Volltext Seite (XML)
Mittwoch. ». «at Ivso U-r»Ip«<tz«>Vamm«ln>l»«e»! I»«» «» sit» ««chlgrlprLch»: v«. XXIII «chNNi-U«», ». »nid«»»», 1. M-rienftrad« »5/^5 »««»^gkdützr vom U»»»U. Mat l»»0 d«t tLgltch ,w«tm»ltg«r Zostellrm« fr«» »MM ««. »o»ve»»»ipret« für M»»«r Mat ».«0 Mk. etxjchl- »5 Via. »oftaedLhr l«h»« V-It,uft«ll»»a»,e»a»r>. «n,-1»ll«mer »0 «>».. «ußerhaw Drelde»« 1» Ps^ «ntetgrnpreife: Dt« »n»«t,e» »xrd»» »ach »old««t berechnet: dt« etnlpattta« »a mm breite Zette 55 VI»., für au«»5rt« ao PI«. SamUtew- a»^t,e» und «tellengefuche ohne «abatt 15 VI»-, auberhalb »5 Pf»., die »o mm brette «-Nam-^U« »0» »I», «tber-a» »50 VI». oilertengebühr 50 Vs», »ulwttrttae «ustrLge »egen «ora»«be»Lh>vn, De»« ». «nta,: «evlch « «et««»«. D««d«». vo«»e<l.»t«. U>« »nide» »achdrmt nur «tt dealt. Q»rll«»a»,at« 'Dre«dn. »achr.» »utLIIt». Unverlangt» Schriftstück» ««»de» »icht ausbewahrt KM Ate bet einem Erdbeben Pen« in Sndien völlig zerstört - Rangoon teilweise in Trümmern - „«»rase »es Simmels für »te Verkostung Gandhis" Die britischen Behörden richten ihr besonderes Augen merk auf Kalkutta, Bombay und Delhi. In Kal kutta sind <00 Engländer als besondere Schutzwehr im verlin, «. Mai. sSig. Drahtberlcht.) Das Erdbeben, da» sich am Montag in Burma ereignete, ist schmerer ge« wesen» att di« ersten Meldungen ahne« Netzen. Rach den «enestea Berichten der englischen Blätter wird die Zahl der Lote« mit «008 angegeben. Hiervon entfällt der grdtzte Teil ans Peg», eine tndische Stadt von Sber UV»« Einwohnern» die von de« Erdbeben vollständig zer stört »ordo« ist. In Rangoon ist die Wendago«, Pagode» di« man als «in Weltwunder betrachtet «ud deren Knppe! an» reine« Geld besteht, schwer beschädigt worden. Die indische» Extremisten in Rangoon, die da» Erdbeben als Strafe Gotte» skr die «erhastnng Gandhi» ansehe«, haben Demonstrationen veranstaltet» wobei e» z» A»sa««e»stStze» kn«, bei denen insbesondere alle« den» jenigen, die enropäisches Luch trugen, die Kleider ,»« Leib« gerissen wnrdeu. Polizei und Militär mutzte« etngreisen, doch halte« die Demonstrationen noch au. In Rangoon find 59 Personen getötet »nd 804 verletzt worden. Unter de« Daten befindet stch» soweit bisher fest, gestellt »erd«« konnte, kein Europäer. Da di« Verbindungen mit Rimgoo« unterbrochen find, liegen keine genauen Einzel« heite» über daS Unglück vor. doch ergibt sich a«S den »er. schieden«« indirekten Meldungen etwa folgendes Bild: »ns di« Erdstütze folgte «ine Sprt«gsl«t «nd der An», brach von Kener«. Peg» ist völlig vernichtet, Rangoo« hat znm Teil sehr schwer gelitten, etwa 50 Gebäude wurdeu zerstört. De« Hanptbebe« ging eine ««zahl kleinerer Erd« erschüttern«gen «ran». Die grotz« Eisenbahnbrücke ö Silo« «eter »»rdlich von Peg« ans der Hanptlini« «ach Mandaly «nrd« zerstSrt. Der indische Aufruhr tobt Wetter London, 6. Mat. Die Verhaftung Gandhis ist in fast allen Städten und Dörfern Indiens als nationaler Trauertag begangen worden. Alle Arbeit ruhte. Aus den großen Städten werden Zusammenstöße mit der Polizei gemeldet. Ernstere Zwischenfälle ereigneten sich in Pan- chanantala aus der anderen Sette der Stadt Kalkutta, wo eine dreitausendköpftge Menschenmenge einen Zug zum Entgleisen zu bringen