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MebMolksfreun-. a ttr»Ä lich! Donnerstag, den 28. November LSN7 von mittags V-k Uhr an w. Stämme v. 10—15 om Stärks Klötzer an im Interesse der baldigen Ordnung der wichtig Angelegenheit zu den Wünschen der Kammer kei «ne «r» en ne 3—5 m lang, 2146 1334 200 2 30642 5007 1007 11—25 or lang, - 16—22 - . 23—38 - . 26u.30 . . 7—15 . - 16—22 - . 23—43 - «v. Jahrg Die unter dem Geflügelbestande der Frau Emma Strietzel in Raum Nr. 32 ausgebrochene Geflügelcholera ist erloschen- Königliche Amtshauptmannschaft Zwickau, am 18. November 1907. Sonnabend, 23. Novbr. 1907. h- W. volnfreunS ZctzneedeiA. s in Abt. 1,^4, S, 6, 21, 22, 30, ! 31, 32, 33, 48, 49 und 51. Sächsischer Landtag. Inder Sitzung der Zweiten Ständekammer am gestrigen Donnerstag wurde das neu eintretende Kammer mitglied Abg. Starke (kons.) durch den Präsidenten in feier licher Weise verpflichtet. Hierauf schritt man zur Tages- ordnung: Schlußberatung über den schriftlichen Bericht der Finanzdeputation über das Kenigl. Dekret* Ar. 10, einen GesHentwurf wegen der vorläufigen Erhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1908 betreffend. Abg. Hähnel erstattete Bericht zu diesem Dekret und brachte eine unwesentliche Aenderung desselben in Vorschlag. Am Schluffe seiner Rede gab er dem Wunsche Ausdruck, daß die Staatsregierung die organische Neuregelung sämt licher Gehalte noch in diesem Landtage vornehmen möchte. Hierauf ergriff Herr Finanzminister vr. v. Rüger das Wort und gab folgende Erklärung ab: Wie er bereits bei Einleitung der allgemeinen Etatsdebatte auseinander gesetzt habe, scheine der Regierung die Zubilligung von Teuerungszulagen nicht angängig zu sein. Der Bear beitung einer Vorlage über die Neuordnung der Be soldungen und der Pensionen noch in dieser Tagung ständen sehr erhebliche Schwierigkeiten entgegen. Es sei zweifel haft, ob es bei der größten Anstrengung gelingen werde, die ganz außerordentliche Arbeit, die eine solche Vorlage erfordere, in etwa vier Monaten wirklich zu bewältigen. Vorarbeiten für die Neuregelung der Besoldungen und Pensionen seien bisher nicht vorgenommen worden. Anderer seits müsse Deckung für Mehrausgaben außerordentlicher Art und zwar nicht nur für diesen Etat, sondern über haupt für die Zukunft beschafft werden. Das sei im vorliegenden Falle, wo es sich um sehr erhebliche dauernde Mehrausgaben handle, eine ganz besonders schwierige und verantwortungsvolle Sache. Trotz aller dieser Schwierigkeiten habe sich die Regierung entschlossen, A Tageblatt M Mniz blatt M jur bis kal.unö ÄMirchmBchVs-«nmMe.Grmhaia.Lmkn8km.AohE gMgen8rMLsßmtzKeustMl.<Schmeberg.Zchwa^ lgnsnatex-Anliatm» fei dt« am »io smMaa U UV-«ne sid »q. «i »en »«Pesch^ebene« raaen «tens, Li» für dl» Ach« »lL^eranNeN. kluewdeU«« «uftiL »a»e Maaulkidt« «»« während dieses Landtags vorgelegt werden, wenn sich nicht herausstelle, daß der Bearbeitung in der Frist vor« etwa vier Wochen unüberwindliche Hindernisse erwachsen. ES lasse sich heute nicht übersehen, ob sich diese überaus schwierige Arbeit in der zur Verfügung stehenden kurzen Zeit bewäl tigen lassen werde. Der ehrliche Versuch solle, falls auch die Erste Kammer den hier eingenommenen Standpunkt teile, gemacht werden,. Selbst wenn eL .geling:, diese SMierigkenen zu überwinden, so sei eine Deckung für die erwachsenden Mehrausgaben nicht vorhanden. Bei Durch führung der oben besprochenen Maßnahmen sei für die Finanz- Periode 1908/09 ein Mehraufwand von ungefähr 13 Mill. Mk. zu bestreiten. Ein erheblicher Einnahmeertrag ließe sich für 1908/09 dadurch gewinnen, daß die Ausgaben des sogenannten ExtraordinariumS des ordentlichen Etats bei Kap. 16 in Höhe von jährlich 4 029 500 M., zusammen von 8 059000 Mark dem außerordentlichen Etat zugewiesen werden. Er könne nicht verhehlen, daß ihm diese Verweisung, die eine empfindliche Verschlechterung des nächsten Etats darstelle, sehr unsympathisch sei und sehr schwer falle. Es werde ins besondere der gegenwärtige Tarif ohne Zeitbeschcänkung fest gehalten werden müssen. Mit alledem würden