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Nr. » 21. Jahrg. Fernsprecher: Redaktion 32723 - Geschäftsstelle 32722 ' Postscheckkonto: Dresden Nr. I47!»7 SüMsctie Donnerstag. ILJanuar 1922 Redaktton und Geschästsstetle: Dresden--?!, 16, ^»olbetnftrake 46 volrszeltuna AezuA-preiSi Vierleltährllch «1 zweimonatlich IN -0. »lonailich 6 Ik ir«! Hans. Eintel»,immer M 4. Die Llichsische Bolkrjetlima erlcheinl sechsmal wöchentlich. — Sprechstunde der RedaNton S bis « Uhr nachni. blicht nuS- drücNtch jiirrickverlminte und mit Nachporto nicht versehene irinsendnngen an die Redaktion werden nicht ansdewnhrl Anzeigen, Anna»,me von GeIchüftSan,eigen oiS IN Uhr. von Familie,lanzelgen dt» »I tlhr vorin. — Nnjetgenpret» liir oie -vcttlüeile N.ttN Fainiltcnanjetgen ä.VS. vir Vereine ck.86. nn Rektrimete» 6.— X. — Mir undeutlich gelchriebene lowte durch srerwvrecher -unueaedene An,einen mir die Verantwortlichkeit -ltr die Richtigketi ntchi »bernebine» Anuatsme in Dresden: Schmidrschc Bnchhandl., znh. P. Bech, Schlos'.sir. K. in Lanhen Franz «tursat a. d. Petrittrche « Dev Zahlungsplan für Paris, ll. Januar. Ilebee die Grundlagen deS neue» Al>- kvinmens für die Reparationsleistung!!,« wird berichtet: Von de» 72« Millionen, eie Deutschland im Jahre 1922 zahlen soll, erhält Frankreich IM Millionen, die ihn« England überläßt. England erhält 50 Millionen. Der Rest von 531 Millionen soll auf die bklgische Priorität gezahlt werden. Deutschland soll nlsbatd dir !'.«« Millionen zahlen, die cs znr Brrfünnng hat. Der Rest wird bis znm Scklnsse des Jahres in nbgestaffelten Teitraten gezahlt. Die Sachleistungen, die Deutschland z» leisten Hat, betragen an Frankreich 950 Millionen, an Belgien 125, Millionen, an Eng land >«« Millionen, an Italien 24« Millionen, an andere Län der 35 Millionen, insgesamt 1150 Millionen. Deutschland hätte also für das Jahr 1292 an Stelle von 3 Milliarden 72« Miilio- »c» in bnr und 1450 Millionen in Sachleistungen zu zahlen. -« Das Kosomasproblsm in Tanucs Ea.nncs, 14. Januar. Die Ankunft der Rescrenten >iic uiarok- kani'cke llliwcleacicheitcn im froinösiichen Alißcnininisteiüim, Beau- ma:cha-s. in CanncS findet im Zusammenhang m t der Anwesenheit Franklin Bon llouS besonders große Bcackitimg und man we st daraus h», daß die B lprecknlilgcn Briands mit Lioho George sich in einem viel Wc teren.Rahme» b-wrgt haben, nlS die ossickicklcn Auslassungen erkennen liehen. Die Engländer schulen die Absicht ?,u haben, vor einem H uneben in d » Garanllebeitrag den gesamten Komptcx aller Kvlonmlprvblcme aufMrollcil- Die VrrhandlmiLlen in CarmeS und der Auswärtige Ausschuss Berlin, 11. Januar. Die dentschnationale Fraktion hat bei dem Vo sitzenden des Ausschusses für ailstvärliae Angelegenheiten beantiagt, den2l„sschuß zum Zwecke der Herbeiführung einer Stelinn-i- nainne der !lleai>rnng über die Veihandlnnacn in Cinne« soiori eni- zubcrnfcn. Wie das B. T. ans varlaimularbchcu Kteiien Hort, n'innit man an. daß nach der Rückkehr der d-ntich,» Delegation ans Cannes Ende Vieler Woche der Auswärtige Ausschuß des ReichSIageS zusanimentrele» iviro. Der Tagungsort der Wirtschafiskonferenz Cannes, 11. Januar. In französischen Kvnsereiizkreiseu tommk man zu der Anschauung, daß cs weit bequemer wäre, wenn man schon d>e Wirtschastskonserenz in Italien staiifinden lassen wolle, Venedig als Tagungsort