Volltext Seite (XML)
4. Jahrgang Erscheint tii«i«ch »ach». mit «uSnahme der Sonn- u. Felltage. «eingSpr»«», «ter,el,ShrI 1««. Su Pf. ^ohne «»steügetd). ve> »uherdetttlch Poslanslaue» U.Zeitungevreltl. Einjeinummrr lüftt. tt^daklionr-Sprechstiinde: tttid Ukr. U»sbbS«glger kr-edlan k. Wsdkdeit. becdl«. sreibeX. >Jaf«rat« »ccoen die kgelpait. Prtiljetle oder deren Raum mil IS» Pf. berechnet, bei Wied rholnng bedeutender Rabatt P«chdr»i«keret, Medaktta» »ad Grschütt-ftell», D»«»de». Pitlnide» «traf-e 4». Fernivrechev Rr. UM«;. r Die Tanierang -es Reich-iuvalidenf»n-s. Die bevorstehende großzügige Reichsfinanzresorm hat in erster Linie die Aufgabe, neue Steuern zu schaffen. Das Bedürfnis nach denselben wird allgemein anerkannt und nirgends in Abrede gestellt, nachdem unser Etat schon seit zwei Jahren mit solch hohen Fehlbeträgen abschließt, daß ein Weiterwirtschaften einfach ausgeschlossen ist. Wenn aber auch die Erkenntnis von der Notwendigkeit neuer Steuern Gemeingut aller Parteien geworden ist, so gehen die An sichten über die Arten derselben sehr auseinander. Da es sich nicht um eine augenblickliche Abhilfe handelt, sondern eine gute Finanzpolitik in die Zukunft schauen und wenig stens für einige Jahre Fürsorge treffen muß, so tritt die Nottvendigkeit einer Sanierung des Reichsinvalidenfonds einfach gebieterisch auf, der alljährlich mehr aufgebraucht wird und nach Erschöpfung die Mittel vom Reich verlangt. Wie unsere Leser wissen, ist dieser Fonds aus den Mitteln der französischen Kriegsentschädigung genommen worden; 187 Millionen Thaler — 561 Millionen Mark wurden in Staatspapieren arrgelegt und liegen in gut der- schlossenen Geldschränken aufbewahrt; die Aufsicht hierüber führen Mitglieder des Reichstages und des Bundesrates. Der Fonds hatte die Aufgabe, für die Pensionen der im deutsch-französischen Kriege zu Invaliden Gewordenen auf zukommen und auch für deren Angehörige zu sorgen. Hätte man es hierbei belassen, so würde der Fonds gereicht haben, bis der letzte Invalide gestorben wäre, auch wenn man die inzwischen eingetretenen Erhöhungen der Pensionen mit in Betracht zieht. Aber es kam gar bald anders. Da der Fonds so viele Millionen hatte, glaubte man, er sei gar nicht zu erschöpfen. Zuerst nahm man die Pensionen für die Invaliden aus dem Kriege von 1870 aus demselben; dann hat man ihm die Kosten der Jnvalidenhäuser aufge- laden, schließlich auch die Gelder für den Dispositionsfonds des Kaisers zu Gnadenbewilligungen und ini Jahre 1885 auch die Veteranenbeihilfe von 120 Mark Pro Jahr. Die Wirkung aller dieser neuen Lasten ist, daß der Kapitalzuschnß aus dem Fonds von Jahr zu Jahr größer werden muß. Gehen wir die Auslagen durch. Nehmen wir nur an, daß er sich für 1900 auf 37 Millionen Mark belaufen würde, so würden doch fiir das nächste Jahr unter der Vor- aussetzung, daß die 1904 zu viel verausgabten 10,5 Mill. Mark auf den Etat des Fonds im Jahre 1900 zur Ver rechnung kommen, 47,5 Millionen Mark dem Bestände zu entnehmen sein. Ende 1906 würden nur noch 142,8 Mill. in dem Fonds enthalten sein. In dem Zeiträume von sieben Jahren hätte sich der Bestand von 383,1 Millionen auf 142,8 oder um 240,3 Millionen verringert. Gegen Ende des Jahres 1909 würde der Fonds ganz aufgebrancht sein. Was dann? Die Invaliden leben