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Nr. 2S6 16. Jahrgang Mittwoch, üen 2. November 1S21 t2U5 .«bad«». in ¬ nen «ausmsd «a 6er les 6« »cdtzkt rdaltea Gestern ist daS erste Malteser Parlament durch den Prinzen von Wales feierlich eröffnet »norden. e/a g«rnspr«ch - stnschtuß Nr. SZ. . Lelegramme, Tageblatt /turer,g,birg». Dieses Dlatt enthält üie amtlichen Bekanntmachungen ües Nates üer Gtaät /^ue —. . X, , Die Londoner Blätter melden, die irischen Ver handlungen hätten eine ernste Wen duug ge nommen, ein Abbruch sei jedoch bisher nicht er- fvlü'1. ller, kl-, Sa. ljungr ehrlich, gisu h. «ss.r,« her Gtrahe S. Nn.ieigeuannahm« t!» spilt«g»n^ «>/» Uhr »»rmlttag. poslschrck'ltonto: Zmt Leipzig Nr. 1»»». Rücktritt äes preupischenAabinetts Das prcuhische Stanisministerlum ist z u r il ttg c t r e- iten, nachdem alle Beiiiiihnngeii des Miniitcrp.Aitdeiiten Siegerw«rld, durch tlniditdung des Na bi netto eine nette Regierung stl schuss,die sitz, ans möglichst weite stresse stiitst, selilgcschlngen sind. Es Ist anzunehmcn, dass der Riillsiritt veranlagt worden Ist durch einen Ve schluh der Demotratischr ii Partei, In dem es hecht, -ns, die vemotratischen Minister ans der jechigen Regierung zuriitt Irrsten, nm sreie Bahn zur Bildung einer tragsijhigM Re- ttierttttg zu schaffen. Gleich nach Beendigung' der RegierungSkrljiS lm Reich hatten die Mehstheliösozialdeinokraien, In Preußen lx an tragt, auch eine Regierungsumbildung dort vorzu- nehmem. Sie haben daintk Ihre vordem befolgte Tastik der Htuauszvgeruug der preußischen NegleriinaSumbil« düng verlassen und die Parteien des preutztschcn Al*ge- ordnetenhans«» genötigt, in aller Elle Beschlüsse »von knesitragender BedeuMng zu fassen. Man versrtchie na türlich zunächst, nun in Preichen die auä)> dort schon ang«str«Lte groß« Koalition der Mitte herbetzu- Reue Steuervorlagen. iAd. Wenn der Reichstag am 3. November wieder Zusammentritt, wird er ein ganzes Bündel von neuen Steuervorlagen zur Beratung vorfinden, die ihm wäh rend seiner achttägigen Vertagung zuge-gaugen sind. Es sind glicht weniger als elf Gesetzentwürfe, darunter drei, die eine Abänderung bezw. Veredlung bisheriger di rekter Steuern Varstellen, während die übrigen ach« in direkte Steuern betreffen. Die erneute Besteuerung sdeS Viermögen s ln ' verschiedener Art wird dadurch AwangSläusig, dass nach allgemeiner Ansicht eine Mehr belastung de« Arbeitseinkommens nicht angängig ist. TdSthkkb must das Vermögen und der. Ertrug des Vermögens noch mehr als bisher und in anderen For men zur Lastentragung heraugezogeu werden. Ta an dererseits das Ultimatum dem Deutschen Reich die Ver pflichtung aukerlegt, die gesamte Wirtschaftskraft zur Ab- bürbuug «der aus dem Kriege übernommenen Lasten anzuspannon, und da nach dem Fr.iedensvertrag das Steuersystem in Deutschland im Verhältnis ebenso schwer sein mutz tote in irgend einem, der Siegerstaaten, die steuerliche Erfassung des Verbrauches in Deutschland bisher aber hinter der jener.Staaten zurückbleibl, so must auch das System der Verbrauchssteuern so aus- ,gebaut werden, wie «S noch irgend mit der Auibechter- thältung des wirtschaftlichen Lebens vereinbar ist. Die genannten drei direkten Stener.entwürfe gehö ren organisch zusammen und betreffen eine Besteue rung des Vermögens, des Vermögens z u wach seö und des VermHgenSzuwachseS aus der Nachkriegszeit. Das erst», da» Vermöge nsste u er g ese h , stellt den oii und.dringend geforderten Ausbau des Nolovfergcdan- äeus dar. Der Entwurf schlägt Vvb, den festen Stich tag aufzugeben und damit alle neugebildete Vermögen zu «rsassen. und ferner