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VS. Jahrgang» AL V7. Donnerstag, 27. Februar ISIS. Drahtanschrift: «achrftht« Dre«dr». LttalPttcher-Sama—munm«: »srLl. Rur lür Nachtgeivrüch«: ftvvU. L8SG >»r»a»-»«bahr »l«1«Iiahraq «, vr««»«n ««» B-roNe» dkl p-kNNLtg-r Zu«»gu»g,m> Sm». »Ni, t «u «>«««» >««>» bei «Unna t,«r Zuftklluna dmch dt« Po» lohn« ««Itellgeid» « so M. monatlich > 00 «»»,»,e»-Vr«tI«. Dt« «>n,»a>ltg« »7 mm drktt, Aatt« A> P,. vorzug-plUtzr u «lueigan >» Nummern nach Sonn, undyetkrtagen t. Tarit. so-', I-u«kuns»«uchla-. - vu,m Suiti z«, vorn«»d«jpdl -««egdl. lvvt Nachdnxk «v «tt deuttl-k, OukLknonsnd« «.Drerdn« Nochi."> Mlistg. - Unser,angl« SchrVtttLcke „erden nicht antd«hn. Schrfftlettung UNÜ s<u-wg-lchäw> stelle Marirnitraft« 38 4« Druck von Lteps» ch «eichruvr« Dnadeu. Postscheck-Konlo »S8SS Letpzig. >M. «MM. MMn «4lne» un<j ruverl-ieoig. Vorksrlgs ^untrünkto I - d»r«I»vM1o»». Sei» l»oi dnlmnnl un6 «mploklan. Islonchllro Kl'UvgSi', Vkesilvn2 8okIov8d'Lv« 2. » lecke Nausirau beslckltlg« vor ^nockiottunz eines rionZervenglssöktners «r»t cken «Ile veitnee »tlertrellencken lecke ülssgrSS« unck vorm »plelenck lelcklt Sttnencken Svdllngm»nn Nonsemldniil»»- Iftnai' „lilimmlsvillltrer". kr Kot Ireine Sleed- u. llednoickstltoli», demtlLck. cke-k-Id nie Vummlrln, u. VI»». erkLIMckl nur bet Qsbi'ücisi' ^bsfslsin :: /Olmai-Kl 7. K riegs-krinnerungb- ^ldar» kertlgt ptiotokaus Ausdehnung der Streikbewegung. -er Wiederausbau der Slechtsftaater. , Die Umwälzung hat den alten Rechtsstaat tu seinen Grundfesten erschüttert. Die bisherigen Faktoren der Ge setzgebung, Kaiser. Bunüesrat und Reichstag, wurden jäh lings beseitigt, und die neue Regierung erließ zahlreiche, »zn» Teil tief in das politische, finanzielle und wirtschaft lich-soziale Gebiet einschneidende Verordnungen „mit Ge setzeskraft", die sich lediglich auf die tatsächlich auSgeübtc Macht stützten, denen aber jede gesetzliche Unterlage fehlte. Di« deutschen Richter wurden dadurch in einen schweren Gewissenskonflikt versetzt, da sie gezwungen waren. Recht zu sprechen auf Grund von Normen, die beS verfassungs- mäßigen Zustandekommens ermangelten. Was sollten sie tun? Nach der ganzen Sachlage konnte es für sie mit Rücksicht auf das öffentliche Interesse nur den einen Weg geben, den zu betreten sie sich entschlossen: die Bewertung der rein tatsächlichen Regierungserlasse als verbindliche Gesetze, unter der Voraussetzung der nachträglichen Ge nehmigung durch die Nationalversammlung. Die Er füllung dieser Voraussetzung war der erste und grund legende Schutts zum Wiederaufbau des Rechtes im Reiche, »oh die Regierung bat ihn getan, indem siebet der National? Versammlung den Entwurf eines Uebergangsjustizgesetzes eittvracht«. wonach dem Weimarer Reichsparlament ein Ver zeichnis aller seit der Umwälzung erlassenen Verordnungen PPttulegen .ift. die. dann Nut insoweit bestehen bleiben, als ste oo» der Nationalversammlung gutgeheißen werden, da gegen außer Kraft zu setzen sind, wenn ein dahingehender parlamentarischer Beschluß gefaßt wird. Weitere Vor schriften des Entwurfs betreffen die Ucbertragung der Be fugnisse des früheren Reichstages auf die Nationalver sammlung, des Bundesratö aus den Staatcnausschuß und des Kaisers auf den Reichspräsidenten. Mit dieser rein formalen Sette der Angelegenheit ist aber das Maß der Verpflichtungen, die der neuen Ne gierung nach der Richtung