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«.Sich««» M.24» DteMav, 24. «ai i»zr kl! Gegrünöet 1ZS6 Dre-Umschriftr Nachricht«« Dresvrn ««rnIprecher-Sammelnummer: »S»«l Nur für NachtgelprSch«; Nr. 8»0»t Schrtstlrltun, u. HautztgrlchitltllrNr: Dresden - A. t, «artrnftrate 88/e» »ruck u. Verlag! LIepIch 4 Nrtchard», Dresden. P->stIcheck.»to. »088 Dresden Nachdruck nur mit deutl-Ouellenangade tDresdn. Nachr.) jultiHtg. Unverlangt« Schrtststücke «erde« nicht ausdewahrt vq«s<s«rühr bei tSgllch »taeimaitger ZuileNung monatlich 3.8» Mk. (einlchllebllch ?0 Pf«. für Driger- lohn), durch Postiezug 8.80 VN. etnIchUeßlich d« vlg. Postgebühr lohne Postjuftellungrgebühr) bei 1 mal mbchentlichem verl-nd. <Nn,eInummer lo Psg., »uhechalb Lachten« 1» Psg. «ln,elgenpreile: Dte elnlstaltige so mm breit« Zeile » Psg., für auimürt« so Psg., die so mm breite Rellamezelle roo Pig., außerhalb 8S0 Plg. abj. Krilenablchlag lt. Laris, gamtlienanjelgen und Stellengesuche ohne Rabatt lb Psg., außerhalb lü Psg. vssertengebühr 80 Psg. «utwürtige ilustrüge gegen Borautbezahlung. Die Kanzlerreilt zum RelchspW-enten Auch in Nitcksicht aus die ungeklärten und, wie es scheint, zunächst sestgefahrencn Berhältntisc bet der Regierungs bildung in Preussen glaubt man, den Kurswechsel im Reiche beschleunigen zn sollen, weil man sich Rück wirkungen auf die preussische Regierungsbildung davon ver spricht. Unter dem Druck dieser Entwicklung, die in unter, richteten Kreisen lebhaft besprochen wird, hat sich die SPD. neuerdings zur rückhaltlosen Tolerierung des Brllntng- kurses entschlossen. Ein Beispiel slir diese Haltung war die Sitzung des Ha u s h a l t a u S s ch u s s e s am Montagabend, wo die ganze zwiespältige Haltung der Sozialdemokratischen Partei in Erscheinung trat. Erklärte doch der Vertreter der SPD., dass man zwar gegen die Notverordnungen sei, aber keine Schwierigkeiten machen wolle, weil sonst die „bösen Nationalsozialisten" ans Ruder kommen könnten. Im übrigen tritt am Dienstag der Auswärtige AuSschu st des Reichstages zusammen, nm in wahrscheinlich zweitägige» Beratungen die aussen- und tnnerpolttische Lage zu erörtern. Der Kanzler selbst hat eine längere Rede zur Aussenpolitik angekündigt, und auch der Staatssekretär im Auswärtigen Amt, v. Bülow, wird in die Debatte ein greisen. Rewwftetium »er Akbeiisivlenlast Berlin, 28. Mat. Wie in politischen Kreisen verlautet, üenkt die NeichSregierung daran, die Aufwendungen der Ge meinden für die ArbettSlosenzahlungen fest zu be grenzen. Als künftiger Gemeindcauiwand für die Er- wcrSlosigkeit werde eine Summe von 880 Millionen Mark genannt. Die feste Begrenzung des Gemeindeauf wandes auf die genannte Summe habe eine völlige Aendcrung der L a st e n a u f t e i l« n g zwischen den drei Zweigen der Arbeitslosenhilfe zur Holge. Die Negie rung plane, eine gewisse Sperre bei der Wo hlfahrts - erwerbslose nsttrsorge dadurch vorzunehmcn, das, die K r t se n s N r s o r g e erheblich verlängert werde. Dadurch würde in der WohlfahrtscrwerbSlosensUrsorgc für die nächste Zeit nicht nur kein Zugang, sondern sogar ein Abgang erfolgen, der bis Ende des Jahres aus etwa SW nun bis 8W0W Erwerbslose beziffert werde. Sollte dieser Plan der NeichSregierung verwirklicht werden, so würde künftig der Schwerpunkt der ArbcitSlvscnlast auf der K r i se n ftt r s o r g e liegen. Berlin, 28. Mai. Die Reise, die der Reichskanzler Brüning voraussichtlich gegen Ende der Woche nach Neudeck zum Reichspräsidenten unternimmt, dürfte, wenn nicht alles täuscht, für den Reichskanzler ein schwerer Gang werden. Aus Zentrums kreisen verlautet, das» Dr. Brüning keinesfalls seinen Namen unter die neue Notverordnung sehen werde, wenn er sich nicht vorher bindend des Vertrauens des Reichs präsidenten erneut versichert habe und wenn der Reichspräsident sich nicht mit den