versuchte und die Polizei mit Steinen bewarf. Ein englischer Poltzeiinspektor und ein Sergeant wurden schwer verletzt. Poltzetverstärkung eröffnete hierauf das Feuer, wobei 15 Inder verletzt wurden. InKalkutta selbst wurden gleichfalls zwei Polizisten durch Stetnwürfe verletzt. In Delhi feuerte die Polizei aus die Menschen menge, die sich in der Nähe des Polizeiamtes angesammelt hatte und die ihr gestellte Frist von zehn Minuten für daS Ausetnandergehen unbeachtet ließ. Ansammlungen von mehr als fünf Personen aus den Straßen sind daraufhin verboten worden. Bei einem früheren Zusammenstoß in Delhi war ein Kraftwagen, in dem sich zwei führende Poltzet- offiztere befanden, durch die Menge angegriffen und zerstört worden. Die Polizei ging mit Bambusstöcken vor. Zwei der verletzten Inder sind im Krankenhause ihren Verletzun gen erlegen. Bei Jullunder in Oberindien wurden KO Inder bet Zusammenstößen verletzt. In Bombay ver suchten die Arbeiter einer Baumwollspinnerei eine Fabrik in Brand zu setzen. Die Polizei eröffnete das Feuer. Die Anzahl der Opfer ist noch nicht bekannt. chutzwehr Straßendienst eingesetzt worden, ferner auch Panzerwagen. In Delhi fand eine große Frauendemonstration als Protest gegen die Verhaftung Gandhis statt. Dabet kam es zu Zu sammenstößen, wobei zwei Poltzisten und eine Anzahl Inder verletzt wurden. Eia Skief SaMis aa den Nlzekönlg Ravsari, 8. Mat. In einem Schreiben Gandhi» an den vizeköntg, das Gandhi am Vorabend seiner Verhaftung ver saßt hatte, heißt eS: Ich kenne die Gefahren, die die von mir angenommene Methode begleiten. Aber da» Land wirb da», «va» ich will, nicht mißverstehen. Ich sage, waS ich will und denke. Der einzige Weg, um Gewalt zu beseitigen, ist durch icht-Gewalt. Wenn trotz wiederholter Warnungen Leute zur Gewalt greifen, so muß ich die Verantwortung dafür ab- lehnen. Ziehen Sie eine gewaltsame Erhebung vor? Die Ge- schichte wird daS Urteil fällen, daß die britische Regierung, di« die Nicht-Gewalt nicht ertrug, weil sie sie nicht verstand, die menschliche Natur zur Gewalt antrieb, der sie zu begegnen wußte. Gandhi schließt mit dem Ersuchen an den Vizekönig, die Salzsteuer aufzuheben. Das Schreiben, daS mit der Anrede »Lieber Freund* beginnt, endet mit den Worten »Ihr aus- richtiger Freund M. K. Gandhi*. Snöifchtz Krui-seburw in Berlin Berlin» «. Mai. Der Verein der Inder in Mitteleuropa hielt am Dienstagabend in dem früheren Slexander-v-Hum- boldt-Hau» eine Einspruchskundgebung gegen -te Verhaftung Gandhis sowie der anderen indischen Führer ab. Der indische Lektor an der Berliner Universität, Professor Rvy, legte in seiner Begrüßungsansprache dar, wie das tndische Volk, nachdem es um die Mitte des vorigen Jahr hunderts einen nutzlosen Aufstand gegen die englische Herr schaft durchgekämpft habe, immer wieder versucht habe, auf gesetzlichem Wege von den Engländern Zugeständnisse zu er halten. Gandhi habe aber, trotzdem er die einzig dastehende politische Methode des gewaltlosen Kampfes verkündet hatte, immer wieder Enttäuschungen seitens der Engländer erlebt. Wenn er während des Weltkrieges nicht gegen die euglischen Truppenwerbungen in Indien etngeschritten sei, so sei die» auf die Versprechungen Englands, den