudruck des ganzen Gesetz entwurfes als Drucksache Nr. 29 verteilt worden. Hr. synodale O. Cordes wird zunächst als Be richterstatter über die Verhandlungen des Redak- lionsausschusses einen kurzen Bericht geben. Syn. Berichterstatter Oberkirchenrat Superinten dent 1-. Cordes (Leipzig): Ter Bericht, den ich namens des Ausschusses zu erstatten habe, übergeht die zahlreichen kleinen und se bstverständlichen Korrekturen. Unter den wichtigeren sind zwei Arten zu unterscheiden: solche, die als notwendige Ausstrahlungen der gefaßten Beschlüsse noch als nur redaktionelle Ausgle che gelten dürfen, und solche, die diese Grenze in der Richtung sachlicher Änderung zwar bereits überschreiten, betreffs deren aber der Ausschuß der Zustimmung der Synode ohne weiteres gewiß zu sein glaubte, vier und da regten sich noch weitergehende Abändemngs- oder Ergänzung wünsche, deren Berücksichtigung jedoch der Ausschuß als nicht mehr zu seiner Kompetenz gehörig zurückstellte. Es muß der zweiten Lesung überlassen bleiben, Wünsche der Art zu neuen Anträge» zu gestalte». Redner geht an der Hand der Drucksache Nr. 29 auf Re einzelnen Abänderungen und Ergänzungen ei« uod beantragt namens des Au-schuffe-, daß die van m Konsequenz der seitherigen Beschlüsse vorgeaommenen Abänderungen und Ergänzungen g«(geheißen werden und damit der mit Drucksache Nr. 29 vorgelegte Wortlaut als der offizielle Text für die zweite Lesung der Kirchgemeinde- ordnung anerkannt wird. Die Synode beschließt einstimmig dem gemäß. Hierauf wird zur Gchlußabftimmung überqeqangen. Bor der Abstimmung erhält da- Wort zur Abgabe einer Erklärung Slm- Geh Hosrat Prof. vr. rchullzi (Leipzig): Am Name» einer Anzahl von Synodalen habe ich, um unsere Abstimmung zu rechtfertigen, solgcnde Erklärung abzugeben: Die Fassung der ersten Lesung enthält 4 Hauptpunkte, die in ihrem Zusammenhalt uns die Zustimmung zu dem Ganzen unmög lich mack)««. Das ist erstens die Ablehnung jedwede» Müwerheiteuschutzes, auch des in der Lirchenreginwutsvorlage gewährten. Die nur dem einzelnen zugute kommende Lockerung des Parochialzwanges bietet unseres Dafür haltens einen Minderheitenschutz nicht. K 29 Lus. 2 Ziff. 1 verquickt ferner das aktive Wahl- recht für die Wahl der Lirchgemeindevertretung und damit, wie es nicht anders kein wird, auch für die Synodalwahlen mit emer Kontrolle des Besucht des Gottesdienstes. An dieser Verknüpfung nehmen wir den lebhaftesten Anstoß. Bei der Pfarrerwahl bleibt die vom Verfassungsausschuß bejahte Frage, ob die lirchgemeindevertretung sie vorzuneymen hat, bis ins Ungewisse vertagt, und es ist jeden falls bis dahin bei der jetzige« Verklei«eru«g der stirchenvarstände anstatt einer Erweiterung vielmehr eine Verengerung der Gemeiude rechte im Vergleiche mit dem -egenwariige» Zu stand di« »^wendige Gatge. Di« Vorweg- nähme der AirchHemeiadeardnung brmgt die Gefahr, daß wir uns