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zugMurs, Leubelha, VMlhaustn MbtrSreuth, Remimgrün, Schönberg, Siebenbrunn, Sohl, Wohlba» u. das übr. »bm Ml. Sonntags eine illustrierte Unterhaltungsbeilage Druck und Verlag: Otto Meyer, Adorf (Vogtl.), Bergstraße 14. — Verantwortlicher Schriftleiter: Otto Meyer, Adorf (Vogtl.) Ne. 302 DrsnsLng, ÄLN 30. 1030 01. Jaheg. Briands Vorbereiiongen sm Genf. In allen Wipfeln ist Ruh, in allen Gipfeln spürest du kaum einen Hauch... Zu Weihnachten Pflegt man, wenn man es sich leisten kann, drei Feiertage zu machen, und wenn dann, wie in diesem Jahre, ein Sonntag folgt, so nimmt man guch noch den viertelt Feiertag mit, und dann lohnt es nicht mehr, vor Neu jahr wieder mit der Arbeit anzufangen. Ganz beson ders gilt diese Regel bei uns für die Politik. Ein großer Teil der Minister hat über Weihnachten Ber lin verlassen und so sind vor Neujahr keinerlei Poli tische Sensationen zu erwarten. In Frankreich allerdings nimmt man es mit dem Weihnachtsfest nicht so genau. Am zweiten Weihnachts feiertag hat das Kabinett Steeg sogar einen Kabi nettsrat abgehalten, in dem es sich mit außenpolitischen und Wirtschaftsfragen beschäftigte. Mit letzteren ist man noch nicht zu Ende gekommen, so daß die Be ratung am heutigen Montag fortgesetzt werden soll. Man wird kaum in der Annahme fehlgehen, daß in der außenpolitischen Aussprache auch der Fall Ober schlesien eine gewisse Rolle gespielt hat. Darauf läßt die Tatsache schließen, daß Briand am Weihnachts abend u. a. mit dem polnischen Botschafter eine län gere Unterredung hatte. Wie die Pariser Blätter über einstimmend berichten, hat der Vertreter Polens mit Briand über die deutsche Protestnote hinsichtlich der Zwischenfälle bei den polnischen Wahlen und über die beabsichtigte Aufrollung dieser Fragen auf der kom menden Genfer Ratstagung gesprochen. Man trifft in Paris also offenbar schon Vorbereitungen für die Gen fer Tagung, und man darf wohl annehmen, daß Briand im Kabinettsrat über das Ergebnis seiner Unter redung Bericht erstattet hat. Offenbar hat Briand auch die Pariser Presse ent sprechend instruiert. Auf der ganzen Linie setzt bereits jene Stimmungsmache ein, die man stets beobachten kann, wenn im Völkerbundsrat eine deutsch-polnische Angelegenheit zur Debatte steht. Die meisten Blätter geben sich gar nicht erst die Mühe, die deutschen Argu mente zu untersuchen, denn die polnischen sind für sie von vornherein unfehlbar und unantastbar. Nachdem der polnische Außenminister im „Matin" eine Erklä rung über die Niederlage der deutschen Minderheiten in Oberschlefien abgegeben hat, werden seine Argu mente im „Temps" wie ein Evangelium ausgedeutct, um den deutschen Noten an den Völkerbundsrat jede sachliche Bedeutung zu nehmen. Die Nervosität, die nach Ansicht des „Temps" die Reichsregierung zeige, sei, so meint das Blatt, zurück zuführen auf nationalistische Beeinflussung und auf den Wunsch, alle Zwischenfälle auszubeuten, die sich in der Grenzgegend ereignet hätten, und die sich anschei nend aus der Tatsache heraus erklären dürften, daß, man sich in Berlin darüber klar sei, daß die Zeit: für Polen arbeite und die Stellung der Republik Polen sich immer mehr festige, zumal die Angleichung der nichtpolnischen Elemente immer leichter werde. Nicht die Art des Vorgehens