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Soti'.tabcud den Lt. Dezember <rIL»Int täglich Nachen, ma Ausnahme der Kenn- und Feilicige. <S«»ugöpiriS: Sieriaj i .N di<> ^ lohne Besi>Üü>ld,. lürveuer- :etch ir X <iX> >, Bet l a PiglannnitlU l ZkitUttüSptl-Sl'Ile !ir odb rvt^eliluinincr >u — öedaNcttS-Lrrrchslund ll IS >i!" j Unabhängiges Tageblatt tnr Wahrheit, Recht «.Freiheit Inserate werden die «g-lpnlt. Pelttzetle ob. deren -staum mN - tteNanien mit 5tl^ die geile berechn. bei Wieder!,. bedeut. Bab,.i. ^uchdrurkerei, Stelnklion und tSeschästSstcNr r Dre^'e-"» PiNiiine» «<>„' e t l — Ilernwielver i>tr. UiUS I Oliviek l^ofliefek-Ztit 5. Istee Elaocolacle Voiibor>5 Vi5ku>i5 ^ ----- lÜmyl, lloffle/imn» tWgMzmi 8lr. ^orrellan /Hajolißa lerracotta ^r>5lZ>I o. /Viels» — — 7— Ukeen-lZlllrjwsr'LN . Weikkisckks-kleukelken eingeki-n^en. ^lll-itrskr: 111 kcke^üniS^K5kr. Ter Tar.k -eö Königs. Se. Majestät der König bat ans die ungezählten Kund gebungen der Teilnahme beim Tode weiland Ihrer Maje stät der Königin-Witwe Carola eine Tankesknnd- gebung erlassen, die folgenden Wortlaut hat: „Bei dem Heimgange meiner unvergeßlichen, gelieb ten Tante lxit mir die Wahrnehmung besonders wohlgc- tan, daß das ganze sächsische Volk, an seiner Spitze meine liebe Residenzstadt, meinen gerechten Schmerz teilt und ansrichtigen .Herzens mit mir uno ni eine m Hanse um die entschlafene Köni gin Carola trauert. Diesem Gefühle inniger, dankbarer Verehrung für rveiland Ihre Majestät die Königin-Witllx' hat die Be völkerung'in ihrem ganzen Verhalten, sowie in zahllosen einzelnen Kundgebungen einen so schönen und so stim- pathischn Ausdruck verliehen, daß es mich drängt, allen, die es angeht, meinen königlichen Tank zn sage n. Dresden, am 18. Dezember 1907. Friedrich Augu st." Neue S^eKervorbeieitttl'nerr. Dresse», den 2). Dez'mher 1W7. Es ist wohl kein Amt in einem Landesministerinm so dornenvoll, wie das eines Finanzministers. Cr ist der Sündenbock, der stets in die Wüste geschickt wird. Ter Wunschzettel sind gar viele, die die Landesvertreter ihm präsentieren. Erfüllt er sie nicht, dann wird über den knauserigen Finanzminister raiscmniert; Herr von Rüger kann darüber ein Liedchen singen. Erfüllt er sie aber, so ist damit eine erhöhte Ausgabe und somit Steuererhöhnng erforderlich. Nun schimpfen auch diejenigen, die durch ihr Drängen schuld sind, daß durch die Mehrausgaben die Ab gabenlast vermehrt wurde. Noch schlimmer hat es aber der Landessinanzminister in seinem Verhältnis znm Reiche. Man betrachte sich doch einmal die sogenannte „nationale" Bewilligungsfreudig- teit. Die Blockparteien bewilligen dem Reich-Kanzler alles, ja, den Nationalliberalen sind die Mai inefordernngen noch zu klein und sie tadeln deshalb am Marinestaatssekretär von Tirpitz, daß er keine Courage habe. Ter Reichskanzler präsentiert dem Reichssckiatzsekretär die Rechnung. Nun kommen die Nachwelten des Hnriapatriotismns, denn er verlangt neue Stenern. Welch ein erhabenes Bild bieten die Herren da! Jeder sucht die Last von seinem eigenen Geldbeutel und den einzelnen Wählergruppen abznhalten; man hält wohl das Bewilligen der Ehre der Nation ange paßt. aber das nachträgliche Zahlen ist sehr prömisch: da drücken sich alle, die die Macht dazu besitzen. Daher hat das Zentrum es stets als ersten Grundsatz ausgestellt: Wir be willigen erst dann, nachdem für die Deckung der Auslagen Vorsorge getroffen ist. Dieser weise .Hanshaltnngsplan ist der konservativ-liberalen Paarung z» altväterisch. das junge Ehepärchn scheint trotz Zank und streit noch in den Flitterwochen zu leben, denn sie wollen Kleid anweisen, ohne zu wissen, woher es zu nehmen ist. Der Reichskanzler bat eine einfache Rechnung. Was nicht durch neue Stenern hereingebracht wird, müssen die Bundesstaaten zahlen. Das ist für diese ein schlechter Trost, da sie schon beim Neichsschatzsekretär