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Nr. L4S. Dienstag de« ÄS. Juni LVV7. «. Jahrgang. ßE 2: L.-- MchslscheNolksffitung I Unaoyllnglges Cagevlm sur Wuyrykl^ Kklyl u-Lmyku ß «"»d.u^«..^d°n.°»^.nd ME-5 Rücktritt Posadowskys und Studts. Dresden, den 23. Juni 1V07. Die „Nordd. Allg. Ztg." meldete anr Sonnabeiid erbend an der Spitze des Blattes«: „Wie wir hören, stehen in der Reichs- und Ser preu ßischen Staatsverwaltung Veränderungen persönlicher uns organisatorischer Natur bevor. Der Staatssekretär des Neichsamtes des Innern Graf v. Po sadowsky l>at sein Abschiedsgesuch eingereicht, als sein Nachfolge^ ist der prenß. Minister des Innern v. Be t h ma n n - H o l l we g ln Aus sicht geiwm-men. Der neue Staatssekretär des Reichsaintes des Innern wird gleichzeitig die Funktionen eines Vize- Präsidenten des preußischen StaatsministeriuniS über nehmen. Ferner wird an die Stelle des aus scheidenden Kultusministers v. Studt der Unterstaatssekretär in, Ministerium der öffentlichen Arbeiten Holle treten. In das Ministerium des Innern wird der-Oberpräsident der Provinz Ostpreußen v. Moltke berufen werden. Er- iväguugen schweben darüber, ob sich eine Teilung des Neichs- arrtes des Innern empfiehlt." Angesichts dieser Tatsachen braucht man sich den Kopf nicht darüber zu zerbrechen, ob der Rücktritt des Staats sekretärs des Inneren, des ersten Stellvertreters des Reichs kanzlers und preußischen Ministerpräsidenten, mehr oder minder freiwillig erfolgt ist. Beide Staatsmänner standen schon längst ans der schvarzen Liste als Präskribierte: daraus folgt jedock) noch) nicht, ob sie den Partei- und persönlichen Jntriguen zum Opfer fielen oder ob sie mit dem Ru-fe: dlaritnri te imlutnut Ouesnr freiwillig und gern in den Tod gingen. Der Rücktritt des Ministers Dr. v. Studt wird ziveifel- los als ein Erfolg der parlamentarischen Vorstöße des Libe- ralisnms ausgebeutet werden. Dein gegenüber sei aus drücklich betont, daß Dr. v. Studt schon seit geraumer Zeit zum Rücktritte vom Amte entschlossen war, aber doch den Schluß der Landtagsperiode erst abwarten wollte. Herr v. Studt wäre vielleicht schon gegangen, wenn die allzu stürmische Ungeduld der Liberalen nach einem Wechsel im Kultusressort nicht schon mit Rücksicht auf die Krone die Ein haltung einer gewissen Anftandsfrist erfordert hätte. Frei lich knapp genug ist diese Anstandsfrist ausgefallen, und wenn mau ans früheren Mitteilungen, wonach der Minister noch die Mädchenschulreform durchzusühren gedachte, Schlüsse ziehen darf, so wäre es die, daß Herr v. Studt mindestens noch einige Monate länger im. Amte zu bleiben erwartet lxitte. Da scheint also doch etivas nachgeholfen worden zu sein. Tie „Kreuzzeitung" meint, daß praktische Erivägnugen hierbei mitgesproche!'. haben, so z. B., daß die sommerliche Parlamentsruhe dem neuen Minister das Vertrauiwersen mit seinem Ressort erleichtert. Der Jubel, den die liberale Presse bereits anstimmt, ist recht grundlos. Tenn der Nach folger v. Studts, Unterstaatssekretär Dr. Holle, ist poli tisch „ein unbeschriebenes Blatt". Die „Kreuzzeitung" schreibt über ihn folgendes Urteil: „Holle ist als ein vor züglicher Verwaltungsbeamter von weitem Gesichtskreise und starker Initiative bekannt. Er steht, wie nns