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LS emfitic-blt in ^usuadl: r»«» mü IIor,i,, miä lelTbOI NO -Mq - I» M M W W 2'raii ak .->cue au, 2 elte unk aiÄ M M gmaelandi sc»Pi, Au»wLNiieSa>- v ^ Nane nur «egen Pviaurdetablunn Bitiliblüller werden um w P». dereckma. ' ömwtgEstE: ^ Nern,v,°Hn,»lur: via» tkttstr. L8 4V. «nu I Str. U uiu> Str. 20»«. X,»« I ISa, Ixe-kAt, «»,!,«» t H 8 HMNLluvvritolla ktir Iuncl Pt»«»i»„vr»i«»irt» kür ckis r »« Nie «» ' ! L kür äi« Ortiiduttts» Itli-I»-»nü t»r<»nü-Xn< Iia< Iinite, stiigvln, ^ kileuiui'nnillit/. an«! ttoillenuu. j !> ! > !l i ' !> ßtN Mil. (iummi laoeilc I>r« »«>««» Hoinr. AoxvrK ! 8 11 I EcoLss h icisehs ^ ölarlc. - H H I I I ^-1 I ^ I ^ II, VvlSUliä v-wb iiULU-rU l». < ß LöllikI. SolLpotdekv, Dresden, keoreentor. ß ksbilll seiim l.eüei'Ml'Lli. Läol W —«Iiiil rvrnvlein.1«« X ÜI2XVI/ IMl'Ml'kl,"8psriLl-888et»Llt «>V»» §di«ael- Ende des Bkiga>heile>sr>ei!s, Tolemnzoiitrog. Estöil» Mootignolo. Elle.llchc Gewalt im * * ^» » » Köuigshauic, Tecabond, Geuchtövc-il'auk'Iünge». DemicherL .'cinownlichailsra!. Lotteiielffte. L'ÜÄLST! Freitag. I«. Felunar I»«S. Das Ende des BergarveiteranSstandes. ' Angesichts der ivachsendcn wirtschaftlichen und sozialen Ge° fahren, mit denen der grüble Riesenslreik, den Deutschland ans- zuweisen hat. das gesamte nationale lieben bedroht, wird der Beschlub, den gestern die in Essen tagende Revier konferenz der streikenden Bergarbeiter zu Gunsten der Wiederaufnahme der Arbeit gesabt lat, allenthalben mit lebhasicslcr Genugtuung und wärmster Zustimmung begrubt werden. Nach Lage der Dinge können die 200MO ausständig.» Bergleute ihre» eigenen Inter- elsen keinen besseren Dienst leisten, als diesen Beschluss ihrer Vertreter alsbald ouszusühreu. Der gegenwärtige Augenblick ist zur Beendigung deS Streits der denkbar günstigste: er bewahrt die Arbeiter vor der sonst unausbleiblichen Niederlage, die über sie und ihre Familien unsägliches Elend l-crausbeschworeu lzaben würde; er erspart ihnen die Demütigung, die hiermit verknüpft gewesen wäre, und was vielleicht auch in materieller Beziehung am meisten für sie inS Gewicht fällt, sicher, ihnen die Sympathie der öffentlichen Meinung, die sich jetzt wohl säst ohne Ausnahme auf die Seite der Arbeiter stellen wird, zumal sich diese auch bisher schon durch eine im ganzen inassvolle Haltung und durch 'vrgsaNles Vermeiden von bedenklichen Ausschreitungen gerechten Anspruch aus Anerkennung erworben haben, im erfreulichen Gegensätze zu der Selbstherrlichkeit, dem Trotz und der Hals starrigkeit, die überwiegend die Zechcnbeiitzer an den Tag legen. Zweifellos hat zum guten Teile das ernste und ehrliche Be mühen der preußischen Regierung um die friedliche Beilegung des Ausstandes dazu beigetragen, die Streikenden zur Nachgiebig keit und zum rechtzeitigen Einlenken zu bestimmen, um so mehr, als me Regierung gleichzeitig durch Ankündigung einer Novelle zum preußischen Berggesetze den entschiedenen Wullen dokumen tiert hat, die von den Bergarbeitern seit Zähren so schwer empfundenen Missstände, die den Ausstanü mit elementarer Ge malt zum Ausbruch gebracht haben, zu beseitige» oder doch sehr erheblich zu mildern. Mehr als ihnen die verheißene Novelle bietet, würden sie in keinem Falle erkämpft haben, selbst dann nicht, wenn wider alle Berechnung der Streik für sie zum sieg reiche» AuSgange geführt hätte. Die preußisckf« Negierung wird sich nunmehr, indem die Bergleute ihren dringlichen Rat zur Rückkehr zur Arbeit ohne weiteres Zögern befolgen, doppelt