Volltext Seite (XML)
KmckkiÄNM eblakt r»s Sonnabend den lO. November 1928 nachmittags 87. Zahrgang Paris, S. 11. Wie soeben bekannt wird, hat ,Der Präsident der Republik hat um 2.30 teu Radikalismus '"er dortigen Sozialdemokratie des Reichstages rechnet. Wichtigkeit dieser «Angelegenheit entspricht. Dev Führung des Innenministers Dr. Apelt tätig sind. Bund zur Erneuerung des Reiches, dessen Ar-' Die Wahlversprechungen der anderen Parteien! düng des neuen Kabinetts beauftragt. Poin- carö antwortete, das; die Ereignisse der letzten Tage nicht geeignet erschienen, die Wiederauf nahme seiner Bemühungen zu erleichtern. Er sei infolgedessen der Auffassung, das, es im In teresse der finanziellen Wiederaufrichtung und der großen schwebenden internationalen Fra gen notwendig sek, in weitestem Maße sowohl in der Kainmer wie im Lande eine Einigkeit aufrecht zu erhalten; es seien das Votum des Kongresses von Anger und die Beschlüsse der republikanisch-demokratischen Union (Mann- Gruppes und andererseits der Nadikalfozialisten nicht geeignet, eine derartig« Einigung, wie Poincar« sie seit 1926 verfolgt habe, aufs neu« zu verwirklichen. Jeder andere als er könne eine andere Politik verfolgen. Persönlich habe er nicht das Recht, die Zusammenarbeit mit den bisherigen Parteien, die in der nationalen Union vertreten waren, zu vergessen. Er werde versuchen, aus dem Programm der Action demo- cratique et sociale, das er kürzlich auseinander gesetzt habe, ein Kabinett der republikanischen Eintracht zu bilden. Das Kabinett solle den Frieden nach innen und außen sichern." Die amtliche Verlautbarung weist weiter auf die Schwierigkeiten hin, die sich zwischen der Finanz kommission und der Regierung geltend gemacht haben, besonders hinsichtlich des Militär- und Marinebudgets und der Finanzreform. Hierzu erklärt« Poincar« erneut, daß er niemals di« Verantwortung für eine "Uebergangslö'uiig über nehmen würde; denn es handele sich nicht darum, eine Regierung für sechs Woche» zu bilden. Das Kommunique schließt mit der Mitteilung, daß Poincarc die Lage prüfen und seine Freunde zu sofortigen Besprechungen zu sich rufen werde, in dem aufrichtigen Wunsch, zu einem Erfolg zu kommen. ! Inzwischen rückt und rührt die Nepara tionsfrage sich nicht vom Fleck. Deutschland ist immer noch ohne Antwort auf seine Nor- warienden Journalisten jede Erklärung. Später wurde folgende amtliche Erklärung ausgegeben: So wird sich die deutsche Innenpolitik mit einer Reihe von Fragen beschäftigen, deren Wichtigkeit man zwar nicht bestreiten kann, die aber cm 1 aufgaben gesehen, immer nur ein Herumkurieren , .. an Symptome» bedeuten. Die grundsätzliche Neu- i über deren Wirksamkeit in der Regicrungskoalition ordnung der staatsrechtlichen Verhältnisse im Reich und ihr Verhältnis zu den übrigen Parteien und in den Ländern, ohne die eine fruchtbare des Landtags. Der Redner stellte den großen deutsche Innenpolitik unmöglich ist, wird leider Gedanken der Rcichscinheit in den Vordergrund, nicht mit demjenigen Ernst gefördert, der der für den auch die sächsischen Demokraten unter schlüge zur Zusammensetzung des Sachve-stän- dlaenausschusses, der, wenn er wirklich einmal Zusammentritt, vor eine schier unlösliche Aufgabe gestellt sein wird. Denn die Regierungen der anderen Staaten werden sich die letzte politische Entscheidung über die endgültige Gestaltung der deutschen Zahlungen nicht