im einzelnen aus eine Gestaltung von Teilen der künftigen Ver fassung festlegen, die wir als Ganzes noch nicht kennen. Der j SO bietet auch in der jetzigen Fassung dagegen nach unserer Ansicht keine genügende Sicherung. Wenn wir jetzt aus diesen Gründen die Kirchgemetndeordnung in der Fassung der 1. Lesung abtehnen müsse«, so geben wir uns doch der Hoff »ug hin, es möchte bei der Be ratung der 2. Lesung gelingen, sich auf eine Gestaltung des Textes zu verständige», die alle« Synodale»» die Annah,ne möglich macht, l Bravo i) Ehn. Staatsmlyistera.D. vr. Echrae-er, Exzellenz, (DreSdu): Es ist «ach der Geschäftsordnung nicht an gängig, jetzt materiell auf dasjenige emzugehen, was eben von Hrn. Sh». Vr. Schulze vorgetragen worden ist. (Sehr richtigi) Es muß die mate rielle Stellungnahme, aus welchen Gründen der einzelne seine Abstimmung gestaltet, nach meinem Dafürhalten der zweiten Lesung Vorbehalten bleiben, lstustvr t-i« tüeol. Stange: Sehr richtig!) Zch habe bereits bei der ersten Lesung Gelege», heil gehabt, die Stellung meiiwr Freunde zu dem Entwürfe der ttirchgenwindeordnung dar- zulege». Aus diesen Darlegungen folgt, daß »»eine Kren,»de ihrerseits entschlösse»» smv, der Borlage, wie sie m»s jetzt vorliegt, ihre Zu stimmung zu erteilen. (Bravo!) Sy». Sreishauptmann v. Nostitz-Wallwitz «Bautzen): Ich habe im Namen der großen Mehrheit meiner Freunde zu erklären, daß wir bereit sind, uns auf de» Bode» der gegenwärtigen Vorlage zu stellen und der Kirchgemeindeortmung i» der jetzigen Fassung zuzustimmen. Das schließt aber nicht aus, daß wir auch unsererseits noch Ver besserungsvorschläge für die zweite Lesung uns Vorbehalten. Ebenso haben wir die Hoffnung, daß es während der zweiten Lesung gelinge» möchte, zu einer Einigung der ganzen Synode auf eine endgültige Fassung zu gelangen. (Bravo!) Hierauf wird dec Grsetzcutwulf über die Kirchgemeiudeordnung in der Fassung der ersten Lesung, wie sie in Drucksache Nr. 29 wiedergeaeben ist, in seiner Gesamtheit mit Überschrift, Eingang und Schluß in nament licher Abstimmung mit 64 gegen 26 Stimmen angenommen. über die eingegongenen Eingaben und Gesuche soll erst nackt Erledigung der Vor lage ln zweiter Beratung abgestimmt werden. Damit ist die Tagesordnung erledigt. - (Schluß der Sitzung 11 Uhr vorm.) 17. Sitzung. Mittwoch, den 19. Januar 1921. Präsident Bürgermeister vr.Seetzen er öffnet die Sitzung 10 Uhr 7 Minuten vor mittags. Am Tische des Aircheuregiment- der Präsi dent, der Vizepräsident und die Räte des Lande-konsistoriumS. Vizepräsident Oberpfarrer vr. Ale mm (Strehla) spricht das Gebet. Nach dem Registrandenvortrag wird tu di« zweite Beratung über den Entwurf einer Kirchqemeindeordnung der evan gelisch-lutherischen Landeskirche eingetreten. Die zweite Beratung vollzieht sich in der Weise, daß eine Einzelberatung statt- fivdet in der Reihenfolge der Paragraphen