ver pflichte! fühlen, die Einbringung der Berggcsetznovelle zu be- chleunigen, und iw Landtage werden unter dein Eindrücke der >-ernünstigen Entschließung der Arbeiter alle Parteien bestrebt :ein, Reformen zu stände zu bringen, die die Bergleute die jetzige Wiederaufnahme der Arbeit nicht bereuen lassen werden. Die Debatten Wer den Tolcranzantrag. Der Reichstag scheint viel Zeit übrig zu haben, denn er geht damit vrrlchwrudrrisch um. Zwei Sitzungen har er bereits dem Tolrranzarstrage des Zentrums grwidmet und »och eine dritte erachtet er für notwendig, um das Schicksal des Airlrage- zu be siegen. El» Zwelsel hierüber kann schon nach de» zweitägigen Toleranz-Debatten nicht mehr brstrhen. Nicht einmal die Ehre eine« stillen Begräbnisses im Schoß einer 2Kglleb»igrn Kom mission, die da» Zentrum vorschlägt, wird dem Anträge bewilligt werden. Für dessen zweiten Teil, durch den der andere erst seine gefährliche Tragweite erlangt, hat sich außer der Partei der An tragsteller nur die Sozialdemokratie ausgesprochen. Als Banner- IrSger der .Freiheit" marschieren hier wieder einmal Arm in Arm die Schwarze» und dir Roten, die doch beide die Todfeinde aller wählen Jrrideit sind und sein müssen. Für den erilen Teil des Antrages wird sich voraussichtlich wiederum eine Mehrheit er gebe» : wollen doch selbst solche Doktrinäre dasür stimmen, die von vornherein dte Befürchtung hegen, daß mit der Annahme des minder bedeutsamen und solgenschweren Stückes ultramontaner Toleranzgrirtzgebrrng eine .Einfallspsorte" für spätere weitergehende Forderungen geschossen ist. Diese Befürchtung bleibt indes so lange unbegründet, als die verbündeten Regierungen aus ihrem seither ablehnenden Standpunkte, der aus vrrsassungSrechtlichen Kompetenzbedenken beruht, beharren. Vorläufig ist nicht zu er sehen. warum sich der Bundesrat, der die Debatten über den Toleianzantrag gänzlich ignoriert, eine Schwenkung leisten sollte, die sich ln diesem Falle nicht ganz so leicht wie in der Ielulten- fragr vollziehen läßt, trotz der Witzeleien, mit denen vorgestern der sozialdemokratische Redner, der sogenannte „Zehiigedole-Hossinann". als rinsrriwilliger Komiker debütierte, der de» Reichskanzler als Wetterfahne auf dem Berliner NathauSturme angebracht zu sehen wünschte. Redliche Mühe haben sich die beiden ZentnimSsübrer Dr. Bachrm und Gröber gegeben, für ihr GeisteSvrodukt eine mög lichst wohlwollende Behandlung zu erziele». Indem sie sich so frird, fertig, so harmlos, so unichnldig stellten, als ob die Leibgarde deö Papste» niemal» ein Wässeichen zu trüben vermöchte und ihr nicht» mehr am Herzen läge, als die Eintracht der Konfessionen. Nicht au» hierarchischen Bedürfnissen soll der Antrag hervor- geg^ngen sein, sondrm einzig und allein au» dem uneigennützigen Tolerant- und JrelheitSdrange. alle rückständlaen Bestimmungen aus alter Zeit zu beseitigen, die einen „Glaubciiszwang" ansuben : obwohl doch niemals in der Weltgeschichte ein ärgerer GlanbenS- zwang ausgeübt worden ist. als vo» den Päpsten und den Zesisilc», am liebste» mit Hilfe der Folter »nd des Scheiter- NansenS. Mit der treuherzigste!! Miene beteuerte der Abgeordnete Dr. Bachem, das Zentrum wolle den Kamps der Geister dadurch heben und veredeln, daß alle Parteien in voller Freiheit ihre religiöleu Neberieiignnge» verlreten dürfen. Und doch konnten auch die iillramontanen Redner nicht umhin, ausdrücklich den Unterschied zwischen dogmatischer und staatsrechtlicher oder poli tischer Toleran, sestznstclle»: dicie wolle» die Ultramontanen so gütig