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chöllüurger Tageblatt 48. Jahrgang. Nr. 6 DicuSiag, den 8. Janiiar !S24 Zugleich weit verbreitet in den Ortschaften der Sta«d«Sa»tSd»zirke Altstadt Waidenburg, Braunsdorf, Callenberg, Frohnsdorf, Fallen, Grumbach, Kaufungsn, Langenleuba- Niederhain, Langenleuba-Oberhain, Langenchursdvrf, Niederwiera, Oberwiera, Obenvinkel, Reichenbach, Remse, Schlagwitz, Schwaben, Wolkenburg und Ziegelheim. «rickoi« w«rk»Sgl. N«ckm B»»ugtixr«i» wöchent lich im v»r««s 8n (Soldpfg. freibl., ausschl.Tra«—l. »kleine Nr. 10 voldpf-, -sonntags-Nr. 20 Voldpf. «Meigenpreise: tzqftp. Prtitz.ile 0,10 «oldmart, v. «mßerhaw des Bezirkes V,1ü Goldmark, 3g«sp. Reklamezeile v,45 Goldmark, Limseeise aas -en and Eingesandt« 0,10 Goldmark, Nachweis»- «d Off.rtengedtthr 0,10 Goldmark, Rabatt nach Äanf. Schwieriger Satz (Tabellen) mit Aufschlag. Anzeigen bi« v»rm. 8Uhr am Ausgabetag erbeten. Ausgabe nachmittag« ^»3 Uhr in der Geschäftsstelle in Waldenburg Sa., Obcrgaffe 38. Geschäftszeit 7—12,2—5 Uhr. Filialen in Altstadt Waldenburg bei Lerrn Otto Forster; in Callenberg bei Lerrn Friedr. Lermann Richter; in Langenchursdorf bei Lerrn Lermann Esche; in Wolkenburg bei Lerrn Linus Friedemann; in Penig bei Firma Wilhelm Dahler; in Ziegelheim bei Lerrn Eduard Kirsten. I» Fall« höherer NewnN. Nnez. Tse«, «uelperrrmg, Maschmkn. dmL. «tSningen im d« Drnckeret vüer »ns« Lteferrr hat der Bezieher keinen ArrjvruH auf Erhalt der Zeitrrnq oder KÜck^ahlund de» Be-nflLvretse». Mchltgtev d« durch Aera» sprecher aufgegebensu Än-e§gen übernshmen wir keine Oernühr. UN- Waldenburger Anzeiger Dios»« Blaer «»»Yiltt di« amtliche« Bekanntmachung«« »r« Amtsgericht« und des Stadtrat« zu Maldenbnrg. Ferner veröffentlichen zahlreiche andere staatliche, städtische ». ««mesttde-Beherd-n ihre Bekanntmachnngeu im Schönt«,gor Tageblatt. B.rantwoE> f»r Redaktion, Druck und Verlag E. Kästner in Waldenburg Sachsen. »nl«tbLN, t.r N-chn»nz«b-uö,e n>»» j.d»r «ach!-» «ächMch« D«m,chk» s.t»»g»ve»u««.r.-«n« <E. ».) - »aLe-du-g Sach!«. KorMikt in der sächsischen Sozialdemokratie. Dolla,k«rS (amtlich 5. Januar) LLVÖ Milliard««. Di« L»>kschttft »»» dqyerisqtu «,,i»»»»g znr Redists» der W«i»q»»r verfass"»« »»»»« »e« P»ich»k«uzl«» »er- reicht. Di« »Schste» Neich-Nz-tsahle« s,k«» i« Msi statt- stade». «ixe J»fl»ti»»««efatzr ist in Zuluust ausgeschlsste«. Lie »rrlive« Staat-anwattschaft ist g»g» 6« Baake» Wegen Wacher« vorgegaagea. Lurch Schiedsspruch «»»-» die Arveitsgeit i« Nutz», gebiet auf 65 «taudeu festgesetzt. Ler Verliuer «etaltarbeiterstreik ist beigelegt. Ler sa,ial»eawkralische Parteitag ia Lresde» fardert de« Rücktritt -eidt« aud AuflSsun, de» »aadtag». Ler Krank»» stiirzt weiter. »i« Vetschafterksufereaz wist sich wieder»« mit der »ilitiirteatrelle beschiistige». I« England bereitet sich «ia» «rb.iterrrgiE, der. »er Sturz «albwia» wird am 17. Ka»ua» «rwartet. Li« »»-lisch« Klett« nimmt mit drr spaaifchrn aad ita lienischen Aletteamaaörer im Mittel««»» der. England zieht sich ve« Rhein zuriick. Beaizele« wurde zn« Priisidentrn d«r griechische» Lämmer gewählt. Lie LSrkel «ist «ine« Kreuudschaft-dertra- mit Deutsch land ahschiieß««. «,f -eu Lais»rpalast i» »skie w«rd« »i» »a«rr»«t- teutat derübt. Waldenb«»,, 