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Im der ase, ach bi« >en. Da« unterzeichnete Amtsgericht hat heute auf Blatt 473 seine« Handelsregister« bi« Firma Deutsche Fournier- und «gemerke Georg Müller in Gröba »et Mesa und al» deren Inhaber den Kaufmann Morttz Georg Müller in Leipzig eingetragen. Angegebener Geschäftszweig: Herstellung und Handel mit Mester- und Säge-Four- nirren, sowie Schnittmaterial in- und ausländischer Hölzer. Riesa, den 6. Oktober 1910. »Inigltche» «mt-gericht. In da« hiesige Handelsregister ist eingetragen worden 1. am 11. Juli 1910 auf Blatt 231, die Firma Geschwister Philipp in Riesa betr., 2. am 31. August 1910 auf Blatt 416, die Firma Otto Jensen in Mesa betr., 3. am 31. August 1910 auf Blatt 489, die Firma A. Prinzler L Stanze in ' Strehla betr.: Die Firma ist erloschen. 4. am 5. Oktober 1910 auf Blatt 267, die Firma L. LefLvre in Riesa — > Zweigniederlassung der in Stettin unter gleicher Firma bestehende» offenen Handelsgesellschaft — betr. Die Firma ist nach Aushebung der Zweignieder lassung erloschen. Riesas den 5. Oktober 1910. Küttiglichep «mirgericht. Der bisherige Stadtkaflenkontrolleur in Lengenfeld t. L. Herr Martt« Max Uhl«««« ist von un« al« Steuerkaflen-Registrator in Pflicht genommen worden. Der Rat der Stadt Mesa, den 6. Oktober 1910. I. B.: Riedel, «tadtrat. GH«. Freibank Glaubitz. Morgen Freitag nachmittag 4 Uhr kommt Schweinefleisch, gekocht, Pfd. 40 Psg-, zum Verlauf. Der Gemetndevorstand. Mr Sy NM Sntscheiduug beantragte. Da» Schöffengericht kam auf Freisprechung zu, well er in einem Kappenkränzchen weder Maskenball noch Mummenschanz erblicken konnte. Da« Landgericht war aber anderer Meinung und erklärte «uter Bestätigung de» ergangenen Strafmandat«, daß die amtS- hauptmannschastltch« Verordnung sich auch auf die Ver anstaltung von Aappenkräuzchen, die unter den Begriff .Maskenball" zu rechnen seien, erstrecke. In d« beim Oberlandesgericht eingelegten Revision wurde Verletzung de« ReichSveretnSgesetze», da« die bestehenden Tanzregulatioe modifiziere, gerügt. Ferner machte der Obmann de« Ort«- verein« Zschockau de« Deutschen Textilarbeiterserbande« geltend, daß e« sich nicht nur um ein bloße« Tanzver gnügen, sondern auch um «ine gewerkschaftliche Versammlung gehandelt habe, denn er habe bei der Gelegenheit eine Rede Über gewerkschaftliche Organisationen gehalten. Da« OberlandeSgertcht schloß sich im wesentlichen dieser Auf- faffung öe« Angeklagten an. G« hob da« Urteil de« Land gericht« Plauen auf und sprach den Ört«verband«oorfitzenden unter Uebernahme sämtlicher Kosten auf die Staatskasse stet. Begründend führte hierzu der oberste sächsische Ge richtshof au«, daß der von dem Angeklagten vorgebrachte Sinwand von einer Verletzung de« ReichSoerein»gesetze« zu beachten sei. Da« Leretn«gesetz stehe ihn insoweit zur Seite, al« nichtöffentliche Beretn«oersammlungen, auch wenn sie Tanzvergnügen find» nicht der Genehmigung der Polizeibehörden unterliegen. Da sich die vekanntmachung der AmtShauptmannschaft nicht auf nichtöffentliche Verein«- Veranstaltungen erstrecke, könne auch in der Abhaltung eine« Sappenkränzchen ohne .polizeiliche Genehmigung «ine straf bare Handlung nicht erblickt werben. —* Die Oekonomtsche Gesellschaft im Königreich Sachsen wird Dienstag, den II. Oktober 1910, nachmittag« '/.L Uhr auf dem Rittergut« vraun«dorf bet Tharandt eine Vorführung von Kartoffelerntemaschinen (Systeme: Harder, Kuxmann, Drake, Grumbach und Paris«) auf bekrautetem Felde au«sühren. Treffpunkt: »Rote« Feld am hohen Wirtschaftskriege". Zugroerbinduttgrn: 12,25 Uhr ab Dresden und 10,14 Uhr ab Freiberg nach Tharandt, 9,15 Uhr ab Rosten nach Grumbach. von Tharandt 4 Km., von Grumbach 4,5 Km. bi« zum Treff punkte. —88 Auf dem Bautzener Schlachthofe wurden jetzt Probeschlachtungen an Mastschweinen auf Veranlassung der von der Bereinigung deutscher Schweine züchter unterhaltenen und unter der Leitung de« Oekonomie- rat» Schwarz stehenden Schweinemetsterschule auf dem StiftSgute Grubschtitz