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Vwrn-«uSsabe DdlmerÄav, ». Dezember 1M2 kN Gegvünöek 1ZSH vnNk «. «erleg r «epsch H «eicheck», Drecken. P»lychelk-Klo. 106» Dretde» Nachdruck nur mit deuU.QueNenangab« iDresdn. Rache.) zulLIIig. Unverlangt« Schrtllstück« »erbe» »ich« «rlbewahrt »rehtenlchckft» «echrichten »recken Fernlpeecher-Sammelnummer» ereil Nur für Nachtgewrilche: Nr. eodlt «chriltleitnng u. 0anptgeIchSlI«steNe, ibrerde».«. 1, «arirnltrat« »»/«» «eingrgerichr'MieSgNch »»»«imaNger Anftrirung nwnaMch ».«> VN. leinschNetklch 7» Pfg. für »riiger- lohn), durch voltbeeug d.»0 Mi. rinlchliebUch »» Plg. Postgebühr lohne Past,ust«N»ng«gebllhr) bei »mal wdchenllichem «ersand. »inrelnumme« 10 Plg. Anieigenpreiser Die einlpaltige 3» mm breit« Leile »L Plg-, lür auiwSri« «0 Psg., die »0 mm breite Neklamejetle »00 Plg., außerhalb »ro Plg. «dl» -rilenabschlag It. Daris, gamilienan,eigen und Eiellengeiuche ohne Rabatt lb Pfg., auheo» ha» er Nl-, Ollertrngebühr »4 Bl» «ulioirilg« AujlrLge gegen ISorantdetahlun». MM verdreht -le Genfer Merelnkunft Sle SlelK-ereKtlgung angeblich nicht Ausgangspunkt Paris, IS. Dez. HavaS veröffentlicht eine längere Auslassung a«S Gens, die vermutlich von dem sranzöstschen Delegierten Massigli ausgeht und die die in der deut schen Presse am 12. Dezember erschienenen Auslegungen der kinigungssormel der süns Möchte als „zu mindest ten» den,» SS" bezeichnet, In der Auslassung heißt es u. a.: Das Abkommen der süns Möchte lasse die Bewilligung der Gleichberechtigung zugunsten der durch den Bcrsailler Ver trag entwaffneten Länder «nr innerhalb eines Regimes z«, das sür alle Nationen die Sicherheit in sich schließe. Man könne nicht klarer darauf Hinweisen, baß die Gleich berechtigung ein Niel, aber nicht ein Ausgangspunkt sei. In diesem Punkt habe sich die französische These nicht geändert, ebensowenig hinsichtlich der grundlegenden Ver bindung mit der Sicherheit. Die deutsche Presse, heißt es in der HavaSmelbung weiter, begrüßte es, daß die DurchführungSmodalitäteu des Gleichbercchtigungsgrundsatzeö im Verlause der Konferenz bestimmt werden sollen. Die deutsche Denkschrift voin 29. August habe aber nicht nur den Grundsatz der Gleich berechtigung, sondern vor allem gewisse praktische Durchführungen verlangt, z. B. die Gleichheit be züglich der gualitatlve» Abrüstung oder den Grundsah, daß das Abkommen für alle Signatare die gleiche Dauer haben werbe. Die Erklärung der fünf Mächte vom 11. Dezember, so erklärt Havas, enthalte keine derartige Präzisierung mehr. Die Dnrchsührungmvdalitäten würben also aus der Konferenz erst noch zn erläutern sein. Der Text des BölkerbnndsbeschlusscS vom 25. Sep tember 102«, aus den sich die deutsche Note berufe, rechtfertige kaum die Interpretierung, wonach die Sicherheit nur durch einheitliche Begrenzung der Rüstungen erzielt werden könne. Gewisse deutsche Kommentare erklärten, daß einer der wesentlichsten Vorteile der Genfer Erklärung in der Revision der militärischen Klausel dcö Versailler Vertrages bestehe. ES sei richtig, daß drei Viertel des Versailler Vertrages durch das neue Ab kommen erseht werden solle. Aber Teil 5 werde erst ge strichen werden, wenn »ach Unterzeichnung und Ratifizierung durch alle Signatare des Versailler Vertrags bas Ab kommen in Kraft gesetzt sein werde. * Die vorstehenden Ausführungen kennzeichnen sich als Versuch, die Genfer Vereinbarung als übereinstimmend mit den alten französischen Thesen in der Abrttstungösrage hin- znstcllen. Der Wortlaut der Vereinbarung spricht gegen diese französische Auslegung, zumal, wenn man ihn mit der bekannten