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S25 n Einzeln, nen. Reo.) usw.Rev.) r Revier.) Lli« Igegcbenen V-2 Uhr, »: » st, ganz 2 B«t- und n preis« bel, sr. Nr. 18 Donnerstag, den 22. Januar 1S25 der englischen » MWruag 8v. Jahrgang i zwar für Frank» jstr soll« ihn nicht mauernd« groß« Unruhe und Erregung.) Veflarp (Deutschnat.) erklärt flch bereit, den Vertin. «. Januar, unterrichteter außenpotM < Tagesschau. * Jin Reichstag wurde am Dienstag von den Deutsch- nakionalen, der Deutschen Volfspartei, dem Zentrum, der Wirtschaftlichen Bereinigung und der Bayerischen Bolts- Partei ein Antrag eingedrocht, der die Regierungserklärung billigt, während Sozialisten und Kommunisten einen Rltß- lrauensantrag stellen. * Bei der Landeskreditkasse in Rassel ist wieder ein Mil lioncnkreditskandal ausgedeckt würden. Landesrat Dr. Kappe und zwei frühere Inhaber der Firma M. Kotzenstein sind verhastot worden. * Zur Liquidierung des Larmatkonzerns wurde in einer Gkäubigerversammlung eine Treuhandgcsellschast gegründet. Zu den mit ' dezrichneten Meldungen finden die Lefrr aus« jlihrltche» an anderer Stell«. Deutscher Reichstag. Berlin, LV. Dezember. Der Reichstag begann in seiner heutigen Sitzung die auf 12 Uhr mittags angesetzt war, die Besprechung der Erklärung der Reichsregierung in Verbin dung mit der 1. Beratung der Reichshaushaltspläne für 1924/25. Es sprachen zunächst die Abg. Breitscheidt (Soz> und Gras Westarp (Littl.) Präsident LSbe teilte mit, daß folgender Antrag der Deunchnationalen, der Deutschen Bolkspartei, des Zentrums, der Wirtschaft-Partei und der Bayr. Bolkspartei einge gangen fei: Der Reichstag billigt die Erklärung der Reichsregierung. Ferner find von den Sozialdemokraten und Kommu nisten Anträge eingegangen, in denen dem Reichstag das Mißtrauen des Reichstages ausgesprochen wird, des weite ren ein deutschnationaler Antrag, wonach der 18. Januar zum Nationalfeiertag des deutschen Volkes bestimmt werden soll. An der Aussprache beteiligten sich ferner die Abgeord neten Fehrenbach (Ztr ), Dr. Scholz (D. Dp.) und Frau Lotte (Ruth Fischer Kommunist). Um 5)4 Uhr wurde die weitere Besprechung auf Mittwoch vertagt. Ohne Debatte wurde sodann in allen 3 Lesungen der Gesetzentwurf über das Reichsfchiedsamt für Streitigkeiten zwischen Äerzten und Krankenkassen angenommen. Die politische Aussprache wird morgen nachmittag 2 Uhr fortgesetzt. Die Aussprache Abg Dr. BreNscheid (Soz). Er stellte fest, daß die Regie rungserklärung sich von den verschiedenen programmatischen Darlegungen der letzten Jahre unterscheide. Bemerkenswert sei zweifellos der Eifer gewesen, mit dem sich der Reichskanz ler Dr. Luther bemüht habe, möglichst all« Probleme, die da deutsche Dolk in seiner Gesamtheit interssieren, zu berühren. Der Redner erklärte: „Es gibt nichts, worauf die neue Re- o-crung nicht ihre Aufmerksamkeit zu lenken verspricht, es gibt nichts, woran sie nicht denkt, womit sie sich nicht be» schäftigt. (Heiterkeit.) Da gleicht Dr. Luther «in wenig dem Schillerschen Mädchen in der Fremde, die jenem Blumen, jenem Früchte reicht. (Heiterkeit.) Aber weniger wäre viel leicht mehr gewesen. (Beifall b. d. Soz.) An der Haltung des Zentrums scheiterte die Wiederherstellung der Wei marer Koalition. Der Redner richtet dann die Frage an den Zentrumsabgeordneten Dr. Wirth, wie er sich mit seinen näheren Freunden zum neuen Bürgerbloek stelle. Das rhei nische Zentrum habe flch dagegen erklärt. Der Redner erin nert an die Vorgänge im preußischen Landtag, bei der Re gierungserklärung wegen der Nichträumung der Kölner Zane. Dabei war die Abneigung der Rechten gegen «inen sozialdeinokrattschen Minister stärker als ihr RatianaNsmus. «Stürmischer Widerspruch rechts und Pfuirufe.) Der Redner fragt den Außenminister, ob die Mitteilungen über ein »-"n- promiß in der Räumungsfrage richtig seien- Es schein«, ast ob die