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UMÄMMl UM 4 Freitag, den 21. März 1902. 52. Jahrgang. Nr. 66. SSSWSSUSSSS für das Königliche Amtsgericht und den Stadtrath zu Hohenstein-Ernstthal. Orrgan aller? Genrernöe-Verwaltrrngen der? irrrrtrebei röerr Ortschaften. L ^DD OK - OK O OK MO >»s-°^K'"'»d« «E---, di, NostÄ 1 »2 II W. II 1^ dem Lande entgegen, auch befördern die Annoncen, durch die Post Mk 1,82 frer m S Haus. (W LD Expeditionen solche zu Originalpreisen. HoffensteinGrustthal, Oberlungwitz. Gersdorf, Kugau. Hermsdorf, Kernsdorf, Langenberg, Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf, Nußdorf, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Erlbach Kirchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, Tirschheim, Kuhschnappel, Grumbach, St. Egydien, HüttenMnd u. s. w WS. überhaupt einen Erfolg habe insofern, daß die Noth des kleinen Handwerkers auch nur in einer Richtung behoben werden könne. Trotz der Waarenhaussteuer seien die Waarenhäuser fortwährend gewachsen und auch bezüglich der Konsumvereine sei darauf hinzu weisen, daß deren Mitgliederzahl immer zugenommen habe, auch gegenüber der Besteuerung, die anderwärts bereits ein;eführt. Es sei alio sehr zweifelhaft, ob ein Erfolg erzielt werd?. (Sehr richtig.) In Preußen habe man mit der Waarenhaussteuer noch k.ine guten Erfahrungen gemacht, in Bayern sei die Steuer mehr eine Staatsgewerbesteuer. Der Herr Minister wandte sich hierauf gegen die Ausführungen verschiedener Redner und vertheidigte zunächst dem Abz. Rüder gegenüber die Regierung gegen den Borwurs, daß sie eine Schwenkung in der Frage gemacht habe. Die Regierung habe nie eine besondere Vorliebe für den Gegenstand gehabt. Die Einheitlichkeit, die von der Landesgesetzgebung erhofft werde, werde eine sehr lückenhafte sein. Daß nur 30 Gemeinden die Steuer eingeführt haben, lasse erkennen, daß man keine große vr. Polster. Bürgermeister. Neigung dafür habe; auch sei von keiner Gemeinde an die Regierung das Verlangen gestellt worden, die Frage lundesgesetzlich zu regeln. Bei der R gelung des Gemeindesteuerwesens könne sich allerdings die Möglichkeit bieten, vielleicht im Wege der Gewerbe- besteuerung die Frage zu erledigen. Wenn Abg. Rüder den Wunsch geäußert habe, die Regierung möge sich den Genossenschaften wohlwollend gegenüber stellen, so bemerke er, daß sie gern bereit sei, durch Gewährung der ihr zur Verfügung stehenden Mittel helfend ein zugreifen, es sei aber von Gewerötreibenden noch kein derartiges Gesuch eingereicht worden. Dem Abg. Rollfuß gegenüber bemerkt der Herr Minister, daß die Regierung, wenn sie sich auch große Vortheile von der Besteuerung der Großbetriebe nicht versprechen könne, den betretenen Weg der Gemeindebesteuerung sich nicht vollständig verschließen wolle, besonders weil in einzelnen Gemeinden eine solche Steuer angezeigt erscheine; im allgemeinen könne eS jedoch nicht ange zeigt erscheinen, die Angelegenheit auf legislatorischem Wege zu erledigen. Es erscheine der Regierung sehr bedenklich, eine Maßregel einzuleiten, von der sie von vornherein überzeugt sei, daß sie gerade auf dem Ge- biete, wo sie wirken solle, nicht wirken werde. Es sei nickt räthlich, die wirthschaftlich Stärkeren, also die Inhaber von Großbetrieben, schwächen zu wollen zu Gunsten der kleinen Handwerker; man müsse den Schwächeren vielmehr stärken. Er