Volltext Seite (XML)
19. MhrAiMg S«a> den MuNr. .Dt« dee»tnd«»«Nage.S«o-mut', >°w>« den rer«b«ii-a»n ^ «,mio-«at^ .llmrrhalmn« un» »IN«' .Dt» »»>« de» .»«qttti»« r>al«»»r^ »Da« «Ute «u«'. .PNImrund. KonatNL« B»,»««»»«t« » «I. «inILI. VeNell««». »S < ««unabend. u. «annlayTmonnee AS »>»». DeeSd^i. SachMe Dienstag, -en 11. Mürz ISS- Ve»ta,««r», Der»»«« Au»«ta«nv»et««i Dte Igrivaltene PeMzeUe N«» §. ;zim»Ii«n- an zeigen „.Ltellenireiuckie it«»Z. Di, PeNlreiiame««tle. Mn>a» beeil. > -» Mr «n»ei«en mikerbalb des Verbr»,iunyS«ed>c«e> <t»i> diePelitreNume,eile I.!tt»Vrieiiieb.lt«» <t Iinita«« bbberer »ewa» crl»<b« -ebe VervMckwna a„> Vie'enm« »wie reMllimn »>. Anreisen-tluiirii-ien ». stell«,,na st. Sckmdenerlatz, «»s»ItNI>»« r«u Aeauj ivungarls, Dresden. Druck n.iveelapi «ermanra, e»A. >0« t<«rla« und Dnickrr«i.KUtal» Dresden. Dresden»«, «. Poiteritrnsle ll. jtrrnrnl2l0l2. Poilickecklonio Dresden rk,»s Bniifka,»!, Etadtbaae Dresden i»r «>,>-> Für «hrisiliche Politik und Kultur !»edak««on »er L«»stia,en >U,ls»,r>««u, DreSden.Miliad, l Poliersiratzc 'I. a«rnv>- MN >,„d »wr->. Einigung unmöglich Die Verhandlungen über die Finanzsanlerung ergebnislos beendet Bor Müllers Aüeklrttl Berlin. 10 März. Tie Bemühung««, während des Wochenendes «In« Ein!» giing zwischen den Fraktionen über die Finanzsanierung herbei» zufUhren, sind gescheitert. In der gestrigen, unter dem Vorsitz öc->- Reichskanzlers abgehaltenen Besprechung der Führer der Regierungsparteien wurde sestgestellt. datz der Standpunkt der Parteien zum Finanzprogramm der Ncichsregierung sich nicht sieüuüert hat. Di« Verhandlungen wurden daher silr beendet e, klärt. Damit sind die Aussichten für die ooin Zentrum geforderte Vereinbarung über die Finanzsanierung vor Erledigung des Pmmgplans gleich Null geworden. Das bedeutet eine ern st e G efahr s >> r d i e A » uahine des Ioungplans. Wie verlautet, wollen sich nämlich neben dem Zentrum und der 'bayerischen Bolkspartei auch die Demokraten bei der Schluss, abstiimnnng über die Haager Gesetze der Stimme enthalten. In diesem Falle würde sich rechnerisch eine Mehrheit von nur jiiiis Stimmen für den Neuen Plan ergeben. Die Folge würde sedenscills der sofortige Rücktritt der Regierung sein. Die Schuld an der krisenhaften Zuspitzung der Lage trägt i» erster Linie die Deutsche Volkspartei. die die vom Kabinett einstimmig gefassten Deckungsoorschläge verwor fen und damit ihre eigenen Minister blohgesteNl hat. Die Folge musste eigenilich der Rücktritt der Herren Moldenhaner und Euttins sein. Das; dieser Rücktritt bisher noch nicht erfolgt ist, hat wohl seinen Grund darin, das; man im letzten Augen blick noch auf eine wunderbare Rettung des Kabinetts hasst und mindestens den Poungplan unter Dach und Fach bringen „mchie, ehe inan die Regierung Müller ansfliegen lässt. Die Bemühungen, die Krise zu einer friedlichen Lösung zu ^ tauige», werden Herste fieberhaft fortgesetzt. Um 11 Uhr traten im Reichstage die Parieisiihrer der Sozialdemokraten, der Demokraten, des Zentrums und der Bäuerische» Bolkspartei. ohne die der Deutschen Volkü>xrrtei, also die Verirewr etwa der sogenannten Weimarer Koalition, zu einer Be sprechung zusammen. Man will versuchen, eine Formel zu sin- den. die wenigstens diesen Parteien eine vorherige Bindung hinsichtlich der Finanzfragen ermöglichen würde. — Die Zen- trnmsfraktio» tagt gegenwärtig, um de» Bericht über die bis herigen Verhandlungen c»tgcgenzn»ehmeu. Mittags finden auch Fraktionssitznngen der Deutschen Bolkspartei und der Demokraten statt, während sich Sozialdemokraten und Bäu erische