Polens gegenüber der deutschen Minderheit bestimme die Haltung des Ber liner Kabinetts, sondern der Rückgang des deutschen Elements in Oberschlesien löse in Berlin Besorgnis aus. Wenn Deutschland seine Interventionen in Genf verdoppele und versuche, die Frage der Revision der Verträge und der Ostgrenze in den Vordergrund zu Ziehen, so werde es von der Lage der Dinge gedrängt. Es wolle handeln und zum Ziele kommen, bevor es zu spät sei, damit seine ehrgeizigen Pläne im Osten auf Kosten eines Polen verwirklicht werden könnten, das eine Macht geworden sei, der das Alldeutschtum nicht mehr ernstlich Abbruch tun könne. Deutschland wird jedenfalls in Genf einen schwe ren Stand haben. Es hat von dem „Linkskabinett" Steeg ebensowenig zu erwarten wie von dem „Rechts kabinett" Tardieu. Briand und seine Außenpolitik ftnd der ruhende Pol in der Regierungen Flucht. In der Politik Briands bedeutet aber Polen einen wichtigen Faktor. Solange Frankreich und Polen Deutschland in der Zange halten, ist Frankreichs Hege monie über Europa gesichert. Also mutz Frankreich beide Augen zudrücken, wenn in Polen Dinge ge schehen, die man, rein innenpolitisch betrachtet, auch in Frankreich kaum gutheißen kann. Das republika nische Frankreich hat sich vor dem Krieg mit dem zari stischen Rußland zusammengefunden. Warum soll es also heute gegen das Knutenregiment Pilsudskis Be denken erheben? Der Zweck heiligt das Mittel. Frankreich und Polen sind auf Gedeih und Ver derb zusammengeschmiedet. Frankreich braucht Polen, und Polen braucht Frankreich, also muß man sich gegenseitig durch die Finger sehen. Frankreich wird sich daher bei seiner Haltung in Genf nicht von den Forderungen der Gerechtigkeit, sondern nur von der politischen Nützlichkeit leiten lassen. Das des Keine Verlängerung über Das deutsch-polnische Holzabkommen läuft am 31. Dezember d. I. ab und wird nicht mehr verlängert werden. Der Verzicht der deutschen Regierung ist nicht als eine Kampfmaßnahme anzusehen, da sie nach wie vor bereit ist, das deutsch-polnische Wirtschaftsabkom men abzuschließen, durch das eine Verlängerung des Holzabkommens sich erübrigt. Am 10. Dezember wurde der polnische diplo matische Vertreter mündlich vorstellig beim Auswär tigen Amt wegen einer Verlängerung des Abkommens. Am 23. Dezember erfolgte von feiten der deutschen Re gierung die Antwort, daß eine Verlängerung des Ab kommens deutscherseits der Ratifikation bedürfe wegen der Bindung des Schnittholzzolls. Diese Ratifikation sei aber nicht rechtzeitig einzuholen. SoiMbkommms. den A. Dezember Waus. Der deutsch-österreichische HandeWettraa. Der österreichische Nationalrat hat den Handels- v "rag zwischen Oesterreich und dem Deutschen Reich mit dem Abkommen über den kleinen Grenzverkehr, ferner mit dem Vertrag über die Rechtshilfe in Zoll sachen und dem Ausführungsgesetz dazu, sowie den Vertrag zwischen Oesterreich und dem Reich über die Sozialversicherung nach den Berichten der Referenten und kurzer Debatte angenommen. Zur Debatte sprach nur die sozialdemokratische Abgeordnete Freundlich, die dem Wunsche Ausdruck gab, den Handelsvertrag durch Vertiefung und Angleichung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Brüderstaaten weiter aus zugestalten und zu diesem Zweck einen gemeinsamen Ausschuß aus deutschen und österreichischen