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Sächsische Slaalszeitung den Zreistaat Sachsen Staatsan?eiger für Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de» Erschetnung-tage». B«zug»pret»: Monatlich 3 Mart. Einzelne Nummern 1b Pf. Fernsprecher: «eschäst-ftelle Nr. 2129b — Schriftlettung Nr. 14b74. Postscheckkonto Dre-den Nr. 2486 — Etadtgirvlonto Dresden Nr. 140. Ankündigungen: Di« 32 mm breite Eirundzeil« oder deren Raum 3L Pf» dt« 66 mm breite Grundzetle oder deren Rau« im amtliche» Teile 76 Pf, unter Ein» gesandt 1RM. Ermäßigung aus GeschäftSanzetgen, Famtliennachrtchten und Stele»« gesucht. — Schluß der Annahme vormittags 10 Uhr. Nr. 40 Dresden, Dienstag, 41. Februar Zeitweise Nebenblätter: Landtag» - Beilage. Ziehungsliste der Staat»schuldenverwaltung, Holzpflanzen BerkaufSliste der Staatsforstverwaltung, verantwortlich sür die Schriftlettung: OberregierungSrat Han» Block in Dresden. 49S4 Oer Haushaltplan für 193^. (8t. L.) Dai Gesa«imtntsteri«m hat in seiner tzenUgen Eitzing den Entwürfe« de» Hantztznlttzlnne» «nd de» Ha«»tzalt, gesetze» für da» Rrch««ng4jatzr 1441 »ngesttmm». Der vrdrniltche -««»halt gietcht sich in seine» Einnahmen und AnSaade« mit 44l»»r4»4 «R. an». Z» anßtrordeMltchk« StaatSzweiken tst ,t» «rsamtbetrag vo« 274848»» RM. ««»gesetzt worden. Die Ent« würfe werde» tU-vald dem Landtag zngeleitet werden. Oer l^eichstredit persett. Berit«. 14. Februar. Die Berha»dl««gkN de» «eiche» mit de» ««ter Führ««« vo« Lee Htagi«so« L «o. stehe«, de« a«SIS«dtschr» vank.nkonsortt«« Stier d»e v»vorfch«sj«»g der«e,ch»dah«»or»usSak1t«« habe« he«1e ,«« Abschi«ß de» Kredites vo« 82 Mil. lio«e« Dollar geführt. Orr Erlaß -es Shefs -er Heeresleitung. Berit», 16. Februar. Der Erlaß, de« wir gestern veröffentlichten, tst nicht durch die Heeresleitung der Offen,ltchteit übergeben, sondern von der recht»todilalen „Deut- schen Zeitung", die außerordentlich starte Sym pathien für die Nalionaifo,«allsten hat. publiziert worden. Die Blätter weisen daraus hin. daß also innerhalb der Reichswehr ein KretS von Semen bestehen müsse, der besonder» vertrauliche Beziehungen zur extremen Rechten unterhält. Da« Schreiben tst wahrscheinlich veranlaßt worden durch etne Rede, die der General leutnant v. Henntng auf Schönhoff am 18. Januar in Teile gehalten hat. Der Herr war bi» vor zwei Jahren Kommandeur der 1. Kaoallerte-Dioision in Frankfurt a. O., «eßt tst er Führer de» Landesverbandes Hannover de« Stahlhelm. In seiner Rede tagte er: .Gegen hunderttausend Mann RetckSwehr, anderthalb Millionen Stahlhelmer und sechs Millionen Nattonalsozialisten wnd sich auf der Linken kein Widerstand erhebe«. Heute hätten wir e>ne Diktatur des Brüning- Kabinett»; daß diese noch einmal durch eine parlamentarische Regierung abgelöst wird, sei auSgeschlosten. Bei der kommenden Diktatur werde e» sich also nur darum handeln, ob sie von rechte oder link» kommt. Wirtschaftlich erstrebt der Stahlhelm die nationale Wirtschaft, d. h. ein Zurück,chrauden der ÜbertnduflriaU- sielung und eme Rückkehr zum Agrarflaat. Sein polutsche» Ziel ist die Abkehr von der ^rsavungS« der Knechtschaftrpoltttt, mithin die Befreiung Deutschland». Ist Deutschland aber frei, dann Werpe auch die tm Rhem ver>unkene Kaiser krone wieder gehoben werden. Für jeden Sta 1- Helmer gelte nach wie vor der seinem König geleistete Fahneneid." Oie Wohlreform. . Berlin, 16. Februar. In den ReichSratSauSschüssen findet am DienStag dte 2. Lesuvg der Wahlreform. Vorlage statt. I« der Vollsitzung am Donnerstag soll dann die Verabschiedung der Wahlreform im Re-ch-rat erfolgen, ^te Vor lage wird al>o voraussichtlich noch «m Februar dem Reichstag zugehen. Wie da» Nachrichten büro de« VDZ erfährt, ist e» aber wenig vahrschetnllch, daß der Reichstag die Wahlreform in nächster Zett in Angriff nimmt. Sr wird