die Steuer irr Zeitabständen von höchstens drei zu drei Jähren zir veranlagen und damit Wertsteigerungen und Wertminderungen zu berücksichti gen. Damit macht er den schweren Fehler gut, der im Reichsnotopser liegt. Der Steuersatz soll bei physischen Personen mit 1 v. T. beginnen und bis zu 1 v. H. aufstcigen; bet nicht physischen Personen soll er stets IVe v. T. betragen. Da das Retchsfinanzministerium der Slnsicht ist, daß diese Steuer noch aus dem Nutzen des Vermögens getragen werden kann, will es auch die Vermögens suchst an z he.ranziehen, und schlägt daher für die Dauer von 15 Jahren einen Zuschlag zur Vermö genssteuer vor, wobei einerseits die ersten 10t» 000 Mark stet- von Vermögenssteuer und Zuschlag steuerfrei' blei ben, andererseits der Zuschlag nach der Höhe des Ver mögen» gestaffelt ist, In der Ausgestaltung der Staffe lung hat sich zwischen RelchSrat und Reichs reg wrung kelnct. .vollständig« Uebereinstimmung erzielen lassen Winig sind beide insoweit, als für die ersten 100 ooo Mari de» steuerpflichtigen Vermögens der Zuschlag 100 v. H. und für die folgenden THOOOO 150 v. H. der Vermögenssteuer betragen soll. Wählrend der. Reichs rat» aber vpn den dann Mgeuden Betrügen el'uheiilich 200 v. H. der Vermögenssteuer, als Zuschlag erheben will, schlägt die Relchsreglcrung vor» für die nächsten Löt) 000 Mark 3.00 v. H. und darüber hinaus LOO v. H. der Vermögenssteuer al» Zuschlag zu erheben. Der Zu schlag selbst ist für die Tatter voll 15 Jahren gedacht. Tas Gesetz soll am 1. April 1033 in Kraft treten. Für Kleinrentner und Familien mit zwei oder mehr Kindern sind Erreicht erringen vorgesehen. Die hier geschildert« Ersetzung de» Retch-nowpwr» lässt die Frag« nach einer Abänderung der Besttzsteuer, de» Aerwügenö-uwachf«», erneut auftauchen. Dies« Steuer Ml gleichzeitig mit dar Vermügen»st«tev Veranlagt und für beide soll das gleiche Vermögen zu grunde gelegt werden. Dabei' sollen alle Vermögens gegenstände einschließlich des Betriebs- und Grundver m ö g e n s nach dem gemeinen Werte bewer tet und dadurch der günstigen Lage, in der sich die Trä ger solcher Vermögenswerte bek der Entwertung -er Mark dem reinen Kapitalvermögen gegenüber befinden, Rechnung getragen werden. Den veränderten Verhnlt- hältntsfen trägt der Entwurf einerseits durch Erhöhung der Steuersätze, andererseits durch Erhöhung der Frei grenzen Rechnung. Wenn eist Vermögen nicht mehr als 100 000 Mark beträgt, wird eine Steuer vom Zu wachs, so hoch er auch ist, überhaupt nicht erhoben; bei -en K l e i nr e n twern ist die Bermögensfreigrenze oist 300 000 Mark erhöht. Im übrigen bleibt ein Zuwachs frei', der nicht mehr als 50 000 Mark beträgt. Ter Steuersatz beginnt mit 1 v. H. für die ersten 100 000 Mark und erreicht bei Zuwachsbelrägen, über 6 Milli onen Mark den Höchstsatz von 10 v. H. Der Entwurf eines Gesetzes über eine Abgabe vom Vermögenszuwachs aus der Nachkriegs zeit fasst die Besteuerung der Nachkriegsgewinne ins Auge. Für den Begriff des NachkriegsgewinuS eine be stimmte Formel zu finden, ist aber sehr schwer. In erster Linie sollen die grossen Gewinne, die in direkter oder indirekter Nachwirkung des Krieges gemacht worden stutz, erfaßt werden. Grösstenteils beruhen aber so'che Ge- wiuuie aus der Geldeniwevinug, und es fragt sich, ob in solchen Füllen von einem. VermögenSzuioachs ge sprochen werden kann. Der Entwurf befahl diese Frage, trägt diesem Umstand aber doch in der Staffe lung Rechnung. Er schlägt vor, neben sechs Sieuerstu- feu nach der Höhe des Zuwachses (300 000, 300 000., 500 000.. 