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Sächsische SlaatsMng Staatsan^eiger für Erscheint Werktag« nachmittag« mit dem Datum de« Erschetnungttage«. Ve«ug»prei«: Monatlich S RM. Einzelne Nummern 16 Pf. Schriftleitg. u. Geschäsl«st«lle Dre«den-A. 1, Gr. Zwingerstr. 16. Ruf 14674 u. 21 LS». Postscheck-Konto Dre»den 2486 /Staatsbank-Konto 674. den Zreiftaat Sachfen »nzetgenpr-tse: 82 wm breite, 8 ww hohe Grundzeike oder deren Raum SS Pf., 66 nun breit »m amtlichen Teile 70 Pf., Reklamezeile t RM. Ermäßigung aus GeschSst-anzelgen, Familiennachrichten und Stellengesuche. Schluß der Annahme vormittag» 10 Uhr. Zeitweise Nebenblätter: Landtag».Beilage, Ziehungsliste der Dtaat»schuldenverwaltung, Holzpflanzen - Berkaus-liste der Etaattforstverwaltung. Ur. 26S! LSSL verantwortlich für die Schristleitungr Oberregierungtrat Han» Block tn Dresden. Dresden, Freitag, D3. November Die deutsch,französischen Besprechungen Gesamtlage berück- natürlich sehr stark beeinflußt. zöfischen Regierung sich in vier Punkte' er Deutschland und Frankreich sich zunächst den Oer Lübecker Prozeß des Versammlung davon gesprochen habe, daß den BEG. als Impfstoff bezeichnen könne daß es sich um lebende Bazillen, die geschwächt seien, handle. Er habe das vertreten, sicht igt Frage die daß von auch Im An- für daß die wird, Schluß bat der Minister um daS Vertrauen Reichsrates. Staatssekretär Weismann dankte für Begrühungsworle und gab die Zusicherung, man und a b- Prä- deren Gestaltung Deutschland nicht den geringsten Einfluß hat. AuS allen diesen rein sachlichen Unmöglich keiten kann man eigentlich nur schließen, daß eS sich mehr um 4 Punkte des „Exelsior' als der sranzösischen Regierung handelt: um so notwendiger erscheint es, ihnen sofort die Wirklichkeit ent- gegenzustellen. Kredite Schließ- nicht an die Gebrauchsanweisung Cal mettes gehalten. — Aus Vorschlag der Ver teidigung wurde auch die erste Aussage Or. Alt- staedts protokolliert. Sehr scharf wurde vr. Altstaedt dann von den Nebenklägern ins Verhör genommen, die er fahren wollten, was er in der Hebammen - Ber- sammlung gesagt habe und ob er die Heb ammen genau aufgeklärt habe. vr Altstaedt erklärte dazu, daß er in der streit zu sprechen. Er erklärte, daß er einem Konflikt zu keiner Stunde nicht das geringste empfunden habe, llberwachungsausschuß seien zwei schau ungen gewesen, und er habe es bei Amerika sein, aus zusammensassen lasse. Danach soll 1. der Sonder ausschuß genau begrenzte Vollmachten haben. Demgegenüber muß man seststellen, daß die ganze Prüfung keine» Zweck hat, wenn sie sich nicht auf den gesamten Kom plex der einschlägigen Fragen beziehen würde. LS hört sich ja auch merkwürdig an, wenn das Blatt — das ist der zweite Punkt — behauptet es handle sich darum die deutsche Lage zu irüsen und nicht, die deutsche ZahlungS- ähigkeit noch einmal zu kalkulieren. Berlin, 12. November. Wie Wolsss Büro erfährt, entspricht die in einem Teile der Presse veröffentlichte Ankündigung, daß Botschafter Francoi« Poncet nach einer Rückkehr aus Pari- noch heute eine Unterredung mit dem Reichskanzler haben werde, nicht den Tatsachen. Er hat sich bi» ,um Abend nicht bei vr Brüning angemeldet, und >a dieser morgen nach Mainz fährt, um Hort am Abend eine Rede zu halten, liegt e» auf der Haud, daß der Botschafter wohl zunächst dem Staats ekretär v. Bülow über seine Pariser Ein- xücke unterrichtet. Im allgemeinen beurteilen politische Kreise den Stand der diplomatischen Fühluwg- nahme über die weitere Entwicklung der Reparationssrage recht zuversichtlich. In der Presse ist ja auch bereits angedeutet worden, daß zunächst mit der Ei »berufung des Sonderausschusses der BIZ. zu rechnen ist, der sich mit der Prttsung der deutschen Lage zu beschäftigen hätte, und daß im Anschluß daran dann die große Re paration skonferenz zusammentreten würde, bei der die eigentlichen Entscheidungen liegen. So sehen die Tinge nun allerdings nicht aus, wie sie heute in einem französischen Blatt, dem „Excelsior", dargestelll werden. Er be hauptet, daß der Standpunkt der fr an ¬ einmal untereinander auseinanderjetzen läßt. In diesem Stadium kann aber keine Rede von nötig geleiten, die preußische Regierung daraus hinzuweisen und ihre Hilse zu erbitten. Der Minister bezeichnete eS als un tragbar, daß ihm persönlich erst wenige. Stun den vor dem Rundfunkvortrag eine Entscheidung vorgelegt weide, die nicht in wenigen Stun den erledigt werden könne. Er betonte, daß auch die Länder daS Interesse haben müßten, zeitig genug über solche Dinge unterrichtet zu werden. In dieser Richtung werde er die be stehenden Bestimmungen prüsen und nach der für nächste Woche vorgesehenen Aussprache mit dem preußischen Ministerpräsiden ten entsprechende Vorschläge machen. Zum der kurzfristigen Lübeck, 12. November. Jir der heutigen Verhandlung entspann sich über den Beweisantrag von Rechtsanwalt vr. Wittern. verschiedene Eltern und Heb ammen darüber zu hören, ob die Hebammen nach Auffassung der Nebenkläger unrichtige Angaben gemacht hätten, eine erregte Aus einandersetzung. Rechtsanwalt vr. Wittern wies darauf hin, daß gerade dieser Frage eine besondere Bedeu tung zukomme und betonte nochmals, daß auch da, wo kein direkter Schaden durch die Fütterung entstanden sei, unbedingt die Körper verletzung anerkannt werden müsse. Sehr er regt wurde die Aussprache, als die Gebrauchs anweisung Prof. Calmettes, die jedem von Paris abgehenden Präparat beilag, vom Dolmetscher übersetzt wurde. Dazu sollte sich vr. Altstaedt äußern, ob er nach dieser Calmette- Anweisung den bekannten gelben Zettel in Lübeck l-ade Herstellen lassen. Rechtsanwalt vr. Frey: Ich stehe nicht an, hier zu erklären, daß vr. Al»staedt schon in dem Zeitungsartikel über das Calmette- Verfahren, der in der Lübecker Preße veröffent licht wurde, eine Täuschung der Eltern be gönnen hatte dadurch, daß er darin schrieb, es handle sich um unschädliche Bazillen, die im Magen und Darm verarbeitet würden. Wenn daS ein Mediziner in seiner amtlichen Eigenschaft tut, dann ist das eine Täuschung. vr. Altstaedt wie- demgegenüber daraus hin, daß die gelben Zettel in Lübeck sich an di« Eltern gerichtet hätten, während die Gebrauchsanweisung Calmette» für die Ärzte» und Hebammen bestimmt gewesen sei. — Wir hielten da- in Lübeck nicht für erforderlich, sagte vr. Altstaedt, da wir ja die Hebammen in einer besonderen Ver sammlung aufklärten. AI« daraus die Au«sage von vr.Altstaedt pro- «okottiert wurde, wie« Rechtsanwalt vr. Frey darauf hin, daß vr Altstaedt zuerst gesagt had«, al« die Gebrauchsanweisung vr. Calmette» de- sproche« worden sei: »Dem entspricht ja unser gelber Zettel' und daß er setzt in seiner proto- ikollierten Au«faae bekundet bade, «r hab« ßch Da« ist ein Widerspruch in sich, der auch nicht gerade dadurch an Logik gewinnt, daß da- Blatt un» vorwirst, wir seien ein reiche« Volk, daS nur durch schlechte Verwaltung seinen Kredit zerstört habe. Ein so sachverständiges und maßgebliche« Gremium wie der WigginS- auSschuß hat ausdrücklich festgestellt, daß Deutschland alles nur mögliche getan hat, um seine Finanzen in Ordnung zu halten Nach dem dritten Punkt de« „Excelsior' will Frankreich sich dagegen wehren, daß die Reparationen den kurzfristigen Krediten geopfert werden sollen. Nie mand hat ein solches Verlangen gestellt. Aber Deutschland hat gefordert und muß diesen Standpunkt selbstverständlich weiter parat sogar mit der Pockensckutzimpsung verglichen. Die Hebammen seien aufgesordert worden, die Eltern auszuklären. Allerdings habe er nicht ausdrücklich erklätt, daß allen Eltern gesagt werden sollte. eS handle sich um «inen Impfstoff. In der Rachmillagssitzung wurde an Professor vr. Deycke die Frage gerichtet, ob außer dem mehrfach erwähnten KrelerStamm humaner Bazillen noch ein weiterer Stamm hu maner Art bestellt worden und nach Lübeck gekommen sei. vr. Deycke erklärte, es sei nur «in Stamm bezogen worden, der zu der Leycke-Muchschen Artigene verarbeitet worden sei. Die Laborantin