glaube, daß das Kleingewerbe und -Handwerk, das die Regierung gern unterstützen und halten wolle, vor allem bestrebt sein müsse, sich in Genossenschaften zusammenzuschließen, Meinung, der eine Theil erkläre die Nothwendigkeit, dem Mittelstände auf dem Wege der staatlichen Gesetzgebung zu helfen, der andere Theil wolle diesen Wege nicht be schreiten und meine, daß auch den Gemeinden der Weg zur Besteuerung der Großbetriebe nicht offen zu lasten sei. Der sozialpolitische Nutzen einer solchen Steuer werde von dem ersteren Theile anerkannt und auch steuer technisch würde das Gesetz seine Bortheile baben, denn in Preußen sei durch die Waarenhaussteuer eine Unterstütz ung der Gewerbtreibenden dadurch mög ich geworden, daß die zwei unteren Klaffen der Gewerbesteuer aufge- boben werden konnten. Ein Theil seiner Freunde habe deshalb große Bedenken gegen ein Gesetz, weil dieses er- folglos dadurch sein würde, daß die Waarenhaussteuer auf die Fabrikanten abgewälzt werden, in sozialpolitischer Hinsicht also versagen würde. Beide Nchmngen ver einigten sich aber in dem Wunsche, daß es die Pflicht der klammer sei, noch einmal die ganze Frage in einer De putation zu erwägen, und er hoffe, daß diese Berathungen eine klipp und klare Antwort ermöglichen würden. Abg. Reißmann-Kamenz: Wie die Handwerker schon vor vielen Jahren unter der Konkurrenz der Fabrikbe triebe hätten leiden müssen, so ergehe es jetzt dem Klein handel mit den großen Waarenhäusern. In der Groß stadt werde die Steuer Nutzen haben, nicht aber in den Mittel- und kleinen Städten. Er möchte die Errichtung von Filialen mit einer Art oon Konzessionssteuer belegt misten. Abg Leupold-Dresden: Die große Fluih von Be denken gegen die Materie sei durch die vorliegende Denk christ noch ganz bedeutend verstärkt worden. Jetzt bestehe zwischen Staat und Gemeinde gcw'stermaßen ein Kom petenzkonflikt, es schiebe Einer dem Anderen die Steuer zu Im Hinblick aus die Gesetze in den Nachbarstaaten mache sich auch bei uns die Regelung der Frage aui gesetzgeberischem Wege nothwenoi-z weil sonst die Ver hältniste bei uns unhaltbar und Sachsen als Tummel platz für die Errichtung von Waarenhäusern ausersehen werden würde. Er glaube, daß eine Umsatzsteuer im Rahmen der Gemeindebesteuerung zulässig sei. Die Frage der Zulassung des Ertrages der Steuer an einzelne Kreise müsse sehr vorsichtig behandelt werden, um sich nicht tendenziösen Unterstellungen auszusetzen Zu längeren Ausführungen nahm hieraus Herr StaatSminister von Metzsch vaS Wort: Obwohl die Regierung ihre Anschauungen in der Denkschrift in sehr erschöpfender Weise dargelegt habe, könne er mit Rücksicht auf die Stellung einzelner Redner zu der Frage nicht schweigen. Bor allen Dingen möchte er konstatiren, daß auch die Stavtsregierung sich keines wegs der Erkenntniß verschließe, daß man es gegen- wärtig leider mit einer unverkennbaren Nothlage des Kleingewerbes und Kleinhandels zu thun habe und so sehe es die Regierung als eine selbstverständliche Pflicht an, thunlichst aus Mittel und Wege zu sinnen, um den Uebelständen einigermaßen abzuhelfen. Es sei der Regierung ernst, einen Stand hoch zu halten und wieder zur Gesundung zu bringen, den sie als einen ganz wesentlichen Theil der Gesammtheit ansehe. (Bravo.) Er spreche dies auch darum aus, weil in der Presse eine ziemlich absällige Kritik an der Denk- Die