7. Ianu« LSstü. Nachdem jahr^ang oie Jnflativns!onjunktnr dic Wahrheit über unsere wirtschaftliche und finanzielle Armut verschleiert hat, zeigt sich jetzt nach der Sta bilisierung der Mark und der Einführung wertbestän diger Zahlungsmittel, daß Staatsfinanzen und Volks wirtschaft sich in einer entsetzlichen Notlage befinden, die nur zu beheben ist, wenn wir uns in unserer Wirtschaftspolitik und Finanzpolitik auf die Grund sätze besinnen, deren Innehaltung allein wieder «inen Aufstieg ermöglicht. Die Not ist so groh,^dah jeder Einzelne sie spürt und ihr Rechnung tragen muß. Mit dem neuen Jahre sind wir vor die schwie rige Aufgabe gestellt, unser Haus, wie eö uns nach dem Versailler Vertrag verblieben ist, so «inzurichten, daß wir darin leben können. Ohne Zweifel wird diese Umstellung nicht ohne weiteres vor sich gehen. Er freulich ist es, daß in der oberschlesischen Industrie zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern ein Uedev- arbeitabkommen abgeschlossen worden ist, nach dem dis Arbeitszeit allgemein auf 10 Stunden verlängert ist. Wo schon in der Vorkriegszeit eine kürzere Arbeits zeit eingeführt war, bleibt diese bestellen. Derartige Abkommen werden in der nächsten Zeit noch mehr abgeschlossen werden müssen, wenn man die Hoffnung auf eine Wiederbelebung der Wirtschaft und auf den Wiedergewinn unserer weltwirtschaftlichen Position nicht aüfgeben soll. Gerade in diesem Punkt hätte die Zentralarbeitsgemeinschaft viel Gutes leisten können, wenn sie gerade jetzt sich nicht in einer Krise bestände. Der Gewerkschaftsbund der Angestellten und der Afo- Bund haben die Arbeitsgemeinschaft ausgegeben, so daß von den größeren Angestelltenverbänden nur noch der Deutschnationale Handlungsgehilfenverband in ihr ver treten ist. »Sonst wäre die Zentralarbeitsgemeinschaft das beste Gremium gewesen, das all die Problcinc Ler Wirtschaftsneuordnung, wie sie die Notlage von uns fordert, wesentlich hätte lösen helfen können. Tie Börse machte am. Jahresanfang ein etwas freundlicheres Gesicht, trotzdem man von der im De zember vorausgesagten Auftvärtsbewegung der Kurfs nicht viel merken kann. Selbstverständlich stehen im Vordergrund des Interesses die Aktien derjenigen Werke, die ihr Kapital am wenigsten verwässert haben, die sogenannten Goldwerte. Im übrigen wird-man auf dem Aktienmarkt noch mit großen Ueberraschungen zu rechnen haben, und mancher Aktienbesitzer wird an feinen Papieren wenig Freude erleben. Auch dies ge hört in das Kapitel der Entschleierung unserer Stot- laae durch die Stabilisierung unserer Valuta, die Ein- füMlNY MFktöestSnViger Zahlungsmittel und dte Auf stellung von Goldbilanzen. Pacher FriedenMnge? Zu Millerands Neujahrsrede. Li« verhältnismäßig versöhnlich gehalten« Neu- joyr-rede des Präsidenten Millerand wird in der gro ßen Pariser Press« natürlich lebhaft besprochen. Be sonders interessant ist die Auffassung des ,^ntran- pgeant", der dazu schreibt: „Der «Präsident der Republik ist iu voller Ncber- elttstiururuug «it dem Ministerpräsidenten, wenn er die Pforten zu Verhandlungen so weit wie möglich öff net. Hat nicht etwa Poincare de« Kriegsminister Ma- giuot d»M veranlaßt, siede» Regimenter ans dem Ruhrgebiet zurSckzuziehen? Hat nicht Poiuearö den Entschluß de» Generals Degoutte