Volltext Seite (XML)
Gönnt«, i». April l«o Dr<l»Um1chM! Nachricht«, Drradn, grrnIprecher-Eammel»u««er: 33311 Nur Mr NachigeiprLche: Nr. »voll SchrilUeilun, u. Hauv«»etck>»N»brNe: Dielden - L. 1, viartenstiabe 3«/i« «r,»SN,e»Shr »»m 1. «3 1». »vr«> t»« »» »glich »waimallger LuVrllun, frei Hau, 1.7» «N. v°s:be,ug»prei» für «anal April 3.1» v». eiulchl. »« PI». Postgebühr (ohne V°»»usteUungraebühr>. ittnhelnummer 1» Pf,., außerhalb »,««t>ens »» Pf^ Anaeigenpreife: Dt« vn»e,gen werden nach «oldmart berechne«: bi« einfpal«i,e 30 »IM breti« Lest« 3» Pf,., für aulwürt« «0 Pf,., Fainttten- »n«eigen und «tellengefuche ohne «-bat« 1» Vf«., «oberhalb 3» Pf,., di« N> mm drei,« Reklame,eil« 30» Psz., außerhalb 3b» Pf» Offenenvebühr 30 VI«. Auiwürtige «uilrüge gegen Borausbezahlun, Druck ». Perl«,: Siepfch ck Reicharbt, Drelden. Poftfcheck-Ew. l<M8 Dresde, Nachdruck nur mi« deuN.QueUenangab« lDretdn. Nachr.>>uUlstlg. Unverlangt Schriftstücke werden nicht ausbewahr« leieliii«»« ilemmck k68ls silltulgsm. 66MÜ8S, Uülj ^I6k8psi8ösi ^ngsnskinsr, rutiigsr ^t»«nckv»r>,«t>r > unsntdsNpllctis ttenvoni-ogsntj scliSn? ^Clols I^lÄlvr Prsa«rs1r26 Li'stss t.sctsi'Vi/al'sn »SpsrislgssL^sfr kngli5cker Vsrlsn V32 ^63t3Us-3^t VOk^ Wsltmfl kringslr. 32 r«I«pt>r»i 1333S St»cktKllL>I« pv«in>l»nckluny -iust«envoe»»nck -as Kablnett Elf Stimmen Mehrheit für RrWtaiSmMmil no» einmal »ermieden Verl in, 12. April. Das Kabinett Vrüning erhielt am Sonnabend 12« Ahr im Reichstao eine Mehrheit von II Stimmen. Insgesamt wurden 424 Karten abgegeben. Davon stimmten 217 mit Fa und 2«« mit Rein. Gin Abgeordneter enthielt sich der Stimme. Bet der Abstimmung stimmte die deutschnationale Reichstagsfraktion geteilt ab. Eleberraschunsen in letzter Stunde vraklMolünag unserer Sorlln« SvlirtlUoltuog Berli«, 12. April. Bor der entscheidenden Abstimmung hatten die Verhältnisse im Reichstag eine fast dramati sche Zuspitzung bekommen. Die deutschnationale Retchs- tagöfraktion tagte bereits am frühen Vormittag und brach ihre Beratung kurz vor Beginn der Plenarsitzung um 12 Uhr mittags ab. Währenddessen hatte der deutschnationale Rctchstagsfraktionsführer Dr. Oberfohren bereits mit -er NeichSregierung Kühlung genommen und einen Zusatz antrag zur Btersteuervorlage angckttndtgt, der eine feste Verbindung zwischen Biersteuervorlage und Ostprogramm herbctführen sollte. Später, im Reichstagsplenum, begründete Abg. Hergt diesen Antrag, der bezweckt, einen der heikelsten Punkte der Gesamtsteuervorlage mit dem Ostprogramm in sehr eindeutiger Weise zu verknüpfen. Die Biersteucrvorlage soll nämlich befristet sein, wenn nicht die notwendigen 200 Millionen für bas Ostprogramm ziemlich kurzfristig zur Verfügung stehen. Die Regierung hat dieser Verknüpfung nicht zugestimmt, sondern im Plenum nur durch de» Neichs- sinanzminister Dr. Moldenhauer allgemein gehaltene Zusiche rungen geben lassen. So musste die Abstimmung den Verlauf nehmen, der sich bereits wiederholt angezeigt hatte. Die deutschnationale Reichstagsfraktion stimmte geteilt ab, und der deutschnationale Parteiführer, Geheimrat Hugenberg» steht nunmehr vor der Frage, ob er aus dieser Aufspaltung