obliegen, den Bestand des deutschen Rechtsstaates auch fernerhin auf der ganzen Linie zn sichern, bei weitem nicht erschöpft. Eö handelt sich vielmehr darüber hinaus um die unversehrte Ausrccht- eichaltung so hoher und heiliger nationaler Kulturgüter, wie sie in der Unabhängigkeit der Richter, in der unbe dingten Gleichheit aller Staatsbürger vor dem Gesetz, in der Vermeidung jedes staatlichen Eingriffs in den geord neten Gang der Rechtsprechung und in -er fortlaufenden Reform des Rechts und seiner Anpassung insbesondere auch an die sozialen Forderungen und Bedürfnisse der Zeit in Erscheinung treten. Die alte Verfassung bezeichnet das Reich ausdrücklich als „einen ewigen Bund zum Schutze LeS Bundesgebiets und des innerhalb desselben gültige» Rechts." Damit ist der Charakter des alten Reiches als eines Rechtsstaates ganz klar und bestimmt verfassungs mäßig festgesetzt. Es wäre wünschenswert gewesen, daß auch die neue Neichsversassung sich eine ähnliche Vorschrift zu eigen gemacht hätte. Sie erklärt aber einleitend ledig lich, daß das neue Reich auf der Grundlage der Freiheit und Gerechtigkeit und des sozialen Fortschritts beruhen solle. Der Begriff der Gerechtigkeit ist viel allgemeiner, als der besondere Hinweis der alten Verfassung ans den Rechtsstaat und bezieht sich auf alle möglichen Verhältnisse, wie z. B. auf das soziale Gebiet. Er kann daher die jeden Zweifel ausschlicßenüe Zusicherung einer rechtsstaatlichen Ordnung, wie sie in der alten Verfassung enthalten ist, keineswegs ersetzen, nnd es wäre wohl angebracht, wenn die Nationalversammlung sich entschlösse, das Prinzip des Rechtsstaates auch in der neuen Verfassung unzweideutig -u betonen. , ' Eine derartige Einfügung in die Reichsverfassung würde weite Kreise des deutschen Volkes von der Beunruhi gung befreien, die sich über die Zukunft des dent- schon Rechts st aateS kundgibt und der ein vor kurzem veröffentlichter Mahn- nnd Warnnngsruf der Hervor ragendsten deutschen Juristen an die Regierung des Reiches dringlichen Ausdruck verleiht. In der Kundgebung, die immer wieder und wieder der öffentlichen Meinung einge- prägt zu werden verdient, heißt es: ,Das Vertrauen des Leutschen Volkes zur Rechtssicherheit darf durch die einge- trelene politische Umwälzung nicht erschüttert werden. Wir deutsche« Juristen, die der Rechtspflege und Rechtslehre dienen, müssen fordern, daß über alle Erschütterungen der Gegenwart hiuauS das heilige Volksgut des Rechtes un verletzt bleibt. Darum erheben wir auS GewtssenSpflicht warnend die Stimme, daß nicht Gesetzgebung. Richter- -ewalt und RechtSetnheit willkürlichen Eingriffen irgend welcher Art preiSgegeben werden." Bet alledem sind die Verfasser des Aufrufs objektiv genug, um auch einer bldtz tatsächlich bestehenden Staatsgewalt nicht schlechtweg jede Berechtigung zum gesetzlichen Einschreiten abzu- sprechen. Sie wollen eine solche Befugnis aber mit vollem Recht nur insoweit gelten lassen, als ein dringender Sventlicher Notstand eine unaufschiebbare Pendelung -es Rechtes im wohlverstandenen Interesse des Ganzen erheischt. Auf diesen Gesichtspunkt hin würden also die bisherigen Verordnungen der NeichSregierung durch die Nationalver- sammlnng nachzuprüsen sein. Es war ein Fehler von der Regierung, daß sie eine so wohlbcachtliche Kundgebung, an der sich die Rcchtssakultäten aller deutschen Universitäten, die Richter des Reichsgerichts und zahlreicher