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36. Iaftrg Nummer 23 LüchMe Volkszeitung Donnerslag, 28. Januar 1S37 Llgaki beim japanischen Kaiser Zm Fall« »»» HStz«r«r D«a>aU, <l«rd»l, HMr««w>« V«t«l«d«- ltlrung«, Hal d«« «erlehn oder w«kl>ui>gN«lbenda t«i«« I» jpiüch«, jall» dl« grltua- l« b«lchrllakte« Uialaaz«, ^«rspLt«« »de, nicht erschein« e- r s tl l l u n ft s o l t ist Dr « » d « «. . Ärschtla» I «al «llcheuMq. VkonoMchrr ««,»,,pr«t» durch Tr!!-«, elnlchl. » Pfg Hz». « Psg. Trlgerlah, 1.70; durch dl« Poft 1.7» «1-schUchliq P»ftllbnw«IIun-«gebllhr, ,u»ll-Nch « Psg. Past-Vestellgekd. Elirj«lnu«iner 10 Pf-., Sani- «. 8«sttag»nummrr 10 Pfg. Abbestellungen mllssen spülest«», «I« Mach« dar Ablaus d«r v«iug,,«tl schriftlich beim v«rla- «ingegangr» s«i«. Uns«» Nr»-«« dvrt«« kein« Abbeftellun-e» «ut-r-tamhm«». v«rla-«or< Vr«»be». Anjelgenprels«? dl» Ispaltlg« 11 mm breit« gell« I Vs-.f lll, Familienanzeige» b Pfg gllr Platzwllnsch« Unn«, u>tr l«in« L«wlhi leiste«. -christlrttnn,: vr«»d«n.»., Paliersk. 17, 8««»«>l 10711» «011 Sesch-fteftell«, Druck und Verlag: Dermanl« vuchdruckerel ». verl^ LH. >. ». Wtnl«l, Pott«rstroß« 17. 8«r«rus Illltl, P»ftsch«ck: Nr. Illis. Sank: Stadtbank vr«»d«, Nr. X7S7 VemiWWverhan-lungen gescheileri Ansammlungen vor Ltgakis Haupiquarü'er Der General sollte zum Verzicht gezwungen werden - Verhaftung von Angehörigen des Arbeiter- und Vauernbundes Oie Sabotageakte in britischen Marinewerften vor -em Ltnterhaus Mißtrauensantrag der Labour-Party wegen der Entlassung von flinf Dockarbeitern. Tokio, 27. Jan. Teneral Ugaki ersta 11«t« am Mittwochvormittag dem japanischen Kaiser Bericht über sein« ergeb, nislosen Verhandlungen mit der Arme«. Die japanische Presse schreibt allgemein, daß angesichts der starren, ablehnenden Haltung der Armee, die eine schwere in nere Krise zeige, UgalrisBeauftragunggegenstands- los geworden sei. In diesen Kreisen glaubt man auch nicht, dah außergewöhnliche Mahnahmen, selbst wenn sie die Bildung eines Kabinetts und Ugalii möglich machten, zur Behebung der Krise beitragen könnten. Die offensichtlichen Spannungen zwi schen dem Heer und den Kreisen, die die Beauftragung Ugakis anregten, und ihn jetzt mit allen Mitteln zu stützen suchten, miih- London, 27. Ian. „Daily Mall" berichtet aus Navalearnero, datz unter den Milizenin Madrid eineofsene Meuterei gegen die sowfelrofsischen Machthaber ausgebrochen sei. Gefangene teilten mit, dah die Spanier, die setzt noch für die Bolschewisten kämpf- tcn, General Kranes sofort die Tore der Stadt öffnen würden, wenn sie nicht durch so w setrussische Maschinen- gewehre im Blicken in Schach gehalten würden. Die berüchtigte Internationale Brigade habe die Schützen gräben der Reservestellungen mit Maschinengewehren besetzt, die auf die eigene Frontlinie gerichtet seien. Jeder, der den Befehlen der bolschewistischen Gewalthaber nicht sofort nachkomme, werde hinterrücks erschossen. Die Gewik heit, dah Ihre Familien Furcht bares erdulden mühten, wenn sie flüchteten, verhindere ganze Abteilungen der bolschewistischen Miliz, zu den nationalen Trup pen Uberzulausen. O Salamanca, 27. Ian. Ein vor drei Tagen bei Malaga entflohener Angehöriger der Guardia Civil berichtet, dah in Malaga grauenvolle Zu stände herrschen. ten Im Gegenteil noch schärfer werden. Die gesamte Presse, di« durchaus auf Seiten Ugakis steht und deshalb starke Kritik an Kriegsminister Terauchi