bekannt ist. dnrclxms ans religiöser Grundlage, und wir haben Ur sache zu der Annahme, daß seine Berufung den in liberalen Kreisen an einen Wechsel im Kultusministerium geknüpften Hoffnungen nicht entspricht. Als Landeshauptmann in Münster i. W. hat er sich um die Annäherung ver Kon fessionen besonders verdient gemacht." Die Liberalen ixiden also gar keinen Grund, von einem Systemwechsel im Sinne ihrer Wünsche zu sprechen. Auch Graf Posadowsky stand schon lange ans der Liste derjenigen Staatsmänner, die gefährlich sind, und znxir ans der Liste des Fürsten Bülow. Dieser konnte lhin nicht verzeihen, daß er seine plötzliche Knrsschwenkung im De- zenüber vorigen. Jahres nicht als sachlich gerechtfertigt, jeden falls aber als gefährlich ansah — gefährlich für die Stetig keit der Politik im Reiche, gefährlich insbesondere für die von ihm vertretene Sozialpolitik. Gefährlich aber dünkte dcm Reichskanzler persönlich dieser bedeutsame Staatsmann, weil die Eulenburger Tafelrunde ihn nach Bülows Sturz zum Nachfolger auserkoren lxitte. Posadowsky ist die be deutsamste Persönlichkeit im Gesamtministorimn. der Reichs kanzler mit inbegriffen. Zwar war er anders geartet wie Fürst Bülow, er war kein Mann des höfischen Parketts, kein Mcrirn diplomatischer Intrigen, kein Minister, der oen Mangel an Kenntnissen durch wohlgefetzte Phrasen ver deckte, kein Mann, der sich mehr im Sälon als in der Ar beitsstube anfkstelt, sondern eurer, der nur der Arbeit für das Vaterland lebte, den man des Morgens um 8 Uhr so wohl wie sehr oft in der Nacht bei der Arbeit treffen konnte. Er bat daher vielleicht auch keine Zeit gehabt, oft vom Kaiser empfangen zu werden, denn man hat selten von einem solchen Empfang gehört. Aber Graf Posadowsky nxrr ansgestattet mit ungewöhnlichein Wissen und seltener Arbeitskraft, er genoß bei allen Parteien das größte An- sehen, er nxrr der eigentliche Träger der Sozialreform, ein ganzer Mann und untadeliger Charakter. Wir Numbern nns nicht, daß Fürst Bülow die Kandidatur dieses Mannes für den Reichskanzlerposten für sehr gefährlich hielt und dessen Beseitigung herbeiführte: er ist auf persönlichen Wunsch des Reichskanzlers gestürzt worden. Graf Posa dowsky hat sich aber im Herzen des Volkes ein Denkmal dauernder als Erz gesetzt. Ob es Mi low auch besitzen wird, wenn er einnial stolpert? Ueber den Nachfolger des Grafen Posadowsky sagt die „Köln. Volksztg.": „An Stelle deS Grafen Posadowsky tritt Herr v. Bethmann-Hollweg, über dessen politischen Charakter sich Konservative und Liberale noch nicht ganz klar sind. Man wird sich -erinnern, daß die liberale Presse Herrn v. Bethmann-Hollweg, als er Minister wurde, wie einen der Ihrigen hoffnnngsfreudig begrüßte, später aber sich über ihn wiederholt sehr enttäuscht zeigte; da war er ans einnral wieder der „reaktionäre" preutzisck)e Bureaukrat. Wir wollen dies nicht entscheiden; jedenfalls hat Herr v. Bethmann-Hollweg bisher gar keine Gelegenheit gehabt, zu zeigen, ob er befähigt ist, der Nachfolger eines Posa dowsky zu sein. 9knn wird angedeutet, daß eine Teilung des Reichsamtes des Innern beabsichtigt sei. Man wird ab- ivarten müssen, ob etwa ein besonderes ReichSarbeitsamt be- grünbet und )vas für ein Mann an dessen Spitze gestellt werden