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Mittwoch, den LS. November 187». No. 27L Aautzmer W Aac^richlen. Lreisblatt siir den Kreis-Dmctiovs-LeM Laichen Bautzen, am 20. November 1873. elik Mit m>. t8?^ rik u. sucht feren- N sub neral- . Uei- hart >ma> .M Fr!> erm. anle en: V .8. ^eiz; mra Ad lG iich Ml >. L. Vr mer ner ¬ nland d und t, ge- wer- nvier erden i, auf- mber chten. 3, de«. Anzeigen und Amtsblatt für die Gerichts- und Verwaltungsbezirke Bautzen, Schirgiswalda Königswartha, Weißenberg, Herrnhut, Ostritz, Bernstadt und Reichenau. Königliche Kreis-Direction. von Beust. vonZezschwitz. General-Verordnung an sämmtliche Polizeiobrigkeiten des hiesigen Regierungsbezirks. In vielen Orten des platten Landes ist e- üblich, während der kalten Jahreszeit aus der Außenseite der Wohn- und Stallgebäude an dett Holzwänden, den sogenannten Bohlenstühlen gegen das Eindringen der Kälte Schutzvorrichtungen, „Versätze" aus Stroh, Streulaub, Reißig, Moos und dergleichen anzubringen. » Da dies« Winter-Versätze, wenn das Füllmaterial von den gegen das HerauSfallcn vorgeschobenen Bretern oder Schwarten nicht dicht um schlossen und an den Seitcnkanten, sowie an der oberen Fläche de« Versatzes nicht dicht, gleichsam kastcnartig verdeckt wird, beim Aufstiegen von Funken feuergefährlich sind, so werden auf Anordnung des Königlichen Ministeriums des Innern die Polizei-Obrigkeiten des hiesigen Regierungsbezirks andurch angewiesen, darüber zu wachen, daß die Winter-Versätze iu der Nähe Von Eisenbahnen wenigstens an den diesen zugekehrten Gebäudeseitrn gegen da« Ausstiegen von Funken auf die vorgedachtc oder auf eine sonst geeignete Weise geschützt werden. Hierbei wird zugleich noch bemerkt, daß bei Bohlcnstuben die Winter-Versätze ganz entbehrt werden können, wenn die Wandbohlen zwischen den Stuhlsäulen und dem Rahmen mit Holzpflöcken bespickt werden und um dieselben eine Verwellerung mit Strohlehm von circa 0,sa Lt. ( — 4 Zoll) Stärke vor den Wandbohlen angebracht wird, was mit geringen Kosten ausführbar ist. Abend is zur oa. richrn- e- nd, ück zu dränge um Ertheilung von Concessionen Widerstand geleistet habe, sei dieselbe gleichfalls getadelt worden, die Regierung sei sich aber bewußt, ihrer Aufgabe getreu nachgekommcn zu fein' Im vergangenen Sommer sei der geeignete Moment, Seitens des Staates Hilfe zu leisten, noch nicht vorhanden gewesen. Die Regierung halte fest am Principe der Selbsthilfe und wolle die Staatshilfe nur so weit eintreten lassen, als unverschuldete Ereignisse Kalamitäten herbeiführten. Die Initiative der Regierung sei in den Motiven zum Gesetzentwurf sehr deutlich dargelegt, eine andere Deutung sei nicht berechtigt. Die geforderte große Summe sei eine Gewähr dafür, daß das Mißtrauen gebannt und daß vielleicht nur eine sehr kleine Summe wirklich gebraucht werde. Die Steuerzahler würden mit den Zinsen für die Anleihe nicht belastet. Zur Regulirung der Valuta sei die Einlösung der schweben den Schuld durch Aufnahme eines Silberanlehns nothwendig gewesen. Der Regierung habe es deshalb zweckmäßig geschienen, den jetzigen günstigen Moment zur Beschaffung eines Theils des Silbervorrathes zu benutzen. Vom Minister des Innern, Lasser, wurden andere von dem Abg. Lienbacher gegen die Regierung gerichtete Angriffe zurück- gewiesen. — In der heutigen Specialdebatte wurden die ersten 3 Artikel der Vorlage nach erschöpfender Debatte in der Fassung des