Parlamen tariern zu bilden. Der deutsche Gesandte Graf Lerchen feld wohnte in der Diplomatenloge der Sitzung bei. LbrrWefiens Preise protestiert Beulhen jOberschlesien), 29. Dezember. Die oberschlesischen Zeitungen befassen sich ausführlich mit dem Interview, das der polnische Außenminister Za leski einem Mitarbeiter des Pariser „Matin" gewährt hat und in dem er sich in einer gegen Deutschland gerichteten aggressiven Form über die Zwischenfälle bei den ostoberfchle- sischen Wahlen äußerte. Die „Ostdeutsche Morgenpost" bemerkt zu der von pol nischer Seite in Szene gesetzten Pressepropaganda in Paris, es wäre ein aussichtsloses Beginnen, der Wahrheit in Paris zum Siege zu verhelfen. Don deutscher Seite müßte aber trotzdem den Lügen energisch entgegengetreten werden. Die deutsche Regierung sollte kein Minister-Interview der Gegen seite ohne Antwort lassen und sollte jeder Lüge die Wahrheit mit Entschiedenheit entgegensetzen. Ehrenpflicht der deutschen Presse müsse es sein, das eigene Volk und das Ausland be stimmend über die bevorstehende Tagung in Genf aufzuklä ren. Das alles sei notwendig, damit der deutschen Delegation in Genf der Boden nicht unter den Füßen fortgezogen und der deutschen Minderheit und dem ganzen Minderheitenschutz nicht neuer Schaden zugefügt werde. Die Blätter des Konzerns der oberschlesischen Zentrums- vresse erklären u. a., es sei eine Herausforderung, wenn der polnische Außenminister sage. Deutschland rolle die Minder heitenfrage auf. Gerade das Gegenteil sei der Fall. Die brutale Knechtung der deutschen Minderheit, die systematische Verletzung eingegangener Verträge durch Polen sei die Ur sache dafür, daß die Völkerbundsratssitzung im Januar sich mit der Frage des Minderheitenschutzes für die Deutschen im abgetrennten Gebiet befassen müsse. Wenn jetzt gesagt werde, Deutschland betreibe den Minderheitenschutz nur als Mittel zum Zweck der Grenzrevision, so wisse jeder, daß hier nur die polnische Propaganda dahinter stecke. Sie wolle damit die öffentliche Meinung beunruhigen, als ob eine Behandlung des versagten Minderheitenschutzes die allergrößten Konse quenzen für den Frieden haben müßte. Demgegenüber müsse man klipp und klar erklären, daß es sich hier nur um die Frage handele, wie Polen das Recht verletzt habe und wie diesen Rechtsbrüchen gegen die deutsche Minderheit wirksam ein Ende bereitet werden könne. Der „Allgemeine Lokalanzeiger" wirft zu der polnischen Propaganda nur die Frage auf, ob Frankreich denn nicht fühle, daß eine solche Stimmungsmache und Verdrehung der Tatsachen die Grenzlandbevölkerung zur Verzweiflung treibe. WarenMfer gegen SMerbMeuermg Berlin, 29. Dezember. Wie eine hiesige Korrespondenz vom Verband deutscher Waren- und Kaufhäuser erfährt, hat diese Organisation wegen der in Thüringen eingeführten Sonderbesteuerung der Warenhäuser gegen den Thüringischen Staat ein Ver waltungsstreitverfahren anhängig gemacht, in dem die Recht mäßigkeit und Zulässigkeit einer derartigen Steuererhebung angefochten wird. Diese Verwaltungsklage wird u. a. damit begründet, daß die Großbetriebe sowieso schon steuerlich vor belastet seien und eine besondere Warenhaussteuer eine Dop pelbesteuerung bedeute, die mit den Reichsgesetzen nicht ver einbar sei. Auch gegen die Bayrische Staatsregieruyg hat der Verband ein ähnliches