zu wählen Infolge des Telegramms Tschitscheriuö wird sich aber Wohl der Oberste Rat erneut mit der Frage zu beschäftigen haben, ob nicht doch noch London oder Paris als Konferenzort in Betracht käme. Reichsininister Hermes Berlin, 10. Januar. In einer gemeittsamen Sitzung der beiden SteucrauSschüsse des Reichstages wies Reichsfinanz- minister Dr. Hermes darauf hin, daß alles geschehen müsse, um unseren Verpflichtungen ans dem berlorenen Kriege soweit als möglich iiachzukoinmen und daß deshalb bei dem vorgclegtrn Stcitclgesetzrntwnrf davon ausgegangen werde, daß die steuer liche Belastung so weit angespannt werden müsse, als eS mit der Aufrcchterhaltnng deS Wirtschaftslebens irgend vereinbar sei. Die in den Ausschüssen in einer Reihe von Entwürfen beschlosse nen Aenderunge» würden das finanzielle Ergebnis nicht un wesentlich beeinflussen. Die ReichSregiernng müsse daher drin gend bitten, die Beschlüsse der ersten Lesung einer Nachprüfung zu unterziehen. Die Zölle auf Kakao, Kaffee und Tee müssten mindestens ans die vom NcichSwirtschaftSrate vorgeschlagene Höhe gebracht werden. Bei der Tabaksteuer wird die Herabsetzung der Ermnsstgung der Steuersätze für Zigaretten und für Feinschnitt von 20 ans höchstens 10 Prozent notwendig sein. Bei der Bicr- steuer wird die Steuerbegünstigung für Bier mit einein Stamm würzgebalt bis zu 0 Prozent beseitigt werden und im übrigen der Gesamtertrag ans der vorgeschlygenen Biersteuer voll dein Reiche zufließen müssen. Den Gemeinden wird daneben die Be- fllgnis zur selbständigen Erhebung eines bestimmten Zuschlages einzuräi'.me» sein. Die Zuckersteuer muß auf den in, Entwurf vorgeschlagenen Satz von 100 Mark auf einen Doppelzentner ge bracht werden. Bei der Kohle.nstener muß der grösste Wert dar auf gelegt werden, das; die borge schlagen« Erhöhung ans 40 Pro zent bewilligt wird mit der Maßgabe, daß je nach Lage der wirt- sckmftlichen Verhältnisse eine Ermässtgung der Erhöhung dieses Satzes eintreten kann. Die Umsatzsteuer bildet das Rückgrat der vorgeschlagenen F-inanzreform . Der vorgeschlagene Satz von 2.5 Prozent sei unbedingt notwendig. Bezüglich der Luxusgast« stättensteuec könnte vielleicht ein Nahmen im Sinne des Ent» Wurfes geschaffen werden, innerhalb dessen die Gemeinde» für selbständige Regelung befugt erklärt werden. Bezüglich des Ver- mögensstcuergcsehes erkennt der Minister an, daß eine Aenderung des Tarifs aus den angegebenen Gründen notwendig ist. ES wird aber zu prüfen sein, ob diese Aenderung in dem Umfange, wie sie in erster Lesung beschlossen wurde, bestehen bleiben kann. Bei der BermögenSzuwachSsteuer -sei die weitgehende Ermäßi- gung des Tarifes nicht ratbar. Bezüglich der Abgabe vom Vcr- mögcnSznwachs der Skachkrieaszeit bittet der Minister, bei den Bewertungövorschriften die Regierungsvorlage wieder herzustel len. Durch Abstriche und Abschwächungen, die in erster Lesung an den Regierungsvorlagen gemacht worden sind, entstehen bei den Verbrauchssteuern Ausfälle von rund 12 Milliarde» Mark Auch dir Ausfälle bei den Vermögenssteuern dürften erheblich sein Die Kritik des Auslandes an der Abänderung des Ein kommensteuergesetzes sei vollkommen «»berechtigt. Sie trägt Die neue Tagung des Bulker bundrals Genf, il. Januar. Der Bericht d«S Generalsekretärs über den Ständigen Jntcriiationcilen Gerichtshof wurde vom Völkechunds- rat znr Kenntnis genommen Von 45 Staaten, die das Protokoll unterzeichne!