innerparteiliche Konsequenzen ziehe» will oder uicht. Dr. Hugenberg hat den Parteivorstand zum 1. Mat ein- berusen. Im Anschluß daran wird auch die Partctvertretung der Deutschnationalen Volkspartei zusammcntreten. Die Mehrheit für das Kabinett Brüning kam aber nicht nur durch die getrennte Abstimmung der deutschnationalen NcichStagsfraktion zustande. Eine ganze Anzahl von Kom munisten waren nicht im Sihungssaale anwesend und auch die sozialdemokratischen Reihen wiesen Lücken auf. Von der Pressetribüne aus konnte man im einzelnen nicht genau feststellen, welche deutschnationalen Abgeordneten mit Ja und welche mit Nein gestimmt haben. Darüber wer den aber schon in Kürze die amtlichen Stimmlisten Aus kunft geben können. Der Spitzenkandidat des Wahlkreises Dresden—Bautzen, Oberfinanzrat Dr. Bang, gab eine Ncinkarte ab, ebenso konnte man daö bei dem engeren Freundeskreise des deutschnationalen Parteiführers fcststellcn. Insgesamt sollen 21 Abgeordnete mit Hugenberg gegen die Regierung gestimmt haben. Nach der Abstimmung trat eine Art Erschöpfungspause ein. In den Wandelhallen gaben die Freunde der fetzigen Negierung unverhohlen ihrer Genugtuung über das Ergebnis Ausdruck. Auf der Rechten waren naturgemäß die Empfindungen sehr verschieden. Das Abstimmungsergebnis mutz natur- notwendig aus die an sich schon gespannten Beziehungen »wischen Deutschnattonaler BolkSpartei und National- sozialisten zurückwtrken. Es ist jedoch nicht ausgeschlossen, daß sich der Kristallt- sationspunkt für die große Rechte nunmehr etwas nach links verschiebt, denn der Gedanke der großen Rechten muß aufrecht erhalten bleiben, wenn nicht das deutsche Bürgertum eines Tages doch der Uebermacht »er Linken erliegen lall, 1 Sachlich ist »« dem politischen Ergebnis der heutigen Ab« stimmung befriedigend, daß die Agrargesetze nun sofort in die Wirklichkeit umgesetzt werde« können. Auch die Finauzreform, über bereu Einzelheiten sich gewiß strei ten läßt, ist wenigstens in einigen Grundzügeu ge sichert. Das Grundsätzliche wird freilich nachznhole« sein, aber im Moment kam es vor allen Dingen darauf an» die Reichskaste nicht ohne Mittel zu lasten. Der Brief des Neichsbankpräsidenten Dr. Luther bezeugt ja eindringlich genug, wie schlecht es um den Geldbeutel des Reiches bestellt ist. Nach der Erholungspause wurden die Abstim mungen, die nun freilich ziemlich stark an Interesse verloren halten, fortgesetzt. Mag sein, daß es hie und da noch kleine Zusälltgkeits-„Pannen" geben kann, aber es scheint sest- zustehen, daß die Regierung in diesem Kall daraus keine Sabinettsfrage machen wird. Auch in der dritten Lesung, die vermutlich in der Sonntagsnacht 12,OS Uhr beginnen wird, sind kaum noch Ueber- schätzungen zu erwarten. Das Reichskabinctt Brüning hat, nachdem es tagelang im Begriff« war, sich selbst aufzugeben, in letzter Stunde «ud über die Trümmer von Parteien hinweg eine parlamentarische Basis gefunden. Zum mindesten bis zum Herbst sind Neuwah len nun kaum mehr zu erwarten. Die Hochspannung der letzten vierzehn Tage ist einer Entspannung gewichen. Gewiß ist die Atmosphäre alles andere als bereinigt, aber die Ab geordneten