französischen Note vom 11. September d. I. ver gleicht, die an der deutschen GleichbcrcchtigungSsordcrung noch vollständig vorbeiging. Im übrigen haben wir nie daran gezweifelt, baß Frankreich die Unklarheiten der Genfer Formel auSnühen wird, nm nachträglich seine eigene Auslegung der Gleichberechtigung wieder cin- zuschmnggcln. Aber nicht ans AuSlcgungSkünste kommt es an, sondern darauf, daß die Genfer Vereinbarung dem Sinne nach durchgeführt wird, der ivahrer Gleichberechti gung entspricht. Wenn dieser in de» wetteren Verhand lungen von Frankreich verletzt würbe, so gewinnt Deutsch land seine volle Handlungsfreiheit in den Wehrsragen zurück. Der Umbau -er Reichswehr tut not München, 15. Dez. Ueber die Bedeutung des Genfer Fttnsmächteabkommens schreibt Oberst Hasclmayr, der Referent im wehrpolitischen Amt der NSDAP., im „Völ kisch e n -B e o b a ch t e r", eS sei richtig, daß Deutschland wieder nach Genf gehe, nachdem eö dort endgültig unter gleichen Bedingungen auftretcn könne. Die künftige Nolle Deutschlands auf -er Abrüstungskonferenz sei zunächst ein fach. Deutschland könne cs nun den anderen überlassen, welche Methoden sie wählen wollten, nm zu einem posi tiven Ziel der Abrüstung zu gelangen. Eins stehe schon heute völlig fest: Die Nüstungsherabschnngcn würden auch im günstigsten Fall niemals über das Maß des Hoover- VorschlagcS hinauSgchen. Daraus folge, daß Deutschland unter keinen Umständen um einen Umbau und eine Er gänzung seiner Wehr herumkommen werde. Das er fordere eingehende Vorbereitungen auf den verschiedensten Gebieten. Es sei höchste Zeit, daß die deutsche Negierung diese Vorbereitungen treffe. Die Lausanner Regelung war endgiiltig «ein zulanunenhang -wischen Schulden und Revaratstnen Berlin, 15. Dezember. Die Verwicklungen, die sich zwischen Frankreich und Amerika in der Frage der Schul- denzahlung ergeben haben, haben verschiedentlich in Deutschland die Befürchtung auskommen lassen, ob dadurch nicht die Reparattonsregelung ungünstig beein flußt werden könnte. Demgegenüber wird heute von amt licher Stelle darauf HIngciviescn, »aß nicht der geringste juristisch« Zusammenhang zwischen Reparationsproblem und interalliierten Schulden besteht. Man veriveist darauf, baß der damalige Reichskanzler v. Papen dies in seiner Rundfunkrede am 8. Juli, die er von Lausanne aus hielt, einwandfrei fest stellte und namentlich mit besonderem Nachdruck noch betonte, daß Deutschland zu keiner Zeit einen Zusammenhang zwischen Tributzablungen und interalliierten Schulden anerkannt habe. Die RcparationSlösnng habe daher mit den Fragen, die sich jetzt aus der Schuldenzahlung ergeben haben, nicht das geringste zu tun. Was bas Lausanner Abkommen selbst angehe, so sei die ReparationSfragc dadurch ein für alle Mal geregelt. Dies haben in Lausanne sowohl der Reichskanzler als auch der Vorsitzende der Lausanner Kon ferenz, Macbonald, scstgcstellt, indem sie erklärten, daß das Kapitel der Reparationen nunmehr geschloßen sei. Macbonald habe damals auf die Frage, was geschehen solle, wenn die Ratifikation des Lausanner Abkommens nicht er folge, erklärt, baß dann ein« ne ne Lage geschaffen sei und daß dann die beteiligten Staaten zu einer neuen Kon ferenz zusammen-utreten hätten. Daß bet einer solchen Neuen Konferenz im schlimmsten Fall nichts anderes hcraus- kommen könne als in Lausanne, liege auf der Hand. In folgedessen seien die Befürchtungen, daß sich der Konflikt zwischen Frankreich und Amerika irgendwie nachteilig für Deutschland auöivirken könne, vollkommen un begründet. Kmbimdr Mneioimg gegen -nmkrei» Paris, 15. Dez. Ueber die Ausnahme der