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! Weitverbreitetes IvserttvMsLrgE Mr «Msche rmv WLsst-UWeiHe». Abonnement: Frei t»v Hau» vei Abholung 35 Psg. l monatlich monatlich 4^ Pfg. Nr. 51 Sonnabend, den 3. März 1906 Fernsprecher Nr. 151. ihrend « ein „vor« en aa oelcher ar, so L ge- Pfade raufe« «men, «keno, leprüst >»»»» dem »ar e«t« Nos. odert- : Ja! »fühl: d von ei«e« tte e« Aschen nußle, »'fühl. Schlaf ernde« itioer, Plötz« iude« Erich, ' Ent« 1eb?» FnsertionSgebühre«: die sechsgespaltene Corpvszeile oder deren Raum für den Verbreitungsbezrrk 10 Pfg., für auswärts 12 Pfg. Reklamen 25 Pfg. Bei mehrmaliger Aufgabe Rabatt. Annahme der Inserate für die folgende Nummer bi« Vorm« LV Uhr. Größere Anzeigen abends vorher erbeten. Dieses Blatt erscheint mr. Ausnahme der Gönn- und Festtage täglich nachmittags. — Zu beziehen durch die Expedition und deren AuS- träger, sonne aste Postanstalten. Für Abonnenten wird der Sonntags-Nummer eine illustrierte Sonn. tagSbeilage gratis beigeg.'s s-schsM-ll- B-hnftr.». 33. Jahrgang HohknsttinMnstthckr Anzeiger Tageblatt für Laßenßein-tzlnWal, Höerlungwitz, Gersdorf, Kermsoorf, Aenisdors, UrsMmg, MttkSdsH, FMÄ, MMSdorf, TmMch. TMchhem re, die einzelne Nummer 5 „ § vierteljährlich 1. M. 25 Pfg. Durch die Post bezogen 1.25 Mk. excl. Bestellgeld. Dev Rückschlag in Nord amerika. Wenn laut ins Horn geblasen wird, so hallt eS laut wieder. Das merken jetzt die Groß-Spe kulanten und die Zeitungsleute in den Vereinigten Staaten von Nordamerika, die sich in den letzten Jahren nicht genug tun konnten mit Nasenrümpfen über das „armselige Europa", das mit den Riesen- Unternehmungen dräben absolut nicht konkurrieren könnte und noch viel weniger mit den Millionen. Gewinnen, die jenseits des Ozeans gemacht würden. ES stimmt, in Nordamerika sind heute Geschäfte von unglaublichen Dimensionen vorhanden, und daß ein wahre- Heidengeld verdient wird, das beweisen die Dankers allenthalben durch das Geld fortwerfen. So wird auS Kairo eine Geschichte erzählt, nach welcher ein schwerreicher nordameri kanischer Schmalzfabrikant in einem hochfeinen Hotel keine passenden Zimmer finden konnte, bis seine Augen schließlich die Wohnung deS Hotrl- direktors bemerkten. Die paßte dem Schmalzmann. Und als der Direktor sich weigerte, seine und seiner Familie Zimmer herzugeben, bot ihm der Danker für einen Monat — nach unserem Gelde — 15 000 Mark. Dafür bekam er denn, was sein Herz begehrte. Daß ein gewisser Hochmut sich einstellt, wenn man ohne weiteres solche Summen nur für das Schlafen in vier Wochen auSgeben kann, ist erklärlich, und dieser Hochmut hat sich auch auf die Behandlung und Beurteilung der ArbeitSverhältnifse zu Hause ausgedehnt. Und so ist eS gekommen, daß, während die nordamerika nischen Zeitungen noch triumphierend das endlose Glück in ihrer heimischen Industrie priesen, sich in derselben eine Auflehnung vorbereitete, die heute bitterernst geworden ist. Die Arbeiter in den nordamerikanischen Massen- Industrien sind unruhig geworden, sie haben ihre Ansprüche nach den Millionen-Gewinnen der Ver waltungen gesteigert. Bescheiden sind sie nicht, gerade so wenig, wie die Verwaltungen in ihren PreiS-Lreibereien bescheiden gewesen sind. Und es bleibt dabei zu brachten, daß in den Vereinigten Staaten von Nordamerika keinerlei gesetzliche Ar- beiter-Fürsorge besteht; wer krank wird oder einen Unfall