brauchen wenigstens bei allem, was sie tun und denken, sich nicht mehr allzu sehr auf Neuwahlen einzustcllcn. Das fördert im allgemeinen die sachliche Arbeit. So hat sich der Reichstag, wenn auch in letzter Minute und nach schweren, krisenhaften Kämpfen, die, man kann wohl sagen, wohlverdienten Osterferien erhalten. (Reichslagsbericht siehe Seite 3) Ein lansstisllgeS Sparprogramm gesockelt Berlin, 12. April. Der Steuerauöschuß -cs Reichstages beschäftigte sich mit dem Gesetzentwurf zur Vorbereitung der Finanzreform und nahm den Artikel III an, wonach der Reichssinanzmtnister beauftragt wird, gemeinsam mit dem Neichssparkommtssar ein langfristiges Sparprogramm aufzu stellen, das die Grundlage für eine Steuersenkung schafft und namentlich auch eine baldige Senkung der fortdauernden Aus gaben gewährleistet. Von den Ausgaben deö ordentlichen Haushalts für 1080 sind mindestens 600 Mtll. NM. im Haus halt für 1031 einzusparen. Die durch Verminderung der Gesamtausgaben des ordentlichen Haushalts eintretenden Ersparnisse sind unter Berücksichtigung der Kastenlage sowie der Zuschläge oder Abschläge» die sich aus der Entwicklung der Einnahmen des Reiches ergeben, für Senkungen von direkten Steuern zu verwenden. Sevilla in Erwartung -es Zeppelins Paris, 12. April. Wie aus Madrid gemeldet wird, wird das Zeppelinlnftschiff für den K. und 15. Mat in Sevilla er wartet. ISO Soldaten werden bei der Landung Hilfe leisten. Ta» Luftschiff wird auch Alicante überfliegen, wo zu dieser Zeit das deutsche Geschwader vor Anker liegen wird, Bayrisch Bier Das bayrische Bier hat in den letzten Tagen die deutsche Innenpolitik geradezu beherrscht. Viele meinen, daß der Auf wand an Leidenschaft zum Objekt des Streites in einem krassen Mißverhältnis stand. Darum wird es als ein Trost empfunden, wenn auch als schwacher, daß die letzte Entschei dung um größere Fragen von allgemeiner Bedeutung ging, nachdem über die Bierstcuer ein ehrenvoller Vergleich zu standegekommen ist. Ein Wahlkampf um den Bierpreis hätte doch einen komischen Beigeschmack gehabt, besonders im Aus land, wo man für den bayrischen Biereifer noch weniger Ver ständnis hat als bei uns im Reich. Die deutschen Stämme kennen ja als gute Verwandte ihre gegenseitigen Vorzüge und Schwächen und sind darum eher zur Nachsicht geneigt. Trotzdem hatten die Bayern in dieser Zeit eine ausgesprochen schlechte Presse. Man hat sich weidlich geärgert über die Zähigkeit, mit der die 17 Mann von der Bayrischen Volks partet ihre Maßkrugrechte verteidigt haben, und wett ver breitet war die Ansicht, daß solcher Löwenmut einer bester«« Sache würdig gewesen wäre. Selten sind auch so massive An- griffe und so spöttische Glossen über echt bayrische „Bierbank- politik" an die Münchner Adresse gerichtet worben. Dort ist die Volksseele über so viel Verständnislosigkeit des „Aus landes" natürlich erst recht ins Kochen geraten — es war ja gerade Salvatvrzcit und 87 000 Bürger pilgerten täglich zum kraftspendenben Nockherberg. Kein Wunder darum, daß das Echo der Entrüstung über den „Naubzug vom Norden" mit bajuvartscher Derbheit zurückscholl. Eine neue Bierlinie schien sich zwischen