und erheben ihre Ansprüche weiter. Der Altersdurchschnitt der invaliden Mannsclxrften ist derzeit 59 bis 60, der Offiziere 62 bis 64. Man kann nicht wün schen und nicht hoffen, daß in vier Jahren alle Invaliden gestorben sind. Ihre Ansprüche betragen 1909 immerhin mindestens noch 35 bis 40 Millionen Mark. Woher sollen die Gelder genommen werden? Nach der Erschöpfung des Reichsinvalidenfonds muß der gewöhnliche Etat diese Summe aufbringen. Nun ist es ganz selbstverständlich, daß eine solche Mehrinanspruchnahme den gesamten Haushalt erschüttert. Es heißt also jetzt schon vorzubeugen. Zwei Wege kann man ein schlagen. Man kann zunächst den Reichsinvalidenfonds entlasten, indem man ihm Aus gaben abnimmt. In den beiden letzten Etatsjahren ist ein Anfang damit gemacht worden. Man hat 1904 114/2 Mill. und 1905 14 Millionen Mark für die Veteranenbeihilfe aus den laufenden Mitteln genommen und nicht aus dem Reichs- invalidenfonds. Aber diese Entlastung ist zu gering. Es müssen mindestens 20 Millionen Mark mehr dem Reichsin validenfonds abgenommen werden, um es ihm zu ermög lichen, noch 7 bis 8 Jahre auszuhalten. Dann ist die Zahl unserer Invaliden geringer geworden und ihre Gesaint- ansprüche zurückgegangen. Ein zweiter Weg zur Sanierung des Neichsinvaliden- fonds ist die Zuführung neuer Gelder. Man spricht viel fach von einer Wehrsteuer. Diese soll durch 12 Jahre hindurch von allen denjenigen bezahlt werden, die nicht dienen mußten. Auf den ersten Augenblick erscheint eine solche Steuer gerecht. Wenn der Soldat mit Gut und Blut dem Vaterlande dient, soll der Nichtsoldat wenigstens mit einem Teil seines Gutes znm Dienste herangezogen werden, um die Invaliden besser zu stellen. Obwohl dieser Satz jeder mann einleuchtend ist, möchten wir uns nur unter gewissen Bedingungen für diese Wehrsteuer aussprechen. Es kommt hier wie bei allen Steuern darauf an, wie die Sache ausgestaltet wird. Man darf z. B. unter keinen Umständen jene heranziehen, die in körperlicher oder geistiger Beziehung „Krüppel" sind; man muß auf die Einkommens- und Vermögensverhältnisse gebührend Rücksicht nehmen; man muß die Steuer auch so staffeln, daß auf die Zahl der Kinder, darunter insbesondere der Söhne, wiederum Rück sicht genommen wird; man muß auch leistungsfähige Fa milien heranziehen, welche keine Kinder und keine Söhne haben; die Wehrsteuer soll doch eine Familienstener darstellen und dann wäre es unrecht, nur jene Familien zu treffen, die Söhne haben. Die reiche Familie Krupp z. B. würde sonst gar nichts zu bezahlen brauchen, da nur zwei Töchter vor handen sind; derSoldat schützt aber auch derenEigentnm. Vor allen Dingen darf der Mittelstand nicht mehr belastet wer den. Wenn es gelingt, alle diese Voraussetzungen zu er füllen, dann ist eine Wehrsteuer nicht zu bekämpfen, da sie eine Art ansgleichender (Gerechtigkeit darstellt. Die beiden Wege, die wir zur Sanierung des Neichs- invalidenfonds eben nannten, lassen sich auch sehr wohl kom binieren. Wir glauben kaum, daß der Reichstag bei Be ratung der Neichsfinanzreform sich in seiner Mehrheit gegen die Einführung einer Wehrsteuer anssprechen wird. Denn schließlich ist der erste Weg zur Entlastung des Jnvaliden- fonds doch nur eine Abwälzung auf den laufenden Etat, der wiederum durch Steuer für die Deckung