französischen ZahlungSverschiebnng in Amerika berichtet HavaS aus Washington, die amerikanische Negierung und politische Kreise seien zwar über die französische Zahlungsverweige rung bestürzt und verletzt. Sie könne üble Folgen paben, weil sie die Regelung der Weltwirtschaftslage PeE« < - - - . und für lang« Zeit jede Verhandlung mit Frankreich über die Schulden nnd wahrscheinlich auch über anderes unterbreche. Der Washingtoner Korrespondent des „Petit Parisien" schreibt, in Amerika wachse die Feindseligkeit gegen- über Frankreich. Eines der sichersten Ergebnisse der Zahlungsverweigerung werde sein, Frankreich auf längere Zeit des amerikanische» Wohlwollens auf allen Gebieten zu berauben. Entgegenkommen slir die MiungSwtlligen Washington, 18. Dez. Im Weißen Hans wird zur Zeit die Frage erwogen, ob dem Kongreß die sosortige Ans, rollnng des Schuldenproblems vorgeschlagen werben soll. Es sollen jedoch diejenigen Nationen, die heute ihren Ber, pslichtungen nachgekommen sind, zuerst berücksichtigt werden, während die säumigen Schuldner anSge, schlossen werden sollen. Im Kongreß scheint teilweise Neigung zu herrschen, den zahlenden Schuldnern, insbesondere England, als bald Entgegenkommen zu zeigen. Die «Herald Tribüne" erklärt, Präsident Hoover plane die Einsetzung eines ans drei Republikanern nnd drei Demo kraten bestehenden KongreßauSschusses. DaS Blatt fügt jedoch hinzu, daß noch nichts entschieden sei. Polen hat am Mittwochabend «Meilen laßen, daß es nicht in der Lage sei, die fälligen »,» Millionen Dollar zu zahlen. Der neue Schweizer Dun-esprast-ent Bern, 15. Dez. DaS Vereinigte Parlament aus Natio nalrat nnd Stänberat wählte zum Bundespräsidenten für bas Jahr 1938 den Bundesrat Schultheß, Letter des VolkSwIrtschaftSdcpartementS, «nb zum Vizepräsidenten den Bundesrat Ptlet, Letter des Host- und Eisenbahn departements. Bundesrat Schultheß übernimmt mit der heutigen Wahl zum vierten Male bas Amt des Bundespräsidenten. Mezrtko will aus -em B-tkerbun- austreten Genf, 15. Dez. Wie verlautet, hat Mexiko eine Note an den Generalsekretär des Völkerbundes gerichtet, in der mitgetetlt wird, baß Mexiko von ber zweisährigen Kün digungsfrist vorsorglich Gebrauch mache, um even tuell sich wieder vom Völkerbund zurückztehen zn können. Zur Begründung werden die finanziellen Schwierigkeiten angegeben, die es als ungewiß er- scheinen ließen, ob Mexiko künftig in der Lage sei, seinen , Ve.tt^c>ckL^y«-rpkLtch1u^nge»_„achzr»kommen,. — — Ablage der DeuWnalteimIen an Kerrl Berlin» 15. Dez. Der Vorsitzende der dentschnattonalen Landtagsiraktion, Dr. v. Winterfeld, hat. wie das Nachrichtenbüro des VDZ. meldet, am Donnerstag dem Landtagspräsidcnten Kcrrl, der mit den Dentschuatio- nalc» über ihre Beteiligung an der Regierungsbildung ver handelt hatte, folgende Mitteilung zugche» lassen: Di« dcutschnationale preußische Landtagösraktion ist aus grundsätzlichen Erwägungen zu einer Beteiligung an der vorgeschlagenen Regierung in Preußen znr Zeit nicht bereit. Die Frage ber Möglichkeit einer Zusammenarbeit mit dem Zentrum, mit dem Verhandlungen unsererseits nicht jtattgesundcn haben, braucht hier nicht erörtert zu werden. Denn die Ablehnung der RegiernngSbeteilignng muß schon deshalb erfolgen, weil wegen der grundsätzlichen Oppo» sitionsstcllung der NSDAP, gegen das Reichs kabinett nicht die Gewähr gegeben ist, daß mit Bildung der geplanten preußischen Negierung kein neuer Gegensatz zwischen Reich und Preußen und kein neues verhängnis volles Gegeneinander der Neichörcgierung und der preußi sche» Negierung wieder in Erscheinung trete» würde. Rati»aais»-iaIiSm«S und