Landgerichte, sowie die führenden Anwaltskreise beteiligt haben, kurzer hand als eine „überflüssige Belehrung" abiat. Ein solches Verhalten kann unmöglich dazu beitragen, das inS Wanken geratene allgemeine Vertrauen zur Rechtssicherheit neu zu befestigen. Auch der Umstand, daß in dem in der National versammlung vorgelegten Regicrungsprogramm jeder Hin weis auf Reformen in der Rechtspflege fehlt, ist nicht ge eignet, den Eindruck zu erwecken, daß die gegenwärtigen leitenden Männer im Reiche von besonderem Verständnis für die kulturelle Bedeutung einer organischen Fortent wicklung des Rechtes erfüllt sind. » Der bekannte Straf- rechtSleyrer Prof. Dr. Kahl von der Deutschen BolkS- partei hat sich das Verdienst erworben, auf diesen wunden Punkt des Rcgierungsprogramms in der Nationalversamm lung eindringlich aufmerksam zu machen. Es muß in der Tat als unbegreiflich bezeichnet werden, daß die neue Reichsregierung das umfassende juristische Reformwerk, das unter dem alten System in die Wege geleitet worden war und eine großzügige, dem neuzeitlichen Geiste entsprechende Umgestaltung unseres gesamten Strafrechts und Stras- p-ozesse» bezweckte, mit keinem Worte erwähnt und eS nicht für nötig befunden hat, dem deutschen Volke die Versiche rung zn geben, baß sie mit allen Kräften bemüht sein werde, diele große durch den Krieg unterbrochene Aufgabe zu Ende zu führen. Liegen bleiben darf diese bedeutsame gesetzgeberische Aktion auf keinen Fall, und wenn die Re gierung nicht aus sich selbst heraus die notwendige Initia tive dazu finden kann, so muß die öffentliche Meinung die treibende Kraft darstellen und dafür sorgen, daß die früher schon fast zu Ende geführten Vorarbeiten alsbald wieder .ausgenommen und zum Abschluß gebracht werden, damit der künftige Reichstag die Beratung der Jusiizresorm bald möglichst in Angriff nehmen kann. Auch das militärische Strafrecht und der militärische Strafprozeß werden im An schluß an die Umgestaltung unserer Wehrverhältnisse einer durchgreifenden Revision unterzogen werden müssen. Es gibt also auf juristischem Gebiete eine ansehnliche Summe .von gesetzgeberischer Arbeit zu bewältigen, und die Art ihrer Erledigung wird den Prüfstein dafür bilden, ob die > neuen Männer im Reiche ernstlich gewillt und befähigt sind, § die-nationale und kulturelle Bedeutung einer gesicherten i un» zeitgemäß auSgebauten Rechtspflege voll zu erfassen und thr den hohen Rang einzuräumen, den sie in einem ge ordneten staatlichen Gemeinwesen beanspruchen darf. Selbst das beste Recht muß freilich versagen, wenn nicht das Volk in allen seinen Schichten ausgesprochenen Sinn für Gesetzlichkeit und Ordnung hat j und im Rechte eins der höchsten Kulturgüter zn würdigen weiß. Der Krieg nnd die Umwälzung haben leider diesen .Sinn in der deutschen Bevölkerung schwer erschüttert, und jes gilt daher für alle gutgesinnten Kreise, die es mit dem Wohle der Nation ernst meinen, ihm neue starke Stützen zu- zufithren, damit er im vollen Umfange wieder lebendig werden und seine segensreichen Wirkungen beim Wiederaufbau des Reiches im Zeichen des Rechtsstaates betätigen kann. » Fraktiousbesprechunqen über den Verfassung-« Entwurf. Am» «asere« «ach Weimar eutsavdte« Mitarbeiter. Weimar, 26. Februar. Die Parteien habe« während des heutigen sitzungsfreieu Tages in lange« Fraktion Ssitzunge« zum Ber- sassunaSentwursStellunggenommen. Festgesetzt wurden bisher