Volltext Seite (XML)
/luer Tageblatt --E-- Anzeiger Mr-as Erzgebirge «vgeia« Enthalte«- -le amtliche« Sekauotmachoogeu -e- Rate- -er StaSt «a- -es Amtsgericht» Donnerstag» 6en 7. Mai t931 26. Jahrgang Der polnische Lügenlelchug gegen die Danziger Polizei — Der Senat kennzeichnet die polnischen Manöver Danzig, ö. Mai. Amtliche wird mttgeteilt: Bei den von der pol nischen diplomatischen Vertretung dem Tianziger Se- nat vorgelegten Klagen über Angriffe aus polnisches Leben und Eigentum wird ständig behauptet, daß die Tnnziger Polizei nicht zu erlangen war. Es konnte in mehreren Fällen nachgewiesen werden, daß, obwohl dis Möglichkeit für die angeblich Angegriffenen be- polizeiliche Hilfe zu erlangen, hiervon kein Gebrauch gemacht worden ist, die Polizei viel mehr erst so spät (nach Stunden, nach Tagen bezw. über- Haupt nicht) von dem Vorfall benachrichdigt wurde, daß ein Herausfinden des Täters unmöglich war. So soll z. B. am 21. .März morgens 4.30 Uhr in das polnische Postamt 1 ein Einbruchsversuch gemacht wor den sein, wobei die betreffenden polnischen Beamten de» Postamts, obwohl es ihnen leicht war, das Ueber- fallkvmmando in kürzester Zeit zur Stelle zu haben, von dem Vorfall erst drei Stunden später der Polizei Kenntnis gaben, worauf, wie üblich, eine Beschwerde note der polnischen diplomatischen Vertretung wegen dieses angeblichen Einbruchsversuchs überreicht wurde. Mit dieser polnischen Praxis wird folgendes er reicht: 1) daß der Danziger Polizei vorgeworfen wer den kann, die erwische die Täter nicht und 2) daß die Nachprüfung unmöglich wird, ob es sich nicht etwa um einen frei erfundenen Vorfall handelt. In der Angelegenheit eine» Postboten Klecha, in der von den Polen behauptet wird, Klecha sei von Httlerleuten beschimpft worden und habe gesehen, wie ein Hitlermann ein polnisches Postdokument zerrissen habe, ist e» der Danziger Kriminalpolizei gelungen, die Unwahrheit dieser Aussage unwiderleglich nachzu weisen. Obwohl auch hier der polnische Beamte einen Polizetbeamten, der ihm unmittelbar darauf begegnete, nicht in Anspruch genommen hat, und die Sache erst zwei Wochen nach dem angeblichen Vorfall deM Tian ziger Senat zur Kenntnis kam. Bei einem .ebenfalls von Bolen kürzlich Behaup teten angeblichen Ueberfall auf «inen polnischen Schnei der in der Heiltgengeistgasse wurde die Poltet erst am nächsten Tage benachrichtigt. Lerordnmm über ZollermWgnngen für Weizen und Spelz Berlin, 5. Mai. Durch eine am 6. Mai zur Veröffentlichung gelangende Verordnung wird der Zoll für Weizen und Spelz zur Herstellung von Mehl oder Schrot für diejenigen Mühlenbetriebe, die in dem Kalendervierteljahr April bis Juni 1930 ausländischen! Weizen oder Spelz zu Mehl oder Schrot verarbeitet! haben, in Höhe von 20 v. H. der gesamten, von ihnen in dieser Zeit nachweislich zu Mehl oder Schrot ver mählens« Mengen inländischen und ausländischen Weizens und "Spelzes auf 20 RM je Doppelzentner ermäßigt. Diese Regelung gilt zunächst bis zum 15. Juni 1931 und ist den geltenden Vorschriften über den BermahlungSzwang für JnlandSweizen angepaßt, sodaß die derzeitige BermahlungSquote dvn 50 v. H. völlig unberührt bleibt und eine für die Landwirtschaft nacht teilige Wirkung auf dem deutschen Markt ausgeschlos sen ist. Me Mühlen.weichen gehalten werden, den gan zen Vorteil dieser Zollvergütung von 50 RM für die Tonne ausländischen Weizens den Verbrauchern da durch! zugute kommen