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Mch- -reiben treffen . Das glieder S und t««)- ,e«. re» bei >or» -au». HP». ro- ! ». äm» riodU 'M. d aris ch nach sn An- )Mark 8rand° rmann . Da» sucht« Jahre r und tust. 'len ffen! heul« »b«id c bei i« 18. L^LO nachmittag» «mm« Waschnuß l Waschklare I der di« r. Vor einem vorläufigen Abschluß Frankreichs bescheinigt unseren guten Wilken. Brüssel, 21. 12. Zu dem gegenwärtigen Stande Verhandlungen schreibt die „Agence Havas": Bei den Kleinrentnern, deren Einkommen nicht mehr al« 7500 Mart beträgt, soll dje Kapitalertragsleuer aus dir Ein kommensteuer voll ausgerechnet werden können. Der Betrag, der für Frauen und Kinder von denk Ein, kommen abgezogen werden kann, soll — zunächst für dm Steu«rjahrö 1920 und 1921 — von SOO Mark auf DA Mark für jede Pixfon »lhöht v«dßn, ' s daniit befassen wird. . i Nacht Sglichr Veranlagung, Abschlagzahlungen. Nach dem Entwurf wird das im Einkommensteuerge^tz vorgesehene Veranlagungsverfahren dahin geändert, dass das Cintominen eines Kalenderjahres in jedem Falle nur «mmal, und zwar möglichst in dem Jahre versteuert wird, in dem es erzielt wurde. Das hätte zur Folge, dass in Zukunft die Veranlagung nicht mehr wie bisher von April bis April, sondern von Januar bis Januar vorgenommen werden mühte. Da aber das Einkommen immer «st nach Ab.auf eine» Jah.es festgestellt werden kann, so müsste auch die Veranla gung nicht mehr wie bisher am Beginn des Zeitraums, für den sie erfolgt, sondern nach dessen Ablauf vorgenommen werden. Inzwischen mühten von den Steuerzahlern AbschlagA- zaylungen geleistet werden. Erhöhung der steuerfreien Grenz«. Die Novelle sieht weiter vor, dah mit Rücksicht auf di« Geldentwertung die steuerfreie Grenz« bei Verstümmelung», zulagen, Pflege-, Cchwerbefchädigtenzulagen, bei den Renten, die jemand nach dem Tumultfchadengefeh erhält, von 2000 Mark auf 5000 Mark erhöht wiro. Steuerfrei sollen künftig nur noch die Beiträg« zu den öffentlich-rechtlichen und Wirtschaftsvertretungen, sowie zu Berufsverbänden, deren Zweck nicht auf «inen wirtschaft lichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, bleiben, nicht aber wi« bisher, Beiträge zu den politischen Vereinen und zu den vis SPÄ1«SL^»S »»»««rslÄK «rvviv». k l — - . - — t. Die seit Sonnabend gepflogene Ve:Handlungsweise, int Austausch persönlicher Ansichten zwischen den Vertretern der Verbündeten und den deutschen Sachverständigen besteht, In dieser und in der nächsten Woche gelangt in den Fleischereigeschäften des Bezirke» zum Verkauf. Das Psund kostet 9.40 Mark. Flöha, am 21. Dezember 1920. Der Vorsitzende des Kommunalverbandes. Der nachstehende auszugsweise Abdruck aus Nr. 285 des Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers vom 15. Dez. 20. wird hierdurch zur allgemeinen Kenntnis gebracht. Dresden, am 21. Dezember 1920. Arbeltsministerium. VekairirttiraHurrs Auf Grund der am 29. November 1920 gefaßten Beschlüße des Reichskohlenverbandes gelten ab 1. Dezember 1920 folgende Brennstoffverkaussvreise je Tonne einschl. Kohlen- u. Umsatzsteuer. 