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königlich SLchstschev Stacrtsanzeigev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- Md Mittelbehörden. Nr. 110. «> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat Do enger in Dresden. Dienstag, den 14. Mai 1907. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße rv, sowie durch die Post im Deutschen Reiche 3 Mart vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. — Erscheint: Werktags nachmittag». — Fernsprecher Nr. 1295. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der »mal gespalt. Ankündigunasseite 25 Ps., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf »mal gesp. Teriseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem RedakttonSstrich (Eingesandt) 75 Pf. PreiSermäßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Totenbettmeister und Kirchner Karl Heinrich Hausmann in Seelitz die silberne Friedrich August-Medaille zu verleihen. Mit Genehmigung des Königl. Finanzministeriums wird am 15. Mai 1907 die der „Sächsischen Jndustriebahnen- Gesellschaft,- Aktiengesellschaft" in Dresden gehörige, voll spurige Güterbahn vom Bahnhofe Mittweida nach dem Zschopautale teilweise, und zwar die Strecke vom Bahnhof Mittweida bis Dreiwerden, dem öffentlichen Güterverkehr in Wagenladungen übergeben werden. Stückgutverkehr kann erst nach Fertigstellung der Stationsanlagen auf den beiden neuen Berkehrsstellen: „Mittweida Ladestelle" und „Drei werden Ladestelle" zugelassen werden. Der an der Linie Riesa —Chemnitz gelegene Bahnhof Mittweida erhält die Bezeichnung: „Mittweida Bahnhof". Der Betrieb wird nach den in der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung ent haltenen Bestimmungen für Nebenbahnen erfolgen und von der Generaldirektion der Sächsischen Staatseisenbahnen geführt werden. Für den Verkehr gelten die jeweilig für den Binnenverkehr der Königl. Sächsischen Staatseisen bahnen, vollspurige Linien, maßgebenden allgemeinen Taris- vorschriften (Teile I und II) unter Berücksichtigung folgender Sonderbestimmungen: 1. Die Frachtberechnung für Güter in Wagenladungen erfolgt nach zwei Tarifklassen und zwar: Wagenladungsklasse A, bei Frachtzahlung für mindestens 5000 und Wagenladungsklasse 8, bei Frachtzahlung für mindestens 10000 Kx. 2. Für Schutzwagen wird eine Ge bühr von 2 M. ohne Rücksicht auf die Entfernung erhoben. Die Frachtsätze betragen: Strecken durchlaufen, wird die Fracht von oder bi- Mittweida Frachtsätze für 100 leg- in Mark Zwischen Wagenladungen Mittweida Bahnhof und Wagenlad bei Frachtzahlun 5000 irss ungSklaffen g für mindesten» 10000 kx Mittweida Ladestelle Dreiwerden Ladestelle 0,13 0,1S 0,10 0,13 Zwischen Mittweida Ladestelle und Drei werden Ladestelle Für Güter, die außer 0,11 >er Güterbahn 0,09 noch andere Bahnhof nach den Bestimmungen und Frachtsätzen deS Binnen gütertarifs oder der Verbandstarife berechnet. Dresden, am 14. Mai 1907. soi7 Kgl. Gen.-Dir. d. Sachs. StaatSeiseabahaen. Herr Bezirkstierarzt Kunze in Chemnitz ist vom 17. bis mit 27. Mai laufenden Jahres beurlaubt und mit dessen Stell vertretung Herr Bezirkstierarzt Kuhn in Flöha beauftragt worden. — Dresden, am 11. Mai 1907. Köaigl. Kom»isfio» für das Leteriaärwese«. LraeaaMge», Berse-Mgex rc. in» öffentliche» Dienste. I» Geschäftsbereiche de» Ministeri««» »er Justiz. Die Recht-anwälte vr. Karl Eduard Henning in Königstein und Hermann Richard Mittag in Schirgiswalde sind zu Notaren, vr. Henning für Königstein, Mittag für Schirgiswalde, auf so lange Zeit, al- sie dort ihren Amtssitz haben werden, ernannt worden. I« Geschäft»» er eiche »e» Ministerium» »er Kinanze«. Bei der Berg- und Hütten-Berwaltung find ernannt worden: Trepte, seither Malereikontrolleur, al» Malerriausseher, Richter, seither Malereiexpedieut, al» Malereikontrolleur, Fritzsche, seither Hilssexpedient, al» Malereiexpedieut bei der Königl. Porzellan- Manufaktur zu Meißen. (Behördlich« Bekanntmachungen erfcheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Ls» Königliche» Hife. DreAden, 14. Mai. Ihre Majestät die Königin Witwe empfing gestern nachmittag den Besuch Ihrer Königl. Hoheit« der Frau Prinzessin Friedrich Leopold von Preußen und deren Tochter, der Prinzessin Viktoria Margarete. Deutsche« «eich. »i«»dadener ««Iserläge. (W T. ».) Wiesbaden, 13. Mai. S« Majestät der Kaiser unter nahm heute nachmittag einen Ausflug auf die Platte und machte von dort einen Spaziergang De»tscher Reichstag. Sitzung vom 13. Mai. Am BuudeSratStische: di« Staatssekretäre l)r. Graf v. Posa- dowsky-Wehner, Frhr. v. Steugel und Kraetke Der Präsident teilt mit, daß eine Borlage betreffend die Ver tagung des Reichstags bis zum 1». November d I. eiu- gegangen ist. DaS Haus nimmt in dritter Beratung den Weltpost vertrag nebst Schlußprotokoll und daS damit verbundene Über einkommen ohne Debatte an, ebenso in erster und zweiter Be ratung den am 7. März 1907 in Berlin unterzeichneten Zusatz- autrag zwischen dem Reiche und Norwegen zu dem am 19. Januar 1878 abgeschloffenen Auslieferung-Verträge und in dritter Beratung die Zusatzübereinknnst zum HandelS- und SchifsahrtSvertrage mit der Türkei. Der Auslieferung-Vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Griechenland vom 12 März 1907 wird von der Tage-orduung abgesetzt und die Festsetzung der Beratung dem Schluffe der heutigen Sitzung Vorbehalten. ES folgt die zweite Beratung deS Handelsabkommens mit Amerika. Abg. Kaempf (frs. Vp) berichtet über die Verhandlungen der Kommission, die beantragt, dem Handelsabkommen die verfassungs mäßige Zustimmung zu erteilen. Abg Graf Kanitz (kous) stellt fest, wie die Schwierigkeiten im Verkehr mit Amerika durch den Tingleytarif gesteigert, wie durch Deutschlands Nachgiebigkeit die Rücksichtslosigkeit der amerikanischen Zollpolitik nur verschärft worden sei. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Vergeben- hätten seine Freunde im Reich-tage wiederholt gebeten, die Zollmaßregeln Amerikas mit gleichen Maßregeln zu bekämpfen. Der erste Fehler, der begangen worden wäre, sei der bekannte Sara- togavettrag vom 22. August1891 gewesen. Deutschland habe damals seine Vertragstarife mit Österreich und anderen Staaten auch Amerika ein- geräumt, dagegen habe Amerika daS Versprechen gegeben, den deutschen Zucker nicht mit Retaliationszölleu zu belegen Amerika habe sich daran aber nicht gehalten und alle deutschen Proteste unbeachtet gelaffen. In der Denkschrift werde gewissermaßen für das Verhalte» Deutschlands nur eine Entschuldigung gegeben Solche Logik erkenue er nicht an. Deutschland- Botteile in dem Abkommen seien ganz geringe, nur beim Schaumwein und den geistigen Getränken seien Deutschland solche eiugeräumt worden. Bezüglich der Landwirtschaft könne man bei diesem Abkommen sagen, Deutschland gewinne nicht» und verliere nicht-. Lou diesem Standpunkt« könnte er, Redner, dem Vertrage zuftimmen, ander- stehe eS mit der Industrie; er bedauere, daß die Hoffnungen der deutschen Industrie nicht erfüllt worden seien und in absehbarer Zeit nicht zu erfüllen sein würden; er bedauere, daß die vaterländische Industrie in der Öffentlichkeit sich nicht geäußert habe Auch der Abg Saemps habe für den Vertrag sich ausgesprochen; wenn die Industrie sich so verhütte, habe er keinen Anlaß, gegen den Bettrag zu stimmen, obwohl er ihn nicht al» gunstig ansehe (Sehr richtig.) Er sei zustande gekommen unter dem Druck dft Notwendigkeit Abg. Herold (Z.) führt aus, wenn er trotz vieler Bedenken dem Vertrag einigermaßen freundlich gegenüberstehe, so habe die- seinen Grund zunächst dann, daß der Bettrag gegenüber den jetzigen Verhältnissen eine kleine Verbesserung herbeiführe, und daß der Staatssekretär aus daS entschiedenste betont habe, daß der Vertrag nur ein provisorischer sei. ermatte, daß die Verbündeten Regie rungen mit Kraft und Energie dahin Witten werden, daß Deutschland bald zu