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Lonnabend, den 12. März krlcheiiit täglich nachm, mit SluH.iLbme drr Tonn- und FeiUage. lkla««abe I.i Mit »Die heit In Wort »nd Bild» dlertchtthrltch- 2, tu ^5 !^n Tre'-dc» durch Boten 2,it> .«t. In ganz Doutichland ftr-I HauS 2,52 -V «„«nabe U.i Ohne Mull, lerle Beilage diertetj. 1,80I» Dresden d. Boten 2. >U .«. An aauz Deutlchlmid frei Hau« 2,22 -Plazet Nr. Itt ß. - .ßeUlm«»brci«l. Nr. «858. Unabhängiges Tageblatt Wahrheit^ Uecht und Freiheit Inserate werden die r.geh'aNeiie Betitelte oder e -ren Raum mH IS z.ReName» mit SU s dte Zetlo d, regnet, l Wwderholunzen enttvrecheuden Radull Bnchdrncheret. Redatlton und «NetchaltSftrUe: !kre«den, Pilliiiqrr Ttrage >». „ n-h.-echer INLO Riir Rückgabe nnverlangt. -chriNstücte kr tue Verbindlichkeit Redalttons. Sprechltuude: t t 12 Uhr. Die Besserung der Reichsfinanzen. Man »mp gegen die Reichsfinanzreforni sagen, ivaS man ivill, eines bleibt doch bestehen: sie Hut ihren Zweck er reicht. die Besserung der Reichssinanzen ist du und der lähmende Einflns; uns das Erlverbsleben ist geschwunden. Wir Hube» dies in den letzten Tugen nn der Hund der Bank bilanzen gesehen. Ter Etut fiir 1010 zeigt mich dus (Gleich gewicht. Wus inun über jetzt über dus lunfende Rechnnngs- juhr 100!» erführt, bestütigt unsere Aiisfussnng. Tenn duS niutmnsrliche Ergebnis des ReirliShnnshalteS für dus Rech- nungBjnhr 10lI0 uns Grund der Te-enibernbschlüsse ist sehr günstig, wus folgende Zahlen beweisen: Betrag dort, tat» abweiltninge» '.VN. I. Eigener Rcichshnushalt. .X. Mehrunsgube n. Reichsnint des Innern 350 000 BerwaUnng des Neichsheeres 0 123 000 Reichsjnstizberlvultnng 21 Reichskolonialanit 17l>00 ReickL-schiild 2 000 000 iiinine -X OOIO'V Ii. Minderunsgub e n. Auswärtiges Amt 111000 Verwaltnng der kaiserlichen Murine .... 330 000 Neichsschutzunit 23 021 WO Reichseisenbuhnunit 12 000 Sn,n,ne >r . 21077000 Dabon ub die Mehrunsgube» 0 010 000 Bleibt übe.hunpt Minderunsguben .... In KW 000 Dein, .HinteibliebeneiwersvrgnngsfondS ist mit einem Minderbedurfe von 27,5 Millionen Mark z» rechnen. Mehrunsgube zur Ergänzung des Anteils der Bnndesstuuten un der Erb schaftssteuer 2 Millionen Mark. Die Etutsubweichnngen bei de» übrigen Ansgubeberwultnngen sind belanglos und glei che» sich ungefähr uns. I 051 00t» 3 110 OM ''. M e h r e i n n a h i» c n. Zölle Tabaksteuer Zignrettenstener Znckerstener Sulzstener Lenchtnnltelstener Zündwurenstener Branstener und tlebergungsubgube von Bier Spielkurtenstembel Neichsstembelubguben: r». von Wertpapieren 1». Giewinnunteilschein und Zinsbogen . . c. .Enns- und sonstige Anschuffnngsgeschäfte <t. Lotterielose: für Staatslotterien . . für Pributlotterie» . . Personenfuhrkurtcn k. krlunbniskurlen für Kraftfahrzeuge Pergütnnge» u» Mitglieder von Anfsichts räten t>. Grnndstücksübertragnngcn . Erbschaftssteuer Statistische (Gebühr Mehrüberschns; der Reichseisenbuhnverwultnng Verschiedene Verivultungscinnuhmen Zum Ausgleiche für die nicht allen Bundes stnaten gemeinsamen Einnahmen: ». für die Mehreinnahmen un Brausteuer b. für die Mehreinnahmen der Heeresver waltung Kapitel 0 — . Summe (l I >. Minderei » nuh in e n: Brennsteuer Essigverbranchsubgube Schauinweinsteuer Wechselstempelsteuer Reichsstempelubguben: r». Iracbtiirknnde» t». Schecks Minderüberschun bei der Post- u. Telegraphen- verwaltung Minderüberschus; der Neichsdruckerei .... Bankwesen: n. Anteil des Reiches un dem Reingewinn der Neichsbank t». Bunknotensteuer Zum Ausgleiche für die nicht allen Bundes staaten gemeinsamen Einnahmen . . . . Summe kl Die Mehreinnahmen betragen . . . . . . Ergibt überhaupt Mehreinnahnien 3 371 000 730 000 2 000 7 337 00'» 701 000 I 300 000 '»00 000 0 731 000 31 000 IOOIOOOO 0 010 000 2 030 000 032 000 I 270 000 1 000 000 0 MO 000 71 000 1511 000 7 025 000 1 525 000 333 000 03 731 000 2 233 000 33 000 000 000 030 OM 1 000 OM 1 000 000 1 000 000 10 105 »00 215 000 273 OM ^illslsn In allem 8tacttt«IIsn kcsct' llrosöon, km n,p,eotwe 3,'. 