Volltext Seite (XML)
U AOUKrAWM 8S. Iahrg. Montag, den IS. September 1S32 Nr. 221 chen den Deutschen imponieren konnten. D» Das englische Memorandum ter e n über die Frage Fle ier d«i»««d« teilen zu müssen, nach denen sie freilich jeweils ein guckerplätz- chen verabreicht. Dabei vermeidet sie es natürlich, den Fran zosen auf die Zehen zu treten, nur ganz zwischen den Zeilen kriegen diese hier und da einen sanften Wischer. Das Wesentliche der langatmigen Note ist mit kurzen Worten dahin zusammenzufassen: Deutschland hat auf Grund der Verträge keinen Rechtsanspruch auf Gleichberechtigung. Ob die anderen abrüsten wollen, steht in ihrem Ermessen. Nur im Wege der Verhandlungen können auf diesem Gebiete Er- ' gebnisse erzielt werden. Was bei den gütlichen Uebereinkom- men freiwillig übernommen wird, soll dann eine all« Mächte bindende Verpflichtung werden. Die Quintessenz der britischen Note ist also, wie es auch an ihrem Schluffe heißt: das Ziel kann nur durch geduldige Er örterung im Wege einer Konferenz der beteiligten Staaten er reicht werden. Mit anderen Worten: es soll so weitergewurstelt werden wie bisher. Die deutsche Regierung hat endlich unter dem ungeteilten Beifall der nationalen Mehrheit des Volkes mit dem Strese mann-System gebrochen. Die britische Negierung scheint sich noch nicht recht klar gemacht zu haben, daß es hier für Deutsch land kein Nachgeben und keine Umkehr geben kann. Sie hätte sich deshalb die umfangreiche Note ebenso ersparen können, wie Herr Herriot die kindische Drohung mit den „Enthüllun gen" über die deutschen Rüstungen. Die Zeiten sind endgültig vorüber, in denen Engländer und Franzosen mit ihren Mätz- Bor -er Diskontsenkung Die FronvVgte haben nichts dagegen. Basel, IS. Sept. Der Derwaltungsrat der BIZ. hat de» deutschen Antrag auf Abänderung de» 8 20 Abs. 8 des Reichsbankgesetze», der vorschreibt, daß eine Diskontsen. kung unter 5 Prozent nicht erfolgen darf, solange sich di« Golddeckung unter 40 Prozent bewegt, angenommen. Haupt,«s»1ft»»«ll«, I», «»«. ViznH. «>» Schw-rz«i,b«ra. v« »«»,,»»Irische »»»»ft««»- UM «ud«r Sonn, und Mia,». Lor Prat» ft« dl, »4 mm bnN, Solon,l-0n^,mM, Im 4Iinl,»laNd»M Ist »0 <g-nnM«nan^gm und Sl,llm„I«ch, ««dürft,n 1»), aum-lM, » Ur dl« 90 mm dr.Il« S»vn«l. NtdlamiM« »0, »u»w«rl» 100, für dl« 90 mm dr«ll« am«. Solon,Iz«ll« «» »««««»!, «1 R«I-»pl«n»ft. , P»ksch«a-o»nt» > L.ipzi- v«. irre«. 0«m«lnd«-0lr»-0»nlo> An», Sachs«», Nr. LS. Verlag L. M. Gärtner, Aue, Sachse«. 3,mspr«ch«r! «u« »1 und »1. Uftütz l«ml «u«) 440, SHa««»«,, 1» Schmar»«a»<r, »»1» vra»lanschrl» VoMMn» «u^achs«» Britische Nole über Abrüstung und Gleichberechtigung Kerrlol droht mit „Enthüllungen". Tageblatt. SLLä'LL» Schwarzenberg und Johanngeorgenstadt, der Stadträt« in «ränhain, Löbnitz. Nrustadlel und Schneeberg, der Finanzämter in Aue und Schwarzenberg. G» werden außerdem veröffentlicht» Bekanntmachungen der Stadträt« zu Au« und Schwarzenberg. Der brave John Dull hat der Reichsregierung einen lan- Gläubigern erst kürzlich gemachten Zugeständnisse als b e- gen Schrieb überreichen lassen, in dem er seine Meinung über Inders unzeitgemäß (I) erscheinen. Die britische die Abrüstung und die Gleichberechtigung kundtut. Im Tone Px?zeß" des ^wirtschaftlichen" Wied^aufbaues verzögern würde, freundwilllger Herablassung glaubt die Regierung Seiner Z. Da aber Deutschlands Forderung auf Gleichberechti- Majestät allerlei moralische Maulschellen an Deutschland aus- qung nachdrücklich angemeldet worden ist und dem harmoni- qung nachdrücklich angemeldet worden ist und vem harmoni schen Arbeiten der Konferenz ein Hindernis in den Weg zu legen droht, hält die britische Regierung es für angezeigt, sich zu der Frage zu äußern und einige Anregungen zu geben. Sie kann nicht einer Mißachtung vertraglicher Verpflichtungen Unterstützung gewähren oder moralischen Beistand