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Dresdner Ammal »F» « Nr. 110 1909 Amtlicher Teil I.»0 «. 80 » Koloniales (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch nn Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil einer kurzen Ansprache verabschiedet. mit der Mm, 1» « > «. 0,7» » i"». »so » i» » i «. L B. »»»» «0 ». I « »,1» ». >l,»o «. »,»r ». « i» i ». ,1»«. « « V.7S L <» B 0 « ,«r v. ,7» ». >0.7» ». >,»0 » » 7» ». »0 », >,»a » . 1 ".SO . 109,7» d« 8»»o Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6mal gespalt. Ankündigungsseite 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtl. TeUe 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 7b Pf. PreiSermäßigg. auf SeschäftSanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. »» SN jodsot», Der zweite Antrag Raab würde einer Verstaatlichung der Reichs bank gleichkommen. Abg. vr. Weber (nl): Durch solche Anträge werden die Reichsfinanzen nicht gebessert; dann möge man lieber eine all gemeine Besitzsteuer einführen. Abg. Faßbender (Z.) sprach kurz gegen, die Abgg. vr. Frank (soz.) und Kreth (kons.) für die Anträge Raab. Damit schloß die Beratung. Nächste Sitzung Freitag nachmittags 2 Uhr. Tagesordnung: Fortsetzung der heutigen Beratung. Viehseuchengesetz. Schluß ^7 Uhr. Tloniglich Sächsischer Staatsairzcigcr. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehorden Bremerhaven, 13. Mai. Der aus 549 Mann be stehende Ablösungstransport für die ostafrikanische und südwestafrikanische Schutztruppe ging heute mittag mit dem Dampfer „König" der Hamburger Woer- mannlinie ab. Die Truppe wurde vom Oberst v. Glasenapp Wie in einem Teile der gestrigen Auflage, unter den Draht nachrichten, bereits gemeldet wurde, beantragte in der gestrigen Sitzung der Finanzkommission des Reichstags der Vorsitzende, Abg. Paasche, nach einer längeren Geschästs- ordnungsdebatte, die vorgestern ausgesetzte Abstimmung über den Art. 4 deS Entwurfs der Subkommission vorzunehmen. Dieser Antmg wurde gegen die Stimmen der Nationalliberalen, Frei- sinnigen und Sozialdemokraten abgelehnt. Hierauf erklärte Abg. Paasche, daß er es sich überlegen müsse, ob er aus Anlaß dieses geschästSordnungswidrigen Verfahrens weiter in der Lage sei, den Vorsitz zu führen, und übergab ihn vorläufig dem stellvertretenden Vorsitzenden Abg. Spahn. Auf dessen Vorschlag wurde die Sitzung vertagt, nachdem die Rationalliberolen, Freisinnigen und Sozial demokraten erklärt hatten, sich an der Weiterberatung deS Bande rolenentwurfs nicht beteiligen zu können. Heute vormittag Finanzgesetz. Der Vorsitzende der Finanzkommission des Reichstags, Paasche, hat in einem Schreiben an den stellvertretenden Vorsitzenden Spahn angezeigt, daß er den Vorsitz in der Kommission niederlege. Wie verlautet, hat die nationalliberale Fraktion beschlossen, für den Fall, daß in der heutigen Sitzung der Finanzkommission der Vorsitz der Partei wieder angeboten werden sollte, diesen ab- zulehnen. Deutsches Reich, vom Bundesrat. (W.T. B.) Berlin, 13. Mai. In der heutigen Sitzung des Bundesrat» wurde der Vorlage betreffend den HandelS- und Schiffahrtsvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Portugal die Zustimmung erteilt. verichtigung. In der Bekanntmachung der König lichen KreiShauptmannschast Dresden vom 6. dieses Monats in Nr. 107 deS Dresdner Journals, Erkennungs- Nummern für Kraftfahrzeuge betreffend, muß es unter der Rubrik „In anderen Besitz übergegangene Kraft- sahrzeuge" anstatt II 925 „II 9L5" heißen. Ausland. Zur Monarchenbegegnung in Wien. (W. T. B.) Pola, 13. Mai. Unter dem Donner der Kanonen Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung, Hofrat Doenge» in Dresden. <i- Freitag. 