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«ummer ir — 27. Jahrgang »ilch,UU »mal »ScheaMch mit »en Illustrieeten »ratt»»«U<,gm .Die Veit" und .stür uns«« Nein«» Leut»*, samt« d«n Leit- deUagen ,«t. Benno-Blatt', .Unterhaltung und Wissen'. .Dt« «,II d«r Frau', .««rjUtcher Ratgebkr", .Da» gute Buch», .fftlmnmdlchan'. Monatlicher Bezugsprei» Mt. «lnschl. Veltellgeld. Eiiizelnnmmer I« z Lonntagnummer!»v g. -aiiptichrtstletterl Dr.«. »«»«»»»». Dresden. SüchMe Dienstag- -e« 17. Januar i»2» »»«» «» >uzel«e»G»etse, Dl« lgelpaltene B«ttt»etl« G« ^.FamtNea- «»teigen und Oellengeiuche HO 4- Dt« Petttretlamezell» 8S Millimeter breit. » ^ Offeriengebllhr »«4. Im Fall« HSHerer i»emait erlischt jede «ervllich'un, aus Lieseriui, lomi« itrsllllung v. «nteigen-Nuslrllgen u. Leistung v. Schadenersatz» »elchLstlicher Leit: «Nu» Leu». Drelde.t. <»eschitf«»ftelle, Druck«. Verlag, «ermanla. it.n». sür «erlag und Druckerei, gtltaie Dresden. Dresden-«. I. Polters,ratzell. FernrusLioir. Posttcheckloiito Dresden «7»». «anttonto Et«dtbant Dregden Sir KI7ll» Für christliche Politik und Kultur Die Vorschläge -er Reichsregiernng Verlraulichkett -er Derhan-lnngen — Berlin. II. Januar. Die Konserenz der Ministerpräsidenten, Finanz,»Inister und Innenminister der deutschen Länder hat heule begonnen. Zweck dieser Länderkonserenz ist es belrannt- lich. zu den großen Fragen der Retchsresorm gemeinsam Stellung zu nehmen. Die Verhandlungen sind«» unter dein Vorsitz des Reichskanzlers statt. An der Tagung nehme» etwa hundert Personen teil, da dl« Minister eine Anzahl von Mit arbeiter» zu der Konferenz hinzugezogen haben. Die Sitzun gen finden statt im historischen Bnndesratssaal der Reichs kanzlei, in dem vor 50 Jahren unter Bismarcks Leiinng der Berliner Kongress tagte. Die heutige Varmüiagssitzung ist durch eine A n s p rache des Reichskanzlers eröffnet worden. Es folgen dann die Ha n p t r e f e r a t e, die bereits dem Thema nach bekannt sind: „Veränderung im Verhältnis zwischen Reich und Län dern", „Sparsamste Finanzwirtsci-ast" und Praktiscl-e Verwal tungsreform". Am Nachmiitag wird die Konferenz durch Kor referate sortgesetzl werden. Zur die Aussprache ist der Dienstag freigehcitlen. — Mittags sind die Teilnehmer der Konserenz Gäste des .Reichskanzlers, abends des Reichspräsiden ten. Die Verhandlungen werden vertraulich geführt. Erst nach dem Abschluß der Beratungen soll die Oesfenilichkeit ausführlich unterrtchtet werden. Anher dem Reichskanzler nehmen von seiten der Reichsrcgierung an der Konferenz die Staatssekretäre sämtlicher Reichsministerien und der Reichs- jfxn'liommissar Saemisch teil. lieber die Bor sch läge, die die Reichsregierung der Konserenz machen will, verlautet in der ilterliner Presse folgen des: Die Reichsregieruitg wird ihre Bereitwilligkeit zum Aus druck bringe», den Länder», die dis Last der Verwaltung alle!» nicht mehr tragen können, eine Hilfe dadurch zu gewähren, dost sie auf Wunsch einzelne Berwallungsztveige der Länder über nimmt. Der Ansang ist zwischen dein Reich und Thüringen ge- inacht. Hier finden Verhandlungen wegen der Ueüernahme eines Teiles dir Stenerverwaltung ans die Reichsfinanzver- nxiltnng statt. Dieser Gedanke braucht sich nach Ansicht der Reichsregiernng nicht allein ans die Organe der Finanzverival- tnng zu begrenzen, sondern er Iaht sich auch noch ans andere Verwaltnngs,zweige erstrecken. Des weiteren wird die Reichs regierung Vorschläge hinsichtlich der Beseitigung der Enkla ven und Exklaven machen, und schließlich sollen bestimmte S p a r s a in k e i t s m a tz n a h in e n vorgcschlage» werden, die unter andere», den Zustand der Dopperkompetenzen besei tige,, sollen. Nach einer