aus der Hand nehmen lassen. Der deutsche Reichstag tritt schon am Montag, einen Tag früher als ursprünglich beab sichtigt, zusammen, um zu dem schweren Wirt schaftskampf in der westdeutschen Metallindustrie Stellung zu nehmen. Bisher sind die Gegensätze noch völlig unausgeglichen, und es scheint so, als ob vor der Verhandlung de; Duisburger k) cs zu unterlassen, die im Kampfe be findlichen Werke durch direkte oder in direkte Maßnahmen finanzieller, ideeller oder sonstiger Art zu unterstützen, c) die herausgegcbene namentliche Liste der ausgeß errten Arbeitnehmer zurückzuziehen und die Weitergabe dieser oder Neuer Listen zu unterlassen, ct) die Mitglieder mit allen ihnen zu Ge stehenden Mitteln anzuhalten, die ge troffenen Kampfmaßnahmen rückgängig zu machen und neue zu unterlassen, 2, Au die Kläger Schadenersatz zu zahlen. A»>«ioe»pr«i»! l MUUmelel Höhe etnlealUg <--> »»MIU breit, 7',, PpmUg. Im RedakUmMicU l^> 7» miu du») 20 Wenn!». -Uelii- Uuzeinoi Und kkl zu beza-len. g!v Nachweis und ÄermMiung ÄS Mennig Sondergebühr. — gilr schwierige Sa-arlen, bei iinliitt- digungen mehrerer «Iiijiraggiber in einer Anzeige und bei ',>!ab»orschriilen Ausichlag. Bei gröberen AuNrligen und im AUederhaiung»addrurt Er-I mMgung nach feststehender Staffel. I Die Parlamentskrisen in den deutschen Ländern sind samt und sonders durch Komvro- misse gelöst morden, ohne daß dadurch der Gang der gesetzgebenschen Arbeit wesentlich gefördert würde. In Sachse» ist ein Antrag auf Auflösung des Landtages gegen die sozialistisch-kommunisti schen Stimmen abgelchnt morde». Die Viel-Par- tcienrecnerung Heldt mird also bis zum natür lichen Tode des Landtages weiter amtieren dür fen, wobei inan allerdings voraussetzen kann, daß unter den jetzigen llmüäuden eine sozialistisch» kommunistische Mehrheit nachfolgen wird, bei deren Vorhandensein in Sachsen bei dem belann- binctts unter der Bedingung angenommen, daß er erst mit seinen Freunden Rücksprache nehmen wolle. Vw KMeMWk AgediM W das W SerWeMchmz der kMWiMLchMM der NMszsWimaWMp MW, des UMMM md d« Stadttals zu Umlenterz und der Gemeind« Niederwiesa vehMWrrsM bestimmte MN MtaNmrdiwl md Verla,: «.«.Mb«, «.«W «Oder, im.) in «ermtwaüllch fU dis Redaktion: Ml «leger! la D-Nk-mdera Lhemnitz, 8. 11. In einer Versamm- : lung der Deutschen Demokratischen Partei in ' ' ' " der Demokra- Jn Kalifornien sind große Oelfelder in Brand geraten, wodurch bisher bereits ein Scha-, den von 120 Millionen Mark verursacht wurde. ., . . ! Uhr Poincar« empfangen und ihn mit der Bil- WM« Mchenftlm Der überwältigende Sieg des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Hoover bei den amerikanischen Wahler« hat überall insofern Ueber- MM Tagesspiegel Das Reichskabinett wird sich in seiner Sitzung am Sonnabend mit den deutsch-polnischen Kandelsvertragsverhvndlungen beschäftigen. Da» Tuaeblutt »„chsiiit au i-dcm Werling: Nl»i,u«»-Pe,ug«pr,j«s b«I Abholung ln den AurnabesteHen der Siad! ».00 Mk., ln den AuZgndc- stellen derLandbcjNlez 2.10 Mk., bei giuraguug lm SMdlgeblcl S.lii NU., bei Nutcagung Im randgeblc! Ä.