Volltext Seite (XML)
DG. I«-rg<nrg. ^ 22« Frettag. IS. Mai 1V2S Dr-tzl-nIchriN: It«<-richlr» Dr«,»««. V«nl»r»ch«-Sammelmonm«: SV 241. Dur stk vochlg»l»»!>ch«! S0 011. Gegründel 1838 »»« l. dt» IS. Mat IV2L d»> lüglich »w,imaüa»r Zuftellun» tr«i Lau» l.bO Mark. ^)8AuA5*WLl)Uk)k Voftdezug»pr«i» iür Mona, Mai 3 Mark. Muzal»,»»« I» PIr»»l>. Li» An^ioan war Anzeigenpreise: aukn^alb 2M P,g. Li» An^iaan ward« «ach »oldmark darrchnrl; di« «mipaltio« 30 mm brail« . » r °u»wLrt» 3L " ^ auhrrdald auhirdald 2M1 <PI„. 0ff«rt«n> Schriftleiiung und LaupIgrlchiiNeftrva: «» «artaastrai,« SS/40. Druck u. Darlag oon Ui«»Ich L Deich«rd» i« Dra»da«. Poftlcheck-Lonto 10SS La»«»»». Aachdruck nur mit dauUichar vuallanangad« (»Dreadnar Aachr.") »uliillig. - Unvarlangl, Schriitftilck» wardan nlchl nuldrwadrt. ^ueusl Förster ÜMllM IHM.! - 8m8«k «>I»il8lll«tr. 8 MMM Kunstsplvl-flllgsl unrl Pianos ^lüselu. Pianos in köekslsr Volienciuns, SIS vsi-simgsn ansrirannto lonseNönNsll mit unvsrvllslllekivi' SollcMiii binigung in der Auslvertungssrage. Die Aegierungsparleien zu einer über -ie alle Vorlage hinausgehenöen Aufwerlung bereil. Das Washingtoner Abkommen vor -em Reichstage. — Der internationate Sowjetkongretz in Moskau. Annäherung an -ie Dest'schen Vorschläge. Berlin, 11. Mai. Aus dem Reichstag wird uns von teutschuationaler Seite berichtet, daß zwischen den Parteien, welch« hinter der Regierung stehen, ein Kompromiß vor bereitet wird, dessen Abschluß unmittelbar bcborstcht. Das Sompromik bringt gegenüber der Regierungsvorlage wesentliche Verbesserungen zugunsten der bnrch die unbesriedigte Regelung der dritte» Stenernotverordnung Geschädigten. Es hält im «llgemeiuen an der Generalauswcrtung nach einheitlichen Sätze« sest, weil nur diese den Hypothekenglänbigcrn und Sparer« eine schnelle und wirksame Hilfe bringen kann, sieht jeooch die Jndividnallösnng siir die Kommunalanlcihcn vor und steht auch i« einer Reihe anderer Zielpunkte mit den v« fische« Borsä, lägen im Einklang. Für den Aufwertungsausschuß dürste sich die Dache dann so abspielen, daß auf der Grundlage dieser sest abge schlossenen Vereinbarungen die fünf hinter der Negierung stehenden Parteien jn jedem Einzelfalle zu -em Paragraphen der beiden Gesetzentwürfe, die sich in Konsequenz ergebende« Anträge mit gemeinsamer Unterschrift stellen. Im Ausschuß wir» morgen die Regierung Gelegenheit haben, zu der durch die Verständigung der Parteien geschaffenen Stasis end gültig G tellung zu nehmen. Die hinter der Regierung siebenden Parteien sind entschlossen, im Interesse der größt möglichen Beschleunigung jede zeitraubende Debatte zu nnter- lassen und sich in jedem Falle auf kurze Begründung mit un mittelbar «achfolgcnder Abstimmung z» beschränken. Do kann also damit gerechnet werden, das? das Auswertungsgesctzn^rk schon in wenigen Wochen endgültig erledigt sein werde. Zinspslichtig sollen die ersten 15 Prozent mit dem 1. Januar d. I.. die zusätzlichen It» Prozent erst vom 1. Januar 19S8 ab werden. Der T e r m i n d c r N ü ck w i r k u n g ist auf den 15. Juni 1922 verlegt, so daß alle Forderungen, die nach diesem Termin bcalichen sind, sofern nicht ein besonderer Ver gleich über üc zustande gekommen nt, iviederhergcstellt wer den. Diese Bestimmung ist besonders für Sparkasseneinlagen wichtig. Betreffs der Anleihen soll unterschieden werden »wischen Reichs», Ländern- und Gemeinde-Anleihe». Neichs- nnd Länder-Nnleihen sollen gleichmäßig bchandclt werde« lA«swert«ng S Prozents. Deukschnalionale Zustimmung zum Washingtoner Abkommen. Berlin, 11. Mai. In der heutigen Reichstagssitziing ehrte das Haus das Andenken des verstorbenen Abg. Dieners lDeutch-Hannov.), der seit 1920 dem Reichstage angehörte, und hauptsächlich Handwerker- und Mittelslanüsfragen vertrat. Auf der Tagesordnung steht die Fortsetzung der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs über den Vcrwaltungs- rat deS internationalen Arbeitsamtes, ver bunden mit einer Reihe von Gesetzentwürfen über inter nationale ArbettSabkomme». Aba. Lambach ID.