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königlich Sächstschev Stcratsanzeigev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: i. V. Regierungsassessor vr Jlberg in Dresden Nr. 40. Sonnabend, den 16. Februar 1907. Bezugspreis: Beim Bezüge durch di« Expedition, Große Zwiugerfttaße 20, sowie durch die Post im Deutschen Rklchk 8 Mart vierteljährlich Einzelne Nummern 10 Pf. — Erscheint: Werktag» nachmittag». — Fernsprecher Nr. 1295. Ankündigungen: Die Zeile kleiner Schrift der 6mal gespaltenen AnkündiguagSseite 25 Ps., die Zeile größerer Schrift der »mal gespaltenen Textseite im amtlichen Teile «0 Pf., unter dem Redaktton-strich (Eingesandt) 7b Ps. Gebührenermäßigung auf GeschLftSanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu genehmigen geruht, daß der Kaufmann und Juwelier Johannes Heinrich Mau in Dresden den ihm verliehenen Titel „Kammerjuwelier Sr. Kaiserl. und Königl. Hoheit des Erzherzogs Franz Ferdinand von Österreich" annehme und führe. Enle«>«»ge«,Berse-u«ge« re.im öffentliche« Dienste. I« »efchLftsbereiche des Ministerium» »es »ult«» -ffentl. Unterricht». Zu besetzen: Ostern die neuzubegründende 3 Lehrerstelle in Mockritz. Koll.: Ministerium de» Kultu» re. 1300 M. Grundgehalt und freie Wohnung oder 250 M. WohnungS- geld für solche unverh. Lehrer, die keinen eigenen Hausstand führen, 350 M für verh. Lehrer. Da» Höchstgehalt von 8200 M und freier Wohnung oder 350 M. bez. 450 M. WohnungSgeld wird im 45. Lebensjahre erreicht Bewerber unter 25 Jahren mit besonderer Befähigung zum Zeichenunterricht wollen ihre Gesuche mit den er forderlichen Unterlagen bis 4. März beim Bezirksschulinspektor für Dresden ll, Wartburgstr. 2, einreichen. Pers. Vorstellung vorläufig nicht gewünscht. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Bom Königliche« Hofe. Dresden, 16. Februar. Se. Majestät der König wohnte beute vormittag der Rekrutenbesichtigung beim 2. Jägerbataillon Nr 13 im Gelände bei Rochwitz bei. Heute abend speist Se. Majestät beim K. u. K Österreichisch- Ungarischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Frhrn. v. Braun. Dresden, 16. Februar. Bei Ihren Königl. Hoheiten dem Prinzen und der Frau Prinzessin Johann Georg findet heute abend 7 Uhr größere Tafel statt. Mit Ein ladungen zu dieser sind ausgezeichnet worden: StaatS- minister v. Schlieben, Oberkammerherr Graf v Wallwitz, Generalleutnant und Stadtkommandant v. Schweinitz, der Generaldirektor der Königl. musikalischen Kapelle und der Hof theater Graf v. Seebach, Exzellenzen, die Ministerialdirektoren Geh. Räte vr. Schröder und vr. Roscher, der Kommandeur der 1 Feldartilleriebrigade Nr. 23 Generalmajor Mehlhorn, die Kammerherren v. der Decken auf Hof, v Winckler, vr v. Frege - Weltzien - Abtnaundorf und Frhr. v. Palm auf Lauterbach, Oberst und Kommandeur des 1. (Leib-) Grenadier regiments Nr. 100 v. Criegern, Oberst und Chef des General stabs Frhr. v. Lindemann, Oberst und Flügeladjutant Sr. Durchlaucht des Fürsten Reuß j. L. Graßmann, Geh. Hofrat Prof. Kuehl, Generaloberarzt vr. Schill, Oberstleutnant und Kommandeur des 2. Jägerbataillons Nr. 13 Leuthold, Prof. Gußmann, Rittmeister und Adjutant der 1 Division Nr. 23 Skuve, Rittmeister v. Römer, kommandiert zur Dienstleistung bei den Prinzen-Söhnen Sr. Majestät des Königs, Direktor v Schubert - Soldern, Direktor des Königl. Konservatoriums Krantz und der Vorsteher des Königl. Sächsischen Militär- verein» „Deutsche Kavallerie" Buchbindermeister Rudloff. Mitteilungen a«S der öffentlichen Bervaltnng. - Freiwillige Gaben jeder Art, die zur Linderung der Not der von dem Grubenunfall in Reeden betroffenen Berg leute und ihre Hinterbliebenen bestimmt und an die mit der Verteilung oder Weiterbeförderung der Liebesgaben betrauten Komitees gerichtet sind, werden auf den Sächsischen Eisenbahn« strecken bi« 30. April d. I. frachtfrei befördert Die gleiche Vergünstiguna wird auf den Preußisch-Hessischen StaatSeisen- bahnen zugestanden Nähere Auskunft erteilen