erleidet, muß sehen, wie er durchkommt, wenn er keiner teuren Arbeiter-Organisation an gehört. Diese nordamerikanischen Massen-Arbeiter find auS allen Nationen zusammengesetzt, ver schiedentlich sind auch Schwarze und Chinesen da runter; eS kommt also eine bunte Menge mit bösen Leidenschaften heraus, die zu vielem fähig ist. Zu den fragwürdigsten unter den fragwürdigen nord- amerikanischen Arbeiter-Gruppen gehören die Kohlen- arbeiter, und die wollen oder richtiger sollen jetzt den Anfang mit einem Riesenstreik machen, der auf nicht- mehr und nichts weniger hinausläuft, al« auf eine Unterbindung der Kohlenförderung für die gesamte nordamerikanische Industrie. Natürlich wollen die großen Kohlengrubenbesitzer sich ihren Gewinn, der sich auf viele, viele Aktien und andere Papiere verteilt, nicht von heute auf morgen kürzen lasten, sie lehnen deshalb die Forderungen der mit dem AuSfiand drohenden Tausende ab, und die Gefahr ist so hoch gestiegen, daß Präsident Roose- velt selbst dazwischen getreten ist und um nochmalige Beratung und zur Einigung geraten hat, um eine in diesem Umfange noch nicht dagewesrne Kalamität zu verhüten. In der Tat, es steht in dieser Beziehung sehr ernst, es droht ein Kohlenmangel, der die ganze Fabrikation drüben lahm legen und den Bahnverkehr ebenfalls zum Stillstand bringen kann. Zunächst betrifft vaS allerdings nur die Vereinigten Staaten von Nordamerika; aber werden die Dinge kritisch, daun wird auch Europa in Mitleidenschaft gezogen. Ohne Kohlen kann man drüben nicht auskommen, haben muß man sie, koste es, waS eS wolle. Selbst redend wird ein Massenbezug der „schwarzen Diamanten" auS Europa erfolgen, wenn's drüben „Matthäi am Letzten" heißt, und für diesen Bezug käme zuerst England in betracht; aber auch auf die anderen Kohlenproduktions-Länder würde sich die wachsende Nachfrage erstrecken, und daß dabei ein Preisabschlag nicht lang» auf sich warten lasten wird, ist unvermeidlich. Ebenso rückt auch die Möglichkeit nah», daß die europäischen Kohlen- arbeiter ebenfalls ihre Lohnforderungen steigern, es rührt sich in der Beziehung schon verschiedentlich. Wir können selbstredend nur dringend wünschen, daß eine Einigung erfolgt, die Krisis könnte sehr schwer werden. Aber die nordamerikanischen Triumphatoren dürften auch mal wieder merken, daß die Bäume bei ihnen drüben nicht in den Himmel wachsen. Deutscher Reichstag. 54. Sitzung vom 1. März. Der Reichstag setzt bei sehr schwach besetztem Hause die Beratung deS Etats der Reichs-Justiz- Verwaltung fort. Abg. Porzig (kons.) bringt die Mängel des Konkursverfahrens zur Sprache und beurteilt namentlich den Zwangsvergleich abfällig, der allen falls bei den Nachlaß-Konkursen angebracht wäre. DaS Strasprozeßverfahren lege der Freiheit deS Richters zu große Fesseln an durch gar zu viele Kautrlen, Garantilvvrschriften innerhalb des Ver fahrend. Bei den Beschlüßen der Strafprozeß- Kommission handle es sich gar nicht um eine Ab schaffung der Schwurgerichte, sondern nur darum, die Heranziehung des Laien-Elements in eine andere, angemessenere Form zu bringen. Zweifel los seien die beste Art der Beteiligung deS Laien- ElementS die Schöffengerichte. Wie könne man glauben, daß die paar mitwirkenden Landrichter die Schöffen in ihrem Urteil so beeinflussen könnten. Bestreiten müsse er sowohl, daß das Vertrauen in unsere Rechtspflege gesunken sei, so wie daß bei unS