einem besseren Zustand gelangen werde, und daß da- Provi sorium nicht zu lange anhalte Abg. Fuhrmann (ul.) erblickt in dem vorliegenden Provisorium ei» etwa- einlerng aus die Verhältnisse Amerika« zugeschnitteue- Ab- kommen Seine Partei betrachte die Au-schaltuug de» Reichstag- bei Erwägungen über die Fortdauer oder Kündigung diese- Provi sorium- für eine gerade bei dem provisorischen Charakter nicht ent- 'ritchende Bindung der Rechte der d,urschen Volksvertretung Seine Partei ermatte, daß bei dem Abkommen, insbesondere auch auf land wirtschaftlichem Gebiet, Amerika keine weitergehendeu Konzessionen eingeräumt würden Abg Molkeubuhr (Soz): Die von dem Abg. Graf Kanitz stet- bekämpften Handelsverträge hätte« sich immer al- höchst vorteil- Haft für unsere Industrie gezeigt (Sehr riL igl link-) Wenn Graf Kanitz sich über da- rigoros« Vorgehen Amerika- beklage, dann müsse er sagen, daß die deutsch« Landwirtschaft genau so vorgegaugen sei uud dies« Zustände veranlaßt habe. Er stimme dem «ertrag z«, da er geeignet sei, di« frenndschastlichen Beziehuugen beider Länder zu fördern Aba. Dr. Dohr» (frs. Vga) erklärt, seine Pattei nehme die gleich« Stellung wie bei der ersten Lesnug, in der st« ohne Weitere ff ch für da- Abkommen erklärte, auch jetzt »ach den Kommtssiontver- Handlungen ei» Der »n-blick a»f ti»r Bester»», der jetzige» Ver hältnisse sei d»rch diese« Vertrag gegeben. Die Stadt Wiesbaden gab heute nachmittag den Ehren« gästen ein Festmahl im neuen Kurhause. Die Tische waren in der Wandelhalle gedeckt und mit den herrlichsten Frühlings blumen über und über geschmückt. Anwesend warm die Spitzen der Behörden mit dem Oberpräsidenten v. Windheim und dem kommandierenden General v. Eichhorn, Bettreter der Stadt und der Geistlichkeit sowie die bei dem Bau beteiligt gewesenen Herren, ferner zahlreiche Oberbürgermeister deutscher Städte, Kurdirektoren namhafter Bäder und Vertreter der Presse. Oberbürgermeister v Jbell begrüßte die Gäste und brachte da» Hoch auf Se Majestät den Kaiser aus, in da» die An wesenden begeistert einstimmten Der kommandierende General v Eichhorn trank auf die Stadt Wiesbaden Bürgermeister Heß gedachte des genialen Erbauers deS Kurhauses Prof, v. Thiersch Dieser trank auf feine Mitarbeiter und Gehilfen beim Bau ZeitnngSscha». Ober die Ergebnisse der am vergangenen Sonntag in Cöln a Rh abgehaltenen diesjährigen Hauptversammlung des Deutschen Flottenverein» schreibt die „Kölnische Zeitung": »Der diesjährigen Zusammenkunft de- Deutschen FlotteuvereinS sah man in weiten Kreisen unseres Volkes mit gauz besonderer Spannung entgegen. Im Schoße deS Verein- waren in letzter Zeit MeinungSoerschiedenheilen entstände«, die eine für seine gedeihliche Wirksamkeit recht gefährlich« Wendung zu nehmen drohten, zumal eine laut und erbittert geführte Preßsehd« L>l in die Flammen goß. ES schien, al» ob die unglückselige Trennung der Konsessionen in unserem Baterlande auch in diesem rein nationale Ziele verfolgenden Verein sich fühlbar machen und im Zusammenhang damit wieder einmal Norden und Süden Deutschlands nicht nebeneinander, sondern gegeneinander austreten sollten. Wir haben es vermieden, in den Meinungsaustausch einzugreifen, weil wir der Ansicht waren, daß die Angelegenheit am besten nicht in der Öffentlichkeit geregelt würde, sondern durch offene Aussprache der beteiligten Persönlich keiten im enaeren Kreise Diesen Weg hat man beschritten und zur großen Freude aller Freunde deS FlotteuvereinS ist man zu dem Erfolg gelaugt, daß eine friedlich« Einigung erzielt wurde. Es ist dies um so herzlicher zu begrüßen, als in Kreisen, die dem Flotten verein nicht wohlgesinnt sind, offenkundig darauf hingearbeitet wurde, eine Spaltung herbeizuführen LS trüge nichts auS, von neuem die Mißhelligkeiten darzulegeu, di« bestanden haben; sie sollen nach dem einmütigen Wunsch der Mitglieder uud Freunde deS Bereiu- begraben sein. Der Vorsitzende de- Verein-, Otto