de- Gesetzentwurfs, wobei die Fassung der Drucksache Nr 29 zugrunde gelegt wird. Zn - 1 erhalt da- Wort Syn. Oberkirchemat Superiutendeut v. Cortzes (Leipzig): Bei der Schlußabstimmung der ersten Lesung hat el» Teil d«r Herren Syuodalen gege» die Kirch- gemeindeorduunz gestimmt, nachdem di« beabsich tigte Ablehnung dam t begründet worden war, daß bt« Bestimmung»» der Vortage «n Bmc Stellen für birst Sy« »dalen »»«»»ehmbar sei«». Zugleich aber war der Hoffnung Ausdruck gegeben worbe», daß es gelingen werde, über diese vier Punkte noch «ne Verstsabizung zu erzielen. Diese verst-ndigung ist eBr nI ich«, »«ist, wir folgt, g«lu»ze»: (LebtzaficS Bravo!, Erstens: Zur Streichung der Absätze 3 und 4 des § 6 der Vorlage des Kirchenregiments — b. i. die Ablehnung des Mi«derh«itsschutzes wird fol gende Erklärung abgegeben: Die Minderheit, die gegen die Streichung ge- stimmt hat, erklärt«, baß damit die Anaelcqenheit für fic »echt endgültig erledigt sei und st« daher vom Kircheuregünent »och «ü» -orldgs über diese» Gegevstaud erwarte. Die Mehrheit erklärte darauf, daß st« eine» Gesetzentwurf nicht au- formal«» Gründe«, b. h. «u Rücksicht auf bst Streich»»»- ber Absätze » «d 4 dG - - der KirchenrePm««ts»orla-e Mlrückwecke« »erbe, oh«« daß sie jedoch damit ihre Stellung zu diesen Vorschläge der Kirchenregimentsvorlage aufgebe. Zweitens: §29 Abs 2, Ziffer 1, durch da» da- «Mw Wahlrecht zur Kirchgememdevertretung und damit auch voraussichtlich zur Hynod« mit der Kontrolle deS Kirchenbesuchs verquickt wird, wird gestrichen, an besten Stelle tritt Ziffer 4, erweitert du^ch Boran- stellung der Worte: „Wer durch Verachtung des Wortes Gottes". De« m Ziffer 1 gestrichene Satz wird i» § 30 ein-earbeitet, sei es de« Wortlaut, sei es dem Inhalt nach. ES wird ein entsprechen- der Antrag bei tz SO von den Mitgliedern, di« gestern an der Verständigung mitgearbettet haben, eingebracht Velde». Dritten-: j 13 Abs. 3 (PfarrWahlrecht) wird eine Bestimm»»»« des Inhalts augejugt, daß bis zum Erlaß des Pfarrwahlgesetzes der lrirchgemeuide- vertretung die Wahl, den» Kirchenvorstgude die Vor bereitung der Wahl zusteht, und Viertens: Zu - bv: das in - SO der Lirch- gemeindeordnung vorgesehene Lirchevgesetz über das Jukrafttrete» der KilchgemeiudeordaMP soll nicht vor der Verfassung verabschiedet werden, venu die Vorlage des KirchenregimeutS über die Verfassung vor Pfingsten 1921 der Syusde zuaeht. Die Synode ist darüber eisig, daß durch die Vor- Wegnahme der Kirchgemeindeordnung selbstverständ lich der künftigen Ausgestaltung der Aussichtsinstauzen in keiner Weise vorgegriffrn set. Durch diese Ler ä»»»gu»q dürfte zu «ruarteu sein, daß in der zweit«» Leiung di« Kirchg«mei»de- ordnung als Ganzes einmütig Annahme finden wird. (Lebhafte» Bravoi) Zu 8 3 beantragt Ehn Geh. Kirchenrat Aosettkran, (Bautzen): Die Synode wolle betchlicßen: » De« 8 3 Abi. 1 die folgend« Fassung