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Nr. S). le Buch' H is». Mittwoch S. Mai I8SL DkiiWe MgkMtiiik Zeitnlig Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz! Insertlon-gebühr für »ex Raum «tncr Zeile S Ngr. Zu beziehen durch all« Post ämter de« In- und «»«lande», sowie durch die Srpediiio- nen in S«tp»tg (Oucrftrase Nr. 8) und vr«4d«n (bei <i. Höckner, Neustadt, «n de, Brücke, Nr. I) W*«i« für da» Vierteljahr 1'^THlr.; jede einzelne Num mer l Ngr. E«th»zig Die Zeitung er scheint mit Ausnahme de« Eonntag« täglich zwei mal und wird au«gegtben in »«ip. >i- Vormittag« II Uhr Abend« I Uhr; in »r«»d«u Abend« i Uhr, Vormittag« 8 Uhr. Erste Ausgabe. Vormittags 11 Uhr — Nr. 208. mek llstis- »»ck. talis- >uek deutsch. ifcheS »e fönen, Thlr. !>zig, >um. hn) in >en zu en d > immt, theils Istzeit l und < «feier tnden riesen r «in ltSsen irther i die- >bete ge- 08tj Die Zollvereinsconferenzen in Berlin. Li Berlin, 4. Mai. Die Position der verschiedenen am hiesigen Zolleongresse betheiligten Staaten wird schwerlich in der Presse richtig auf. gefaßt. Man denkt sich dieselben meist in eine preußische und in eine öster reichische Partei getheilt, was doch in ähnlicher Weise wie früher überhaupt nicht, und nur insofern der Fall sein kann, als es sich mit dem föderalen Standpunkt, auf welchen Preußen seit den Dresdener Conferenzen zurückgc- treten ist, verträgt. So einfach ist die Position nicht. Zunächst sind die Staaten der Septembervertrags, Preußen, Hannover, Oldenburg und Schaumburg - Lippe, in einer andern Lage als die übrigen ZollvereinSstaa- ten, und Preußen ist wieder in einer andern Lage als Hannover und Oldenburg, insofern eS sich noch als prasoipuum mombrum des freilich gekündigten, aber doch nach der Intention Aller zu prolongirenden Zollver ein- zu betrachten hat. In einer hiervon verschiedenen Stellung befinden sich die übrigen Zollvereinsstaaten, für welche der Septembervertrag und die durch denselben in Aussicht genommene neue Einigung als etwas auf allen Fall Festes noch nicht existirt, und bei denen es sich um Zweierlei, um die Zustimmung zum Septembervertrage und die Prolongation der Zollvereins- Verträge handelt. Von diesen Staaten sind denn abermals die Unterzeichner der Darmstädter Protokolle in einer besondern Lage, die durch den Inhalt dieser Pro tokolle gegeben ist. Es muß von dem erheblichsten Einflüsse sein, daß diese Staa ten die berliner Verhandlungen keinesfalls vor dem 1. Jan. 1853 zum Beschluß bringen wollen, wenn nicht bis dahin die Einigung mit Oesterreich zu Stande gekommen ist, daß sie dieselben gar nicht zum Abschluß bringen wollen, wenn nicht zur Anbahnung dieser Einigungen Verhandlungen eingcleitet werden, daß sie unter sich die gekündigten Zollvereinsverträge für fernerhin bindend erklä- ren (eine Bestimmung, die nach dem Wortlaut wenig sagt, da diese Verträge bis zum 1. Jan. 1854 ohnehin gelten, die aber auch sehr inhaltschwer sein kann), daß sie endlich sich verpflichten, den Septembervertrag nur solidarisch acccptiren zu wollen. Natürlich wird durch diese sehr consequentiösen Bestimmungen ihre Lage eigenthümlich bestimmt: ob sie erschwert oder erleichtert wird, mag der Erfolg zeigen. Man hat deshalb gemeint, es existirten noch geheime Artikel zu den Darmstädter Verabredungen, welche deren Bedeutung einschränklen, und man war zu einer solchen Annahme einigermaßen berechtigt, da theils die Sache an sich, theils durch die eröffnete Perspective einer Trias im Sinne des bairischen Cabinets verfänglich genug erschien. Solche geheime Artikel exi- stiren aber nicht. Ebenso wenig ist an