Beschwerden der Kontrollkommission nicht restlos ab zuweifen wären. (Stürmischer anhaltender Widerspruch »echt«, lebhaft« Rufe: Landesverrat. Anhaltende graste Un ruhe.) Smdenten hätten flch zu Hebungen bei der Reichs- mehr oervflichtet. Dieser kindische Unf reich nicht gefährlich, aber der Wehr zulassen. (Andauernl. Abg. Traf Sestarp (Deutschnat.) , .... Antrag auf Billigung der Regierungserklärung anzuneh- men, um der Regieruna es so zu ermöglichen, die Geschäfte des Reiches zu führen. Nir haben dem Eintritt von Partei mitgliedern und eines Fraktionsmitaliede» in da» Kabinett zugestimmt Leicht ist uns dieser Entschluß nicht gemacht worden. (Lachen links.) E, war nur durch weiteste» Ent gegenkommen von unserer Veite, durch schwer» Opfer unserer Ansprüche möglich. (Erneutes Lachen^links.) Das Ergeb nis der neuen Regierungsbildung befriedigt uns nicht voll kommen. Es ist ein Anfang, ein erster Schritt, ein Versuch einer endgültigen und befriedigenden Lösung. (Großes Ge lächter links.) Der jetzige Anteil an der Regierung entspricht nicht der Tatsache, daß wir die weitaus stärkste Regierungs partei find. (Lachen links.) Wir hätten ein direktes Ver trauensvotum gewünscht im Einklang mit dem Reichskanz ler und der Deutschen Volkspartei. Leider bat sich das Zen trum diesem Gedanken versagt. Wenn damit durchaus eine losere Verbindung zum Ausdruck gebracht werden soll, so verlangen wir dös gleiche Recht für uns, nicht voll gebunden und verantwortlich zu sein. (Aha-Ruse links ) Politisch legen wir den entscheidend«« wert darauf, daß auch die anderen Parteien ebenso wie wir die Annahme der Billigunqsformel in voller Geschlossenheit aussprechen. (Hört, hört!)Der Redner erklärt dem Zentrum, daß sein Vertrauen in diBhaltbarkeit und Brauchbarkeit die ses Regierungszusammenschlusser im Reiche wesentlich davon abhängig sein werde, ob das Zentrum in Preußen an dem Bündnis mit Braun und Severing festhalten wolle. (Bewe gung und lebhafte Unruhe.) Auch sachlich bedeute eine so zialistische Regierungsgewalt in Preußen schwerste Hemm nisse für die von der neuen Regierung beabsichtigte sachliche Arbeit im Reiche. (Großer Lärm links. -Beifall rechts.) Nur der Umstand, daß die Deutsche Volkspartei in Preußen Schulter an Schulter mit den Deutschnationalen stehe, habe es Vieser überhaupt ermöglicht, am Kabinett Luther teilzu nehmen. Sein Politiker zweifelt daran, daß nach der Auf deckung des Sorruplloassumpse» eine Neuwahl für die Linke endgültig vernlchtend sein würde. (Lebhafter Widerspruch bei den Soz.) Die bevorstehende ReichsprSsidentenwahl werde diese Voraussage bestätigen. Begrüßenswert sei der Entschluß, der für die'Deutschnationalen maßgebend war, endlich zu sachlicher Arbeit zu kommen. Wenn die Sozial demokratie Unabhängigkeit wahre, könne der Reichstag durchaus sachliche Arbeit leisten. Begrüßenswert sei auch das Bekenntnis zur christlichen Grundlage unse rer Kultur. (Beifall rechts.) Mit eisernem Besen müh ten Sauberkeit und Reinlichkeit de» öffentlichen Lebens wie derhergestellt werden. Zu den Aufgaben de» Innenmini sters gehöre besonder» die besser« Beachtung der föderalisti- scheu Rechte der Bundesstaaten und die Befreiung und För derung der vaterländischen Bewegung. (Lebhafte Aha-Rufe links.) Die deutsche Regierung könne sich nicht durchsetzen, wenn nicht dahinter einstarkerWille des ganzen Volkes stehe, der Wille zur Macht des Staates (lebhafter Lärm und Beifall links), der eine Folge sei eines festen nationalen Willens, der darauf gerichtet ist, Ra tion und Reich von Schmach und Knechtschaft zu befreien. (Beifall.) (Präsident Lö-e ruft den Abg. Westarp nachträg lich zur Ordnung, weil er auf «inen Zuruf des Abg. Dltt - mann (Soz.) mit einem scharfen Ausdrucke erwiderte. We gen gegenseitiger Zwischenrufe zwischen Abg. Gras Westarp und dem Abg. Kuhnt (Soz.) werden beide zur Ordnung ge rufen.) rung