leisten. Die These, Deutschland könne aus irgend einem künftigen Ab rüstungsabkommen oder der Tatsache, daß überhaupt kein Ab- kommen zustande kommt, einen Rechtsanspruch auf Abschaf fung des Teiles 5 des Vertrages ableiten, läßt sich nicht als rechtlich zulässige Auslegung des Versailler Vertrages und des damit verbundenen Schriftwechsels vertreten (!). Noch weniger ist es möglich, im Wege einer juristischen Auslegung des Vertrages zu dem Schluß zu gelangen, die Art, in der das Ziel, nämlich «ine allgemeine Rüstungsbeschränkung, er reicht werden soll, müsse genau dieselbe sein, wie die Art, m der Deutschlands Rüstunaen durch Teil 5 beschränkt worden ist. Denn die einzige Angabe des Vertrages darüber, in welcher Weise die allgemeine Abrüstung herbeigeführt werden soll, findet sich in den sehr allgemein aebaltenen Worten von Artikel 8 der Völkerbundssatzung. Die wahre Lage auf Grund des Vertrages von Versailles ist die, daß der Teil zunächst noch bindend ist und seine bindende Kraft nur durch Vereinbarung verlieren kann. 4. Soviel sei gesagt, um die Grundfragen zu klären. Die britische Regierung ist aber nicht der Auffassung, daß die von Deutschland'aufgestellte These eine spitzfindige juristische De duktion aus dem Wortlaut des Versailler Vertrages ist. Es Ist wohl eher das Verlangen, einen Ausgleich herbeizu- führen, der sich auf die Tatsache stützt, daß die im Vertrag enthaltene Beschränkung der deutschen Rüstungen als Vor läufer einer allgemeinen Rüstungsbeschränkung der anderen gedacht war und als solcher verkündet wurde. Die britische Negierung leugnet diese Tatsache nicht und sucht das Gewicht dieser Behauvtung nicht abzuschwächen. Was Großbritannien betrifft, so sind sehr weitgehende Herabsetzungen auf allen Gebieten des Nllstungswesens vorgenommen worden. Nichts destoweniger arbeitet die Regierung in Genf aufrichtig daran mit, weitere Abrüstungsmaßnahmcn, sowohl qualitativer wie quantitativer Art. die' gänzlich in der Richtung eines weit gehenden Ausgleichs liegen würden, so sehr zu fördern, wie es nur irgend in ihren Kräften steht. 5. Die Negierung hegt die Hoffnung, daß in Genf doch Amtliche Anzeigen. Dienstag, den 20. September 1932, vorm. 10 Uhr soll in Hergerts Restaurant, Radiumbad Oberschlema 1 Nähmaschine (Phönix) öffentlich meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Der Gerichtsvollzieher de» Amtsgericht» Schneeberg, Nuan»«« «ft »»«»Illa»» 9 Uhr in d«n 1 K«/«!,« ft» dl» «uftahm« d« «duNan, Vorzug und Aondurr gtlW NaöaÜr al§ nicht vottlnbart» Dienstag, den 20. September 1932, sollen öffentlich meist bietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden: Vorm. 10 Uhr in Lauter 1 Nähmaschine, 1 Slasschrank, 1 Spiegel, 1 Standuhr, 1 Ottomane, 1 Faß gementsteinfarbe, 1 Flasche Fixatid und 1 Bandsäge. Sammelort der Dieter: Fremdenhof zum Löwen. Vorm. 10 Uhr in Beierfeld 1 Geige und 1 Laute. Sammelort der Bieter: Gasthof Albert-Turm. Der Gerichtsvollzieher des Amtsgericht» Schwarzenberg. eine Abrüstung in wirklich bedeutsamem Ausmaß erreicht wer den möge, wobei jede Nation sich einer genau innezuhalten den Einschränkung ihrer Kriegswaffen sowohl der Art wie der Menge nach zu unterwerfen hat. Ein solches Ergebnis kann nur erreicht werden, wenn sowohl auf die Art wie die Gefühle aller beteiligten Staaten Rücksicht genommen wird. Das anzustrebende Ziel ist bei den stark gerüsteten Mächten die größtmögliche Herabsetzung und bei den schwach gerüsteten Staaten jedenfalls kein« materielle Vermeh rung (!). Es wäre wirklich ein tragischer Widersinn, wenn das Ergebnis der ersten Abrüstungskonferenz bei irgend einem Staat eine Vermehrung der Rüstungen und eine tat sächliche Wiederaufrüstung wäre. Die Regierung des Ver- einigten Königreiches sieht deshalb den Zweck der Konferenz darin, ein Abrüstungsabkommen auszuarbeiten, das auf dem Grundsatz beruht, daß