sich viel mehr darauf beschränken, vt« Vorlage dem Ausschuß zu überweisen, der dann tm Herbst die Beratung beginnen könnte. La der Reich««ag b<»her einen «»«»chuß für BerfassuagSfragen nicht besitzt, wird für Vie Wahlreform ei» besonderer Ausschuß geschaffen werden. > . . , - : Erneute Brandmarkung -er „Gefesselten Justiz". Berlin, 16. Februar. Im Preußisch«« Landtag führte der Justiz- Minister vr. Schmidt über die Unabhängig- teil der Gerichte au», mit der formellen äußeren Unabhängigkeit sei e« freilich nicht getan, sondern sie müsse ergänzt werden durch d'e innere Unabhängigkeit de» Richter», der sich freizuhalten habe von ieder polt- tischen Voreingenommenheit Der Richter ,et al« berusenster Dwner der Gesetze in beson derem Maße oerpsltchtei, die republi kanische Verfassung, aus tne er seinen Eid geleistet habe, zu wahren und zu festigen und unbedingte parte'politijcheReutralttät zu beweisen. Die preußische Justizverwaltung habe e» seit Bestehen der Republik alS eine ihrer vor nehmsten Ausgaben betrachtet, die Justiz beamtenschaft in den yeist uno die Auf gaben de» BoltSstaate» emzuführen. Hie Iust'zoerwallung habe ferner, wenn Richt er- iprüche voria en, die ost ensichtlrche Mängel der Begründung oder der Verfahren« Zeigten, nachträglich an solchen Enticheidungen Kritik geübt. Daß diese nachnäasiche Klink erlaubt fei. ja eine noiwendige Lrgänzung der richterlichen Unabhängigkeit bedeute, lei von jeher anerkannt worden. Nirmal- sei durch eine solcke Maßnahme auf «inen Sichrer et« Druck hinsichtlich einer bevorstehenden Entschei dung auSgeübt worben. Die Unrtchtigke« ten in dem Buche „Ge fesselte Justiz" erneut zu betonen, nehme der Minister deS a>b Veranlassung, weil neuerdings der sich unter dem Pseudonym Gottfried Zarvow verbergende ehemalige PromaniamtSinsvtkior Lwald Moritz darin Ausführungen gemacht habe. daß. in einer Reihe politischer Straspiozesse au» der Zert nach 1918 dte Justizverwaltung in poli tischer Absicht dte richterliche Unab hängigkeit verletzt habe, und weil sich mit vieler Tendenzschris» eine in dte Öffentlichkeit ge langte Äußerung de- früheren Reichs- gertchtSpräsidenten Simon» sowie ein Urantrag der deutschnationalen Frak tion und schließlich ein an den Minister gerichtetes und au« der Tagespresse bekannt gewoidene« Schreiben de« Präsidenten de« Retch«landbunde« befasse. Die irreführende Art, in der diese Schrift gegen dte StaatSautorität, gegen dte Rechtspflege und den Rickterstand kämpfe, ergebe sich au» zahlreichen Beispielen. Moritz steilem seinerSchristÄußerungen auSZeitung«- artikeln der republikanischen Presse zusammen, vermische sie mit eigenen Ausführungen, ohne immer erkenntlich zu machen, wa» seine und wa» fremde Meinung tst. versuche den Anschein zu erwecken, al« gehe eS ihm allein um die Gerechtigkeit, sei aber selbst auf« höchste ungerecht gegen den politischen Gegner. Fast auf jeder Seite de« Buchet fänden sich tatsächliche Unrichtigkeiten und Entstellungen. S« sei daher unverständlich, daß der frühere ReichSgerichtSprästdent Simon». ZettunpS- nachr,chten zufolge, sich dahin geäußert haben solle: Die von Montz angeführten Tatsachen ließen sich nicht leugnen. Diese „Tatsachen* sete« »«richtig. Der Minister sühne hierfür mehrere Bei spiele an. Angesicht« der Unwahrheiten und Entstellungen in dem Buche vo« Moritz könne der Ninister dezugnehmen auf seine Antwort an an den Präsidenten de« R eich»landbunde«, daß nämlich dte Tendenzschrift de« Moritz de« Justtzbebörven keinen Anlaß gebe« lö«ne, sich erneut sachlich m«t de» behandelten Vorgängen zu beschäftige». Der Minister benule aber gern die Gelegenheit, um die t« der „Gefesselten Justiz" schwer gekränkten Iustizbeamten in Schutz ,« nehme«. Da» Andenken seine» Am »«Vorgänger» am gehn Haff, dessen Lauierkeit «nv Gerechtigkeit«- sinn von allen anerkannt