aber die Summen noch nicht ausgebracht, die zur Deckung des Mehr bedarfs unbedingt nötig sein werden. Auf die regelmäßige Vermehrung der ordentlichen Staatseinnahmell, insbeson dere der direkten Steuern, zu rechnen, möchte er nicht raten, denn der regelmäßige Einnahmezuwachs au direkten Steuern werde erfahrungsgemäß vollständig aufgezehrt durch die regelmäßige Vermehrung der Ausgaben. Besonders sei zu warnen vor sanguinischen Hoffnungen hinsichtlich der Ent wickelung der Eisenbahneinnahmen. Gewiß seien diese in den Etatsperioden 1904/05 und 1906/07 in ungewöhn licher Weise gewachsen und haben mehr Ueberschüffe ge zeitigt. Daß dies in gleicher Weise auch in Zukunft der Fall sein werde, sei nicht anzunehmen. Es solle damit gaben von so beträchtlicher Höhe handele. Es werde daher nichts weiter übrig bleiben, als nach neuen Steuerquelleu zu suchen, oder die vorhandenen Steuerquellen stärker zu benutzen. Diese Erwägungen haben zu dem Ent schlusse geführt, unter solchen Umständen ein neues Ur- künden st empelgesetz vorzulegen. Die Regie rung würde auch, wenn die gegenwärtige Lage nicht das unabweisbare Bedürfnis vermehrter Einnahmen gezei tigt hätte, den Ständen ohnehin in nicht ferner Zeit eine Vorlage wegen Revision des geltenden Urkundenstempel- gesetzeö haben unterbreiten müssen. Die Ergebnisse um fangreicher Vorarbeiten für eine solche Reform liegen im Finanzministerium nahezu abgeschlossen vor. Der hieraus zu erwartende Mehrbetrag müsse zu derjenigen Steigerung des Erträgnisses der Stempelsteuer verwendet werden, die unerläßlich sei, um den zur Durchführung der Besoldungs- und Pensionserhöhungen erforderlichen Mehrbedarf zu ihrem Telle zu decken. Die den Ständen hierüber zu unter breitende Gesetzesvorlage müßte, wenn anders je Wünsche überhaupt erfüllt werden sollen, noch im Ä laufe der gegenwärtigen, Tagung verabschiedet «er den. Nenn da- neue Urtundenftempelgesetz mit dem Fall sein werde, sei nicht anzunehmen. Es so», nicht der Befürchtung Ausdruck gegeben werden, daß gerade zu ein Rückgang der Eisenbahneinnahmen dem jetzigen Stande gegenüber eintreten müsse, aber auf eine die regel mäßige Steigerung aller Staatsausgaben überschreitende Vermehrung der Eisenbahnergebnisse dürfe unter keinen Umständen gerechnet werden, wenn es sich um die Deckung neuer den bisherigen hinzutretender dauernder Staatsaus- 1. Januar 1909 in Kraft gesetzt werden würde, würden für diese Periode 1908/09 zusammen mit der Verweisung der erwähnten Eisenbahnausgaben auf den außerordentlichen Etat, der sich dann auf rund 38*/, Millionen belaufen werde, DeckungSmtttel in dein Umfange vorhanden sein, um den Plan zu verwirklichen. Die Regierung sei sich ihrer großen Verantwortlichkeit und ders bedeutungsvollen Frage der organischen Neuordnung der Beamtenbesoldungen und der Pensionen in jeder Beziehung bewußt: Sie werde, soviel an ihr liege, alles daran setzen, die Voraussetzungen hierfür zu schaffen und die Neu-, ordnung in der gegenwärtigen Tagung deS Landtags zum gedeihlichen Ende zu führen. Vizepräsident vr. Schill (natl.) bemerkt: Die er freuliche Erklärung des Herrn Ministers wird im Laudtag und im Lande die höchste Befriedigung wecken. Wenn der Minister sagt, daß er keine Teuerungszulagen, wie sie von den Nationalliberalen beantragt sind, geben wolle, sondern eine Rückwirkung des WohnungSgeldzuschusses gewährt werden soll, so werden wir nicht auf dem Wort bestehen, und es wird auch eine Einigung zustande kommen. Wenn es die Beamten sehen, daß bald etwas geschieht, werden sie voll Erkenntlichkeit sein. Vizepräsident Opitz (kons.): Wenn meine Freunde mit mir auf dem Wunsche beharren, noch in dieser Tagung auf eine Neuregelung der Beamtengehälter zurückzukommen, so vertrauen wir auf die gesunde wirtschaftliche Lage und auf die hervorragende Finanzkunst des Ministers. Wir danken der Regierung für ihre Bereitwilligkeit zur Mit wirkung und dem Minister dafür, daß er bestrebt ist, seine Bedenken zu überwinden, und Wege gefunden hat, diesen Bedenken die Spitze abzubrechen. Wir werden die Regie rung anch ferner