sei», jedem zu gewälnrn, nicht jedoch jene. Anidie polstäche Toleranz kommt es aber hier gar niest an. Das innerste Weicn des Ultramoniamsmus wird durch die dogmatische Intoleranz charakterisiert, die nach dem Geständnis der Abgeordneten Dr. Bachem und Gröber »liier allen Umständen ausrecht erhalten wer den wuß und die sich in der Praxis als die allein wirksame erweist, dergestalt, da:: ihr die angebliche politische Toleranz zum ^prer füllen rnns'„ sobald die nliramoniane Hierarchie im Vollbesitze der Macht und somit besähigt ist, die dogmatische Intoleranz Wirklichkeit werden zu lassen. Papismus und Jeiuitisnius — da? beweist die Kirchengeschichte zur Genüge — haben die poli tische Herrschaft immer mir zu dem Zwecke beansprucht und ansgeübt, um jede Art Duldung und Freiheit unterdrücken zu können. Außerhalb der unfehlbaren, alleinseligmachenden römische» Kirche, die den Anspruch ans die Weltherrschaft erhebt, soll und darf es keinerlei Freiheit geben, und praktisch müßte im Falle der Erfüllung dieses Anspruches werden, ivas der -Abgeordnete Tr. Bachem zunächst bloß rein theoretisch über die Nichtberechtigung des Protestantismus vom katholischen Standpunkte aus festgesrcllt hat. Dr. Bachem erklärte: „Es gibt keine Gleichwertigkeit zwischen Katholizismus und Pro testantismus. Sie sind in so wesentlichen Teilen innerlich ent gegengesetzt, daß sie innerlich nicht gleichwertig sein können: sie können innerlich nicht gleich wahr sein. Im Protestantismus gibt es den Begriff der subjektiven Wahrheit, und vom Stand punkte der subjektiven Wahrheit läßt sich ein« religiöse Toleranz denken. Ader die katholisch« Kirche kennt nur eine objektive Wahrheit." Welche praktische Kansegnenz sich aus diesem ver meintlichen Alleinbesitz der objektiven Wahrheit unter papistisch- jcsuitischer Führung ergibt, beweist die Inquisition. Di« Unter drückung des Protestantismus und oller Andersgläubigen wird eine unausbleibliche Notwendigkeit allenthalben dort, wo der römischen Kirche die irdischen Machtmittel unbeschränkt zur Vertilgung stehen. Der natümaliiberale Redner meinte mit Recht, der Name „Toleronzantrog" sei !o falsch wie möglich: der Antrag müßte eigentlich beißen: Kauipsontrag gegen die Staatshoheit gegen über der Kirche. Ter Abgeordnete Dr. Bachem hatte vorher aus der Tendenz gegen die StaatSkirchciihoheit gar kein Hehl gemacht: denn er war gegen das Königreich Sachsen vornehmlich deslfalb zu Felde gezogen, weil Sachsen nach der Erklärung des Kultusministers Dr. von Scydewitz sein Staatshoheilsrecht in kirchlichen Dingen nicht aufgeben will, das ein Grundpfeiler der ganzen staatlichen Ordnung ist. „Ach!" hatte der Zentrums- redner hierzu bemerkt, „da ruht oder der sächsische Staat auf einem sehr brüchigen Fundament: denn dieses Hoheitsrccht des Staates ist im Adsterbcn: da gibt «s lein Halten mehr, das paßt nicht in die moderne Zeit." Bachems Genosse, der Ab geordnete Gröber, hat dann hinterher dieses offenherzige „modern«" Bekenntnis des Ultrvmontanismus ein wenig einzuschränkcn gesucht. Gelungen ist ihm dies freilich nicht, zumal er sich die Bemerkung nicht versagen konnte, daß Sachsen nach wie vor in kirchenpolitijcher Hinsicht der rück ständigste Staat sei, und zwar soll er dies doch nur des wegen sein, well er unter allen deutschcn Einzelstcutten zurzeit erfreulicherweise am wenigsten Willfährigkeit zeigt, an seinem Sogveränitätsrechte der römischen Kirche gegenüber rütteln zu lassen, und so der entschiedenste Gegner der Ultramontanen in ihrem Kampfe gegen die