-'», Habs» bisher 32 Slaatui die Ratifikation überianot. Tie Gerichtsbarkeit ans Gegenseitigkeit haben l8 Staaten angenommen und 9 bisher ratifiziert. Am Mittwoch kommt die Saarslage znr Verhandlung: am Donnerstag soll die Danzigs Frage verhandelt werde». » * Was man von den Deutsche» zu hören erwartet Paris. 10. Januar. lieber die Ausgaben der dcntichcil Dele gierten in Cannes wird dein Petit Pannen gemeldet: Die Vertreter Deutschlands haben den Auftrag, sich darauf zu beschränken, dem Obersten Rate die Auekünfte zu lieiern, die von ihm verlangt wnrocn. Die dcntichcn Delegierten haven nicht die Ausgabe, sich in Vkliiand- Ulincn einzulassen. Cs sche ue allerdings, daN Rackenan genügend Vollmachten erhalten Hai, um an eventuellen Verhandlungen leilzii- nevmeu, und daß ihn außerdem ei» gewisser Spielraum zur Jiiitmlive vom Berliner Kabinett gelassen warne. Was die Bedingungen für ein Tolmoratounm angchl, so kann man vc,«ts jetzt erwa-ien, dah die dcmichcn Delegierten erkläre» werden, es sei nnuiö glich, Zoll-, Eisendaan» und .Posttarile und die Kohlen- pretse zu erhöhe» und gleichzeitig die Leve»sh»iinng in die Höhe zu treibe». * Pariser Opposition gegen Briand Pinis, !0. Januar. Wie uns glaubwürdiger Quelle be kannt iviro, bat sich im Minister.«» eine Opposition gegen die Stellung Briands in der Frage der Eiulndung der Svwjetregle- rnng nach Genua ergeben. Die französischen Minister waren in der Mehrzahl der Meinung, daß man von den Sowjewertreieru, bevor man sie einlnde, verlange» müsse, daß sie ehrenwvrtiich vrisichern, die Bedingungen der Entschließung vom 0. Januar ttnzuncbnle». Auch in den französischen Parlamente» wächst die Stimmung gegen Briand. Der Elemenrist Klotz bat eine» Brief an de» Ministerpräsidenten Briand gerichtet, daß zwischen den letz'en Erklärungen Briands in der Kammer und seiner Stelliinaabine in Eannes ein Widerspruch tla,ft> Die dcmvtra- tische Linie ded Senats bat eine» Brief an Briand gerichtet, in dem sle ihn zu größerer Energie bei den Brrbandlungen in Cannes anffordcrt. * Die deuische Delegation auf der Pariser Botschaft Paris, 11. Januar. Am Dicniaa mittag fand ans der deut schen Botschaft eine eingehende Beratung der deimchen Abordnung statt- Kurz nach 6 Uhr verließ die deutsche Abordnung Paris, um nach Cannes z» fahren. Tori wird die Delegation am Mittwoch früh vom Obersten Rat gehört werde». über die Atenerresorin nicht dein Umstände Rechnung, daß die Aenderung dadurch ein Gebot der Notwendigkeit geworden, daß die Kauftrnft der Mark seit den« Zeitpunkte, zu dem der »rsprüngliche Tarif der Ein- koinniriistcuer anfgrstcllt worden ist, eine wesentliche Senkung er fahren bat. Die Ermäßigung der Einkommensteuer auf eine den Wcnverhältnissen der Mark entsprechende Höhe wird nach Auf fassung der Neichsfinanzverwalinng,die günstige Wirkung habe», daß das bei der bisher außerordentlich hohen Betastung überall zutage getretene Bestreben der Steuerpflichtigen, das Einkom men auf legalem oder illegalem Wege der Besteuerung zu ent ziehe», eiiizudämmen. Trotz der durch 'die Geldentwertung ge botenen Aenderung des Elnkommensteuertarifs ist zu erwarten, daß das im Etat 1922 vorgesehene Aufkommen an Einkommen steuern im Betrage von 23 Milliarden Mark mindestens erreich bar wird. Nach den