Verfahren anhängig gemacht. Falls die vom Haushaltsausschuß des Braunschweigischen Landtags beschlossene Sonderbesteuerung der Warenhäuser in Höhe von 300 Prozent der Gewerbesteuer zur Annahme gelangen sollte, will der Verband auch gegen Braunschweig ein Verwaltungsstreitverfahren in die Wege leiten. Stalin nimmt ein Amt an. Ein neuer Ständiger Ausschuß. Der „rote Zar" Stalin hat zum ersten Male, seit dem er die Diktatur in Moskau ausübt, eine beamtete Stellung angenommen: er ist Mitglied des Rates der Arbeit und Verteidigung geworden. Diese Ernennung hat erhebliches Aufsehen erregt; bisher hat Stalin seine diktatorische Gewalt lediglich als „Generalsekretär" der Kommunistischen Partei ausgeübt. Wie ferner au» Moskau gemeldet wird, wurde auf Beschluß des Aentral-Erekutivkomitees und des Volkskommis- sarenrates beim Volkskommissarenrat der UdSSR, außer > dem Rat für Arbeit und Verteidigung und der Staatlichen Planwirtschafts-Kommission ein dritter Ständiger Ausschuß — die Vollzugskommission — geschaffen. Diese neue Kommission ist mit der Kontrolle der Aus führung der den sozialistischen Aufbau des Staates be treffenden Regierungs-Direktiven durch di« staatlichen Or ganisationen und mit der Verbesserung dm: Arbeit des Staatsapparates betraut werden. Ihr Vorsitzender ist Mo lotow. Kadavergehorsam in den Fabriken. Das Moskauer Arbeitskommissariat erließ zwecks Er höhung der Arbeitsleistung neue Verordnungen, durch die strengste Disziplin in der Arbeitstätigkcit erreicht werden soll. Arbeiter, die die Disziplin systematisch verletzen» wer den künftig fristlos und ohne Entschädigung entlassen und dürfen sechs Monate in keinem anderen Betrieb beschäftigt werden. Wenn die Verletzung der Disziplin in böser Absicht geschieht, werden die Arbeiter strafrechtlich zur Verant wortung gezogen werden. Falls ein Arbeiter die Betriebs leitung nicht rechtzeitig davon unterrichtet, daß ein durch ibn hergestelltes Erzeugnis untauglich ist, verliert er den ' ' - -ncb auf Lohnauszahlung. Deutsches Reich. — Berlin, den 29. Dezember 7930. " Keine Zensuren im „Betragen" mehr. Wie wir erfahren, hat der Preußische Kultusminister in diesen Tagen einen Erlaß an die Provinzialschulkollegien herausgegeben, der ab Ostern die Beseitigung der Noten in „Betragen" und „Aufmerksamkeit" verfügt. Künftig sollen an Stelle der Betragens- und Auf merksamkeitsnoten die Eltern mündlich oder schriftlich von dem schlechten Betragen der Kinder verständigt werden. Zweimal im Jahre müssen Konferenzen statt- sinden, die sich nur mit dem Verhalten und der Entwicklung der einzelnen Schüler beschäftigen sollen. Von diesen Konferenzen müssen genaue Protokolle ausgenommen wepden. ° Nniformverbot im Saargebiet. Die Regierungs- kommission des Saargebiets hat folgenden Erlaß her ausgegeben: „In dem Saargebiet ist das Tragen von Militüruniformen ohne Unterschied der Nation ver boten. Ebenso ist das Tragen von nichtfaarländischen Polizei-, Landjäger- oder Gendarmerieuniformen ver boten. Die uniformierten französischen Zollbeamten, die auf Grund des Friedensvertrages von Versailles im Saargebiet tätig sind, fallen nicht unter die vor stehenden Bestimmungen." AMandS-RimWao. Frankreich das Land ohne ArbeiMosigkekl. Wie „Journal" berichtet, hat Arbeitsminister Grinda nach Schluß des am 2. Feiertag abgehaltene«