zu lassen, daß eine entsprechende Senkung de» Mehlpreise» erfolgt. Die »emü-nngen «m die Senkung des »rotpreises Berlin, .5, Mai. IM Reich-Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft haben am 5. Mai Be sprechungen mit den Berliner Mühlen stattgefunden über Mittel und Wege- wie den Bäckern da» Roggen-, mehl zu einem Preise angeboten werden kann, der es ihnen auch bet Würdigung aNer Umstände ermög licht, den alten Brotpreis wiederherzustellen. Die Berliner Mühlen haben sich grundsätzlich bereit erklärt, bet Hergabe gewisser Mengen von Roggen aus den Beständen der deutschen GetretdehandelSgesellschaft da» Mehl zu einem entsprechenden Preise zu liefern. Tie letzten Einzelheiten werden voraussichtlich im Laufe de» 6. Mai festgesetzt. An die abschließende Besprechung mit den Mühlen werden sich di« Verhand lungen mit den Berliner Bäckern wegen Senkung de» Brotpreise» unmittelbar anschließen. Der -ansabund verlangt Sofort- matznahmen der Reichsregierung Berlin, 5. Mat. Da» Präsidium de» Hansabunde» für Gewerbe, Handel und Industrie trat unter Vorsitz de» Präsidenten Dr. Hermann Fischer, Mitglied de» Reichs tag», in Berlin zu einer eingehenden Aussprach« über die wirtschaftspolitische Gesamttage zusammen. Ueber da» Ergebnis der Besprechungen teilt der Hansabund folgen des mit: Einstimmig bekannte sich da» Präsidium »u der Not wendigkeit, den Kampf für die freie Marktwirtschaft und gegen jeglichen Kollektivismus und Sozialismus mit «vß- ter Energie weiterzuführen. Hinsichtlich der nächste« Auf gaben der RetchSregierung betonte das HansabundSpräfl- dium einmütig, daß die Ueberwindung von Wirtschaftsnot' und Arbettslosigke t nur dann gelingen könne, wenn auf dem Wege umfassenden öffentlichen Aufgabenabbaues, strengster Sparsamkeit sowie der Auflockerung der die Er-, starrung des deutschen Wirtschaftskörpers verursachenden, Wtrtschaftsgesetze die Gestehungskosten der deutschen Wirt" schäft gemindert und die ausbauenden Wirtschaftskräfte zu freier Entwicklungsfähigkeit zurückgeführt werden. Durch Wiederherstellung der Rentabilität und der Elastizität der Wirtschaft sind neue Arbeitsstätten zu schaffen und die Arbeitslosenmassen wieder in den Wtrtschaftsapparat ein zugliedern. Das Präsidium des Hansabundes ist sich dar über einig, daß die Reichregierung mit größter Beschleuni gung handeln muß. In der Vertagung des weiteren Re gierungsprogramms auf den Monat Juni erblickt das Hansabundpräsidium eine besondere Erschwerung der wirt schaftspolitischen Gesamtlage. Es fordert daher mit aller Eindringlichkeit sofortige Bekanntmachung der weiteren Regierungspläne, darüber hinaus aber vor allem sofortiges' durchgreifendes Handeln der RetchSregierung. Die Aussprache über die ! freiwillige Arbeilsdieuftpsiicht ! Berlin, 6. Mat. Zu der angekündtgten Aus sprache über die Fragen de» freiwilligen Arbeitsdien stes hatten sich, den Blättern zufolge, gestern neben einer Reihe von Einzelpersönlichkeiten und Behörden folgende Verbände eingefunden r Khfshäuserbund, das Reichsbanner, Stahlhelm, Jugendkraft, .Eichenkreuz, ReichSauSschuß deutscher Jugendverbände, Hilfsgemein schaft deutscher Kriegsteilnehmer, Freischar, Reichs landbund, Kuratorium für Arbeitsdienst und Volks bund für Arbeitsdienst. Reichsminister TreviranuS eröffnete die Beratungen mit längeren Darlegungen darüber, wie sich auf Grund der vorbereitenden Bespre chungen zwischen den ReichSressort» und