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7-——7-^- AiMWAWM tnRM. z 84. Jahrg. Donnerstag, den 2. April 1S3I Nr. 78 ! 04» Im April 1931 werden filllig Lößnitz > mehrerer Der Gemeinderat. Aue, 1. April 1931. Der Rat der Stadt. D» deshalb gar nicht bedurft. a aladewaa i SnückevMr.7 ?ariupr. 845 0.44 0.48 0«-0.4S 0.45 o«-o^s 1 Di« rechtlichen Ausführungen des Dr. Curtius, so wichtig sie sein mögen, dürften ebensowenig Eindruck auf unsere Gegner machen wie seine Versicherung der deutschen Loyalität. In Paris und London hat man stärkere Argumente zur Ver fügung: Dort heißt es schlicht: Macht geht vor Recht! Mit diesem Grundsatz sind, wie die Politik des letzten Iahr- dutzsnds zur Genüge zeigt, immer größere Erfolge erzielt wor- den als durch logische Schlußfolgerungen. Tine entsprechende „Notverordnung", die man spätestens im Mai von Genf aus erlassen wird, wird das bestätigen. Vielleicht einigt man sich rk>«r gütlich. Schon sträubt man sich in Berlin nicht mehr, den Zollplan vor das Forum des Dölkerbundsrats zu bringen, man hat sich also zu Verhandlungen bereit erklärt. Deshalb hat wohl der Außenminister sich für den Ausdruck „Darlegungen" entschieden, denn zu „Erklärungen" hätte er schließlich stehen müssen. Mit dem Einverständnis, verhandeln zu wollen, Ist das Urteil über die deutsch-österreichische Union gesprochen. Der juristischen Erwägungen des Neichsaußenministers hätte es anderweit verfügt. Erla, am 31. März 1931. 0.45-0.84 0.70-0.85 0.67-0.72 0.70-0.90 0.87 LS0 0.50-0.5» 0.S8-0.48 0.44 0.4« 0.41 0.84-1140 1.: Feuerschutzsteuer 1. Termin 1981, 1.: Gemeindebiersteuer für März 1931, 5.: Aufwertungs- (Mietzins-) Steuer für April 1931. Anträge auf Befreiung für das Rechnungsjahr 1931 find neu zu stellen. Antragsvordrucke find im Ste««r- amt abzuholen. 15.: Staatsgrundsteuer und Gemeindezuschlagssteuer 1. Termin 1931, 15.: Hundesteuer 1. Termin 1931. Zahlstelle: Stadtkasse. Kassen stunden: 8—^1 Uhr. Pachtintereffenten wollen ihre Bewerbungsgesuche unter Angabe der Pachtsumme bis zum 15. April 1931 in unserem Wirtschaftsamte — Stadthaus, Zimmer 7 — abgeben, wo auch nähere Auskunft über Pachtbedingungen usw. erteilt wird. K«nn« im Stadt- rzeuq« au« allen it Klammana, g) der 8. Preis L«r .Sr»,«»ir,N»« «»»»keim»' »UtUni u,na «u axenedm« »er las« ««»> ömn- und 5»I>Ia»m. Ler Pre!» Ws d!« »4 mm drei!« Co1on«1-4Inz«w«nz«N» Im niinItdloübijUd UI »o igamIIUnanzilzin und S!«!I«ns«Ii«d« S,d»Mo«r !»>, au,«Irl, » wr dl« 00 mm drill« P«M- Ntdlomij«»« »0. aurwSrl« >»», Illr dl« »0 mm drell« amN. ColonUjU!« »5 aurwSU, «1 M«l-,pl«nnl,. v»;:-«a-a»«t», vkipzw Nr. irer«. Oemelnte-alro-Non«», Au«. Sotlen. Nr. LS. oarzenberg, q noch ein« nell vonstotten ab überschritten aus Johann- in Sprung aus- wet wuchtiger in lag dicht seir « Sprünge seh' über Haas ver- drltten Platz w Klubkameroden ttcher sportlich« en jugendlichen >Ieael-BLrenst«in imponierend« t. Das Kampf- Ende, Johann- diese Deranstal rr über ein« der n abgesehen von Wiesenthal, kann »evden. „Darlegungen". Der Außenminister Dr. Curtius hat am gestrigen Dienstag im Neichsrat seine angekündigte Rede über den Plan eines Zollvertrages zwischen Deutschland und Oesterreich gehalten. Auf der Tagesordnung stand: Entgegennahme von Dar legungen Les Reichsaußenministers zu den deutsch-öster reichischen Verhandlungen. Es ist wohl kein Zufall, daß man den Ausdruck „Darlegungen" wählte. Er ist nichtssagender und auch milder als das Wort „Erklärungen", dem schon etwas Polemisches anhaftet. In der Tat hat sich der Außenminister auch der geringsten Schärfe enthalten, er ist seinem Vorsatz, nur eine „ruhige Aufklärung" zu geben, in der ganzen