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» «ihaNmd die »»«Ich«, im Amk»ha«pl«am,s-ast «d d« Dezirkrverdand« Schwarzenberg, der Ämlrgerlchl» in «UL Lößnitz, Schneeberg und Schwarzenberg, der Stadlrät« in Sritnhaln. Lößnitz. NeustSdtet und Schn«ä«rg. der Finanzämter iu Au« und Schwarzenberg. - Mittwoch, den 29. April, 193l 84. Iahrg Nr. 99 Italim ersieht man, daß an eine erfolgreiche Arbeit der Ab- tzUMWrAWM Dem Gutachten des vom Völkerbund eingesetzten Juristen- komitees kommt zweifellos große Bedeutung zu. Di« Mehr heit des Komitees hat klipp und klar festgestellt, daß die Auf fassung Danzigs richtig ist, und daß Polen verpflichtet ist, von dem Danziger Hasen vollen Gebrauch zu machen. Der Völkerbundskommissar in Danzig, Graf Gravina, hat das Gutachten inzwischen Polen und der, Freien Stadt Danzig zu gestellt. Er wird jetzt zunächst versuchen, auf Ler Grundlage dieses Gutachtens eine Verständigung zwischen den Parteien herbeizufiihren. Falls dies nicht möglich ist, kann er selbst eine Entscheidung treffen. Der französische Konsul au» Königsberg abgereist. Königsberg, 28. April. Der französische Konsul Pierre Dor -em Scheitern -es FloNenpakts. Die Engländer lehnen die französischen Vorschläge in der Flottenfrage ab. Frankreich ist nicht bereit, sein« U-Boot-For- derungen, durch die sich England bedroht fühlt, zu ermäßigen. Es geht jetzt um die Auslegung des englisch-ftanzöstsch-italie- Nischen Flottenabkommens vom 1. März d. I., das bekanntlich von allen Beteiligten verschieden ausgelegt wird. Frankreich will sich in seinem Bauprogramm nicht einengen lassen, das bedeuten würde, daß im Jahre 1937 die Franzosen den Jia- lienern in Bezug auf die Flotte außerordentlich überlegen sein würden. Briand hat mit dem Flottenabkommeü sowohl die Engländer wie die Italiener gründlich hineingelegt. Ob Amerika die Vermittlerrolle übernommen hat,. erscheint sehr fraglich, denn di« Amerikaner haben kein Interesse daran, daß sich London, Paris und Rom untereinander Einigen. Aus diesen Schwierigkeiten zwischen England, Frankreich und Genf, 27. April. Das vom Dölkerbundskommissar In Danzig, Grafen Gravina, beauftragt« juristische Gut achten zu der Streitfrage zwischen Danzig und Polen über die polnische Seeha fenp olitik in Danzig und Gdin gen ist heute veröffentlicht worden. Das Gutachten geht auf den Antrag des Danziger Senatspräsidenten Sahm vom 9. Mai 1930 zurück. Der Hohe Kommissar soll nach diesem Anträge entscheiden, daß die polnische Regierung verpflichtet ist, denjenigen seewärtigen Warenverkehr, der seinen Weg über die Seeküste des polnischen Zollgebietes nimmt, in Danzig umzuschlagen. Der Antrag Danzigs stützt sich neben anderen Argumenten namentlich auf eine von Po len und der Freien Stadt Danzig als rechtsverbindlich aner- kannte Entscheidung des früheren Dölkerbundskommissars Ha king aus Lem Jahre 1921, nach der die polnische Regierung verpflichtet ist, „den Hafen von Danzig voll aus zunutzen, welch andere Häfen sie in Zukunft auch an der Ostseeküste errichten mag." Das Gutachten trägt die Unter schriften des ehemaligen norwegischen Außenministers Ra- stad, Les ehemaligen juristischen Beirates der englischen Re gierung in der Reparationskommission, Williams, und Les Generalsekretärs der Rheinschiffahrtskommission, Hostie. Das Gutachten