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Dresdner W Journal. Ttoniglieh Stcratsanzeigev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 79. > Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat DoengeS m Dresden Sonnabend, 4. April 1908. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Grohe Zwingerstraße 20, sowie du»ch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. — Erscheint: Werktag» nachmittag». — Fernsprecher Nr. 129k. LI" ' ' > ' s——— Ankündigungen: Die Zeile kl.Schrift der 6mal gespalt. Ankündigungsseite 2K Pf., di« Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 7b Pf. PreiSermäßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Ansage. Auf Allerhöchsten Befehl wird den am Königl. Hofe vorgestellten fremden und ein heimischen Herren und Damen, sowie den Herren Mitgliedern der beiden hohen Kammern der Ständeversammlung hiermit bekannt gegeben, daß am Ostermontag, den 20. April, Abends 8 Uhr 30 Min., ein Kof-Konzert in den Paradesälen des Königl. Schlosses stattfindet. Se. Majestät der König und Ihre Königl. Hoheit die (Prinzessin Mathilde werden die genehmigten Vor stellungen der angemeldeten Herren und Damen vor dem Konzerte, 8 Uhr 30 Min., im Marmorsaal anzunehmen ge ruhen. (Versammlung des Königl. großen Dienstes: 8 Uhr 15 Min. im roten Salon.) Anzug: Die Herren vom Zivil: Uniform oder Hofkleid; Die Herren vom Militär: Parade-Anzug Jede Trauer wird abgelegt. Dresden, am 3. April 1908. Königl. Oberhosmarschallamt. Anfahrt »er Wagenr Alle Equipagen fahren in da» Königl. Schloß durch das nach der katholischen Hofkirche gelegene grüne Tor ein. Abfahrt »er Wagenr ») Hofequipagen vom kleinen Schloßhofe durch das Tor nach der Schloßstraße (Diener erwarten die Herrschaften im ll Stock zwischen der Haupttreppe und der Oberhofmeisterin' Treppe, Aufgang über letztere). d) Equipagen der Herren Gesandten und StaatSminister, Generale d I, d K. und d. A vom kleinen Schloßhofe durch das Tor nach dem Taschenberg (Diener erwarten die Herrschaften auf dem obersten Absatz der Oberhofmeisterin- Treppe). v) Alle übrigen Equipagen vom großen Schloßhofe durch das Tor nach der Schloßstraße (Diener erwarten die Herrschaften im Sardereiter-Wachtsaale I. Stock, Ausgang über die Kellereitreppe). Für Kraftwagen, ausschließlich Automobildroschken, An- und Abfahrt im K. Mittelpalai» am Tafchenberg (Diener er warten die Herrschaften im I. Stock zwischen der Haupttreppe und der Oberhofmeisterin-Treppe. Aufgang über letztere). Für die zu Fuß nach dem Königl. Schlosse kommenden Herren wird die Pforte Ecke der Schloßstraße und des TaschenbergS geöffnet sein. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Oberlehrer Heinrich Emil Dietze in Roßwein das Ver dienstkreuz zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu geneh migen geruht, daß die nachgenannten Beamten der sächsischen Staatseiscnbahnverwaltung und zwar der Bahnhossinspektor I. Klasse 1. Gr. Albrecht, der Fahrgeldkassierer Hecht und der Stationsassistent I. Kl. Otto Müller, sämtlich in Alten burg, die von Sr. Hoheit dem Herzoge von Sachsen-Alten burg ihnen verliehene Herzog Ernst-Medaille annehmen und tragen. Hafer 100 kg Stroh 100 Icx Heu 100 kx 17 M. 85 Pf. 9 M. — Pf. 6 M. 30 Pf. 17 - 85 9 , 98 » 7 - 35 . 