Volks;«,rkei erst nach der Plenarsitzung oes Reichstages versammeln. — Um 12 Uhr tritt das N e i ch s k a b i n e t t zu einer Sitzung zusammen, um zur Lage Stellung zu nehmen. Man darf annehinen, dah die Dinge sehr rasch zur Ent- scheidung kommen werden. Am Nt i t t iv o ch soll die Schlus; - abstiminnng über den Poungplan stattfinden, die der Reichskanzler mit einer Erklärung der Regierung einleiten wird. Es ist mit der Möglichkeit zu rechnen, das; Kanzler Müller seinen Rücktrit! ankündigen wird für den Fall, das; das Haager Abkommen Annahme siudct nur mit deu Summe» einer Minderheit, mährend sich ganze Fraktionen d"r Stimme enthalten. — Auch etile solche Erklärung durste aber an der Haltung des Zentrums nichts ändern. Ein Opfer des Zentrums in dieser grundsätzlich wichtigen Frage, nur um das Kabinett noch einmal zu retien. iväre ganz zwecklos. Tenn »och »«ein Sckeitern der Verhandlungen zwi schen den Regierungsparteien über die Finanzsanierung ist nicht ab,gischen, wie das Kabinett die nächste Woche überleben soll. Die Fin « n zges e tz e liegen zurzeit im Reichsrat. etiva am Sonnabend ist mit ihrer Verabschiedung Zn rechnen In der nächsten Woche gelangen sie an den Reichstag, und daun ist nach den« Ergebnis der gestrigen Verhandlungen eine Ablehnung der Gesetze und der Rücktritt des gesamten Kabinetts zu «r- wartcn. Es würde also nur zur Klärung der politischen Lag« beitragen, wenn bei dein Sturz des Kabinetts die ivesenhnste, zwangsläufige Verbindung zwischen Autzenvolitik und Finanz politik mit letzter Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht würde. Neuwahlen in Sachsen? Die Deulsche Dolksparlei lehn! die Grotze Koalition ab Duell Demokralen-Bolksparlei Dresden. 10. März. Die sächsische Sozialdemokratie l»ttc. wie b richtet, bei der Druijchen Volkspartei angefragt, ob sie zu Verhandlungen über eine Re>iier»ngsbildung auf der Grundlage der (strotzen Koalition be rat sei. Am Sonntag befatzte sich, wie uns gemeldet wird, der Le ;>t> e s v c rt ret e rta g der Deutschen Bolkspartei m Dresden mit der durch den Sturz des Kabinetts Büuger ge» sliiiuieucn politischen Lege. Nach einem Bericht deS FrattionSvor- stheiwe» Abg. Dr. Blüher gab der Vertretertag seinem tiefen Be- i l Honcrn über den Sturz der Regierung Büuger Ausdruck. Bänger i s selbst mucke eine Beifallskundgebung dargebrackst. Der Bcrtretertag < stctlte sodann init besonderem Bedauern fest, datz diese ..Regierung ! ^i Persönlichkeiten und der sachlichen Arbeit" von bürger lichen Parteien z» Fall gebracht worden sei. Als di« Haupiauf. gal" der Deutschen Volksporlei stellte die Versammlung di« Fort- sül, rung der bürgerlichen A u fba u p o l i t i k fest, die steh dem Sturz des Kabinetts mit entschlossenem Willen in Angriff gnwmmen tverden müsse. Der bei den letzten Landtagsivahle» deut lich zum Ausdruck gekommen« Mlle der sächsische,, Wühlcrsckmst Kitt sich ebenso gegen eine Herrsch«,ft der Linken wie gegen eine Zus.mimenardeit mit der Sozialdemokratie ausgesprochen ('s). Di« Acht-garte! entnehme deshalb aus diesen Wahlen erneut die sie lmweude Verpflichtung, alle Kräfte daran zu setzen, um erneut die Aitwng einer von der Sozialdemokratie „nabhän- «n u c» Regierung in die Wege zu leilen. Allen dahingelien- d.» Bemühungen txibc sic jede nur mögliche Unterstützung zu len,«!,. Sollten dennoch diese Versuch« ergebnislos bleiben, s» iwrdc das Politische Schicksal d«S Landes erneut'vom Wil len der Wählerschaft abhängig zu machen sei». — An per Aussprache beteiligte sich e-nc grotze Zahl Redner aus ollen Tuten des Landes. Mit der