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, der Er Freitag, den r.Zanuar rSg« >tzbo- Tin. ldert, ctrog. voll, l nur ingcn. utter. : kein xplatz tsch. s«tuna »- Xückzaht d Le^eaeldes. Druck' Memen« ^«ndaraf^at r^ü^t. einqeiandi Manutkrtp-n beiru^ Für ^«>0» Mutaeaed Derben, t-mr. Mtr eine D«rantw»rl ^tut n »eferunq der Xv-iHreüa» welch« durch Ü ütxrnetM io Kn>dkten">gEa berechnet. Hetlamev d>e 4 getpailene ^etle Leden - DU», «grar.Darie, I A^r^n ^"^men mit ptatzoor,-drifte« und chwiengen Zyanen werben mit 50 r DolMUMWWVE ».««- mit Loschwiher Anzeiger Wr d.« »st«ch- Orr-dr» °ad '^ T^r.-d-n für dl« StaitteN. D,«s«s Blatt «'M« dl« amtlich.« v.kanntmachungrn de- «are» , D«rwaltung-d-»irk) d«r G«m«Ind«n Wach. Malew«,. Lolchwltz, W«,d«r S",ch. Bühlau. Rochwitz und Laub.gaft <L und Lrw^ Dresden. wttz, Ried«rv«yritz, Hosterwitz, Pillnitz, w.ihig und Schonfttd, z^>"-»««» «--»" »»«. » v»-««- Eine ReichswohnnngszWung im Mjahr «der. sttelbewilligung bei mehreren Haushaitkapiteln verschiedener Meinung sind poincare Witt Briands Verteidigung vor der Kammer unmöglich machen Deutschlands Fleiß INN. «« tu ten. dr fi aber N61 Uhr ndrn erhöh sriih. n da seiner 1 und mngk» > eine er in ch er- e ge- '-, 11 .Wie l mit t nur -Ua« .31 ver neue Reichsetat muß dem Reichstag in zwei Fassungen zuzehen, da Relchsregierung und Reichsrat in -er Oer Reparationsagent rühmt ale :sb!ung :n ter mag f. Au. «erleg, kt. 81». Ilm igst. m! Blatt. Arsten! F r.75, 75, nscsett. r. tpute«. «wärt». llN. 14 SN. nme«. Der Reichsrat ändert den RegierungS' entwurf Der Gat für 1927 ist nunmehr dem Reichs- ia^e zu^egangen. Gr schließt in Einnahmen und AliS^aben für die allgemeine Reichsverwal- tung"mit 8 523 479 185 Mk., für di« Kriegs lasten mit 1976 933227 Mark a'r und be findet sich da nit im Gleichgewicht. Der Reichs.at, dem der Etat für 1927 bereits zur Beschlußfassung vorgelegen Hot. (at eine Reihe von Beschlüssen gefaßt, di« von der Auffassung der Reichsregierung ab weichen. B«i den entsprechenden Eta Spo- sitior.en haben daher di« Reichsregierung und der Reichsrat getrennte Vorlagen dem Reichs age zugehen lassen. Der ReichSrat hat gegenüber der Regierungsvorlage 15 Mil lionen Ma k mehr e «gesetzt, als einma'ig« Beihilfen für wirtschastiich oder kulturell be sonders bedrängte Grenzgebiete, 620 000 Mk. mehr als Kosten für die Durchführung der Reichswohnungszählung und 112 530 000 Mark mehr «m Lieber» Weisung«« an die Lander, insgesamt also 123 120 000 Mark mehr gegen über der Regierungsvorlage. Zur Deckung dieser Mehrausgaben Hai der ReichSrat eine Erhöhung von Sinnahmcan- sätzen bei den verschiedenen Steuereinnah men um 124 Millionen Mark und e ne Kür- zung von Ausgabeansätzen um 24 102 000 Mk. ins e amt also 123120 020 Ma k beschlossen, so daß auch nah den Beschlüssen des Reichs- a es der Etat sich im Gleichgewichte be finden würde. Die E atSbera^ung im Ha rShaltSauSschuß des ReichS a .eS wird bere tS in der näch- sten Woche in Angriff genommen werden. Werden wir's schaffen? Aus dem Reichshaushaltsplan g«ht her. vor, wie überaus schwer dem Finanzminister die Ausbalancierung des S atS für 1927 ge- worden ist. Wir wissen, daß in der Zeit, in der von Schlieben Finanzmlnister war, Reserven angesammelt worden waren, die für die Zeiten der Rot aufgespart wurden. Die Rei a ationSlasten für Oie Wohnungszählung, eiii -ringendes E-sorvernis Die gegenwärtig über di« WohnungSver- ltnifse im Reich« vorliegenden Unterlagen ind für die Zwecke der Wohnungspolitik icht mehr ausreichend. Sie beruhen auf der AeichSwohnungSzählung, die im Mai 1918 m Reiche durchgeführt wurde. Bei der in Ässicht genommenen Reichswohnungszäh. wird bxsonderer Wert darauf gelegt rkn, Lier die eige-a'tlgen Verhältnisse Wohnungswesen, di« sich in den Jahren ch dem Kriege durch di« große WohnungS- herau-gestellt haben, genaue Unterlagen gewinnen, d. h. diejenigen Wohnungen, denen mehrere Haushaltungen oder Tani» m