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Journal. TtZnigÜch Sächsischer Staatsanzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- »nd Mittelbehörde«. § 1911 Nr. 96. I Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat DoengeSin Dresden, i Donnerstag, 27. April Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Grohe Zwingerstrahe 16, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktag« nachmittag». — Fernsprecher: Expedition Nr. 1895, Redaktion Nr. 457«. Ankündigungen: Die Zeile«. Schrift der 6malg«fp.«ntü«bigu«gGe^ die Zeile,rS^r« Schrist od. deren Raum auf 3mal gesp. Textfmte im amtl. Leite 60 Pf., unter dem Nedaktl»»«strich (Eingesandts 75 Pf. PreiScrmäßigg. aus Geschäftdanzesgen.- SchiußtwrAnnahmr vE ll Uhr^ Die Chemnitzer Metallarbeiter habe« die Wiederanfnahme der Arbeit beschlossen; die Cinstrllnng der ausgesperrten Arbeiter erfolgt von Henle ab. * Kaiser Kranz Joseph hat den König von Serbien wissen lasse«, daß er zu seinem lebhaften Sedaner« Wege« der «och vorhandenen Heiserkeit im gegenwärtige« Augenblick aus die in Budapest geplante Zusammenkunft verzichte« müsse. » Auf der staatliche« Sohlengr«be „Emma" bet -eerle« in Holland wurden durch seine« ««stürz zwei Arbeiter ge. tötet und 16 verwundet. * Der türkische «i«tster de» Ä«ber« gab in der Deputierte«, kammer bekannt, daß die Maltssoreu trotz der gegenteiligen «klünmgen «mttrnegro» belade» »»«teuegriner« Unler. stützung fände«; wem» die gege«wärtige Lage fortdaner«, werde die Pforte «»«teaegro z«r Verantwort««, ziehe«. » Die türkische Deputierte«lammer erteilte bet veralmtg de» Bndget» de» »t«Wertmn» de» Mutze«« de« Großwesir «nd de« Minister de» Mutzer« ein Vertraue«»« otum. Infolge der unanfhörltchen «ngrtfte der Scherardaleute hat Major «rbmond mit seiner «ahalla den «tickuumsch «ach Ke» angelrele«. Überschwemmungen habe» in »neno» Aire» großen Schaden angerichtet. Viele Menschen find »mgekommen, Lansende sind obdachlos. Amtlicher Teil. Seiner Majestät dem Könige sind heute in Werda« anläßlich Allerhöchstseiner Teilnahme an der Einweihung de- neuen Rathauses von der Bevölkerung dieser Stadt überaus herzliche Begrüßungen und begeisterte Huldigungen dargebracht worden. Seine Majestät sind durch diese Beweise treuer Liebe und anhänglicher Verehrung sowie den echten Bürgersinn, der sich in ansehnlichen Spenden zur Ausstattung deS Rathauses betätigt hat, hoch erfreut worde« und haben mir befohlen, hierfür allen Beteiligten «aerb-chstseim« Daut auszusprechen. - - Awicka«, den 26. April 1911. Kreishauptmann vr. Frtnstabt. "" Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, vom 1. Juni an den Landgericht-Präsidenten Paul Reinhard in Zwickau -um Präsidenten de» Land gerichts Leipzig mit dem Range in Klasse II Rr. 14 der Hofrangordnung und den Landgerichtsdirektor vr. Karl Georg Clauß in Dresden zum Präsidenten deS Land gerichts Zwickau zu ernennen. Das Kaiser!. Gesundheitsamt meldet den Ausbruch der Maul- und Klauenseuche vom Magerviehhof Friedrichs felde bei Berlin und vom Echlachthofe zu Bremen am »«.April. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche deS Mwistert»«- der Ai«a«ze». Bei der Postverwaltung sind ernannt worden: F. E. Müller, seither Postdirektor in Leipzig-Bolkmarsdorf, al« solcher in Meerane (Sa.): Kroker, seither Postsekretär in Berlin, als Post- sekretür in Zittau; Kögler, Beger, Lehmann, Adam, Diesner «nd Karge, seither charakterisiert« PostsekretSre, al» etatmäßige Postsekretäre; Köckert, seither Ober-Postassistent in Berlin, Hartmann, seither Ober-Postassistent in Düsseldorf, al» Ober-Postassistenten im Ober-Postdirektionsbezirt Dresden. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Inseratenteil.) Nichtamtlicher Teil. Do» Königlichen Hofe. DreS-en, 27. April. Se. Majestät der König empfing vormittag- mehrere Offiziere zur Meldung sowie die Herren Staatsminister, Hofdepartement-chef- und den KavinettSfekretär zu Borträgen. An der König lichen Mittagstafel nahmen Ihre König!. Hoheiten Prinz und Frau Prinzessin Johann Georg, Prin zessin Mathilde und Prinzessin Marie Josephine von Bourbon-Sizilien mit den Damen und Herren vom Dienst teil. Se. Majestät der König wird Sich, einer Einladung Sr. Eminenz deS Kardinals vr. v. Sopp, Fürstbischof- von Breslau, folgend, heute nachmittag k Uhr 9 Min. zur Auerhahnjagd nach Ziegenhal» bez. Mariahilf begeben und am nächsten Sonnabend nachmittag 3 Uhr b1 Min. hierher zurückkebren. Bei der Anwesenheit Ihrer Königl. Hoheiten de» Grobherzog- und der Frau Großherzogin von Mecklenburg.Schwerin in Dre-den findet am Mitt woch, den 3. Mai d. I., abend- H8 Uhr im Königl. Opernhause eine Vorstellung auf Allerhöchsten Befehl statt, wobei der erste Rang für die Gäste de» Königl. Hofe- vom Königl. Oberhofmarschallamte in Anspruch genommen werden wird. Der mittlere Teil de- Foyer- bleibt für diesen Abend au-schließlich für die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften und Deren geladene Gäste reserviert. Bo« diplomatischen Dienst. Atsril. Der «nigl. »sandte Frhr. v. Salza und Lichten«« ist vom Urlaub nach Berlin surückgekehrt und hat die Leitung der König!. Gesandt schaft wieder übernommen. Mitteilungen aus der öffentlichen Verwaltung. vber»erwaltt«ß»«ertcht. Rach z 3« 'der DrsSdner Bau ordnung sind von den Eigentümern der in de« dort angegebenen Stadtgebieten gelegenen Grundstücke Beitrüge „zu den der Stadt durch Beschaffung und Herstellung der geplanten Straßen und Plüh« erwachsenden Kosten" zu entrichten. Diese Bestimmung darf einem Urteile des Oberverwaltungsgerichts zufolge nur mit den au» t »d sich ergebenden Einschrünkungen angewendet werden, mithin nur dann, wenn den Grundstücken die größere Breite der Straßen oder der Platz zugute kommt. Dieser R.cht»ansicht trat der Stadtrat in einem neuerdings beim Oberverwaltungsgericht anhängig gewordenen Falle entgegen, indem er einwendete, daß j»s unabhängig von ; »5 aufzufasten sei. Das Oberverwaltung», gericht hält jedoch an seiner Recht«ansicht fest und hat deshalb auch die vor kurzem verhandelte Anfechtungsklage eine» Haus eigentümer« an der Wiener Straße beachtet, dem au« Anlaß der Errichtung eine« Automobilschuppen» ein Beitrag von »00 M. zu den der Stadt erwachsenen Kosten für Herstellung von Straßen in größerer Breite att »4 w und für Plätze im Plangebiete der Vorstadt Strehlen abverlangt worden war. E« hat die über- zeugung gewonnen, daß es unmöglich ist, zwischen den Grund- stücken am Großen Garten und den Straßenzüaen und Plätzen in den jenst its der Staatseisenbahn gelegene« Teilen de« Plan gebiete« Beziehungen zu finden, die auch nur den geringsten An halt sür die Annahme bieten, daß diese Anlagen jenen Grund stücken in irgendeiner Hinsicht „zugute kommen". E« sührt in seinem Urteile im wesentlichen salzendes au«: Wa« die Bau ordnung unter Bauabgaben versteh«, sei im - S» bestimmt und deutlich gesagt. Nenn nun im j SS für die Grundstücke in den dort angegebenen Stadtgebieten gleichartige Beitrüge „zu den der Stadt durch Beschaffung und Herstellung der geplanten Straßen und Plätze erwachsenden Kosten" festgesetzt würden, so könne sich nur fragen, vb e« sich hierbei um Bauadgaben oder um Leistungen anderer Art handele. Fielen sie unter den Begriff der Bauadgaben, so ergebe sich al« notwendige und zwingende Schlußfolgerung, daß sie nur dann erhoben werden dürften, wenn die Voraussetzungen im § »6 der Bau- ordnung oder im § 78 des Baugesetzes erfüllt seien, denn sonst könnten die Beitrüge — sofern nicht daS Ministerium de- Innern eine abweichende Regelung ausdrücklich genehmigt hab« — nicht mehr auf die Bezeichnung „Bauabgaben" Anspruch machen. ES seien dann vielmehr Leistungen anderer Art, die ohne Rücksicht karauf gefordert würden, ob das einzelne Grundstück einen Vor teil von den Straßen und Plätzen hab«, die auf Kosten der Etadt- gemeinde brschafft und hergestellt worden seien. Al» solche würden sie ab« , weil eben da» für die Bauabgaben charakteristische Merk- mal, nüinlich die Gegenleistung für einen besonderen Vorteil fehle, mit den Grundsätzen im fs »ö der Revidierten Etüdteordnung im Widerspruche stehen, der eine Sonderbelastung einzelner Personenkreise zugunsten der Allgemeinheit »»«schließe. Da es sich bei den Leistungen nach s S« um Bauabgaben handle, müßten aus sie — von einer ministeriell