gliedert sich in einen Mehrheitsbericht .und einen Minderheitsbericht. Die Mehrheit, Fisher, Williams (England) und Hostie (Belgien) ist der An sicht, daß die angezogene Entscheidung vom 18. August 1921 betreffend Ausnutzung Les Hafens in Danzig durch Polen, ein« juristische Verpflichtung, die in keiner Weise eingeschränkt sei, .und nicht etwa «ine bloße Empfehlung dar stelle. Rastod (Norwegen) ist qleichfalls der Meinung, Laß diese Bestimmung über die Bedeutung einer bloßen Empfeh lung hinausgehe, daß sie aber lediglich eine Verpflichtung für beide Parteien darstelle, vertragliche Abmachungen über die Hafenfrage zu schließen. Der Kampf um den Butterzoll. Berlin, 27. April. Zwischen den Ressorts, die an der Erhöhung des Butterzolles interessiert sind, haben heute die vorgesehenen Besprechungen begonnen, durch Lie di« morgige Kabinettssitzung vorbereitet werben soll. Beteiligt sind daran außer dem Reichsernährungsministerium auch das Wirtschafts, und das Arbeitsministerium sowie das Auswär tige Amt. Ob es gelingen wird, zu einer Klärung zu gelan gen, ist zweifelhaft; man rechnet deshalb in politischen Krei- sen auch kaum damit, daß in dieser Kabinettssitzung bereits eine Entscheidung fällt. Bekanntlich hat dieses Problem das Kabinett bereits vor einigen Wochen beschäftigt. Die Lösung wurde damals verschoben, da sich kein Kompromiß finden ließ, mit dem sich der Reichsarbeitsminister einverstanden er- klären konnte. Er vertritt den Standpunkt, daß eine Zoll- Politik, die Preiserhöhungen nach sich zieht, mit der Politik der Lohnsenkung unvereinbar ist. Das' dürfte er auch in der Sonnabendsitzunq des Kabinetts zum Ausdruck gebracht haben. Darauf geht wohl die Meldung eines Berliner Blattes zurück, daß Dr. Stegerwald mit seinem Rü cktritt gedroht habe, falls die Zollforderun- gen des Reichsernährungsministers vom Kabinett beschlossen würden. Zu dieser Demission diirfte es aber nach der Auf fassung gut unterrichteter politischer Kreise nicht kommen. Vielmehr rechnet man damit, daß entweder in Verbindung mit einer Senkung des Weizen, und Gerstenzolles ein Aus- gleich gefunden wird, dem auch der Arbeitsmiyister seine Zu stimmung gibt, oder daß das Problem des Butter- zolles jetzt noch nicht zur Entscheidung gebracht, also verschoben wird. Ei« Dementi. Berlin, 27. April. Amtlich wird gemeldet: Die in Ber- liner Blättern veröffentlichte Meldung, daß „die Land bundführer den Reichsernährungsminister, aufge- fordert hätten, zurückzutreten, wenn der erhöhte Butterzoll nicht effektiv würde", ist unzutreffend. Es haben weder, direkte noch indirekte Fühlungnahmen irgend welcher Art in dieser Angelegenheit zwischen dem Reichser nährungsminister und dem Reichslandbund stattgefunLen. E» «erd« «ußerdtm vervsseniüchtr Bedannlmachungen der ekadiräi« Au« »md Schwarzmbrrg und de» Amtsgerichlszu Sohanngeorgenstadt. Verlag L. M. Särlner, Aue, Sachfe«. 3»n»f»n-««t »4 »d X, Ußnltz l«ml V«) 44», Sch«««»«« 1», vchwaivat-ri vra»Ia«schNfii A«Mfi»«»» »i«fachs«» Der-ingung. Bei der Verbreiterung der Auer Straße beim Gasthofs zum Lamm sind ca. 35 cbm Bruchsteinmauerwerk, in Zement« Mörtel gemauert, die Mauer oben mit Zement abgeglättet, und ca. 60 lfd. m Bordsteine 30 cm breit, mit 50 cm breiter Schnitt rinne, beide auf Packlager gesetzt, erforderlich. Preisangebots' sind bis 30. April 1931 im Gemeindeamt abzugeben. Gemeknderat Bernsbach, den 27. April 1931. 