gebilligt, das Haupt quartier von Düsseldorf nach Mainz zurückzuverlegrn? Und während so der Ministerpräsident die Besetzung allmählich ^««sichtbar" macht, hat er gleichzeitig Herrn Rechberg empfange«, der ihm Vorschläge für eins Verständigung vorlegte. Das dedeutet leider «och nicht, daß wir rasch zum Ziele gelangen werde« und es darf als kein Verzicht auf unsere Pfänder gedeu tet werden, aber es dedeutet, daß wir ehrlich bereit sind, all« Möglichkeiten einer Verständigung zu stu dieren. Ker «ns jetzt «och Imperialismus vorwcrfen will, macht sich lächerlich. Da wir den Frieden ernst, lich wolle«, sehe« mir ihm ohne Zögern und Schwan- len entgegen." - - ' Diese Erklärung Bailbys hat wahrscheinlich die stille Billigung Millerands. Aber sie würde an Wert gewinnen, wenn sie auch die öffentliche Billigung Poincarös fände. Aber über die Auffassung des Mini sterpräsidenten ist vorläufig nichts zu erfahren. Jede Andeutung in diefer Hinsicht ist Kombination. Sie Weimarer Sersaffmig. - ' Bayerische «bänderuugsvorschlege. In Bayern fordert man bekannMch schon feit geraumer Zeit eine wesentliche AenderunZ der jetzi- zen Neichsverfassung, und zwar im Siw<e des Bis- marckschen Föderalismus. Die bayerische Regierung hat nun in einer Denkschrift an die Reichsregierung ihre diesbezüglichen Vorschläge niedergslegt, die in der; Hauptsache sorgendes bezwecken: - 1. Die Zuständigkeit zwischen Reich und Ein- zelstaate« must neu «-gegrenzt werde« mit dem , Ziel, die staatliche Selbstäudigkeit der M uzet stauten i wieder in vollem Umfange herzustellen. » " S Do« Sinzelstaaten »tust das Rocht vor- parkier Anteilnahme au der WillerrSbUdnirg des Reiches erugcräumt werde». f -i . I ; Was die zweite Aenderung anvslangt, so läuft sie aus die Hebung der Stellung des Reichsrates zu der Stellung des früheren Bundesstaates hinaus. Hier in sieht die Denkschrift das Kernproblem der gesamten Verfassungsänderung. Der Re'chsrat soll gleichberech tigter Gesetzgebungsfakior neben dem Reichstag wer den. In seine Hände mutz auch wieder das Recht ge legt werden, Ausführungsbestimmungen zu den Reichs- gesetzcu, sowie allgemeine Berwaltungsanordnungen zu erlass-»«. Nm seinen Einflutz auf dis Reichsgeschäfte zu stärken, ist ihm das Recht einzuräumen, von der Reichsregierung über die Führung der Reichsregierung NEunft zu verlangen. Bündnisse und Verträge mit fremden Staaten sind außer der Zustimmung des Reichstages, auch der Zustimmung d«S WeichSrahS zu untcriversen. . „ Die Tonberrcchte der Lände». Letzte Formulierungen sollen gegenseitiger Ber- einbarnngon Vorbehalten bleiben. Wo Denkschrift begnügt sich damit, für das Gebiet der Gesetzgebma, ver luner^u Verwaltung und des Verfassungs- neicur-, der Justiz, Finanzwesens, her Kulturpolitik und kutturpfleae, des WUitär- und Verlebrsweleus. der. «us- oürtigen Beziehungen und der Wirtschaft die wichtigsten Punkte hinauszuftellen, die als aöänderungsbedürftig er scheinen. Sie verlangt insbesondere Revision des Kataloge >er Gesetzgebungs-Kompetenzen im Artikel 6 usw. der Reichs -erFassung,Grundsätzliche Ausführung der Reichsgesetze durch die Landesbehörden, Beschränkung der Reichsaufsicht aus üe Erfassung von Ausführungsanweifungen, Wiederherstel iuug der Nerfassungsautonomie der Bundesstaaten, Bs