Führung der iveftereu politischen Aubandlungen betraistcn Vcrireteitag und LandesvorsKnid die Londtagsfraktion. Z Im Gegensatz zur .Haltung der Deulsche» Volkspaitel Hai der Landesvorsitzende der Demokratischen Partei Tr. Külz, den Sozialdemokraten ans ihre Anfrage wegen der Cmteitung van Verhandlungen zur Regierungsbildung grund sätzlich z» stimmend geantwortet und „in sofortige Nach richt ersucht, sobald die Antwort von der Deutschen Valks;mrtei eorlisge. — Die De u t s ch na t i o n a l e n haben am Sonntag eine Vertretertagnng für Osisachscn abgehalten, die sich ftir die Bildung einer überparteilichen Regierung unter dem Vorsitz des Prändeiiiei, des Staatsrechnungshoses Dr. Schieck ausge- sprockte» hat. In der Sächsischen G e iv e r k s ch« f t? z e i t u n g wird unter dem Titel „Wie soll Sachsen regier! werden?" ein Aussatz verösfentlicht, der sich mit der Koalitiouspolitik beschäf tigt und in dem n. a. gesagt wird: „Auch wer einer Koalition mit bürgerlichen Parteien im Reiche skeptisch gcgenubersteht. mutz im Lande die Teilnahme an eine? Regierung, die eigent lich nur oberste Benvaltungsbehörde ist bejahen Ein Land von der Grütze Sachsens besitzt als deutscher Gliedstaat durchous den Charakter eines grotze» Koimnunalvecchandes. an dessen Leitung teilzunehmen uns die gleiche Selbstverständlichkeit sein mutzte, wie in der einzelnen Gemeinde. Der Sturz der Regie rung Bunger iväre ein Lufthieb, vielleicht sogar eine schwere Schädigung der Arbeiterinteressen gewesen, wenn die Svzigl- demokratie nicht den ernsthaften Versuch annimmt. sich selbst dem nach den Mrs«mentarischen Machtverhältnisse» ftärkstmög- lichen Einflutz zu verschaffen und im Interesse der Arbeiter und Angestellte» auszuwerten " ^ Das Ringen um die Neubildung der Sächsische» Negierung wächst sich also mehr und mehr zu einem Duell zwnchen Demokraten und De » t s ch e r V o l k s p a r te 1 ans. Der sonntägliche Beschlntz der Bolkspartei ist daher tu erster Linie wohl dazu bestimmt, ans die Demokraten Eindruck zu machen. ES ist aber nicht abzusehen. wie die Demokraten ohne Prestige- Verlust ihre .Haltung ändern sollten. Der Vorschlag der Wirlschaftspartei. den Präsidenten des Slaalsrechntiiigshoscs Schieck als Ministerpräsidenten zu wühlen, kann also am 17. März ans keine Mehrheil rechnen. Ebenso nnivahrscheinlich ist es freilich, datz nach der Ablehnung dieser Kandidatur der Landtag seine Auflösung bcschlietzt. Es iväre das der vierte Wahltag innerhalb van zwei Jahren — sicher keine Matznahme, die geeignet iväre zur Hebung des Ansehens des parlamentarischen Systems. Zudem wäre als Ergebnis einer Neinvahl ein Anwachsen der Linken zu erwarten. Die Deutsche Bolkspartei iväre also nach einer Neuwahl jedenfalls in der ;>nnlichen Lage, die gleichen Ver handlungen, die sie jetzt abgelehnt, nach einer etwaigen Neu wähl unter wesentlich ungünstigeren Voraussetzungen wieder anfiiehmen zu müsse». Es bleibt daher abzmvarte», ob der Sonntags-Bejchlntz der Deutschen Volksparici das letzte Wort in dieser Angelegenheit sein wird. Der Geist von Insterburg Herr Ernst Scholz. Reichsminister a. L., der heule zielbewusst den Vorsitz der Deutschen Volkspartet fuhrt, ist ein Monn, der lange nn Schatten gestanden hat. Neben Stresemann. dessen Berlinertnm Geivmidlheit und Eittsch!osseicheit in seltener Form verband, konnte der weniger beivegliche Rheiuhesse nicht auskoinmen. Datz er sich in der Auffassung der grotzen politische!! Fragen von Stresemann vielfach trennte, war seit langem bekannt. Das Zwiegespräch auf ossener Szene freilich — wie es am