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SrMjw kdeuWeritag nachmittag». — Jenisprkcher Nr. lt. — PoftKeiNonto Lelpzi» r»"t. — Bemelndeglr^nlo I«. - Bank- lonto DirmftLdter Bant Zweignlcdcrlalsung Hohmficin-Trufithal — Unverlangt elngesandtc Manultrlpt« werden nicht turültge. schickt. Linse,,düngen ohne Namensnennung finden keine «usttohme unü AnpIM «et »logen, »Valerien, B-rgletchen ww. wird ocr Bruttobetrag ,n Rechnung gestellt. Im Falle hdher-r «ewali — »r e, »der mastiger irgend welcher Ltorring de» B-trrebe» d« Leitung, der Lieleranten »de der BesSrderung-rrurlchtungen — hat der Bi» »teher leinen Anbruch ans Lies-rnug oder Rachlleseru», »ar Zeitung »der aus Rückzahlung de» V«u»»pr«>e». Hohensteln-Ernstthaler Zeitung, Nachrichten und Neueste Nachrichten I 75. Jahr- Rr. 1KS Generalanzeiger für Hohenstein-Ernstthal mit Hüttengrund. Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, Rüsdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, Langenchursdorf, Reichen« bach, Callenberg, Grumbach, Tirschheim, Kuhschnappel, St. Egidien, Wiistenbrand, G^üna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleißa und Nußdorf. BczuoSvrelS halbinvnatlich 80 Koldpscmila« rlnslblieklitb Traaerlohii. Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts, Finanzamts und des StadtratL zu Hohenstein»Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften. Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. Verantwortlich für die Schriftleitung Dr. Erich Frisch, für die Anzeigen Otto Koch. Doimerstaa, den 23. Juli 1925 I werden W Goliwscuttl-c berechne«. > Zie KMM Von unserem Berliner HandelSmUarbelter Im R e i ch s t a g hat Rcichsaus. "inister Dr. Stresemann die große Aussprache über die Außenpolitik mit einer Nede eingeleitet, in der der deutsche Standpunkt zu allen gegenwärtig schwebenden Fragen so ge nau dargelegt ist, daß nunmehr die Karten offen liegen, mit denen die deutsche Negierung init der Gegenseite in Verhandlungen über den Sicher heitspakt eintreten will. Das große Ereignis der Streftmannschen Rede drückte sich schon äußerlich darin aus, daß das diplomatische Korps in der Neichstagssitzung fast vollzählich er schienen war. Non vornherein stand fest, daß der Minister keine leichte Aufgabe hatte, am Vorabend diplomatischer Auseinandersetzungen alle Mißverständnisse zu beseitigen, die zur Zeit noch hinsichtlich der Durchführung der in Frage stehenden Probleme bestehen. Trotz alledem zeigte Dr. .Stresemann einen Optimismus, der bei den Parteien große Ueberraschung Hervorries. Der Minister ging nämlich von der Auffassung aus, daß die Atmosphäre der Londoner Konferenz auch bei den künftigen Verhandlungen wieder einrreten werde. Nicht ohne Eindruck blieb es, als er betonte, stiess Heifnung werde durch die Tatiache bestärkt, daß Frankreich und Velg-en die Nuhrräumung noch irr. dem vertragsmäß gen Termin vorgenommen haben. Er stehe nicht an, der Genugtuung über die Bekundung des guten Willens Ausdruck zu geben. Bis hierhin waren die Ausführungen des Ministers im Hruse mit der denkbar größten Spannung ver folgt worden. Große Unruhe trat aber ein, als Dr. Stresemann sich energisch gegen den völki schen Politiker, Graf Neventlow wandte, dem er vorwarf, er habe den Nachweis dafür erbringen wollen, daß nach dem Wortlaut des Londoner Vertrages die Besatzungsmächte noch garnicht ei-mal zur Räumung verpflichtet seien. Nunmehr entstand ein ungeheurer Tumult. Während die Mehrheit des Hauses ganz entrüstet sich gegen den Grafen Neventlow wandte, schlugen die Deuts hvölkischen einen heftigen Lärm, so daß der Rk ni'ter gezwungen war, seine Nede zu unterbrechen. Man hat lange nicht mehr im Reichstag so versöhnliche Worte eines deutschen Außenmini sters gehört, wie diesmal, wo Dr. Stresemann angesichts der Bestrebungen der