Entrichtung des Schulgeldes betreffend. Wir bringen hiermit die Bezahlung ins Schulgeldes auf die Monate Januar bis mit März laufenden Jahres nochmals in Erinnerung mit dem Bemerken, daß das bezeichnete Schulgeld nunmehr längstens bis auf dem Gebiete deS Lehrlingswesens höhere Ansorde rungen zu stellen und ihm mehr geschulte und besser gebildete Elemente zuzuführen, dann sei zu hoffen, daß das kleine Handwerk wieder gesunde, und diese Ge sundung herbeizuführen, sei der ernste Wille der Re gierung. (Bravo!) Abg. Schieck-Frankenberg erklärt sich üli pnn- zipiekter Gegner der Umsatzsteuer für Konsumvereine und spricht zu Gunsten des SnarmarkensystemS. Die Bestrebungen, dem kleinen Handwerk durch Besteuerung der Großbetriebe zu helfen, seien aussichtslos. Vizepräsident Opitz-Treuen: ES sei ihm Bedürf- niß, gegenüber der Kritik in der Presse anzuerkennen, daß in der Denkschrift ein reiches Material niederge legt sei, aber er habe das Gefühl, daß die Bewegung ausgehen solle, wie das Hornberger Schießen. Bei der Unterstützung deS Kleinhandwerks dürfe man vor keiner Schwierigkeit zurückschrecken. In der Denkschrift werde der manchesterliche Standpunkt zum Ausdruck gebracht. Es sei dies nicht richtig, und schon die so ziale Arbeitergesetzgebung unterstütze ihn in dieser An sicht. Was dem Arbeiterstande recht sei, sei dem Handwerkerstande, einer der treuesten Stützen des Staates, ganz besonders billig. Der Staat dürfe nicht die Rolle des Nachtwächters spielen. Redner geht hierauf ebenfalls auf die Denkschrift im einzelnen näher ein und bemerkt, daß die konservative Seite de- Hauses immer auf dem Standpunkte gestanden habe, daß die Bestrebungen, dem gewerblichen Mittelstände durch eine Steuer auf die Großbetriebe zu helfen, durchaus nicht aussichtslos seien. Abg. Gräfe-Annaberg weist darauf hin, daß die Regierung bestrebt sein müsse, die industriellen Ver hältnisse so zu gestalten, daß nicht so zahlreiche Per- önen, die dort keine Existenz mehr finden, versucht würden, sich dem Kleinhandel zuzuwenden. Abz. Enke-Leipzig bedauert, daß der Schluß der rum 29. laufende« Monats an die hiesige Stadtsteuereinnahme — RathhauS, Zimmer Nr. 2 — abzuführen ist. Alle «ach Ablauf diefes Termins «och verbleibende« Rückstände werden dem Rathsvollzieher zur zwangsweifen Beitreibung überwiesen werden. Hohenstein-Ernstthal, den 20. März 1902. Der englische Igel. Die Mahnung, welche Staatssekretär v. Richthofen im preußischen Abgeordnetenhause ausgesprochen hat, die durch das südafrikanische Unglück entstandene Empfindlichkeit unserer .Vettern" jenseits des Kanals zu achten, beweist den guten Willen unserer maßgebenden Stellen, mit der englischen Regierung ein freundliches Berhältniß aufrecht zu erhalten. Die Voraussetzung aber jedes Erfolges solcher Bemühungen ist das Vor handensein eine- entsprechenden guten Willens auf der anderen Seite. J:i dieser Richtung hat v. Richthofen ein großes Maß von Nachsicht und von Neigung, das Böse zu vergessen, geübt und damit auch den lauten Plg-, öffentlich verpfundet. Bom Landtage. Dresden, 19. März. Die Zweite Kammer nahm heute die durch Dekret vorgelegte Denkschrift über die Besteuerung der Großbe triebe im Kleinhandel in allgemeine Vorberathung. Die Denkschrift selbst ist in diesem Blatte eingehend behandelt worden; sie ist das Ergebniß eines Antrages des Abg. Rüder und Genossen