Fürst zu Salm und General Keim haben mit größter Schärfe den Borwurf zurück gewiesen, eS sei gegen das katholische Bekenntnis gehetzt worden Immer wieder brach die Zuhörerschaft der öffentlichen Versammlung in lauten Beifall aus, wenn die verschiedenen Redner erklärten, der Flottenvereia müsse Ziele verfolgen, die nicht der einzelnen Partei, sondern dem großen Ganzen de- blutig errungenen Deutsche« Reiches zugute kämen Daß di« Leitung de» Verein» diesen Gesichtspunkt KetS im Auge gehabt hat und auch künftig haben wird, ist «nsere Überzeugung, zweifellos wird sie auch stets bei der Arbeit für die dauernde Verbreitung der Ansicht von der Notwendigkeit einer starken deutschen Flotte den wohlbegründeten und berechtigten Eigen tümlichkeiten der verschiedenen Landschaften und Schichten unseres Volkes Rechnung tragen.' In ihrer politischen TageSübersicht beschäftigt sich die „Braunschweigische Landeszeitung" mit dem Abstrich von 2'^ Millionen Mark an der Entschädigungs summe für die füdwestafrikanischen Ansiedler, der durch die Mitwirkung der Freisinnigen, die mit dem Zentrum und den Sozialdemokraten stimmten, zustande gekommen ist DaS Blatt schreibt hierzu folgendes: .Hätte der Block in dieser Frage zusammengehalten, so wäre da-, waS nach allgemeiner, durch die Erhebungen an Ort und Stelle seitens eigenS dazu bestimmter RegierungSkommiffare und Ansiedler, die eine Kommission von sieben Mitgliedern bildeten, begründeter Überzeugung als notwendig gatt, um di« Schäden hinreichend zu decken, vom Reichstage bewilligt worden Daß die freisinnigen Bestandteile deS Blockes eS auf diese 2^ Mill. M. angesehen haben, die zu zahlen gewissermaßen als AnstaudSpflicht deS Reiches gelten mußt«, wird einen ungünstigen Eindruck in allen Farmettreisen Hervorrufen, denn schon allzu lange haben die Ansiedler sich mit der Not herumschlaaen müssen, die durch die Vernichtung ihres Gesamtbesitze- heiausbeschworen morde« ist. Schon vor vier Jahre» sollten ihnen 13^ Mill. M gezahlt werden Aber immer wieder wußte da- Zentrum diese Maßnahme zu hintertreiben uud statt ihrer eine Abschlagszahlung al» vorläufigen Rotgroschen dem Reichstage aufzudringen. So haben die Ansiedler in dieser ganzen Zeit in Angst und Ungewißheit geschwebt, weil sie nicht sicher waren, ob der Reichstag schließlich die Entschädigung ganz versagen würde, uud e» ist ihuen die Möglichkeit einer gründliche» Jnangriffuahme de» Wiederausbau» und der Neuanlegung ihrer Farmen und Kulture« entzogen worden. Wenn jetzt, nachdem man sie so lange hat warten lassen, nicht einmal da» Notwendige bewilligt wordeu ist, so wird da» in allen kolontalfreuudliche« Unteruedmerkreisen mit Unzufrieden heit erfüllen und den Mut zu neuen Wagnissen sehr herabdrückea, denn ist e» so sicher, daß nicht einmal wieder rebellische Bewegungen unter den Eingeborenen, sei e» in Südwest, sei e» anderswo, zu ähn liche« Katastrophe« wie der letzte» führe« und nicht abermals Eigen tum zerstört wird? Ein Recht auf Gewährung einer Entschädigung in solchem Falle besteht allerdings nicht Wer hinauSgeht, weiß oder müßte wissen, wa» er riskiert, uud daß Gefahre« ihm drohen Wenn aber durch die Unzulänglichkeit de» Schutze» entgegen den Warnuagen, Bitten und Beschwörungen der gut unterrichteten An siedler solche» Unheil verschuldet worden ist, dann ist es auch eine Ehrensache, umfassende Hilfe »u leisten und wenigsten» »icht mit dem Geld« zu knauser« Die Hunderte von M««scheulebe«, di« zugruude gegangen find, die namenlose« Kümmernisse and Seelenoualen, die der Verlust teurer Familienangthüttger hervorrief, könne« ohnehin durch keine Entschädigung ersetzt werde«. Wir fürchte«, daß der Ab« strich auch gegenüber dem A«»la«de, namentltch de« im Eüdw«sten beuachbatten Engländern, einen schlechten Eindruck machen und di« Achtung vor d«n Deutsche« mindern werd« Wi« and«r» habe« da gegen die Engländer gegen die B«rr« im Punkte der Entschädigung gehandelt'