aufkommen muß. Eine Wehrstener dagegen stellt sich als direkte Hilfe dar, die mit Rücksicht auf den wohltätigen und sozialen Zweck von der Bevölkerung leichter ausgenommen würde. Politische Rundschau. Dresden, den 5. September 1S0k>. — Graf Goetzkn, Kolonialminister? Angesichts der bevorstehenden Berufung des Grafen Gcotzen an die Spitze der Kolonialverwaltung meldet die Köln. Zeitung: Maß gebende Persönlichkeiten dürften sich zur Erriä.tung eines selbständigen ReichSamtcs entschließen, wobei Graf Goetzen das neue Amt nicht als Direktor einer Kolonialabteilung, sondern in höherer selbständigerer Stellung vertreten rrcrd». Der Zeitpunkt, sowie die ganze Frage des kolonialen Kurses werden dadurch, daß Graf Goetzen vorläufig noch in Ostasrika bleiben muß, ins Ungewisse htuansgeschoben. Wir dürfen darauf Hinweisen, daß wir die ersten gcwestn sind, die die Ernennung des Grafen Goetzen melden konnten. Ob aber ein Kolonialministerinm gebildet werden soll, erscheint uns noch sehr fraglich; Fürst Vülow will schon nicht mehr recht an die Selbständigkeit d?S Kolonial- i amts Herangehen und er hat feine guten Gründe. Wenn i man die Echutztruppen der Militärverwaltung unterstellt. ' braucht man an unserer heutigen Orgonisalnn gar nicht - viel ändern. Man bedenke wohl, daß jede Aendenmg Geld kostet und einen direkten Nutzen ans seiner Aende- rung in der Zentralverwaltung haben die Kolonien doch nicht. Für die Enthüllung des Moltke-TenkmalS in Berlin am Königsplatz ist der 22. Oktober als Termin ins Auge gefaßt. Vorausgesetzt wird dabei, daß die Arbeiten recht- zeitig bis dahin vollendet werden. Gegenwärtig ist man mit der Herstellung des Marmorplateans besck>iftigt. Wie man weiß, besteht das Material des gefaulten Denkmals, der Architektur sowohl wie der Statue, ans Laaser Marmor. Die Figur ist das Werk von, Professor Uphues. Der Entwurf zur architektonischen Anlage stammt von Professor Schmalz. Zur Enthüllung ist eine große militärische Feier geplant. Dann stehen vor dem Reichstage die Denkmäler von Bis marck, Rooil und Moltkc; letzterer kommt l>art neben das Gebäude des Grof^'n Generalstabes zu stehe», wohin er so oft seine Schritte lenkte. — Der bayrische Landtag ist auf den 28. September einberufen. — Zur Bvlkszähluug im Deutschen Reiche, die be kanntlich am 1. Dezember vorgeiioimiieii wird, erläßt der preuß. Minister des Inner» sitzt die näheren Anwechmg >r an die Negiernngspräsidenren. Neu ist in diesem J^h e ans mehrfach geäußerten Wunsch hin eingestihrt. doß e ne. Zusammenstellung der ortsanweseiiden Bevölkerung nach dein Religionsbekenntnisse für Geineiiidezwecke gemach; wir> - Ter Gcwerkvercin christlicher Bergarbeiter Deutsch, lands hat eine Eingabe an den preußischen Minister für Handel und Gewerbe gerichtet, in der darauf hingewiesen wird, das; einige GrnbenveNvaltnngen im Rnhrgebiet Agen ten nach Oesterreich gesandt haben, welck)e dort Arbeiter für den Rnhrbezirk anwerben sollen. Die Eingabe schließt: „Unter den Bergarbeitern würde eilte große Erregung platz greisen, N>eiin die Arbeitgeber im Bergbau, denen das Berg- werkseigentiliii vom Staate doch nur zur Hebung des Natio- nalwohlstandes übertragen ist, ausländische Arbeiter heran ziehen würden, so lange noch einheii»isck>e Arbeiter in gro ßer Zahl arbeitslos