14. Mai Die Königliche Kreishauptmannschaft hat dem Stein- bruchSarbeiter Arthur Alban Arnold in Röhrsdorf für die mit Mut und Entschlossenheit bewirkte Rettung eines 8jährigen Mädchens vom Tode des Ertrinkens eine Geld belohnung bewilligt. 1794III khemnitz, den 11. Mai 1909. 3347 Königliche KreiShauptmannschast. Die Königliche KreiShauptmannschast hat dem Schuh warenhändler Ferdinand Arthur Melzer in Plaue-Berns dorf für die mit Mut und Entschlossenheit bewirkte Rettung eines dreijährigen Mädchens vom Tode des Ertrinkens eine Gcldbelohnung bewilligt. 1807III Lhemni-, den 11. Mai 1909. 3346 Königliche Kreishauptmannfchaft. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Broß« Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanpalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Rmnmern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittag». — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. im Hafen versammelten österreichisch-ungarischen Kriegsschiffe und des Hafenkastells fuhr heute nachmittag gegen 1 Uhr die deutsche Kaiserjacht „Hohenzollern", gefolgt von den Begleitschiffen „Stettin" und „Sleipner", in den Jnncnhafen ein, wo sie, nachdem die Kanonen schüsse verhallt waren, von den Matrosen des öster reichisch-ungarischen Geschwaders mit einem dreifachen Hurra begrüßt wurde. Nachdem die „Hohenzollern" gegenüber dem Kriegsarsenal verankert worden war, be gab sich Ihre Kaiser!, und König!. Hoheit die Erzherzogin Maria Josepha, Herzogin zu Sachsen, zur Begrüßung an Bord der Kaiserlichen Jacht. Hierauf empfing Se. Majestät der Deutsche Kaiser den Marine- kommandanten Grafen Montecuccoli, den Statthalter Prinzen Hohenlohe, den Korpskommandanten Potiorek, Bürgermeister Bregato sowie mehrere andere höhere Beamte und Osfiziere und den Ehrendienst. Der Kaiser unterhielt sich in der huldvollsten Weise mit den ihm vorgestellten Herren. Der Ankunft der Kaiserlichen Jacht wohnte auf der Riva und dem nahen Ufergelände eine große Menschenmenge bei. Um 2 Uhr fand auf der vom Reichstage. Sitzung vom 13. Mai 1909. Am Bundesratstische: Die Staatssekretäre Frhr. v. Schoen und Sydow, Unterstaatssekretär Twele. Die Sitzung wurde um 2 Uhr 15 Min. eröffnet. Auf der Tagesordnung stand zunächst die erste Lesung der am 13. November 1908 zu Berlin abgeschlossenen revidierten Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst. Staatssekretär Frhr. v. Schoen: Die Ergebnisse der Kon ferenz, die dank der Liebenswürdigkeit des Präsidenten in den Räumen des Reichstag» stattsand und auf der die persönlichen Beziehungen zwischen den Vertretern der einzelnen Nationen die denkbar besten gewesen sind, ist al» vorteilhaft zu begrüßen, wenn auch noch einige Staaten wie Rußland und die Bereinigten Staaten von Amerika beiseite stehen. Der Hauptgewinn der Tagung ist darin zu erblicken, daß sie ein einheitliches Instrument für die Verständigung aller Staaten über die Grundsätze des Ur- heberrecht« schuf. Der Punkte, in denen unsere Gesetzgebung Änderungen erfahren hat, sind nur wenige, da unsere Gesetzgebung den modernen Anschauungen bereits weitgehend Rechnung trug. Wenn Sie uns Ihre Hilfe leihen, damit das an dieser Stätte ge schaffene Kulturwerk seine Wirkungen in der Praxis entfalten kann, so wird der Deutsche Reichstag das erste Parlament sein, das der neuen Konvention seine Zustimmung erteilt. (Beifall.) Abg. vr. Junck (nl.): Es ist Ehrenpflicht für den Deutschen Reichstag, der Konvention zuzustimmen, und deshalb wird von unserer Seite eine Kommission nicht gewünscht. Da nach der neuen Konvention die Bertragsstaaten verpflichtet sind, ihre in ländische Gesetzgebung zu ergänzen, werden wir im nächsten Winter in dieser Richtung