genehmigten Abweichung abgesehen — die au« § »ö folgenden allgemeinen Grundsätze An wendung finden. Weder dem Wortlaute noch dem Sinne und dem Zwecke dieser Vorschrift und d«S ß 78 d«S Baugesed«« ent spreche e« aber, wenn da« Vorhandensein eines Vorteil«, ein „zu gute komme«" der größeren Strastenbreiw oder d«r Plätze ohne jede Rücksicht auf die bestehenden, twfächlich«« «erhältnisie al« bloße gesetzliche Fiktion festgeftell» werde. Daß die Er mittelung de« örtlich«« Gebiete«, innerhalb dessen solch« Anlage« noch eine als „Vorteil" aa^isprecheade Wirkung auf die einzelnen Grundstücke auszuübe« vermöge, nnter Umstünden schwierig sein we rde, solle nicht bestritten werden. Sie seiaber, umdenzwingende« ges tzlichen Anforderungen gerecht zu werden, nicht zu umgehe«. E» müsse grundsätzlich daran festgehälten werden, daß di« Beitrag«, zon« in einer Weis« abgegrenzt werde, bei der auch für de» Dritte«, insbesondere für di« zur Entscheidung über Einwendungen berufenen Behörden wenigsten« die Möglichkeit de-Bestehens derartiger Wechselbeziehungen zwischen jenen Anlagen und den belasteten Grundstücken noch erkennbar sei. Gegenüber der Erklärung de« vom Ministerium de« Innern bestellten Vertreter« de« öffentlichen Interesse« in der mündlichen Verhandlung vor dem Oberverwaltung«gerichte, daß Z SS vom Ministerium des Inner« in dem Sinne genehmigt worden sei, wie ihn der Stadttat ver standen wissen wove, insbesondere also in dem Sinne, daß § »S unabhängig von ) »ü aufzufassen sei, stellt daS OberverwaltungS- gericht sest, daß eine ausdrückliche Genehmigung der Abweichung von der Regelbestimmung de» ß 78 des Baugesetzes aus de» Akten nicht ersichtlich ist. Die» sei erforderlich, da die Ge nehmigung einer grundsätzlichen Abweichung von einer gesetz lichen Vorschrift in Frage käme, die nach j 8 Absatz S de» Bau gesetze« nur dann zulässig sei, wenn sie durch örtliche Verhältnisse geboten erscheine. Die stillschweigende Zulassung von Aus nahmen, die nicht einmal bei einem einfachen Baugesuche statt hast erscheine, müße bei Ortsbaugesetzen grundsätzlich als auS- gefchl offen bezeichnet werden. Bei dieser Sachlage bedürfe eS keine« Eingehen« auf die weitere Frage, ob die ministerielle Ge nehmigung einer Abweichung von - 78 de« Baugesetze- für sich allein genüge, oder ob e« nicht außerdem noch der Bewilligung einer Au«nahme von - Sd der Revidierten Städteordnung be- dürfen würde. Deutsches Reich. Wetch4t«g. Die Kommission de- Reichstags für die Reichs versicherungsordnung hielt gestern eine Sitzung ab, um die Berichte über die einzelnen Bücher festzustellen und um über die eingegangenen Petitionen Beschluß zu sassen. Den Bericht über da« erste Buch (Gemeinsame Vorschriften für alle versicherung-zweige) hat Abg. vr. Dröscher (kons) ver faßt; er umsaßt 3S0 Seiten. Mit einigen redaktionellen Änderungen wurd > er von der Kommission gutgeheißen. Derselbe Abgeordnet« hat den Bericht über da« fünfte Buch (Beziehungen der ver- sicherung«trüger zueinander und zu anderen Verpflichtete«) »nd den über da« sechste Buch (Verfahren) verfaßt. Nachdem auch gegen dies« Berichte keinerlei Beanstandung vorgebracht war, wurde ein Teil de« Bericht« über da« zweite Buch (Kranken versicherung), «SS Seiten, Berichterstatter Abg. Horn (nl.) ver lesen und mit einigen au« der Kommission beantragten Änderungen angenommen, der »weite Teil, der erst gestern in die Hünde der Kommisfion«mitglieder gelangt ist, wird später verlesen werden. Ebenso der über da« vierte Buch (Invaliden- und Hinterbliebenen- Versicherung». I» dem Berichte über da« dritte Buch (Unfall- Versicherung, »ö> Seiten, Berichterstatter Abg. vr. Mugdan, fortschr. vp.) fand eine Reih« beantragter Ergänzungen Auf nahme. — Die Petittone« wurden sämtlich im Hinblick auf die gefaßten Beschlüße für erledigt erklärt. Me1ch»<inn«hme« in» Rechnungsjahr 1910. Bestätigen wird sich die in der Presse bereit- ge machte Angabe, daß im Rechnung-jähre 1910 bei den Einnahmen au- den Zöllen und Stenern mehr auf- kommen werde al- veranschlagt ist. Auch ist, so kann die „Reue pol. Corr." mitteilen, da- vorau-sichtliche PluS mit rund 40 Mill. M. kaum zu hoch angegeben Die