innerhalb der Brauns-Kommission nach seiner Ansicht ein freiwilli ger Arbeitsdienst mit Unterstützung de» Reiche» ent wickeln ließe. E» bestehe die Hoffnung, von der Reichs anstalt für Arbeitslosenversicherung und Arbeitsver mittlung einen Kopfbeitrag von etwa 2 RM für eine bestimmte Frist (etwa 20 Wochen) zu erhalten. Zn der Debatte pflichteten alle beteiligten Organisationen mit gewissen Abweichungen in Einzelfragen dem Grund gedanken de» freiwilligen Arbeitsdienste» zu. Tie von dem Minister aufgeworfene Frage, ob «ine aus reichende Zahl von Freiwilligen sich unter den in Aussicht genommenen Bedingungen melden würde, wurde allerseits bejaht. Auch die weitere Frage, ob ausreichende Arbeiten vorhanden seien, wurde weit gehend bejaht. Die Besprechungen über die Verwirklichung de» freiwilligen Arbeitsdienste» sollen nach dieser vorbe reitenden Au»sprache in der allernächsten Zeit fort- gefetzt werden. Di« nächste Sitzung wird unter dem Vorsitz de» Retch-arbettSminister» stattfinden, sobald die BraunS-KomMtssion ihr Gutachten Über den freiwilli ge« Arbeitsdienst erstattet hat. Die Reichsbahn i» Sa-re MS Berlin,». Mai. Di« Deutsch« Reichsbahn^Sesellschaft legt nunmehr ihren Abschluß für da- Geschäftsjahr 1930 vor. Der Rückgang des Güter- und Frachtverkehrs führte zu einer Vermin- deruna der Einnahmen um 783,8 Millionen RM oder 14,63 Proz. Bei der Größe des Rückschlages bedurfte es außergewöhnlicher Maßnahmen, um Einnahmen und Ausgaben im Einklang zu halten. Der Ausfall an Einnahmen tonnte dit 403^2 Millionen RM auf der Ausgabenseite unmittelbar «ingespart werden. Da die Reichsbahn ferner nach der Entwickelung des Gesetze» nicht mehr genötigt war, die Ausgletch-rücklage aufzufüllen, so ergibt sich eine Verminderung der Ausgaben der Betriebsrechnung und der Sollposten in der Erfolgsrechnung von 4S3,8 Millionen RM. Hierdurch allein konnte indessen kein« volle Deckung herbeigeführt werden E- mußte daher der in früheren Jahren angesammelte Vortrag von 178,0 Millionen geopfert und außerdem zur Deckung die Niederschlagung von Reichskrediten in Höh« von 660 Millionen RM herangezogen «erden. Der Reingewinn von 104 644 46g RM (254 613 993 RM) wird zur Zahlung der satzung-mäßigen Vor- zugsdividend« von 7 Prozent in Anspruch genommen, während der Rest von 28,37 Millionen RM, der auf Grund der Novelle zum Neichsbahngesetz neu geschaffenen Divtdendenrücklage zugewiesen wird. Diese erreicht damit den Betrag von 78,87 Millionen RM, womit die Dividende für di« ausgegebenen Vorzugsaktien im Jahr« 1931 bereits jetzt gesichert erscheint. — Nach dm Ausfüh rungen im Geschäftsbericht hat die Reichsbahn politische Lasten in Höhe von 1228 Millionen RM zu tragen. Dieser Betrag ist so hoch, daß selbst in günstigen Wirtschaftsseiten kein« Mittel bereit gestellt werden können, um die Rückstände in der Unterhaltung und Erneuerung nachzuholen. Noch weniger gestatten st«, di« not wendigen Rücklagen für schlechtere Zeiten zu bilden. — Im neuen Jahr war im April «rstmaltg kein Abfall mehr zu beobachten. Ob in den nächsten Monaten mit einem Aufstieg zu rechnen sei, könne noch nicht beurteilt werden. Di« «usgabenseise krfuhr durch die Senkung der Gehälter imd Löh^e, teilweise auch durch Preis, senkung der Materialien eine gewisse Erleichterung, di« aber nicht allzuhoch zu veranschlagen sei. Da für 1930 weder «in Vortrag zur Verfügung steht, noch mit einer Retchshils« wie im Vorjahr