Vorschlägen, die Dr. Brü ning zur WiedcrvervoUständtgung seines Kabinetts mit nach Ostpreußen nehmen wird, einverstanden erklären sollte. Es hat also den Anschein, als ob der Reichskanzler wieder einmal die Stunde für gekommen hält, dem Reichspräsi denten von Hindenburg gegenüber gewissermaßen die Ver trauensfrage zn stellen. Bisher ist eö Dr. Brüning noch immer bei solchen Gelegenheiten gelungen, beim Reichs- Präsidenten die zuzeiten recht brüchig gewordene Ver- traucnSstcllung zurückzuerobern. Diesmal ist die Sache für ihn aber besonders ernst, weil einmal die Neubesetzung des Rcichswehrministertums eine heikle Frage ist, und weil zum andern, wie aus Kreisen der Umgebung des Reichs präsidenten verlautet, das ReichSprästdentenpalaiS auch nicht mehr mit her Beibehaltung GroenerS als ReichSinnenmintster recht einverstanden ist. Di« von Brüning in» Auge gefakte politische Neutralisierung de» Reichswehrministerpostens durch Besetzung dieses wichtigen Amtes mit einem hohen aktiven Offizier, der in der Politik noch keinerlei Rolle gespielt hat, der aber auch, wie man hofft, als früherer Wehrkreis kommandeur von Ostpreußen bei Hindenburg nicht auf Widerstand stoßen wird — es handelt sich nm den jetzigen WchrkreiSkommandeur von Berlin, General Hasse —, ist nicht nach dem Geschmack derjenigen einflußreichen Kreise, die der Ucberzeugung sind, baß die innerpolittschc Krise nicht mit kleinen taktischen und personellen Winkelzügen der Lösung entgegengesührt werden könne. Von dem Bor trag, den der Reichskanzler Hindenburg halten wird, hängt also außerordentlich viel ab. Es hat den Anschein, als ob die Kursänderung in der Reichsregieruna ganz besonders unter dem Druck der vernichtenden Kritik, die di« neue Notverordnung noch vor ihrem Erscheinen auslöst, sogar noch vor der Lausanner Konseren» ernsthaft erwogen wird. Sm Mvkrockmmg Md Kabinklttumdildimg vraLlmolckuug uoaoro» vorUnor Svlrrlttloltuug Meressantes frmizWchkr Geständnis An» SeulWandS «erteidtgung sollte zerstört werden - Sie AnttabrliltungSauSschüsse Genf, 23. Mai. Im MartneauSschuß der AbrttstungS- konferenz kam es am Montag bei der Beratung über die Don au Monitors zu einem vielbemerkten Zwischenfall. Der Vertreter Ungarns begründete seinen Antrag, die Flußmonitore auf der Donau von einer gewissen Größe als A n g r t s fs wa s f e n zu erklären, mit dem Vertrag von Trianon in gleicher Weise, wie Deutschland, das aus Grund des Versailler Vertrages die Abschaffung der An- grisfswassen fordert. Dagegen gab der französische Ver treter Dumont eine Erklärung ab, daß der Vertrag von Trianon ebenso wie der von Versailles ein zusammen- Hangendes unteilbares Ganzes darstelle. Wenn es sich bei der Erwähnung dieses Vertrages schon um eine politische Frage handele, die nichts mit den Ver. Handlungen des Marineausschusses zu tun habe, so wäre es erst recht unzulässig, einzelne Artikel aus diesem Ver trag anzuftthren zur Begründung von Anträgen tech nischen Charakters. Es sei außerdem völlig abwegig, zu behaupten, diese Verträge hätten Deutschland und Ungarn lediglich Angrtsföwassen nehmen wollen. Am Gegenteil habe man Deutschland auch «inen Teil seiner reinen BerteidigungSmittel nehme« wollen, denn jedermann wisse, baß ». Ä. die Rheinfestnngen geschleist wurden, die doch ausschließlich nur Berteidig«ngSzweck«n dienen könnten. Der deutsche Vertreter, Admiral vonFreiderg, stellte demgegenüber fest, daß der Versailler Vertrag eine ganze Reihe von technischen Artikeln enthielte. ES sei für die Arbeiten der Abrüstungskonferenz außerordentlich nützlich und unumgänglich, bet jeder Gelegenheit auf die Artikel des Versailler Vertrages mit technischem Inhalt Bezug zu nehmen und Ne als Vorbilder htnzustellen. Er nehme mit Interesse von der Erklärung des französischen Vertreters Kenntnis, daß der Versailler Bertrag Deutschland nicht