sind. Wir halten es für unsere Pflicht, Ew. Exzellenz ans die Vorkommnisse aufmerksam zu »>ack>en. und bitten, durch geeignete Maßnahmen eine Sckiädignng der einheimische» Arbeiter zu verhindern." Es ist nur zu wünschen, daß die Eingabe Gehör findet, »nd daß eine gründliche Untersuchung der Beschlverden angeordnet wird. Ein Lob des Zentrums und der Katholiken enthält die konservative Badisck-e Post, abgedrnckt in der Kreuz- zeitling Nr. 409. Das konservative badische Organ hatte kürzlich einen Unterzeichneten Leitartikel gebracht, in dem der Ultramoiitaiiismns für gefährlicher als die Sozialdemo kratie bezeichnet wurde, da er an der Regierung sitze, im Reiche wie in mglichen Einzelstaate», die Sozialdemokratie aber noch nicht. Darauf ist der Badischen Post eine Er widerung ziigegaiigen, der wir die folgenden Ausführungen entnehmen: „Warum „sitzt" denn der Ultramontanismns mit an der Regierung im Reich?" (richtiger ansgedrückt.' warum hat das Zentrum im Reichstag die einflußreiche Stellung, die cs hat?) Weil es durch sein längjähriges Eintreten für christlich konservative Wirtichaits und Sozial politik. für Heer und Flotte und dabei auch für den katho lischen Glauben das Vertrauen in immer weiteren katho lischen Kreisen sich in dem Maße erworben hat, daß es jetzt die stärkste Partei des Reichstages ist und bei der Spaltung eines großen Teiles der Protestanten in alle möglichen links stehenden Parteien, von den nationalliberalen an bis zu den Sozialdemokraten, eine ausschlaggebende Stellung ein nehmen kann. Würden die Protestanten in dem Maße zu- sammenhalten zur Unterstützung der Regierung in Fort- sührnng christlich konservativer Politik wie die Katholiken, dann wäre der Einfluß der letzteren nicht so ausschlaggebend. Also an den Protestanten liegt's, die nach links abgeschwenkt haben und, wenn die Negierung das Zentrum nicht bätte, das wie zu Bismarcks und Kaiser Wilhelms glorreichen Zeiten — gemeinsam mit den Konservativen die Ncichs- regierung stützt , dann könnte letztere den christlich-konser- Unpolitische AeiUänfe. (Nachdruck derbsten.I Berlia, den 3 September tank. Was hilft mir die Sonnenfinsternis, wenn ich sie nicht zu sehen kriege? Meinetwegen brauchte sich der dunkle Mond gar nicht vor die Sonnenscheibe zu schieben; denn hier zu Lande war Mutter Sonne schon den ganzen Tag in dichte Wolkenschleicr gehüllt. Ich nehme aber ohne weiteres an, daß die Finsternis sich programmäßig vollzogen hat. Unsere Sterngucker rechnen sehr genau, und die Gestirne am Himmel sind noch pünktlicher wie die Könige auf Erden. Ter liebe Gott hat bei der Schöpfung einen Fahrplan für die Planeten und Monde aufgestellt, der für Sommer und Winter gilt und mit viel größerer Treue eingehalten wird, als der Eisenbahnfahrplan des Herrn v. Budde. Automobile haben wir im Ueberfluß; aber mit der Lustschiffahrt hapert es noch. Das ist schade; denn der Luft- ballon allein vermag uns von den neidischen Wolken unab- hängig zu machen. An den Straßenecken müßte angeschlagen stehen: „Zur bevorstehenden Sonnenfinsternis halte meinen Lustomnibus bestens empfohlen. Aufstieg an dem und dem Tor um so und so viel Uhr. Es wird garantiert, daß der Ballon bis über die Wolken steigt und die Passagiere den freien Ausblick auf das ganze Himmelsgewölbe haben. Pelze