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Lonnabend, den LL Februar AVIV v. Jahrgang krlchelnt «SgltÄ vaihm. mit LuLnahme der Lonn- und Festtage. SluSaabe MU .Die Zeit in Dort und Bild- vierteliSbrltck»- 2,1» ^ I» Dresden durch Bolen 2,4» ^c. I,, »an? Deutschland sret Hans 2,82 X u » Ausgabe Ohne illustrierte Beilage dlertey. 1,8» Dresden d. Baien 2,1» In ganz Deuischland frei Hau« 2,22 — itinzel-Lr, Iv 4 — üeitungrvrcisi. Nr. «8k«. Unabhängiges Tageblatt für Wahrheit, Recht und Freiheit Inserate werden die Ngelvallene Pctitzeiie oder deren Raum mit 18 ^.Reklamen mit 8V 4 die steile derechnrt, bei Wiederholungen entsprechenden Natur» Buchdriickeret. Redaktion und (Nefchästsftelle! Dresden, Pillntyer Straf,e 1». — Fernsprecher i:r«V FiirRiitkgabe iinberlana«. Schrtststii^e keine Verbindlichkeit RedaktionS - SprechstundeII >2 Uhr Die politische Lage in Böhmen. Drei den, den ll. Februar 1S10. Wieder eiiniicil hat es sich gezeigt, das; in den nationalen Kämpfen nicht so sehr sachliche Momente, als vielfach nur Etikettefragen den Anlas; zu den schwerwiegendsten Ent- sckseidunqen geben. Die Not, welche die Arbeitsunfähigkeit des böhmischen Landtages in vielen Belangen hervorrief, steigt immer höher. Tie finanzielle Zerrüttung des Landes hat bereits jetzt einen erschreckend hohen Grad erreicht und wird durch den Ausfall der Landesbieranflage und den Hinwegfall der Ueberweisnng aus der Personaleinkommen steuer aufs höchste gesteigert. Ter Zeitpunkt ist gar nicht mehr ferne, in dem das Königreich Böhmen, die Perle ir der Krone Habsburgs, die größte Schwierigkeit haben Wirt die Gehälter seiner Beamten und Lehrer auszuzahlen. Gewiß ist, daß der weitaus größte Teil der Schuld in diesem stalle die Tschechen trifft, weil sie sich einer vernünftigen Regelung des Nationalitätenrechtes gegenüber den Deutschen ablehnend Verhalten haben. Man darf aber durchaus nicht glauben, daß der Schaden dieses Zustandes etwa nur die Tschechen allein trifft. Tic 2>/- Millionen Deutschen in Böhmen werden durch die Arbeitsunfähigkeit des böhmischen Landtages ebenso hart getroffen wie die 3^ Millionen Tschechen, und die vom böhmischen Landesausschuß in den letzten Tagen dekretierte Einstellung aller Subventionen, oller Bauten und sonstiger Investitionen macht sich für die ganze Bevölkerung des Landes, insbesondere aber für den agrarischen Teil der Bevölkerung in der schwerwiegendsten Weise geltend. Bei dem Fortbestände des gegenwärtigen Nationalitätenkampfes muß bald die Frage einer tief gehenden Aenderung in der Autonomie des Landes aiif- tanchen. Das möge auch auf deutscher Seite wohl bedacht werden. Verwaltet muß unter jeder Bedingung werden, sei es nun autonom oder absolutistisch. Aber nicht nur für das Königreich Böhmen, sondern auch für das ganze Reich, insbesondere aber was die Tätig keit des österreichischen Reichsratcs betrifft, wirkt daS Scheitern der Landtagsaktion sehr bedenklich. Seit mehr als 12 Jahren kann eigentlich von einer ordnungsmäßigen Tätigkeit des Reichsrates nicht mehr gesprochen werden. Tie ganze Gesetzgebung stagniert, Lesterreich wird dadurch auch auf wirtschaftlichem Gebiete immer rückständiger und der am Volkswohlstände hierdurch angerichtete