jchrünkung des Enqueterechts des Reichstages, Mlusnahmezu 'tand und staatliches Notstandrecht soll in Anlehnung au Ar tikel 68 der alten Reichsverfassung geregelt werden oder doch jedenfalls so, daß die Polizeihoheit der Länder gewahrt -leibt. Es muß ausgeschlossen sein, daß durch Rcichsamnestie in die Amnestiebefugnisse der Länder und durch Rcichssonder zerichte in ihre Justizhoheit eingegriffen wird. Ausgeschlossen mutz ferner ein Zugriff des Resths auf den Besitz der Länder and deren Rechte darauf sein. In der äußeren Politik sollen die Länder in dein Maße, in dem sie das Recht der Gesetzgebung haben, auch Staatsverträge schließen dürfen. Tas Reich soli nur ein Einspruchsrecht dagegen haben, soweit ihn solche Verträge abträglich find. Reichs- «nd Landosfimmzen. l Weiter heißt es in der Denkschrift, Auf dem Gebiete des Finanzwesen» wird Vereinfachung deil Steuersystems und, wie schon im Reichsrat beantragt eine reinliche Scheidung zwischen der Fi nanzwirtschaft des Reiches und jener der Länder und Gebiete gefordert. Tie Länder sollen grundsätzlich die direkten Steuern erhalten Haupt- und Ergänzungssteuern verschiedenen Steuer- berechtigten zuzuweisen, die miteinander nicht in un mittelbarer Fühlung stehen, muß vermieden werden. Die Verwaltung der Steuern, und zwar auch jene der indirekten und der Zölle, ist den Ländern zu rückzugeben. Das gilt insbesondere auch für die Bier steuer. »Tie Reichsabgabenordnung kann, soweit sie die Verfassung der Steuerbehörden und das Versah ren regelt, auch in Zukunft bestehen bleiben. Es müs sen auch einheitliche Vorschriften über den Begrif; des steuerpflichtigen Einkommens, des steuerpflichtigen Vermögens, über Steuerbefreiung und Steuerermäßi gung sowie über die Grenzen der Besteuerung vom Reiche getroffen werden. Die WehrverfMng. Tann beschäftigt sich die bayerische Denkschrift eingehend mit der Reichswehr und kommt dabei zu fol gendem Ergebnis: Tie staatliche Selbständigkeit Bayerns ist bei Ler jetzigen Art der Regelung nicht vollständig gewahrt. Deshalb mutz beantragt werden, daß 1. »er Landes- korumandaxl«,licht bloß auf Vorschlag der bayerischen Regierung vom Reichspräsidenten ernannt, sondern auch nur mit ihrer Einwilligung von ihm abberufen wird; 2. eine vorübergehende Entsendung bayeri scher Drnppenteite nach einem außerbayerischen Ori nur mit Zustimmung der bayerischen Regierung statt findet; 3. die Besetzung der Führer» und Beamten» stelle« von einem gewissen höheren Range ab nur im Benehmen mit der bayerischen StaatSregierung er folgt; 4. bayerische Truppenteile außer auf die Reichs regierung gleichzeitig auch a«f die Landesregierung verpflichtet werde«. i ' Tie Entwicklung im Verkehrswesen — so heißt er zum Schluß — nötigt zu einer völligen Neuregelung der Rechtsverhältnisse des bayerischen Eisenbahn- und Pvstwesens, die Bayern zur Wahrung seiner Lebens- uiteressen unerläßliche Selbständigkeit wiedergibt. « Keine Mationsgefahr! Allmähliche Besserung der Reichs einnahmen. Zu der nach Erscheinen der Rentenmark immer noch aufgetauchten Frage, ob bei uns*wieder eine Inflation getrieben werden kann, wird von Berliner zuständiger Stelle folgendes mitgeteiltr „Eine solche Jnflatiou ist in Zukunft au ge- schlosse« und ein Versuch, Liese. Bahnen je wieder