vorzugehen haben, und zwar u. a. zum Schutze der automatischen und pantomimischen Werke, der musi kalischen Werke gegen Übertragung auf mechanische Musikinstrumente, namentlich nach dem Tode des Urhebers. Abg. vr. Pseifftzr (Z.): Auf se, Teilnehmerliste vermisse ich den Ramen Osterreich-Ungarns; gerade dort läßt der Schutz des geistigen Eigentums viel zu wünschen übrig. Bedauerlich er scheint mir, daß e» nicht gelungen ist, die Erzeugnisse de» Kunst- gewerbeS zu schützen, ferner, daß der Abdruck telephonischer oder telegraphischer Originalmeldungen in der Presse vor Ablauf von 24 Stunden nicht untersagt ist, und so dem Raubbau, der von kleineren Blättern getrieben wird, nicht entgegengetreten werden kann. Schon jetzt möchte ich erklären, daß, wenn wir im Winter zu einer Verlängerung der Schutzfrist für Werke der Literatur von 30 auf 50 Jahre kommen sollten, für das Bühnenweihfest spiel in Bayreuth ein Ausnahmeparagraph nicht geschaffen werden darf. Abg. vr. Müller-Meiningen (frs. Vp): Zu bedauern ist die Beibehaltung der dreifachen Textierung, durch die manche Unklarheiten bestehen bleiben. Ein mangelhafter Urheberschutz für Zeitungsnotizen besteht namentlich in Osterreich-Ungarn. Die Ergebnisse der Berliner Konferenz sind aber im allgemeinen er- freulich, und das internationale Völkerrecht wird durch sie besser gefördert als durch Botschasterreden, wenn sie auch noch so schnell aufeinander folgen. (Heiterkeit.) Geheimrat DungS: Die Behandlung der „Tagesneuigkeiten" und „Vermischten Nachrichten" ist durchaus in dem Sinne zu verstehen, wie sie in unserem Urheberrechtsgesetz vorgesehen sind. Abg. Dietz (soz.): Ein sozial empfindendes Volk — und daS wollen wir Deutsche doch sein — darf die Schutz- bestimmungen nicht Überspannen zum Schaden der breiten BolkS- massen. 30 Jahre nach dem Tode des Urheber» ist es Zeit, daß die Nation in den Besitz der geistigen Schätze des Verstorbenen kommt. Abg. Dove (frs. Vgg.) erklärte, den Standpunkt des Abg. Dietz zu teilen. Nachdem auch Abg. Henning (kons.) sich für 30jährige Schutzfrist ausgesprochen hatte, schloß die erste Lesung. Da KommissionSberatung nicht beantragt war, wurde die Konvention sofort auch in zweiter Lesung, diesmal ohne Debatte, genehmigt. Da» Abkommen mit den Bereinigten Staaten von Amerika vom 23. Februar d. I. betreffend den gegenseitigen gewerblichen Rechtsschutz wurde in erster und zweiter Lesung ohne Debatte angenommen. ES folgte die erste Lesung des Münzgesetze». Auf Vorschlag des Abg. vr. Arendt (Rp.) wurde auch diese Borlage «n bloo in erster und zweiter Lesung ge nehmigt. Zur zweiten Lesung der Bankgesetznovelle teilte Bizepräsident Paasche mit, daß die Abstimmung über zwei Ab- Snderungsanträge Raab (wirtsch. Bgg.) namentlich sein und morgen stattsinden werde. Abg. Raab (wirtsch. Bgg.) begründete seine Anträge, in denen verlangt wird, daß nach Abzug der ordentlichen Dividende vom Reingewinn der Reichsbank dem Reservefonds gut- geschrieben, den Anteilseignern und der Reichskasse überwiesen werden. Soweit der den Anteilseignern zusallende Betrag 6 Proz. de» Grundkapitals übersteigt, soll dieser Überschuß in die Reichskasse fließen. Reich-bankpiäsident Havenstein: Der Antrag meint, durch die Borlage werde da» Reich eine Mindereinnahme von 300000 M. jährlich haben, deshalb sollten die Anteilseigner zum Ausgleich herangezogen werden. Da» Reich kann aber diesen Ausfall um so eher tragen, als die Erhöhung deS Quotenkontingents im Interesse de» Wirtschaftslebens de» Reiche» ist. Eine weitere Kürzung der Dividenden der Anteilseigner wäre unbillig. Abg. Dove (srs. Bgg.): Ich bitte, den Antrag abzulehuen, da er gegen Treu und Glauben verstößt und das öffentliche Ver