naturgemäß nur allgemeine Richtlinien. Die Deutschnationalc Bolkspartei, in deren Namen der frühere Minister Dr. Delbrück und der Abgeordnete Geheimrat Dietrich sprechen werden, verwahrte sich gegen alle die Ten- . denzen, die auf eine Zersplitterung Preußens hinaiiSlauscn, > Vezw. geeignet sind, diesem vom Minister des Innern Dr. Preuß > wiederholt ausgesprochenem Ziele näherzukommen. Ferner ist man in den Kreisen dieser Partei der Ansicht, daß der Reich S- rat kein genügende» Gegengewicht gegen die unitarisierenden nnd uniformierenden Tendenzen des ReichSministcrtums sein werde, da ja dieser ReichSrat mehr oder weniger dieselbe Zu sammensetzung ausweisen dürste ivie der Reichstag selbst. Äon diesem Gesichtspunkte aus betrachtet, hätte man eS in manchen Kreisen der Deutschnattonalen für richtiger gehalten, überhaupt ein Zweikammersystem zu schaffen und zwar eines, dessen erste Kammer geeignet gewesen wäre, den verschieden artigen und durch die bürgerlichen Parteien nur unvollkommen repräsentierten wirtschaftliche» Strömungen zu politischem Aus druck zu verhelfen. > Unter den MehrheitSpartcien ist im großen und ganzen eine Berständigung über den Entwurf er zielt worden. Die Demokraten werden Anträge etn-i »ringen, die auf eine weiteraehende Vereinheitlichung des! Heeres» und Verkehrswesens hmauölaufen Bon ihnen wird der Aba- Koch sKassel) und der bekannte Pazifist nnd Bülker- rechtslehrer Schütting zu dem Entwürfe sprechen. Die Deutsche Volkspartet wird eingehender zu der Ver- sassungSfrage Stellung nehmen, erst in der heute nachmittag stattfindenden Frakttonssitzung. Berlin, 26. Febr. iEig. Drahtmeld.s Am Dienstag ist auf Aufforderung der preußischen Regierung der Führer der preußischen Zentrnmssrakrio» Gehcimrat Dr. Pors ch tu Weimar eingetrpffeu. . Die Strettbewegung in Mitteldeutschland. Von.unserem nach Weimar entsandten Mitarbeiter. Weimar, 26. Februar. Die Streikbewegung hat sich in Mittel» Leutschlaud erheblich ausgedehnt, so daß Wei mar hente mehr oder weniger von der Außenwelt ab geschnitten ist. Der Zugverkehr mit Leipzig und Berli« ist unterbrochen. I» Erfurt ist der General» streik proklamiert worden. Die Spartakisten scheinen de» Versuch machen zu wollen, die Nationalversamm lung arbeitsunfähig zu machen dadurch, baß sie ihr allmählich alle Verbindungen nach außerhalb abschneiden. Bon zuständiger Seite erfahren wir zu der Gesanrt- lage folgendes: Bon verschiedenen Seiten ist behauptet worden, der Generalstreik in Erfurt sei vollständig ins Wasser gefallen. Das ist nicht ganz richtig. Tat sächlich wird gestreikt, wenn auch die Bewegung bisher ruhig verläuft und nicht alle Arbeiter an ihr teilnehmen. Auch sind bisher keinerlei Ausschrei tungen vorgekommeri. Vielfach sind sogar auf den Straßen die Plakate, die zum Generalstreik aufforüern, abgerissen worden. Wie sich alles weiter entwickelt, muß abgewartet werden. Ernster nehmen sich die Dinge in Halle aus. Dort hat der Streik der Eisenbahnarbetter bekanntlich einen solchen der Eisenbahn- und Post beamten zur Folge gehaot, so daß am heutigen Tage auch die telephonische Verbindung von Wei mar nach Berlin unterbrochen war bzw. um-- gelcitet werden mußte. Es ist vielfach zu gewaltsamen Zer störungen gekommen, und zwar ist cs besonders bedenklich, daß auf der Strecke Halle—Berlin die Schienen ausgertssen und der Eisenbahnkürpcr schwer beschädigt worden ist. Die Spartakisten sollen