1b7 V »b8 Amtshptmschft. Schwarzenberg Amtshptmschft. Zwickau Stadt Zwickau Amtshptmschft. Auerbach Amtshptmschft. OelSnitz Amtshptmschft. Plauen Stadt Plauen Für den Monat März 1908 sind behufs Vergütung des von den Gemeinden resp. Quartierwirten innerhalb der betreffenden Lieferungsverbände im Monat April 1908 an Rilitarpferde zur Verabreichung gelangenden PferdefutterS in den Hauptmarktorten der Lieferungsverbände des Regie rungsbezirkes Zwickau folgende Durchschnitte der höchsten Preise für Pferdefutter mit einem Aufschläge von fünf vom Hundert festgesetzt worden: Zwickau, am 2. April 1908. Königliche KreiShk«pt»a»uschaf1 Srueuuungeu, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche »«» Ministeriums »er Ktnauze«. Forstverwaltuna. In den Ruhestand versetzt: Die Wald wärter Kolditz auf Königsteiner und Sela aus Neudecker Revier. — Versetzt: Waldwärter Schröter vom Neudorfer aus das König steiner Revier. — Ernannt: Die Waldarbeiter Behr und Schlosser zu Waldwärtern, ersterer auf Neudorfer, letzterer auf Neu decker Revier. Im Geschäftsbereiche »eS Ministeriums »es Kultus und Sffentltchen Unterrichts. I. Gymnasien. Dresden, Weitiner Gymnasium: Or. xbit. O. I. Schmidt, bisher nicht ständiger Wissenschaft! Lehrer, als ständiger Wissenschaft! Lehrer; Dresden, BitzthumscheS Gymnasium: Viotk.vr.pNil E. A Wauer, bisher nichtständiger wisienschastl. Lehrer, als ständiger Wissenschaft! Lehrer; Dresden, König Georg-Gymnasium: vr. pkil. R W S Hunger, bisher nichtständiger Wissenschaft! Lehrer, ständiger Wissenschaft!. Lehrer; Zwickau: E L. Hofmann, bisher Volksschul lehrer in Zwickau, als ständiger Fachlehrer. — II. Realgymnasien Borna: Osnck. rsv. min. E H. Schmiedt, bisher nichtständiger wisienschastl. Lehrer, als ständiger wisienschastl Lehrer; Dresden, Annenschule: Prof. M. Flemming, bisher ständiger wisienschastl Lehrer, al» Konrektor; Meißen: vr. pbii. K Leonhardt, bisher nichtständiger wisienschastl Lehrer, als ständiger wisienschastl. Lehrer; Plauen i B: H O. Friedrich und vr. E H. Bock, bisher nicht ständige wisienschastl Lehrer, als ständige Wissenschaft!. Lehrer; Zittau: I. P Richter und G E Gruner, bisher nichtständige wisienschastl. Lehrer, al» ständige wisienschastl Lehrer. — HI. Real schulen rc. Leipzig V: Prof Vr. P O. Michael, bisher ständiger wisienschastl. Lehrer an der 0 Realschule in Leipzig, als Direktor; Reichenbach i. V : vr. xb. M K Büchner und vr. pk. I W Gelfert, bisher Probe- und Au»hilsSlehrer, als ständige wisienschastl Lehrer; Riesa, Realprogymnasium: I. A. B. Jonscher, bisher nichtständiger wisienschastl Lehrer, als ständiger wisieuschaftl. Lehrer; Werdau: vr. pbii. P. A. Laug, bisher nichtständiger wisienschastl. Lehrer, als ständiger wisienschastl. Lehrer — Hierüber ist dem Prof, vr. xk. E E. Berlet am Realgymnasium in Borna der Titel »Konrektor* und den ständigen Lehrern osnä. rov. wio E A Wauer am Bitzthumschen Gymnasium iu Dresdeu, M B. Richter an der höheren Töchterschule in Tresden-Neustadl, A R Böhler und I. T Büttner am Seminar in Borna, E O. Ludwig am Seminar in Oschatz, H. F. P. Brüger am katholischen Seminar in Bautzen, G. A. W Bergen am Seminar in Zschopau der Titel „Oberlehrer* sowie der ständigen Lehrerin Th. L Hellmers am Lehrerinnenseminar in Callnberg der Titel „Oberlehrerin' verliehen worden. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile) Nichtamtlicher Teil. Vom Königlichen Hofe. Dresden, 4. April Nach hier eingegangenen Nach richten passierte der Lloyddampfer „Großer Kurfürst" mit Sr. Majestät dem König an Bord gestern früh 8 Uhr Finisterre. Sr. Majestät Befinden ist ein vorzügliche». Dresden, 4. April Da« Befinden Ihrer Königl. Hoheit der Prinzessin Mathilde ist, wie wir hören, recht befriedigend. Der angelegte Verband wird gut vertragen und gestattet der hohen Patientin ungehinderte Bewegung in freier Luft. Ihre Königl Hoheit die Prinzessin Mathilde wohnte gestern abend dem Symphoniekonzert im Opernhause bei Deutsches Reich. Zur Reise der Kaiserlichen