Klassenjustiz bestehe. Stadthagen sei ein Mann von Wort; denn er habe in Jena erklärt, ruppiger werden zu wollen, und am Sonn abend habe er tatsächlich dieses sein Versprechen erfüllt. (Große Heiterkeit. Präsident Graf Ballc- strem: Herr Abgeordneter, außerhalb dieses HauseS darf jemand wohl sagen, er werde noch ruppiger werden. Innerhalb dieses HauseS darf man aber von einem Abgeordneten so etwas nicht saßen! Erneute Heiterkeit.) Klassenjustiz gibt es der uns nicht. Der Arbeiter findet bei uns genau ebenso Recht, wie jeder andere. (Widerspruch bei den Sozialdemokraten. Beifall rechts.) Abg. LucaS (nal.-lib.) weist gleichfalls die sozialdemokratischen Angriffe auf unsere Rechts pflege zurück. Die oorgebrachten Fälle hätten weder grundsätzliche noch typische Bedeutung. In bezug auf die Frage des Zeugniszwangt- gegen über Redakteuren stehe die nationalliberale Partei nach wie vor auf dem Boden des früheren An trages Jaenicke. Daß die ZeugniszwangShaft immer so schlimm sei, wie v. Gerlach e« am Sonnabend dargestellt habe, sei unzutreffend. So s,i der Redakteur ZielowSci von der „Frankfurter Volksstimme" nach seinem eigenen Zeugnis so gut behandelt worden, „wie er es sonst im Gefängnis nicht gewohnt sei". (Heiterkeit.) Die Verweisung aller Preßvergehen vor Schwurgerichte sei bedenk- lich, da diese Vergehen meist relativ einfacher Art seien, während die Schwurgerichte doch für schwere Verbrechen besttmmt seien. Und ganz besonders sei es bedenklich, vielfach eine politische Färbung habende P.eßdelikte zur Aburteilung vor ein Kollegium gerade in solchen Fällen nicht un- parteiischer Männer zu bringen. Staatssekretär Niebcrding teilt auf Anfrage des Vorredners mit, die lex Hagemann habe aller dings noch nicht in dem erwarteten Umfange zur Entlastung des Reichsgerichts mitgewirkt. Daß di» Wirkung eine- Gesetzes nicht gleich in vollem Umfange eintrete, sei aber nur natürlich. Abg. Stückle« (Soz) bleibt gegenüber dem Abg. Porzig dabei, daß bei uns Klassenjustiz herrscht. Die Arbeiter würden von den Gerichten anders beurteilt, als Angehörige der bürgerlichen Schichten. In den Gefängnissen würden die Ar beiter besonders schlecht behandelt. Er habe kein Vertrauen zur Justiz. Staatssekretär Nteberdina: DaS habe ich auch nicht ander- erwartet, und wenn et erst ein mal dahin käme, daß die Herren Vrrtrautn zu unS haben, dann würde ich zweifelhaft sein, ob wir mit unserer Rechtspflege auf dem rechten Wege sind. (Beifall rechts.) Ich habe mich in Rechtsfragen niemals von einer Voreingenommen- heit geaen eine Partei leiten lasten. Gerade im Interesse der Förderung der Strasprozeßreform wünschen wir, daß Sie unS nicht dabei Steine in den Weg legen, wie dies der Fall sein würde, wenn Sie die Resolution Ablaß annehmen. Was das Gefängniswesen anlangt, so bitte ich, daß Sie mir von den einzelnen Fällen, die Sie hier vorlragen, vorher Mitteilung machen, damit ich mich rechtzeitig informieren kann. Unser Be streben geht dahin, die freie Arbeit nicht dadurch zu schädigen, daß wir durch die Gefängnisarbeit die Löhne der freien Arbeiter drücken. Die Ar beit der Gefangenen unterliegt einer steten Kon trolle durch die Aerzte, und die Beköstigung ist keineswegs unzulänglich. Abg. Kirsch (Zentr.) tritt für die Resolution des Grafen Hompesch ein um Gewährung einer Vergütung an Geschworene und Schöffen sür die Zeitversäumnis auS Landesmitteln der Bundes