schwer angekreidet sind. Die Finanzminister kommen für die Landesansgaben scknx'r auf, und wir wundern uns daher nicht, wenn Herr v o n R ü ger mit fester Entschlossenheit dem Reichskanzler gegen über die direkten Stenern des Landes als unantastbar ver teidigt und jeden Eingriff des Reiches mit aller Entschieden- l>eit ablehnt. Die Nationalliberalen kümmern sich um die Sorgen der Landesfinanzen weniger. ihre Politik treibt einer Erstarkung des Neichsgedankens ans Kosten der Selbständigkeit der Bundesstaaten entgegen. Dagegen hal ten die Konservativen treu an den Reservatrechten fest und unterstützen die Landesregierung in diesem Kampfe. Seit einigen Tagen werden beunruhigende Gerüchte laut, die dahin gehen, daß der Reichskanzler eine Neurege, lung des Steuerverhältnisses zwischen Reich und Einzel staaten Plane. Diese Neuregelung soll bereits zwischen dem Fürsten Bülow und den Blockparteien verhandelt worden sein. Wie wir gestern aus dem Berichte der Zweiten Ständekammer ersahen, lxit der Vizepräsident Opitz den Finanzminister darüber interpelliert; er sagte über die Pläne des Reichskanzlers: „Nach Blättermeldungen sei von den Blockparteien mit dem Reichsschatzsekretär vereinbart, es bleibe nichts übrig, als eine Veredelung der Matrikular- beiträge, das lieißt, daß diese nicht mehr mit -10 Pfennig auf den Kopf der Bevölkerung berechnet würden, sondern nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der einzelnen Staaten. Das würde für Sachsen eine schnüre Belastung bedeuten. Tenn es solle zunächst in Aussicht genommen sein, die Beiträge von -10 Pfennig auf 1 Mark zu erhöhen, um eine Mehreinnahme von 30 Millionen zu erzielen. Tie Bundesstaaten sollten in vier Klassen eingeleilt werden, in Klasse 1 sollte Preußen, in Klasse 2 Sachsen, Bagern und die Hansestädte, in Klasse 3 Württemberg und die Groß herzogtümer, in Klasse 4 die Kleinstaaten gehören. Weiter sollen nach drei Jahren die Ergebnisse der Erbsckxiftssteuern berechnet und danach ein Zuschlag zur Erbschaftssteuer in den einzelnen Staaten erhoben werden. Sollte dies zur Wahrheit werden, so würde der ganze sächsische Etat umge worfen werden, es müßte die Beamtengehältererhöhung unterbleiben und ebenso eventuell später die Einkommen steuer um 20 Prozent erhöht nx'rden. Er hoffe, daß die Re gierung so weit unterrichtet sei, um sich darüber äußern zu können, was ihr von dieser Sache bekannt geworden sei." Die sofortige Antwort des Finanzministers nxir fest und entschieden. Auch ihm waren die beunruhigenden 0)e- rächte bekannt, doch sei eine Bestätigung der Wahrheit »och nicht eingelangt. Jedenfalls müssen solche geplante Maß regeln vor den Vundesrat kommen. Die Regierung sei entschlossen, die Politische und wirtjchstlich Selbständig keit Sachsens aufrecht zu erhalten und wenn tat'äcklich im Bundesrate solche Anträge kommen sollten, so werde die sächsische Regierung mit aller Entschiedenheit ihren Stand punkt dahin vertreten, das; sie für derartige Pläne nicht zu haben sei. Wir haben das vollste Vertrauen zu unserer Regierung, das; sie von den bnndesstaatlich'.i Rechten nicht um eines Haares Breite preisgibt. Da National liberale und Kon servative den Ausführungen des Finanzministers Beifall gaben, so ist zu envarten, das; auch die bürgerlichen Reichs tagsabgeordneten aus Sachsen, falls ein solcher Streich ge plant wird, über die Blockzngebörigkeit das Interesse ihres Vaterlandes stellen werden. Der Wunsch des Reichskanzler-', die Matriknlarbet- träge zu vernxmdeln und nach oben zu binden würde dem Reiche auch nicht einen Pfennig Stenern mehr bringen. Ob man die Matriknlarbeiträge nach der Kopfzahl umlegt od'r nach dem Volksvermögen der Einzelsiaaten. das bleibt für die Hölie der Einnahmen gleichgültig. Wenn man sie gar im Höchstbetrage binden will, so bedeutet das für das Reich eine Verschlechterung. Tenn beute kann es Matriknlarbei