Staatskirchcrchohcit bleibt. Daß sehr bedenkliche Folgen für die svangelische Kirche «nt- stehen müßten, wenn allenthalben in Deutschland dieses staatliche Hoheitsrecht beseitigt »nd die völlige Trennung von Staat und Kirche verwirklicht würde, darin stimmten alle diejenigen Redner überein, die sich zur Vertretung cvangelisckwr Interessen irgend wie berufen fühlten. Der Effekt der Verwirklichung des Tole- ranzantrages, der in seinem zweiten Haupttcile ganz ausschließ lich aus die ganz anders gearteten Berhältnisse der katholischen Kirche zugcschnitlen ist, müßte die schrankenlose Vermehrung der Machtmittel dieser Kirche unter gleichzeitiger schwerer Be einträchtigung der evangelischen Kircheninteressen bedeuten. So sagte u. a. der Abgeordnete Stöcker zum Zentrum: „Für Sie wäre die Erfüllung diese» Antrages die unbeschränkte Ent- soltung oller Kräfte, oller Einrichtungen, die Sie in Ihrer Kirche haben, und bei dem Kampfe, der geführt wird, ist es eine ganz ungeheure Machlsrage. Uns würden diese Anträge gar nichts bringen. Wir sind so gebunden an staatliche Fak- toren, wir stehen so unter einem anderen Regiment, daß wir damit gar nichls anfangen können." Dieselbe Auffassung ent wickelte auch der Abgeordnete Henning, der zu dem Anträge im Namen der dculschkonservalivcn Fraktion sprach, obwohl er sich sonst bcwüyle, «eine im wesentlichen ablehnende Kritik jo zari und io schonend wie mir irgend möglich zu gestalten. Auch dicser Redner betonte, daß die „prononciert ausgesprochene Aus scheidung jener Staatshoheit" lediglich im Interesse der tatlw- lischen Kirche liegt, während die evangelische Kirche, losgelöst von ibrcr seitherigen- Verbindung mit dem Staate, „unge heuren" Schaden erleiden müßte. Am schärfften präzisierte die -Folgen der Erfüllung des Tolcrcmzantrages der Vertreter dc-r sreikonservatwen Partei, Abgeordneter Dr. Stockmaiin, dcsie» Urteil dahin ging, daß durch die Aushebung der kirchlichen Staatshoheit der deutschen Einzclslacitcn die katholische Kirche mit eine,n Monovo! ausgcslattct würde, das ihr eine verhängnis volle Machtstellung im Deutschen Reiche sichern müßte. Vorläufig dunen die Geicchren als zurückgedräiigt erachtet werden, die aus den Bestrebungen, wie sie der Toleranzantrag sesiaelegt hat, drohen. Aber der Antrag wird wicdcrkchrcn, wenn auch vielleicht in anderer Fassung: leine Tendenz bleibt jeden falls bestehen. Darum gilt es, in der Wachsamkeit gegenüber den ultramoirtanen Machlcmsprüchen keinen Augenblick zu er müden. Neueste Trahtmeldnngen vom 9. Februar. Deutscher Reichst»«. Berlin. (Prio.-Tel.) Das Haus ist gut, die Tribünen sind dicht besetzt. Am Bundesrgtstische haben anfänglich nur Mi nister v. Rycmbaben und zahlreiche Kommissare Platz genom men. Bald darauf ericheim Gras Posadowsky und joäter der Reichskanzler Graf Bülow. — Auf der Tagesordnung steht die erste Beratung des Handelsvertrags mit Italien, Belgien, Rußland, Rumänien, der Schweiz, Serbien und O e st c r r e i ch - U n ga r u , sowie das Vieh- se u ch e u-U e b c r e i n ko m m e n mit Oesterreich-Ungarn. — Abg. Herold (Zcntr.j führt aus, daß es bei Festsetzung des neuen Zolltarifs sich als unbedingt notwendig erwiesen ^be, Zollichutz sür die landwirtschaftlichen Produkte zu erhalten. Ter Abschluß der neuen Handelsverträge sei an sich ja keine Not wendigkeit, lieg« aber im Interesse von Industrie und Handel. Für die Landwirtschaft brächten die neuen Verträge in mancher viiisicht Verschlechterungen, aber im ganzen seien sie doch will- kommen zu heißen. Hinsichtlich