1. usw. 4. Sächsisches Steinkohlensynd kat G. m. b. H. Oelsnitzer Werle Vereinsglück: RotteMrm, 21. 12. Reuter meldet au» Brüssel: Am Montag fanden nichtofsistell« Meinungsaustausche der deutschen und der alliierten Delegationen statt. Das Ergebnis wird von alliierter Seite als eine wesentlich« Annäherung beurteilt, , Noch« keine Nennung der Entschädigungssumme.. Genf, 21. 12. Havas meldet aus BrüssessDie fran zösische und belgische Delegation haben bei vollMWürdigunA der Schwierigkeiten Deutschlands die BegrenzuMBek Schad »n- erfahfumme, die Deutschland zu zahlen haben Mw, vor Ablauf eines Jah.es als unmöglich abgelehnt. In den übrigen FrB g«n wurde die Möglichkeit einer Verständigung anerkannt. j hat gute Früchte gezeitigt. Indessen, trotz beiderseitigen guten Wi.lens zu einem Ende zu kommen, sind die zur Besprechung behenden Fragen derart schwierig, das; sie eine vertiefte Prü- üng und dir Heranschaffung von Unterlagen erfordern, was i die Besprechung etwas verzögert. Auf der einen Seit« zeigen sich die Verbündeten darüber einig, gemeinschaftlich nach Aus- sührungsbestimmungen für die Wiedergutmachungsklausel des Vertrages zu suchen. Auf der anderen Seite sehen sie sich einer deutschen Vertretung gegenüber, die klar den Willen gezeigt hat, zu einer praktischen Lösung zu kommen. Man hofft, bis zum Mittwoch über jeden der Punkte einen vvr- ! läufigen Bericht sertigzustellen. Diese Berichte werden am Mittwoch und Donnerstag veröffentlicht werden. Sie werden in großen Linien den Plan darstellen, der alsdann aus gearbeitet werden wird, und die verschiedenen Abordnungen werden danach abrejfen und ihren Negierungen Bericht «r- , statten. Nach einer Pause von einigen Tagen wird die Kon- > ferenz ihre Arbeiten wieder'aufnehmen. Die Konferenz wird , dann nähere Einzelheiten, soweit das notwendig erscheinen wird, sest.egen und die vorläufigen Berichte in einer Weis« ergänzen, daß sie alle als endgültig angesehen werden. ! Btt—Donnerstag den 23. Dezbr. 1920 auf Marke 28 der Kohlenqrund- und llntermieterkarte: Brlketts bei Böhme. Oehme und Teichmann. Abrechnungstag der Händler: 27. Dezbr. 1920. Frankenberg, den 22. Dezember >920.Der Stadtrat. In das hiesige Handelsregister ist heute auf Blatt 408, die Firma Paradiesbetten- fabrik M. Steiner L Sohn. Aktiengesellschaft in Gnnnersdorf bei Frankenberg t. Sa., detr., eingetragen worden: Die außerordentliche Generalversammlung vom 9. Dezember 1920 hat laut Notariatsurkunde vom gleichen Tage die Erhöhung des Grundkapitals um Zwei Million Dreihunderttausend Mark, zerfallend in 2300 aus dem Inhaber lautende Aktien zu je 1000 Mark, mithin auf Fünf Million Dreihunderttausend Mark, beschlossen. Die Erhöhung des Grundkapitals ist erfolgt. Die Satzung ist in den 88 6, 9 Satz 1, 14 Abs. 2 Satz 1, 21 Abs. 1, 24 Abs. 1 Sah 1, 32 abgeändert. 