jeder Staat im Einvernehmen mit den anderen eine Beschränkung auf sich nimmt, die ersich selb st auferlegt und als einen Teil der gegen seitigen Verpflichtungen der Signatarstaaten freiwillig übernimmt. Die Folge des Abkommens wird mithin sein, daß keinerlei Unterschied der Rechtslage mehr besteht: Die Rüstungen eines jeden Staates werden durch den gleichen Prozeß kontrolliert, und die durch bestehende Verträge bereits vorgeschriebenen Beschränkungen werden, soweit sie nicht im gegenseitigen Einvernehmen abgeändert sind, in dem frei- willigen, umfassenden Pakt, der in Genf ausge- handelt werden soll, wieder in Erscheinung treten. Diese Ür- künde wird dann die für alle bindende, wirksame Verpflich- tung darstellen. In dieser Auffassung von dem Zweck der Abrüstungskonferenz sieht die Regierung die Antwort auf die Gleichberechtigungsfrage, die in der Mitteilung der deutschen Negierung vom 29. August aufgeworfen wqrden ist. 6. Die Frage der Gleichberechtigung, die mit der Frage der Ziffern nicht zu verwechseln ist, birgt in sich Er- wägunaen des Nationalstolzss und der nationalen Würde, die tief ans Herz eines Volkes greifen und einem Groll Nahrung geben, der sonst verschwinden und freundlicheren Gefühlen Platz machen würde. Im Interesse der allgemeinen Befrie dung ist deshalb sehr zu wünschen, daß alle solche Fragen durch freundschaftliche Verhandlungen und vereinbarte Aus- aleichsmaßnahmen erledigt werden, ohne daß dabei vertrag- liche Verpflichtungen mißachtet oder die Gesamtziffer der be waffneten Macht erhöht würde. Aber dieses wünschenswert.» Ziel läßt sich nicht durch eine befristete Herausforderung ur-^ auch nicht dadurch erreichen, daß man sich von Beratungen zuruckzieht, die gerade wieder ausgenommen werden sollen. Es laßt sich nur erreichen durch geduldige Erörterungen im Wege einer Konferenz zwischen den beteiligten Staaten. Die Unterredung, die der englische datschafter am Sonnabend mit Herriot hatte, dauerte L-Ztunden Der englische Botschafter hat dem französischen Ministerpräsidenten die Note mitgeteilt, welche zur Gleich- berechtigungsfrage veröffentlicht wird. ° Die Berliner Auffassung. Aus Berlin wird hierzu mitgeteilt: Die am Sonntag bekanntgewordene Ankündigung Herriots von den unternommenen und geplanten Schritten in Bezug auf die Auseinandersetzung mit Deutschland in der Nüstungsfrage hat vorläufig noch keinen Gegenstand einer Aussprache innerhalb des Neichskabinetts gebildet, ebenso- wenig die heute übergebene englische Note zu dem gleichen Thema. Jedoch sind die Angaben Herriots über die angeblichen französischen „Enthüllungen", in denen das mehrfach erwähnte Aktenstück über „deutsche militärische Ver- fehlungen" behandelt wird, hier ohne Eindruck geblieben. Dieses Aktenstück kann nichts anderes enthalten, als die Dinge, mit denen schon Dr. Stresemann vor Jahren befaßt wurde und über deren Charakter sich niemand im Unklaren ist. Verstöße wie sie hier in sensationell wirkender Form aber ohne jede Präzisierung behauptet werden, sind von Deutschland nicht begangen worden und eine internationale Untersuchung, von der Herriot spricht, kommt deshalb ernstlich wohl nicht in Frage. Eine Anwendung des sog. Investigationsrechtes würde Deutschland also sicherlich nicht gutheißen können. Das englische Schriftstück, das in seinem zeitlichen Zusam mentreffen mit den Auslassungen Herriots als eine gew'sse Unterstützung für die französische Auffassung erscheinen könnte, vermeidet denn auch vollständig eine Bezugnahme auf d'ese französischen Argumente. Es untersucht taktische Zweckmäßig- keitsfragen, die durch die Aufwerfung des Rüstungsproblems für Deutschland gegeben sind, wie die Wahl des Augenblicks Nein, niemals, nichts, unmöglich! Herriot droht mlt „Material" gegen Deutschland. Ueber die Erklärungen, die der MinisterprSsident am Sonnabenh vor dem Ausschuß für