werde, tön»« durch die Schrift wtrvuh keinen Schaden erleiden. Die An- grsfe gegen d'e persönlich« Uhr« «km Re he hochangesehener Beamter her J»ftizv«rwa»s«»g werf« er anfs schürf-O »urü«. Di« Angriffe sete» in tat»»» W»ts4 geeignet den Ruf und die Unparteilich keit der Herren auch nur in leisesten Zweifel zu ziehen. Da» Buch sei zu werten al« ein polititche« Kampfmittel. Die Hoffnungen ve» Belfaster» und seiner Hintermänner, sie könnten mit diesem Kampsmitiel da» vertrauen zum Staat und zur Justiz irgendwie erschüttern, werve sich nicht ersüllen. O Der Bries de» RetchSgerichtSrat» vr. Georg Müller, der an den Verlag Lehmann >n München gerichtet und im nanonatwziapst,schen „Völkischen Beobachter" abgedruckt wurde be ginnt mtt der Feststellung, e» sei für den gewistenhasten Leser nicht leicht, den Inda» de« Buche» „Gefesselte Justiz" zu beurteilen. Als Rechtskundiger müsse man den allgemeinen Vor- behalt machen, daß zu einem wntlich im einzelnen begründeten Urteil nur berusen >e«. wer die Tai- iache« kenne. Aber — „vermutlich gibt es überhaupt keinen Menschen, von dem man die« uneinreschränkt sagen darf .... Dennoch fehlen mir weder Unterlagen noch Ametchen, um zu er messen. ob dieser erschütternde Bericht im wesent lichen zuverläisig tst". „Uniere Rechtspflege — in erster Reihe die flrafgerii tl'che - w»rv durch partc^polirische Ein flösse auf« schl'mmste gefährdet. Schon begegnen finstere Geschästler, durch» Parteibuch treppauf ge- Berlin. 16. Februar Reich-tagSpräsident Löbe hat unter dem 14. Fe bruar folgenden Brief an den ReichStagSabgeorv- neten Stöhr gerichtet: Ihrem letzten Schreiben vom 13. Februar entnehme ich, daß bet Ihnen doch eine Reihe von Irrtümern entstanden sind, die ich mir besonder» deshalb noch einmal auszuklären erlaube, weil offenbar ein Teil Ihrer FraltionSmiigliever d«e Zusammenhänge nicht ganz zu erkennen vermag Am 10. Februar wurde mir der Antrag vr. Frick, Stöhr und Genossen übergeben in dem gefordert wirv. daß „die durch den Verzicht der nationalen Opposition aus Te'lnaune an den ParlamentSsieungen eingesparten Beträge (Auf- wanvSemschädtgungen bzw. Diäten) restlos den Ve- dürftigsten unter den ausgesteuerten ÄrbeitLlo>en zuzuführen sind". Auf meinen Hinweis, daß solche Diäten bzw. Aufwandsentschädigungen ja nicht eingespart worden sind, da Ihre Abgeordneten alle diese Diäten für de» Monal bereits erhoben haben, schreiben Sie mir in einem Brief vom 12. Februar wörfttch: „In unserem Antrag, ist mit keinem Wort davon vie Reve, daß unsere Abgeordneten auf die AufwanvSrnischüdigungen verzichten. ES wird vielmehr klar und deurlrch davon gesprochen, daß e» sich um einen Verzicht aus Teilnahme an den Parlamenltsivungen handel«. Die Tatsache, daß sich daraus gewisse Ersparnisse für die Fmanzoerwasiung de» Reiche» ergeben kann nicht bestritten werden; ebensowenig unser Recht, zu beantragen, daß die in Frage kom menden Summen einem bestimmten Zweck zu- geführt werden" Hier Heden Sie also wieder hervor, daß die Abgeordneten auf ihre Aufwandsentschädigung nicht verzichten. Tie Sachlage ist also folgende: Für den Monat Februar sind alle Diäten von allen Abgeordneten erhoben und e» tst davon, wie ich bereit» bemerk,«, kein Pfennig tn der Retch»iag«lasse vorhanden Für den März kündigten Sie im Brief vom 12. Fe bruar a», daß .ihre Abgeordneten auf dte Auf- wano-entfchäoigung nicht verzichten E» könnte sich also nur um Beträge handetn. die tm März wegen der Fehltag« nach dem Gesetz abgezogen werde« müsse». Über diese Beträge aber haben Si« nicht ,« verfügen, da sie, wie gesagt, ve» fehlenden Abg«ordneten nicht gehören, jo»vern i» der Retch»ta»»taN« »erdleiben. dte ja an fehlende Abgeordnete keine Aufwa»d»e«sckLotguog auözahlen »ach. Mi, tst allo immer »och »ich« klar, weich« dieben. an Stellen, die si« durch BerusSletstung