den Norden und Süden legen zu wollen. Politisch ist der Ausgleich ja nun gelungen: aber das Ge witter hat sich noch nicht verzogen. Grollend steht es am Horizont. Und in Bayern steht die innere Auseinander setzung um den Bierprets noch bevor. Im übrigen Deutsch land hat man sich schon seit Hilfcrdings Steuerprogramm langsam, wenn auch widerwillig, mit dem Gedanken vertraut gemacht, daß man das Drcizehntelliterglas um ein paar Pfennige teurer bezahlen muß. Mit Halben und Maß rechnen mir ja gar nicht und täuschen uns damit leichter über die Bcutelschröpfung hinweg. Anders sicht sich die Sache vom bayrischen Standpunkt aus an, und wenn wir gerecht sein wollen, dürfen wir uns der Erkenntnis nicht verschließen, daß cs für die bayrische Politik nicht um ein äußerliches Reser vatrecht handelt, das sie aus Eigensinn verteidigt» wie einst die Briefmarken, auch nicht nur um die „schäumende Maß", sondern um wirklich einschneidende volks wirtschaftliche Belange. Die deutschen Länder sind nun ein mal von grundverschiedener wirtschaftlicher und sozialer Struktur, und bei der gemeinsamen Kaste, die wir seit Erz- bcrgers Ftnanzreform führen müssen, kann es nicht ausbleiben, daß irgendwelche steuerliche Verschiebungen sich zu des einen Freud und zu des anderen Leid auswirken. Wir haben das erst kürzlich erlebt , als sich Sachsen in einer Reichsrats- abstimmung und vorher in einer Regierungsdenkschrift über den Steuervertetlungsschlüssel zur Wahrung seiner finan ziellen Interessen gegen die bayrischen Wünsche wenden mußte, obwohl es sonst in föderalistischen Fragen ein gut Stück Weges mit Bayern gemeinsam gehen kann. In der Bierstcuerfrage ist das Verhältnis nun gerade umgekehrt. Wir können es deshalb Bayern nicht verwehren, baß eS bet dieser Gelegenheit seine Interessen vertritt, wenn man auch im gesamtdeutschen Interesse eine maßvollere Form der Aus einandersetzung gewünscht hätte. Statt uns aber zu be- schimpfen, sollten wir den Anlaß lieber benutzen, um uns selbst und unsere verschiedenen Bedürfnisse besser verstehen zu lernen. Ueber den fiskalischen Einwand der bayrischen Regierung kann man streiten, wenn sie eine Ucbervortetlung darin sieht» daß die neuen Steuern hauptsächlich von Bayern als dem Lande der größten Bierproduktion aufgebracht werden müssen, aber erst nach großen Abzügen für bas Reich und andere Länder in den bayrischen Staatssäckel zurückflteßen. Viel gewichtiger sind jedenfalls die Auswirkungen für die bayrische Volkswirtschaft. Man kann sich darüber lustig machen, so viel man will, aber es bleibt doch Tatsache, baß in Bayern bas Bier «in Nahrungsmittel ist. Genuß- mittel wirb es erst außerhalb des Landes: denn Bier braut man überall, und „Bayrisches" trinkt man nur, wenn mau sich „extra" was leisten will. Anders im Ursprungsland. Dort ist die Maß Bestandteil der „Brotzelt" des Mittags« und des Abendessens, für breiteste Schichten des Bauern-, Ar beiter- und Mittelstandes. Es wirb zum trockenen Brot ge trunken. gewissermaßen als Ersatz des bet uns üblichen Brot aufstriches. Auf dem Lande ist es vielfach ein Teil de» Lohnes, und tu kleinen Verhältnissen rechnet und zahlt mack