Nei^sregierung, eine möglichst günstige Verhandlungsgrundlage zu schaffen, in erster Linie auf die e i n i g e n d e n Momente hinwics, die nach deutscher Auffas sung geeignet sind, einen Erfolg bei den bevor stehenden Verhandlungen zu ermöglichen. Ueber die Vorgeschichte des deutschen Memckrandums hat sich der Minister ein wenig offenherziger aus gesprochen, als dies bisher der Fall war. Ob er mit seinen Erklärungen die Bedenken der Deutschnationalen endgültig zerstreut hat, ist zwar noch noch nicht ersichtlich, aber immerhin empfand man es als besonderes Entgegenkom men der Negierung, daß sie über den Rahmen der Debatte hinaus auch ihre Beweggründe darlegte, die sie zu der Wiederaufrollung des Sicherheits problems veranlaßt hatten. Deutschland, so e klärte Dr. Stresemann, glaubt an ein gu tes EelNtgen der Sicherheitsver handlungen, an seinem guten Willen soll es nicht fehlen. Nur in einem befriedeten Europa, nur bei einer Abkehr von der Politik der Sank tionen, könne Deutschland den Londoner Zah lungsplan durchführen. Das sind die morali schen und politischen Argumente, mit denen die Reg'->rung an die Diskussion mit der Gegenseite Herangehen wird. Und wenn auch die Rede des Außenministers nicht alle Wünsche und Forde rungen der Parteien berücksichtigen konnte, so zeigte doch der ungeheure Beifall, den die Mehr ¬ heit dem Minister spendete, daß fast der gesamte Reichstag hinter dem Außenminister in dieser Frage steht. Dieser Eindruck muß festgehalten werden ange sichts der Tatsache, daß die Debatte erst begon nen hat. Von dem ersten Augenblick an zeigte es sich, daß die verantwortungsbewußte Opposi tion sich nicht in der Lage fühlte, die Wirkungen der Ministerrede abzuschwächen. Der sozialdemo kratische Wortführer Dr. B r e i t s ch e i d, der wohl aus innenpolitischen Gründen heftige Kritik an dem Verhalten des Reichskanzlers Dr. Luther übte, der seiner Meinung nach die Rechte des Parlaments mißachtet habe, indem er erst jetzt dem Reichstag Gelegenheit gab, zu den wichtigsten außenpolitischen Aktionen Stellung zu nehmen. Dr. Vreitscheid setzte sich fast aus schließlich mit den Deutschnationalen auscinriL ?r war aber gezwungen, die Ausführungen Dr. Stresemann in der nachdrücklichsten Weise zu unterstützen. Die nachfolgende Nede des Deutsch nationalen Gras Westarp war zunächst eben falls auf Kritik eingestellt, aber diese Kritik be schränkte sich lediglich auf formale Angelegenhei ten und hielt sich von der außenpolitischen Erklä rung der Negierung wohlweislich fern. Die Dar legungen des deutschnationalen Führers waren eine vollkommene Blankovollmacht für den Außenminister Dr. Stresemann, der zweifellos am Ende dieser Debatte ein Vertrauens votum erhalten wird, das in erster Linie sei ner Person gilt, auch wenn es nur die Form einer Billigungsformel hat, die der parlamenta rischen Taktik wegen gewählt werden mußte. Eine kleine Sensation gab es, als der Red ner des Zentrums, Dr. Kaas, auf die Wider stände der Deutschnationalen anspielte und dabei innenpolitisch von der Regierung Luther ziem lich weit abrückte. Der Zentrumsredner brachte demonstrativ die Auffassung zum Ausdruck, daß d'e Zentrumspartei nur unter den staatspoli- schen Notwendigkeiten das gegenwärtige Neichskabinett unterstütze und betonte dann unter ungeheurem Aufsehen und lebhaften Hört- Hört-Rufen, daß das Zentrum entschlossen sei, die Fortführung des bisherigen außenpolitischen Kurses zu sichern, ohne die es keinen Tag länger in der Neichsregierung verbleiben werde. Die ser Ausflug ins innenpolitische war insofern be deutungsvoll, als man allgemein angenommen hatte, daß der gegenwärtige parlamentarische Erfolg des Reichskabinetts Luther in den außen politischen Fragen auch innenpolitische Rück wirkungen haben könne. Das Zentrum schien es aber für angebracht