des Gerstenzolls sei nötigen falls die Durchlassung von Braugerste als JutteMcrstc durch die -Denaturierung zu verhindern. Das in dem Vertrage mit Rußland festgelegtc -Fortbestehen der Mühlen- und TranUtläacv sei namentlich im Jnleresse unserer kleinen Binnenhandclsmüblcn zu bedauern. Scbr unzufrieden seien seine Freunde in, Nord und Süd mit dem niedrigen Malzzolle und dem niedrigen Hvpscu- zolle. Die Erniedrigung des Zolles auf Rohbolz Hab« große Euttäuschliug hervorgerufen, und auch Obst habe keinen ge nügenden Zollschutz. Die Erhöhung der Viehzölle iei noch nicht ausreichend, lieber die Tragweite der Vichseuckfenkoiwention würde noch Klarheit in der Kommission geschaffen werden, wie über inanuiasache andere Punkte. Unser Weinbau sei nicht hin reichend geschützt, um so mehr werde auf Deklaratiouszioang sin Verschnilttveinc gedrungen werden. Die Industrie erhalte durch die Verträge höhere Zolle auf Waren oller Art, aus Lederwareu usw. Im allgemeinen sei durch die neuen Verträge der bestehende Zustand verbessert: aber viele, viele Wünsche feien noch uner füllt geblieben (Sehr richtigls, doch sei anzuerkennen, daß die Negierung ihre Schuldigkeit getan habe. Die Hauptsache bleibe nun die Durchführung der Verträge. Ganz besonderes Gewicht sei auf die Regelung unserer Beziehungen auch zu denjenigen Staaten zu lege», mit denen wir nicht in einem Vertragstarh, sondern nur in einem Mcistbegiinstigungsverhältms stehen. -Das bisherige System, daß wir den Meistbegünstiglen alle Kon- Zessionen obne Gegenleistung geben, kan» keineswegs fortbestehen bleiben. Wir erwarten, daß die verbündeten Regierungen die Waste» des neuen Gencraltarifs voll und ganz gegen die meist begünstigten Staaten anwendcn. sBeifall im Zentrum uns rechts.l — Abg. Bernstein lSoz.): Die Sozialdemokratie habn vor Ist Jahren den Caprioischen Handelsverträgen zuaestimmi. weil sie eine Entlastung des Volkes brachten und weil sie ein besseres Verhältnis zu den Vertragsstvaten anz-abahnen ge eignet waren. Ende 1002 sei die Minderheit vergewaltigt wor den. lPräsidcut Graf Ballestrem rügt diese Wendung.) -Die Ervrivischen Handelsverträge hätten fick bewährt (Lebhafter Widerspruch rechts und im Zentrum): denn die Einfuhr se- seitdem um 52 Prozent gestiegen, die Ausfuhr ober um 62 Prozent. Auch der Gctreidepreis sei unter der Herrschaft der Eaprivischen Verträge nicht gesunken, sondern zum Schluß so gar noch gestiegen. (Lebhafter Widerspruch rechts und »m Zentrum. Präsident Graf Ballestrem ruft nach rechts: Meine toerren! Sie kommen ja auch noch daran, alle Parteien kommen daran!> Angesichts dieser hohen Getreideprcise die Zölle auf Getreide dergestalt zu erhöhen, sei geradezu ungeheuerlich. Wäh rend in den Verträgen auf die Landwirtschaft in jeder Be ziehung Rücksicht genommen sei, habe man die wichtigsten Jnter- . ... - ist Grat Bülow am Bundesrotstische erschienen.) — Staatsfekreto: -Graf Posadowsky legt dar, daß der alte Tarif absolut nicht mehr auf die Bedürfnisse unterer Industrie zugeschnitten sei. außerdem hätten auch fünf andere Staaten ihren Tarif wesentlich erhöht gehabt. Man mußte also zu neuen Verträgen kommen Welche Riesenarbeit das war, ergab sich bereits daraus, daß über 3700 Positionen beraten werden mußten. Die neue» Ver träge brächten keüieSweaS eine orundstürzende Umgestaltung unseres ganzen wirtschaftlichen Lebens. Von unserer Ausfuhr nach den Vertra " --- -- .» - Verträge im Zo! waten selen an Werl 57 Prozent durch di« sestgeleat Word«, und de» diese, suftgelegw» i WlllülA pllll XlH