die Güter- verwaltungen der Sächsischen Staatseisenbahnen Deutsches Reich. Das Kaiserpaar. Berlin, 15. Februar. Gestern nachmittag unternahmen Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin einen Spazier gang im Grunewald Heute morgen besuchte der Kaiser da« Atelier de« Prof. Schott und besichtigte dort im Beisein de« Geh. Rate« v. Ihne da« Modell zum Standbild Wilhelm« I. von Oranien. Später machte Se Majestät dem Reichskanzler einen Besuch Zum Frühstück folgte der Kaiser einer Ein ladung dc« kommandierenden General« v. Kessel. Au» dem Bundesrat. Berlin, 15. Februar In der gestrigen Plenarsitzung de« Bundetrat« wurden noch die Vorlagen, betreffend Übersicht der Geschäfte de» Reichsgericht« im Jahre 1906, betreffend Zu lassung österreichischer Scheidemünzen in badischen Grenzbezirken, und betreffend den Gesetzentwurf wegen Erleichterung K« Wechselprotest», den zuständigen AuSschüffen überwiesen. vom Reichstag. ' Berlin, 16. Februar Die erste Sitzung des Reichstag« ist auf Dienstag, den 19 d. M , nachmittags 1 Uhr an» beraumt worden; in dieser Sitzung findet nur Feststellung der Beschlußfähigkeit de« Hauses mrttelS Namentaufrufs statt Die Wahl des Präsidium« wird auf die Tagesordnung der zweiten Sitzung am 20 d M gesetzt werden Tie Präsidial geschäfte führt bis zur Wa>l des Präsidiums der Abg. v. Winterfeldt-Menkin Die Fraktionen sind zur Stellung nahme über die Präsidentenwahl zum 19. Februar einbcrufen worden Preußischer Ltaatsminister a. D. Breseld Freiburg, 15. Februar. Der ehemalige preußische Handelsminister Brefeld ist hier gestorben. Ludwig Brefeld, von Geburt Westfale, auS Telgte bei Münster, stand kurz vor dem Abschluß seine» 70. LrbenSjahrS. Sein Studien ganz führte ihn dem Justizdienste zu 1867 aber trat er zur Eisen- bahuverwaltung über und wurde während des französischen Krieges zur Verwaltung der vom deutschen Heere besetzte« Eisenbahnen nach Nancy, Epernay und Reim» berufen. Mit besonderem Geschick leitete er von Reims auS bei der übergab« von Pari» die ausgiebige Versorgung der ausgehungerten Millionenstadt mit Lebensmitteln und später die Rücksendung der Truppen in die Heimat 1872 wurde Brefeld Eisenbahudirektor, 1873 Vortragender Rat im preußischen Handelsministerium, 1881 ging er als Direktor in das Ministerium der öffentlichen Arbeiten über und wurde dort Unter- staatSsekretär und Vorsitzender des Landeseisenbahnrats. Dem preußischen StaatSrate gehörte er seit 1884 al» Mitglied und als Staatssekretär seit 1895 an, bi» er 189« den HandelS- minister Frhrn. v. Berlepsch ersetzte Als Minister fetzte er da» Handelskammergesetz und setzte auch die Errichtung zahlreicher Handwerkerkammern auf Grund freier Innungen durch. Seiner Tätigkeit sind ferner zu danken auf dem Gebiete deS GewerbewesenS die Förderung des technischen Unterrichts, die Schaffung der obli gatorischen Fortbildungsschulen, die Einrichtung der Meisterschulen und der Fachschulen für das Bau-, Maschinen- und Textilgewerbe Das Unglück aus der Kleophasgrube in Schlesien kurz vor seinem Amtsantritt und daS noch größere aus der Zeche Karolinenglück im rheinisch westfälischen Revier am 17. Februar 1898 veranlaßten ihn zu einer Reihe von Maßnahmen, die dazu geführt haben, daß die Bergunsälle in den letzten zehn Jahren zurückgegangen sind. Weiter sind aus der Zeit seiner Amtsführung zu erwähnen die Vorarbeiten zur Neuregelung deS Knappschaftskassenwesens, eine umfangreiche Für sorge für die gewerblichen Arbeiter und die gewerblichen Betriebe, insbesondere für Arbeiterschutz, Vermehrung der Gewerbeaufsicht, Stellennachweis und WohnungSsürsorge. Am 5. Mai 1901 trat er zurück Sein Nachfolger wurde Möller. Nach seinem Abschied unter nahm Exzellenz Brefeld längere Studienreisen nach England und Nordamerika. Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft. Berlin, 15. Februar. Die Hauptversammlung der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft vereinigte sich heute vormittag in der Philharmonie. Der preußische Landwirtschaftsminister v Arnim-Criewen wurde bei feinem Erscheinen mit lebhaftem Beifall begrüßt. Der Vizepräsident, Oberpräsident Frhr. v. Schorlemer-Lieser eröffnete die Versammlung mit einer kurzen Ansprache. Die Gesellschaft dürfe sich rühmen, auf dem Ge biete des landwirtschaftlichen Betrieb« und der mit ihr ver bundenen Technik der deutschen Landwirtschaft führend vcran- zugehen. Sie danke diese Erfolge der Arbeit ihre« Vorstand« Damit diene sie aber keineswegs nur einem einzelnen Berufsstande, sondern dem ganzen Daterlande. Der Ober präsident sprach seine Genugtuung darüber au«, daß da« deutsche Volk bei den letzten Wahlen dem Umstürze, dem schlimmsten Feinde der Landwirtschaft, eine so energische Niederlage bereitet habe. Mit einem Kaiserhoch schloß der Redner. Die Versammlung wählte dann zum Präsidenten der Gesellschaft den Fürsten zu Salm-Horstmar, in den Vorstand (an Stelle deS Minister» v Arnim) den Rittergutsbesitzer v Freier (Hoppenrade) LandeSökonomierat Wölbling berichtete über die in Stuttgart geplante landwirtschaftliche Ausstellung 1908. Die Platzfrage sei noch nicht erledigt, da der einzige zur Verfügung stehende Platz im Überschwemmungsgebiete deS Neckar liege Dann hielt Ministerialdirektor vr. Thiel, Exz, die Gedächtnisrede für Max v. Eyth. — In der gestrigen Sitzung de« GesamtauSschuffe» der LandwtclschaftSgesellschast ubcrrncbte Frhr v. Schorlemer dem bisherigen Vorsitzenden de« Vorstand«, jetzigen Landwirtschaftsminister v Arnim-Criewen die goldene Eyth-Denkmünze, die erst einmal, im Jahre 1876, und zwar an den Begründer der Gesellschaft v Eyth selbst, ver liehen worden ist. Kriegervereine und Reichstagswahlen. Der Vorstand de» deutschen Kriegerbunde» rechtfertigt sich gegen die Vorwürfe, daß die Kriegervereine und Krieger- verbände im Wahlkampfe satzungtw'drig gehandelt hätten, in einem längeren Schrnbcn an die Vereine, in dem «» u. a. heißt: „Von vielen Seiten ist diese« Verhalten unserer Kameraden im Wahlkampfe dem Kriegervereinswesen und den Kriegervereinen al« satzungswidrige« Verhalten vorgeworfen l worden; die Kriegervereine, hat man gesagt, mischten sich gegen 'die Vorschrift ihrer Satzungen in die Politik Da« ist ein schwerer Irrtum und eine Verwechselung zwischen den Ver bänden und Vereinen und ihren Mitgliedern. In den Krieger verbänden und Kriegervereinen wird keine Politik getrieben. Dort wird nur, entsprechend den Satzungen, monarchische und vaterländische Gesinnung und deutsches Nationalbewußtsein eifrig gepflegt, und bei wichtrgen Gelegenheiten, wie auch gegenwärtig bei den Wahlen geschehen, werden die Mitglieder daran er innert, daß die Betätigung dieser Gesinnungen im bürgerlichen Leben die satzungsgemäße Voraussetzung ihrer Mitgliedschaft ist. Wer die« al« Politiktreiben ansieht, dem können wir nicht helfen. Wir nennen eS pflichtgemäße Ausführung unserer Satzungsvorschriften, und wir werden auch in Zukunft danach handeln. Solche Tätigkeit der Kriegervereine führt allerdings dazu, daß unsere Mitglieder als Staatsbürger in allen wichtigen nationalen Fragen das tun, was für jeden Deutschen selbst verständlich sein sollte, daß sie das Parteiintereffe zurücktreten lassen vor der Rücksicht auf das Gesamtwohl Daß unsere Kameraden die« bei den gegenwärtigen Wahlen getan haben, dafür gebührt ihnen warmer Dank " Vom (srzblschofSstuhl in Posen. Berlin, 15. Februar. Eine Entscheidung »n der Frage der Besetzung deS Posener Erzbischoftstuhl« ist nach der „Neuen polit Corresp" von zuständiger Seite noch nicht ge troffen worden und vorläufig auch nicht zu erwarten Von den in der Presse genannten Kandidaten kommt ernstlich keiner in Betracht Preußischer Landtag. Berliu, 15 Februar. In der heutigen Sitzung des Ab geordnetenhauses wurden zunächst die Anträge aus Erhöhung von Bamtengehältern verhandelt und sämtlich der Budger- kommission überwiesen Ans der Verhandlung ging hervor, daß alle Parteien die Notwendigkeit einer allgemeinen Neuregelung der BesoldungSverhältnifie