8 9a ist neu eingesügt worden laut Notariatsprotokolls vom 9. Dezember 1920. Weiter wird veröffentlicht: Non den neuen 2300 Stück Aktien sollen 300 Stück als Vorzugsaktien mit zehnfachem Bekanntmachung vetr. Zahlungsverkehr mit -em ftävt. Elektrizitätswerk -er Stadt Chemnitz Zur weiteren Förderung des bargeldlosen Zahlungsverkehres hat sich das Elektrizitätswerk auch dem neu eingerichteten Stadtgiro der Stadt Chemnitz angeschloffen. Es können Uebev- weisungen erfolgen auf das Konto bei: 1. der Chemnitzer Stadtbank 2. dem Postscheckamt in Leipzig Konto Nr. S84t 3. dem ötadtgiro Chemnitz Ferner sind folgende Erleichterungen geschaffen: 4. durch das Abhebeoerfahren von Bank- oder Postscheck-Konto nach vorheriger Ein verständniserklärung (Formulare hierzu sind bei der Werksverwaltung, Theater» straße 35, einzusordern), sowie 5. durch Bareinlagen-Hinterlegung gegen Zinsvergütung. Ueber Abrechnung und Verzinsung erteilt die Verwaltung ebenfalls während der Dienststunden Auskunft. Im Interesse der Allgemeinheit wird auf recht regen Gebrauch des bargeldlosen Zahlung» Verkehres auch an dieser Stelle hingewiesen. Chemnitz, den 7. Dezember 1920. vsi» Na« 6vn Statt* vksmnSL». Stimmrecht ausgestattet werden und aus dem jährlichen Reingewinn 4 Dividende im voraus erhalten, während der übrige Reingewinn prozentual gleichmäßig auf sämtliche 5300 Aktien verteilt wird. Die neuen Aktien werden zum Kurse von 115 von einem unter Führung des Chem nitzer Bankvereins in Chemnitz stehenden Konsortium übernommen. Das gesetzliche Bezugsrecht der Aktionäre wird ausgeschloffen. Das Uebernahmekonsortium hat die 2000 neuen Stammaktien den alten Aktionären innerhalb einer angemessenen Frist in der Weise zum Bezug anzubieten, daß auf 2000 Mark alte Aktien 1000 Mark junge Aktien zum Kurse von ebenfalls 11S °/z bezogen werden können. Die 300 Vorzugsaktien unterliegen einer längeren — wenigstens fünfjährigen — Sverr- verpflichtung in Gemäßheit der hierüber zu fassenden Beschlüsse des Aufsichtsrates und de» Vor standes. Amtsgericht Frankenberg, den 21. Dezember 1920.^.-ksg. 295 20. 304.50 Mk. 300.30 „ des Ausgleichsverfahrens, durch den Verlust der Handels flotte das Maß dessen, was Deutschland an „Wiedergut- machungen" etwa leisten könnte, verringert wird. Sind die Gegner trotzdem hoffnungsfreudig, so müssen sie von Deutschlands Wirtschafts Zähigkeit (für die Zukunft) viel erwarten; h>gen sie diese Erwartung, so müssen sie auch mit den eindeutig klargestellten Voraussetzungen cinrerstanden sein, also mit einer neuen Grundlage der Handelsverträge, verringerten Besatzungskosten, Rückgabe des deutschen Eigen tums im Ausland, Verbesserung des Ausgleichsverfahrens, Rückgabe eines Teils der Handelsflotte. Dann nur können die europäischen Hoffnungen, die vor der Weihnacht über Brüssel aufgehen, den Anfang ihrer Erfüllung sehen. Nur wenn die Verbandspolitiker von der Unerlässlichkeit dieser Vorbedingungen ebenfalls überzeugt sind, deutet ihre Zu friedenheit die Haltung der deutschen Bevollmächtigten richtig. Die öffentliche Meinung Frankreichs, dje in ganz be sonderem Masse von der Frage der Wiedergutmachung berührt wird, und muss sich dazu verstehen, Gedu.d zu haben und denen Vertrauen zu schenken, die den Auftrag haben, ihre Interessen zu wahren. Diese Interessen sind in guten Händen. Der Friedensvrrtrag von Ve^ajlles gibt den Verbündeten die verschiedenartigsten sozialen und charitativen Vereinigungen^ Möglichkeit, Deutschland