24 Matte« meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werben. > Der Gerichtsvollzieher de» Amtsgerichts Schneeberg. Drewitz als Parleivorfitzender ViedergewShll. Hannover, 27. April. Auf dem Parteitag Ler Wirtschaftspartei fand heute in geschlossener Sitzung ein« längere Besprechung der bekannten Angriffe gegen den Parteivorsitzenden Drewitz statt. Das Ergebnis der Aus- Iprache war die Wiederwahl des Abgeordneten Drewitz -um Parteivorsitzenden mit 731 von 1001 abgegebe- neu Stimmen. Mit „Nein" stimmten 258 Vertreter, 12 Stimmen waren ungültig. Polen zum Umschlag im Danziger Aasen verpflichtet. „Die Polen haben Anrecht", sagen -le Juristen. Recklinghausen, 27. April. Nachts wurde im Spreng- tofflager Les Zemeytwerkes „Anna" in Neu-Beckung einge brochen. Gestohlen wurden 2)4 Kilogramm Ammonit, 20 Sprengkapseln und zwölf Meter Zündschnur. Man vermutet, Laß di« Tat politische Hintergründe Kat. Amtliche Anzeigen. In dem Verfahren, betreffend di« Zwangsversteigerung des im Grundbuchs für Mittweida Blatt 369 auf den Namen Les Werkführers Max Paul Ullmann in Mittweida i. E. ein getragenen Grundstücks wird der auf den 8. Mai 1931, vorm. 9 Uhr anberaumt« Versteigerungstermin aufgehoben und neuer Dersteigerungstermin auf den 26. Juni 19S1, vormittags S Uhr bestimmt. Das Grundstück ist nach dem Flurbuche 7,5 Ar groß und nach dem Verkehrswert auf 19 000 RM. geschätzt. Die Brandversicherungssumm« des Wohngebäudes beträgt 13 700 RM.; sie entspricht dem Friedensbaupreis vom Jahre 1914 (ß 1 des Ges. v. 18. 3. 1921, GVBl. S. 72). Das Grundstück besteht aus Wohngebäude, Holzschuppen und Hof, liegt auf dem Siedlungsgelände an der Staatsstraße in der Nähe des Bahnhofes Mittweida-Markersbach und trägt die Ortslisten-Nr. 5 6. ' Die Einsicht der Mitteilungen de? Grundbuchamts und ber übrigen das Grundstück betreffenden Nachweisungen, ins besondere der Schätzungen, ist jedem gestattet (Zimmer 2). Rechte auf Befriedigung aus dem Grundstücke sind, so weit sie zur Zeit der Eintragung des am 7. Februar 1931 verlautbarten Versteigerungsvermerks aus dem Grundbuche nicht ersichtlich waren, spätestens im Dersteigerungstermine Mittwoch, den 29. April 1931, vorm. 10 Uhr sollen im gerichtlichen Versteigerungsraum 1 Nähmaschine (Singer), 1 Radioapparat (4 Röhren) mit Lautsprecher, 1 Sprechapparat, > Polnische Anmaßung, Zu dem Rücktritt des Danziger Oberstaats anwalts Schneider wird folgendes mitgeteilt: Der Präsident des Danziger Senats, Dr. Ziehm, hatte beim Danziger Völkerbundskommissar Graf Gravina eine Erklärung niedergelegt, daß gegen den Freispruch des Dan ziger Eisenbahners Gengerski, der bekanntlich in der Not wehr den polnischen Bürobeamten Styrbicki erstochen hatte, von der Staatsanwaltschaft ein Nevistonsanttag gestellt wor den ei. Ohne vorherige Befragung des Senats hatte einen Tag später der Leiter der Danziger Staatsanwaltschaft, Schnei der, dieRevision im Prozeß Gengerski aus dem juristisch- sachlichen Grunde der völligen Aussichtslosigkeit zurückge- zogen. Von dieser Maßnahme der Oberstaatsanwaltschaft hatte aber der Danziger' Senatspräsident keine Kenntnis ge- habt. Minister Strasburger griff hierauf den Danziger Senatspräsidenten in unerhörter Weise an, indem