soll. Vielleicht fällt hier noch etivas für die Libe ralen ab." Einstweilen sind also die Wünsche der Liberalen noch nicht erfüllt. Vielleicht sollen die neuen Minister den Uebergang bilden, die eine liberalisierende Aera vorzibe reiten hat. Der Nachfolge des Grafen v. Posadowsky sin Amte als Staatssekretär des Reichsamtes des Innern und als Vizepräsident des preußischen Staatsministeriums, bis heriger Minister des Innern Dr. Theobald v. Beth m a n n-- Hollweg, ein Enkel des früheren Kultusministers, ist am 29. November 1856 in Hohensinow im Kreise Oberbariiim geboren. Er studierte 1875 bis 1879 in Straßbnrg, Leipzig niid Berlin die Rechte. Im Jahre 1885 wurde er Assessor bei der Negierung in Potsdam, 1886 Landrat des Kreises Oberbariiim 1890 wurde er von seinem leimatltchei: Kreise in den Reichstag -geivählt, in dem er sich der Reichs- Partei anschloß; nach kurzer Zeit legte er jedoch das Man dat nieder. Im Jahre 1896 wurde v. Bethmann-Hollweg Zinn Obcrpräsidialrat in Potsdam, im Juli 1899 zum Ne giernngspräsidenten in Bromberg, und schon tm Oktober desselben Jahres, nach Achenbachs Tode, zum Oberpräsiden ten der Provinz Brandenburg ernannt. Am 1. Januar 1905 erhielt er den Charakter als Wirklicher Geheimer Rat. Am 22. März -desselben Jahres wurde er an Stelle des ver storbenen Ministers Freiherrn v. Hammerstein zum SkaalZ- minister und Minister des Innern -ernannt. Als der Land- wirtsckxiftsminister v. Podbielski im November 1906 in den Ruhestand trat, übernahm Minister v. Bethmann-Hollweg interimistisch die Leitung des Landwirtschaftsministerimiis bis zur Berufung v. Arnims ans diesen Posten. Der neue Kultusminister Ludwig Holle ist 1855 in Dortmund geboren. J»n Mai 1878 als Referendar beim Appellationsgericht zu Hamm verpflichtet, nmrde er im Januar 1883 Gerichtsassessor und noch im selben Jahre zur landwirtschaftlichen Verwaltung henrlanbt. Im August 1884 schied er endgültig ans dem Jnstizdienst und wurde S pezial komm i ssar in Härter, wo er 1889 zum RegieruugS- rat aufrückte. 1890 erfolgte seine Berufung in das Land- mirtschastsministeriuin als Hilfsarbeiter und 1892 seine Er nennung zum Geheimen Negiernngsrak und vortrageirden Rat. Nachdem er im November 1895 znm Geheimen Ober- regieruugsrat befördert worden war, erhielt er Ende März 1900 die nachgesuchte Entlassung ans dem unmittelbaren Staatsdienst unter Belastung seines Titels und Ranges und wurde Landeshauptmann in Münster. Im Dezember 1904 wurde er zum Unterstaatssekretär im Ministerium der öffentlichen Arbeiten ernannt. Erwähnt sei noch, daß Holle 1902 im Oktober zum Ebrendoktor der philosophisckxm Fakultät der Universität Münster ernannt wurde. Im Oktober 1889 nxrr ihm die Rettmugsmedaille verliehen. Ter neue preußische Minister des Innern, Friedrich v. Moltke, ist am 1. Mai 1852 als dritter Sobir des ver storbenen Landrates Adolf v. Moltke geboren, trat 1877 als Kammergerichtsreferendar in den Jnstizdienst, ging aber 1880 zur allgemeinen StaatsverNxiltung über uno wurde 1882 Negiernngsassessor in Oppeln und 1885 Laud- ixit des Kreises Tost-Gleiwitz. 1890 wurde er als Hilfs arbeiter in das Kultusministerium berufen. 