2441. 2032. 4L20. 24SS, 3378. 4783. 8öb. 15 353 O'XI I I OOO'XXI 23 33 1 000 68 731 000 14 900 MO A bschl u s;. Ileberhuupt Minderunsguben Ileberhunpt Mehreiunnhiuen Hiernach Verbesserung des voiunssichtlicheu Ist gegenüber dem Etutsoll im eigenen Reichs- Haushalte 00 753 000 oder rund 01'XX, 000 Teingegenüber steht der zur Teckung des Iehlbetruges für dus Rechiiuugsjuhr 100!» er forderliche Zuschus', des uus-.eroid-utlicheu Etats lw» 23!» 757 000 Mithin also Ieblbetrug für 1000: 173 757 000 Mehr kann man nicht fordern. Ter Plockreichstug Hut dem Zentrum den Etut mit einem Ieblbetrage von 210 Millionen Mark hinterlusse»: dieser geht uns 173 Millionen jetzt schon zurück. Tie Gesnndnng schreitet vorn». Aber »och eins zeigt diese Ilebersichl: eS wird jetzt doch ernst mit der Sparsamkeit: die meiste» Ressorts sind eifrig bestrebt, solche einznstellen und die Elutsüberschreitniigen werden seltener. Ans diese Wirklingen der Reichsfinunz- resorni machen wir mit allem Nachdrucke unsinerksni». den» sie geben der Haltung des Zentrums recht. Das Testament Luegers. Kan», Hut der gros'.e Volksmun» seine Angen ge schlossen, so erhebt sich bereits in, sreisinnigen Blätterwalde ein lieiinliclies Rauschen, dus der Irage der Nuchfolgeschust Tr. LnegerS uns dem Bürger»,eiste,stnble Wiens gilt. Man sucht nuinentlich durch entstellte Wiedergnbe des politischen Testamentes des verewigten Bürgermeisters, das Tr. Lueger in der Zeit seiner ersten schweren Erkrankung in, Iebrnur 1!»>7 versus',t hatte, die öffentliche Meinung zu beeinflussen und zu verwirren. II», diesen Versuche», bald möglichst Uneinigkeit i» die geschlossenen Reihen der christ lichsoziulen Partei zu tragen, entgegenzntrrlen, hat die christlichsoziale Vereinigung des österreichischen Abgeord netenhauses in einer Tonnerstag nachmittag abgehaltenen Sitzung beschlossen, das politische Testa n, e n t der Lessenilicbkeit z» übergeben: es hat folgenden Wortlaut: W i e n , 3. Iebrnar 1007. Tr. Karl Lueger erklärt in Gegenwart der Herren Prinzen Alois von Lichleiistei», Landesansschns', Tr. Gesz- inanii und (Oeineinderat Tr. Klotzberg als seine» letzten Wille» in Bezug ans die christlichsoziale Partei, der nach seinem Mtzeben den Parteigenosse» inilznteilen ist, fol gendes: Vor allem fordert er die Partei ans, nn dem von Tr. Lueger sle's festgehaltene» Programm in der nnga rischen Image auch in aller Zukunft festznhalten. Tie Partei möge sich davor hüten, irgend eine spezielle Be- rnfspartei zu werden, sie darf weder eine agrarische noch eine andere spezifische Partei sein, sondern sie »ins', ihr Augenmerk ebenso ans die groszstädtische Bevölkerung und Intelligenz richten wie auf den Bauernstand. Tas wichtigste aber ist die klaglose Iortsührmig der Verwaltung der k. k. Neichshanp! und Residenzstadt Wien. Tr. Lueger trägt den anwesende» Herren ans, »ach seinem Tode den anwesenden Parteimitgliedern mit- zuteilen, daß er als den einzigen Mann, welcher dic Iähigkeit besitzt, die Geschäfte der Stadt Wien in der von ihm, Tr. Lueger, eingeleiteten Weise sortznsühren, den Herrn Magistratsdirektor