u,«b«n: „D«r Träger d«s geistlichen Amts ist d«r geist liche Vorsteher der Kirchgemeinde. Cr ist für die Wahrung . . . ." usw. wie in der Vorlage, 2. in Abs. 8 auf den Ze len 8 „ud 6 das Wort „Pfarrer" durch „Pastor" z» ersetzen. Der letzte Satz soll laute«: Pfarr mtsleiter ist der In haber der ersten geistlichen Stelle. Entsprechend ist in 8 tä Abs. 1 abzu- schtießcn mit den Worten „führende" Pfarr amtsleiter, in 8 13 Abs. 3 statt „Pfarrwahlrecht" zu schreiben „Pastoreuwohlreän", in 8 24 Abs. « Zeile 1 für „Pfarrer" zu setzen „Pastoren". Ich Hobe den Antrag einzubringeu zunächst als Vertreter der Lausitzer Kirchgemeinde» uud insbe sondere der Bautzner Diözese, die irr ihrer D»ö- zejanversammlung zuletzt vollstävdig emhellig und einstimmig die Vertreter der Lausitzer Kirch gemeinde "m der Synode gebeten hat, den ehren werten Titel „Pastor" in derBirch^emeiudevrduang wiederb crzupellen und dadurch auf die Dauer zu sichern. Ich glaube aber auch, als Vertreter der Überlieferung, die unc io Sachse» überaus werk, voll geworden ist, uod der Volkstümlichkeit unseres Staudes zu sprechen, die, glaube ich, durch de« Titel „Pastor" a« meiste» geficherl ist. Präsident des Evaug liichZutherische» L«»d«s- kvusistoriums vl)«, Bötzwet Ich möchte die Debatte «lcht lang« asfhalte«, aber ich möchte die kurze Erklsruug abgeben, daß eS dem Klrchenr-gimcnt erwünscht erscheint, daß es bet der Berlage, ivie sie Jimea i» Nr. 2» gedruckt vorliegt, doch bewenden wöge (Lebhafte- Bravo!) Die »olle Beseitigung des Titels „Harrer" wird sich gar nicht ermöglichen lasten. Es gibt keke« Psarramtsieitcr, wenn eS nicht em Pfarramt gibt, es gibt kein Pfarramt, wenn «s keine» Pfarrer gibt. (Sehr richtig!) Syn. Schuldirelto« Pfeifer (Gersdorf): Mir »ahesteuead« Kreis« habe» di« VesorqUts geäußert, daß, wen» sie an der Lehr« des Geist lichen Anstoß nehme«, sie keine Gelegenheit hätten, i« Kircheuovrstand dieser Besorgnis Ausdruck zu geve«, ja daß de» Geistliche l« »er Lage fei, etwaige Äußeruuge« der Kirchriämtstnudewilgiied«« auf Grund von § 3 Abs 4 zurLckzuweZe«, «p es heißt: „die Geistlichen sind tu ihrer g«istl'ch«n Amtsful-- runa vo» der Kirchgeweindevertretnng und » o« Kirchenvvrltand u«abhä»gig." Weiter unten steht dann: „Fnlls st« aber in d«r Am-ssührung »der im Wandel eine» Gastliche« «was wahrnehni«« usw." Gehört dieses, daß die Lrhr« vlcht kdrift- aemäß ist, zur Amtsführung ot«r gehört dies zum WanLel? Präsident de» Evangelisch-lutherische» Landes- konsistvrimns ODr. Böhmer Das Lirä enk«g»m«at nimmt a», daß mit der Bestimmung, „Falls sie in der Umrsjählvug eines Geistltchc» etwas wahraetzmeu": auch die Fälle getioftiu werd»» soüev, ü» d«»e« d>« Ge weind« Anlaß bat, über die Lehre des Ge»l>liehe» Beschwerde zu führe«. (Bravs!) Hierauf werde» der Ankraq Nofenkranz mit 43 gegen 38 Stimme» avgelehnt u«d die 1—b mit einige» ktet«e» ledaktto- »eüen