1893 znm Geheimen Ragierungs- und Vortragenden Rat und 1897 znm Geheimen Oberregiernngsrat ernannt. Im Februar 1898 wurde v. Moltke Regierungspräsident irr Oppelir an Stelle des als Direktor in das Ministerium des Innern berufenen Regierungspräsidenten Dr. v. Bitter, und kam im März 1900 in gleicher Eigenschaft nach Potsdam. An: 28. Oktober 1903 wurde er znnr Oberpräsidenten der Pro vinz Ostpreußen ernannt. Pslitische Rundschau Dre - ven. den 24. Juni LS07. — Der Reichsanzeiger weist darauf Hin, daß die günstigere PensiouSabstufung, die die Novelle znm preußischen PenstonSgesetz vom 7. Mai gewährt, auch für die schon vor dem 1. April in den Ruhestand getretenen Kriegsteil, nehmer Wirkung hat. Die Umrechnung der Pensionen der Kriegsteilnehmer findet von Amts wegen statt, ohne daß es einer Eingabe bedarf. — Figaro läßt sich aus Berlin melden: Ich bin in der Lage. Ihnen einige Einzelheiten über die Kieler Unter redung Sir Frank LaScelleS mit dem Fürsten Bülow zu geben. Fürst Bülow sagte von der englisch spanischen Abmachung, die der französisch spanischen ganz gleich ist, er MM könne sich über diese Abmachung nur freuen, wenn sie. wie die Botschafter Frankreichs. Spaniens und Englands erklärten, keine Spitze gegen irgendeine andere Macht habe, Lascelles erwiderte, die Abmachungen seien friedlich und schützen einfach den Statnsquo. könnten also niemand ver- stimmen. Später sprach Fürst Bülow vom herzlichen Ein vernehmen Englands und Frankreichs und meinte, Frankreich müsse gewiß wünschen, daß zwischen Deutschland und England vertrauensvolle Beziehungen beständen. LascelleS entwortete, daß sei nicht zweifelhaft, ?und fügte, dieselbe Formel benützend, hinzu, England wünsche gleichfalls, daß zwischen Deutschland und Frankreich friedliche und normale Beziehungen Platz greifen. — Ueber die Kamarillen — alle Welt spricht jetzt von zwei oder mehreren — läßt sich nun auch der sozialdemo kratische „Vorwärts" vernehmen. Er wendet sich zunächst gegen den Kronprinzen, weil dieser den Kaiser aufklärte; er habe sich früher durch seinen Haß gegen die Sozial demokratie und jetzt durch diese Dinge in die Politik ein geführt. Aber die heutige Kamarilla gehe dahin, daß Fürst Bülow beseitigt werde. Der Kaiser werde ihm die osten- tative Bloßstellung durch jene Kamarillanotiz nicht verzeihen. Dann aber widerspräche die Blockpolitik sowohl den höfischen Gewohnheiten, als auch den Interessen der Bureankratie. Zunächst würde die Blockpolitik die Erfüllung gewisser Ein- schränkungen bureaukratischer Willkür bedingen. Deswegen aber habe die Bureankratie nicht die Wahlschlacht gewonnen, um sich Einschränkungen aufertegen oder gar neue Männer aufdrängen zu lassen. Gerade diese Personalkonzcssionen wären aber um so nötiger, je geringer die sachlichen Konzessionen sein können. Es widerspreche jedoch allen Traditionen des persönlichen Regiments, sich bei der Aus wahl der Minister von Rücksichten auf Parteiwünsche und gar liberale Parteiwünsche leiten zu lassen. Zudem sei eine Politik, die das Zentrum wirklich dauernd in die Opposition drängen würde, zu gefährlich, um als eine vorübergehende Episode bleiben zu können, in der Tat sei die Politik am Verenden. Der Kanzler verschiebe seinen Sommerurlaub von einem Tag znm andern, damit die feindlichen Kollegen nicht leichtes Spiel haben. Die Reisen an dos Hoflager beginnen wieder, und