-N.i bezeichnet als grundsätzliche Auf fassung seiner Partei, daß eine wirkunasvvlle Sozialpolitik am allerwenigsten durch internationale Abkommen gefordert werbe. „Wik werden dem Washingtoner Abkommen »nsere Zustimmung geben, da unsere Bedenken «egen eines Eingriffes in die Entwicklung unserer Arbeits» und Wirtschastsvcrhältnissc ans dem Umwege über das internationale Arbeitsamt beseitigt sind." Auch dem Genueser Uebercinkommen über die Stellen vermittlung für Seeleute und dem Genfer Uebereinkvmmen über Las Vereins- und KvalitionSrccht der landnftrtschaft- lichen Arbeiter und über die Entschädigung der Landarbeiter bei Arbeitsunsällen können wir zustiiiHncn. Der Redner fordert als Bedingung für die Ratifizierung deS Abkommens Über das internationale Arbeitsamt Gleichstellung der deutschen Sprache mit der französischen und englischen alS Amtssprache. Auch bei den internationalen Arbcits- konferenzen muh sich die Reichsrcgtcrung für Einführung -er deutschen Sprache energisch ctnsetzem Im Bermaltungs- rat müssen auch die christlichen, faschistischen und anderen ge werkschaftlichen Richtungen vertreten sein, nicht bloß wie bis her freigewerkschastltche. Ob wir setzt ratifiziere» oder erst in zwei oder drei Jahren, das ändert an der außenpolitischen Lage durchaus nichts. Von den 57 Mitgliedern der inter nationalen Arbeitsgemeinschaft haben bisher noch nicht zehn ratifiziert. Wir brauchen es also noch nicht so eilig zu haben. Wtr werben nach wie vor auf der Hut sein und Misstrauen bis zum äußersten zeigen. Macdonald hat in seiner Oster- botschast ganz offenherzig ausgesprochen, daß er di« Arbeits losigkeit in England beseitigen und durchaus nicht Dtutschlank, Helsen will. Die Sozialpolitik darf nicht international mißbraucht werden. Aba. Rädel lKomm.) lehnt das internationale Arbeits amt ab. Die Kommunalanleihen sollen mit 12,5 Prozent a»s- gewertct werden. Leistungsfähige Gemeinden sollen aber bis zu 25 Prozent aufwerten können. Eine Verzinsung soll nicht stattfinden, wohl aber eine A u s l o s u n g , damit Sie Papiere Börsenkurs erlange». Die Bestimmungen über Vor- zugörcnten für Bedürftige, sowie über Bereitstellung von 159 Millionen Mark zur Abfindung der kleinen Zeichner 'ollen bestehen bleiben. Die Neuregelung -er Depolgeschäfke. Berlin, 14. Mai. Der finanzpolitische Ausschuß des Rcichswirtschaftsrats beriet heute den von der Reichsrcgterung überwiesenen Entwurf eines Gesetzes über Depot- und Depositengeschäfte. Das Kapitalflucht- gesctz, welches in seinen Paragraphen 19 bis 13 Vorschriften über die Z*»lasfting von Bankunternchmungen zum Depot- und Depositenverkehr enthält, ist an? 31. August 1924 außer Kraft getreten. Da die Frage, ob etwa in Zukunft auf jede Regelung de- Depot- und Depositenwesens verzichtet werden kann, nach Ansicht der Rrichsregierung zurzeit verneint wer» den muß. will der Gesetzentwurf zunächst bis 31. Dezember E7 derartige Geschäfte neu regeln. Gegen die bisherige Regelung sieht der Entwurf eine Reihe von Erletchte- rungen vot. insbesondere bezüglich der Zulassung zum Depot- und Dcpositengcschäft. So können zum Beispiel, falls die Voraussetzung 'der fünfjährigen Tätigkeit bei einer Depositenbank nich terfttllt ist, durch die Landcsbchörde iin Einvernehmen mit dem Neichswirtschaftsministcr Aus nahmen zugclassen werden. Der Ausschuß stellte sich auf den Standpunkt, daß die möglichst baldige Wiederherstellung des Vorkricgsrechtes auch im Vankgewerbc und daher auch der Fortfall der aus der Zeit der Inflation stammenden Ausnahmebestimmungen not wendig sei, glaubt aber hier einer möglichst kurz bemessenen Uebergangssrist