gemein am untergebracht find, besonders inAlend zu erfassen. Gezählt soll in allen Gemeinden werden it einer Einwohnerzahl von 2202, im Ge» 'atz zu der ReichSwohnungSzählung 1918. i der die Grenze auf 5220 festgesetzt wor den tra-, wobei di« Länder allerdings die Möglichkeit hat en, auch in Gemeinden mit iger Einwohnern di« Zählung durchzu» sühren. Bei der jetzt beabsichtigten Reichs- ohnungszählung soll den Ländern auch die özlichkeit gegeben werden, im Gemeinden mit weniger als 2200 Einwohnern di« Er nzen anzustellen. Dies wird besonders den kleinen Orten erforderlich sein, in denen sich während und nach dem Kriege Industrien gebildet haben. Die Erhebung selbst soll mittels zweier rhebungspapiere erfolgen, einer Grund stückeliste. di« vom Hauseigentümer auszu- füllen ist, und einer WohnungSliste, die der chnungsinhaber auszufüllen ha . D e Ko der Zählung sind von den Ländern zu rzen, das Reich will jedoch einen Beil az on 620 000 Mark zuschiehen. Der Ge setzentwurf ist bereits dem Reichstag« zuge- Langen. oder von berufener Seite klar gemacht werden. Die Deutschnationalen haben, wir müs sen immer daran erinnern, am 17. De zember 1S26 zum Regierungssturz im Reichstage durch ihren Parteivorsitzenden, Grafen Westarp, erklärt: „Die letzte Zeit hat klar und unwiderleglich den Nachweis erbracht, daß eine Regierung der Mitte, die ihre Politik ans wechselnde Mehrheiten zu stütze« sucht, »ich« möglich ist". Diese Erklärung bleibt maßgebend. Die Schuld daran, wenn keine Mehrheit-- regierung zustande kommt, wirb da- Zen SleuMWWW Mt ans Mm Kosten, Wern ZN eigenen Lasten Zu diesem Thema haben die Spitzenver bände der Wirtsäxift unlängst in einer Tenlsänifl ilne Lei.sähe aufgestellt und die sen die Gutachten von zwei l>eroorragenden unparteiischen Stcuersaclwerständigen, vom Senatspräsidenten Dr. Decker am Rcichs- finanzhof und von Professor Dr. Hensel in Bonn, beigefügt. Was diese beiden mit der Materie eingel-end Vertrauten zu dem Tl^ina der mancherorts ziemlich hemmungs losen Ausgabenbewilligung der Geineinden und der hieraus folgenden Steuerbelastung anderer Kreise als der Bewilligenden in der Denkscknift ausfülRcn, sei im folgenden in gedrängter Kürze wicdergegeben; in den Gutachten heißt es: Das Haupthindernis für eine ziel bewußte Sparsamleitspolitik bei den ein «l- nen Gemeinden ist darin zu suchen, daß die Umgestaltung des kommunalen Wahlrechts und die Verteilung der Einnahmequellen zwi- sck-en den einzelnen Stcuergläubigern ohne jeden organischen Zusammenhang unter einander vorgenommen worden sind. Nach dem gegenwärtigen Finanzausgleichssystem wird die Mehrzahl der Geneindevertreter, die über neue Aufgaben beschließen, durch deren Deckung nicht unmittelbar betroffen. Die Einführung des allgemeinen, gleichen, direkten Wahlrechts nach den Grundsätzen der Verhältniswahl bat zu einer wesentlichen Verschiebung der politischen Kräfte in den Landes- und Gemeindeparlamenten geführt. Diese Verschiebung hat bewirkt, daß die Mehrheit der Gemeindevertreter, die di« Neubewilligung von Ausgaben zu beschließen hat, zwar formell gleichzeitig für die Deckung dieser Ausgaben sorgen soll, materiell aber von der Belastung, die diese Deckung mit sich bringt, in ihrer eigenen Tasche nicht unmittelbar betroffen wird. Kein Wun der also, daß von Stadtparlamenten mit einer links gerichteten Welkheit jetzt oft Ausgaben ohne Deckung bewilligt oder Steuern ohne Rücksicht auf ihre Tragbarkeit beschlossen worden sind! Viele sehen jetzt das Allheilmittel in einem Zuschlagsrecht zur Einkommen- und Körper- schaftsteuer, das den Gemeinden wohl erst vom 1. April 1928 ab gegeben werden soll. Sie leiten die Berechtigung dieser Zuschläge aus der Erwartung her, daß durch sie di« Selbstoerantwortlichkeit der Gemeind-m ge weckt und ihre Bewegungsfreilieit vergrößert werde. Zur Selbstverwaltung gehört es ja nach altüberlieferier Anschauung, daß an der Verwaltung und besonders bei der