Schaden steigt ins Unermeßliche. Wäre cs im böhmischen Landtage wenigstens zur Kon stituierung und Erledigung der dringendsten Steuervor lagen gekommen, so hätte sich dadurch die Stimmung im Neichsrate gebessert. Es hätte sich die Rekonstruktion der Regierung verhältnismäßig glatt vollziehen können. Ties ist nunmehr alles hinfällig geworden und die Voraus setzungen, unter denen die letzte Reichsratssession im De zember vorigen Jahres geschlossen wurde, sind vollständig verändert. Tie „Neue Freie Presse" und ihre Hinter männer. welche sichtlich auf die Arbeitsunfähigkeit des österreichischen Abgeordnetenhauses hinarbeiten, erhoffen sich aus dieser Situation, welche sie selbst mit heißem Be mühen herbeigeführt haben, die beste Förderung ihrer destruktiven Absichten. Ihnen ist ja ein arbeitsfähiges Ab geordnetenhaus ein Dorn im Auge und es hat sich bei der Aenderung der Geschäftsordnung deutlich gezeigt, daß sie um jeden Preis das Abgeordnetenhaus in seiner durch seine unbillige Geschäftsordnung herbeigesührten Hilflosigkeit erhalten wollen. Jeder, der die Parteiverhältnisse des österreichischen Abgeordnetenhauses kennt, ist sich darüber klar, daß die gegenwärtige Arbeitsmajorität eher alles andere ist als eine Arbeits Majorität. Mit einer Mehrheit von mehr als 20 Stimmen ist weder ein Finanzplan durchzusehen, der wirk lich sine Sanierung der so tristen Verhältnisse des Staats haushaltes ermöglichen würde, noch eine vorerst zu nehmende größere Aktion auf politischem oder wirtschaftlichem Ge- biete. Gegen die Tatsache, daß die Deutschen keine Mehr heit im österreichischen Abgeordnetenhause seit der so enor men Erstarkung der Sozialdemokratie besitzen, läßt sich eben nicht aufkommen. Tie Borniertheit der „Neuen Freien Presse" will aber diesen Verhältnissen nicht Rechnung tra gen. Hierbei mag vor allem auch der Umstand maßgebend sein, daß die hinter der ..Neuen Freien Presse" stehenden großkapitalistisch internationalen Kreise die Tätigkeit des Abgeordnetenhauses auf wirtschaftlichem Gebiete hinter- treiben wollen, weil ihnen eine solche Tätigkeit des Abge ordnetenhauses gewiß keine Förderung ihrer ausbeute rischen Absichten bringen würde. Deutscher Reichstag. Ter Reichstag befaßte sich am Donnerstag mit der zweiten Lesung des Militäretats und bewilligte die Er hebung der Veterinäre in den Offiziersstand und lehnte die Abänderung der Pferderntionen ab. — Nächste Sitzung Freitag. Ic. Berlin. Sitzung vom 10. Februar 1910. Die zweite Lesung deS MilitäretaS wird fortgesetzt. Abg. Dr. Müller-Meiningen (Kreis VolkSp.I fragt tv'e hoch die Kosten für einen kommandierenden General seien Die Bevorzugung deS Adels bezieht sich besonders aus diese; hier findet min fast nur Adlige. Hauptm.inn v. Gro.mann, wegen Soldcilen- mitzhandlung gestraft, wurde unter Ucbeisplingurg vieler Vorder männer zum Major besördut. (Hort!) So züchtet man Loldaicn- mihhandlungen. KriegSrninister v. H eer in g en: Wenn ein O'fizier sich an den Abgeordneten wendet, so finde ich das als ein onor qrneS Vorgehen. Mau könne einen Hauptmann nicht für immer bestrafen, wenn er später sich bessere und keine Einwendung mehr gebe. (Rufe: Oho!) Abg. Gothetn (Kreis. Berg): Die Generale sind gut bezahlt, besser