in den Vorschlägen der Regierung aus all gemeinen wirtschaftlichen Gründen nicht entgcgentrcten zu solle». Dem Gesetzentwurf wurde sodann mit einigen Acndcrungen, unter denen ein Zusatz znm Absatz S des 8 1 hcrvorzuhcben ist, der die Zulassung ausländischer Nntcr- nchmnngcn zum Depot- und Dcpositcngesctz regelt, zn- gcstimmt. Abg. Erkelenz (Dem.) hebt hervor, daß die Kosten der sozialen Versicherung von allen Ländern aleichmäßig ge tragen würben. Wir Hütten früher in der sozialen Ver sicherung an der Spitze gestände», jetzt aber lange nicht mehr. In dem Wunsche nach Vertretung der anderen Ge werkschaften im internationalen Arbeitsamt » n t er st ü tz t c n seine Freunde den Abgeordneten Lambach, Die Aufgabe -es internationalen Arbeitsamtes erfordere z. T. eine ganz andere Einstellung auch be' den Arbeitern. Deutsch land brauche auf den Konfercnzcn eine repräsentative Ver tretung. Deshalb sollte der Reichsarbcitsminiftcr selbst nach Gens «eben. Aba. Tbiel tD. Vp.) gibt folgende Erklärung ab: Die Vertreter der Deutschen Volkspartei haben mit Unterstützung non Vertretern anderer Parteien im sozialpolitische» Aus schuß folgenden Antrag gestellt: Der Reichstag wolle be schließen, dt« Beschlußfassung über die vorliegenden Gesetz entwürfe und die damit verbundenen Entwürfe anszusctzcn. bis Gewähr dafür geboten ist 1. daß Deutschland in den verschiedenen Organen der internationalen Arbeiterorganisation in bezug aus Sprache und Beamte entsprechend seiner wirtschaftlichen und sozial politischen Bedeutung gleichwertig neben England und Frankreich zur Geltung kommt. 2., daß die Minderheitsgruppen der Gewerkschaften, christ lich-nationaler und sozialer Richtung, in den verschiedenen Organen -er internationalen Arbeiterorganisation angcmcssc» berücksichtigt werden. Die Deutsche Volkspartei will der Annahme der Ent würfe jetzt nicht widersprechen, um der Regierung Gelegen heit zu neuen Verhandlungen zu geben. Sie erklärt aber, daß weitere Ratifikationen internationaler Abkommen für die Deutsche Volkspartei nicht mehr in Frage kommen, bis die Gleichberechtigung der deutschen Vertreter und der dentschcn Sprache anerkannt und gesichert ist. Der Entwurf wird in zweiter und darauf auch in dritter Lesung angenommen. Auch den beiden Ent schließungen wird grundsätzlich zugcstimmt. Ebenso werden die damit verbundenen Gesetzentwürfe in zweiter und dritter Lesung angenommen. — Der sozialdemokratische Antrag, die Entschließung über die Besteuerung der I » flativns- gewinne morgen auf die Tagesordnung zu setzen, wird mit 155 gegen 148 Stimmen abgclchnt. Dafür stimmten die Kom- munistc», die Sozialdemokraten und die Demokraten und vom Zentrum der Abg. Andre, sowie die Völkische Bercini- gung, dagegen Deutschnakionaic, Deutsche Volkspartei, das Zentrum und die Wirtschaftliche Bereinigung. Morgen Fort- sctzung -er Etatbcratung. Das magische Pentagramm. Sicherhcitssragc, Entwaffnung, Räumung Kölns, Abzug ans de»? Ruhrgebiet und Eintritt Deutschlands in den Völker bund — alle fünf Probleme in ihrer künstlichen und natür lichen Abhängigkeit voneinander bilden das zauberhafte Zeichen, das den Blick der großen europäischen Rationen bannt und die natürliche Logik der Vernunft tückisch zu verwirren trach tet. Bemüht sich das eine Kabinett um die Lösung einer der fünf Tcilsragcn, fährt sofort das andere mit demjenigen Problem: dazwischen, das ihm im Augenblicke vornehmlich am Herzen liegt, und behauptet, jenes könne erst in Angriff genommen werden, wenn dieses gelöst sei, denn ferne Lösung sei „die erste Voraussetzung" für jeden weiteren Schritt. 