Rede getreu geblieben. Dr. Curtius hat als Jurist gesprochen und wohl geflissentlich von jeder Betonung eines staatsmännischen Standpunktes abgesehen. Sein Gegenspieler Briand, der ebenso wie Curtius aus dem Anwaltsstande hsrvorqegangen ist, hat in der vorliegenden Streitfrage eine andere Methode ange wendet. Er ist wohl der Ansicht, daß in der Politik forensische Beweisführungen oft von geringerem Erfolg sind als Dro hungen und Schlagworte, und hat demenlsprechcn- den Diplomaten dem Juristen vorangestcllt. hören: 2 Gastzimmer mit zusammen 93 gm Fläche, 1 große Küche mit Zubehör, eine geräumige Wirtschaftswohnung, gute Bier- und Wirtschaftskeller. Die Schlachthofgastwirtschaft ist Haltepunkt Kraftomnibuslinien. Die Schlachthofgastwirtschast in Aue ist vom 1. Juli 1931 zu verpachten. Die Wirtschaft ist gut ausgestattet, das Inventar gehört der Stadtgemeinde. Gas und elektrisches Licht ist vorhanden. Zur Gastwirtschaft ge- Die Antwort -es Retchsautzenmlntsters. In der heutigen Vollsitzung des Reichsrates nahm Reichsaußenminister Dr. Curtius das Wort, um auf die Angriffe der deutsch-österreichischen Zollunion zu aniworten. Der Außenminister hob hervor, daß das Vorgehen Deutsch lands und Oesterreichs sich in den Bahnen der gesamt europäischen Kooperation beweae. Es sei in den internationalen Diskussionen de letzten Jahre anerkannt wor den, daß die Wirtschaftsnot Europas auf seine Zerstückelung zurückzuführen sei. Die Idee reaionaler Verständigung und Zusammenschlüsse trete immer mehr in den Vordergrund. Der Minister betonte den re i n w i r t s ch a stl i ch en Ch a r a k t er des deutsch-österreichischen Planes und leate das im einzelnen dar. Dieser rein wirtschaftliche Charakter des Planes stehenichtimWiderspr'uchzuvölker recht lichen Verpflichtungen und Bindungen. Wir haben gehört, fuhr Dr. Curtius fort, daß Frank reich den Abschluß des in Aussicht genommenen deutsch- österreichischen Vertrages als rechtswidrig an sieht, weil er > 't den internationalen Derträaen in Widerspruch stehe, insbeiandere mit den Abmachungen, die England, Frank reich, Italien und die Tschechoslowakei 1922 mit Ocsterre'ch ge troffen haben. Es versteht sich von selbst, daß wir diesen Pakt nicht unberücksichtigt gelassen haben. Ge- rade das hat dazu geführt, ein Vertraasverh^llnis ins Auge zu fassen, das keinerlei staatsrechtliche Ber sch me lzuna, keinerlei staatsrechtliche Oraane enthält, das die völkerrechtliche Handlunasfähiakeit unberührt läßt. Es ist schwer zu verstehen, inwiefern durch den Vertrag die Unabhängigkeit Oesterreichs anaetastet werden könnte. Man behaupte zwar die Vertragswidrigkeit des Planes, hat aber noch niemals versucht, sie zu begründen. Man kann sich kaum der Befürchtung er wehren, als ob die Konstruktion der Dertraasnsrletzuna auf einer Auslosung der Verträge und des Genfer Protokolls be ruht, die nicht ' mehr auf die Wahrung der Unabhängigkeit Oesterreichs, sondern auf seine Herabwürdigung zu einem Staatswesen zweiter Klasse hinausläuft. Sie wissen, daß die engli s^^jW Regierung, ohne damit sachlich gegen den Plan Stellung zu nehmen, mit dem Vor schlag an uns herangetreten ist, die rechtliche Seite der Frage im Völkerbundsrat zur Erörterung zu bringen. Es ist klar, daß wir eine Erörterung der Rechtslage nicht für erforderlich erklären können, da der Plan sich völlig im Nahmen der internationalen Verträge hält Wir brauchen aber eine Behandlung der Sache im Völkerbundsrat in keiner Weise zu scheuen. Wir können nichts dagegen einwenden, wenn Herr Henderson die Angelegenheit auf die Tagesordnung der näch sten Tagesordnung setzen will. Ich komme zu dem zweiten Hauptpunkt der