er erklärte, daß er als Vertreter Polens in Danzig nicht Erklärungen des Danziger Senatsprästdenten zur Kenntnis nehmen könne, die mit der Wahrheit in Widerspruch ständen. Er behauptete dies, obwohl der Danziger Senatspräsident wahrheitsgemäß Nach weisen konnte und nachgewiefen hat, daß er von der Zurück nahm der Revision nicht in Kenntnis gesetzt worden war. Oberstaatsanwalt Schneider hat durch sein Rllckttittsgesuch auch die Folgen aus der von ihm ohne Absicht heraufbeschwo renen außenpolitischen Sachlage gezogen und seinen Abschied eingereicht. Damit dürfte jeder Anschein einer Handhabe gegen den Danziger Senatsprästdenten Dr. Ziehm und weiterhin der Vorwurf der Hinterhältigkeit oder Unwahrhaftigkeit hinfällig werden. Oberstaatsanwalt Schneider ist somit das Opfer einer vom Zufall herbeigeführten außenpolitischen Ver wicklung geworden. Es ist aber zu hoffen, daß nunmehr auch Minister Strasburger nicht mehr auf seinen Danziger Posten zurückkehrt, da ein Diplomat, Ler das Oberhaupt der Regie- rung, bei der er akkreditiert ist, in so ungualifizierbarer Weise angreift und verunglimpft, sich auf seinem Posten un möglich gemacht hat. Feuget, der an dem Zwischenfall bei der Artilleriekaserne - beteiligt war, ist von Königsberg abgereist, da er zur riistungskonferenz nicht zu denken ist. Berichterstattung nach Paris berufen worden ist. - ' " - Mittwoch, den 29. April 1931, nachm. 2 Uhr sollen inj Schneeberg 1 Hohlsaumnähmaschine (Singer), 1 Plattstichnäh- Maschine (Dürkopp) meistbietend gegen sofortige Barzahlung! versteigert werden. / Sammelort der Dieter: Schweizerhaus. i Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Schneeberg. Mittwoch, den 29. April 1931, vorm. 10 Uhr sollen in! Schwarzenberg 1 Piano, 1 Radioanlage, 1 Schränksprechappa» rat, 1 Sofa mit Umbau sowie versch. bessere Möbel öffentlich meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Sammelort der Bieter: Hof des Amtsgerichts. Q 59/31 Der Gerichtsvollzieher des Amtsgericht» Schwarzenberg. °«M« im» Nontur, ,«»« ««»,«, al, Mt ominb„I. S»iu«b«r, md vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden und, wenn der Gläubiger widerspricht, glaubhaft zu machen. Die Rechte sind sonst bei der Feststellung des geringsten Ge- bots nicht zu berücksichtigen und bei der Verteilung des Ver- steigerungserlöses dem Ansprüche des Gläubigers und den Übrigen Rechten nachzusetzen. Wer ein der Versteigerung entgegenstehendes Recht hat, muß vor der Erteilung des Zuschlags die Aufhebung oder di« einstweilig« Einstellung des Verfahrens herbeiführen, widri genfalls für das Recht der Dersteigerungserlös an die Stell« des versteigerten Gegenstandes tritt. - Za 45/30 Schwarzenberg, den 25. April 1931. Das Amtsgericht. Mittwoch, den 29. April 1931, vorm. 9 Uhr sollen im ge richtlichen Dersteigerungsraum öffentlich meistbietend gegen Barzahlung versteigert werden: 1 Figurenständer mit Figur, 1 Rasierstuhl, 1 Klavier (Vogel L Sohn), 1 Klubsosa, 4 Stühle, 1 Schreibtischstuhl, 1 Auszugtisch, 1 Speiseservice, 1 Oelge- mälde, 4 Weingläser, 22 gebrauchte Schallplatte«, 1 Stuben- büfett, 1 Kredenz, 1 Auszugtisch, 1 Flurgarderobe, 1 Stand- uhr, 1 Plüschsopha, 1 Nähtisch, 1 Rauchtisch, 6 Stühle, 1 Sprech- apparat und 1 Schreibmaschine „Urania" mit Kasten. De, Gerichtsvollzieher de« Amtsgericht» Aue.