vom volkswirthschaftlichen Ausschüsse des Hauses vorgelegten Entwurfs, für welche auch die Regierung eintrat, angenommen und alle Zusatz anträge abgelehnt. Im Lause der Debatte erklärte der Finanzminister u. A., die Regierung werde auch die Interessen des Ackerbaues berück sichtigen. Vom Art. 4 des Gesetzes gelangten noch die Bestimmungen über die Ertheilung von Vorschüssen gegen Wechsel, Waaren und gegen Telegraphische Korrespondenz. äV8 Stuttgart, 24. November. Der heutige „Staatsanzeiger" meidet die definitive Ernennung des Justizministers v. Mitt nacht zum Minister des königl. Hauses, zum Minister des Auswärtigen und zum Präsidenten des Geheimen Naths. ^8 Carlsrnhe, 24. November. Dou der Regierung wurden in der heutigen Sitznng der Abgeordnetenkammer Gesetzentwürfe Betreffs der Erhöhung der Gehalte der Volksschullehrer, Betreffs Einführung von Fortbildungsschulen, eine Vorlage zur Ergänzung der Kirchengesetze und die neue Städteordnung eingebracht. Der Finanzminister legte ferner das neue Budget vor. Der Haupt finanzetat schließt mit einem Gesammtüberschusse von 47,652 Gulden ab, die Betriebsüberschüffe für das Ende des Jahres werden 4 bis 5 Millionen betragen. Vom Finanzminister wurden außerdem Gesetz entwürfe über die Gewährung von Wohnungsgeldern an die Staats beamten, die Erhöhung von Pensionen, die Einführung einer all gemeinen Einkommensteuer und die provisorische Erhebung der Steuern eingebracht. ^V8 Wien, 24. November. Das Abgeordnetenhaus hat in einer am gestrigen Tage abgehaltenen Sitzung die Generaldebatte über den Gesetzentwurf Betreffs der Hilssanleihe eröffnet und die selbe in einer Nachtsitzung zu Ende geführt. Bei derselben hob der Finanzminister de Pretis-Cagnodo u. A. hervor: Der Umstand, daß in der Anlehnsfrage der Regierung von allen Seiten Vorwürfe gemacht würden, gewähre ihm die Ueberzeugung, daß die Regierung gerade in der richtigen Mitte geblieben sei. Als die Regierung s. Z. dem An bei Tmstr. ^an. ein- bei An- rbei »oss- WekaKnemnehung. Alle öffentlichen Communicationswege, welche mit Bäumen nicht bereits bepflanzt sind, ebenso wie die anzulegenden Winterbahnen, sind sogleich bei uuszuctchlinoe, nusrnchenv lange Stangen adzustccken und sind die letzteren, so lange als Schnee liegt, jeder Zeit in gehörigem Stande za erhalten; falls aber der Verkehr auf den Communicationswegen durch Schneefall gestört wird, so hat die Auswerfung des Schnee's von den hierzu Verpflich- trten sofort zu erfolgen. _ x Sämmiliche Wegebaupflichtige habe ich bei Vermeidung einer Geldstrase von 5 Thlr. biermit zu veranlassen, diesen gesetzlichen Vorschriften rechtzeitig nach« zukommen, die Königliche» Gerichkämter aber und die Herren Friedensrichter ersuche ich, mich im allgemeinen Interesse bei Durchführung dieser Maaßregeln unter stützen zu wollen. Bautzen, am 20.November 1873. Königliche Amtshauptmannschaft daselbst. vo« Salza. Otto. Bekanntmachung. Nachdem Sc. Majestät der König den Herrn Rcgierungsrath a- D- Grafe» zur Kipp« aus DSberkitz, an Stelle des in Folge ssines Wegzuges von T'chitz a «s dem FriedenSrichteroerbande ausgeschietn-nen Herrn G. Dcheual, zum Friedensrichter im Amtsbezirke Bautzen zu ernennen geruht haben und dessen V-'pflichtunz und Einweisung criolgt ist, so wüd Solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Bautzen, am 22.November 1873. Königliche Amtshauptmannschaft daselbst. vs» Salza. Otto. 1873 e wi! utrer