Freilag zwei Vertreter der Deutschen Volkspauei bei der zweiten Lesung des Aoungplans iin .Reichstag ge< geben haben hat Scholz immer gescheut Er wusste, daß er der Redekunst seines Parteifreundes in keiner Weise gewachsen war. So begnügte er sich dainais mit einer Taktik, die viel belacht worden ist: Immer, wen» Stresemaiin in Genf war. hielt Scholz in seinem Wahl kreis Ostpreutzen Brandreden. Die erste dieser Reden. d:s in Insterburg Ende IM! gehalten wurde, hat eine ge wisse Berühmtheit erlangt. Sie bildete den ersten Anstos; zum Sturz des von Marx geführten von der Sozialdemo kratie gestützten Kalnnetts der Mittelparteiep und zur Bildung der Rechtskoalition in, Frühjahr 1ÜL7. So wirkte Herr Scholz schon bei Stresemanns Leb zeiten, ..sernhintressend" (wie Ho»,er von Apoll sagt) von Insterburg her Kabinette stürzend. Stresemanns Tod hat den Weg von Insterburg nach Berlin srei« gemacht, Herr Scholz ist aus dem Schatten m das Helle Licht der grotzen Polittk getreten. Asi'r einen so rasche» Sächsischer JeMrumspar!eilag Dresden, tO. Mürz. De, ordentlich« Landesparteitag der Sächsischen Zentrums« Partei ist gestern in Dresden abgehalten worden. Zun, Vor sitzende» der Landespactei wurde Pfarrer Kirsch (Reichen bach» gewählt. Ueber die politische Lage im Reich sprach Gene ralsekretär Dr. Bockel (Berlin). — Ausführlicher Bericht üdee de» Parteitag geben wir im Innenblatt. Wechsel der Beleuchtung erlebt, dein flimmern zunächst einmal die Augen. Aber das ist jetzt vorbei, Herr Scholz hat sich selbst wicdergefunden und steuert den Kurs, der ihm von jeher nicht nur Gebot politischer Erkenntnis, sondern auch Bedürfnis des Herzens war: nach rechts. Der Geist von Insterburg geht als Sctireckensgespeust im Reiclzstag umher und stichet, wie er das Kabinett Müller verschlinge. Ein Irrtum freilich wäre die Annahme, das; der neue Herr der Bolkspartei in den Reihen der Seinen mit seiner persönlichen Politik keinen Anklang fände. Das Gegenteil ist der Fall. Es ist ein offenes Geheimnis, datz Stresemami in den letzten Monaten seines Wirkens' nur mühselig den Widerstand gegen seine Politik in Sen Reihen dex eigenen Partei brechen konnte. Nun ist Ser Wortführer dieses Widerstandes ans Ruder gekommen. Und er hat eine sehr merkwürdige Formel gesunden, um die „Richtung Stresemaiin" und die „Richtung Scholz" ip der Volkspartei auf eine Linie zu bringen: Außenpoli tisch setzt die Partei Stresemanns Richtung fort, ja di« Methoden dieser Außenpolitik sind in den Händen dee schmiegsamen und eleganten Dr. Curtius noch sanster unk nackzgiebiger geworden. Innenpolitisch aber lautet de, Befehl des neuen Kommandeurs: „Rechts schwenkt marsch!" Da ist die ganze Deutsche Bolkspartei dal>ei. Die Alten, denen der hohe Stehkragen nicht nur als Be kleidungsstück, sondern als Peslandleil der Persönlich keit gilt, voran. Und die Jungen, die den Lenz ihres Lebens (vor dem so peinlichen Volksbegehren) in, Stahl helm verbracht haben, hinterher. Das ist der I a n usko p f, den heute die Deut s ch e Bolkspartei zeigt: In der Außenpolitik eil, freund lich lächelnder Buddha, der zu allem „Ja!" zu sagen be reit ist, in der Innenpolitik aber ein streitbarer Dämon, der Haare auf den Zähnen hat und zwischen diesen Zäh nen ei» „Nein'" nach dem andern hervorstößt. — Man könnte über dieses groteske Bild lächeln. Nur das Deutsche Reich gerät durch diese Politik in eine Krise von unübersehbaren Folgen. Wir bezweifeln, ob das eifrige Bemühe» des Füh rers der Bolkspartei. die Sozialdemokratie aus der Ne gierung herauszudrängen, bei den D e u t sch » c, t i o.