Bülow. der so Protzig dem Reichstag gegenüber zu treten wisse, werbe devot um die Gunst des „persönlichen Regiments". Die Einheit der Negierung sei beim Teufel und vor aller Welt balgten sich die Leute, die heute die deutsche Politik allmächtig bestimmen, um ihren Anteil an der Beute, ein Schauspiel der Bureankralln- herrschaft, aus dem das deutsche Volk wirklich etwas le.nen kann. Die nächsten Leidtragenden würden die deutschen Liberalen sein. Der deutsche Liberalismus sei wirklich einzig. „Seine Charakterlosigkeit ist nicht das Schlimmste. Stetst ihm mit dem Liberalismus anderer Länder gemeinsam. Aber einzig ist seine politische Einfalt. So plmnp genarrt ist noch keine Partei worden. Die deutschen Liberalen haben nie verstanden zu kämpfen. Aber jetzt verstehen sie nicht einmal mehr zu schachern. Sie haben nie sachliche Politik zu treiben gewußt. Sie haben nie das wirkliche Kampfobstkt gekannt." DieseKennzeichnung des Liberalismus von der nächsten Verwandtschaft aus ist nicht übel. — Der sozialdemokratische Parteitag findet am 15. September in Essen statt; er soll bctänntlich die sozial demokratische Antwort auf den vorjährigen Katholikentag sein. Tie Sozialdemokratie anerkennt damit offen, welch: Bedeutung die Katholikentage besitzen; ans der Tagesoro- niliig sieben folgende Punkte: 1. Geschäftsbericht des Vor standes: n) Allgemeines. Berichterstatter: F. Eberi; I>) Kasse und Presse. Berichterstatter: A. Gohrisch; e) Par- teischule und Bildiingsausschiiß. Berichterstatter H. Schulz. 2. Bericht der Kontrollkommission. Berichterstatter: A. Kaden. 3. Parlamentarischer Bericht. Berichterstatter: A. Südeknm. 4. Bericht -vom Internationalen Kongreß. Be richterstatter: P. Singer. 5. Maifeier. Berichterstatter: R. Fischer. 6. Die letzten Reichstagsivahlen und die politische Lage. Berichterstatter: A. Bebel. 7. Die Mkolwlfrage. Be richterstatter: E. Wurm. 8. Sonstige Anträge. 9. Wabl des Parteivorstandes, der Kontrollkommission und des Ortes, an dem der nächste Parteitag stattfinden soll. — 1658 804 Mark hat der sozialdemokratische Holz- arbcitcrvcrband im vorigen Jahre für Streiks ausgegebcu. Das ist eine enorm hohe Summe, zumal, wenn inan be denkt, daß 1903 nur 339 046 Mark für Streiks ansgegeben wurden. Tann ging die Streikwnt los. 1904 wurden be reits 1 145 555 Mark für Streiks bezahlt, 1905 1 176 066 Mark. Die 1 658 804 Mark repräsentieren 57 Prozent der Reineinnahmen, also nahezu drei Fünftel der hohen Bei träge des Holzarbeiterverbaiides sind für solche unprodnr- tiven.Zwecke verwendet worden. Wenn der Holzarbeiter- verband diese 1 vß Millionen für soziale Zwecke geopsert lxitte, dann lxitte er wahrlich zahreichen mit des Lebens Pot kämpfenden Kollegen nicht genug bock) anzuschlagendc Wohltaten erwiesen. Und dies nm so mehr, als die Leiter des Verbandes ankündigeii. daß die nächsten Jahre den Kollegen verringerte Beschäftigungen bringen iverden. Im Jahre 1906 lxitte der sozialdemokratische Holzarb-eiterver- band nicht weniger als 374 Angnffsstreiks unternommen. 1904 ivaren es unr 241, 1905 278. Abwehrstreiks Iiatte der Verband 187 im Jahre 1906, gegen 105 im Jahre 1904 und 144 im Jahre 1906. Man sieht also, daß unausgesetzt der Verband in Konflikt mit den Arbeitgebern ge standen hat.