Indern nach dem Kriege die Selbstverwaltung zu geben, zurückzuführen. Das große Verdienst des setzt eingekerkerten indischen National helden liege darin, daß er als Erster verstanden habe, die Massen des indischen Volkes, die bis dahin in Hunger und Verzweiflung lebten, für eine nationale Zukunft zu be geistern. Sodann sprach ein Neffe des Dichters Tagore, der sich, wie die meisten darauf folgenden jugendlichen indischen Red ner, für einen Kampf der äußersten Gewalt gegen England aussprach. Einzelne Redner kritisierten sogar die schwächliche Politik Gandhis, wie er sie bisher geführt habe. Ein mohammedanischer Redner betonte, daß im Kampfe gegen England Mohammedaner und Hindus einig zusammen stehen würden. Zum Schluß der Versammlung wurde eine Entschließung angenommen, in der gegen die englische Ge waltpolitik in Indien, der allein die blutigen Zusammenstöße znzuschreiben seien, Einspruch erhoben wirb und die ver hafteten Führer, an der Spitze Gandhi, beglückwünscht werben. A Mlienkn Stiizit im dazrisilien Etat Einführung -er Gchlachlsteuer München, 6. Mat. Ftnanzmtnister Schmelzte legte heute in Anwesenheit deö gesamten Kabinetts dem Bayrischen Landtag mit siebenmonattger Verspätung den Staatshaushalt für das Jahr 1030/81 vor, der von größter Sparsamkeit diktiert ist. In einer mehrstündigen Rede gab der Minister ein Bild der Wirtschafts- und Finanzlage Bayerns, wobei er wiederholt die eiserne Notwendigkeit unterstrich, mit der jetzigen Deftzitwtrtschaft endgültig Schluß zu machen. Auch der neue Staatshaushalt 1030 81 schließt mit einem Fehlbetrag» «nd zwar in Höhe von L1H Millionen anstalten, Erhebung eines Zuschlages zu den lanbeSrechtlichen Gebühren und Stempeln. Erhöhung der Dienst- alterSgrenze der Beamten und als neue Verbrauchs steuer die Einführung der S ch l a ch t st e u e r. Der Minister teilte unter anderem mit. baß vom Jahre 1081 ab für Bayern die Aussicht bestehe, baß ,« «ine« Bruchteil die Berzinsnn« der Eisenbahn» absindnng vom Reich wieder ansgenommen werde. Der Ftnanzminitter kam in seinen Ausführungen auch auf die Auswirkungen des Versailler Vertrages und die neue Ordnung der Neparationsverpfltchtungen zu sprechen. Solange die deutsche Wirtschaft den ungeheuren Kapttal- entzug durch Reparationen zu trogen bat. wird» so führte der Minister aus, ihre Kapitalbtlbung immer erschwert sein trotz etwaiger Begünstigungen durch die Steuer- gesetzgebung, deren Einfluß übrigens hinter dem Gewinn anderer Faktoren mehr politischer und psychologischer Art gegenwäritg noch zurückzustehen scheint. ES gibt niemand, der nicht eine Senkung der Steuern aufs innigste wünschen möchte, dagegen gibt eS viele, die daran zweifeln, ob schon im Jahre 1081 eine Senkung in den vom Neichsftnanzmtntster in Aus sicht genommenen Ausmaßen tatsächlich möglich sein werde, wie auch die Meinungen darüber ausetnandergehen, welche Steuern zunächst für eine Senkung in Aussicht genommen werben sollen. Sollten die Realsteuern gesenkt «erden, so muß man daran erinnern, daß dem Reich di« »erfass« >, daß de« Reich di« verfasfnngSmäßtge Zuständigkeit daz« fehlt. Sollte dies aber tm Wege eines verfassunaSänbernben Gesetzes geschehen, so kann doch unmöglich eine