als t» Frankreich. L ire Ausbesserung ist nicht geboten. Oberst Wendel: Die Kommission hat keine Stellung z» der Frage genommen, ob die Generale zu gut bezahlt seien. Die französischen Generale sind besser bezahlt als die unseligen. Abg. Dr. Müller-Meiningen (Areis. Volksp.): Die Namen aktiver Offiziere kann man hier nich> nennen, sonst werden sie disziplinier». In den Reihen der Osfissere herrscht große E>- bitterung, die Militärverwaltung kennt diese gar nicht. Die Zahl der adligen Offiziere wächst mit der Charge, solche Dinge kann man nicht in «brcde stellen. (Beifall links ) Abg. v Pulliy (kons.): In der Budge«kowmission herrschte nicht die Ansicht, daß die Gehälter der Generale zu hoch seien. Der NepotiSmuS bestehr bei uns nicht. Alle Angriffe in dicsec Richtung find ungerecht. Abg. Mothein (Kreis. Berg) hält aufrecht, d.tz der Adel bevorzugt werde. Abg. Erzberger lZenlr) kommt auf den Kall Grolmonn zurück: auffallend sei und blribe, datz man den betreffenden tzaupt- maun nach so kurzer Zeit im Avancement bevorzugt habe. Hoffent lich kommt dies nicht mehr vor, sonst glaubt man nicht mehr an den Ernst der Bekämpfung der Soldotenmitzdandlung KriegSminister v. Heerin gen Die Zahl der adligen Offiziere hat nicht zugenommen, sondern abgenommen gegen I8c>0. Nach kurzer Debatte wurde der Titel , Höhere B.fehlshaber genehmigt Beim Kapitel Gouverneur wünscht Abg Pauli-Potsdam (kons -, daß die Soldaten den Handwerkern keine Konkurrenz be reiten möchten, wie es bisher geschehen fest Abg. Irl (Ztr.) schließt sich dem an Die Handwerker klagen sehr über diese Konkurrenz. Beim Kavitel »Offiziere in besonderen Stellen' wünscht Abg Dr. Müller-Meiningen iFreis. Vpt.i die Unterstellung des Militär kabinetts unter das Kctegsinlmsteriiim .Kriegsminister von Herrin gen: Dann muß erst die Ver fassung geändert werden. Beim Kapitel Sotdverpflegung cRationen, Veterinär- ofsiziere usw» wünscht Abg. Nehbel ikons.) eine Verstärkung Des Pferdebestandes der Feldartillerie — Abg. G othein iFrs V.) tritt für bessere Behandlung der jüdischen Einjährigen ein. Man lasse diese nicht Reserveoffiziere werden. Die Verwaltung darf die Der fassung nicht umkehren. — KriegSminister v. Heeringen: Einzelne Fälle der Zurücksetzung mögen vorgekommen sein, aber man muß sich die ganze Persönlichkeit ansehen. Ich will nicht sagen, daß dies für die jüdische Bevölkerung im allgemeinen nicht zutrifst (Heiterkeit.) Wenn man S Jahre KriegSminister ist, hat man die Berechtigung. aus diesem Amte zu scheiden (.Heiterkeit., — Abg. Gothein (Freist V.»: Diese Darlegung ist ein Rückschritt gegen früher. Der KriegSminister hak den antisemitischen Geist durch diese Rede gestärkt. — KriegSminister v Heeringen: DaS hat mir ganz fern gelegen: ich stimme meinem AmtSvorgänger in dieser Frage bei. — Abg. Dr Mugdan «Freist,: Das find mir Ausflüchte; seit 28 Jahren wurde kein Jude Reserveoffizier. Die Juden find heute unentbehrlich im Erwerbsleben iBeifall.» — Abg. Osann Gatl.) tritt für die Bildung der Veterinäroffiziere ein. — Abg v. Liebert (Rp.) hat Bedenken gegen das Fremd wort „Mtlstärvelerinäroffizterkops': man möge einen deutschen Namen wählen — Abg. Sommer "freist Vpt): Wir stimmen der Regelung nahezu einmütig zu — Abg Zubeil (Soz, und K 0 p sch « Freist) treten für Einschränkung der Miiitärmusiker ein.