Familie« (W.T.B) Syraku«, 3. April. Auf dem Spaziergang heute vormittag ließen sich die Majestäten in dem antiken Fort Euryalo« durch Prof. Orje vom Museum und Prof, v. Duhn»Heidelberg führen Heute nachmittag nahmen die Majestäten und die übrigen Herrschaften den Tee in der Villa des deutschen Konsuls Marchese Bonanno ein. Die Weiterfahrt nach Messina ist auf morgen früh 7 Uhr festgesetzt. Prinz August Wilhelm und Prinzessin Viktoria Luise, so wie der Geheime Rat v Rekowtki und da« Gefolge der prinz- lichen Herrschaften unternahmen heute vor ihrem Besuch in der Villa Bonanno eine Fahrt auf dem Anapo und Cyane, zwei Flüßchen, die durch chre mit Papyrus bestandenen Ufer be rühmt sind. — Se Majestät der Kaiser machte um 6 Uhr einen Besuch an Bord des italienischen Kriegsschiffes „Varese". Zur Abendtafel auf der „Hohenzollern" waren geladen die Komman danten der „Hamburg" und des „Sleipner" und der Kommandant des „Varese", Kapitän Turinrtli di Prino. Bürgermeisterneuwahl in Hamburg. (W. T. B.) Hamburg, 3. April Der Senat hat den kaufmännischen Senator O'Lwald, Präsidenten der Deputation für Handel Schiffahrt und Gewerbe, zum Bürgermeister erwählt vom Reichstage. (W. T. B) Sitzung vom 3. April 1908 Am Bundesratstifch Staatssekretär vr. v. Bethmann-Hollweg, später Reichskanzler Fürst v Bülow. Weiterberatung des Vereinsgesetzes bei den §8 3 und 3u betr. die Anzeige öffentlicher Versammlungen zur Erörterung politischer Angelegenheiten. Abg. Trimborn (Z.) bemängelte, daß in der Kommission nur die gewerkfchaftlichrn Versammlungen von der Anzeigepflicht ent hoben werden. Diese Vorzugsstellung müßte auf Versamm lungen aller Berufsstände ausgedehnt werden, auch wenn sie einen gewissen politischen Charakter tragen. Der Redner befürwortete einen dahingehenden Zentrumsantrag Abg Hildenbrand (soz.) meinte, der moderne Staat habe die Pflicht, fernen Bürgern ihre politische Erziehung zu ermöglichen durch Vereine und Versammlungen, in denen sie nicht bei jeder Be ratung unter polizeiliche Kontrolle gestellt seien In der Vorlage komme das Mißtrauen der Regierung gegenüber dem Volke zum Ausdruck Die Vorlage bedeute eine vollständige Verpreußung der anderen deutschen Bundesstaaten. Eine vierundzwanzigstündige An meldeftist für Versammlungen sei zu lang; er schlage nach dem Muster von Schaumburg-Lippe eine sechsstündige vor. Tas ganze Gesetz, speziell 8 3, stelle ein Ausnahmegesetz gegen die Sozial demokratie dar. Für Württemberg bedeuteten die 88 3 und 3 s. eine wesentliche Verschlechterung des bestehenden Rechtszustands. Staatssekretär vr. v. Bethmann-Hollweg führte gegenüber den Abgg. Heine und Trimborn, welche die 88 3 und 3 s mit außer gewöhnlicher Lebhaftigkeit bekämpft hätten, aus, das Gesetz bringe gerade hier eine sehr starke Liberalisierung der bestehenden Be stimmungen. Während gegenwärtig in einem sehr großen Teile Deutschland- die Anzeigepflicht nicht lediglich aus politische Versamm lungen beschränkt sei, sondern auch aus private Versammlungen sich erstrecke, beschränke sie das Gesetz zunächst einmal auf öffentliche Ver sammlungen und weiter auf diejenigen öffentlichen Versammlungen, worin politische Angelegenheiten erörtert würden. Der Entwurf stelle die Nnzeigepflicht ferner der öffentlichen Bekanntmachung gleich, welche Bestimmung gegenwärtig in einigen süddeutschen Staaten Rechtens sei, auf deren Beibehaltung in der Kommission der allergrößte Wert gelegt worden sei Der 8 3 schaffe also eine außerordentliche Frei heit Er begreife nicht die Erregung, mit der inan gegen diese Para graphen sich wende, die namentlich in Preußen Vorteile brächten, die weit über die des