auswärtige Angelegen- heiten abgegeben hat, berichtet Havas: Herriot habe die Haltung der französischen Delegation unterstrichen, die alles getan habe, um ein Scheitern der Ab rüstungskonferenz zu verhindern. Dank seinen und seiner Mitarbeiter Benlühungen habe die Konferenz gerettet und der von anderen Delegationen angestrebte Abbruch vermieden werden können. Frankreich befinde sich im besten Einverneh men mit der Washingtoner Regierung. Was die Frage der Rüstungsgleichberechtigung und den hierauf be züglichen 'deutschen Schritt anlange, habe Herriot an seine 'este Haltung erinnert und eindeutig zum Ausdruck gebracht, die sich in die Worte zusammenfaßen ließe: Nein! Nie mals! Nichts! Unmöglich! Er sei der Mann des Dölkerbundspaktes und des Ver sailler Vertrages geblieben und würde sich niemals auf Ver- ;andlungen einlassen, die über diesen Rahmen hinausgingen. Er werde auch nicht zulassen, daß einige Mächte sich als Man- datare der kleinen Nationen ansehen könnten. Sobald man in gen hinzugezogen werden. Der Ausschuß hat nach Havas die Erklärungen des Mi nisterpräsidenten vollauf gebilligt. Auf eine Frage erklärte Herriot, er werde sich der gesamten vom Quai d'Orsay ge sammelten Aktenstücke über die Aufrüstung Deutsch lands bedienen, wenn er den Augenblick für gekommen er achte, beispielsweise, wenn die Debatten über die Gleich berechtigungsfrage vor dem Völkerbund aufgerollt werden sollte. Nach Auskünften aus Kreisen der Ausschußmitglieder scheint Herriot geneigt zu sein, hierzu eine Art Unter such u n g zu beantragen. Der Ausschuß hat sich auch zu dieser Anregung sehr befriedigt erklärt. Der britische Botschaf cung am Sonntag ein Schreib. deutschen Gleichberechtigung überreicht, in dem es u. a. heißt: 1. Der Notenwechsel über die Frage der „Gleichberech tigung" auf dem Gebiete der Abrüstung, der kürzlich zwischen der deutschen und der französischen Regierung stattgefunden bat, und die Ankündigung des deutschen Delegierten in Genf, daß seine Regierung eine Behandlung dieser Frage für not wendig halte, wenn sie an der Arbeit der Abrüstungskonfe renz weiterhin teilnehmen solle, wirft Fragen von größter Bedeutung für die Zukunft der Abrüstung selbst auf. Es liegt der britischen Negierung und dem ganzen britischen Volke außerordentlich am Herzen, den Erfolg der Konferenz zu fördern, und sie sind der Ansicht, daß ein inter nationales Abkommen zur Beschränkung und Herabsetzung der Rüstungen (an dem Deutschland natürlich beteiligt sein müßte) nicht nur die Welt von einer Ausgabenlast befreien würde, die den wirtschaftlichen Wiederaufstieg hemmt, sondern daß ein solches Abkommen auch ein sich sogleich auswirkender, gewichtiger Beitrag zur Sicherung des Weltfriedens und zur Förderung einer freundschaftlichen Gesinnung zwischen be nachbarten Staaten sein würde. 2. Die britische Regierung sieht sich genötigt, zunächst ihr Bedauern darüber zu äußern, daß eine politische Streitfrage von solchem Ausmaß in diesem Augenblick auftaucht, wo es doch so nötig wäre, die Aufmerksamkeit und Tatkraft nicht von den gegenwärtigen, so dringend erforderlichen Be mühungen um den Wiederaufbau der Produktion und des Handels der Welt abzulenken. Es ist sehr nachteilig, daß diese Frage im jetzigen Stadium gewaltsam in den Vorder grund gestellt wird, Deutschland hat an einer allgemeinen Wirtschaftsdepression und weit verbreiteter Ar- beftslosiakeit gelitten und leidet noch daran; andere Signatar- Mächte des Vertrages von Versailles haben dies anerkannt. Sie haben sich infolgedessen bereit gezeigt, ihre finanziellen Forderungen an Deutschland herabzusetzen und wirklich grund- legend zu revidieren. In diesem Augenblick eine scharfe Kon- troverse auf politischem Gebiet zu beginnen, muß angesichts der wirtschaftlichen Schwierigkeiten Deutschlands als un klug t!i und im Hinblick auf die Deutschland von seinen