unterstützen. StaatSminister vr. v. Rüger dankt den beiden Vor rednern für die Zustimmung, die diese seinen Ausführungen gezollt haben. DaS gewährleiste, daß man auch in dieser schwierigen Frage zu einer dem Lande gedeihlichen Ent schließung kommen werde. Abg. Schieck (natl.) drückt seine Freude darüber aus, daß der Minister bereit ist, schon vom 1. Juli 1907 ab die Erhöhung des Wohnungsgeldzuschusses eintreten zu lassen. Seine Partei sei auch gern erbötig, darauf einzugehen, dak die organische Neuregelung vom 1. Januar 1909 an in Kraft treten soll. Er hoffe, daß die Neuregelung möglich sein wird ohne Erhöhung der direkten Steuern. Abg. Goldstein (Soz.) wundert sich, daß die großen Parteien des Hauses dem Minister zustimmen, obwohl die Neuregelung bis 1909 hinausgeschoben werden soll. Zur Beschaffung der erforderlichen Mittel empfahl der Redner eine stärkere Heranziehung der großen Ein kommen zur Einkommensteuer durch Einführung einer Pro gression bis 7 Prozent und die Bestrafung falscher Dekla rationen mit Gefängnis. "Wenn die Lage so ernst sei, wil der Finanzminister sie geschildert habe, so sollte wenigstens ein Teil der 100 Millionen-Anleihe vom Jahre 1904 be geben werden. Abg. Andrä (kons.) hält dem Vorredner entgegen, daß die teilweise Begebung der Anleihe 1904 kein glückliche« Borschlag sei. Abg. Hähnel (kons.): Da für die GehaltSregulierung nach der Erklärung de- Ministers keine Vorarbeiten erledigt find, wird die Angelegenheit neben der Deckungsfrage -«nächst von der Deputation -ü behandeln sein. Durchn, r« »qchUnt a«aa «u »« »»« m nach «««»!»»-»»vu»»««. «wuitUch n» "n. 1 . Z-l-r-'e:'m «L0-»«»«» I»«I- Freitag, den 2S. November 1SV7 von Vorm- Uhr 273,z rm w. Brennscheite, 855,§ rm w. Brennknüppel, . 423,§ rm w. Aefte, Spezielle Verzeichnisse der zu versteigernden Hölzer werden, soweit der Vorrat reicht, auf Verlangen von dem unterzeichneten Forstrentamte abgegeben. Eibenstock, am 19. November 1907. Kgl. Forstrevierverwaltnng Auersberg. Kgl. Forstrentamt. Angelegenheit z: ablehnende Haltung einzunehmen. Nach den angestellten Erwägungen ließe es sich vielleicht er möglichen, eine Neuregelung in der Weise in Aussicht zu nehmen, daß die Besoldungen, die Pensionen und die Witwen- und Waisengelder mit Wirkung vom 1. Januar 1909 ab neu geordnet werden, sowie daß der Wohnungögeldzuschuß in Gemäßheit des Gesetzentwurfs zum Dekret 25 vom 1. Januar 1908 ab verdoppelt und außerdem für die Zeit .vom 1. Juli 1907 bis Ende 1907 den Beamten nach Maß gabe der Novelle der Wohnungsgeldzuschuß rückwirkend ge währt werde. Ueber die Frage, inwieweit die Schulgemein den zur Aufbesserung der Lehrergehalte weitere Zuwen dungen erhalten können, als dem Landtage bereits vorge- jchlagen sei, schweben Erörterungen. Für Diäten könnten die Lohnsätze zur Herbeiführung eines Ausgleichs, falls sich tatsächlich die Notwendigkeit hierzu herausstelleu sollte, im Etatentwurf um den nötigen Betrag aufgebessert werden. Freilich müsse er von vornherein betonen, daß dieser Stand punkt der Regierung sich nur unter gewissen zuverlässigen Voraussetzungen einnehmen und verwirklichen lasse. An die Spitze möchte er stellen, daß die Regierung einer Er weiterung ihres Programms kür 1908/09 nur dann näher treten könne, wenn auch die Erste Kammer den in diesem hohen Hause zutage getretenen Bestrebungen beitrete. Sodann könne eine Vorlage über die Neuordnung der Besoldungen Md her Pensionen der Gtändeversammlung nur dann «och «I« an »Nk kW Schnssbarg 1ö. Aus 81 LchwarreabsrglA. pH Versteigerung. Sonnabend,-en 2». November ISO? vormittag 2 Uhr sollen im Berstelger- ungslokale des hiesigen Königlichen Amtsgerichts L Sophatisch und L Wandspiegel gegen sofortige Barzahlung öffentlich versteigert werden. Aue, am 22. November 1907. Der Gerichtsvollzieher deS Kgl. Amtsgerichts. Handels-, Gewerbe- u. sozialwissenschaftliche Vor träge u. Uebungen an der Handelsschule zu Aue. Sonnabend, de« 2S. November, abends 8'/z Uhr im Handelsschnl- gebäude Bortrag des Herrn Handelsschuldirektors Schulz-Aue über „Export und Import der deutschen Kolonien."