ÄO Ml, Wochenkarten 85 Psg., Uliijelmumner 10 Mg.. Loiiuabendnummcr 20 Mg. PostccheUrdanta: Leipzig 2820l. dZruieludeuiroitonlo: Frankenberg. -orufProchor ä I. Kriegen nun»: Tageblatt ^raukenneralachlen. Me Reichrresorm aus dem Mrs- (Eigener Informationsdienst.) Berlin, 10. November. Die am 24. Oktober dieses Jahre; von der Länderkonferenz eingesetzten beiden Unterausschüsse sind, wie wir hören, bereits zum heutigen Sonn abend nach Berlin einberufen, und zwar werden sie sich, wie aus gutuntcrrichtetsr Quelle verlautet, in der Hauptsache mit der Festsetzung ihres Ar- bsitsprogramms beschäftigen. Ter erste Unter ausschuß hat die Aufgabe, sich mit allen Fragen, die die territoriale Umgliederung des Reiches betreffen, zu befassen, während der zweite Unter ausschuß die Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen Reich und Ländern und die reinen Ver waltungsfrage» behandeln wird. Beide Ausschüsse bestehen aus je elf Mitgliedern, in beiden führt Reichsimrenminriter Severing den Vorsitz. Außer dem soll, wie wir erfa'ren, an den Beratungen beider Ausschüsse eine größere Anzahl Sachver ständiger teilnehmen. Diese haben aber selbst verständlich nur beratende Stimme. Man rechnet mit Bestimmtheit darauf, daß bei den Beratungen der beiden Unterausschüsse die neuerdings stark diskutierten Vorschläge der baye ischen Regierung eine bevorzugte Rolle spielen werden. Natürlich werden sämtliche Verhandlungen der Unteraus schüsse ebenso wie diejenigen der letzten Tagung der LänderkonferkW durchaus vertraulich behan delt werden. Immerhin wird man sich »edoch auf verhältnismäßig scharf zugrspltzte Diskussionen ge faßt machen müssen, da gegen die bekannten BrechWrn Kompromiß,Vorschläge neue-dinos nicht nur seitens Bayerns, sondern auch verschiedener anderer deutscher Länder schwerwiegende Beden ken erhoben sind. Da bei de» seligen Be atungen nicht allein die vorliegenden Denkschriften zu prüfen sind, sondern auch über die einzelne» Ma terien selber verhandelt werden soll, rechnet man von vornherein auf eine längere Dauer der augen blicklichen Besprechungen. Wie mir im Reichs- innenminisierium Ille.zu noch erfahre» soll nach Beendigung der Rc atu »gen beider Ausschüsse wiederum cin amtliches Kommuni zucke ausqegeben werden, das das Ergebnis der Vcclm.ndlmmsn wenigstens in großen Züge» miede-gebe» mird. SS-We WM Minister a. D. Dr. Seyfert über die sächsische Regierungskoalitio». Eln Gerücht Parrs, 93. 11. Sofort nach seiner Rückkehr aus dem Elylöe berief Poincar« die Mitglieder des früheren Kabinetts, mit Ausnahme des Pen- fionsministers Marin, zu sich. Von den Nadikal- sorralisten nahm nur Sarraut an der Besprechung teil. Außerdem waren der radikalsorialistische De putierte Victor Borel und der radrkalsoMlisti'che Senator Fernand David erschienen. Beim Ver lassen des Finanzministeriums erklärte Sarraut, daß Poincar« ihn nach seiner politischen An schauung über die Lage befragt habe. Wie verlautet, wird das neue Kabinett folgen dermaßen gebildet werden: An die Stelle des Pensionsministers Marin soll Maginot treten, Sarraut soll sein Ministerium bebakten. Für die beiden anderen ansscheidenden Minister würden di« Abgeordneten Borel und Fernand David «in- treten. "Es handelt sich hier nur um ein — wenn auch gut begründetes — Gerücht. Me amtliche ErNärung Paris. 9. 