nur die AngrisfSmtttel, sondern auch Waffen mit reinem VerteidigungScharakter genommen habe. Im LnstsahrtanSschnß ist die von Denlschland aee fordert« Bestimmung aller Abwnrsmiitel ans der Lust als reine «ngrisfSwassen ans sranzvfischen Antrag hi« mit 18 «egen 18 Stimmen abgelehnt worben. Der LustfahrtauSschuß setzte nach der hier üblichen Methode zwei Unterausjchüsle für big Slug-eugumtterfchtfse und die Festsetzung der einzelnen Flugzeugartcn im Hin blick aus ihre militärische Wirksamkeit ein. Der Vertreter der deutschen Abordnung, Ministerialdirektor Branden burg, der in die beiden Unterausschüsse hincingewählt wurde, lehnte die Teilnahme ab mit der Begründung, daß Deutschland die völlige Abschaffung der ge samten Militärluftfahrt fordere und daher Beratungen über die AngrifsSsähigkcit einzelner LuftrttstungSarten für vollständig überflüssig halte. Die völlige Ergebnislosigkeit und Sinnlosigkeit der Verhandlungen der technischen Ausschüsse zeigt sich deutlich in einer Entschließung des H e c r c s a « S s ch u s s c S, mit der die Beratungen Uber die Bestimmung d-S Angrissö- charakters der Geschütze ausgeschlossen wurden. Die Entschließung stellt lediglich fest, baß man sich über die Be stimmung der Geschütze, die als AngrtssSwasfen anzusehen sind, nicht geeinigt hat. Die Entschließung enthält lediglich eine Aufstellung der verschiedenen Auffassungen und bringt zum Ausdruck, daß eine Reihe von Staaten «nter der Führung von Frankreich jeder Bestimmung der Angrisss. wassen und jeder Feststellung der Geschüßkaliber mit AngrisfScharakter anSweicht. Es ist versucht worden, den AngrisfScharakter der Geschütz kaliber möglichst hoch festzusetzcn, so daß man fast die ge samte schwere Artillerie nicht als AngrisfSwaffe, sondern als BerteidigungSmittel bezeichnet. Die deutsche Abordnung hat gemeinsam mit den übrigen abgerttsteten Staaten, der Türket und Sowjetruß- lanb mit großem Nachdruck darauf gedrungen, entsprechend dem Bersatller Vertrag den AngrisfScharakter der gesamten schweren Artillerie festzulegen, ist je doch mit ihrer Auffassung nicht durchgebrungen. Eine andere Staatengruppe, England, Italien, Holland, Schweben und eine Reihe kleinerer Staaten, versuchte, eine Mittel linie zu finden. Rotveror-nunvsetat tn Hessen Darmstadt, 28. Mai. Die Ungültigkeitserklärung der Landtagswahl hat die hessische Regierung veranlaßt, durch Notgesetz die erforderlichen etatSrechtltchen Grundlagen für bi« Führupg du Staatsgeschäjt« zu schasse», Lausanne vor »er Tür In einem Monat ist das Hoovcrfeterjahr abgclausen. Ohne Zweifel war es als UebergangS- und VorbcrettungS- zcit für eine endgültige Lösung der Tributsragc gedacht, ist aber von keiner Seite dazu benuht worden. Sogar die Lausanner Konferenz ist bis zur Stunde noch durchaus in Frage gestellt, weil die Franzosen durch die ParlamcntSneu- wahl die bequeme Möglichkeit der Verschleppung haben, von der sie sich eine weitere Schwächung Deutschlands ver sprechen. Selbst wenn alles noch leidlich gut geht, ist dann für die neue Tributkonserenz ein so knapper Zeitraum, daß die Franzosen erklären können, cs lasse sich eine Endrcge- lnng nicht mehr erzielen, man müsse sich mit einer Zwischen lösung begnügen. Die halbamtliche französische Nachrichten agentur Havas hat bereits einen Versuchsballon losgelassen, dem man besonderes Gewicht dadurch zu verleihen versuchte, daß man ihm nachsagte, er spiegele auch die Meinung der Baseler Tributbank wider. Danach sollen sich die LösungS- möglichkeiten der Lausanner Konserenz auf ein vorläufiges „A b h i l f e p r o g r a m m" beschränken. Der erste Punkt ist natürlich ein Moratorium sämtlicher politischer Schulden, das heißt der Tribute und der interalliierten Schulden, also eine Verlängerung des Hoover- jahrcS. Damit wären der Uoungplan und die Tribute im Prinzip gerettet. Eine