übt, sieht lie ber einen Verzicht Ugakis als die Heraufbrschwörung neuer folgenschwerer Verwicklungen. Die Agentur Domei meldet, dahoorGeneralUgakis Hauptquartier Angehörig« des patriotischen Arbeiter- und Bauernbundes in dem Augenblick verhaftet wurden, als llgaki da» Hau« betreten wollte. Di« vorläufige Meldung sagt nur, dah die Verhafteten ein Schriftstllck bei sich trugen, das Ugakizum Verzicht aufforderte. Der General sei ge zwungen gewesen, schließlich einen Hintereingang zu be- nutzen, da «Ine große Menschenmenge das Haus versperrt hätte. Samburg wieder mit Strom versorgt Hamburg, 27. Januar. Der schtver« Südost stur m , der seit Sonntag das nord westdeutsch« Küstengebiet und die Nordsee hcimsuchtc, hat In der Nacht zum Mittwoch nachgelassen. Wie di« Seewarte Hamburg mitt«ilt, herrscht an der Wasserkante nur noch Wind stärke 6 big 7. Durch das Abflauen des Windes ist das Wasser der Elbe wieder gestiegen. Die Arbeit der Pioniere, di« bei dem Dammbau In Neuhof eingesetzt waren, ist erfolgreich gewesen. Hamburg konnte dadurch bereits vor Eintritt des höheren Wassers wieder mit Strom versorgt werden. Relchsmtnister Dr. Mil spricht Im Rundfunk zum neuen Veamtengesetz Berlin, 27. Januar. Reichsminister Dr. Frick spricht heut« abend um 19.30 Uhr über alle deutschen Sender zu dem in der gestrigen Sitzung des Reichskabinetts beschlossenen deutschen Be- aintengesetz und zur Reichsdienststrafordnung. London, 27. Ian. Im Unterhaus wurde am Dienstag nachmittag der Mihtrauensantrag der Labour-Party gegen die Regierung Baldwin wegen der Entlassung von fünf Arbeitern der staatlichen Dockanlagen in Devonport eingcbracht. Der Labour-Abgeordnete Greenwood begründete den An trag u. a. damit, dah den Beschuldigten, die eines der schwe- llen Verbrechen bezichtigt wurden, keine Gelegenheit zur Vereidi gung gegeben worden sei. Man habe ihnen nicht einmal mitge teilt, weshalb sie entlassen worden seien. Der von dem Ersten Lord der Admiralität eingesetzte Untersuchungsausschuh habe lediglich die eine Seite des Falles angehört. In seiner Antwort wies der Erste Lord der Admiralität Sir Samuel Hoare auf die Notwendigkeit der Geheimhal tung gewisser Vorgänge aus den Staatswerften hin. Es liege auf den Schultern der Arbeiter und der Regierung die Verant wortung, darauf zu achten, dah nichts das Vertrauen von Offi zieren und Soldaten der Flotte gegenüber den Werften erschüt tern könnte. In den Werften dürften nur Leute beschäftigt werden, denen die Regierung voll vertrauen könne. Vor 10 oder 12 Jahren sei der Versuch gemacht worden, Unzufriedenheit unter den Werftarbeitern zu schüren und sogar Meutereien au- zuzetteln. Besondere Vorsichtsmaßnahmen hätten daher getrof fen werden müssen. Trotzdem hätten die nächsten Jahre eine ganze Reihe sehr bedenklicher Zwischenfälle gebracht. Sir Sa muel Hoare zählte dann eine Reihe von Sabotagefäl len auf, die für die Notwendiakeit einer scharfen Ueberwachung durch die Regierung zeugen. Es sei klar gewesen, dah die Be schädigungen mit Vorbedacht und in böser Absicht vorgenommen worden seien. Zu dem jüngsten Fall sagte der Erste Lord der Admiralität, dah die Nachforschungen »nabmeislich zu dem Schluß geführt hätten, daß das notwendige Vertrauen zu verschiedenen Leuten nicht berechtigt gewesen sei Das gesamte Kabinett habe den Fall beraten und das Vorgehen gebilligt. Die Erklärung Hoares stellte die Opvasition nicht voll