11. Die Besprechung des Staats präsidenten Doumergue mit Poincar« über die Neubildung des Kabinetts hat sich von zwei Ahr 30 Min. bis 4 Ahr hinaewgen. Beiin Verlassen des Elysöe verweigerte Poincar« den ungeduldig den großen innenpolitischen Zukunfts- Chemnitz sprach der Vorsitzende gesehen, immer nur ein Herumkurieren tischen Landtngsfraktion, Dr. Seyfert (Dresden) ReWreMung Md RMwWs Der Reichstag mird am Montag seine parla mentarische Tätigkeit mit der Beratung jener Anträge und Interpellationen beginnen, die sich mit dem großen Arbeitskampf in der Eisenindustrie des Westens befassen und von verschiedenen Par teien cingcbracht sind. Namens der Rcichsregie- runq wird der Reichsarbeitsminister Wissell eine Erklärung abgeben. Wissell ist naturgemäß für dieses Gebiet der zuständige Minister, aber in die>em besonderen Falle ist cs doch etwas eigen artig, daß das Kabinett gerade ihn sprechen lassen will. Herr Wissell ist ia nicht nur Reichs- arbeitsminister, sondern zugleich der Mann, der alleine in der Lage ist, Schiedssprüche für ver bindlich zu erklä-cn, und er hat durch die In anspruchnahme dieses Rechtes direkten Anteil an dem gegenwärtigen Konfln . Es ist mme dem bekannt, daß sich das Kabinett in seiner Gesamt heit durchaus nicht den Wissellschen Gründen für die Verbirdlichleitscrklärung hat anschließe» können, und man mird deshalb der Erklärung, die gerade Herr Wissell im Namen des Kabinetts vor den« Reichstag abgebcn wird, mit einiger Spannung entgegensehen. Mqe dec MeMarbeiterverbiinde Essen, 9. 11. Die drei Metallarbeiierver- bände haben beim Arbeitsgericht in Duisburg eine Klage gegen No dwcst cinge eicht. Darin wird beantragt, das Ge icht wolle den Beklagten ver- urtellen: 1. In Erfüllung der tansvertraglichen Friedens- Pflicht, a) die Aussperrungsanmeisung zurückzu ziehen, ständigkcitsregelung als Gesamtlösung für das Reichsland und die übrigen Länder zu entwerfen, um auf diesem Gebiete cm der Herstellung stetiger Verhältnisse im öffentlichen Leben mit,-»arbeiten. beiten schon für die kürzlich stattgehabte Länder- habe» vielleicht eher' Schiffbruch gelitten. Der konferenz «inen wesentlichen Antrieb gegeben ha- mühsame Weg der Demokratie zum Ziele des ben, ist jetzt dabei, seine Arbeit auf die sogenannte Allgemeinwohles wird nüchterne Sachlichkeit und Zuständigkeitsfrage auszudehnen und «ine Zu- die Liebe zum großen deutschen Vaterland sein. Die Metaklarbeiter-Eewerkschaf- Poincare dm ihm vom Präsidenten der Republik Den hab«, beim Arbeitsgericht kn Duisburg einen «teilten Auftrag zur Bildung des neuen Ka- Klagecmtrag eingereicht, kn dem u. a. Zurück- raschung hervorgerufen, als man nicht damit ge rechnet hatte, daß die demokratische Oppositions partei eine so schwere Niederlage erleiden würde. Konfessionelle Gesichtspunkte und Prohibition Mögen hierbei den Ausschlag gegeben haben. Je denfalls ist Al Smith heute politisch ein toter Mann und die Demokraten werde» langer Zeit angestrengtester Reorganisationsarbeit bedürfen, s um gegen die regierenden Republikaner wieder antreten zu können. Nicht daß ihre Stimmenzahl !au sich so unbedeutend wäre, aber an den ent- Meidenden Punkten sind die Republikaner stärker. Hoover wird dic Politik des Wohlstandes in Amerika fortsetzen. Diesem Lande geht es wirt schaftlich gut und deshalb hat SS di« regierende Partei leicht, ihre Stellung zu verteidigen. In der Reparationsfrage wird eine Lösung nicht 'gleich zu finden sein, wenn Hoover de» hundert prozentigen Amenkcmismus zu verwirklichen sucht, den er außenpolitisch in sein Mahlprogramm ihinemgeschrieben hatte. Poincares Ministerpräsidsntschaft in Frank reich hat «in unerwartet schnelles Ende gefunden. Die Regierung ist nicht, wie es so oft im Palais Bourbonne geschieht, in offener Feldschlacht ge fallen, sondern