träge in unbegrenzter Höhe erbeben. Es hat gar kein De fizit, weil solches von den Einzelstaaten getragen tverden muß. Setzt man aber das Höchstmaß der Matriknlarbei träge fest, und seien es anch 100 Millionen Mark im Jahre, so entsteht für das Reick die Möglichkeit, das; es einen Fehlbetrag bat. den es durch neue Anleihen zu decken suchen wird. Damit allein ist es also nickt getan und die Pläne des Reichskanzlers müssen sich also mehr in der vom Vize präsidenten Opitz gebrachten Andeutung bewegen. Wie aber sollen die neuen Einnahmen gewonnen nx'r den, Ivenn die Bundesstaaten sich weigern, zu bluten? (se ist beachtenswert, das; es die konservative Presse ist. welch jetzt Versuchsballons anssteigen läßt. Die nationalliberale Presse aber registriert sie sein säuberlich und die freisinnige Presse ist vorerst noch still. In der „Krenzzeitg." machte letzthin Professor Eonrad Bornbak den Vorschlag, eine R e i ck s e i n k o in in e n st euer zu veranlage», aber nicht zu erbeben, sondern sie lediglick als Bereckniingsgriindlage für die Matriknlarbeiträge zu vernx'nden. Er verweis! auf das Vorbild der preußischen Grund und Gebäude- und Ge- nx'rbestenern. Auch diese nx'rden vom Staate veranlagt, sind aber für den Staat außer Hebung gesetzt. Den Ge meinden bleibt es überlassen, diese Stenern für sich zn er hebe». So null Bornbak ein einheitliches Einkommenst uer- gesetz für das Reick nach dem Vorbilde des preußischen mit scharfem Deklarätionsznxmge bis znm Einkommen von 17,00 Mark herab einführen. Alljährlich soll nack diesem Reichs einkommensteuergesetze die Steuerein'ckxitzung bewirkt wer den. Dabei ist den Einzelstaaten vollkommen freigestellt, ob sie fick für diese Steuer nach ihrem vollen Betrage oder nach Prozentualsätzen. oder ob sie überhaupt keine Einkommen stener oder eine solckx' nach Landesgesetz erbeben wollen. Diese Idee gefällt nun auf liberaler Seite, und der Abgeordnete Dr. Paasche bemüht sick. sie sofort mit folgen dem vx'itere» Vorschläge zu bepacken: „Mit der Ausführung dieses Bornbakschen Gedanken? ließe sich »nschnx'r der Vor schlag T^assermanns, eine Reick s per m ö g e n s st e u e r einzuführen, lwrbinden. Gegen diese nxir eingewendet nx'r den, daß die Einschätzung zu einer Vermögenssteuer ohne Anlehnung an eine Einkommensteuerveranlagung kaum ge reckt und zuverlässig fick durchführen ließe, bas; wir aber in den einzelnen Staaten teils überhaupt keine Einkommen steuer. teils aber nur solche, welche nach ganz verschiedenen Grundsätzen veranlagt würden, besäßen. Der Bornlxikscke Vorschlag würde diesem nickt unberechtigten Bedenken ein Ende bereiten, indem fick die Dermögensveranlagung mit Leichtigkeit bewerkstelligen läßt." — Es will uns scheinen, daß man nun aus konservativer Seite keinen Gefallen mehr findet an dem Vorschläge Bornhaks, denn io hatte er sich die Tacke nickt vorgesteltt. Aber die Ge'ckichte mit ckm Ileinen Finger bat sich auch hier bewahrheite!. Dr. Paasche sucht nun den Konservativen klar zu macken, daß der Eii» wand von der Finanzhoheit der Einzelstaaten nick: mehr Hobe» nx'rden könne, wenn man die Vermögenssteuer auf das Reick einführe. Die materielle Finanzsouveränitüt der einzelnen Staaten sei bereits durch den 13 des Zoll- tarirge'etzes vom Jahre 1902 ans das empfindlichste durch brockx'ii worden, indem über den Kopf der Einzelstaaten bin- Nx'g von 1901 ab die weitere Erhebung von kommunalen Verbranckssteuern ans bestimmte Lebensmittel überlxnipt verboten wurde. Diesen nationalliberalcn Hieb halten wir für nnzu- tressend; denn in dem ss 13 des Zolltarisgesetzes bat es sich darum gebandelt, das; die einzelnen Städte die Lebens mittel nickt mehr verteuern dürfen; einzelstaatlich ^Ein nahme kam hierbei gar nickt in Betracht, wildern nur kom munale. Aber selbst wenn man zugeben will, das; das Reich damit in die Finanzbolx'it der Einzelstaaten eingreift, so