1 Million, 1 Million und weitere Beträge) acht Steuerklassen zu bilden, in deren erste die Vermögsns- vermehrungeu um nicht mehr als das Topveste, in de ren zweite Vermehrungen um nicht immr als das Drei fache und in deren achte Vermögeusverinehrungen nm mehr als das Achtfache fallen. Auf dieser Basis ist der Tarif gestaffelt und beträgt in der ersten Steuerklasse 1—0, in der zweiten 2—12 uiw., Ist der achten endlich 8—50 v. H. des Zuwachses. Die eigentlichen Erspar nisse sind daMir.ch freigestclit. däsz ein Zuwachs bis 100 000 Mark freibleibt; außerdem ivird eine Abgabe nicht erhoben, wenn das Endvermögen nicht mehr cklS 400 000 Mark beträgt- In Grenzsällen ist die Abmilde rung der Härten vorgesehen. Von den weiteren Vorlagen' seien genannt der. Ge setzentwurf über Abänderung deS U msatz st e u er Ge setzes. Es werden danach 2Vs v. H. des Entgelts vorgcschlägen. Ter bisherigen Klage, datz die Umsatz steuer zu lange Zeil in den Händen der vereinnah menden Unternehmer bleibe und erst zu spät au den Sbeuerslstns abgeführt werde, .soll durch Einführung viues A bz ahl n u gsv er'kehr s abgehoifen werden. Tlie Steuerpflichtigen sollen zu vierieZühriicheu Voran- meldungen verpslichtei Iverden. welche die talsächlichen Umsätziv des verflossenen Vierteljahres en«hatten sollen. Auch ein Uw,bau der Uur'nssteuer ist borgefelien. Weiter zu nennen ist der Entwurf eiugs Kap i ta lver- ke hrstc n er g c fe tz e s.. Die Steuer soll erhoben wer den in Form von GesellschaftS-,. Wvrlpapier-, Börsen- nmsatz-, Aussichtsrat- und GetverbeaufchstfsungSsteuer. Die Steuer betrügt 71/2 v. H. des. Werts des Gegenstan des und ermäßigt sich auf 3 v. H. in bestimmten Fällen. Die weiteren Vorlagen beiressen Verficherungssteuer, Kraftfahrzeugsteuer, Aenderung .des Körperfchaftsteuer- gesetzes, Erhöhung von Zöllen (über 200 Zviltaris- nummern), Erhöhung einzelner Verbrnnchssteuern (Bier. NNneraiwasser, Tabak, Leuchtmittel, Zündwaren) und ein. Ncnnwetl- und Lotteriegesetz. Das Wichtigste vom Tage. Der frühere hr'e'ußis.che Kultusminister Vv. Kostliad von Studt ist^am Sonnabend morgen in Berlin im 83. Lebensjahr gestorben. » Der neu- deutsche Gesandte in Prag Tr Koch überreichte dem Präsidenten der tschechoslo wakischen Republik in feierlicher Audienz sein B e g l a u- LtsuugHschreiben. * Der in Genf tagende internationale Arbei- tertzougretz hat den Achtstundentag in» Land bau abde'lehnt. > !llhM: kauft s«n- u. Yen Wer-Salon n. Fernruf ö m lll. in, m, uberer War«, ustertrs Lil- —3 Waggon üießlich Vrr- den. führen, -Iv sich vor allein Ministerpräsident StHger- wald zum Ziel gest'tzt hatte. Nachdem aber all«.dar aus, hinzielenden Verchaudlnngen, gescheitert waren, hat letzt die depio'kralifche Fraktion des Abgeord netenhauses folgenden Beschluß gefaßt: Nach der ver änderten Politischen Lage, erscheint uns die Zveeiparteiem regicrung in Preußen nicht länger haltbar; die bis herigen Versuche., zu einer Verbreiterung der Regie- rungsgruudlage zu gelängen, müssen wir als gescheitert betrachten. Um freie Bahn zur Bildung einer iragfäht- gen Regierung zu schaffen, treten unsere Minister aus der jetzigen Regierung z urürk. — Ministerpräsident Stegerwalo hat kurz darauf den Rücktritt des preußischen Kabinetts verkündet. , Aarls Mmgstraum ist nun endgültig ausgeirüuntt. Während er vermutlich in der Stacht auf heuie auf einem englischen Kanonen boot nach Galatz in Rumänien transportiert worden ist- haben sich über seinen, damit beginnenden Exil die große und die kleine Entente die Hände gereicht. Dies« Verständigung der bisher gegnerischen Brüder hat sein Schicksal noch verschlimmert, denn die große Eulent« hat sich jetzt nicht nur die