vorliegenden Berichten der Landesfinanz- ämter ist damit zu rechne», daß die Veranlagung zur Einkom mensteuer für das Jabr 1920 bis Ende dieses MonatS fast über all vollendet ist. Es ist Anordnung getroffen worden, daß an die Veranlagung für 1920 sich unmittelbar die Veranlagung für 1921 anschließt, die dann spätestens bis Mitte >922 zu Ende ge führt sein muß. Vo» neuen steuerlichen Maßnahmen über die Vorschläge der Rcichsregiernng hinaus inöge man wegen der Ge schäftslage bei den Steuerbehörden absehcn. Das Jabr 1922 mäste für die Reichsverwaltnng ein Jahr der inneren .Konsoli dierung in den sämtlichen Betrieben sein. Das ist die erste und wichtigste Voraussetzung für ein starkes und regelmäßiges Flie ßen der Stcuergnellen. Nach eingehender GeschäftSordnungS- delnrtte wurde die Vertagung der Beratungen des kommunierten StcneranSschusseS bis >n einem Zeitpunkte beschlossen, der im Einvernehmen mit der Regierung voin Vorsitzenden be stimmt wird. » Bor*«i«fl er Rekchswir schaf«Srat Verl'n, 10. Januar. Der VerfastungSauSlchnß des R?ich'. wirtschci'tsrateS setzte n, semer beut gen Sitzung seinen Arbeitsplan für die kommende Zeit fest. Bis zum 24. Jgnuar sollen die Vor- schlage der Gruppen und Abteilung n für die Gestaltung des Unter» baueS der BenrkswirtschastSräte, in-besondere der bestehenden BeruiS- kümmern eingelecket werden. Der ArbeitSanSschnß des Ber a«nnas- auöschttsseS wird sich mit den einqeie chten Vorschlägen am 28 Januar beschäftigen und versuchen, darnach einen Pich« für den Nicke: van nnSzuarbeiten. "Nsker liegen nur Vorl^ läae von Arbeit» hmeweite vor. Die nächste Sitz ng des VerfassnngsausschusseS wird Mitte Februar d. I. slattsinden. Zum Schulkampf im Freistaat Sachsen Von Ä. Rheinländer, M. i>. N. In ver 80. Sitzung des Sächsischen Landtags, in der die „Anfrage des Abg. Heßlein betreffend den Besuch katholischer Schulen und Abhaltung von Religions-Prüfungen durch den Bi schof von Meißen" behandelt wurde, hat der Avg. Minister a, D, Dr. Sepfert die Behauptung ausgestellt: „Es ist einwandfrei sestzilsteiien. daß auch das Zentrum da mals (in Weimar, d. V.) sür die iathoiische Kirche ans das Anfsichtsrecht über den Religionsunterricht in der Schule verzichtet hat. In diesen, Sinne ist der Zusatz unbeschadet des AnfsichtSrechteS des Staates" vo» mir beantragt und vo» der Mehrheit aiigenominen worden. Und wen» eS jetzt das Reckt der Aufsicht erhebt, so vergeht es sich gegen den Wortlaut und Sinn der Verfassung." (Sten. B. S. 2629.) Diese Behauptung stützt er auf Erklärungen,' die der Abg. Dr. Mansbach und der Abg. Rheinländer in der 42. Sitzung des VerfaisungSauSschnsses in Weimar abgegeben haben. Die Zitate sind richtig, die Folgerungen daraus sind Dr. SevsertS Ansicht. Sie entsprechen nicht de» Tatsachen und müssen mit aller Ent schiedenheit znrnckgewiesen werden. Zunächst da?- Grundsätzliche: Das Zentrum hat weder das Recht noch den Auftrag, für die ka tholische Kirche Erklärungen avzugeben oder gar auf der Kirche innewolmende Reckte zu ver ächten. Katvolische Kirche und Zen trum sind — und das sollte auch der Avg. Dr. Sehfert wissen — zwei durchaus verschiedene Körperschaften. Wenn die katholische Kirche ans daS AnfsichiSrecht über den Religionsunterricht in den Schulen verzichten könnte und eine dahingehende Erklärung abgeben wollte, so würde das durch die zuständige kirchliche An torität und nicht durch das Zentrum geschehen. Solange also der Bischof von Meißen oder der päpstliche RnntinS im Aufträge des Papstes nickt auf das Anfsichisreckt über den Religionsunter richt in den Schule» verzichtet bat. besteht dieses Recht unvermin dert fort auch in, Bistum Meißen, selbst wenn die sächsische Re gierung die Ausübung dieses Rechte?