Anderullüen ß Z einsiimmig vn- geaommeu. Au tz 6, Lockerung de- KirchspielzwailgS, welcher lautet: (1) Jedes Kirchqemeiudemitglied hat das siecht, aus ernsthaften Gründen sowohl iür einzelne Amts handlungen als amtz bauernd sich durch et»«« an dere» als d«, a« sich zastsnstOea Geistlichen »er- sorge« zu last«,. Es w-t tzch wtz.ss« »««her bei da« WstchGlg« G-stüch«« u»t«r Angabe tzer Gr-»de schriftlich ober mtmdlGl aege« V« ch«t«t. a»»a abzuvritze«. Lt« Adveldebefch-Iitg»»« ist s»f»«t z» «rteile» Uber die «mmatzov d«r Amtshandlung ist dem zustäudlgea Pfarramt« von da» vollziehend«, Geistlichen sofort Anzeige zu er- stattw» Erwtchwwch« Vereinbarungen -wische» den Geistlichen «ine« Ortes find zulässig. (2) 8«r di« bauernd« kirchliche lSersorgmij, durch eia«, au-wLttige« Geistlich«» b«g,hrt, hat »je G«- ««hmigung der flir ihn zustsndkgtu Eu»ert»i«»»«»t»r «i»z»h»l«». (8) Di« überw«tf»»g «in«» Gemetntzrglied«» au» seiner Wah»sttzg«n»el»de m ei« and«»« Gen^i»tz« kann t» besonderen Lns»ah«ejäll«n Gchsr der beteiligte» Sirchg««eintz«,«rlr«t»«,e» »ab BezirkskircheianSsch-ff« »«« Lan»«»- k»nfift«rin« dewistigt werde» Der Atzerwiefe»e erwirbt i» der ueueu Ge»«i»tz« Wahlrecht »nd Wählbarkeit. liegen folgende AbänderunzSanträge vvr: ei« Aatrag der Syn. 0. Cordes (Leipzig): t» Abs. » a« Stele „Ltrcheugewetntzever- ir«t«»g«»^ pl fetze« „kirche«»»rst-»tze" »ud bas Wort „Bezirkski»cheua»-fch«fs«" zu stretche«; ein Autr-g des Sy». Oberkirchearnt Superim. Neumann (Glänchau): in 8 s, Abs. 1 in der Mitte an Stell« des EatzeS: „Die Abmeldebescheiuiavng ist so- fort zu erteilen" de» Satz zu vtzsvr „Di« Abmeldebrschetniguna ist für «»uztlne Amtshandlungen »»vorzüglich, sv»st bi»- »e» zvei Woche» zu erteil«»"; ein Antrag vom Syn. Supermt. Müller (Zwickau): in Abf. 1 Satz 2 zu streichen: „unter Angabe der Gründe^; endlich ein Antrag des Syn. Pastor I-io. tkool. Stange (Leipzig-Gol-ijö): de« Punkt 1t des Antrags Ate. 1s de» 8<rs«s- fuugsausschuffes, also d«n Antrag: „Vere wigungen innerhalb einer Kirchgemeinde, die für di« Feier de» Heiligen AdeuSm»hi«s in ihrer Mitte den Dienst eines anderen la«- deSkirchlichcn Geistlichen al» des zuständigen Wünscher», siod auf »hren Antrag hierzu die Kirche und die k rchlichen Gelste ihr«, üi»ch- aememde gegen Bergüiuvg der eiwachse<ibe» Uukohen durch dcv Kirchenvorjlond zur Ver fügung zu steAen." als Abf. 4 in tz S des Gesetzes auszunehmen. Die Antragsteller begründe» kürz ihre Anträge, in de, Hauptsache »m Sinne ihrer AuS- sühruvgeu in der e-ste« Belalung. Syn Pfarrer Bühring (Eichigt) tritt für den Antrag Neumann er«, Syn. O-ec- konsisto.ialrat Superiutendeut De. Költzsch (Dresden) für den Antrag Muller. Präsident des Evangelisch-lut^ rischen LandeS- konsistsriilms itt-e. Bsümet Bezüglich der »«t.tzt gesleüten /irag^, »d man die Ausdehnung der Abmeldebejcheiniauug unter allen Umständen sojort trteile» laßen soll, mürben den» Kirche»regi««ute Bedeute« gegen die A««oy«e des j tzt gestetzku ArUrages, daß iuau eure Teilung macht zwtsche» Le« AbeuetsuNgru iür etu»«lm'Hevd- lungen und der generellen Abmeldung, nicht bei gehen, wenn d e hohe Syi odr so beschtieß«' ssüte. W«s tx» «»trog «ula»gt, d»e Wori« ,,u»!