tat es dies dock nur aus einem Gxckiete. wo es schon lange arbeitete: bei den indirekt e n Stenern. Die National liberalen wollen dies jetzt auch bei den direkten Stenern tun und suchen hierfür die Konservative» zu gewinnen; ja am Schlüsse des Artikels wird rundweg erklärt: „Die Kon servative», wie anch die bundesstaatlichen Regierungen werden sick ans die Dauer nickt der Erkenntnis verschließen können, das; für die Zwecke des Reiches nickt nur — wie es bisher fast ausschließlich der Fall nxir die breiten Massen der Bevölkerung, sondern anck die Vermögen be sitzender Klassen und der partiknlaristoche Egoismus der Einzelstaaten Opfer zn bringen haben." -- Wir freuen uns. das; man aus dem nationalliberalen Lager solche Worte hört. Vir wollen nun honen, daß die entsprechenden Taten bald folgen: dann muß das Spiritnsmonopol und die Tabaksteuer abgelelmt nx'rden. Die Kon'ervatirx'il lassen dem ersteil Ballon bereits einen znx'iten folgen. Tie Kreuzzeitniig tritt nun für ein .. R e i ch s P e t r o l e n in in o n o P o l " ein. cin Monopol für den Handel mit Petroleum. Mit seinem Bedarf an Petroleum ist Deutschland im wesentlichen von der nord- amerikaniscken Union abhängig. Im Jahre 1900 bezog es für 101 Millionen Mark Petroleum, davon 87. Prozent ans der iiordamerikani'cken Union, den Rest etwa zur -Hälite ans Rußland, zur Hälfte ans Galizien, Rumänien und an deren Ländern. Der dentsckx' Petrolenmmarkt siebt unter der Herrschaft der nordameritanischn Standard Oil Co. und wird ansgeübt durch eine von ihr begründete und ab hängige deutsch Tochtergesellschaft. Diele Tochtergesell schaft besteht seit Ansang 1890 unter der Firma „Dent'ch- A ine ri kan Ecke Petroleningrsellschast" in Bremen mit Znxüg- niederlassnng in Hamburg und übernahm die größten deut sch'» Petroleumeinfnhrhänser in Bremen, Geestemünde. Hamburg und Stettin mit ihrem Eigentnme an Gebäuden. Tanknxigen, Leichterschissen nsw. An Stelle des Privat- inonopols der Standard Oil Co. soll das Reicksmonopol trete». Unter Hinweis ans die große» Gewinne der Standard Oil Co. durch ihre Preisdittatnr. durch die Be förderung der ungeheure» EiiiNihrmengen mir eigenen See- rantdampsern. wie durch die ganze Monopolstellung wird im „Hamb. Korrew." der Ertrag eines Reichsmonopols ans mindeslens 70 bis Olt Millionen Mark jährlich bereckv- net. Dieser Ertrag würde sich ergeben 1. ans den Eriixir- njssen beim Einkaus durch den Staat, indem dieser seine Monopolstellung durch Preisdrnck zn verwerten wissen wird, nxäbrend das Privatmonopol bis jetzt selbsnx'rständ- lick pieiserböbend wirkte; 2. ans den Ersparnissen ans den Zwilchen gewinnen, die bis seht nur den ausländischen Ka vitalisten zusielen: 3. ans den Ersparnissen an Administra- tions- und Lagerspesen durch die Konzentration der ge samten Manipulationen. Deutschlands Petroleninbedarf stellt tick alljährlich aus etnxi 127,0 Millionen Liter. Die angedeuteten Ersparnisse würden sich nack den .Hamburger Berechnungen insgesamt ans 7 Pfennig nir den Liter stellen, so daß die Reichskasse daraus jährlich eine Mebrein- »almie von 02>s Millionen Mark erzielen würde. Unbe rührt davon würden selbstverständlich die Zolleinnalmien bleiben, die sick im Jabre 1900 auf 77, Millionen Mark be liefen. Die ..Krenzzeitg." läßt die Bedenken gegen ein wl- ckx's Monopol nickt gelten: sie meint sogar, das; dieses Mo nopol sich am schnellsten durchführen laste. Aber damit hat das Reick gerade jetzt kein Oleld. denn es muß zunächst die alte (Gesellschaft entschädigen. Der ganze Reichsgewinn aber ist dahin, wenn die amerikanisch' Delgeselli'cbast den Preis erhöbt und dazu ist sie beute in der Lage, weil die Oel- guellen in Galizien und Rumänien noch nickt genügend liefern. Ein Monopol mit einem Artikel, der im Inlands gar nickt gewonnen wird.' wo man ganz auf der? Ausland angewiesen ist. ist eine sehr bedenklich Sach