vom 24. Januar 1896, worin für Hauptgeschäfte bestimmter Art einschließlich der Konsum vereine eine Umsatzsteuer von 3 Pro;, gefordert wird. Als konservativer Redner eröffnete Abg. Sekretär Rüder-Noß- wein die Debatte. Man müsse anerkennen, daß die Denk schrist ungemein reichhaltig ausgcarbeilet sei. Die Frage, ob ein Bedürfniß zu einer Sonderbesteuerung vorliege, hätten er und seine politischen Freunde dahin beantwor tet, daß der Gewerbetreibende sich zwar selbst Helf n, daß aber auch der Staat eingreifen solle, den Kleinhandel gegen die Schädigungen die Groß-Waarenhäuser zu schü tzen, um so mehr, als Sachsen sonst hinter anderen Län dern zurückstehen würde. Die Frage sei auf dem Wege der Landcsgesetzgebung, nicht der Gemcindeautonomie zu regeln, weil sie so viel einheitlicher behandelt, weil den Gemeinden ein gewisses Odium abgenommen werde und weil dem Staat eine größere Autorität zur Verfügung stehe. Die Gesetzgebung zum Schutze des Kleinhandels müsse sich vornehmlich in sozialpolitischer Richtung bewegen. Unbedingt zu verlangen sei aber auch eine Besteuerung der Konsum- und Beamtenvereine; die Beamten strebten fortwährend eine Verbesserung ihrer Lage an. und so müsse man auch darauf sehen, daß durch ihre Vcreine nicht der Kleinhandel geschädigt werde. Die Regierung habe dem Wunsche der Stände um Vorlegung eines Ge setzes über die Waarenhäuser nicht entsprochen, er hoffe jedoch, daß sie noch ein solches Gesetz vorlege. Sie habe zwar insofern der Kammer Entgegenkommen gezeigt, als sie im Wege der Verordnung den Gemeinden die Be steuerung der Kleinhandels - Großbetriebe gestattet habe, von dieser Befugniß hätten aber nur 30 Gemeinden Sachsens Gebrauch gemacht, die jedoch die Materie in sehr abweichender Weise geregelt hätten, Von den 30 Gemeinden habe keine den Zweck, durch die Steuer den Gewerbebetrieb zu unterstützen, im Auge gehabt, sondern die Steuer sei dem Steuersäckel zugcflossen Wenn einmal eine Neuregelung des Gemeindesteuerwesens vor genommen werde, so könne auch der vorliegende Gegen stand mit geregelt werden Redner stellt hierauf den An trag das Dekret nebst den dazu eingegangenen Petitionen der Gesctzgebungsdeputation zu überweisen und unterzieht alsdann die einzelnen Abschnitte der Denkschrift bezw. die darin von der Regierung niedergelegten Gründe gegen Vorlegung eines Gesetzes einer fast durchgehend abfälligen veurtheilung. Abg. Rollfuß - Zittau (nat.-lib.): Seine politischen Freunde erkennten unumwunden die wirthschaftlichen Schäden an, wie sie durch die Konzentration in den Großbetrieben, Waarenhäusern usw. dem kleinen Gewerb treibenden widerfahren; eine Stärkung des Mittelstandes gegen diese Erscheinungen fänden sie für nothwendig und würden dahingehende Bestrebungen gern unterstützen. Ueber die Wegs seien seine Parteifreunde aber getheilter' Mger- md 1. WrWck Michin-KnM. Die Aufnahme der Ostern d. I. schulpflichtig werdenden Kinder findet nächsten Montag, de« Ä4. März, nachmittags 2 Uhr im Schulsaale statt. Schuldir. Dietze. Freitag, den 21. März 1902, Borm. 8 Uhr wird im Rathhause das Fleisch eines wegen Tuberculose beanstandeten Rindes, roh, Pfu«d 40 Denkschrift gewissermaßen keinerlei Hoffnung lasse, daß dem Kleingewerbe zu helfen sei. Durch Selbsthilfe, Genossenschaftswesen u. s. w. sei einem zurückgehendeu Stande nicht zu helfen. Abg. Liebau bittet die