— Abg. Göring (Ztr., wünscht die Beseitigung der Privatacbeit der Büchsenmacher. — Nach kurzer Debatte wird der Titel ange nommen. Das HauS vertagt sich um '/,7 Uhr auf Freitag 1 Uhr Politische Rundschau. Dresden, den ll. Februar 1910. — Am 23. März d. I. findet im Parke des Achilleion auf Korfu in Gegenwart des Kaisers die Aufstellung und Einweihung des neuen Achilles-Denkmals statt. — Das preußische Abgeordnetenhaus hatte am Donners tag einen großen Tag. Ministerpräsident v. Bethmann Gollweg hatte die undankbare Aufgabe, die Wahlrechtsvor läge zu begründen. Er vollzog diese schwere Arbeit mit einem bei ihm bekannten Geschick und verstand teilweise sogar seine Zuhörer zu faszinieren. Ueber die Bedeutung Preußens sprach er viel, über die Wahlreform sehr wenig. Als Schulmeister der Parlamente zeigte er sich von einer neuen Seite. Besonders auffallend war die Schärfe, mit der er gegen die geheime Wahl sich kehrte. Tie Sozial demokraten hatten ihn schon bei seinem Auftreten mit Pfui rufen empfangen und die fünf Männlein tobten und lärmten so sehr, daß eine verschärfte Geschäftsordnung Aussicht auf eine sofortige Annahme hat. Das ist die erste Tat der roten Fünf. Ans dem Hause kamen nur drei Parteien zu Worte und zwar Freih. v. Richthofen für die Konservativen, Träger für die Freisinnigen und Schiffer für die Nationalliberalen. Erster Redner setzte mit der Kritik besonders in der Frage der gehobenen Wähler ein und bedauerte die Zurück- dräiigung des gewerblichen Mittelstandes. Träger (freis.) erklärte die Vorlage für »»annehmbar, zeigte sich aber einer Koimnissionsbercitimg nicht abgeneigt. Der Nationalliberalc chiffer trat für die geheime Wahl und für eine ander weitige Wahlkreiseinteilung ein. Ueber das Zustande kommen der Vorlage kann heute noch nichts gesagt werden. — Die Wirkung der gehobenen Wähirrschaft kann die Krenz-Ztg. bereits aus die einzelnen Klasse» berechnen: sie kommt zu folgendem Resultat: I. Klasse. Bisheriger Wiihlerstand .... 293 IVO n) Zuwachs infolge veränderter Klassenbildimg 13VOVO k) „ „ Akademikerprivileg . . . 100000 v) ,. ., Offizier-Privileg, ehrenamt licher Tätigkeit nsw 10000 5.33 400 II. Klasse. Bisheriger Bestand ! 005.200 n,) Zuwachs infolge veränderter Klassenbildimg 240 000 st») ., „ Akademikerprivileg. . . 40 000 c.) ., „ Etnjährigenprivileg . . 100 000 ci) „ .. ZivtlversorginrgSschern. . 00000 v) „ aus anderen Gründen. . . 10 000 I 5.15. 200 Von dieser Zahl sind abzurechnen die unter rr und st. arifgeführteri Wähler, die aus der II. in die l. Klasse aus- gestiegen sind. Mithin würde die I. Klasse künftig rund 530 000 -- 7 Proz. (bisher 3.8 Proz.) und die ll. Klasse rund 1 300000 — 17 Proz. (bisher 13,8 Proz.) Wähler zählen. (Unter Zugrundelegung einer G'samtwählerschast von 7 000000 Köpfen, wie bet der letzten Wahl.) Unge fähr würden also etwa 240000 Wähler cmS der ll. in die I. und 450000 aus der Hl. in die il. Klasse aufsteigen. Diese Zahlen besagen sehr deutlich, wie der gewerbliche Mittelstand entrechtet werden soll. Die ganze Zusammen setzung der I. Klasse wird eine andere, in der ll. Klasse aber wachsen 50 Proz. zu