Anna Schütze erklärte, ihrer Meinung nach habe der Stamm den in Lübeck sehr häufig vorkommenden Ramen „Langpap" getragen. Rechtsanwalt vr. Frey überreichte zu diesen Äußerungen «inen Beweis«ntrag, beim Bak teriologischen Institut in Kiel eine Aus kunft darüber einzuholen, daß d«r im Juli 1929 Pros. Deycke übersandle Stamm humaner Tuberkel bazillen ein schwach virulenter Stamm ge wesen sei, der sich nicht zur Herstellung der Deycke-Muchschen Artigene geeignet habe, und daß dieser Stamm die Bezeichnung.Werner' getragen habe. Weiter wurden zwei Artikel von Prof. vr. Taillen« (Schweiz) und vr. Ligniäre« (Frank- reich) verlesen, die in der Eberdingschen Zeitschrift al» warnende Stimmen gegen da« Lal- «etts-Verfabren angeführt worden waren. lich wird in dem vierten Punkt die Regelung der Reparationen von einer parallelen Schuldenherabsetzung durch die Bereinigten Staaten abhängig gemacht. Tas ist schon nach dem ganzen Gang der bis- herigen Reparationsbesprechungen eine Unmög lichkeit. Sie stellen augenblicklich doch so, daß Präsident Hoover den Prozeß gewissermaßen au die erste Instanz zurückverwiesen hat, indem und sie wird von der Vie Generalausfprach« im Wirtschaft»« heirat beendet. Berlin. 12. November Tie beiden Ausschüsse für Fragen der Produktionskosten und Preise und Fragen Pc» Zinse» und Kredit- haben ihre Gene- ralau-spräche heute in einer Vormittags- und einer Nachmittagssitzung in der Reich-kanzlei uiilkr Vorsitz de» Reichskanzler- vr. Brüning zu Hude gesührt. Die Reichsregierung wird nun mehr während der nächsten Tage unter Leitung der nächstbeleiligien Reichsminister in Einzel- Besprechungen mit den AuSschußmit- gliedern die Formulierung von Leit sätzen über die Gestaltung de» Wirtschast-pro- gramms vorbereiten. Diese Leitsätze sollen den beiden Au»schüssen, die nach dem Buß tag in der zweiten Hälfte der nächsten Woche wieder tagen, zur endgültigen Begut- «chtung vorgelegt werden. Groener vor dem Aeichsrat. Erörterung über den Rundsunkstrett. Berlin, 12. November. Der Reichsrat hielt am Donnerstag unter dem Porutz de- Minister« Groener eine Vollsitzung ab. Minister Groener benutzte die Gelegenheit, nm sich dem Reichsrat als neuer Innenminister voczustellen. In seiner Ansprache erklärte er, daß er bestrebt sein werde, die innigsten Beziehungen zum ReichSrat' zu Pflegen. Nichts liege ihm seiner, al- etwa durch Maßnahmen von oben Hec die selbständige Tätigkeit der Län der irgendwie zu beschränken. Man werde bei ihm stet- ein offene» Ohr sür die Wünsche der Länder finden. Er werde niemals einen Standpunkt einnehmen, der bei den sachlichen Auseinandersetzungen. zwischen Reich und Ländern dazu führen könnte, irgendeinen Konflikt zu schaffen. In diesen» Zusammenhang kam der Minister auch auf den bekannten Rundfunk- der Reichsrat ihn in seiner Arbeit unterstützen werde. Die Not der kommenden Monate er- fordere die Zusammenarbeit von Reich und Län dern. Der Redner wies darauf hin. daß der Innenminister vor allem die Verfassung zu schützen habe und betonte, daß seine Er klärungen der letzten Tage deutlich die Ent schlossenheit, diese Aufgabe zu er füllen, zum Ausdruck gebracht hätten. Der Redner dankte dem Minister auch sür die Er- llänmg, daß zwischen dein Innenministerium und der preußischen Regierung kein Kon flikt über Rundsunkangelegenheiten bestehe. Auch Preußen habe es nicht so auf- gefaßt. Preußen wie die übrigen Länderregie- rungen seien bereit, alle etwaigen Meinungsver schiedenheiten in gütlicher Aussprache mit der Reichsregierung zu erledigen. Bei der Frage, daß die ZberwachnngSauSschüsse in letzter Minute vor wichtig« Entscheidungen ge stellt werden, handle e- sich um eine technische Angelegenheit, dl« im Rahmen der vorhan denen Bestimmungen der Sendegesellschasten ein fach zu lösen sein werde. «t,dr,,ufnahme der drutsch - schwctzcrisch«» hindelrvkrtragivertzandlnngr» Am Donner«tag träte» die de»den Delegationen sür di« deutsch- schiveizerischrn HandtlSvertragSverhandlungen, di« »or kuizem