Ueber- nähme neuer Aufgaben und bei der Bestim- nrung des Umfangs dieser Aufgaben vor allem anderen diejenigen wesentlich mitzu- wirken haben, die die Mittel für die Erfül lung dieser Aufgaben aufbringen mas sen. Durch diese Anschauung haben aber di« neuen Gemeindewahlrechte einen Strich ge macht, und ob das Verantwortungsgefühl derer, die zwar die Lasten nicht zu trag«,, brauchen, die aber andererseits bei der Be schlußfassung über die Uebernahme der La» Opfer von allen sor-e-t -ie Balancerung -es neuen Reichshaushattplanes Kampf um -en Marine-Etat lEigener Informationsdienst.) Die Sozialdemokraten beginnen, wie aus Berlin gemeldet wird, schon jetzt mit ihrem Kampf gegen den Marineetat des Reichsfinanzministcrs. Sie glauben, da» ein Ausbau der deutschen Marine sich er übrige, da man den Wettlauf der anderen Nationen doch nicht mitmachen könne und außerdem auch der Anschein vermieden werden müsse, daß Deutschland zu neuen Rüstungen schreite. Diese pazifistische Auf fassung der Sozialdemokraten wird bei den jetzigen Regierungsparteien und auch bet den Deutschnationalen nicht geteilt. Die Angriffe der Sozialdemokraten wer den nach Ueberzcuguna der Mittelpartcien mit einer Zweidrittelmehrheit abgewchrt werden. Erleichtert wird den Sozialdemo kraten der Kampf durch die Absicht, die Mittel für Marineneubauten durch An leihen zu beschaffen, da die tatsächlichen Einnahmen des Reiches zur Deckung die ser Unkosten wie auch zur Bereitstellung der notwendigen Unterstützungsgeldcr für die Erwerbslosen nicht ausreichcn. Vie Oeuischnaiionalen lehnen eine Minoerheitenregieruna ab Die „Deutschnationale Parteikorrespon- tnz" schreibt zum Durcheinander der «sichten und Meinungen, das die Prefse- rörterungen über die Frage der Regie- unqsbildung geschaffen haben: „Es handelt sich darum, ob die in Lo- ino und Genf eingeleitete Politik zweck- Wger, nutzbringender und erfolgreicher r Deutschland durch eine Rechts- oder urch eine Linksregierung zur AnSwir- ung gebracht werden kann. Gerade die nächst in Genf fortzusetzendcn außen- litischcn Verhandlungen erfordern eine bile, gesicherte Regierung in Deutsch- d. Eine solche ist nur auf der Grnnd- e einer Mehrheitskoalition möglich. Jed« Partei, die die Bildung einer Rehrheitskoalitto« verhindert, ge» latirdet dadurch die Außenpolitik, trägt die Schuld dura«, wenn die Re» gierang spS^r in Senf «icht schlag« kräftig genng dasteht, i« ihrer Ber« Handlungsfähigkeit -iugefchrSukt ist. r ReichSanßenminister wirb sich über se Tatsache klar sein, aber auch dem rum al- Partei muß e- klar sein, Deutschland sind lm dauernden starken Steigen begriffen. Dr. Reinhold hat die Schliebenschen Reserven da,u verwendet, der deutschen Wi t chaft vorüc«rgeh«nd Erle.ch- terung«n zu v«. schaffen. Der neue G al soll baldigst im Reichs az in Angriff genommen werden. Bei seiner Be a ung wird es sich schon im Hausra ts- ausschuß zeigen, ob die Mittelparteien ein« Einigung mit den Sozialdemokraten finden können, die besonders einer Erhöhung der Mieten, wi« si« möglicherweise vom Reich vorgesehen ist, kritisch gegenüberstehen. Aber auch die Rechtspa te.en werden kaum neue schwere Belastungen für tragbar halten. Scharfe Maßnahmen, um überflüssig« Ausgaben zu erdrosseln, werdea notwen dig fei«, wen« Deutschland ohne Desizit über daS laufende Jahr hinüberkomme« will. trum belasten und diejenigen Stellen, die es unterlaßen haben, das Zentrum und die Oeffcntlichkcit rechtzeitig darüber auf- zuklären, wie sic die entscheidende Frage beantwortet haben wollen. Hamburgs Weltgeltung wächst Der Scexrkehr Hamburgs weist im De- z«m>b«r 1926. wie in den vorhergehend«,, Mo- ,a en, ein« bedeutend« Si«lg«rung gegenüber d«m gleichen Zeitraum des Vorkrieg-jahres 1913 auf. Die Gesamtzuna'M« beträgt, an der Schiffs^ahl gemessen, 15 Proz. und nach ber Tonra z« 28 Proz. Der Anteil der beut- schen Flotte an Weltverkehr betrug 42 Proz. gegenüber 38 Pro-, im November 1928.