gerechnet werden kann, fleht di« Verwaltung der nächsten Bilanz mit sehr großer Sorge entgegen. Sie hofft, daß die Selbsthilfe- Maßnahmen, di« sie auf dem Gebiete der Kraftwagenbekämpfung (Schenkervertrag, K-Tarife) «ingeleitet hat, dazu führen werden, daß «ine gewiss« Verbesserung der Einnahmen eintreten und insbe- sondere keine weitere Abwanderung zum Kraftwagen erfolgen wird. In absehbarer Zeit werde die Reichsbahn mit einem Be trag« von etwa 2vy Millionen RM an den Geldmarkt herantreten. Die Tagung der 8. S. K. Washington, 6. Mai. In der heutigen Vormittags sitzung der Internationalen Handelskammer erklärte der bekannte schwedisch« Industrielle und Vizepräsident der Internationalen Handelskammer, Edström, er glaube nicht, daß die internationale Politik, Zollpolitik und Trustpolitik di« gegenwärtige Depression verursachten. Sie seien lediglich erschwerende und di« Krise ver- längernde Faktoren. Di« Hauptursache der Depression sei die Konzentrierung de» Kapital« in den industriell hochentwickelten Ländern. Sir Alan Anderson, Mitglied der Bank of England und Sachverständiger bei den Dawes- und Poungplankommissionen widersprach der Möglichkeit, daß weitere Kürzungen der alliierten Kriegsschulden zur Zeit durchführbar seien. Eine Streichung dieser Schulden würde keine Lösung der Weltkrise bringen, wenn auch die Kris« durch diese Zahlungen ernsthaft verschärft werde Wesentlich dagegen sei di« Wiederherstellung des Freihandels, so- weit irgend möglich, und gesund« Kreditbedingungen. Melvin Traylor, Präsident der First National Bank of Chicago und Organisator der Bank für internationalen Zahlungs ausgleich, sprach über „Psychologische Faktoren in geschäftlichen Krisen". Di« Krise, erklärte er, habe im Juli 1914 begonnen, als di« politisch« Führung der Welt versagt« und die Menschheit ty den Weg lenkte, der zur Tragödie von 1930 führte. Ts sei als Armutszeugnis für die Welt und besonders für Amerikas wirt schaftliche und politische Führung, daß man inmitten von Ueber. fluß so viele Arbeitslose und Arm« habe. Di« Preisgebarung der letzten zehn Jahre sei nicht auf Gold sondern auf Kredit basiert. Amerika übertrieb im letzten Jahrzehnt di« Steigerung de» Ex portgeschäftes durch Gewährung von großen Anleihen und des Inlandsgeschäfte» durch Kreditgewährung. Man hätte sich sagen sollen, daß diese Treibhausmethoden nicht von Dauer sein können, denn niemand kann ständig borgen, um weitere Ankäufe zu machen. Traylor empfahl di« Abschaffung des sogenannten staatlichen Geldes, ein Verbot de» Börsenhandel» in Aktien, di« dem Händ. ler nicht gehören, und «in Verbot der Ausführung von Börsen aufträgen für weniger al» 19 069 Dollar auf Kredit. Don Ame rika» Schutzzöllen sagte Traylor, daß sie die Industrie nicht vor etwa 6 Millionen Arbeitsloser bewahrt, aber den geplagten Far mern ihre Lebenshaltung weiter verteuert hätten. Di«, sei «in weiterer Beweis dafür, daß wirtschaftlicher Wohlstand sich nicht durch Eingreifen der Gesetzgebungsmosschine erzielen lasse. De, Eindruck der Hoover-Rede Berlin, S. Mai. Die gestrig« Rede Hoover» auf der Tagung der Internationalen Handelskammer wird in hiesigen politischen Kreisen als äußerst bedeutungsvoll be zeichnet. Die Aeußerunoen Hoovers zur Abrüstungsfrage deuten nach hiesiger Auffassung darauf hin, daß Amerika erkiint, daß die Abrüstungsfrage sich auf di« Reparations frag« auSwirken soll und kann. Damit deckt sich der Stand-