bei Bautzen veranstaltet. In Er gänzung eine« vorjährigen versuche« handelte «» sich dies mal darum, «inen veitrag zu der Frage zu liefern, wie e« zweckmäßig ist, zur Mast bestimmte Saustrkel der früh reiferen Rasten zu kastrieren oder nicht. Den Probe- schlachtungen wohnten al« Sachverständige bez. geladene Gäste bei Obermedtzinalrat Prof. Dr. Pusch-Dre»d«n, Prof. Dr. Gräse-Vautzen, BezivkStterarzt Steffanl-Vautzen, Oekonomlerat Schwarz - Grubschütz, Schlachthostterarzt Strehler-Bautzen, Obermeister Nterth - Bautzen, Zucht inspektor Dietrich-Bautzen und der Generalsekretär d« Vereinigung deutscher Schweinezüchter Dr. Hartmann- Oertliches «nd SSchsisches. Riesa, 6. Oktober 1910. —* In einem hiesigen Gasthaus hatten sich ver gangene Nacht zwei Fremde einlogtert, von denen der ein« heute morgen bei seinem Weggange versehentlich zwei Ringe in dem Zimmer liegen lleß. Al« er den Wirt Hiervan in Kenntnis setzte, konnte dieser die Ringe nicht mehr vorfinden. E» wird vermutet, daß der andere Fremde, der da« Zimmer später verließ, die Ringe an sich genommen hat. —* Einem in der Hauptstraße hier wohnenden Schacht meister wurden au« einem Reisekorbe 97 M. gestohlen. Der verdacht, den Diebstahl au«geführt zu haben, lenkt ! sich auf einen Arbeiter, der mit dem vestohienen zusammen wohnte und seit Montag abend verschwunden ist. —* Fe st genommen wurden ein vom hiesigen AmtSanwalt steckbrieflich gesuchter Arbeiter, der eine zwei wöchentliche Haftstrafe zu verbüßen hat, sowie der von der Staatsanwaltschaft Dresden wegen Rückfalldiebstahl» steck brieflich gesuchte Arbeiter Kühnel au« Bertelsdorf. —* Die Polizei sah sich in einer der letzten Nächte genötigt, gegen drei Männer einzuschreiten, die auf der Felgenhauerstraße ruhestörenden Lärm verursachten. Einer der Ruhestörer erging sich hierbei in gröblichen Be leidigungen gegen den Beamten und setzte seiner Sistierung heftigen Widerstand entgegen. Die nächtliche Szene wird ! Mr ihn ein gerichtliches Nachspiel zur Folge haben. —* In letzter Zeit sind in Leutewitz wiederholt Felddiebstähle vorgekommen. Um die Diebe zu ermitteln, ließ man gestern Herrn Polizeiwachtmeister Fuch« hier mit seinen Polizeihunden kommen. Die Tiere haben vortrefflich gearbeitet, leider aber hatte man den Fehler begangen, die Hilfe der Polizeihunde erst einige Tage nach dem letzten Diebstahl in Anspruch zu nehmen. Sturm und Regen hatten die Spuren bereit- verwischt und die Nachspürungen der Hunde verliefen infolgedessen ergebnis los. Immerhin haben die Tiere die erste Probe besten» bestanden. Wurden sie eher gerufen, wäre ein Erfolg sicher nicht auSgeblieben. < — Die Dresdner Handelskammer wählte an Stelle des verstorbenen KammermitgliedeS Kurtz- Meißen Herrn Heinrich Schippe-Meißen zum ordentlichen Mitglied« der Dr^vker Handelskammer. Hierauf nahm die Kammer Stellung zu dem Entwurf der ReichSoer- sicherungSordnung und genehmigte im allgemeinen die Anträge des 3. und 5. Ausschusses hierzu. Insbesondere sprach sich di« Kammer gegen die Errichtung von 1000 selbständigen BersicherungSämtern aus, erklärte sich jedoch mit dem Kompromißantrag der ReichStagSkommtsflon, wo- nach den unteren Verwaltungsbehörden BersicherungSämter angegliedert werden, einverstanden, unter der Voraussetzung, daß di« Kosten vom Staate getragen werden. Ferner er klärte sich die Kammer mit dem Beschluß der Reichstag»- kommtssion, di« Grenze d«S verstcherungSpflichttgen Ein kommen« auf 2500 Mark bei der Krankenversicherung zu erhöhen, einverstanden, ist aber der Meinung, daß hiermit dne Steigerung der Lebenshaltung und Löhne ausreichend Rechnung getragen und eine noch wettere Erhöhung der EinkommenSgrenze nicht angängig ist. Für die Betrieb«, krankenkasten hätten sich di« bisherigen gesetzlichen Be stimmungen durchaus bewährt. Die Erschwerung der Er richtung neuer und der Fortbestände« der vorhandenen BetriebSkrankenkaffen müßt« daher in Anbetracht der er sprießlichen Leistungen dieser Kaffen al« völlig unbegründet abgelehnt werben. Ferner stimmte