nicht ganz so schwer abaerunaen wie die Zentrum»* fraktion. Wir begrüßen da» Zustandekommen dieser Regie* rung aus zwei Gründen: Zunächst, weil es dringend erfor derlich war, daß endlich einmal ein« verantwortliche Regst- rung zustande kam, zweitens deshalb, weil endlich einmal seit fünf Vierteljahren eine Regierung sich vor den Reichstag stellt, die über eine Mehrheit verfügt. (Wid«> spruch und Lärm links.) Auch die Partei der Zentrum», dst das allerdings heute auch vergessen zu haben scheint, hat vor Weihnachten eine Erweiterung der parlamentarischen Rv* gierung nach rechts für das einzig Mögliche gehalten. Li* Konstruktion des Kabinetts vermeidet es, die Fraktion*» absolut zu binden. Daher werden auch wir zunächst die Taten dieser Regierung abwarten. (Zurufe links und in dir Mitte.) Das bedeutet nichtimgeringsteneinMiß- trauen. Wir werden aber die Billigung der Regierungs erklärung heute aussprechen, weil wir zu den Männern der Regierung das volle Vertrauen haben, daß sie ihre Ver sprechen erfüllen werden. Auf die Frage: Warum nicht mehr Marx, warum jetzt Dr. Luther, der doch eigentlich das selbe rpill, stelle ich die Gegenfrage: Warum untev- stützen Sie (nach links) eigentlich den Reich»« kanzle r'D r. Luther nicht, der doch nach ihrer Attst sassung ganz genau dasselbe will? Dr. Scholz polemisiert gegen die Behauptung Dr. Dreitscheids, an der Dauerkrise der letzten Jahre fei in der Hauvtsach« die Deutsche Pott!»» Partei schuld. Wir müßen gegen dieverschiebunabtkr Räumung der Kölner Zone protestieren. (SHr richtig! rechts.) Wir billigen den Standpunkt der Regierckütz zum Völkerbund und stehen hinter ihr, wenn sie nur Mb», bestimmten Bedingungen mitraten will. (Zustimmung rechts.) Gerade unser Verhältnis zu Rußland sollte in dieser Hinsicht große Resewe auferlegen. Wir begrüßen den An trag der Deutschnationalen, die Weimarer Verfassung nach zuprüfen. Wir würden in der Rückkehr zu den Bismarck- schen GedankenderVerfassung nicht «inen Rück schritt, sondern einen Fortschritt sehen. (Sehr richtig! rechts.) Das Wahlrecht muß geändert werden, namentlich durch die Hinaufsetzung des wahlfähigen Alters. (Sehr richtig rechts. — Widerspruch links.) Wir brauchen eine klare und eindeutige Steuergesetzgebung zugunsten unserer Finanzen und unserer Steuerzahler. Wir danken dem Reichskanzler für diese Ankündigung und bitten ihn auch um den Finanz ausgleich zwischen Reich und Ländern und Gemeinden. Di« Aufwertungssrage muß gelöst werden, wir wün schen die Wiederaufnahme des Zinsendienstes, der öffent lichen Anleihen, die Erhöhung der Auswertungsprozent« und die Rückwirkung auf Schuldverhältnifse aus der Zeit vor der Dritten Steuernotverordnung. Mittelstand und Beamten stand müssen auf eine erträgliche Höhe «hoben werden. Frau Golke (Ruth Fischer) von der kommunistisch«« Fraktion bildete den Schluß der gestrigen Aussprache. Sle sagte dem Kabinett Luther schärfsten Kampf an, ebenso den bürgerlichen Parteien und der Sozialdemokratie, mit der sie besonder» scharf abrechnete. Die Sitzung wurde dann abgebrochen und auf Rittwoib mittag 2 Uhr vertagt. Der Reichskanzler antwortet der Opposition. (llsigener Informationsdienst.) Berlin, LI. Januar. (Drahtmeldung.) Wie «vir hören, beabsichtigt Reichskanzler Dr. Luther, in der Debatte vor dem Reichstag nochmal» da« Wort zu «r- , greisen. Er wird diesmal auf di« Angriffe dar Opposition, insbesondere dar Sozialdemokratie, Antworte» und sich dw» gegen verwahren, daß seine Regierung ak» Etappe zm Wie derherstellung d«r Monarchie bezeichnet worden ist Minister Dr. Stresemann wird am Mittwoch die angetüvdiA außenpolitische Rede hatten. Auch er ist in die BerteM- gungsstellung gedrängt worden, nachdem ihm wiederholt dar Vorwurf gemacht ward« ist, daß er in der Frage der Räu mung der Kölner Zone es auf einen Schritt k Regierung hin verabsäumt hi»«, di« stich«« ! Marx-Stresemann