schematische Senkung für alle Länder und Gemeinden erfolgen, und sie kann auch nicht ohne einen Ausgleich für den Ausfall seiten» de» Reiches erfolgen, den die Länder und Gemeinden dadurch erleiden. Wer hofft, die Ausgaben der Länder und Gemeinden durch Beschlüsse des Reichstages oder durch gesetzliche Festlegung einer obersten Grenze oder durch Kontingentierung der UeberweisungSsteuern auf die Dauer einschränken zu können, der würde sich, sobald an die praktische Ausführung solcher Gedanken herangegangen werde, gar bald von ihrer Un- auSführbarkeit überzeugen müssen. Da» Schwer gewicht der Verwaltung tm Reich liegt bet den Länder« und Gemeinden. Die Neviemns Schielk Ende gut — alles gut! So möchte man über das Ergeb nis der gestrigen Lanbtagssitzung mit der Wahl des Prä sidenten des StaatsrechnungshoseS, Walther Schteck» zum sächsischen Ministerpräsidenten schreiben. Denn es ist ein erster Erfolg, daß nach 2X Monaten des Schwankens, nachdem schon fast alle Stricke gerissen waren, unter Zu sammenfassung der ntchtmarxistischen Kräfte ein Ministerprä sident gewählt worden ist, dessen Persönlichkeit alle Gewähr für eine kraftvolle und doch ausgleichende RegterungS- führung bietet. Denn Präsident Schieck bringt in seiner Person alle Voraussetzungen mit, die ein sächsischer Regie rungschef in der schwierigen Lage braucht, tu der sich daS Land befindet. In einer glänzende« Beamtenlaufbahn hat er sich genaue Kenntnis be» StaatSorgantsmuS erworbe«. Seine ausgezeichneten Vorschläge zur BerwaltungSreform, deren Durchführung leider bisher an den Verhältnissen schei- terte, ist der beste Beweis für die organisatorischen Fähig keiten, die ihn ganz besonder» für daS neue Amt empfehleq» Darüber hinaus tst Präsident Schteck aber auch eine aus geprägte politische Persönlichkeit, nicht tm Parteistnn, aber als Staatsmann, der starken Tatwtlle« mit gesundem Wirk- ltchkettSsinn vereinigt und schwierige Lagen wohl ,u meister« versteht. Diese Eigenschaften haben die bürgerlichen Par teien des Landtages erkannt, und wenn stch seiner Wahl auch bis zum letzten Augenblick Schwierigkeiten verschiedener Art in den Weg gestellt haben, so darf doch nicht vergessen werden, baß die Kandidatur Schieck schon bet ihrem Auftauchen freu dig begrüßt worden tst mit dem Erfolg, baß beim erste« Wahlgang <5 Stimmen auf ihn entfielen. Nach all de» wetteren Wechselfälle« -er Krise tst also seine Wahl ein erfreuliches Ergebnis, wie man es stch kaum noch zu erhoffen wagte, und man wäre in der Geburtsstunde de» neuen Sachsenkabinett» gern geneigt, die bösen Wehe« zu vergesse», dt« ihr vorau»gegangeu sind, wenn die Bildung und die LebenLkähiskett der Regierung Schteck nicht noch an Vorbehalte geknüpft wäre». Denn wir haben nun vvar eine« Ministerpräsidenten, aber noch keine sichere Regierung. Ueber die Art, wie daS Kabinett zusammengesetzt werde» soll, ob nur Beamte oder auch parteipolitisch gebundene Minister der bisherigen Regierung darin vertreten sei« dürfen, darüber gehen die Meinungen noch auseinander, und solange über diese Einzelfragen keine Einigung erzielt ist, schwebt immer noch das Damoklesschwert der Auflösung über dem Landtag. Diese eigenartige Lage ist durch die Ver wicklungen der