die KPyMer der Er- Höhung de« Arbeitgeberzuschnste» um V«» wodurch für ose Arbeitgeber «ine bedeutende Mehrbelastung einmtt, nicht zu, da die erwünscht« Gleichstellung der Rechte und Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern in keiner Weise ge währleistet erscheine. Die im Entwürfe vorgesehene Re gelung der Verhältnisses -wischen Krankenkassen und verzten läßt die Wahrung der berechtigten Interessen der Kassen und der versicherten gegenüber der Aerzte-Organisation al« nicht genügend gesichert erscheinen. Infolgedessen fordert die Kammer, schon um die finanziellen Leistungen der Kassen sicher zu stellen, daß der besonder« und der allgemeine Serzteoertrag al« durchau« gleichwertig behandelt werden. Weiter wurden noch Beschlüsse bezüglich der Gestattung der Unfallversicherung und der Invaliden- und Hinter- bliebenenverflchrrung gefaßt. Außerdem erstattet« die Kammer noch ein ausführliche« Gutachten an da« Mini sterium de» Innern über di« Einschränkung de« Gebrauchs der Konkurrenzklausel. Ihre grundsätzliche Stellung zu der Frage der Konkurrenzklausel hat die Kammer bereits in einem am 19. Oktober 1907 erstatteten Gutachten an das genannte Ministerium ausführlich dargelegt. Die neuer lichen Erörterungen, denen die Ergebnisse einer umfang reichen Umfrage bet den beteiligten Firmen de» Bezirks zugrunde gelegt wurden, haben di« Kammer in der Heber- zeugung bestärkt, daß die bestehenden Vorschriften über die Konkurrenzklausel nicht als eine unbillig« Beengung der Betroffenen angesehen werden können und daß ihre Bei behaltung im Interest« zahlreicher Gewerbetreibender er wünscht ist. —88 Die bisherige Rechtsprechung auf dem Gebiete de» Beretn » wesen « hat durch da» neue ReichSoeretnS- gesetz eine wesentliche Aenderung erfahren. Auch da» Sächsische OberlandeSgericht hat seine bisherige Richtung geändert und soeben eine interessante Entscheidung von prinzipieller Bedeutung nicht nur für da» BereinSwesen, sondern auch für die Gastwirt« und Saalbefitzer getroffen. Der Tatbestand de» interessanten Rechtsstreit» ist folgender: Der Obmann Rödel de» OrtSoeretn» Zschockau bei Plauen i. v. de» Deutschen Texttlarbeiterverbande» hatte bei der Amtk Hauptmannschaft Plauen um Genehmigung zur Ab haltung eine» sogenannten Kappenkränzcheü« nachgesucht, die jedoch mit der Motivierung versagt wgrden war, daß ein Kappenklänzchen, besten Teilnehmer die bekannten Papiermützen und -Kappen tragen, einem Maskenball gleichlomme. Die AmtShauptmannschaft gab vielmehr nur di« Erlaubnis zur Abhaltung eine» einfachen Tanzver gnügen». Obgleich der Obmann de« OrtSoerein« den Teil- nehmern da» Aufsitzen der Narrenkappen untersagte, wurde diese» verbot von einigen Personen nicht beachtet und der BergnügungSleiter erhielt infolgedessen ein Strafmandat wegen Uebertretung der amtShauptmannschasttichen Ver ordnung vom 13. Februar 1895, gegen da» er gerichtliche pro Monat tostet dtese Zeitung bei Abholung in der SrlchSftSstellej E DM MAM durch di« Post frei in» Hau» SS Psg.; bei Abholung an irdem Postschalter Deutschlands und durch di» Au-träger frei in» Hau«: MMWWW H H HF Da» Riesaer Tageblatt erscheint jede» Lag abend» mit Ausnahme der Sonn- rmd Festtage. vierteljährlich« BezngSprri» bet Abholung in der Expedition tu Riesa I Matt bv Psg, durch unser« Trüge» smt in» Hau» 1 Matt SS Psg, bet Abholung am Schalter der kaiserl. Postanpalten 1 Matt SS Psg, durch den Briritröger srrt in« Hau» 2 Matt 7 Psg. Auch Monatsabonnement» «erd« angenommen. Anzei,e».«n,»hme sür dl« Rümmer de» Ausgabetage» bi» vormittag v Uhr ohne Gewähr. Rotation»dn>ck und vertag von Langer ä- Winterlich in Riesa. — SrschLs1»fleüer Sorthrstrabe VL — Für die Redaktion veroniwottllch: Hermann Schmidt in Riesa. Donnerstag, 6. Oktober 1SLO, abend». .'-n. chM -'Ä -- " iksaer «nd iLidrblM Md Alyrkgttt. »ttgrauuwLdmss« Fembwchsta. r«,»blat» «Iss» Nr. LL für die König!. Arntsüauptmannschaft Großenhain, das König!. Amtsgericht und den Rat der Stadt Mesa, sowie den Gemeinderat Gröba. ' 63. Jahrg.