Regierung, wenn sich in folge des zunehmenden Sparmarkenwesens eine Aen- derung der Sparkafsenregulative nothwendig mache, keine Schwierigkeiten machen zu wollen. Nachdem sich Sekretär Rüder gegen verschiedene Ausführungen des Herrn Ministers und deS Abg. Rollsuß gewendet hatte, führt Abg. Merkel aus, daß er durch die objektiven Darlegungen der Denkschrift die Ueberzeugung gewonnen habe, daß diese dauernd ein Nachschlagewerk für die Frage der Besteuerung von Großberneben sei. Abzeichen von einer sogen. Erdrosselungssteun werde eine WaarenhauS- und Um satzsteuer in sozialpolitischer Richtung jederzeit versagen, da der Fabrikant die Umsatzsteuer werde auf sich neh men müssen. Es sei ein großes Verdienst der Denk schrift, daß sie die Legendenbildung von der Vernicht ung des Kleinhandels durch die Großbetriebe voll- ständig zu nichts gemacht habe. Er halte es für vollständig verfehlt, wirthschaftlich gegebene Formen auf dem Wege der Besteuerung beschränken zu wollen. Als letzter Redner betont Abg. Rollfuß nochmals, insbesondere dem Abg. Leupold gegenüber, der seine Ausführungen falsch aufgefaßt habe, daß auch die Nationalliberalen eine Hilfe für den Kleinhandel für nothwendig erachteten, daß si> aber über die Mittel und Wege anderer Ansicht wie die Konservativen seien. Zum Schluffe bittet er, daß die Deputation nicht in der Waarenhaussteuer den einzigen Weg der Hilfe erblicken möge. — Der Antrag Rüder, die Denkschrift nebst den Petitionen an die Gesetzgebungsdeputation zu verweisen, fand hierauf einstimmige Annahme. — schrift geübt worden und die Meinung Platz gegriffen habe, als wenn die Regierung für diese Mißstände kein Auge hätte; auch in vielen Protestversammlungen habe man die Denkschrift verworfen. Die Regierung billige an sich die Tendenz des Antrages Rüder voll ständig und insoweit dieser Antrag darauf gerichtet sei, Mittel und Wege zu suchen, um den Nothstand zu beseitigen ober wenigstens zu wildern, stche sie ihm vollständig zur Seite. Sie fei aber nicht allenthalben mit den Mitteln und Wegen, die in dem Avtrage vorgezeichnet seien, einverstanden. Die Kammer wolle die Waarenhäuser und Konsumvereine in ihrer Ren tabilität in gewisser Hinsicht beschränkt wissen, um hierdurch dem Kleinhandel, insoweit er durch den Großbetrieb Schädigungen erfahre, zu Helsen. Die Regierung wolle bis zu einem gewissen Grade zugeben, daß dieser Großbetrieb einen nachtheiligen Einfluß auf den Kleinbetrieb und -Handel ausüben könne, aber sie sei nicht der Ansicht, daß diese Schädigung eine vernichtende sei und den Kleinhandel ruinire. Sei man überhaupt berechtigt, in die wirthschaftliche Existenz der Großbetriebe einzugreifen, das sei die Präzipual- frage. In der Denkschrift werde genügend angeführt, daß die Waarenhäuser Vortheile hätten. Es sei aber auch hinsichtlich der Konsumvereine bereits wiederholt von der Regierung betont worden, daß sie an deren Bestehen keinen Anstoß nehme, sie stehe vielmehr auf dem Standpunkte, daß die Konsumvereine eine nach vielfacher Richtung nur gute Wirkung geübt hätten und im Interesse des Arbeiterstandes eine Institution seien, welche zu erhalten man alle Veranlassung habe. Wenn die Kammer sich auf den rein wirthschaftlichen Standpunkt stelle, möchten auch die Konsumvereine nicht ohne Noth in ihrer Ertragfähigkeit beschränkt werden. Es sei sehr zweifelhaft, ob eine Besteuerung