zufrieden. Der radikale Links abgeordnete Stafford Cripps erwiderte, daß man von einer eigentlichen Untersuchung des Falles nicht reden könne. Die Enthüllungen über die schweren Sabotageakte auf Werftanlagen der britischen Kriegsmarine haben in England großes Aufsehen hervorgerufen. Sämtliche Morgenblätter bringen dies« Mitteilungen in größter Aufmachung und weisen darauf hin, daß es tick um äußerst gefährliche Versuche gehandelt habe, die englische Kriegs flotte zu schädigen, und zwar nicht nur durch technische Sabotage, Gchreckensregimeni -er Intern. Brigade Maschinengewehre im Alitken der Kämpfenden - Granenvolle Zustände in Mlaga Bisher sind rund 2000 nationalgesinnte Spanier ermordet worden. In der Stadt herrsche völlige Anarchie. Verschiedent lich sei es zu Schießereien zwischen den bolschewistischen Or ganisationen gekommen. Schwere Krankheiten, darunter einige Fälle von Schwarzen Pocken, seien ausgebrochen. Die Lage werde noch trostloser, da keine Medikamente vorhan den seien und es an Aerzten fehle, da diese größtenteils erschos sen worden seien. An vielen Stellen brenne die Stadt. Mord und Raub seien an der Tagesordnung. Nach bolschewistischem Muster würden die noch vorhandenen Werte „kollektiviert". Die Teuerung sei sehr groß. Eine alte Frau sei von kölsche- wistlschen Banditen zu Tode gequält worden, da sie bei einem Bombenangriff nationaler Flieger, der vier Benzintanks ver nichtete, den Namen Gottes anrief. * Reue Erfolge der spanischen Rationaltrnppen vor Aransucz Bolschewistisch« Gegenangrtsfe blutig zurückgeschlagen. Salamanca, 27. Ian. Bolschewistische Truppen griffen am Dienstag erneut am Frontabschnitt Aranjuez die bedeutsame Stellung der spanischen Nationaltruppen bei Ouesta de la Reina an. Die ausländischen Führer der Bolschewisten hatten dabei den Befehl erteilt, selbst unter größten Opfern an Menschenleben vorzugehen, um in den Besitz dieses außerordentlich wichtigen Straßen- und Eisenbahn knotenpunktes zu gelangen. Der erste Aufklärungsvorstoh wurde von besonders ausgewählten bolschewistischen Söldnern ausgcfiihrt. Entsprechend dem Befehl warteten die spanischen Nationaltruppen, bis die bolschewistischen Söldlinge nahe heran gekommen waren und brachten ihnen dann durck Maschinenge- wehrseuer und Handgranaten große Verluste bei, die die Bol schewisten veranlaßten, sich sofort wieder zurtickzuziehen. Die nördlich von Aranjuez operierende nationale Kavallerie drang von der Ortschaft Sesena bis zur Ortschaft Cienpozuelos in, Nordosten vor. Diese Ortschaft war angesichts des nicht auf- zuhaltenden Vorriickens der nationalen Truppen von den Bol schewisten bereits verlassen worden. Im Irrenhaus, dem groß- ten Gebäude des Ortes, sand man eine ganze Anzahl Leichen ermordeter v^" naler Spanier. Die gesamte Ortschaft war aus- geplündert, wie sie überhaupt deutlich die Spuren einer langen bolschewistischen Schreckensherrschaft allenthalben zeigte. Michskabineii beschließt wichtige Gesetze Deutsches Veamtengeseh und RelchSdtenstrafordkiung - Gesetz über Groß-Sambura und andere Gebiets« bereinigunaen - Gesetz über Aktiengesellschaften und Kommandltgesellschasten auf Aktien Berlin, 27. Ian. Das Reichskabinett verabschiedete In seiner Sitzung am Dienstag zunächst das Deutsch« Beam tengesetz und in Zusammenhang hiermit die Reichs- dienst st rasordnung. Durch das in nunmehr fast zwei- jähriger Arbeit zum Abschluß gebrachte Beamtengesetz