die Ausführung ferner. Verpflrch- - tungen gewaltsam auszuzwkngen. Wollte man aber feine starke > Hand so gebrauchen, so dürfte man das nur dann tun, wenn man auf bösen Wi.len stiesse, der unüberwindlich« Schmierig keiten schaffen würde. Es wäre unklug, den von deutscher , Seite gezeigten guten Willen zurückzuweisen. Man hat dj« beste Hoffnung, dass dieser gute Wille eine noch vollständiger« Wiedergutmachung der durch den Krieg verursachten Schäden klauben wird, p , Gaspechstücke 313.80 Mk. I Waschwürfel 11. 311.10 Mk. Rußstücke 308.40 „ Wachknörpell 309.90 „ Waschwürfell 311.10 „ I Waschknörpel II 306— „ Die in der Bekanntmachung vom 28. April 1920 — Reichsanzeiger Nr. 91 — und vom 29. September 1920 — Reichsanzeiger Nr. 222 — enthaltenen allgemeinen Sonderbestimmungen gelten auch für die vorstehend veröffentlichten Brennstoffverkaufspreise. Berlin, den 13. Dezember 1920. Aktiengesellschaft Reichskohlenverband. Brecht.L ösfler. kmopliircbe seMokknWg f l (Von unserem Berliner Mitarbeiter.) Steht über der schicksalsreichen belgischen Hauptstadt ein St«rn? Auch die in zwei harten Jahren uns anerzogene. Schwergläubigkeit muss zugeben, dass bis jetzt der Wiste zum Ergebnis niemals echter, der Verhandlungston niemals ver bindlicher, die Bereitschaft, aus den Darlegungen des Gegners zu lernen, niemals sichtbarer war. Vielleicht zum ersten Mal hat selbst das amtliche Frankreich und mindestens ein Teil seiner Presse es sich versagt, die Redlichkeit der deutschen Ab sichten grundsätzlich anzuzweifeln. Bian hält es nicht mehr für unvorsichtig, Anerkennung und selbst Zufriedenheit zu äußern: Beweis genug, dass die Verhandlungen endlich von der Sache aus, nicht mehr nach den Regeln eines Kampfes beurteilt werden. Der erste französische Bevollmächtigte in Brüssel, Seydour, erklärt, die Erörterung sei „in glück-icheö Entwickelung" und die Haltung der Deutschen sei untadelhaft gewesen ... Die amtlich« Havasagentur findet die Wolken des ersten Abends „völlig zerstreut"; der Verhandlungsboden fein „reingefegt", und das Ergebnis der Verhandlungen mach« «inen durchaus günstigen Eindruck. Selbst die belgisch« Presse spricht ihre Befriedigung darüber aus, dass Man diesmal reln sachlich, wie unter Geschäftsleuten verhandele, und damit auf gutem Weg« sei, „eine Lage zu liquioieren". Was ist aus diesen Aeusserungen zufriedener Stimmung und sogar LobjprückM zu schiessen? Gewiss liegt ein Teil der Ursachen, die das Ausland zu so veränderter Sprache be stimmen, auch in den deutschen Bevollmächtigten selbst. Pie Darlegungen über Deutschlands traurige Lage waren voll ständiger als schon in Spa von jeder mahnenden und an- klagencen Beurteilung der vorgetragenen Tatsachen befreit. Wo Schlussfolgerungen ausgesprochen wurden, richteten sie sich, nicht gegen Dinge, die schon zur Voraussetzung geworden sbw, sondern auf die Mittel der Vertragserfüllung. DH Frage: kann Deutschland überhaupt etwas zahlen, ward gar nicht aufgeworfen, auch das düsterste Gemälde veranschaulichte nur di: Frage: wie kann Deutschland zur höchsten Leistungs fähigkeit gebracht werden? Im übrigen liess man