trauen zur Reichsbank schädigen würde. Abg. vr. Arendt (Rpt): Die 10 <H, die in den Reservefonds fließen sollen, mögen von den Anteilseignern getragen werden. Bow Königlichen Hofe. DreSVen, 14. Mai. Se. Majestät der König wird von Tarvi» morgen Sonnabend 7 Uhr 8 Min. früh hier her zurückkehren. Dresden, 14. Mai. Unter dem Vorsitze Ihrer König!. Hoheit der Frau Prinzessin Johann Georg fand gestern vormittag 10 Uhr im Carolahause eine Generalversammlung des Albertvereins statt. In Be gleitung der hohen Frau befand sich Ihre Exzellenz die Frau Oberhofmeisterin Freifrau v. Finck. — Ihre Königl. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg und Ihre Königl. Hoheit die Prinzessin Mathilde werden heute abend 8 Uhr dem von der Dresdner Gesellschaft für neuere Philologie in der Technischen Hochschule veranstalteten Vortrage des Mstr. I. C. BowyS, M. A, über: „Macbeth" beiwohnen. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Am GeschLft-bereiche pe» Ministerium» per Kimmze». Verwaltung der indirekten Abgaben. Angestellt: der Gerichtsassessor beim Amtsgerichte Chemnitz Hilfsrichter vr. Ranft al» Juristischer Hilfsarbeiter mit dem Titel Finanzassessor in Chemnitz; der Gerichtsassessor beim Amtsgerichte Königsbrück vr. Dillner als Juristischer Hilfsarbeiter mit dem Titel Finanz assessor in Dresden; Wachtmeister Schösset und der bisherige Student Päßler al» Grenzaufseher. — Befördert: Plombeur Rienecker zum Grenzausseher in Seishennersdorf; HilfsamtS- diener Gottsmann zum Grenzausseher in Geising. — Versetzt: der Juristische Hilfsarbeiter beim Hauptzollamte Chemnitz Finanz assessor Gey in die Stelle eines Obergrenzlontrolleurs in Sebnitz unter Belassung de» Titels und Ranges als Finanzassessor. — Pensioniert: Revisionsaufseher Bach in Leipzig; Grenzaufseher Bistrosch in Seifhennersdorf. — Gestorben: Zollassistent Lubeu-ky in Freiberg; Obersteueraufseher Conrad in Bautzen; die Revisionsaufseher Jentzsch in Dresden, Rudolph in Leipzig, Sündig in Plauen. Hocbbau-Verwaltung. Entlassen: Julius, Aufwärter bei dc« Aindbauamte Zwickau. — Versetzt: Müller, Heizer und Hausmann bei der Ortenburg in Bautzen, zum Landbauamt Zwickau unter Übertragung der Aufwärterstelle daselbst. Zur Reichsfinanzreform. Der konservative Vertreter von Reuß ä. L. im Reichstage, Amtsgerichtsrat Arnold, veröffentlicht in der „Greiz. Ztg." eine Erklärung, in der er sich recht scharf gegen die Stellungnahme der konservativen Reichstags- sraktion ausspricht. Es heißt in der Erklärung u. a.: Meine Stellung zur Reichsfinanzreform, die ich von Anfang an eingenommen habe, ist meinen Wählern aus meinen mehrfach abgegebenen öffentlichen Erklärungen bekannt . . . Ich glaube meinen Wählern die Erklärung schuldig zu sein, daß ich nach wie vor auf dem Standpunkte stehe, daß eine erweiterte Erbschafts steuer, also eine Ausdehnung der Erbschaftssteuer auf Kinder und Ehegatten, die einzige Möglichkeit bietet, der großen Finanznot des Reiches abzuhelfen und somit den Wünschen der großen Majorität des Volkes gerecht zu werden. Die jetzt von der Finanzkommission des Reichstags gewünschte Wertzuwachssteuer kann meines Erachtens in ihrem Ertrage einen vollwertigen Ersatz für die Erbanfallsteuer nicht bieten . .. Entzieht sich eine der Blockparteien des Reichstags ihrer Aufgabe, so sind die Folgen unberechenbar. Sollten mich meine Erwartungen über das Ein schwenken der Mehrzahl der Deutsch-Konservativen in der Erb- anfallsteuer täuschen, so würde ich nicht anstehen, die darau- sich ergebenden Konsequenzen für meine Parteistellung zu ziehen." « s«,r» « — ' 118^61 .' »7'00 . uw so . «7,7» ' 19»>0 . 171,»0 . »8,7» . 1»»O « . 18«co d« 18',»0 . 11970 ' VIVO . II»,70 »17» . 771 «I