der erfolgten Ratification zu zwei feln, und man darf sich also in der That auf den Eintritt aller Consc- quenzen gefaßt machen, welche aus jenen Beredungen hervorgehen können. ES fragt sich dann noch um den Rückhalt, welcher den betreffenden Staa ten von Oesterreich gewährt wird, nicht um die Sicherung, die ihre allen- fallsige Jsolirung national-ökonomisch in einer Einigung mit Oesterreich fin den würde, worüber sich viel zweifeln und conlroversiren ließe, sondern ein fach um den politischen Rückhalt und die Unterstützung Oesterreichs bei der Durchführung des verfolgten Plans. In dieser Beziehung ist nun wahr scheinlich die Lage eine wenig gesicherte. Oesterreich wird wirklich bindende Verabredungen, wird etwas Festes verlangt haben, und dazu wird man nicht sich haben verstehen wollen, sodaß man wahrscheinlich zwischen Oester reich und Preuße» in eine Schwebe gerathen ist, aus welcher der Ausgang nicht leicht zu finden und allenfalls von Preußen ganz zu verschließen ist. Für die handelspolitische Zukunft Deutschlands liegt sonach im Augenblicke ein sehr entscheidender Augenblick vor, und die günstige Entscheidung hängt weniger von neuen Stratagemen als von einem geschickten Bessern Des jenigen ab, was einmal geschehen ist. — Aus Berlin berichtet die Neue Preußische Zeitung: In diesem Augen- blicke sind hier Abgeordnete der landwirthschaftlichen Centralvereine der östlichen Provinzen in einer Conferenz zusammengetreten, um nach Kräften die landwirthschaftlichen Interessen in Rücksicht auf den ZollvercinScongreß wahrzunehmcn. Diese Abgeordneten sprechen sich nicht nur für den im Ver- trage vom 7. Sept, ausgestellten Tarif, sondern zum größten Theil für die Nothwendigkeit einer noch weitern Herabsetzung des Zollvereinstarifs, na mentlich in Bezug auf Eisen, aus. DaS Resultat der Berathungen dürfte eine Generalpetition im angedeuteten Sinne an das StaatSministerium sein. Deutschland. Die Neue Preußische Zeitung sagt: Die aus Fachmännern in Frank- surt niedergesehte Commission zur Berathung eines Bundespreßgesetzes oder allgemeiner normativer Bestimmungen hat ihre Arbeiten geschlossen, ohne irgend Etwas zu Stande gebracht zu haben. Die Fachmänner von Oesterreich, Baiern, Sachsen und Hessen haben als Ergebniß ihrer Arbei ¬ ten dem Präsidialgesandten den Entwurf zu einem vollständigen BundeS- preßgcsetz mit dem Ansuchen überreicht, denselben dem politischen Ausschuß zur Berathung und Beschlußnahme vorzulegen. Der Fachmann Preußen- dagegen hat dem Präsidialgesandten sein Separatvotum abgegeben, dahin gehend, daß ein Bundesbeschluß sich für die Aufstellung allgemeiner norma- tiver Bestimmungen für die Preßgesetze der einzelnen Bundesregierungen auS- sprcchen möge, und hat einen betreffenden Entwurf beigelegt, der im Wesent lichen die im preußischen Preßgesehe enthaltenen Grundbestimmungen enthält. * Berlin, 4. Mai. Auf der Tagesordnung der II. Kammer stand heute der Gesetzentwurf über die Erhöhung der Steuer vom inländischen Rübenzucker. Die Negierung hatte bekanntlich für das letzte Drittel drS bestehenden Trienniums eine abermalige Erhöhung auf 4'/» Sgr. per Centner Rüben, d. h. über 50 Proc., vorgeschlagen. Die Commission beantragt, mit 10 gegen 8 Stimmen, der Kammer vorzuschlagcn, den Gesetzentwurf abzuleh- nen. Für den Fall jedoch, daß die Kammer sich für diesen Antrag nicht ent scheiden sollte, hatte sich die Commission noch die Frage zur Erörterung ge stellt, ob die Nübenzuckerindustrie im Stande sei, den Steuersatz von 4/r Sgr. für den Zollcentner der zur Zuckerbereitung bestimmten rohen Rüben, event. für die Betriebsperiode 