nicht erklommen hätte«; mancher biegsame Be- quenling trägt den Mantel nach dem Winde; Bmsengewächie können le nach dem Windhauch« der Gewaliner, heute bereitwillig da» Gegenteil vom Gestrigen." „Richter-Lakaien will man heute lder armen abhängigen Staatsanwälte n«cht zu geden ken), parteipolitische Entartung wird Richter- Lumpen ,üchien." Da« Buch vermittle den Lmdluck. „daß seine Schilderungen ein m allen wesentlichen Zügen richtige» wahre» Bild vor Augen stellen". „Die ungeheuerlich« Haup Vor gänge und wichtigen Tatsachen sind doch so zuver- lämg beleg«, daß daran nicht» zu deuten ist." .Se'dst wenn beflissene Spürer einige» fänden, wa» nicht b'S aus» Tapfren stimmte, so fällt eme» doch sür« Gefamturieil schwer in» Gewicht, wa» jeder G.-b lvete weiß: da» latrzehntelange treuseuische Wirken de» Levmannschen Verlage» i" Herr vr. Müller empfindet, daß da» Buch nirgeno» förmltite Beleidigungen, nirgend« dte Absicht verspüren lasse, zu schmähen und zu klänken. * Der preußische Justiz Minister hat in seiner Antwort an den ReichSlandbundpräsivente« bekanntlich erklärt: Die von Moritz-Zarnow vorge brachten Verdächtigungen seren sämtlich durch Urteile der Gerichte und Beschlüsse der Untersuchungsausschüsse als restlo» unrichtig festgenagelt worden. Daß die Ergebnisse dieser Verfahren in dem Buche vollständig verschwiegen würden, werfe ein bezeichnende« Licht auf Wert und Ab sicht de» Buches Benäge Sie im März für die Verwendung i« Aussicht neunen, falls Ihre Fraktion nicht m den Reich-iag Wiederkehr». Im gegenwärtig laufenden Monat ist, wie Sie ja auch wissen, alle» an Ihre Mitglieder auSgezahlt worden. Sie haben an Ihre, wohl parteiamtlich ge meinte Beichwerde eine Reihe von privaten Mit teilungen geknüpft, sür die Sie mit Recht ein ge wisses Interesse bet mir vorauSsetzen konnten. So über die Zahl der von Ihnen geplanten Versamm lungen. deren Inhalt usw. Ich danke für diese Freundlichkeit die ich wohl aus unser langjährige-, meist ungetrübte» Zusammenwirken zurücksühre« darf. Allerdings sind Ihne« vabel einige neben- iächltche Entgleisungen und Angriffe unter laufen, aus dte tch nicht tm einzelnen etngehen möchte. Nur will ich ven Irrtum korrigieren, al» ob Ihr Antrag unter dem Gesichtspunkt agitatorischer Bedürfnisse meiner Partei behandelt worden wäre. Hier siegt eine Berwechilung vor. Ich mußte vielmehr die Arbeitslosen davor schützen, baß ihnen au» agitatort- schenGründen Beträge verspräche« wer den, auf die bis heut« immer noch niemand verzichtet hat und di« sie deshalb nicht be kommen könnten. Mit der Veröffentlichung deS Briefwechsels l« den Zeitungen bm ich durchaus einverstanden und b'tie fieundlichst, diesen meinen letzten Brief da bei nicht zu vergesse», damit ich e« nicht nach zuholen brauche." * Auf Wesen Brief hat d«r nationalsozia listische Abgeordnete Stöhr etne Ant wort gegeben. Sie schließ» zwar mt» der Formel „In vorzüglicher Hochachtung" und enthält dte übliche Anrede „Sehr geehrter Herr Präsident", aber er enthält nach einer Mitteilung von Wolff- Büro so heftige Angriff« gegen den Reich», taglpiäsiventen und bringt diese Angriffe in s« schroffer Form vor. daß der Abdruck biese» Briefe» mit Rücksicht auf die für dte Verbreitung oon Beleidigung« «bestehenden Strafbestim mungen nicht möglich tst. Dem Reich« agtpräst- oenien wird tn dem Brief vorgeworfen, daß er k«,« gerechter und unparteiische, Lette, de, Reich-tag-geschäfte sei. sondern nur al» Sach walter der Interessen seiner Partei wi,l« Rach schweren, auch t« der Form belet- beenden wetteren Angriffe« gegen den Reich-ragS- Präsidenten schließt der Brief mtt de» Gatz: „Woher also »««gerechnet S«e da« Recht nehmen, sich »um Vetchützer der Arbett»l«le« auf,«werfe«, ist »G schlechte,di»g« ««erfindlich. Die nationalsozialistische Diäten-AMre. Ein Brief LSbes an GtShr.