zu halten, auch auf die Gegensätze hinzuweisen, die noch immer zwi schen der Mitte und dein Kabinett Luther be stehen. Für die Demokraten war es geradezu eine Ermunterung, daß Dr. Kaas in feinen wei teren Ausführungen durchblicken ließ, daß die Politik der früheren Negierungen, insbesondere der Kabinette Wirth und Marx, dem Zentrum weit sympathischer ist als die des gegenwärtigen Reichskabinetts und der hinter ihr stehenden Rechtsparteien. Mehrmonatige Vorverhandlungen? «r«akn » Drab«meli>un«> Berlin, 23. Juli Wie wir aus Kreisen des Berliner Aus wärtigen Amtes erfahren, hält die Reichsregie rung es für ausgeschlossen, daß es ror Ende Oktober oder Nove in der zu einer internationalen Sicherheitskon ferenz kommen wird. Nach den bisherigen Aeußerungen der französischen Regierungskreise wird sogar mit einer Fortführung des Notenwechsels gerechnet werden müssen. Vorläufig werden die diplomatischen Unterhand ¬ lungen den ganzen August über andauern, sodaß vielleicht in den letzten Augusttagen mit der Antwortnote Frankreichs zu rechnen ist. Immerhin konzentriert sich jetzt die Auf merksamkeit der beteiligten Regierungen auf den englischen Plan, im September eine Vorbe sprechung der Außenminister der beteiligten Länder zu veranstalten. Wenn die französische Negierung gegen diesen Plan nichts einwendet, so wird diese Vorbesprechung von Deutschland ohne weiteres angenommen werden. Ein diplomatischer Druck auf Deutschland? Ul «nene Drab«m»l»una> Berlin, 23. Juli Nach Mitteilungen aus französischen diplo matischen Kreisen soll die französische Re gierung die Absicht haben, von Deutschland eine Beantwortung der alliierten E n t w a f f n u n g s n o t e zu fordern, bevor es zu irgendwelchen Erörterungen über die Räu mung der nödlichen Rheinlandzone kommen könne. Ein Beschluß über die Räumung der Kölner Zone werde nur auf Grund einer befrie digenden deutschen Antwort gefaßt werden können. Mülheim wird bis 1. August geräumt Dem Oberbürgermeister der Stadt Mül- heiin ist folgendes Schreiben des Komman danten des Gebietes Essen, General Bra- quet, vom 18. d. M. zugegangen: „Ich habe die Ehre, Ihnen mitzuteilen, daß die französische und die belgische Regierung die Räumung des seit dem 1. Januar 1923 besetzten rechtsrheinischen Gebietes beschlossen haben. Gemäß dem Befehl des kommandieren den Generals der sranzösischeen Besatzungsarmee wird die Kontrolle über die Grenzgebiete durch die Besatzungsbehörden mit nachstehendem Zeitpunkt aufhören: Am 20. Juli 12 Uhr nachts für die besetzten Gebiete der Provinz Westfalen, am 31. Juli 12 Uhr nachts für den N c st der seit dem 1^ Januar 1923 besetzten Gebiete. Hierdurch wird derjenige Teil Mül heims, der seit dem 1. Januar 1923 besetzt ist, mit Wirkung ab Sonnabend, den 1. August ge räumt. Ueber die Räumung des vor dem 1. Januar 1923 besetzten, zum Brückenkopf Duis burg-Ruhrort gehörenden Teiles der Stadt ist eine Mitteilung bisher nicht ergangen," Der Besatzungskommandeur in Essen hat dem Besatzungsamt der Stadt Essen mitgeleilt, daß sämtliche von den Vesatzungsangehörigen besetzten Quartiere bis zum 25. Juli den deutschen Behörden übergeben sein müssen. Zur Durchführung dieser Aufgaben sind vier Kom missionen mit je einem deutschen Mitglied ein gesetzt worden, die bis jetzt etwa 50 Quartiere übergeben haben. Die Arbeiten konnten bisher ohne Schwierigkeiten abgewickelt werden. Wird auch Köln geräumt? Die Londoner „Evening Times" mel den: Die zum 1. August für die Kölner Zone bereitgestellten Ablösungstrup pen gehen zufolge den Anordnungen des Kriegsministeriums nicht ab. Infolgedessen er hält sich in London das bestimmte Gerücht, daß Verhandlungen zwischen den Alliierten über die Räumung der ersten rheinischen Bcsatzungs- zone bereits eingeleitet worden seien. Das ZolNompromih Im handelspolitischen