Information der Bossischen Zeitung glaubt mau. das; zwischen einzelnen Ländern Abmachungen getroffen worden seien, die die Konferenz von vornherein »m jede Wir kung bringen könnte». Andererseits brächten andere Länder, wie beispielsweise Hessen, positive Vorschläge mit. Aus den Reichskagsausschüssen Berlin» 15. Januar Der Vildungs-Ansschnß des Reichstages setzte gestern unter Vorsitz des Abg D. Mn min (NtZ die gestern unterbro chen« Debatte über 8 >1 und 8 10 des Reichs-Schulgesetzes (Ne- Agionsrmterricht und Einsichtnahme in den Religionsunterricht) fort. Abg. Nünneburg (Dem.) begründet« einen Abände- 7-ungsantrag. der durch schärfere Formulierung des 8 >0-> dos bayerische Konkordat ansschtieken will. Di« „Einsichtnahme" sei Vicht eindeutig begrenzt. Es fehle jeder Anhalt dasiir, was mit dem Lehrer geschehen jolle, wenn Bcanstaipdungen erfolgen. Was wird ans dem Lehrer, sei eine der Kernfragen des Problems, für die eine befriedigende Antwort noch gefunden werden müsse. Vbg. Löwe „stein (Soz.) fragte, wann das Entschädigungs- Gesetz für Prinatjchnlcn zu erwarten sei. Schleunige Vorlegung fei dringend notwendig. Wie denke sich di« Reichsregiernng das ivgen. „Einvernehmen" zwischen Neligionsgesellichasten und Staatsbehörden? Es handle sich doch hier siir die Regierung darum, das Souveränitätsrecht des Siaates unter allen Umstün den zu sichern. Abg. Rojenbaum (Komm.) tritt für Strei chung aller Religionsparagraphen ein Abg. Hos >nan » (Ztr.) Mandl« sich gegen die Identifizierung von ..Einsichtnahme" mit „Lklsficht". Die Furcht, daß auf Grund des Konkordats Tyranni sierungen erfolgen könnten, sei gänzlich nbimmig. Es könne gar «in« Rede davon sein, dos, man eine verstellte geistliche Schnl- auDcht einführen welle. Man dürfe doch „Einsichtnahme" nicht als volüeiliche Neckwrcke autiassen. Dan die Reckte der tacko. tischen Kirche In den Teilen des Reiches'wo das Zentrum Ein stich habe, besonders gewahrt werden, sei selbstvevständlich. Abg: Dr. Philipp (VNt) erklärte, cs sei notwendig, das, eine innere Gewähr dafür vorhanden sei. dag der Religionsunterricht auch im Sinn« der Religionsgesellschosien erteilt werde. Selbst verständlich müsse die „Einsichtnahme" eine Begren.zung haben. Vom Standpunkt der evangelischen Kirche aus könne man aber nicht auf ein« „Einsichtnahme" überhaupt verzichten. Zin weiteren Verlause der Verhandlungen gab Ministerial direktor Pellengahr namens der Regierung -um Konipro- Mißantrag eine Erklärung ab. in der er n. a. ausführte: Absatz 1 des 8 10 räumt de». Religionsgosellsthaste» gemäss Artikel 110 Absatz 1 der Neickp-vcrfajsun«, wonach der Religions unterricht m Ilebereinftinnnung mit der Religioiisgesellschaft zu erteilen ist, das Recht ein, sich von der Durchführung dieses Grundsatzes zu überzeugen. Z-m zweiten Satz wird den oberen Stellen der Neligionsgeietlischasten zu diesem Zweck das Reckst der „Einsichtnahme" in den Religionsunterricht gewährt. Aus praktischen Gründen lägt sich dies« Einsichtnahme aber nicht ohne eine gewisse Delegation durchführen. Der Ausdruck, daß der Ortsgsistl'iche „als solcher" Las Recht der Einsichtnahme nicht habe, bedeutet, dag das Reckt der Einsichtnahme an ihn nicht in seiner Eigenschaft als OrtsgeistUchen übertragen werden könne, wenn er lediglich diese Funktion bade. Absatz 2 8 10 stellt fest, dag eine Dienftanfsichtcgeivalt in irgend einer Form nicht in Frage kommt. 