staaten. Redner rechtfertigt ferner dem Abg. Müller-Meiningen gegenüber, daß aus Verlanaen deS Mainzer Domkapitels die Ausstellung gewisser künstlerischer Werke in einem Schaufenster inhi biert worden ist. Derartige Schaustellungen in der Nähe einer Kirche hätten bei den sich zum Gottesdienst begebenden Vorübergehenden Anstoß erregen müssen. Das Zentrum könne, wenn eS auch den Antrag Ablaß ablehne, doch in den Groß-Schöffengerichten keinesfalls einen Ersatz sür die Schwurgerichte sehen, es sei daher sehr rich tig, daß der Vorschlag der Strafprozeßkommission, die Schwurgerichte ganz aufzuhcbcn zu gunsten der Groß-Schöffengerichte, von den verbündeten Regierungen fallen gelasten worden sei. Abg. v. Dtrksea (ReichSp) stellt fest, daß die deutsche Rechtspflege den Vergleich mit allen anderen auShalte. Wenn die Sozialdemokraten häufiger verurteilt würden, so liege das daran, daß sie eben die Gesetze am häufigsten übertreten. Nötig sei schärfere Bestrafung der Beleidigungen, das sei auch das beste Mittel, dem Duell ein Ende zu machen. Dem Abg. Müller-Meiningen gegenüber bestreite er, daß er selber neulich nach einer „lex Heinze" geschrien habe; fest stehe aber doch, daß Deutsch land jetzt schon längst für pornographische Ware Exportland sei. Es werde auf diesem Gebiete ent- schlich gesündigt. Die Polizei, die Müller-Meiningen anrufe, sei dazu nicht geeignet. Zweckmäßiger sei schon ein Vorschlag, der für den Fall, daß man an die Gesetzgebung nicht appellieren wolle, von Dr. Ludwig Kämmerer gemacht werde. Dieser schlage Sachverständigen-Kammern vor, in denen aber neben wissenschaftlichen und künstlerischen Sachverständigen auch Lehrer, Erzieher und Aerzte sitzen müßten. Abg. Kaempf (freis. Vp.) befürwortet die vom Abg. v. Hompesch beantragte Resolution betr. Ver einfachung und Verbilligung des Wechselprotest verfahrens. Zweckmäßig sei es, daß dieselbe Post, die ja jetzt schon Wechselinkastos besorge, auch den Wechselprotest besorge. Staatssekretär Nicberding: Ich bin mit der obersten Postbehörde deshalb in Verbindung ge treten und habe beim Herrn Staatssekretär durch aus Entgegenkommen gefunden. Wenn ich auch noch keine formelle Erklärung abgeben kann, so bin ich doch überzeugt, daß der Postprotest eingesührt werden wird. Abg. v. Damm (Wirtsch. Ver.i befürchtet von der geplanten Erbschaftssteuer eine Schädigung der berechtigten Interessen der Erben, namentlich der Noterben. Abg. Heine (Soz.) erklärt, die Sozialdemokraten würden die Strasprozeßreform einfach ablehnen, wenn sie, wie es scheine, nicht« Bessere- bringe, sondern womöglich noch eine Verschlechterung de« jetzigen Zustandes. So solle den Richtern sogar das Recht zur Zeugenablthnung in noch erweitertem Umfange erteilt werden. Weiter sollten gar Strafen für „mutwillige Berufung" eingesührt «erden. Den Geschworenen wolle man die Pflicht auferlegen, ihre NrteilSsprüche schriftlich mit Gründen zu be- legen. Daß die Stuttgarter Geschworenen uns den „SimplicissimuS" erhielten, darin sehe er eine na- lionale Tat. (Lachen rechts und im Zentrum.) Die Strasprozeßsachverständigen-Kommission vermisse bei SchwurgerichtSurteilen die Gründe, wenn man aber die UrteilSgründe von ordentlichen Richtern lese, so stehe einem häufig der Verstand stille. Neulich habe ein Gerichtsbeisitzer das Urteil nebst Gründen schon vorher niedergeschrieben, ehe die Strafkammer. Verhandlung überhaupt