^ Au- gibc der Gründe" zu streuhe«, so «salt« das K-rch,»- regitneat darauf tzznv«isen, baß es ih« erwä»jchter wäre, neun d e Woite stehe» hlebe», weit sonst die in der grundlätzlichev Vorschrift »» Abs. t steye»- deu Worte, daß v«« K«rchgra<«i«d«««tglieber »ur aus ernsthafte« Gründen sich jsst«» «bwettzen dürfen, in d«r Luft schweben und es daun wohl notwendig sein würde, auch diese Worte zu streichen, deu» sie unterliegen so*st keiner Nachprntang. weder bet de» «eipttche». bei de» »au stch ad«etd«, noch bei dem, zu den» vau sich meidet, der doch auch ein Ants resse a» dieier Festseü^ug Hut (Sehr richtig!!, Ke ihm eventuell zugänglich gtwacht werde« »nst- Was den Antrag Stange s»tu»-t, jo »ächte ich erwähnen: wenn das Utrcheurezruwat Anregu«geo gegeben h:t, eine derartige Vorschrift als Abj sm das Gesetz auszunehure«, so ist «S »ur du» t W- arü. de» gewesen, daß oh»e eine kirchcagesetztiche Grundlage das Lircheuregrweiu einen Zwang auf die Gemturdtn, derartige besvudere Abenduiahls- feiern zu gestatte«, nicht atts-bm kau« Me vaS Kirchenregirnrut duz» Stellung n«tzu»«li o-, hangt zusammen uüt der priozlpielle« Frage, tnwi«weit man di« Vorschrift«» über den Minderheit schütz tm Ge etzc aufrechte,hatten oder sie ganz satten taff«« will, denn ein Minderheits chug ward« «nch m dusem Aulrage d«s Hrn. Shu. Stang« Uezen. Las Kirchen reg »wen« möchte in bezug aus deu Muder- he.ttichutz info-grbejftu folgenöeS erttärea: Das Ki«h«tlregt«e«» nimmt a», d^ß es sich bet di«»r Frage «iuval handel» nm eine priu^piell w chtige Zrage für den Cbarakter jeder cvougeiijchen Kirch« uu gauze» u»d daß es sich zweitens tändelt um eine Frage, deren Lösung dmch plakischc Be- düri« sje und tatsächliche Vorgänge awch i« unserer Landeskirche zur Notwendigkeit gem acht wird De'- hutd hat das Mirck»e»t«gi«n nt es jük nötig erachtet, daß in der KirchgememdtordmMg ent prechende Varschrilte« aittgeaEnie» werden. Es Hst üch in- soweit in voller Üve»einstimmuliH u»ft den Nicht- lt ien befuuden, die norrges Jahr fu« Sgaode und Kirchenregiment für die neue Leriaßnrrg aniaesteüt »v»rden si«d. Lies« Vorfrtsg« tznd am w« Mder- spruch der Synode gestoßen. Das KirchEkeamwrit verhehlt »icht, daß tz» Säg« «t-wr G«t>«Gtruiig fäaig gewesen wäre», uud hätte ger» d«« Ha»d da- z« geboten, daß G« entGrecherw abg«ä»derl werde». Nun wird man aber aus Grunv der Ve»i«var«»tz i» diesem Hause überhaupt dazu ge angen, diese Vorsnristen ganz sollen zu lassen Das Kirchen- regrment ivird sich dessen bescheiden müssen, erklärt aber, daß es damit die Angelegenheit sei»»« Ort»