in Bern begonnen haben, tu Berlin im «uswärtiaeu Amt wieder zusammen Rechtsanwalt vr. Frey richtete an den Bor sitzenden die Frage, weshalb die Angeklagten dem Gericht verschwiegen hätten, daß Pros. Taillen» in» Lübecker Krankenhaus gewesen sei. Obermedizinalrat vr. Altstaedt erklärte dann, ihm sei nicht bekannt gewesen, daß Vr. Taillen» n Lübeck gewesen sei. Professor vr. Klotz be- undete dagegen, ihm sei berichtet worden, daß vr. Taillen- im August 1930 in Lübeck geweilt habe Zu der Zeit sei er, vr. Klotz aber sckon vom Amt suspendiert gewesen, vr. Taillens habe das Kinderhospital besichtigt und Auskünfte ver langt. Man habe sich damals eine begreifliche Zurückhaltung auferlegt, was vr. Taillens veran laßt habe, später in der Öffentlichkeit von einer unfreundlichen Ausnahme in Lübeck zu sprechen Die weiteren Verhandlungen wurden mit der Ver lesung des Artikels von Professor Ligniöres aus- gejüllt. - Veutsch-tschechoflowatifche Vereinbarung in der Hopfenfrage Berlin, 12. November Tie vor einer Woche ausgenommenen Ver handlungen zwischen der deutschen und der tickecho- lowakischen Regierung über die Hopsensrage haben heute zur Unterzeichnung einer Zusatzverembarung ,u dem Wirtschaftsabkommen vom 29. Juni 1920 lesühtt. Tarin hat Deutschland für den AuSlands- hopsen, der nach den Bestimmungen der Verord nung über die Verwendung von Jnlandshopsen vom 21. August 1931 in diesem Blaujahr noch verwendet werden kann, unter bestimmten Voraus etzungen einen Verlragssatz von 70 RM. sür den Doppelzentner Rohgewicht zugestanden. Tie Zusatz vereinbarung ist für die Zeit bis zum 31. August 1932 abgeschlossen. Tie beiden Regierungen haben sich vorbehalien, die Zusatzvereinbarung schon vor dem Ausiausch der Ratifikationsurkunden von einem noch zu vereinbarenden, möglickst nahen Zeit punkte ab vorläufig anzuwenden. Deutsch - russische Wirtschaft». Verhandlungen. Berlin, 12. November. Reichswirtschaslsminlsrer Warmbold hat gestern die erste Besprechung mit den russischen Delegierten sür die deutsch-russischen Wirtschaft-Verhandlungen gehabt. Tie offiziellen Verhandlungen werden am Sonnabend beginnen. Tie russischen Vertreter find Botschafter Chint- chuk, der Handelsvertreter Ljubinosf und der stellvertretende Generalsekretär Weizer. Uber den Inhalt der WirtschastSbejprechungen erfährt Büro Wolff von unterrichteter Seile, daß sie sich in erster Linie mit den Fragen der Zoll tarife, der Eisenbahntarife, der Hafen gebühren sowie des russischen landwirt schaftlichen und industriellen Exportes beschäftigen werden. Tie ZolltarisverhandUmgen, die im August und September im Gange waren, konnten zu keiner Einigung führen, da Rußland seinerseits von Teutschland verlangte, daß es durch Zollermäßigungen und Kontingente und durch an dere wirtschaftspolitische Maßnahmen die russische Einfuhr nach Teutschland steigere. Tie Russen verwiesen dabei daraus, daß die deutsche Ausfuhr nach Rußland bereit- wieder den Vorkriegsstand erreicht habe. Deutschland konnte jedoch keine Zugeständnisse auf tarifarischem Gebiete machen, da Teutschland sich auf den Standpunkt stellte, daß die Grundsätze der Meistbe günstigung nicht verletzt werden dürften. Tie Russen sollten sich den freien Markt erobern. ES kann nicht Ausgabe der deutschen Regierung sein, den Mangel an Elastizität, den da- russische Handelsmonopol besitzt, durch RegierunaSkäuse ans- zugleichen. Reichsdienststrafordmmg vom Reichsrat verabschiedet. Berlin, 12. November. Al» wichtigst« Vorlage verabschiedete der ReichSrat in seiner Donnerstagsitzung den Ent wurf einer ReichSdienststrasordnung. Ein früherer Entwurf ist vom Reichstag wegen der Auslösung nicht erledigt worden. Die neue Vorlage der Reichsregierung, die allerdings voin ReichSrat tn zahlreichen Punkten geändert wurde, ist nach neutrlichen Besprechungen mit den Spitzenverdänden der Beamten schaft aufgestellt worden. Angenommen wurde weiter «in Ab kommen mit Österreich über die gegenseitige Zulassung der an der Grenze wodndakten