Tr. Richard Weiszkirchner er klärt, der es sowohl durch seine ausgezeichnete Tätigkeit in der Geineindeverwaltnng, wie durch seine Parteitreue und ieine Treue gegen seine, Tr. Luegers, Person auch voll und ganz verdient, diese Stellung einznnehmen. Insbesondere diesen letzten Wunsch beauftragt der Bür germeister Tr. Lueger die drei vorgenannten Herren, nach seinem Tode den Parteigenossen zur Kenntnis zu brin gen. Alois Prinz Lichtenstein, Landmarschgll. Tr. Albert Gesziuann. Tr. Emerich Klotzberg. Tr. Ges; in an n gab sodann folgende feierliche Er klärung ab: „Ich erlaube mir hierzu zu bemerken, das; wir alle, die wir hier versammelt sind, an den Grundsätzen, die der verewigte Bürgermeister für die Iührnng der Reichs politik gngegeben hat, immerdar und unentwegt festhal- ten werden. Wir geloben in dieser feierlichen Stunde, bei diesen Grundsätzen, die der Verewigte ausgestellt hat zu verharre», und ich glaube auch, wir alle geloben in dieser ernste» Stunde, einig zu bleibe», wie wir eS bisher waren, für alle Zukunft. Was de» zweiten Teil des eben verlesene» Testamentes betrisst, so fällt er nicht in die Kompetenz der christlichsoziale» Vereinigung. Es ist ansschlieszlich Sache des Gemeiaderates der k. k. Haupt- und Residenzstadt Wien, sich mit der Irage des 'Nachfolgers unseres verewigten Iührers ans dem Wiener Bürgernieisterstnhle zu beschäftigen, und wir würden uns einer Ileberschreitniig unserer Kompetenz schuldig machen, wenn wir diese Image hier behandeln wollten." Hierauf versicherte der Landesansschns; Schrasft im Rainen der christlichsozialen Tiroler, das; sie Ire» an der Partei festhalte,, werden. Er gibt zu. das; die Besetzung der Wiener Bürgermeisterstelle den Klub nicht zu beschäf tige» habe, meint aber, das; in diesem Testamente ein füh rendes Mitglied des Klubs der jetzigen Regierung genannt sei, so das; diese Angelegenheit dennoch den Klub inter essiere, »veil mit ihr nicht nur das Schicksal der Regierung, sondern auch das Schicksal der christlichsozialen Partei und der ganzen weiteren politischen Entwickelung a»fs innigste verbunden sei. Tarm» sei es notwendig, zu wissen, welche Stellung der Handelsininister Tr. Weiszkirchner zu der Eventualität seines Austrittes aus dem Ministerium ein- iiehine. Minister Tr. W e i l; k i r ch n e r gibt dann die Erkla- inng ab, das; er infolge seines Verpflichtnngsverhältnisses gegenüber der Krone und dem Kabinett des Ireiherrn von Bieiierth nicht in der Lage sei, eine allenfalls ans ihn fal lende Wahl zum Bürgermeister aiiznnehmen. Tr. G e s; in a n n teilt nun mit, das; über Beschlns; der parlamentarischen Kommission am Tage des Begräbnisses Montag den I I. März um s/51I Uhr vormittags eine ge meinsame Tranerkiiiidgebiing der christlichsozinlen Neichs- rats- und Landtagsmitglieder aller Kronländer, sowie der Wiener Stadl und Grmeinderäte und Bezirksvorsteher im Genieiiidesitznngssaale stattsinden werde. Nach dem diens tägigen Regniein, dem wiederum die genannten Manda tare gemeinsam beiwohne» werden, findet im Sitzungssaals des Wiener Geineinderates eine Beratung kämtlickxm Mit glieder der christlichsozialen Partei statt, die die Aufgabe haben wird, de» neuen Parteiführer zu proklamieren »nd sich mit einer Kiindgebnng an die deutsch-christliche Bevölke- i iing zu inende». Tie parlamentarische .Kommission der Par tei habe den einigende» Beschlns; gcfasjt. als ihren Iührer den Landinarschall Prinzen Alois Lichtenstein. als cinen der ältesten Iörderer und treuesten opfermütigen Iührer der christlichsozialen Partei in