Forderungen der kleinen Enlsnie auf Thronet, tsetzung Karls zu eigen gemacht, .son dern vcrlaugt die sofortige Proklamation der dauern den Entthronung deS ganzen HauseS Habs burg. Dieser Schritt ist insofern von der grössten Be deutung, als nunmehr die Hoffnung ungarischer Kreis«, den Gegensatz der beiden Ententen zu gewissen Dingen nnSnüyeu zu rönnen, tu die Brüche gegangen ist. Dem zufolge hat auch der ungarische Ministerrat beschlossen« sich zu rügen. Allein das ist.rascher gesagt al» ge tan. Die Hoethy-Regierung kann und will zwar diese Pr oklamation erlassen, sieht aber keine Möglichkeit, si» parlamentarisch durchzusetzcn, da, nur die 60 Bauern- parreUer in, Parlamen! für eine solche unlegltimistisch« Handlung eintreien, während di« Christlich-Sozialen ge gen das nnw-ürdi'ge Spiel mit der Heiligkcht der Sie- phanskrone aufs heftigste agitieren. Allein das unga» rische Parlament wird sich nnier dem Truck der Entente- not« und der bewaffneten Nachbar.mächte wohl oder übel fügen müssen, wie es auch der deutsche, Reichstag ^elan hat. Diese Fügsamkeit wird manchem dadurch «rleich te et werden, daß mit der Entthronung der Habsburger die Königsidee al» solche, durchaus nicht begraben ist. Schon bei dem energischen Widerstand, den der Reich», Verweser Hvrthy dem Putsch Karls entgegensetzt«, wurden Stimmen laut, datz er dabei eigene Inter essen verfolge. Und so ist man sticht allzusehr über rascht, daß sei» einigen Tagen in Budapest und auf dem Land Flngzetlel verbreitet werden, die unter Hiniveis aus -re Verdienste Horrhys seine Proklamation zum Kö nig fordern. Eben sowenig würde mau überrascht fein, wenn Frankreich auch diese Kandidatur unterstützen, wür de, denn Frankreich ist jedes Regime in Ungarn will kommen, sofern es nur eine energisch« Frontstellung ge gen Deutschland eiuiiiiumi. Dafür aber würde Horlhy un, den.Preis einer Köuigskrone. wohl zu haben feist. Ein rusjischrpolnischer Konflikt? Vor einigen Monaten fand bekanntlich ein lebhafisr, ziemlich scharfer Notenwechsel .Mischen Warschau und Petersburg statt. Tie polnischen Machthaber warfen Rußland vor, datz es konterrevolutionär« Bestrebungen in Polen begünstige und dabet bolschewistische Tendenzen verfolge. Rußland seinerseits führte, dieselbe Klage ge genüber Warschau und beschwerte sich, datz russische kon terrevolutionäre Generäle mit t'htr«.m Bandenanhang,in Polen geduldet und unierstützt würden. Die beiden Staaten standen damals, wie es schien, dicht vor diem Abbruch der diplomatischen Beziehungen. Jetzt wieder holt fick; dieses Spiel. Der Gesandte SowjetrutzlandS Karachau und der Gesandte der Sowjetukraine So lz um nki erschienen beim polnischen Autzeumtnist«r und p r 0 rest I er I c n s 0 r m e l f gegen di« polnische Unter stützung der Umtriebe deS UhmiuerführerS Pelljura. Dieser ist nämlich mit einem Teil seiner interniert«» Truppen aus dem Luger auSgebrvchen, ohne von dein Polen gehindert zu werden, gelaugt«! bewaffnet bl» ast die Grenze Sowjetrußlaubs, wo er von den roten Trup pen zurückgeschlagen wurde. Der polnisch« Außenmini ster lehnte jede Verantwortung für solch« unvermeidli chen kleinen Zwischenfälle ab und drehtet, wie üblich^ den .Spieß um, indem er erklärte» bolschewistischen Um trieben In Ostgalitzien auf die Spur gekommen -st s«idn. Nun erwartet man in Warschau nun ein russisches UI t i ma > u m. Ter w t r kl t ch e Grund sttr Vies« dro hende Gest« Rußland» ist derselbe» wie vor einigen M». naten; Rußland such! nach einem Vorwand, sjch um dsU Goldzahlungeii zu drücken, dt« nach seinem Ab kommen mit Polen jetzt fällig werden. ' «LXNVL rllk oas EkMLvLklIL