ist in sich selbst auseinanderge brochen. D«r Kongreß der Radikalsozialiste», jener hundertfünfundzwanzig Abgeordnete zählen- den bürgerlichen Linksgruppe, hat seinen eigenen Ministern Knüppel zwischen die Beine geworfen. Ma» wußte, daß der linke Flügel dec gegenwär tigen Koalition des vor dem Lande kompromit- stierenden Bündnisses init Marin und den Seinen längst müde mar. Die an sich ziemlich gleich gültige Kirchenfrage brachte den Stein ins Rollei«. Herriot und die übrigen Kabinettsmimstcr glanb- sten noch dafür gesorgt zu haben, daß keine un- Wittelbars Gefahr entstünde. I» einer Nacht- fitzung aber warf CaMaur alles bisher Erreichte um lmd setzte eine Entschließung durch, die Pokn- carc zum Anlaß nahm, seinerseits sofort den Trennungsstrich zu ziehen. Wie immer diese Krisis gelöst wird, aus alle Fälle gcht Frank reich einer unsicheren politischen Zukunft entge gen, wobei man außenpolitisch als wahrscheinlich« Tatsache verbuchen darf, daß PoincarSs großer Einfluß auf die französischen Finanzen so bald nicht ausgeschaltet wird. tziehung der Aussperrung und Zahlung einer Entschädigung verlangt wird. Di« Stadt Essen hat sich infolge der Aus- sperrung gezwungen gesehen, die einmalige,« Aus gaben im Etat 1928 zu sperren. In Schneidemühl wurde am 9. November der Neubau des Regierungsgebäudcs für di« Grenzmark Posen-Westpreußen eingeweiht. Am gestrigen Freitag hat Poincare die Be sprechungen über die Neubildung des Kabinetts «iifgenommen. Der elsässische Autonomist Dr. Roos, der von den Franzosen im Abwesenheitsverfahren zu Diner Zuchthausstrafe verurteilt wurde, hat sich fetzt den französischen Gerichts» zur Wiederauf nahme seines Verfahrens gestellt. In London fand ein Bankett statt, auf dem Churchill und Baldwin sprachen. Nachdem die Kabinettsbildung Titulescus gescheitert ist, hat der Regentschaftsrat Maniu mit der Kabinettsbildung beauftragt. Die Belgrader Regierung beabsichtigt gegen die Führer der Kroaten Maischet und Pri- bitschwitsch gerichtlich vorzugehen. Die belgische Regierung hat in einer blote an England und Frankreich nochmals ihre» Standpunkt in der Reparationsfrage auseinandor- gesetzt. ob der sozialdemokratische Fraktionsführer Wels wirklich die dstsicht hat, seinen, Parteifreund Hermann Müller cin Bein zu stellen. Einstweilen darf man wohl noch annehmen, daß die So zialdemokratie auf eure Ablehnung ihres Agi- tationsantragos durch die bürgerliche Mehrheit erV V r. /len tiuusulttv "cc vorigen ^rvZi nveiitvli nne ArbeitsgerMes am 17. November überhaupt,ucku schwierigsten V-.bällnissc entstehen mü'scn. an cmm Ausgleich zu denken sei. Seide, md Mecklenburq-Strelm hält sich der sozialdcmo- auch d,e parlamc^ p"-Z kraiische Allei,.Minister von Neibnitz mit kommu- ßMen Landtag geeignet, d,e Mm°sp^ ^ Hilfe noch eine Weile am Leben, und giftem Im Reichstag wird nach der Thüringen hat man einige Monate lang ,Ver- d^ f^chs^mmmrster übe^ Bäumelein" gespielt und mit Hilfe und RepaMlonen spr^ allein marschierenden Abq. Wint r eine neue Regierung gewählt, die ein schwaches !>« lich^eimm Mill/ oppositionelles Lüftchen im Landtag leicht um nU u-.. r Wecks wehen kann Auch dis innerpolitischen Ziistände m den meisten deutschen Landern sind em täglich sich erneuernder lebendiger Beweis für die Not wendigkeit einer zweckmäßigen Reichsreform. Volnrar« Sei der KavinetiSvUdwng Poincar6 nimmt den Auftrag an — Di? neuen Männer