1852/3 zu tragen, ohne dadurch in ihrer Existenz gefährdet zu werden? Diese Frage ist von der Com mission bejaht worden und sie schlägt vor, im Falle der Verwerfung ihres obigen Antrags seitens der Kammer, dann der Regierungsvorlage auch in ihrem ganzen Umfange die verfassungsmäßige Genehmigung zu ertheilen. Ein vom Abg. v. Holzbrinck eingebrachtes Amendement fodert die Kammer auf, ihre Zustimmung zu dem Gesetzentwürfe wegen Erhöhung der Steuer vom inländischen Rübenzucker zu versagen. Abg. v. Patow weist nach, daß der Ausfall bei der jetzigen Besteuerung ungefähr 4/- Millionen betrage und im nächsten Jahre noch höher sein werde. Er gibt zu erwägen, ob der Zollsatz für die Raffinade nicht von 10 auf 8 Thlr. und der Zoll auf in dischen Zucker auf 6 Thlr. zu ermäßigen sei. Abg. Camphausen hält die von der Regierung angenommenen Steuersätze für zu niedrig angenommen und hält es im Gegentheil für wünschcnswerth, mit einem höher» Steuer sätze vorzugehen, um so mehr, als die StaatSeinnahme in diesem Punkte sich auf eine wahrhaft schrcckenerrcgende Weise verloren habe. Nach einer kurzen Diskussion über die Fragestellung wird dann mit dem Gesetzentwürfe der Regierung begonnen und §. 1 desselben mit 132 gegen 119 Stimmen verworfen. Die Abstimmung zeigt, daß die politischen Fraktionen des Hau ses als solche bei der Frage nicht betheiligt sind; in allen ist die Zahl der für und wider Stimmenden scheinbar gleich, das Centrum ausgenom men, welches zum größten Theile für die Regierung votirt. Es wird hier auf Namensaufruf beantragt, welcher mit 134 gegen 115 Stimmen eben falls Verwerfung ergibt. Hierauf kömmt, trotz der sich geltend machenden Ansichten, daß derselbe mit der ersten Abstimmung bereits erledigt sei, der Abänderungsantrag des Abg. v. Holzbrinck-Siegen zur Abstimmung, dev mit großer Majorität verworfen wird, womit sich auch der Commissions antrag erledigt. Die I. Kammer nahm den Gesetzentwurf über die Kreisordnung mit82gegen 51 Stimmen an und berieth außerdem über einige Petitionen. Vier derselben sind gegen das konstitutionelle System Preußens gerich- tet. Die Commission empfiehlt, die vier Petitionen dem Staatsministerium „als einen Interesse erweckenden Beitrag zu den bereits anderweitig vielsei tig lautgewordcnen Aeußerungen patriotischer Männer über die Stellung, welche ein nicht geringer Theil des preußischen Volks zu den staatlichen Ein richtungen nimmt", zu überweisen. Abg. Straß beantragt die einfache Ta gesordnung; Abg. v. Zander schlägt molivirte Tagesordnung vor. Nachdem aus Antrag beS Abg. v. Vincke die ersten 30 Unterschriften jeder Petition ver lesen worden, spricht Abg. Herrmann für einfache Tagesordnung. Die Com mission habe auf sehr liebevolle Weise die Petitionen behandelt, anstatt ein fach „über vier Petitionen ü Ig Saurma" den Uebergang zur Tagesord nung zu empfehlen. Nachdem noch Abg. v. Forstner den Straß'schcn, der Berichterstatter Graf Dohna den Commissionsantrag vertheidigt, wird der Slraß'sche Antrag (einfache Tagesordnung) mit 57 gegen 48 Stimme» angenommen. — Die Preußische Zeitung meldet: Der König wird sich am 5. Mar Mittags von Berlin auf der Niederschlesisch. Märkischen Eisenbahn per Ex- trazug nach Breslau begeben, und dort Nachtlager im königlichen Schlosse nehmen. Am 6. Mai wird derselbe per Extrazug nach Myslowitz gc- hcn und Nachmittags mit der Kaiserin von Rußland nach Breslau zurück kehren. Am folgenden Tage wird die Rückreise von Breslau nach Potsdam stattfinden. Weder der Prinz von Preußen, noch der Prinz Friedrich der Niederlande nebst dessen Gemahlin werden den König begleiten.