und Wärmflaschen dürfen mitgenommen werden; Al- kohol verbeten. Wasserfeste Ansichtspostkarten find oben zu haben und können durch Fallenlassen expediert werden. Fahr- Preis pro Person 10 Work, Kinder die Hälfte. Unfall- und Lebensversicherungen können vorher unter kulanten Be dingungen abgeschlossen tverdcn bei der Gesellschaft „Wind beutel"; Agentur ani Absabrtsplatze. Die Luftomnibus- Genossenschaft in. b. H." Soweit sind wir noch lange nicht, und bei dieser Rück ständigkeit der menschlichen Kultur können uns die Regen- Wolken nicht bloß die Kartoffeln, sondern auch die himm lischen Schauspiele verderben. Uebrigens haben wir Teutsche diesmal nicht allzuviel verloren, denn unserem Vaterlande sollte keine vollständige Verfinsterung, sondern nur die Bedeckung von sieben Zehntel der Sonne beschicken sein. (Alles geht nach dem Dezimal system. auch die Finsternisse der Gestirne). Die übrig blei benden drei Zehntel der leuchtenden Scheibe reichen noch ans für den irdischen Tagesgebrauch. Darum habe ich auch nicht bemerkt, daß es Heuer während der Finsternis finsterer ge wesen wäre als vorher und und nachher. Die totale Sonnen- sinsternis, welche diesmal den Spaniern und Nordameri kanern beschicken war. ist allerdings ein ergreifendes Schon- spiel, da alsdann mitten in den hellichten Tag ein Stück Nacht verpflanzt wird und der Mensch einige Augenblicke hierdurch den Vorgeschmack vom Untergange der Welt be kommt. Es ist jetzt beinahe zwanzig Jahr-der, als wir hier zu Lande eine vollständige Verfinsterung erlebten. Leider wurde der Eindruck dadurch abgeschwächt, daß das zeitweilige Erlöschen des Himmclslichtcs knapp nach Sonnenaufgang eintrat, als man noch gar nicht recht an den Tag gewöhnt war und deshalb den Rückfall in die Nackt noch nicht so schauerlich fand. Ich wohnte damals noch in Berlin und mußte mit den neugierigen Volksmassen nach dem Tempel- bofcr Felde wandern, um einen freien Ausblick ans den Horizont zu haben. Dieses Berliner Publikum, das teils wenig, teils gar nicht geschlafen hatte, war kcinesioegs an dächtig, sondern vielmehr ulkig gestimmt: das himmlische Sckxnispiel wurde von den Nachtschtvärmern zur Posse ge macht. Wenn man's genau nimmt, so haben wir alle Tage ooer vielmehr alle Nächte eine Sonnenfinsternis. Denn ob sich der Mond oder ein Stück von dem Erdball zwischen uns und die Sonne schiebt, das macht keinen wesentlich» Unterschied. Der alltägliche Sonnenuntergang wird aber bekanntlich nur dadurch berbeigeführt, daß sich die Erde mit uns um ibre Are dreht und dabei die westliche Kuppe der Erdkugel zwi schen uns und die Sonne kommt, bis wir am Morgen wieder dem Tagesgestirn entgegengedrebt werden. W^l es alle 24 Stunden sich wiederholt. nehmen wir es mit Gleichgültig keit bin. Die Polarforscher und die Eskimos aber, bei denen im Winter die Sonne fünf bis sechs Monate lang vernm'tert bleibt, genießen den letzten Lichtblick mit andächtiger Web mut. den ersten Strahl der wicderkebrenden Mutter Sonne mit freudiger Spannung. Die Wilden zittern und verzagen, wenn die Sonne sich verfinstert. Jbncn fehlt die sichere Hostnung aus die baldige Wiederkebr des Lichtes und der Wärme. Vir wissen, daß die Quelle des Lebens nickt ausgelösckt wird. Diele Zuver sicht wollen wir uns auch bewahren, wenn in unserer Seels