die Tat fachen für sich selber sprechen und überliess es den anderen, das Notwendigste daraus zu schliessen. Aber diese sachliche Haltung der deutschen Bevollmächtigten würde die der ausländischen Politiker doch nicht hin- reich«nd erklären, wenn diese nicht selbst di- Lage anders empfänden als noch vor wenigen Monaten. Sie selbst haben es notwendig gefunden, sich auf die zu erwartenden deutschen Aeusserungen anders einzustellen. Die Art, wie sie diese Stim mung nach aussen hin kundgeben, ist nicht ohne Diplomatie. Es ist vortci.Hafter zu sagen: Die Deutschen haben sich sichtlich gebessert, und wir erkennen das an, als zugeben zu müssen: Die Gewalt Ler Tatsach«n drängt uns auf einen ander«» Weg. Eben Lamm haben die beifälligen Worte für uns einen l*is-n Unterton von Beunruhigung. Noch ist nichts be schlossen, nichts zugestanden: Also für die Verbandsmächte eigentlich noch kein Grund, zu stofflicher Zufriedenheit. Was haben die deutschen Bevollmächtigten, gewiss in „untadeliger Haltung", bis jetzt dargelegt? Wie völlig die deutsche Zah lungskraft von der Ordnung solcher einstweilen verzweifelten . Ee.dwjrtschaft abhängt; wie schlimm es um die Handels- und Zahlungsbilanz des Reiches noch heute steht; wie durch die EmMigkttt der MeiMgünsttsung, durch die -rnMckmSMeiti 7K. kleicdteiMges cker kinüomMnrtE Die Novell« zum Retchseinkommcnsteuergefttz. Die vielen Ungerechtigkeiten und Härten des Reichsein kommensteuergesetzes sind denn doch so in die Augen sprin gend, dass es selbst seine eigenen Urh-ber merken. Das Neichr- ' finanzministerium hat jetzt einen Gesetzentwurf ausgearbeit«t, der wenigstens die unhaltbarsten Bestimmungen der Steuer mi.dert, und ihn als „Novelle" zum Reichseinkommensteuey- gesetz" dem Reichstag zugchen lassen, der sich im Januar L88 Mittwoch den tsi, Frankenberger Tageblatt I Bezirks- Anzeiger! I . l Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Flöha, -es Amtsgerichts und des Stadtrates zu Frankenberg, sowie sonstiger Staats- und Gemeindebehörden für den Amtsbezirk Frankenberg. Verantwortlicher Redakteur. Ernst Rossberg sen. in Frankenberg i. Sa. Druck und Verlag von C. G. Rossberg, Frankenberg t,Sa. «'»UMM, viertel,ShrNch U M-, Einzelnummer ro Mn., mit .«rjSHIer rilPlg. ««ftennngea werden In unlerer Seschasirftelle. von den Voten und Auggabeftellen In Stadt und Land lowle von allen Post- anslallen Deutschland» angenommen. Ueber den Bezug nach dem Auiland Suikun» tn der Bcrlagistclle de« Tageblattes. «ostschrSkonto, LeiPpg LSeod? Dtmeindeglrokonto: granlrnbera ». Fernsprerveri bt. Lelegramme» Tageblatt Jranlenbcrglachl«». - , a»grtge»pr«M We »» mm breite einspaltig« V,«l»«N» 1 vk.. tm I amtliche» T-lWM» mm drett« Zeil, »«o Sinarsandt u. Nellamen I im Redaltiontteile dl« so mm brelie Zeile « M. Klir «nt»ndl,un«n I au» dem Lmt«gerichtrdejlrk granlcndera betrage« dl« Preis« I« Pf»., I L»0 M. und Lio M. «leine Un,el«c» sind bei «uigade «u »«ja-len. I Mr Nachweis und Vermittelung tv Psa. Sonder,ebllhr Mr schwierig« I Satzarten und bet Platzvorschrtste» Ausschlag, sllr Wtederholungtabdruet I Slmädtgung »ach feststehender Staffel.