- gewaltsam verhindert. An dem Fortbestehen dieses Rechtes würde auch ein Verzicht des Zentrums in Weimar nichts geändert haben. Und nun da? Tat sächliche: Daö Zentrum bat in Weimar nickt auf daS AnfüchtS- recht der Kirche über den Religionsunterricht in der Schule ver zichtet. Eitien solchen Beschluß hat die ZentrumSfraktion nienial- gefaßt und niemals ein Mitglied beauftragt, in ihrem Namen einen solchen Verzicht zu erklären. Auch die seck? ZenirninSmit glieder im VerfassnngsanSschuß hohen diesen Verzicht weder be- schlossen noch erklärt. Die Wahrheit ist, daß das Zentrum das Anfsichtsrecht der -Kirche über den Religionsunterricht in der Schule nicht beantragt hat und eS sür so selbstverständlich hält, daß — nachdem der Reli gionsunterricht als „ordentliches Lehrfach der Schulen" sesigelegt und seine Erteilung im Rahmen der Schnlgesetzgevuug zu regeln ist — diese Frage zwangsläufig durch Vereinbarungen zwi schen Vertretern der Kirche und der Landes regierungen geordnet werden muß. Zwangsläufig: Denn Kirche und Religionsunterricht sind untrennbar. DaS drückte selbst der Sozialdemokrat Dr. Onacck ans mit den Worten: ..Eine Trennung des Religionsunterrichts von der Kirche ist ganz un denkbar." lSten. Bericht S. 223.) Das Zentrum bat das AnfsichiSrecht der Kirche über den Religionsunterricht in der Schule nicht beantragt, m» die grund lose Befürchtung der Gegenseite, durch eine» solchen Antrag solle die geistliche OrtSschnIaufsicht wieder eiugeführck werden, nicht als erschwerendes Moment in den an und für sich schwierigen Kampf zu bringen. Lediglich die „Leitung" des Religionsunterrichtes sollte nach Ansicht des Zentrnms in der Verfassung sesigelegt wer de». Der Unterschied zwischen „Leitung" und „Aufsicht", der in de» preußische» VerfassungSverhandlniigen 1849 eingehend er örtert worden ist, scheint allerdings dem Abg. Dr. Senfert nicht geläufig zu sein; denn er sagte am 24. November: „ES versteht also offenbar der ka:botische Reckitstebrer unter Leitung etwas anderes als unter Aufficht." (Sten- Bericht S. 2628.) Um was es sich in Weimar in erster Linie haiidelte, ist dies: Der Abg. Dr. Sehfert forderte einen schulmäßige», inter konfessionellen Religionsunterricht, den das Zentrum ent schieden bekämpfte. Nm eine Verständigung zu erziele», d. h. de» konfessionellen, für die katholische» Kinder den katholischen Religionsunterricht Perfassungömäßig zu sichern, stimmte da» Zentrum in der ersten Lesung der von Naumann entworfenen Fassung zu: „Der Religionsunterricht wird in Uebereinstimiuuug mit den Lehren und Satzungen der betreffenden Religionsgesell schaft erteilt." Diese Fassung war im wesentlichen zurückzuführen ans HarnackS Einfluß, der ansführte: „Der Religionsunterricht ist einerseits Lehrfach in den Schulen, lind u»l>eschadek des tech nischen niio didaktischen H » f s i ch t s re ch t s des Staa tes ist die Leitung oder nelin^n sie ein anderes Wort — lZnruf: Gestattung) Sache der Religio »Sgesellschaft.