Neuregelung beabsichtigen die Franzosen dann, wenn man wieder von einer Besserung der Wirtschaftslage sprechen könne. Diesem Vor schlag steht selbstverständlich das schon oft geäußerte Be denken gegenüber, daß die Tribute und die Schulden ja den internationalen Kredit und damit den weltwirtschaft lichen Güteraustausch erst zerstört haben. Nur endgültige Streichung, nicht Moratorium und spätere „Neuregelung" können den gegenwärtigen Zustand der Ungewißheit, der Deutschland und die von der Weltkrise erfaßten anderen Nationen immer weiter auf der abschüssigen Bahn herab treiben, beenden. Jede neue Aeußcrung aus Frankreich aber beweist, daß man dort an eine wirkliche Lösung nicht zu denken gewillt ist. Sogar das Moratorium, baS und nur weiteren Schaden bringen muß, sollen wir noch durch be sonderes Entgegenkommen bezahlen. Der Vorschlag, den Frankreich hier macht, ist geschickt verklausu liert. ES meint nämlich, daß ein Teil der amerikanischen Einwände dadurch zerstreut werden könnte und darüber hinaus eine Atmosphäre des Vertrauens geschasst werden würde, wenn die an der Lausanner Konferenz beteiligten Mächte von sich aus und ohne das Ende der Abrüstungs konferenz abzuwartcn, beschließen wttrdctt, freiwillig i h r c N N st u n g S a u Sg a b c n e t n zu s ch rä n ke n. Natür. lich ist Frankreich nun nicht etwa abrüstungSsrcundlich ge worden. Vielmehr möchte cs die ihm allmählich lästig werdenden Forderungen aus allgemeine Abrüstung ein für allemal erledigen, ohne seiner eigenen kostbaren „Sicher heit" zu schaden. Es würde nämlich durch die Annahme seines Vorschlags erreichen, baß Deutschland, obwohl bereits abgerüstet, dieselbe Quote von vielleicht 10 Prozent an seinem bescheidenen Retchswchretat streichen müßte, wie die stark gerüsteten Staaten. Unsere Wehrmacht wäre damit auch als Grenzschutz gegen Pole» völlig bedeutungS- los geworden. Aber Frankreich möchte sich das gnädig gewährte Mora torium noch teurer bezahlen lassen. Die Mächte der Lausanner Konferenz sollen sich bcreitfinden, den Tardicu- schcn Vorschlag eines Zusammenschlusses der D o n a u sta a t e n, der erst vor kurzem abgelehnt wurde, anzunehmen, der außerdem durch Briandsche Gedankengänge der wirtschaftlichen Zusammenarbeit Europas unter fran zösischer Oberhoheit ergänzt werden soll. Wir kennen die Hintergründe des TardieuplancS. Sie sind nichts weiter als eine versteckte Tribntlet st ung Deutschlands. Die Bundesgenossen Frankreichs im Donauraum sind wirt schaftlich bankrott. Deshalb soll Deutschland den Ueberschuß dieser Länder, womöglich ohne Gegenleistung, ausnehmen, um sie in den Stand zu setzen, ihren Zinszahlungen an die französischen Anleihebcsitzer nachzukommen. Wie man sieht, sind die Franzosen entschlossen, die Tri- bitte auf der Lausanner Konferenz mit psychologisch ge schickten Vorschlägen, die sie vor der Weltöffentlichkeit in -er MaSke verständigungSbereitcr Biedermänner zeigen sollen, zu verteidigen. Obendrein will man sich die Sabotage, arbeit noch recht anständig von Deutschland bezahlen lassen. Und man erreicht ein zweites: Man verhindert eine Ge sundung Deutschlands und hat also wieder einmal für die Sicherheit Frankreichs gut gesorgt. Da damit aber auch eine Gesundung aller anderen Staaten mit absoluter Folge richtigkeit verhindert wirb, sollten sich die übrigen Kon ferenzteilnehmer «egen diese französischen Vorschläge wen den. Leider ist für die Sicherung einer solchen Einheits front gerade von deutscher Seite viel zu wenig getan worben. Die Engländer sind wohl in der Theorie unbedingte Gegner der Tribute. Macdonalb hat das wiederholt zum Ausdruck gebracht. Aber für die Praxis verlang« er eine schritt weise Lösung, die schließlich aus den nutzlosen, weil selbstverständlichen MoratortumSplan Frankreich» hinaus« läuft, und die Deutschland zumutet, eine« endgültigen Bor-