zur Ausarbeitung eines Komp schlage» an di« alliierten Regierungen zu veranka Minister gedenkt, sich über »stse Krage sehr ein, äußern. Et» sttplmkattscher Schritt der »eme» «eichstregienm-. —— —- . Erklärung n verfolgt das en sind vorerst m muhte die ,en einer Min- „ . « der Gefah ¬ ren einer wetteren Hinauszögerung der Krise bat die Fraktion au» staatsvolitischen Erwägungen heraus sich den opstrvollen Entschluß abgerunaen, unter BoÄehalt fachlich- " "" " —-i unter Ablehnung jeder fraktionellen Gadundenheit, in «ine personal« und beschränkte Beteiligung im neuen Kabinett einzuwtllkgen. Die in dem gegenwärtigen Kabinett verwirk licht« Notlösung entspricht nicht den grundsätzlichen und tat- ächltchen Anforderung«,, di« an «ine auf Dauer berechnete siegierung gestellt werd«, mtzflen. Dl« Fraktion erwartet, daß der neue Reichskanzler den bisherigen - utzenpolt - tischen Kurs vejaot und flch die realpolltische Ein- icht des neuen Kanzler» durch keine Kräftegruppe feine» Ka- »lnetts nach einer Richtung abdrän-en taffen wird, daß wir ihm sachlich nicht mehr zu folgen vermög«,. Das gilt nicht nur seiner Politik, sondern auch fist die Voraussetzung ver- affungsrechtlicher, wirtschaft»- und staastpottttfmer, sowie ulturpolitischer Art. Dem ThriHntum muh ast überragen- der Kulturmacht der gebührendelEinflutz ein geräumt wer- den, unbedingt erforderlich ist dstdBrrabschstduna der zabl- michen Gesetzt und die Aufrechterhaltung de, Bekenntnis- Schulwesens. Die Fraktion wird die Regierung nach ihren Tat«, beurteilen. (Beifall im Zentrum.) Abg. Dr. Kchel, (vottspartei): Di« Deutsche «ottsoartri hat sich ihre Zustimmung zum Zustandekommen der Regie- zunichte geworden. Unter diesen umständen Fraktion versuchen, ihre Politik auch im Rahmer derheitsrrgierung zu verwirklichen. Angesicht» ren 'einer wetteren Hinauszögerung der Kr abgvmnaen, unter ster Prüfung der künftigen Politik und jeder fraktionellen Gebunde ' WWWWWW Der SälMHeLrzMer « Im Fall» höher«! Gewalt — Krieg oder Msttger irgend welcher breite Rektamezeile (nn 2 !, Störung de« Betriebe» der Zeitung oder der Besörderungrelnrich- zum amtlichen Briefkurs i tungen — hat der Bezieher keinen Anjpruch au) Lieferung oder zum Kurs vom Tage der > 's ASMHolswerdaer Einzige Tageszeitung tm Amtsgerichtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Dies Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Anushaupt- Mannschaft, der Tchulinspektion und de» Hauptzullamt» zu Bautzen, des Amtsgerichts, de» Finanzamtes und de» Stadtrat» zu Bischofswerda. X MÄge.öccrtt? Unabhängige Zeitung für alle Ständein Stadt und dx Land. DichtesteBerbreitungtnallenBolksschlchten Bettagen: Sonntags-Unterhaltungsblatt und Landwirtschaftliche Beilage Geschäftsstelle Bischofswerda, Altmarkt 15. — Druck und Verlag der Buchdruckerei AriedrichMayG.m.b.H.in Bischofswerda. Fernspr.Nr.tz > e» chein»n*»w«1f«: Jede« Werktag abend» für den folgend. Lag. Be,u,»»rei» >tir di« Zeit vom 5. Jan. bi« IS. Ian.: Frei in« oierzehntSgiz Mk. I.lv, beim Abholen in de, Gefchaftrstell« wöcheuIUch'SU P,g. Einzetnummel t3 Piq. — All« Bostanstalten, owic ui,,ere Zeitung,austräger und di« Geschäftsstelle nehmen «derzeit Bestellungen entgegen. Anzeiaerrprei« (in Goldmark): Dl« 48 mm breite einspaltig« GrundArsitzetle 20 Dfg., örtliche Anzeigen 18 Pfg^ die SV mm . breite Rektamezeile (tm Trxtteil) SO Pfg. Zahlung tn Papttmaa» B^efkurs vom Zahltag, jedoch nicht niedrige al» Tage der Rechnung. — Rabatt nach Tarif. Mir lBtschosmverda V»ftlch««twK»»t»: Amt Dresden Nr. 1S21. Gemeinde« »erbaubogiroliaft« Btschostmerda Kaut» Nr. S4i Falle höherer Gewalt — Krtr, tungen — hat der Bezieher keinen Anjpruch auf Lieferung oder zum Kurs vom Tage der Rechnung. — Rabatt na« Nachlteserung der Zeitung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. Sammelanzeigen tarism. Aufschlag. — Erfüllungsort