Vorschlag zu bringen. Es wurde noch beschlossen, vom Tage des Leichenbe gängnisses aiigefangen durch sechs Wochen für den verstor benen Bürgermeister Parteitraner zu halten. Deutscher Reichstag. >X» der Tonnerstagsitzniig des Reichstages wurde die Beratung des Postetats fortgesetzt. Ter Sozialdemokrat Znbeil behandelte breit die Beanite»nins;regeln»gen. Hier auf kam der Abgeordnete Dröscher lkons.) zu Worte. Er bedauert, das; keine neuen Stellen im Etat eingestellt wor den sind und wünscht Berücksichtigung der .Handwerker- organisationen bei Vergebung von Arbeiten. Der Zen- tiiiinoredner Nacken stellte zunächst mit Befriedigung fest, cas; der Etat sparsam ausgestellt sei. In seinen weiteren Ausführungen machte er eine Reihe von Vorschlägen, wie der Verkehr gehoben werde» kann »nd Vereinfachungen der verschiedenste» Art hierzu führen. Znm Schlüsse betont er, das; das Zentrum die Entwickelung des Postwesens nach grvs;en Gesichtspunkten wünsche, ohne das; die Iinanzlage darunter leidet. Staatssekretär Krätke hob hervor, das; die Lage der Postbeamten gar nicht so trostlos sei, wie es geschildert werde. Tie beiden Abgeordneten Beck (nat.-lib.) und Linz (Reichsp.) behandelten Spezialwünsche der Ve- amlenwel! und bcharrte» ans der Iordernng von neue» Etatstellen. Ireitag geht die Debatte weiter. X. Berlin. Sitzung vom in März INI». Die zweite Leiung des Etats der ReichSpostoerwaltinig wird fortgesetzt. Adg. Zubeil (Soz.) bringt die Maßregelung deS Post- assb'tenten Zollitsch wegen seiner Stellung als VerbandSvorsitzendcr vor Ebenso habe man Vorsitzende des Verbandes der Telegraphen- arbeiter gematzregelt Wir erheben mit allem Nachdruck Protest gegen solche Maßnahmen. Abg. Tr Dröscher ckonsg: Es ist bedauerlich, das; keine neuen Stellen in den Etat eingestellt worden sind, in allen früheren Jahren war dies anders. An de» Stellvertretinigskosteu darf man deshalb nicht auch noch sparen. Der Reichstag ist d.m Reichs- schagamt weit entgegengekommen. Schon im nächsten Jahre müssen neue Stellen eingesetzt werden. In der Annahme von Telegraphen- arbeikern muß man sehr vorsichtig sein. Es soll gesorgt werden, das; später keine Entlassung der Arbeiter mehr slaltzutw.den hat. Die Post ist rentabel, wenn man alle freiwilligen Leistungen der Post hinzuziehk: wenn man alle nichtrentablen Zweige abstöszt, ist der Nebcrschus; noch größer. Der Zeitungtzdienst muß mehr hcran- gezogen werden, denn hier setzt die Post zu Die Handwerker- organisationen müssen bei der Vergebung der Arbeiten mehr be rücksichtigt werden Der .Ständige Beirat" ist nicht erforderlich, die Poslncrwaltung soll die Vertreter aller ErwerbSstände anhörcn. Der neue Etat zeigt einen relativ günstigen Abschluß: er hat einen lleberschuß von Millionen Mark Alle Wünsche der Beamten können wir ans finanziellen s-ründe» nicht befiiedigen. Äig jN arten lZenl-.,: Der Eiet der Postnerwnltnna ,st sparsam ausgestellt: die Einnahmen scheinen etwa« doch etng stellt, hoffentlich kommen sie ein. Dte Post n uß auch unrentable Zweige miisühren, >a sie eine Monopolstellung bat. D.fizite türsen nicht einüelen Di« unsichere öimanzlage dal zur knappen Bemessung de« Etats geführt, da« triffr tue Beamten am meisten. Wir LäUcn es gerne gesehen, w nn cine bessere Finanzlage nn« gestaltet hätte, einige Härten der LesolLungevorlage zu beseitigen. Die Ober« postassisieulen find besonder« schlecht gestellt. Die Post hat zu viel hohereffveamte und Anwärter hierfür, da« schädigt alle Kl-sien. Einfachere Arbeiten müssen voa untergeordneten Beamten volhlihrt