8 >0s will, um Un ruhe zu vermeiden, in solche» Gebieten des Reiches, wo ein« befriedigende Regelung dieser Fragen zwischen Staat und Religionsgeselthhast besteht, es bei dieser Rsegeluuz belassen. (Gegenüber den Anfragen Dr. Viiümer (Dem.), ob bei di-Zei Fassuiw des 8 lli die Neligionsgesellfchafien aus das Recht der „Einsichtnahme" auch verzichten könne», erklärte der Redner, boi- das ü> lost verstäub lull möcuick lei Zu der Frage, wie sich die Konsequenz.',! zreftalten würden, wenn in der Praxis ein „Einvernehmen" .zwischen Staat und ReliaioiiÄa-eieillZchaften nicht erzielt gründe, erklärte Mtnüterial- Seine »Stimmig ohne Gegenleistung (Drahtbericht unseres Korrespondenten.) T Paris, l-t. Januar. In dem Augenblick, in welchem die franzöjrjche These über die Organisation des europäischen Friedens von den Ameri kanern den Todesstoß erleidet und die Verhandlungen zwischen Puris und Washington an einem Punkt angelangt sind, der das Maximum an Meinungsverschiedenheiten aufweist, äußert sich der Sozial») Pawl-Boncur in einer Mittcigszoitung über vas Problem der Rhetlandsräumung. Paul-Boneour kann heute als wichtiger Vertreter und Verteidiger des französischen Sanktionslrieges gelten. Ohne im voraus bestimmte Sanktio nen, fußend aus militärischen Abmachungen, kein Friede in Europa: so ungefähr lautet die Quintessenz de» französischen Sozialisten, der allerdings mit der Partei heute nur noch den Namen gemein hat und ebenso gut Mitglied jeder andere» politischen Partei Frankreichs sein könnte. „Rheinland- räumilng'?", führt Paul-Voncour aus, „ja, so schnell wie inöglich, aber nur unter der Bedingung einer dauernde» Ileber- wachung der enimtlitaristerten Zone am Rhein mittel« einer jnternatioipalen Kontrolle des Völkerbundes. Das Vorhanden sein einer entmilitarisierten Zone zwischen beiden Völkern." fährt Panl-Boncour fort, „welche sich seit Menschendedenken feindlich gcgeniiberstanden. ist nach meiner Ansicht erst die größte Sicherheit des Friedens. Ich bin Franzose, also logisch. Kein Abkommen kann der Mittel entbehren, um es durchzuführe». Jedes Abkommen, was mit der Entwaffnung zu tun hat, bedarf einer Kontrolle. Diese Kontrolle muß international sein, und ich versichere im Namen Frankreichs in Genf, daß Frankreich diese internationale Konirolle cinnehmen wird, sobald ei» inter nationales Abkommen über die Abrüstung gezeichnet worden ist. Das Wenigste, was man von Deutschland verlangen kan», ist, auch seinerseits die Kontrolle anzunehme», und z'var eine Kon trolle über ein Entwaffiiungsabkommen, rvelches bereits besteh« und welches heißt: die entmilitarisierte Zone am Rhein." Es ist sür den Franzosen Paul-Voncour ganz selbstverständ. lich. daß nur das deutsche Gebiet der internationalen Kontrolle unterstellt werden soll, da diese ja ini Friedensvcrtrag vor gesehen ist. Ls kommt dem groszen Sozialisten gar nicht in den Sinn, daß Deutschland «jemals darin einwilligen wird, ei»« Konirolle ,u verewigen, die sich einseilia auf Deutschland b«. diresstor Pelletigühr, daß die KMprrckftM von Staat uM>Klrcht auf so verschiedener Ebene lägen, daß es praktilck wohl kaum zu Konflikten kommen könne. Nächste Sitzung Mittwoch « Der Haushalts-Ausschuß des Reichstags seht« gestern die Einzelberatung des Etats des Reichsaröeit»« mintst«riums fort. Berichterstatter Abg. Hoch (Soz.) forderte gewisse Nuf- sichtsbefugnisse für das Ministerium, damit nicht Bagatellsachen bis an die höchste Instanz, an das Reichs-Vrrsicherungsamt, von den unteren Behörde» getrieben wurden. Abg. Thiel (D. Vp.) rollte die Frage des planmäßigen Wiederaufbaus der Sozialversicherung aus und wieweit das Reich, das die Anlegung der Kavitällen vorgeschriebe» habe, deren Träger für die Jnflationsverluste von über einer Milliarde N. -M. zu entschädigen habe. Beim Steigen der Renlenlasten dürfe man diese Frag« nicht übersehen: denn diese könnte schließlich durch laufende Beiträge nicht mehr gedeckt werden. Abg. Frau Teusch (Ztr.) stellte