Ausschuß des Reichs tages wurde gestern vormittag von dem Aus schuß-Vorsitzenden Abg. Berlitius (Z.) das Kompromi ß verlesen, das die hinter der Re gierung stehenden Parteien in der Zoll Vor lage beschlossen haben. Es handelt sich um s e ch s E i nz«l a n t r ä g e, die von den Deutsch nationale», der Deutschen Volkspartei, dem Zen trum, der bayrischen Volkspartei und der Wir! schaftlichen Vereinigung unterzeichnet sink Einer der Anträge ist auch von der völkischen Ar beitsgemeinschaft unterzeichnet. Der erste Antrag ermächtigt die Reichs regierung im Falle dringenden Wirtschafts bedürfnisses mit ^Zustimmung des Neichsrates und eines Ausschusses des Reichstages die E i n gangszölle für zollpflichtige Waren zu 8 n- dern oder mit Eingangszöllen zu belegen. Der zweite Antrag lautet: Der Reichsmini ster der Finanzen bestimmt den Zeitpunkt de Inkrafttretens des Gesetzes. Er wird ermächtig! das Gesetz bezügl. der einzelnen Nummern de Tarifcs zu verschiedenen Zeitpunkten in Kraf zu setzen. Das gesamte Gesetz soll mit Ansnahm der Zölle für verschiedene Ferro-Legierungc- zunächst vom 1. Oktober 1925 ab Geltung haben Das Gesetz tritt mit Ablauf des 31. Juli 192 außer Kraft. Der dritte Antrag besagt: Die Zollsätz sollen durch vertragsmäßige Abmachungen be Rindvieh zu Schlachtzwecken nicht unter 1: Reichsmark, bei Schafen zu Schlachtzwecken »ich unter 13 RM. und bei Schweinen zu Schlacht zwecken nicht unter 14,50 RM. für den Doppel Zentner Lebendgewicht herabgesetzt werden. Im vierten Antrag heißt es: Bis zum S1 März 1926 werden für folgende Waren folgend Zollsätze erhoben: Roggen 3 RM., Weizen 3,5' NM., Gerste 3 RM. (zum Viehfüttern 1 RM.1 Hafer 3 NM., Buchweizen 3 RM., Mais 2,2 NM., Neis (mit Ausnahme des gebrannten unt gemahlenen) 5,50 RM., Reis unpoliert 2,5l NM., Speisebohnen 2 NM., Erbsen und Linsei 1,50 RM.,-Futterbohnen, Lupinen und Wicke; 1.50 RM., Fleisch (ausschließlich des Schweine specks) und genießbare Eingeweide von Diel (ausgenommen Federvieh) frisches Schweine fleisch 21 NM., anderes Fleisch und genießbare Eingeweide 24 RM., Schweinespeck 24 RM. Schmalz und schmalzartige Fette 6 RM., Butter 22,50 NM., Mehl aus Getreide (mit Ausnahme von Hafer) 8 RM., aus Hafer 10 RM., Reis poliert 2,50 RM., Melasse 3 RM., Margarine 20 NM., Vüchsenfleisch 40 RM. Ferner wird fiü frische Kartoffeln in der Zeit vom 16. Febru,.' bis 31. Juli und vom 1. August bis 14. Februa 1926 ein ermäßigter Zollsatz van 0,25 RM. er hoben (Regierungsvorlage,' für den ersten Zeit punkt 4 RM., für den letzteren 0,50 RM.). Der fünfte Antrag lautet: Die Neichsregie rung wird ermächtigt, Gefrierfleisch in Nahmen der bisherigen Einfuhr zollfrei zi lassen, sofern die zur Abgabe verpflichteten Ge meinden das Gefrierfliesch zum Selbstkostenprei- oder mit einem mäßigen Aufschlag mindcrbemit leiten Schichten zuführen und sofern ein Miß brauch verhütet wird. Der sechste Antrag lautet: Die Reichs einnahme aus den Zöllen auf Roggen Weizen, Spelz, Rindvieh, Schafen, Schweine fleisch, Schweinespeck und Mehl sind zur Eewäh rung von Wohlfahrtsrenten an Anstalten unk Vereinigungen der freien und kirchlichen Wohl fahrtspflege (nach Artikel 137 der Reichsverfas sung), sowie an Anstalten für wissenschaftlich, Förderungen zu verwenden. Hierzu sind jährlick 10 Millionen Mark in den ordentlichen Haus halt einzustellen. Hierauf wurden die Verhandlungen vertagt um den Oppositionsparteien Gelegenheit zu ge ben, zu der durch das Zollkompromiß geschafft neu neuen Lage Stellung zu nehmen. Unterbleiben die polnischen Gewaltmaßnahmen? «ktsene Drabtmclblinal Berlin, 23. Juli Don unterrichteter Stelle wird mitgeteilt, daß die polnische Regierung ihren Be schluß, diedeutschenOptanten aus Polen auszuweisen, vorläufig zurückgestellt und der Reichsregierung davon Mitteilung gemacht