gegen unser Voraeken geübten Kritik, nämlich der Beanstandung bracht«» bas mit ea d« beiden H, Hela Müll« imeabeu Perlauf, s«ll« la« bi« zur stund« taut« der il Gegner wkdsr- ht den Punktsieg 0.5S-<Ui4 0.52-1158 0.50-022 1.48-0.50 0.42-0.47 0.42^48 0.42 0.86-0.4V 0.26-024 0.15-024 Amtliche Anzeigen. Die Firma Richard Herrmann in Wittigsthal beabsichtigt, in dem Grundstück Flurstück Nr. 31 k in Wittigsthal eine Hand- schuhfabrik einzurichten und die Abwässer (Wasch- und Für- bererwässer) nach Durchlaufen einer Kläranlage in den Brei tenbach abzuleiten. 88 23, 33 des Wassergesetzes. Die Unterlagen liegen hier zur Einsichtnahme aus. Etwaige Einwendungen sind binnen 14 Tagen, vom Er scheinen dieser Bekanntmachung an gerechnet, bei der Amts hauptmannschaft Schwarzenberg anzubringen. Die Beteilig, ten, die sich in der bestimmten Frist nicht melden, verlieren das Recht zum Widerspruch. Auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhende Ein wendungen werden durch den Fristablauf nicht ausgeschlossen. W. Wt. 1/31. Die Amtshauptmannschaft Schwarzenberg, den 20. März 1931. Curtius über den deutsch-österreichischen Zollplan Juristische Argumente gegen -ie Macht -er Gegner. « enthaltend di« amNicheu »«banulmechuns«» der Amlshauplmannschafi und d«, " Bezlrdsverdands Schwarzenberg, der Amtsgericht« in Au«, Lößnitz, Schneedrrg und Schwarzrnb«rg, drr Stadlrüt« in Grünhain. Lößnitz, Ntuliädltl und Schn««brrg, drr Finanzämter in Aue und Schwarzenberg. Es werden außerdem oervffenllichlr Bekanntmachungen der Sladirät« zu Au« und Schwarzrnberg und d«s Amtsgerichts zu Johanngeorgenstadt. Vertag C. M. Gärtner, Aue, Sachsen. zttml»»-»! «la« «e »nd »1, r»»nl» «»,) 440, aqn««»«s, 1», s^»«va»«s, uw. Vm-Ians-Nft! »»Mdund ««wachst». ««»«t««»-«Mi«.»« ftr dl« am «la»«w« <rsch«<>i«ad« «mnmm »I» »ormMaa» » Uhr k du LmpIa«Ich»M- Iklu. Mn, L«4dr ft« dl« «lofnahm» d« »»»«!,« am aora<lchrl«d«»w La,« laa>!< an d,IIImml«« S!«I« wird oiW ««««du, aut nltl ft, dl« AltU-liU! d«r durt girnlPMt« <nif««g«duu ilnzUau. — Mr Ritgat« an. oulu«! «lngklandlrr StrlMm« Sdrrnlmml dl« Schrift» Iilluna drin« D«ranim>riuni- — Unl«rbr«tunan du t«- !chäft§t«<ri«du d«gründ«n triniilalvriit«. B«i Aadlun»»- o«rz«« und ilondur» a«Uu Rabatt« al, nicht »«ninbar!. da«»l,«lt«ft»»«N«a In i Uu«, codnid. Sch»««dn, Und Schwörend,ra. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintreten denfalls über die im 8 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände sowie zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 30. April 1931, vormittags 10 Uhr vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 60, Termin anberaumt. Wer eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz hat oder zur Konkursmasse etwas schuldig ist, darf nichts an den Gemeinschuldner verabfolgen oder leisten, muß auch den Besitz der Sache und die Forderungen, für die er aus der Sache ab gesonderte Befriedigung beansprucht, dem Konkursverwalter bis zum 12. April 1931' anzeigen. K 6/31 Das Amtsgericht zu Schneeberg. am 1.: Drandversicherungsbeiträg« 1. Termin 1931 nach 1N Rpf. für die Beitragseinheit/" «plante Dau- werden. Di« neter, Waleich »ter, Meister chen; 8 Ki lo meter für Iw zwei Klaffen; »re. Sämtlich , vier Klaffe» »ovon di« dr«i heidet di« Lei- ldunoen Habs» l«rt in Berns- Mütterbtratungsstunde. Die Beratungsstunde der städtischen Süuglingsfürsorge im Stadtteile Alberoda fällt des Karfreitags wegen am 3. April 1931 aus. Sie findet dafür Mittwoch, 8. April 1981, nachmittag von 5—A6 Uhr statt. Aue, 31. März 1931. Der Rat der Stadt, Jugendamt. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kauf- manns Friedrich Wilhelm Langenbein (Handel mit Wäsche und Seifen) in Aue wird nach Abhaltung des Schlußtxrmins hier durch aufgehoben. K4/24 Amtsgericht Aue, den 31. März 1931. Ueber das Vermögen des Tabakwarenhändlers Max Dau. tenhahn in Schneeberg, Greifbera 12, wird heute, am 30. März l931, nachmittags ^5 Uhr das Konkursverfahren eröffnet. Der Prozeßagent Louis Colditz in Schneeberg wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind big zum 20. April 1931 bei dem Gerichte anzumelden. Zu jeder Zahlung ist Ler Steuerbescheid und di« Steuer- quittunqskarte für 1931 — in grüner Farbe — vorzulegen. Nach Fristablauf muß das Beitreibungsverfahren einge leitet werden. Lößnitz, den 31. März 1931. Der Rat der Stadt — Steueramt. —, Hier ist ein Hühnerhund (Rüde) zugelaufen. Der Hund ist gegen Erstattung der Unkosten bis Donnerstag, den 2. April 1931, abzuholen. Nach Ablauf dieser Frist wird über das Tier Der Mitztrauensanlrag gegen Dr. Frick angenommen. Weimar, 1. April. Am thüringischen Landtag wurde« heute vormittag die sozialistischen Mißtrauensanträge gegen Staatsminister Dr. Frick und Staatsrat Marschler mit den Stimmen der Sozialdemokraten, Komm«, nisten, der Staatspartei und der Deutschen Bolkspartei (!) gegen die Stimmen der übrigen Regie- rungsparteien angenommen. Damit find Frick und Marschler gestürzt. (Nach Schluß der Redaktion eingegangen.) unserer diplomatischen Schritte. Die Bedeutung der Formen des diplomatischen Verkehrs ist nicht gering. ' Ich fühle auch persönlich das Bedürfnis, daß die Außenminister sich gegenseitig ihr außenpolitisches Geschäft möglichst erleich- iern. Aus dieser Einstellung heraus habe ich die beteiligten Außenminister stets rechtzeitig, offen und weitestgehend unter richtet. Ich habe mir auch im vorliegenden Falle nichtsvor- zuwerfen. Erst am Donnerstag, dem 19. März, war dis übereinstimmende Auffassung des Berliner und des Wiener Kabinetts gesichert, und schon am übernächsten Tage sind dis Demarchen der deutschen und österreichischen Missionschefs in London, Paris und Rom erfolgt. Man kann vom internatio« nalen Standpunkt nicht loyaler handeln, als wenn man vor dem Abschluß eines Vertrages die Absichten und Grundgedanken dieses Vertrages vor aller Welt sozusagen auf den Tisch des Hauses legt. Wir wären froh, wenn man uns immer mit gleicher Loyalität und Offenheit behandelte. Zusammenfassend erklärte Dr. Curtius: Wir wollen im Nahmen der geltenden Verträge mit möglichster Beschleuni gung unseren beiden in schwerer Not befindlichen Ländern die Vorteile verschaffen, die sich aus der Erweiterung des Wirtschaftsgebietes ergeben. Wir wollen zu gleich den Bemühungen uin eine Neuörganisierung der euro päischen Wirtschaft einen neuen Impuls geben. Dia Verkennung unserer Absichten läßt sich nur dadurch erklären, daß man die ganze Angelegenheit ohne Grund vom Wirtschaft- lichen auf das politische Terrain verschoben und mit politischen Zielen im Zusammenhang gebracht hat, mit denen sie nichts zu tun hat. Daß das deutsch-österreichisch« Vorgehen wirtschaftliche Fragen dieser oder jener Art auf« wirft, läßt sich verstehen. Nick- verstündlich erscheint ea mir aber, dahei von einer Störung des guten Ein vernehmens unter den Nationen oder wohl gar von eine« Gefährdung des Friedens zu sprechen. Ich kann deshalb auch nicht zugeben, daß der deutsch-österreichische Plan zu einem Hemmnis für die Abrüstungskonferenz des nächsten Jahres werden könnte. Wird der deutsch-österreichische Plan so versianden und gewürdigt, wie er von den beiden Partnern gedacht ist, so wird sich, wie ich bestimmt hoffe, die Erkenntnis durchsetzen, daß er sich in die allgemeinen euro päischen Bestrebungen einordnet.