folge ndeForderun- aen auf: 1. Der Bezug des Kindergeldes und der Waisenrente für hauswirtschaftliche Lehrlinge von 15 bis 18 Jahren muß sichergestellt werden: 2. bei der Erhöhung der Invalidenrente darf keine Verkürzung der Fürsorgezuwendungcn eintreten. da sonst die vom Gesetzgeve gewollte Verbesserung für die Invaliden sich überhaupt nicht aus oirkt: 3. die Unfallrente muß nach dem Willen des Reichstags auf Grund des Berufseinkommons, das beim Unfall tatsächlich bezogen wurde, berechnet werden und darf nicht nur ein Einkommen beriicksichr gen, das der Unfall verletzte als Erwerbsbeschränkter bezieht: 1- Es muß für die Verbesserung der Bezüge der Invaliden ehemaliger Heeres betriebe ein schnelleres Verfahren eintreten: 5. Die Lage der Wertpensionäre muß in kürzester Zeit verbessert werden. Der von unsrer Fraktion eingcörachte Antrag muß deshalb ball behandelt weden. Aba. Er sing (Ztr.) fragte, ob das Ministerium die Absicht halte, die kleinen Persicherungsä,nter z» größeren zusammenzu legen, wie das bei der Ermerbslosen-Fürsorge mit den Arbeits ämtern dar Fall lei. Ministerialdirektor Gries er antwortete: Die Verwal tung der Versichern,gsirager kostete t!)25 insgesami 177 Millio nen Mark bei einem Gefamtaufiomme» von 2.7 Milliarden, d. h. O. 5 Prozent. Die Ausgabe der Zukunft wird eine Verejirsachung zieht, d. h. auf ein Deutschland, welches notorisch entwaffne« hat, und nicht aus Frankreich, lvetches über 700 000 Mann »nie« Waffen verfügt und Milttärabkoinmen besitzt mit sämtlichen Militarstaaten des Kontinents. „Der Artikel 210 der Völker- buudsakte", fährt Paul-Doncouc weiter fort, ,chat, um wirk sam zu sein, Ausführuirgsbesiimniungen notwendig. Dies» haben sie im Protokoll zu schaffen gesucht. Man hat dieses ab< gelehnt. Ebenso andere Versuche in der gleichen Richtung. Trotzdem haben wir diesen Gedanken weiter verfolgt. Ich bade dies in Genf getan in voller Uebereinstimmung mit dem Außen minister Befand. Aber verstehen Sie michrecht," so schloß Paul- Boncour das Interview, „gerade weil ich in Genf eine so klar« These vertreten habe, weil ich die grüßt«,, Ailstrt.iigungr» im eigenen Lande gemacht habe, dies zur Annahme zu bringen, werbe ich auch Gens au d-m Tage verlassen, wo ich gezwmigev bin, »rein« These aufzugeben." Paul-Boncour hat somit wieder einmal gruirdsähttche seiten des deutsch-französischen Gegensatzes aufgerollt uird hier durch den in Deutschland „»annehmbaren Standpuntt der Ver ewigung einer elnsettgen Kontrolle des deutschen Bodens zu gunsten Frankreick)-- »nd seiner Alliierten vertreten. Dies ist die Erundtatsache, über die alle schönen Redensarten wir Frie de» und Fricdensorgairisation nicht hinwegtäuschen können. VrliNlds Antwort an Kevogg (Draht ber Echt unseres Korrespondenten.) D Paris, 11. Januar. Das „Echo de Paris," glaubt zu wisse», daß die französische Regierung ihre ursprüngliche Absicht, die letzte Note des Staats sekretär Kclloggs unverzüglich zu beantworten, geändert hat. Die offizielle französische Antwortnote soll erst Gegenstand dei Aussprache des sür Dienstag nächster Woche nnberaumle» Mi- »ifterrrates werde», so daß sie nicht vor Ende der nächsten Woche überreicht werden dürfte. Auf der Suche nach einer Formel, welche es Frankreich möglich machen kann, ihre vielseitige» Er klärungen, welche Le» Krieg außer Gesetz erklären sollen, aus zudrücken, stimmt die hiesige Ovffentlichteit darin überein, daß diese Formel nicht anders beulen könne, als die Erklärung, welche in dem letzten Herbst in Genf von den Vötkerbundsstaale» ausgcarbeitet und unterzeichnet werden sei. In „nie:richteten Kreisen nimmt man an, dag 'sie ietzigen Verbandlnnaen „an längerer Dauer lein werde».