tritt ein einheitliches Reichsbeamtenrecht an die Stelle von 17 verschiede nen Regelungen, und zwar sowohl für die Reichs-, Landes und Gemeindebeamten, wie auch für die Beamten der Körper, schäften de» öffentlichen Rechts. Durch diese« Gesetz lebt di« beste Tradition des alten Be rufsbeamtentum» wieder auf durch die Schaffung eines Treue verhältnisses zum Führer im Gegensatz zu der Weimarer Gesetz gebung, die den Beamten auf di« Verfassung verpflichtete. Die NSDAP, wird in da» Gesetz eingebaut als Folge der unlös lichen Verbundenheit zwischen Staat und Partei und al» Trä gerin des deutschen Staatsgedankens. Das Gesetz tritt am 1. Juli 1037 in Kraft. Durch di« neue Reich, dienst st rafordnnng wird ebenfalls eine Vereinheitlichung de» Dienststrafverfahrens und der Dienststrafgerichte gegenüber der heutigen Buntscheckigkeit heraestellt. Da» neue Gesetz sieht im Gegensatz zu dem bis herigen Reichsbeamtengesetz ein Wiederaufnahmeverfahren vor bei Urteilen, die nach dem 1. Januar 198» rechtskräftig geworden sind. Auch dieses Gesetz tritt am 1. Juli 1987 in Kraft. Da» Gesetz über Groß-Hamburg und andere Gebtetsbereintgungen ist das erste Gesetz einer terri torialen Flurbereinigung in Deutschland. Es war aus politischen und wirtschaftlichen Gründen insbesondere auch mit Rücksicht auf den Vierjahrssplan erforderlich, und tritt In seinen wesentlichen Bestimmungen bereits am 1. April 1937 in Kraft. Nach diesem Gesetz gehen auf das Land Hamburg von Preußen über die Stadtkreise Altona und Wandsbek, Harburg-Wilhelmsburg und «ine Reihe von anliegenden Gemeinden, während von Hamburg auf Preußen die Gemeinden Geesthacht und die Stadt Cux haven und eine Reihe anliegender Gemeinden übergehen. Zu Preußen kommt ferner das Land Lübeck mit Ausnahme seiner im Lande Mecklenburg gelegenen Gemeinden Schattin und Utecht. Der Stadtkreis Wilhelmshaven geht von Preußen auf das Land Oldenburg über und wird mit dem Stadtkreis Rüstrni- aen zu einem neuen Stadtkreis Wilhelmshaven zusammenge- fchlossen. Andererseits wird der oldenburgische Landesteil Bir kenfeld mit dem Lande Preußen vereinigt und bildet einen Landkreis in der Rheinprovinz. Preußisch wird ferner auch der oldenburgische Landcsteii Lübeck. Schließlich wird zwischen Preußen, Mecklenburg und dem bisher lübischen Landesgebiet noch eine Gebietsbereinigung zur Beseitigung der Exklaven vor genommen. Die Vermögensauseinandersctzungen zwischen Preu ßen und Hamburg sollen bis zum l April durcha-sührt werden. Schließlich verabschiedete das Kabinett ein Gesetz über Aktiengesellschaften und Kommanditgesetl» schäften auf Aktien, nach wetktgun die Form der Aktien gesellschaft nur für große Kapitalgesellschaften, nämlich für solch« mit über Million Grundkapital in Zukunft in Frage kommt. Für die bestehenden Aktiengesellschasten wird die Min-estgrenz« auf 100 000 RM. festgesetzt. Mehrstimmaktien sind in Zukunft grundsätzlich verboten. Die Geschäftsführung der Aktiengesellschaft liegt ausschließlich beim Vorstand, dessen Berauiworiung nud Auloriläi verstärkt werden. Die Tantiemen sollen in angemessenem Verhältnis stehen zu den fre-ivilligeu sozialen Leistungen der Gesellschaften. Die Zahl der Aussichlsratsmitglieder wird nach der Hohe des Grundkapitals gestaffelt. Dte nächste Sitzung des Reichskabinetts findet rm Sonn abend. dem 30. Januar aus Au'aß der vie 'en Wiederkehr des Tages der Berufung des Kabinetts Hitlcr st>"'