'Namentlich Frankreich hat es geradezu virtuos verstanden, die Zusammenhänge zu verschleiern, und den Eindruck zu er wecken, als ob die Verquickung des Sicherbeitsvroblems mit der Näumilngssrage oder des VölkcrbundSeintrittes mit der Entwaffnung die natürlichste Sache von der Welt sei. Daß dadurch eine empfindliche Stockung in die tnt-:rnattonalen Verhandlungen kam, wurde nicht zuletzt im Quai d'Orsay be grüßt, wo inan nach dein Motto: Zeit gewonnen, alles ge- gewonnen handelt und mit der „Verzögerung" der Kölner Räumung den größten außenpolitischen Ersola der letzten Jahre erzielt hat. Es kann daher für D:»tschla»d kaum eine wichtigere Aufgabe geben, als bei jeder Gelegenheit den fran zösischen Irreführungen entschieden zu begegnen und immer wieder darauf hinziiivelscn, daß wohl die fünf europäischen Kardinalfragcn in einem gewissen gedanklichen Zusammen hang stehen, daß sie aber vom politisch-rechtlichen Standpunkte aus durchaus unabhängig voneinander betrachtet und gelöst werden müssen. Dies forderte der Reichskanzler bereits vor einigen Weichen auf dem Industrie- und Handclstage hinsicht lich der Verknüpfung des Sichcrheitspaktes mit der Kölner Frage: die Forderung muß heute wieder und wieder mit Nachdruck erhoben werden, da in dieser Nichtuna wichtig: Entscheidungen bevorstehen und alle Anzeichen darauf hin- deutcn, baß sich Deutschland wieder einmal einem wenigstens im Prinzip einigen Frankreich-England gegenübersieht. Entwirrt man den Rattenkönig von Schwierigkeiten so weit, daß man einen wirklichen Einblick in den Zusammen hang der Dinge bekommt, so ergibt sich ohne weiteres, daß sich die Frage der Kölner Räumung von den vier anderen ganz wesentlich unterscheidet. Während es sich bei diesen um be fristete iRuhrgcbict, Entwaffnung) oder unbefristete lSichcr- heitspakt und Völkervnndscintritt) Zukunftsvrobleme handelt, über deren Endgcstaltnng jede Diskussion offen steht, ist die Nichträumung Kölns ein unbestreitbares Faktum d:r Ver gangenheit, über das die Politik des Rechts und der Vernunft ihr Urteil gesprochen hat. Tic Nichträumung am 19.Januar stellt sich als die evidenteste, auch vom Ausland-: als solche er kannte Verletzung des Versailler Vertrages dar: nicht nur deswegen, weil die Räumung nicht erfolgte, denn der raffi nierte Schmachvcrtrag hatte ja auch in diesem Falle rabu- listischcr Spitzfindigkeit ein Hintertürchen offengelasien, son dern ivcil die Begründung der Nichträumung ausblicb. Man hatte mit Hilfe vcrratgewillter deutscher Internationalisten ein ungeheuerliches Märchen von, schlechte» Wille» Deutschlands bei der Abrüstung ansgeheckt, mar dabei aber so frivol und tölpelhaft verfahre», daß der Inder deutscher Verfehlungen bei Lichte besehen nichts weiter als eine saubere Klassifizierung der alten Lüaen darstclltc, die seit Jahre» über den deutschen Rcvanchegeist iin Schnnnigc sind. Möglich, das? sich England hier bis zu einem gewissen Grade irreführen ließ, wahrscheinlicher noch, das? es sich der These von der Gefährdung der Ruhrbesctziing anschloß — Tatsache bleibt, daß cs nicht den Mut fand, die französische Kabale als solche zu brandmarken, sondern den offenen Ver tragsbruch deckte. Das Unrecht vom 19. Januar ist also zu- nächst wieder giitznmachcn, ehe irgendein anderes wichtiges Problem zu gedeihlich:», Abschluß gebracht werden kann. In der Räumung Kölns liegt der Schlüssel zur Eröffnung einer Periode internationaler Entspanninig, ohne die Räumung Kölns haben alle, auch die feierlichsten Versicherungen von irgendwelcher Seite nicht den geringsten Wert. Nun hat man zwar wiederholt in Aussicht aestellt, daß es Deutschland in der Hand habe, die Voraussetzungen für die Räumung sehr schnell zu schaffen, wenn es die „Ver fehlungen" in der Abrüstung wieder gutmackic — aber man hat diese Verhehlungen bisher »och nicht bekanntgegeben. Daraus kann geschlossen werden, daß sie Entwaffnungs- bcdingungen. die unter hauptsächlicher Mitwirkung Frank reichs aufgestellt wurden, so hochgeschraubt sind, daß ihre Ev> süllung Deutschland unmöglich ist. Es würde dam»?