Kabinett MlelKer München, 15. Dez. Zu den Beratungen im Haushalt ausschuß des Reichstages schreibt die Nationalsozialistische Korrespondenz, wenn der Nationalsozialist Reinhardt bestimmte Vorschläge gemacht habe, so sei dies lediglich geschehen, um der furchtbare» Not der Arbcituchmcrmassen zu steuern und unter Ablehnung einer sturen Verneinung Wege znr Behebung dieses Elends zu weisen. Hierdurch solle keineswegs dem Kabinett Schleicher „ein Ausweg aus der Situation" gebahnt werden. ES werde vielmehr jetzt der Reichörcgicrnng Gelegenheit gegeben, die „sozialen Sünden ihrer Vor gängerinnen w i e d c r g »t z n m a ch e n". In welchem Maße dies geschehe, davon werde die Stellungnahme der nationalsozialistischen NeichStagssraklion im Januar ab- häiigcu. Verweigere sich das Kabinett Schleicher dieser nationalen und sozialen Pflicht, dann werde allerdings die Entwicklung znr Auflösung des Reichstags führen. Alles andere seien Phantasien. Damit erledige sich auch die Kombination, die Nationalsozialisten würben mit Hilse des NcichstagSpräsidcnten Göring versuchen, die Tagung dcö Reichstags bis in den März hinein ausznschicben, nm aus diese Weise der Notwendigkeit einer Stellungnahme znr Negierung Schleicher enthoben zu sein. La-enplün-erungen in Hamburg Hamburg, 15. Dezember. Am Mittwochabend ist es in mehreren Stadtteilen Hamburgs zu Plünderungen von Lebensmittelgeschäften durch Kommunisten gekom men. Der Polizcibcricht meldet darüber folgendes: Gegen 19 Uhr wurden die Scheiben einer Schlächterei in ber Eimöbüttcler Chaussee zertrümmert. Bet den Tätern handelt es sich um eine größere Anzahl jüngerer Leute, die k o m m untsttsche Abzeichen trugen. Sie raubten etwa 89 Schinken und für rund 299 Mark Wurstwarcn. In einer Schlächterei in der Flotowstraße raubten etwa 15 Männer, die glei chfallS kommunistische Abzeichen trugen, Lebensmittel im Werte von 199 Mark. Weiter wurden in der Spaldingstraße und in der Wcibcstraße Wurstwarcn und Butter aus Lebensmittelgeschäften geraubt. Am Neuen Stetnwcg konnten Kriminalbeamte zwei Männer scstnehmen, die gerade im Begriff waren, die Scheiben eines Lebens mittelgeschäftes einzuschlagen. Die Kriminalpolizei hat ein« eingehende Untersuchung darüber eingelettet, ob es sich um planmäßig betriebene Ladenplündcrnngcn handelt. Die Polizeibehörde hat ihre VollzugSbcamtcn angewiesen, dem Schutz ber Geschäfte erhöhte Aufmerksamkeit zu widmen. Die Polizei weist nachdrücklich darauf hin, daß auf solche Laden plünderungen hohe FrclheitSstrascn stehen. Bayern plant eine Lan-esamnestte München, 15. Dez. Im Bayrischen Landtage wurde heute die Am n e st i efra g c beraten. Der NegtcrnngS- vcrtrcter erklärte hierzu, daß Bayern eine Landes amnestie plane und ferner nach Weihnachten zahlreiche Einzelbegnadigungen vornehmen wolle. Nach .längerer Aussprache wurde ein n a t t o n a l s o z i a l i - sttsch er Antrag angenommen, der die bayrische Regie rung ersucht, den im Reichsrat zu den Beschlüßen des Reichstags in der Amnestiesrage eingelegten Einspruch zu rückzuziehen. Die Strafanträge tm Felseneckprozeß Berlin, 15. Dezember. Gegen die Angeklagten im Felseneckvrozeß stellte der Staatsanwalt heute die Straf anträge. Gegen fünf nationalsozialistische Angeklagte wur den 2 und 2k Jahre Zuchthaus beantragt, gegen 12 kommu nistische Angeklagte 5 bis 8 Jahre Zuchthaus, gegen 5 weiter« kommunistische Angeklagte IX und 2 Jahre Gefängnis. Gronau erhält -le A-terplakette Berlin, 15. Dez. Der Vorstand des Deutschen Reichs« auSschusseS für Leibesübungen hat beschlossen, -em Welt flleger Wolfgang von Gronau die Adlerplakette za - verleihe«.