stattgesunden habe. (Hört, hört!) In einem anderen Falle seien sogar vor der Verhandlung die Zeugenaussagen in den Grün den mit niedergeschrieben. (Hört, Hört! Heiterkeit.) Die Hauptgefahr liege darin, daß der Richter von den eigenen Leidenschaften beherrscht werde, zumal bei politischen Prozessen. Wenn ausweislich der amtlichen Entscheidungen de- sächsischen OberlandeS- gerichts ein sächsischer Richter habe sagen können, ein Sozialdemokrat sei minderen Recht-, so sei da für die leidenschaftliche Voreingenommenheit solcher Richter bezeichnend. Die politische Justiz lege in einen Ausspruch infolge deS äolus «vantULli« etwa- hinein, waS gar nicht darin liege, wa« der Ange- klagte selbst bestreite. Und so lange die politische Justiz nicht an die Ehrlichkeit des Gegner- glaube, so lange dürfe man auch nicht erwarten, daß das Volk an di» Ehrlichkeit der politischen Justiz selber glaube; das Volk sehe in ihr nicht den Richter, sondern den Feind. (Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.) Slaalssckretär Nieberding: Der Vorredner hat behauptet, daß viele Entscheidungen der Gerichte nicht unparteiisch seien. Ja, Herr Abgeordneter, das mag von Ihrem Standpunkte auS so scheinen. Ec hat gesagt, daß Protokolle vor der Verhandlung niedergeschrieben worden seien und weiß sogar zu behaupten, diese Fälle seien typisch. Für diese Art, unsere Rechtspflege schlecht zu machen, fehlt mir der Ausdruck. DaS Ausland muß, wenn e- so etwas über unsere Justiz hört, starr werden. Solche Fälle mögen ja wohl vorkommen, aber wie kann man sagen, daß solche Fälle die Regel sind. Sie verlangen Ehrlichkeit und Wahrheit. Nun, dann sagen Sie das vor allem Ihrer sozialdemokratischen Presse; denn Ehrlichkeit und Wahrheit sind nirgends weniger zu Hause, al- in Ihrer sozialdemokratischen Presse. (Stürmische Ruse de- Widerspruchs bei den Sozialdemokraten.) Abg. Heine (Soz.) bemerkt, «r sei von dem Staatssekretär falsch zitiert worden. Weiterberatung morgen 1 Uhr. Sächsischer Landtag. II. Kammer. 68. öffentliche Sitzung. Dretde«, 1. März. Der heutigen Sitzung wohnten Staatsminister vo» Metzsch und Dr. Otto bei. Man verhandelte zunächst über den Entwarf eines Waffergefctze«, welcher in der Sitzung vom 6. Februar an die Gesetzgebungsdeputalion über wiesen worden war, deren Vorsitzender Vizepräsident Opitz-Treuen (kons.) heute berichtete, die Dcputa- tion sei einmütig der Ansicht, daß eine Verab schiedung der Vorlage bei der vorgerückten Zeit im gegenwärtigen Landtage untunlich sei. Man solle erst den beteiligten Kreisen ausreichend Ge legenheit bieten, dazu Stellung zu nehmen Die Deputation beantrage daher: .daS König!. Dekret Nr. 17, den Entwurf eines WaffergesetzeS betr., samt den zu diesem Dekrete eingegangenen Peti- tionen zur Vorberatung an eine von jebrr Kammer besonders zu ernennende Zwischendrputatiou zu überweisen; in diese Deputation nach erfolgter königlicher Genehmigung in der diesseitigen Kammer 15 Mitglieder und 3 Stellvertreter zu wählen; die hohe Erste Kammer zum Beitritt zu diesem Beschlusse einzuladen." Abg. Rock»-Annaberg (freis. VolkSp.) bittet, daß bei der Zusammensetzung der Zwischendeputation möglichst alle Parteien des Hauses berücksichtigt werden möchten, und zwar als ordentliche Mitglieder. Abg. Günther-Plauen (freis. Dolk-p.) wendet sich heute gegen in der Vorberatung gefallene Aeußerungen de- Vizepräsidenten Opitz.