bestehenden Zustands hinausgingen, und, wie er glaube, auch weit über das, was noch vor einem Jahre erwartet worden sei. (Sehr richtig! und Beifall.) Abg. vr v. Dziembowski-Pomian (Pole) hob hervor, an diesem Gesetz, das sich gegen die Polen richte, mitzuwirken, sei keine Freude Nach der Vorlage und ihrer Begründung werde nicht einmal das eigene Heim respektiert. Nicht von der Regierung, aber von dem Gerechtigkeitssinn der deutschen Bevölkerung erwarte die polnische ihr Heil. Abg. vr. Müller-Meiningen (srs. Vpt.) polemisierte gegen die Sozialdemokaten, und stellte die Anfrage, ob für die Anzeige einer Verfammlung die politische Richtung der Zeitung von Einfluß sei. Tie Presse befürchte, daß die Landeszentralbehörde die Bekanntmachung nur in Amtsblättern oder in bestimmten andern Blättern verfügen könnte. Staatssekretär vr. v. Bethmann-Hollweg erklärte, beim Ersatz der Anzeige durch öffentliche Bekanntmachung müsse diese letztere selbst verständlich jo gestaltet werden, daß die Polizei bei vernünftiger Auf merksamkeit rechtzeitig die nötige Kenntnis von der Versammlung erlange. Erfordernisse, die über Erreichung dieses Zweckes hinaus gingen, sollten an die Form der öffentlichen Bekanntmachung nicht geknüpft werden. Ebensowenig dürfe die politische Richtung einer Zeitung maßgebend sein, ob sie geeignet sei, eine solche öffentliche Bekanntmachung aufzunehmen, welche die Anzeige ersetzen solle. (Leb hafter Beifall.) Ein Antrag auf Schluß der Tebatte, der aus Antrag Singers (soz.) in namentlicher Abstimmung erfolgen foll, wurde mit 195 gegen 170 Stimmen bei 2 Stimmenenthaltungen angenommen. Die Abänderungsanträge zu den 88 3 und 3 s wurden abgelehnt und dann die 88 3 und 3 s. in der Koinmissionssasfung angenommen Die Beratung über die 88 4, 4s und 4 b betreffend Versamm lungen unter freiem Himmel und Aufzüge, die 24 Stunden vor der Veranstaltung angemeldet werden müssen, wurde verbunden Abg. Hildenbrand (soz.1 meinte, die jetzigen Vorschläge be deuteten für weite Kreise in Deutschland eine Aufhebung der Ver sammlungsfreiheit, da geschloffene Lokale für Versammlungen in ge nügender Größe nicht existierten Die bekannte preußische Praktik der Saalabtreiberei würde dann ihren Einzug in diese Landesteile halten. Auf das Ausland müsse es geradezu lächerlich wirken, wenn in einem Teile Deutschlands verboten werde, was im anderen erlaubt sei. Abg. Kohl (Z.) beschäftige sich mit der Verlegung der Ver sammlung von einem geschloßenen Raum unter freien Himmel und wünschte eine genaue Definition des Ausdrucks „verlegt", der sehr vieldeutig sei und zu Mißbräuchen führen könne. Er wäre dankbar, wenn der StaatSseketär eine Erläuterung dahin abgeben wollte, daß die Verfammlung nicht erst in einem geschlossenen Raum eröffnet zu werden brauche Der Redner beklagte sich über das Automobiltempo in der Kommission bei der zweiten Lesung Staatssekretär vr v. Bethmann-Hollweg betonte, es sei un richtig, daß der 8 4s in zweiter Lesung in solchem Automobiltempo erledigt sei, daß sein Sinn nicht hätte festgestellt werden können. Er habe in der Kommission erklärt, daß nur Versammlungen getroffen würden, bei denen es sich um Umgehung der Vorschriften für Ver sammlungen unter freiem Himmel handle In der Kommission seien die Regierungen mit der Fassung des 8 4 bis an die äußerste Grenze gegangen, über diese könnten sie nicht hinauSaehen. Abg. Kuler-ki (Pole) will sich mit der KommissionSsassung des § 4 nicht begnügen Er verstehe nicht, weshalb die Volksfeste der polizeilichen Genehmigung bedürfen sollen; er wünsche, daß die Be schlußfassung der Kommission der ersten Lesung wiederhergestellt werde