nach Maßgabe der derzeitigen Preis- Verhältnisse anerkennen und auch bereit sind, die hierfür not wendigen Opfer zu bringen. Bon mehreren Rednern wurde dabei zugleich betont, daß der jetzt übliche Petitionssturm der Beamten bedenkliche Erscheinungen gezeitigt habe und durch eine sachgemäße Regelung der Einkommrnsverhältniffe wieder Beruhigung in die Kreise der Beamtenschaft getragen werden müsse Sodann wurde in die Beratung Les Justiz etats eingetrrten, aber noch nicht die all gemeine Besprechung bei dem Titel Ministergehalt erledigt Die allgemeine Besprechung berührte die verschiedensten Fragen der Rechtspflege und Justizverwaltung. Der Abg Viereck (freikons) fragte bei Begründung eines Anttags auf Einführung des Systems des AufsteigenS im Gehalt nach DieustalterSstufen für die Richter die Justizverwaltung, ob sie nicht ein entsprechende» gesetzgeberisches Vorgehen beabsichtige, worauf der Justizminister erklärte, daß die StaatSregierung einen Gesetzentwurf in diesem Sione vorbereite, wonach die Richter nach TienstallerSstufen von dem Anfangsgehalte von 8000 M bis zu dem Höchstgehalte der Regierungsräte im gleichen Satze von 7200 M. aussteigen sollen Für die Berechnung des TienstalterS sei der Zeitpunkt der definitiven Anstellung maß gebend, jedoch solle denjenigen Richtern, die länger als süns Jahre nach bestandenem Examen erst zur etalSmäßigen Anstellung gelangen, von dem überschirßenden Teile bis zu zwei Jahren auf daS Dieostalter angerechnet werden Ferner erklärte der Justizminister nach dem Abg Pallaske (kons), der sich gegen die von dem Oberbürgermeister Adicke» im preußischen Herrenhause gegebenen Anregungen, die englische Gerichtsverfassung bei uns einznführen, gewendet hatte, daß in Deutschland und Preußen zwar die Insttzorganisatiou gründlich reformiert werden solle, aber nicht nach englischem Borbilde, sondern nach den Bedürfnissen und Verhältnissen unseres eigenen Land«-. Dieser Auffassung stimmten die Redner auS dem Hause zu. Auch wurde gewünscht, daß die nötige Vermehrung der Richterstellen nicht um der zukünftigen Organisation willen verzögert werde Dem Abg. vr. Mizerski (Pole), der sich gegen die Rechtsprechung der Berichte in den zweisprachigen LandeSteilen gewandt hatte, erwiderte der Justizminister, daß ihm keine Einwirkung aus richterliche Ent scheidungen znstehe, daß dafür vielmehr die gesetzlichen Rechtsmittel gegeben seien, von denen ja auch nach den Angaben de- Vorredners sehr viel Gebrauch gemacht worden sei. Die Richter müßten aller dings gegenüber den Behauptungen mancher Zeugen, daß sie der deutschen Sprache nicht mächtig seren, während sie tatsächlich ganz gut deutsch sprechen können, mit der nötigen Strenge Vorgehen Daß Überschreitungen dieser Befugnis vorkämen, sei nicht zu seiner Kenntnis gelangt. Ferner stellt eia RegierungSkommissar fest, daß Beihilfe zu ErztehungSzwecken an richterlich« Beamt« au» dem Fonds zur Förderung de» Deutschtum» in den Ostmarken nur in Fällen wirklich dringenden Bedürfnisse» und also durchaus in Überein stimmung mit dem Brricht»vtrfassung»grsetze gegeben worden seien. Württembergische Abgeordnetenkammer. (W. T B.) Stuttgart, 15. Februar. In der heutigen Sitzung der Kammer der Abgeordneten äußerte sich Ministerpräsident v Weiz säcker nochmal» über die Frage der BetrirbSmitt elgemeiuschaft. Er erinnerte darau, daß Preußen eiuev diesbezüglichen StaatSoertrag vorgelegt hat, und erklärte, daß Württemberg den Geschichtsschreiber über die betreffenden Verhandlungen einmal nicht zu fürchten haben werde. Der Minister fuhr dann fort: Der Vertrag, den wir abzuschließen bereit find, kostet un» keine Opfer für unsere Eisenbahn - boveusicchie, aber für unsen BerwaltungSdiSpofitionen, solange Mir in» Vertrag-Verhältnis bleiben Eine Beeinträchtigung der Stände- rechte würde nicht eintretea Die BettiebSmittelgemeiuschaft ist daS Minimum einer Eisen bahngemeinschast. Sollte sie nicht erreichbar sein, so wollen wir uns auch von einer Wagen-