letzten Verhandlungen im Interfraktionelle« Ausschuß herbeigesührt worden. Nach dem Vorstoß der Nationalsozialisten, die plötzlich auf der Wiederher stellung de» alten Kabinetts unter Schteck» Führung be standen. kam tu neuen Beratungen zwar eine Einigung auf die Person Schiecks, nicht aber über -te Richtlinien, -te für die Bildung seines Kabinett» gelten sollen, zustande. Die Nationalsozialisten trennten stch von der auf ein unpoliti sches Beamtenkabinett gerichteten Auffassung der übrige« Parteien, und daS Ergebnis war. daß Präsident Schteck ohne ihre Mitwirkung gewählt wurde. Sie halten nun die weitere Regierungsbildung, dt« nach der Verfassung eigentlich ganz dem Ermessen de» gewählten Ministerpräsidenten überlasse« bleiben sollte, unter Druck mit der deutlich ausgesprochene« Drohung, daß sie zusammen mit der Linken noch die Auf lösung de» Landtages erzwingen werden, wenn ihnen die Männer nicht gefallen, die Präsident Schteck als Minister beruft. Es wir- also noch weiterer Verhandlungen bedürfen, m» die Gegensätze zu überbrücken und eine Regierung auf die Beine zu stellen, die daS Plazet des Parlaments in Form der Ablehnung der Lanbtagsauflösung erhält. Nach dem gestrigen ersten Erfolg der ntchtmarxistischen Front sollte allerdings kein Zweifel mehr darüber möglich sein, daß e» den weiteren Bemühungen der Parteien gelingen wird, anch die noch offengebliebenen Personalfragen zu klären und da» unter günstigen Auspizien begonnene Werk wirklich zum guten Ende zu führen. Nach der Wahl eines Minister- Präsidenten, -er sich allgemeinen Vertrauens erfreut — auch bet den Nationalsozialisten, die seine Wahl durchgesetzt haben, ohne sich daran zu beteiligen —, würde e» im Land« draußen noch weniger als bisher verstanden werben, wenn Neuwahlen herbeigeführt würden wegen Partetstrettigkeiten über die Auswahl von Ressortministern, von denen der eine so gut ist wie der andere. Man kann mit Recht die Ansicht vertreten, baß sich die Minister der Regierung Bünger auf ihren Posten durchaus bewährt haben, und daß darum kein Anlaß zum Wechsel vorliegt. Wenn aber diese Regelung an der Tatsache scheitert, baß die Wahl Schtecks auf anderer Grundlage zustande gekommen tst. dann sollten auch die Nationalsozialisten ihren Widerstand gegen ein unpolitisches Beamtenkabinett nicht deshalb überspannen, weil die An regung dazu von demokratischer Seite ausgegangen ist. Eine solche intransigente Haltung von ihrer Sette wäre um so weniger verständlich, als sie immer mit dem Gedanken einer Entpolitisierung der Landesregierung sympathisiert haben. Wenn also am nächsten Dienstag Ministerpräsident Schteck sein Kabinett vorstellt, bann muß ihm unter allen Um ständen auch eine faire Chance gegeben werden, mit den Männern seine» Vertrauens praktische Arbeit für des Landes Wohl zu leisten. Wenn man das Ergebnis der Ministerpräsidenten««-! an stch würdigen will, also abgesehen von den möglichen Zwischenfällen, die sein Aufkommen noch bedrohen, dann stellt eS stch zweifellos als ein Erfolg vernünftiger staatsbürger licher Politik in Sachsen bar. Der hauptsächliche Grund dafür war allerdings negativer Art. SS war die allgemein durchgedruugene Einsicht, -atz Neuwahlen unter de» gegen-