und geben daun meist den Aus schlag. Bisher rühmten die Verteidiger des Klassenwahl rechts. daß es dem Mittelstand hohe Bedeutung gebe, denn cS entscheide zwischen der I. und II. Klasse; nun wird dieser einzige Vorzug des Klassenwahlrechtes auch noch beseitigt und eS entscheidet der Unteroffizier. — Die Znwach-stener in Bade» soll nach einem Gesetz entwurf, der dem Landtag von der Regierung zuging, für alle Gemeinden eingeführt werden. Die Verwirrung wird immer größer. Was soll denn jetzt eine Regelung dieser Frage für einzelne Länder bedeuten, da doch die Reichs- zuwachssteuer nun in kurzem wieder neues Recht schassen muß! Jeder Tag. der noch bis zur Einbringung der Reichszuwachssteuer verloren geht, ist eine unbillige Ec- schwerung der Gesetzgebrings- und Verwaltungsarbeit in allen Teilen des Reiches. Die Zuwachssteuer ist nun auch in Baumberg (Rheinland), in Mühlberg a. d. Eibe, in Narmhof (König reich Sachsen) und in Zeulenroda eingeführt worden. Tie „Norddeutsche Allgemeine Zeitung" schreibt: „Ter „Standard" erfährt eine alberne Geschichte, daß der Kronprinz ein Theater besuchen wollte, die Kaiser loge durch andere Gäste besetzt fand und unverrichteter Tinge »mkehren mußte: er habe sich selbst in diese Ver legenheit gebracht, weil er der Direktion seinen Besuch nicht rechtzeitig angekündigt hätte. Der Vorfall hätte den Kaiser geärgert und er hätte über den Kronprinzen 48 Stunden Stubenarrest verhängt (!!). Wir sind zu der Erklärung ermächtigt, daß die Erzählung deS „Standard" von A bis Z erfunden ist." Gkgcn die SchifsahrtSabgaben. In der Sitzung des Landtages zu Weimar am 10. Februar kam es abermals zu einer temperamentvollen Debatte, in welcher der Re gierung ans der Mitte des Hauses der Vorwurf gemacht wurde, die ganze Angelegenheit zu leicht genommen zu haben, ein Vorwurf, gegen den sich der Regierungsvertreter Geh. Rat Tr. Paulsen engerisch verwahrte. Es wurde die Befürchtung ausgesprochen, daß auch die anfangs niedrigen Abgaben bald steigen würden, und daß schließlich eine Monopolisierung erfolgen würde. Ans den Ver handlungen ging deutlich hervor, daß der Landtag in seiner überwiegenden Mehrheit gegen dis Einführung d e.r Schiffahrtsabgaben ist. Neber die geheimnisvolle nationalliberale Inter- pellation, betreffend Beamtenmaßregeliing, erfährt man nun Einzelheiten. Es handelt sich in der Hauptsache uni Verfolgung liberaler Beamten im Wahlkreise Kalmar- Ezarnikau-Filehne, in dem die Agrarier von jeher mit einer beispiellosen Brutalität gegen jeden Andersgesinnten vor gingen. Solange der Tchneidemühler Gvmnasialdirektor Braun und der Postdirektor für den Ustrakonservativen Zindler gegen den freisinnigen Kandidaten Schuldirektor Ernst eintraten, waren sie bei den Bündlern und bei den Herren der Regierung wohl gelitten. Als sie sich aber im Jahre 1908 bei der Nachwahl für den verstorbenen Zindler erkühnten, einen eigenen nationalliberalen Kandidaten (der auch von den Freisinnigen unterstützt wurde) in der Person des Schönlankers Pastors Altmann aufzustellen, ging das Kesseltreiben gegen sie los, so daß sich das nationalliberali» Wahlkomitee, an dessen Spitze der Königliche Gymnasial- direktor Braun stand, durch eine Publikation zu einer Flucht