die Absicht haben, auch die Eisenbahn verbindung von Leipzig nach Veriin ans diese Weise zu unterbrechen. Der Generalstreik ist auch ausgebrochen in Naumburg, Merseburg und Weißenfels. Die Bürgerschaft hat in einzelnen Orten infolge der Gewalttätigkeiten der Spartakisten ihrerseits de« Streik erklärt. Man darf aber annehmen, daß möglicherweise schon bis Ende dieser Woche, jedenfalls aber in kurzer Zeit, die von der Negierung eingeieite- tcn energischen Maßnahmen Erfolg zeitigen werden und die Verbindung nach Leipzig sowohl wie nach Berlin bald wieder offen sein wird. „Wir haben hier gute Nerven und werden sie nicht ver lieren," wird im Reichswehrministerium erklärt. Nach richten von einem Abtransport der Division Merker, der bekanntlich -er Schutz Weimars übertragen worden ist, nach Halle eilen den Tatsachen zum mindesten voraus. Als sicher darf aber angenommen werden, daß sowohl von hier wie auch von Berlin aus gegen die Spartakisten in Mittel deutschland vorgegangen wird. Eine spätere Meldung aus Erfurt besagt, daß die Stadt Erfurt infolge des Generalstreiks ohne elektrisches Licht ist. Die Stratzeubaknen verkehren nicht. Die Arbeiter fordern: 1. sofortige Einsetzung von Be triebsräten mit Kontroll- und Mitvcstimmungsrccht durch Megierungsverordnung; 2. sofortige Sozialisierung der Bergwerke und Monopolbetriebe; 8. Zurücknahme des Er lasses über die Wiedereinführung der Kommcmdogewalt: 4. resttose Anerkennung der Arbeiter- und Soldatenräte. — Wie die „Tribüne" mitteilt, sind die Regierungstruppen gestern abend aus Gotha abgerückt. Zugunsten der Arbei ter im mitteldeutschen Kohlenrevier wird jedoch der Generalstreik in Gotha trotzdem fortgesetzt. Erfurt ist ruhig.— Auch in M a g d e b u r g ist es am Mittwoch in den Mittags- und Abendstunden zu Unrasten gekommen. Die Stadt ist völlig abgeschnittcn. Ebenfalls gestreikt wird iu Zeitz. Im ganzen hat sich sonach die Lage in den Abend stunden erbeblich verschärft. Wie wir stören, sind gegen Halle und das dortige Streikgestiet Truppen im Anmarsch. Im mitteldeutsche»» Braunkohlen-Redier ruht die Arbeit auf sämtlichen Gruben, ebenso in Airhalt. Der E i s e n st a h n c r st r e. i k erstreckt sich von Nordhausen über Halle bis nach Torgau. Halle ist völlig abgespcrrt, Bitterfelü und Delitzsch ebenfalls. In der chemischen Industrie liegen alle großen Betriebe still, so die Leuna-Werke, die Reichs-Stickstosfwerke und die großen Aluminiumwerke in Bitterfeld. Die Ueberlanö- Kraftwerke Colbe, Bittcrseld und Schornenntz hasten den Betrieb eingestellt. — Wie der Leipziger A.- nnd S.-Rat mitteilt, ist der Generalstreik kür ganz Thürin gen erklärt. Bisher haben sich 28 Städte angcschlossen. Der Erfurter Generalstreik wurde von allen drei Partei- richtungen, Rechtssvzialisten, Unabhängigen und Kom munisten, beschlossen. Proteststreik gegen Spartaku-. Halle, 26. Febr. Zum Protest gegen den spartakistischen Eisenbahnerstreik hasten die Telegraphen- und F ern s p r ech ä mt ex. die übrigen Behörden und auch die Aerzte ihre Tätigkeit eingestellt. Die Haupt straßen der Stadt werden von großen Menschenmassen durchzogen. Zu irgendwelchen Gewalttätigkeiten ist cs aber bis um die Mittagsstunde nirgends gekommen. Naumbnrg, 56. Febr. Die Bürgerschaft Naum burgs hat beschlösse», falls heute nachmittag 1 Uhr der Generalstreik der Arbeiter nicht beendet ist, ebenfalls Ln streiken. Sämtliche Beamten, Acrzte. Apotheker,